Autor: Dirk Lauer

Tripolis (dts Nachrichtenagentur) – Die unter UN-Vermittlung eingesetzte Regierung der Nationalen Übereinkunft in Libyen hat die EU-Mission "Irini" zur Überwachung des internationalen Waffenembargos als "ungerecht" kritisiert. "Diese Mission ist nicht ausgewogen", sagte Innenminister Fathi Bashaga der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). Während die Mission Lieferungen für die Führung in Tripolis unterbinde, würden Lieferungen, die der ostlibysche weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, ruft zu deutlich mehr Anstrengungen zum Schutz von Frauen vor einer Verdrängung aus dem Arbeitsleben auf. "Viele Frauen, die jetzt zu Hause arbeiten, müssen gleichzeitig Kinder betreuen und das Homeschooling begleiten. Sie werden gerade faktisch gezwungen, ihre Arbeitszeit zu reduzieren. Ihnen bleibt oft gar nichts weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Verfassungsrichterin Astrid Wallrabenstein, die in Karlsruhe die Nachfolge des noch amtierenden Verfassungsrichters Andreas Voßkuhle antreten wird, sieht einen schärferen Ton zwischen Bundesverfassungsgericht (BVerfG) und Europäischem Gerichtshof (EuGH). Ein "Weiter so" könne schwierig werden, sagte Wallrabenstein der "Frankfurter Rundschau" (Freitagsausgabe). Es sei objektiv schwierig, die europäische und die deutsche Rechtsordnung weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich scharf gegen das Vorhaben seines bayerischen Amtskollegen Markus Söder (CSU) gewandt, Gutscheine für Urlaub in Deutschland auszugeben. "Die Situation ist so ernsthaft und sensibel, dass wir uns auf die absolut notwendigen Dinge konzentrieren sollten. Urlaubsgutscheine gehören nicht dazu", sagte Kretschmer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hat Krankenkassen und Kassenärzten vorgeworfen, eine Ausweitung der Corona-Tests zu torpedieren. "Leider nehmen wir im Moment wahr, dass gesetzliche Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen das Rad zurückdrehen wollen", sagte der Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). In einigen Fällen sei die Finanzierung von Tests in Pflegeheimen, bei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, fordert ein Storno-Recht für Reisen, die vor Beginn der pandemiebedingten Einschränkungen begannen. "`Corona` muss als Stornierungsgrund akzeptiert werden", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Nicht einmal Ältere oder Menschen mit Vorerkrankungen könnten "kostenfrei von ihren Reisen zurücktreten, wenn sie unter diesen völlig veränderten Bedingungen weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Ein europäisches Wiederaufbauprogramm nach der Coronakrise soll nach EU-Plänen mit weit über 100 Milliarden Euro den klimafreundlichen Umbau der Autoindustrie beschleunigen und zugleich eine "Renaissance der Schiene" einleiten. Das geht aus einem Entwurf aus der engeren Führung der EU-Kommission hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben) berichten. Demnach könnten allein weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Steuereinnahmen sind im April eingebrochen. Allein die Umsatzsteuereinnahmen des Bundes waren 37,6 Prozent niedriger als im April 2019, heißt es im Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums, der am Freitagmorgen veröffentlicht wird. Insgesamt sanken die Steuereinnahmen im April um 25,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Auch veranlagte Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Luftverkehrsteuer waren von signifikanten Rückgängen weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will an allen Schulen in seinem Bundesland nach den Sommerferien wieder regulären Schulunterricht anbieten. "Wir wollen, dass nach den Sommerferien der Unterricht auch an allen weiterführenden Schulen wieder normal läuft", sagte Kretschmer dem Nachrichtenmagazin Focus. Man habe Zeit zur Vorbereitung. Derzeit arbeite die Landesregierung "an einer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um den Frauenanteil im Bundestag zu erhöhen, machen sich führende CDU-Politiker für mehr weibliche Direktkandidaten stark. Sinnvoll wäre ein "Reißverschlussprinzip", sagte die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Silvia Breher, dem Nachrichtenmagazin Focus. Demnach sollen bei ausreichender Bewerberinnenzahl die Kandidatenposten der Wahlkreise abwechselnd mit Männern und Frauen besetzt werden. Es brauche "verbindliche Regeln", um Frauen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Bundesbürger lehnt Samstagsunterricht zum Ausgleich schulischer Defizite während der Corona-Pandemie ab. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar für das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach sind 59 Prozent der Befragten dagegen, dass Schüler am Samstag in die Schule gehen, um Stoff nachzuholen. Ein gutes Drittel der Bundesbürger (36 Prozent) spricht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Details zur künftigen reihenweisen Testung auf das Coronavirus verkündet. "Mein Ziel ist es, noch im Mai eine Verordnung vorzulegen, die präventive Reihen-Tests in Krankenhäusern und Pflegeheimen ermöglicht", sagte Spahn der "Welt" (Freitagausgabe). Wenn Patienten und Bewohner aufgenommen oder verlegt würden, "sollten Sars-CoV-19-Tests die Regel sein", so weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Kurs der AfD-Spitze in der Coronakrise scharf kritisiert. "Das Ziel der AfD-Führung ist selbst in einer solchen nationalen Krise nicht Sacharbeit, sondern einzig und allein destruktive Stimmungsmache", sagte Spahn der "Welt" (Freitagsausgabe). Er wundere sich, wie unkritisch mit den "ständigen Meinungswechseln" dieser Partei umgegangen werde. weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die USA wollen sich aus dem "Open-Skies"-Vertrag zwischen den NATO-Staaten und ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Pakts, der es den teilnehmenden Nationen gestattet, gegenseitig ihre Territorien auf festgelegten Routen zu überfliegen und Aufnahmen zu machen, zurückziehen. Russland und die USA hätten eine "sehr gute Beziehung" entwickelt, sagte US-Präsident Donald Trump am Donnerstag weiterlesen

