Autor: Dirk Lauer
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Nahles bezeichnet SPD-Ergebnis als "extrem enttäuschend"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Andrea Nahles hat das Ergebnis bei der Europawahl als "extrem enttäuschend" bezeichnet. Es sei der SPD "nicht gelungen, das Ruder herumzureißen". In Richtung der Grünen sage sie "Glückwunsch", an die eigenen Anhänger hingegen "Kopf hoch". Die SPD nehme die Herausforderung an, im Wettbewerb mit den Grünen die richtigen Antworten in weiterlesen
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SPD-Absturz: Gabriel ruft nach Konsequenzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD darf nach Ansicht ihres früheren Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel nach den jüngsten Wahlergebnissen nicht zur Tagesordnung übergehen. "Alles gehört und alle gehören auf den Prüfstand", sagte Gabriel den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Montagsausgaben). Gabriel sagte, er habe in den letzten Wochen und Monaten viele Veranstaltungen vor Ort mit der SPD-Basis weiterlesen
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Erste Hochrechnung zur Europawahl bestätigt SPD-Absturz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die erste Hochrechnung zur Europawahl in Deutschland hat den historischen Absturz der SPD bestätigt. Laut der Zahlen, die um 18:16 Uhr von der ARD veröffentlicht wurden, kommen die Sozialdemokraten auf 15,6 Prozent, CDU und CSU zusammen auf 27,9 Prozent, die Grünen auf 21,8 Prozent. Linke und FDP kommen laut Hochrechnung jeweils weiterlesen
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SPD stürzt bei Europawahl ab – Grüne laut Prognosen über 20 Prozent
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Europawahl in Deutschland hat die SPD ihr historisch schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl erreicht und kommt laut übereinstimmender Nachwahlbefragungen von ARD und ZDF auf 15,5 Prozent. CDU und CSU kommen zusammen laut Infratest-Erhebung bei der ARD auf 28 Prozent, die Grünen auf 22 Prozent, die Linke auf 5,5 weiterlesen
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Prognosen: CDU bei Bremen-Wahl stärkste Kraft
Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft ist die CDU laut übereinstimmender Prognosen von ARD und ZDF stärkste Kraft geworden. Die SPD kommt laut der Nachwahlbefragung von Infratest im Auftrag der ARD auf 24,5 Prozent, die CDU auf 25,5 Prozent, die Grünen auf 18,0 Prozent, die FDP auf 6,0 Prozent, die Linke weiterlesen
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Infratest/ARD-Prognose: CDU bei Bremen-Wahl stärkste Kraft
Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Wahl der Bremischen Bürgerschaft ist die CDU laut einer Nachwahlbefragung von Infratest im Auftrag der ARD stärkste Kraft geworden. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze die erste Hochrechnung und weitere Details. weiterlesen
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Nach "Ibiza-Affäre": FPÖ verliert, ÖVP klar stärkste Kraft
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Nach der sogenannten "Ibiza-Affäre" hat die FPÖ bei der Europawahl in Österreich laut einer vom ORF veröffentlichten Befragung an Stimmen verloren und kommt auf 15 bis 20 Prozent. 2014 hatte die FPÖ bei der Europawahl in Österreich 19,7 Prozent erreicht, bei der Nationalratswahl 2017 allerdings 26,0 Prozent der Stimmen. Die ÖVP weiterlesen
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Prognose: FPÖ kommt bei Europawahl in Österreich auf 15 bis 20 Prozent
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Europawahl in Österreich kommt die FPÖ laut einer vom Österreichischen Rundfunk (ORF) veröffentlichten "Trendprognose" auf rund 15 bis 20 Prozent. Bei der letzten Europawahl 2014 hatte die FPÖ 19,7 Prozent der Stimmen erreicht, bei der Nationalratswahl 2017 allerdings 26,0 Prozent. Die Umfrage wurde zwischen Dienstag und dem Wahltag von weiterlesen
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Europawahl in Deutschland: 29,4 Prozent haben bis 14 Uhr gewählt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Europawahl in Deutschland haben bis 14 Uhr circa 29,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme in einem Wahllokal abgegeben. Das teilte der Bundeswahlleiter am Nachmittag mit. Der Zwischenstand der Wahlbeteiligung bis 14 Uhr wurde auf Grundlage der Wahlbeteiligung in ausgewählten Wahllokalen ermittelt. Bei der letzten Europawahl im Jahr 2014 hatten weiterlesen
