Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert, die Teilnehmerzahlen bei Feiern deutlich zu verringern. "Ich würde die Zahl derjenigen, die teilnehmen können, reduzieren – von derzeit bis zu 150 wieder auf 50, weil derzeit die Infektionszahlen wieder zunehmen. Das können wir uns nicht lange leisten", sagte Lauterbach am Montag dem WDR. Darüber hinaus sprach… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagene Verlängerung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds auf 24 Monate sorgt für Zwist innerhalb der Regierungskoalition. "Ich halte eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds für zwingend notwendig", sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kerstin Tack, dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Auch hielte sie es für sinnvoll, den Arbeitgebern weiterhin die… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europa-Grünen fordern, dass die Europäische Union eine aktive Rolle beim politischen Wandel in Weißrussland spielt. Die Staats- und Regierungschefs der EU sollten bei ihrer Dringlichkeitssitzung am Mittwoch einen hohen Diplomaten benennen, der in Minsk helfen solle, einen Runden Tisch zu organisieren, sagte der Grünen-Europaabgeordnete Sergey Lagodinsky dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz mahnt zur Vorsicht bei einer Einmischung in die politische Lage in Weißrussland. "Wir tun das, was wir tun können, und zwar indem wir auch mithelfen, dass es eine gemeinsame europäische Position in dieser Frage gibt, und dass das gelingt, sieht man dann daran, dass jetzt schon einen Beschluss… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, ist überzeugt, dass die Europäische Union in der Lage ist, Druck auf Weißrussland auszuüben. "Es ist ja nicht so, dass die EU völlig ohne Hebel dastünde", sagte Schmid am Montag im Deutschlandfunk. "Denn schließlich ist auch die EU diejenige Institution in Europa, die am… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Weltärztebund fordert, dass Urlauber aus Risikogebieten ihre Corona-Tests selber bezahlen. Wer sich das Ticket für eine Fernreise leiste, der müsse hinterher auch einen Test bezahlen können, sagte Vorstandschef Frank Ulrich Montgomery am Montag im RBB-Inforadio. "Der kostet ja nicht die Welt. Den muss man einfach einkalkulieren in die Reisekosten heute.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Politiker Volker Wissing soll neuer Generalsekretär seiner Partei werden. Er werde beim Parteitag im September einen entsprechenden Vorschlag machen, sagte FDP-Chef Christian Lindner am Montagnachmittag in Berlin und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister soll demnach Linda Teuteberg ersetzen. Wissing werde als "erfolgreicher Wahlkämpfer" in der Bundespartei gebraucht, so… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Diakonie Deutschland, Ulrich Lilie, hat scharfe Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geübt und ihn zu einer tiefgreifenden Pflegereform aufgefordert. "Die Pandemie und der Lockdown fielen in die Zeit eines Vorwahlkampfs", sagte Lilie der "Welt" (Dienstagsausgabe). "Glaubwürdige Politik ist aber kein Selbstzweck und darf auch kein Karrieresprungbrett sein."… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach fordert angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen in Deutschland eine bundesweite Begrenzung privater Feiern auf 50 Teilnehmer. "Die zweite Infektionswelle ist bereits Realität in Deutschland. In dieser Lage müssen private Feiern bundesweit einheitlich auf 50 Teilnehmer begrenzt werden", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Dass heute Familienfeiern mit weit mehr… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hat die Weigerung der Grünen kritisiert, sich auf eine Koalitionsoption festzulegen. Bei den aktuellen Überlegungen über eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken seien "die Grünen der Unsicherheitsfaktor", sagte Korte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Grünen müssten erklären, "mit wem sie ihr Programm… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die NRW-SPD will ihre Spitzenkandidatur für die Landtagswahl im Mai 2022 bereits ein Jahr vorher entscheiden. Das sagte der Landesvorsitzende Sebastian Hartmann der "Neuen Westfälischen". Man wolle die Mitglieder abstimmen lassen, wenn man mehrere Bewerber habe, so Hartmann. Vorher werde es vier oder fünf Regionalversammlungen geben. Die Nominierung solle "frühzeitig geschehen,… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Landesdatenschutzbeauftragte in Nordrhein-Westfalen sieht sich heftiger Kritik von Experten ausgesetzt. Ihre Bewertung eines Erlasses des Gesundheitsministerium habe "mehr mit Lyrik als mit Jura zu tun", sagte der auf Internet und Datenschutz spezialisierte Anwalt Niko Härting dem Nachrichtenportal T-Online. Härting lehrt an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. Er sieht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagene Verdoppelung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate wird Mehrkosten in Milliardenhöhe verursachen. "Die Größenordnung wird zusätzliche Milliarden umfassen", sagte der Vizekanzler in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Konkreter deutete er an, dass es um rund zehn Milliarden Euro gehe, "vielleicht ein bisschen darunter".… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen am Mittwoch im Rahmen eines Videogipfels über die aktuell angespannte Situation in Weißrussland beraten. Das teilte EU-Ratschef Charles Michel am Montag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Demnach soll der Gipfel am Mittwochmittag um 12 Uhr beginnen. Die Menschen in Weißrussland hätten das Recht,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hält einen kompletten Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin wegen der Fortschritte in der Digitalisierung für nicht mehr notwendig. "Die Coronakrise hat gezeigt, dass digitale Instrumente funktionieren und Regierungsarbeit auch per Videokonferenzen möglich ist. Ich sehe keinen Grund mehr, warum man noch über einen Umzug reden… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Familienminister und stellvertretende Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp (FDP), hat sich für mehr mögliche Kinderkrankentage der Eltern in der Corona-Zeit ausgesprochen. "Wir sollten die Krankentage für Eltern ausweiten, wo sie freinehmen können für die Betreuung ihrer kranken Kinder. Mit dem jetzigen Kontingent ist das in Fragen einer Pandemie nicht dauerhaft… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Irene Mihalic, hat das Vorgehen der Polizei bei einem Einsatz in der Düsseldorfer Altstadt am Wochenende kritisiert. "Es ist absolut richtig, dass dieser Vorfall untersucht wird", sagte Mihalic der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Man könne erst urteilen, wenn man die ganze Geschichte kenne, sagte sie… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für Hundehalter und für Züchter sollen künftig strengere Regeln gelten. Das geht aus einem Verordnungsentwurf des Bundeslandwirtschaftsministeriums hervor, über den die "Rheinische Post" berichtet. Wörtlich heißt es darin: "Einem Hund ist mindestens zweimal täglich für insgesamt mindestens eine Stunde Auslauf im Freien außerhalb eines Zwingers zu gewähren." Man darf künftig Hunde… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den weißrussischen Machthaber Alexander Lukaschenko aufgrund der sich zuspitzenden Lage in Weißrussland zum Dialog aufgerufen. "Die Nachrichten und Bilder, die uns aus Belarus erreichen, sind dramatisch und bewegend zugleich", sagte Steinmeier am Montag in Berlin. "In fast allen Städten des Landes gingen die Menschen gestern friedlich auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) vorgeworfen, sich beim Kampf gegen Missstände in der Fleischindustrie hinter ihrem SPD-Kollegen Hubertus Heil zu verstecken. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Demnach beklagen die Grünen auch, dass sich Klöckner nicht für die beim sogenannten "Fleischgipfel" in ihrem Ministerium angekündigte Regionalisierung der Schlachthöfe einsetze. Anlass… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen volle Stadien mit Fußballfans ausgesprochen. "Das glaube ich, ist im Augenblick nicht drin", sagte er in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Das sei sein Gefühl und das ahne aktuell auch jeder, dass das "sehr schwierig" sei. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt könne er ein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber und seine Länderkollegen haben Zweifel an der Vereinbarkeit des bereits verabschiedeten Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG) mit dem europäischen Datenschutzrecht. Das berichtet der Fachdienst "Handelsblatt Inside Digital Health". In dem Gesetz hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) insbesondere Regelungen zur elektronischen Patientenakte getroffen, welche die gesetzlichen Krankenkassen ihren Versicherten ab 2021… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der auf Dezember verlegte CDU-Parteitag könnte offenbar erneut verschoben werden. Das CDU-Präsidium berate am Montagvormittag darüber, das am 4. und 5. Dezember in Stuttgart geplante Treffen notfalls erst im Jahr 2021 abzuhalten, berichten die Fernsehsender RTL und n-tv unter Berufung auf eigene Informationen. Das würde bedeuten, dass auch die Wahl des… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Bernd Althusmann (CDU) hält eine Ausweitung der Maskenpflicht an Schulen auf den Unterricht für denkbar. "Sollte das Infektionsgeschehen nach den Sommerferien in einzelnen Regionen des Landes erkennbar ansteigen, ist eine solche zeitlich begrenzte Maßnahme an den betroffenen Schulen keinesfalls ausgeschlossen", sagte der CDU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung".… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Reihe trockener Sommer und der aktuellen Wasserknappheit in einzelnen Kommunen hat Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) ein bundesweites Konzept zur Wasserversorgung angekündigt. "Im kommenden Jahr werde ich eine nationale Wasserstrategie vorlegen", sagte Schulze der "Rheinischen Post". Die immer häufiger auftretenden Fälle von Wasserknappheit zeigten, dass man dringend eine Hierarchie für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz stellt harte Bedingungen für eine Koalition mit der Linkspartei im Bund. In der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen" nannte er insgesamt vier Forderungen an die Linke und alle anderen Parteien, die mit der SPD koalieren wollten. "Erstens: Deutschland muss eine starke Wirtschaftsnation sein mit vielen zukunftsfähigen Arbeitsplätzen." Zweitens müsse… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich im Wahlkampf um die US-Präsidentschaft für den Herausforderer und gegen den amtierenden Präsidenten ausgesprochen. Die Frage, ob er dem Kandidaten der Demokraten, Joe Biden, im Kampf gegen Donald Trump die Daumen drücke, bejahte der SPD-Politiker in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Konkret sagte er:… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Familienkassen beginnen am 7. September mit der Auszahlung des Corona-Kinderbonus in Höhe von 300 Euro. Wie das Bundesfinanzministerium auf Anfrage der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) mitteilte, erhalten in der ersten Überweisungsrunde rund 940.000 Eltern mit 1,56 Millionen Kindern zusätzlich zum monatlichen Kindergeld die erste Bonusrate von 200 Euro. Die zweite… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz nachhaltig weiter ansteigenden Corona-Infektionszahlen bleiben die Intensivstationen der Krankenhäuser in Deutschland relativ leer. Am Sonntagabend gegen 21 Uhr waren bundesweit 223 Patienten mit Covid-19 auf einer Intensivstation in Behandlung, über 9.000 Intensivbetten waren frei. Das ist nahe des Tiefstwertes, seit im April alle Krankenhäuser verpflichtet wurden, die entsprechenden Zahlen zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der politischen Entscheidung über die Rolle chinesischer Firmen im deutschen 5G-Netz hat das US-Außenministerium die Bundesregierung davor gewarnt, sich innerhalb Europas zu isolieren. "Es geht hier um eine deutsche Entscheidung, das respektieren wir", sagte der für Wirtschaft zuständige Außenstaatssekretär, Keith Krach, dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Ich würde aber darauf hinweisen, dass… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck schweigt weiterhin in der Kanzlerkandidaten-Frage seiner Partei. Dafür bekräftigte er im sogenannten "ARD-Sommerinterview", dass die Grünen bei der kommenden Bundestagswahl stärkste Kraft werden wollen. Auf eine Prozentzahl wollte er sich aber nicht festlegen. Er sei nicht bereit, zu akzeptieren, dass die Union in Deutschland ein Abo auf Platz… weiterlesen

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor schweren Gewittern in der Mitte und im Westen Deutschlands. Betroffen seien Teile der Bundesländer Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, teilte der DWD am Sonntagnachmittag mit. Möglich seien Überflutungen von Kellern und Straßen, örtlich Blitzschäden sowie durch Hagelschlag Schäden an Gebäuden, Autos und landwirtschaftlichen Kulturen. Bei geringen… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident Bernd Althusmann (CDU) hat sich gegen die weitere Kostenübernahme bei verpflichtenden Corona-Tests nach der Rückkehr aus Risikogebieten ausgesprochen. "Bei weiterhin hohem Infektionsrisiko weltweit sollten wir ernsthaft darüber sprechen, ob nicht diejenigen, die sich bewusst und ohne zwingenden Grund der Gefahr aussetzen und in ein ausgewiesenes Risikogebiet reisen,… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Corona-Testpanne in Bayern sind weiterhin nicht alle positiv Getesteten informiert worden. Bei der Übermittlung sei bis zum Sonntagmittag der "Großteil" der Betroffenen erreicht worden, teilte das bayerische Gesundheitsministerium mit. Demnach gelang es mittlerweile bei 903 Fällen, die Getesteten ermitteln zu können. Bei 46 positiven Befunden lagen auch am Sonntagmittag… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV), Klaus Müller, fordert auch nach der Spanien-Reisewarnung die Beibehaltung der kostenlosen Corona-Tests. "Jens Spahn hat Recht: Wenn wir wollen, dass möglichst alle Reiserückkehrer sich testen lassen, muss der Corona-Test kostenlos bleiben", sagte Müller der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Sonst werden zu viele Menschen ihn vermeiden. Denkbar… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat der Bundesregierung Versäumnisse im Umgang mit Reiserückkehrern vorgeworfen. "Die Bundesregierung hat es verschlafen, zusammen mit den Ländern eine einheitliche Teststrategie zu koordinieren und sich damit bestmöglich auf den Umgang mit den Reiserückkehrern vorzubereiten", sagte Hofreiter dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen ist es nun… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Insgesamt 101 Schützenpanzer aus dem ehemaligen Bestand der Bundeswehr sind offenbar in das Waffenarsenal Ägyptens gelangt. Das berichtet das "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Die Zeitung beruft sich auf eine Meldung, die Griechenland für 2019 an das Waffenregister der Vereinten Nationen machte. Demnach handelt es sich bei den Fahrzeugen um flexibel einsetzbare BMP-1-Panzer, die… weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Aufgrund steigender Corona-Zahlen will Österreich an den Grenzen wieder verstärkte Kontrollen durchführen. "Das Virus kommt mit dem Auto über die Grenze und es ist daher notwendig, an den Grenzen strenger zu kontrollieren", teilte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz am Sonntag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. In Zukunft solle jede Grenzkontrolle auch ein… weiterlesen