Einen 29-jährigen Iraner nahm die Polizei am Dienstagabend fest, nachdem er die Scheiben eines in der Hebelstraße geparkten Streifenwagens eingeschlagen hatte. Zeugen beobachteten gegen 19.40 Uhr den 29-Jährigen wie er mit einem Stein beide vorderen Seitenscheiben einschlug und anschließend noch die Windschutzscheibe beschädigte. Beamte des Polizeireviers Karlsruhe-Marktplatz konnten den Mann, der noch am beschädigten Streifenwagen weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat den Vorstoß von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron für einen Corona-Fonds von 500 Milliarden Euro gelobt. "Die deutsch-französische Initiative ist ein extrem wichtiger Schritt für uns alle", sagte Breton der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). Wer denke, dass die Coronakrise nicht mehr sei als weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat in der neuesten Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach in der Wählergunst nachgelassen. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", die am Donnerstag veröffentlicht wurde, verliert die SPD im Vergleich zur letzten Umfrage am 24. April einen halben Prozentpunkt und kommt nun auf 15,5 weiterlesen

  Polizeibekannter Schläger tritt Kleinwüchsigen zu Tode https://t.co/v0bYq9lza4 via @hurriyet.de — Pressecop24com (@Pressecop24com) May 21, 2020 Die Nachricht vom zu Tode getretenes kleinwüchsigen Mannes in Dortmund ist schockierend. Wie bekannt, wird die Zahl der Gewalttaten zwar insgesamt weniger, dafür aber immer brutaler. Es gibt Berichte darüber, dass auf bereits am Boden liegende, wehrlose Menschen weiterhin weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) bringt angesichts neuer medizinischer Erkenntnisse zur womöglich sehr geringen Virusverbreitung unter Kindern eine rasche flächendeckende Öffnung von Schulen und Kitas für alle ins Spiel. "Aus Sicht des Kinderwohls wäre es das Beste, wenn alle Kinder so schnell wie möglich wieder wie gewohnt in ihre Kitas und Schulen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will im Duisburger Problembezirk Marxloh hart durchgreifen. Objektiv gebe es zwar keine Viertel, die No-Go-Areas seien, subjektiv empfänden "die normalen Menschen" das allerdings so, sagte Reul der "Bild". Deshalb müssten sich Politik und Polizei darum kümmern und durchgreifen. "Was wir begonnen haben, die Null-Toleranz-Strategie, heißt ja, konsequent weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die bevorstehende Einigung über Staatshilfen für die Lufthansa scharf kritisiert und Nachbesserungen gefordert. Die Regierung habe sich über den Tisch ziehen lassen, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Sie wolle offenbar die Verluste von Lufthansa ausgleichen, "ohne dass der Staat seinem Einsatz entsprechend Anteile bekommt oder weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) hat die Einigung der großen Koalition auf ein Tabak-Werbeverbot begrüßt. Weitgehende Beschränkungen von Außen- und Kinowerbung für Tabak seien überfällig, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Wir müssen gerade auch junge Menschen schützen, dass sie am besten erst gar nicht beginnen zu rauchen." Klöckner nannte weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf die zunehmenden Insolvenzen in der Coronakrise hat die Chefin der CSU-Landesgruppe im Europaparlament, Angelika Niebler, von Deutschland die schnelle Umsetzung des EU-Rechts zur präventiven Restrukturierung verlangt. "Bundesjustizministerin Lambrecht muss endlich tätig werden", sagte Niebler dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Wir sollten alles unternehmen, damit unsere Unternehmen schnellstmöglich die neuen Möglichkeiten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP warnt davor, dass der staatliche Einstieg samt Mitbestimmungsrecht bei der Lufthansa Schule macht. "Diese Form der Interventionskette muss jetzt unterbrochen werden", schreibt FDP-Fraktionsvize Michael Theurer in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Für die Lufthansa heiße es wohl: Zurück in die 1950er. "Der neuerliche Einstieg des Bundes im Zuge weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat heftige Kritik an der Verhandlungsstrategie der Bundesregierung in Sachen Lufthansa geübt und fordert Nachverhandlungen. "Das Vorhaben, die Lufthansa in der Krise zu retten, ist richtig. Die Airline ist unverschuldet im Überlebenskampf", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Der Bund habe aber gegenüber der Lufthansa "miserabel verhandelt", setzte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast jede vierte Tafel in Deutschland ist derzeit geschlossen. Das geht aus Daten des Tafel-Bundesverbandes hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) berichtet. Demnach geht es um 211 von 947 Tafeln (22,3 Prozent). Die Corona-Pandemie habe die Situation der Armen in Deutschland verschärft, sagte die Linke-Sozialexpertin Sabine Zimmermann dem RND. "Viele weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion hat den Rettungsplan der Bundesregierung für die Lufthansa begrüßt. "Es ist gut, dass Lufthansa gestützt wird, ohne Einfluss auf unternehmerische Entscheidungen zu nehmen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Carsten Linnemann (CDU), dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Die beiden Sitze im Aufsichtsrat müssten jetzt mit Experten besetzt werden, die die wirtschaftliche weiterlesen