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Justizministerium will gegen unfaire Inkassokosten vorgehen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesjustizministerium will Verbraucher vor überhöhten Inkassokosten schützen und dazu noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf vorlegen. "Wir werden bei den Gebühren einen engen Rahmen setzen, und wir werden mehr Transparenz schaffen", sagte Staatssekretär Gerd Billen dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Drohgebärden gegenüber Verbrauchern und unklare Forderungen würden dann hoffentlich der Vergangenheit angehören. weiterlesen
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EKD-Ratsvorsitzender wegen Kippa-Debatte besorgt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, hat mit Bestürzung auf die Aussagen des Antisemitismus-Beauftragten Felix Klein zum Tragen der Kippa reagiert. "Es macht mich unendlich traurig, dass wir in unserem Land überhaupt diese Diskussion führen müssen. Und ich schäme mich dafür", sagte Bedford-Strohm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). weiterlesen
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Bericht: GroKo-Spitzentreffen am Montag im Kanzleramt geplant
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Spitzen der Großen Koalition wollen sich am Montagnachmittag offenbar im Kanzleramt treffen, um die Ergebnisse der Europawahl zu bewerten und den EU-Gipfel zu künftigen Toppositionen am Dienstag in Brüssel vorzubereiten. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) unter Berufung auf Koalitionskreise. An dem Gespräch im Kanzleramt werden demnach Kanzlerin Angela weiterlesen
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Österreichs Bundeskanzler rechnet mit Abwahl
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geht davon aus, dass er das Misstrauensvotum gegen ihn bei einer Sondersitzung des Nationalrats am Montag verlieren wird. "Morgen gibt es auch eine Abstimmung, allerdings keine Abstimmung der Bevölkerung, sondern eine Abstimmung der Abgeordneten im Parlament und derzeit gehe ich davon aus, dass hier Rot weiterlesen
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Österreichs Kanzler Kurz rechnet mit Abwahl
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Wien: Österreichs Kanzler Kurz rechnet mit Abwahl . Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen
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Wahlbeteiligung in Bremen am Mittag bei 20,2 Prozent
Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen haben bis 12 Uhr ohne Briefwähler rund 20,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Das teilte der Landeswahlleiter mit. In der Stadt Bremen betrug die Wahlbeteiligung am Mittag 20,8 Prozent, in Bremerhaven 17,5 Prozent. Bei der letzten Bürgerschaftswahl im Jahr 2015 hatten bis zu diesem Zeitpunkt weiterlesen
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Bayern: 34-Jähriger tötet Vater mit Messer
Grafenwöhr (dts Nachrichtenagentur) – In der Kleinstadt Grafenwöhr im Oberpfälzer Landkreis Neustadt an der Waldnaab hat ein 34-Jähriger am Sonntagvormittag seinen 57 Jahre alten Vater mit einem Messer angegriffen und dabei tödlich verletzt. Das Opfer erlag noch am Ort des Geschehens seinen Verletzungen, teilte die Polizei mit. Nach ersten Erkenntnissen leidet der Tatverdächtige unter einer weiterlesen
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Windhagen: Kind mit Pfefferspray angesprüht!
Am Samstag, 25.05.19, gegen 11:00 Uhr haben vier Kinder im Alter von 12 bis 14 Jahren drei Hunde in einem Waldgebiet im Bereich Windhagen an der Leine ausgeführt. Dort kamen ihnen ein Mann und eine Frau entgegen. Ein Hund hat die Frau angebellt woraufhin diese das Tier mit Pfefferspray besprühte. Ein Kind im Alter von weiterlesen
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Ex-Umweltminister Töpfer: CDU muss Klimaschutz stärker angehen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) sieht bei der CDU noch Aufholbedarf beim Thema Klimaschutz. "Da ist viel Luft nach oben", sagte Töpfer im Deutschlandfunk. Er hoffe, dass man noch stärker merke, dass wirtschaftliche Perspektive immer infrage gestellt werde, wenn man die dafür erforderlichen Leistungen von Natur, von Schöpfung nicht mitdenke weiterlesen
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Video-Doku: Frankreich im Gelbwesten-Fieber – Von den Anfängen und Zielen!