Kolkatta (dts Nachrichtenagentur) – Der Zyklon "Amphan" hat in Indien und im angrenzenden Bangladesch mindestens 20 Menschen das Leben gekostet, Millionen Menschen mussten ihre Häuser verlassen – und das mitten in der Corona-Zeit. Das berichten örtliche Medien unter Berufung auf die Behörden. Der Zyklon traf am Mittwochnachmittag mit Windgeschwindigkeiten von 155 bis 185 km/h in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung Andreas Westerfellhaus (CDU) fordert, dass Besuchsmöglichkeiten mit Infektionsschutz zum Standard in Pflegeheimen werden. "Der Schutz der Pflegebedürftigen vor Infektionen darf nicht dazu führen, dass die Menschen vereinsamen", sagte Westerfellhaus der "Rheinischen Post". Die Bewohner von Pflegeheimen seien nicht nur aktuell durch das Coronavirus gefährdet. Oft genug gebe weiterlesen

  Gestern Abend (18.05.2020), gegen 17.20 Uhr saßen der 18-Jährige und seine Freundin auf einer Bank am Rad- und Fußweg zwischen Eitzenhöfer und Festplatz. Drei junge ausländische Männer kamen auf sie zu und verwickelten sie zunächst in ein Gespräch. Plötzlich rissen sie den Breitscheider von der Bank und drückten ihn zu Boden. Sie durchsuchten seine weiterlesen

Gleich mehrere Strafverfahren kommen auf einen 28 – Jährigen zu. Der algerische Asylbewerber hatte sich nach einem Streit am Samstagnachmittag in einem Linienbus in Rödgen vor einer Frau und deren fünfjährigen Tochter entblößt. Dabei soll er sie bedroht haben. Anschließend soll der polizeibekannte Mann noch einen weiteren Fahrgast bedroht haben. Hinweise bitte an die Polizeistation weiterlesen

Am Sonntag (17. Mai, 14 Uhr) kontrollierten Beamte der Wasserschutzpolizei den Fahrer eines Sportbootes auf dem Rhein-Herne-Kanal bei Essen – Vogelheim (Kanal-km 17,0). Sie stellten fest, dass der 53-Jährige keinen erforderlichen Bootsführerschein hat und außerdem unter Drogeneinfluss stand. Bei der Durchsuchung des Bootes fanden die Uniformierten Cannabis und stellten es sicher. Ein Arzt entnahm dem weiterlesen

77866 Rheinau-Freistett, Kärcher-Hafen, Rhein km 308, Ortenaukreis – Für eine quasi „Kettenreaktion“ am heutigen Sonntag, 17.05.2020, gegen 10:40 Uhr, sorgte ein untergehendes Stahlschiff. Am letzten Anleger, nördlich zur Hafenausfahrt, lag seit Jahrzehnten ein 18 Meter langes Stahlschiff. Aus bisher unbekannter Ursache sank das 10 Tonnen schwere Schiff (Baujahr 1933) bis auf den Grund des Hafenbeckens weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Alle 401 kreisfreien Städte und Landkreise in Deutschland sind unter der ursprünglich bundesweit festgelegten "Obergrenze" von 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus pro Woche und 100.000 Einwohner. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts hervor, die am Donnerstagmorgen veröffentlicht wurden. Bayern und Baden-Württemberg hatte allerdings selbst eine Obergrenze von nur 35 Neuinfektionen pro weiterlesen