RT Deutsch Sie legten gelbe Warnwesten auf ihre Armaturenbretter, um sich gut sichtbar zu machen – und lösten unwissentlich eine spontane Protestbewegung aus, die wie eine Flutwelle über Frankreich hereinbrach. In einem exklusiven First-Person-Dokumentarfilm begleitet ein Team von RT die Initiatoren der Gelbwesten-Bewegung – von kleinen Dörfern bis zu den Straßen von Paris. Sie weiterlesen
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Bremen: Bei Ausschreitungen auf der #Sielwallkreuzung gab es Verletzte und Festnahmen!
In der Nacht zu Sonntag mussten Einsatzkräfte der Polizei Bremen und der niedersächsischen Polizei die Sielwallkreuzung räumen. Rund 300 Menschen in der Spitze blockierten in der Nacht zu Sonntag die Sielwallkreuzung im Bremer Ostertorviertel. Sie zündeten Feuer, Pyrotechnik und warfen Steine in umliegende Geschäfte. Aus der Menge heraus wurden Einsatzkräfte mit Flaschen beworfen und dabei weiterlesen
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Videoreport: Dr. Blex (AfD) bringt EU-Parteien auf die Palme!
Dr. Christian Blex Wenn der Vorschlag, dass Deutschland das Geld seiner Steuerzahler wieder selbst ausgeben soll, statt es von Brüssel umverteilen zu lassen, für Tumulte sorgt… Ja, werte Altparteilinge: Renationalisierung ist die Lösung! Meine Rede im NRW-Landtag zum Antrag der Landesregierung, unsere Landwirte noch enger in das Netz der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik zu verstricken. Am weiterlesen
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Birgit Bessin: „Kita-Urteil erinnert an Versagen der Linkspartei“
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat vier Klagen von Eltern gegen kommunale Kita-Satzungen zurückgewiesen. Die Eltern wendeten sich gegen die aus ihrer Sicht zu hohen und intransparenten Kosten. Dazu die sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Birgit Bessin: „Das Urteil ist angesichts der nachvollziehbaren Argumente der Kläger sehr bedauerlich. Es erinnert aber auch daran, dass weiterlesen
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Bottrop: 90-jährige Fußgängerin stirbt bei Verkehrsunfall
Bottrop (dts Nachrichtenagentur) – Im nordrhein-westfälischen Bottrop ist am Samstagabend eine 90 Jahre alte Fußgängerin bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Die Passantin war gegen 22:00 Uhr im Stadtteil Eigen von einem Pkw erfasst worden, teilte die Feuerwehr am Sonntag mit. Für die Seniorin kam jede Hilfe zu spät: Trotz der Reanimationsversuche der alarmierten Rettungskräfte weiterlesen
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Erdbeben der Stärke 7,6 in Peru
Lima (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Lima: Erdbeben der Stärke 7,6 in Peru. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen
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Starkes Erdbeben in Peru
Lima (dts Nachrichtenagentur) – In Peru hat sich am Sonntag ein starkes Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 7,7 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 02:41 Uhr Ortszeit (09:41 Uhr deutscher Zeit) im Bereich des nationalen Naturschutzgebietes Pacaya-Samiria im Norden des Landes. Berichte über Schäden oder Opfer weiterlesen
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Dankbare Flüchtlinge in Regensburg: Auflehnung gegen deutsche Polizei!
DetlefF. Artist Dankbare Flüchtlinge in Regensburg haben gefilmt, wie sie 3 Stunden lang gegen Polizisten kämpften, welche zu einer Frauenleiche im Inneren der Flüchtlings-Unterkunft vordringen wollten. weiterlesen
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FDP nach Kippa-Äußerungen des Antisemitismus-Beauftragten besorgt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat sich angesichts der jüngsten Äußerungen des Antisemitismus-Beauftragten zum Tragen der Kippa besorgt gezeigt. Die deutlichen Worte des Antisemitismus-Beauftragten seien "ein Armutszeugnis für das moderne Deutschland", sagte der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, dem "Handelsblatt". Die Religionsfreiheit müsse im ganzen Land auch für Jüdinnen und Juden gelten. "Rechtspopulisten weiterlesen
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Essen: „Schwarzfahrer“ aus Guinea greift Bundespolizisten an!
Erst fuhr ein 29-jähriger Mann aus Herne „schwarz“ und beleidigte bei seiner Kontrolle Bundespolizisten als Nazis. Während seiner Durchsuchung, bei der Marihuana aufgefunden wurde, griff er einen Bundespolizisten mit einem Faustschlag an. Zur Verhinderung weiterer Straftaten wurde er in das Polizeigewahrsam eingeliefert. Gegen 01:00 Uhr hatten Bahnmitarbeiter den guineischen Staatsangehörigen von der Mitfahrt ausgeschlossen. Der weiterlesen
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Essen: Einkaufswagen vor S-Bahn geworfen!
Einen Einkaufswagen haben Unbekannte gestern Morgen (25. Mai) vor die fahrende S-Bahn 6 geworfen. Dabei wurde der Zug beschädigt. Die Bundespolizei sucht nun Zeugen des Vorfalls. Gegen 01:00 Uhr war der Zug auf dem Weg von Essen Süd zum Essener Hauptbahnhof, als Unbekannte einen Einkaufswagen im Bereich Essen-Steele in die Gleisanlagen warfen. Der Zug weiterlesen
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Bad Soden: 25-jähriger nach vollendeten und ein versuchten Tötungsdelikt Haftrichter vorgeführt!
(jn)Wie bereits berichtet ereignete sich in der zurückliegenden Nacht ein vollendetes und ein versuchtes Tötungsdelikt in Bad Soden. Im Verlauf einer anschließenden Fahndung wurde ein 25 Jahre alter Deutscher aus Bad Soden festgenommen, der noch heute einem Frankfurter Haftrichter vorgeführt werden soll. Umfangreiche Ermittlungen in den zurückliegenden Stunden ergaben, dass der Tatverdächtige in der weiterlesen
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Elz: Ultraleichtflugzeug nach dem Start auf Sport- und Segelflugplatz abgestürzt!
Absturz eines Ultraleichtflugzeuges Unfallzeit: Samstag, 25.05.2019, gg. 17:45 h Unfallort: Gemarkung 65604 Elz, Sport- und Segelflugplatz an der B 8, Kreis Limburg-Weilburg Am Samstag, 25.05.2019, gg. 17:45 kam es unmittelbar nach dem Start eines Ultraleichtflugzeuges in Elz, auf dem dortigen Sport- und Segelflugplatz, zum Absturz der Maschine. Aus bislang ungeklärter Ursache kippte die Maschine weiterlesen
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Sting: "Ich verliere nicht die Kontrolle, wenn ich betrunken bin"
London (dts Nachrichtenagentur) – Der englische Rockstar und Hobby-Winzer Sting hat sich auch im betrunkenen Zustand im Griff. "Ich werde nie aggressiv, verliere nicht die Kontrolle, wenn ich betrunken bin", sagte Sting der "Welt am Sonntag". Er könne "sehr lustig sein", wenn er betrunken sei. Ende der 70er-Jahre hatte er in betrunkenem Zustand "Walking On weiterlesen
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Bad Bergzabern: Schlägerei in Waschanlage!
Am 25.05.19 fuhren zwei Männer im Alter von 23 und 25 Jahren mit ihrem Auto in eine Waschanlage in Bad Bergzabern. Da sie mit der Reinigungsarbeit des Mitarbeiters der Waschanlage nicht zufrieden waren, kam es zunächst zu einer verbalen Auseinandersetzung, die sich dann zu einer handfesten Schlägerei entwickelte. Dabei wurde zwei der Beteiligten leicht verletzt. weiterlesen
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Bremen wählt neue Bürgerschaft
Bremen (dts Nachrichtenagentur) – In Bremen wird seit 08:00 Uhr eine neue Bürgerschaft gewählt. Rund eine halbe Million Wähler sind zugleich aufgerufen, die Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven sowie die Bremer Beiräte neu zu bestimmen. An den Abstimmungen dürfen sich auch Jugendliche ab 16 Jahren beteiligen. Die Wahllokale schließen um 18:00 Uhr. Derzeit wird das Land von einer weiterlesen
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Berlin: 180 Polizisten im Einsatz in Rigaer Straße nach nicht angemeldeter Kundgebung!
Nach einer nicht angemeldeten Kundgebung gestern Abend in Friedrichshain kam es in der vergangenen Nacht zu Sachbeschädigungen und Angriffen auf Einsatzkräfte. Ab 18.30 Uhr versammelten sich an der Kreuzung Rigaer Straße/Liebigstraße bis zu 70 Personen zu einer nicht angemeldeten Kundgebung, aus der gegen 21 Uhr vom Dach eines Hauses in der Rigaer Straße Farbbeutel auf weiterlesen
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LIVESTREAM: Europawahlen in Deutschland: Abstimmung eröffnet!