Am Mittwoch, 20.05.2020, gegen 23:30 Uhr, wurde ein Polizist während einer Kontrolle in der Karl-Marx-Straße mit einer Handvoll Kleingeld beworfen. Zur o. g. Zeit sollte eine Gruppe von Personen, die sich am Schelmenmarkt in der Karl-Marx-Straße aufhielten, durch eine Streife der Polizei kontrolliert werden. Während der Kontrolle griff ein 36-jähriger Mann in die Hosentasche, holte weiterlesen

In den Nachmittagsstunden des 20.05.2020 wurde die Polizei in ein Mehrfamilienhaus in der Delsterner Straße gerufen. Dort fanden Polizeibeamte eine 59-jährige Bewohnerin des Hauses tot in einem Kellerraum auf. Aufgrund der Auffindesituation (Werkzeug und bereitgelegte Zementsäcke) wird davon ausgegangen, dass das Opfer im Kellerboden einbetoniert werden sollte. Da derzeit ein Gewaltverbrechen angenommen wird, hat eine weiterlesen

Walldorf (dts Nachrichtenagentur) – SAP-Chef Christian Klein hat davor gewarnt, nach der Coronakrise in alte Gewohnheiten zu verfallen und wieder übermäßig viel zu fliegen. "Wir brauchen für die Zeit nach der Krise einfach eine bessere Mischung", sagte Klein dem "Mannheimer Morgen" (Freitagausgabe). "Man muss sich schon fragen, ob es sinnvoll ist, für jedes firmeninterne Treffen weiterlesen

Zu einem spektakulären Verkehrsunfall mit glimpflichem Ausgang kam es am Mittwoch, den 20.05.20 gegen 17.00 Uhr, in Neuhütten. Eine Kurierfahrerin hatte die Handbremse ihres Wagens nicht korrekt angezogen, so dass der Wagen rückwärts eine abschüssige Straße entlang rollte. Zunächst stieß der führerlose Pkw gegen einen geparkten Anhänger, der hierdurch einige Meter weiter in ein angrenzendes weiterlesen

Walldorf (dts Nachrichtenagentur) – SAP-Chef Christian Klein hat die Corona-App gegen Skeptiker verteidigt. "Die App kann einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, dass wir die Krise in Deutschland schneller überwinden und zur Normalität zurückkehren. Das erfordert allerdings auch, dass viele Menschen diese App nutzen", sagte Klein dem "Mannheimer Morgen" (Freitagausgabe). "Nur dann bringt sie etwas." Die weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, trotz der Coronakrise an der Erhöhung der Rundfunkgebühren festzuhalten. "Die empfohlene Gebührenerhöhung vom 17,50 auf 18,36 Euro fällt viel moderater aus, als man hätte erwarten müssen", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Sie ist sachgerecht und sollte so beschlossen werden." weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission will Unternehmen helfen, die durch die Coronakrise in Existenznöte geraten sind. "Wir überlegen, ein neues Instrument in unserem Wiederaufbauplan einzubauen: Eine Solvenzhilfe für Unternehmen, die keine Unterstützung in ihrem Heimatland bekommen", sagte EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni dem "Handelsblatt". Davon könnten zum Beispiel Firmen in der Autobranche profitieren. "Wichtig ist das weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen hat die Entscheidung des Berliner Verfassungsschutzes kritisiert, das Aktionsbündnis "Ende Gelände" fortan als linksextrem zu führen. Die Einstufung werde "der Situation nicht gerecht", sagte der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende, Michael Maatz, der "Neuen Westfälischen". Einige Aktivisten der Gruppe "schrecken vor Straftaten nicht zurück", sagte Maatz, "das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die Bedeutung der Pressefreiheit in der Corona-Pandemie hervorgehoben und zu ihrer Verteidigung aufgerufen. "Gerade in Corona-Zeiten sind richtige Informationen und Medien überlebenswichtig. Sie helfen bei der Eindämmung der Coronakrise, indem sie Falschmeldungen entgegentreten, wichtige Hinweise zu Hygienemaßnahmen und zur Versorgung der Menschen geben oder Informationen in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, hat ein Gespräch mit dem in die Kritik geratenen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andrej Hunko angekündigt. "Amira Mohamed Ali und ich werden nächste Woche ein ernsthaftes Gespräch mit Andrej Hunko führen", sagte Bartsch den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Zuvor hatten mehrere Linken-Politiker ihren Unmut über Hunko weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken fordert nach der Verlängerung der Lohnfortzahlung für Eltern in der Coronakrise weitere Verbesserungen für Familien. Konkret gehe es dabei um "die Möglichkeit einer partnerschaftlich reduzierten Familienarbeitszeit", wobei das verminderte Einkommen durch ein Familiengeld unterstützt werden solle, sagte Esken den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Ich setze darauf, weiterlesen