Ruptly ist am Sonntag, dem 26. Mai, live aus Berlin, als die Wähler zu Wahllokalen im ganzen Land gehen, um an den Europawahlen teilzunehmen. Die konservative deutsche Gewerkschaft CDU / CSU führt die Umfragen an, während die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) im Vergleich zu den vorangegangenen EU-Wahlen im Jahr 2014 voraussichtlich die größten Wählerverluste weiterlesen
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EU fühlt sich gegen Desinformationskampagnen geschützt
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Union zieht eine vorsichtig positive Bilanz ihrer Maßnahmen zum Schutz der Europawahl gegen digitale Angriffe von außen. Zwar hätten "Akteure aus Russland" in den vergangenen Monaten wie üblich über das Internet Botschaften verbreitet, um die Europäische Union zu unterminieren und die europäische Demokratie zu diskreditieren. "Eine massive, besonders hervorstechende weiterlesen
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Friedrichshain-Kreuzberg: Mann erleidet wegen einem rempler eine Stichverletzung
Polizeimeldung vom 25.05.2019 Nr. 1240 Schwer verletzt wurde ein Mann heute früh in Friedrichshain. Nach den bisherigen Ermittlungen und Angaben von Zeugen war der 30-Jährige in Begleitung von zwei Bekannten zu Fuß vom S-Bahnhof kommend in Richtung Warschauer Straße unterwegs. Unverhofft soll der 30-Jährige gegen 3.50 Uhr von zwei Unbekannten angerempelt worden und in Streit weiterlesen
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Schuster erschüttert über antisemitischen Vorfall in Hemmingen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat sich "tief erschüttert" über einen antisemitischen Vorfall in Hemmingen bei Hannover geäußert. "Hier wurde nicht eine jüdische Einrichtung angegriffen, die als solche deutlich zu erkennen ist, sondern hier haben die Täter den privaten Wohnort eines jüdischen Ehepaares ausfindig gemacht und sind mit weiterlesen
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Tiefenbronn -Familienvater unter dringendem Tatverdacht Frau und Kind getötet zu haben!
Ein 60-jähriger steht in dringendem Verdacht seine 38-jährige Frau und seinen 8-jährigen Sohn getötet zu haben. Am Samstag gegen 13.15 Uhr wurde der 11-jährige Sohn des Ehepaars auf der Straße von einem Zeugen mit lebensgefährlichen Verletzungen festgestellt. Der Zeuge verständigte umgehend den Rettungsdienst und die Polizei. Aufgrund der Angaben des 11-Jährigen wurden mehrere Streifenwagen hinzugezogen weiterlesen
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Pforzheim – Frau durch Messerstiche tödlich verletzt
Nachdem eine 37 Jahre alte Frau in einem Wohnhaus mit mehreren Messerstichen aufgefunden wurde, ermitteln Staatsanwaltschaft und Polizei wegen eines Tötungsdelikts gegen den tatverdächtigen Ehemann. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen ereignete sich die Tat in einem Gebäude in Pforzheim. Die Polizei wurde um 19.14 Uhr verständigt und fand im Treppenhaus eine mit mehreren Messerstichen weiterlesen
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Europawahl in Deutschland hat begonnen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland hat am Sonntagmorgen um 8 Uhr die Europawahl begonnen. Dabei werden die 96 Abgeordneten aus der Bundesrepublik für das Europäische Parlament gewählt. 609.000 Wahlhelfer sind im Einsatz, bis 18 Uhr sind die Wahllokale geöffnet. In den Niederlanden und in Großbritannien begann die Europawahl bereits am Donnerstag, in Irland und weiterlesen
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Krefeld: Mann greift Polizisten bei Einsatz an!
Bei einem Einsatz an der Kornstraße hat ein Mann am Samstag (25. Mai 2019) einen Polizisten angegriffen, weil er seine Hunde nicht einsperren wollte. Eine Frau hatte die Polizei über Streitigkeiten in einer Wohnung informiert. Als die Bewohnerin die Tür öffnete, stellten die Beamten dort zwei große, freilaufende Hunde des Lebensgefährten fest. Nachdem sie den weiterlesen
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Northeim : Körperverletzung in der Notaufnahme!
37154 Northeim, Albert-Schweitzer-Weg 1, Notaufnahme der Helios Albert-Schweitzer-Klinik Northeim, Samstag, 25. Mai 2019, 22:40 Uhr, Ein 50-jähriger Northeimer, der sich aufgrund eines Promillegehalt von 3,4 zur Behandlung in der Notaufnahme der Helios Albert-Schweitzer-Klinik befand, ergriff das linke Handgelenk eines 49-jährigen Krankenpflegers und verdrehte dieses. Das Opfer erlitt Schmerzen. Ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung wurde eingeleitet. weiterlesen
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Parteilinke stärkt Nahles den Rücken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parteilinke in der SPD, einschließlich der Jusos, will nach diesem Wahlsonntag mit einer Erklärung auf die Ergebnisse reagieren und darin Forderungen aufmachen, was die SPD noch bis zum Bilanzparteitag im Dezember in der Koalition durchsetzen sollte. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS). In der Erklärung wollen die Linken zudem weiterlesen
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Europawahl: NATO hilft EU bei Abwehr von russischen Cyberattacken
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die NATO unterstützt die Europäische Union während der Europawahlen, Cyberangriffe aus Russland abzuwehren. "Wir wissen, dass sich Russland durch Falschinformationen und Cyberangriffe gezielt in unsere Demokratien einmischt. Das gilt insbesondere bei Wahlen", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg der "Welt am Sonntag". Die Allianz arbeite in dieser Frage "eng" mit der EU zusammen. weiterlesen
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Justizministerium prüft Ausweitung des Sorgerechts für Stiefeltern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesjustizministerium erwägt erstmals, eine größere Zahl von Stiefeltern am Sorgerecht zu beteiligen. "Das kleine Sorgerecht von Stiefeltern wird ebenfalls Gegenstand der Prüfung sein, insbesondere vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Stiefkindadoption", sagte eine Sprecherin des Ministeriums der "Welt am Sonntag". Derzeit tage die vom Ministerium eingesetzte Arbeitsgruppe "Sorge- weiterlesen
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Scheuer will sich für Umsetzung von Lkw-Abbiegeassisstenten einsetzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem vergangene Woche in Deutschland drei Radfahrer von Lkw beim Rechtsabbiegen getötet wurden, will sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nach der Europawahl bei der neuen EU-Kommission für eine Abbiegeassisstenten-Pflicht für Lkws einsetzen. "Weil mir das viel zu lange dauert, habe ich als einziger Verkehrsminister in Europa gegen den Zeitplan der EU weiterlesen
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#AfD #Meuthen #EUWahl ❝Wählen Sie am 26. Mai die AfD!❞ | Jörg Meuthen
AfD Kompakt TV ++ Am Sonntag gilt es: Wahlaufruf von #AfD-Spitzenkandidat Jörg #Meuthen ++ Am Sonntag geht es an die Urnen. Neben der Bürgerschaftswahl in Bremen und zahlreichen Kommunalwahlen findet die wichtige #EUWahl statt. Brüssel mischt sich immer mehr in nationale Belange ein, gefährdet zunehmend die Souveränität der Mitgliedsstaaten, insbesondere die Deutschlands. Gleichzeitig wird weiterlesen
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Klöckner stellt Wolfskompromiss infrage
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) wettert gegen den mühsam ausgehandelten Wolfskompromiss der Bundesregierung. Sie hält weiter an einer umfassenden Regulierung der Wolfspopulation fest: "Im Interesse der Gesundheit des Menschen und der öffentlichen Sicherheit sollten wir weiter eine regulierende Bestandskontrolle, die Wolfsrissen vorbeugt, als Ziel haben", sagte Klöckner der "Bild am Sonntag". Das weiterlesen
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LIVESTREAM: „Gelbe Westen“ marschieren in der 28. Woche in Folge in Paris!
Ruptly ist am Samstag, dem 25. Mai, live in Paris, als Demonstranten der „Gelben Weste“ zum 28. Wochenende in Folge auf die Straße gehen. Seit November 2018 sind jeden Samstag Zehntausende auf den Straßen Frankreichs aufmarschiert, und zwar wegen einer Vielzahl von Beschwerden, die von Kraftstoffsteuern bis hin zu Einkommensunterschieden reichen. Video on Demand: http://www.ruptly.tv weiterlesen
