Autor: Dirk Lauer

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten der Europäischen Union davor gewarnt, beim Aufbau des neuen 5G-Mobilfunknetzes finanzielle Gesichtspunkte in den Vordergrund zu stellen. Bei der Vorläufer-Mobilfunkgeneration 4G sei der Preis zur zentralen Entscheidungsgrundlage gemacht worden, sagte EU-Sicherheitskommissar Julian King den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Diese Einstellung müsse infrage gestellt werden, stattdessen müsse… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der SPD-Bundestagsfraktion formiert sich Widerstand gegen die von Bayern und von der baden-württembergischen CDU geforderte Öffnungsklausel bei der Reform der Grundsteuer. "Nachdem ein Reformentwurf der Länder für die Grundsteuer im Jahr 2016 bereits an einer bayerischen Blockade gescheitert war, haben sich Bund und Länder nach zähen Verhandlungen im Februar auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Den Vorwurf von US-Präsident Donald Trump zum 70. Jubiläum der NATO, dass Deutschland zu wenig in die Verteidigung investiert, hält Christian Hacke, Politikwissenschaftler an der Universität der Bundeswehr Hamburg, für berechtigt. "Nichts geht, nichts fährt, nichts schwimmt – die Bundeswehr ist in einem desolaten Zustand", sagte Hacke der Online-Ausgabe der "Passauer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen lehnen die im Entwurf des Bundesverfassungsschutzgesetzes vorgesehene Online-Durchsuchung ab. "Schon jetzt gibt es durchaus weitreichende Möglichkeiten für Nachrichtendienste und Ermittlungsbehörden, Chats in Messengern und im Darknet – etwa durch verdeckte Ermittler – mitzulesen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Daher… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Schauspieler Jürgen Tarrach geht mit seinem Aussehen entspannt um. "Ich empfinde mich nicht als gutaussehenden Mann, aber ich leide darunter nicht. Ich bin mit meinem Äußeren, soweit das möglich ist, im Reinen", sagte Tarrach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Eine Sache störe ihn aber doch: "Natürlich wäre ich gerne etwas… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD fordert 30 Jahre nach dem Mauerfall zur Stärkung des Ostens eine Neuregelung der Verteilung der Steuereinnahmen zwischen den Bundesländern. Das geht aus dem "Zukunftsprogramm Ost" hervor, das die ostdeutschen Sozialdemokraten an diesem Samstag bei einem Konvent in Erfurt mit Blick auf die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen beschließen… weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus London: Britisches Unterhaus stimmt mit einer Stimme Mehrheit für No-No-Deal-Brexit-Gesetz. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Das britische Unterhaus hat am Abend denkbar knapp für einen Gesetzentwurf gestimmt, der einen EU-Austritt ohne Abkommen unmöglich machen soll. 313 Parlamentarier stimmten für den parteiübergreifenden Vorstoß, 312 dagegen. Damit soll Premierministerin Theresa May gezwungen werden, notfalls die EU um eine Verlängerung zu bitten. Zwischenzeitlich war ein Änderungsantrag deutlich gescheitert, der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA) hat nach der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für 2018 einen Zusammenhang zwischen Herkunft oder Nationalität und einer Neigung zur Kriminalität infrage gestellt. "Die PKS erfasst sämtliche Personen, die im Verdacht stehen, in Deutschland eine Straftat begangen zu haben. Beispielsweise den Fan eines ausländischen Fußballvereins, der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach neuen Zahlen der Bundesregierung sind deutschlandweit 1,96 Millionen Menschen abhängig von Medikamenten wie Schmerzmittel, Schlaftabletten und Aufputsch-Pillen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die die "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe) berichtet. 1,6 Millionen Patienten seien demnach aktuell süchtig nach Schmerzmitteln, weitere 361.000 abhängig von Schlafmitteln.… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Kommission appelliert an die britische Premierministerin Theresa May und den Labour-Chef Jeremy Corbyn, sich bei ihren Gesprächen über den Brexit zu einigen. "Es wäre außerordentlich wichtig, dass sich Theresa May und Jeremy Corbyn über die Grundsätze der künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien einigen und der Austrittsvertrag endlich… weiterlesen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) sieht die geplante Legalisierung von E-Rollern kritisch. "Die Radwege in Deutschland sind schon für den vorhandenen Radverkehr viel zu holprig und zu eng", sagte Burkhard Stork, Bundesgeschäftsführer des ADFC, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Die am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligte Verordnung zu Elektro-Tretrollern sieht vor, dass… weiterlesen

Salzburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Dirigent und Künstlerische Leiter der Salzburger Osterfestspiele, Christian Thielemann, lehnt eine Zusammenarbeit mit dem zum neuen Intendanten bestellten Nikolaus Bachler ab. Die Entscheidung der verantwortlichen Kulturpolitiker für Bachler, die er nicht nachvollziehen könne, müsse korrigiert werden, sagte Thielemann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Er erinnerte daran, dass er mit seiner… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung unterstützt laut eines Zeitungsberichts die Lieferung von sechs Fregatten an Ägypten im Wert von rund 2,3 Milliarden Euro. Der Haushaltsausschuss habe am Mittwochnachmittag grünes Licht für die Absicherung dieses Geschäftes über eine Exportkredit-Garantie gegeben, berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf eigene Informationen. Die ägyptische Marine habe die Kriegsschiffe, darunter… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die deutschen Leistungen innerhalb der NATO hervorgehoben und die Verlässlichkeit beim Erreichen des Zwei-Prozent-Ziels zugesichert. "Deutschland ist der zweitgrößte Truppensteller im Bündnis, wir führen in diesem Jahr die Schnelle Eingreiftruppe der NATO (und 2023 wieder), beheimaten das neue Herz der NATO-Logistik in Ulm und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Annette Widmann-Mauz (CDU), will die Kandidatin der AfD für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin, Mariana Harder-Kühnel, nicht unterstützen. "Der Vertreterin einer Partei, die Gräueltaten unserer Geschichte verharmlost und unsere Gesellschaft spaltet, kann ich nicht meine Stimme geben", sagte Widmann-Mauz der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, übt laut eines Zeitungsberichts scharfe Kritik am Engagement Deutschlands innerhalb der NATO und drängt die Bundesregierung zu einer Aufstockung der Ausgaben für das Verteidigungsbündnis. Deutschland müsse "einen wirkungsvollen Beitrag zur Verteidigungsfähigkeit der NATO leisten", sagte Kempf laut dem Manuskript einer Rede… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 5, 7, 9, 13, 22, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2365236. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 259843 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken-Chefin Katja Kipping hat sich der Forderung des Chefs des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, angeschlossen, einen Bundesbeauftragten gegen Muslimfeindlichkeit zu berufen. "Weil der Islam auch in Deutschland zu Hause ist, sollte es einen Beauftragten gegen Muslimfeindlichkeit geben", sagte Kipping der "Welt" (Donnerstagsausgabe). "Es wäre ein Ausdruck unserer freiheitlichen Grundordnung,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Berateraffäre der Bundeswehr will das Bundesverteidigungsministerium Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue und Vorteilsgewährung stellen. Es gehe um eine IT-Firma, die ein Tochterunternehmen der Bundeswehr sei, berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf eigene Informationen. Die Firma betreibe die IT der Streitkräfte. Mehrere Betriebsräte der IT-Firma hätten jahrelang… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Scheitern der Kommission für eine Wahlrechtsreform wirft FDP-Chef Christian Lindner der Union Blockade vor. "Wenn wir nicht handeln, dann ist irgendwann nur noch der chinesische Volkskongress größer als der Bundestag", sagte Lindner den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Die Verkleinerung des Bundestages drohe "daran zu scheitern, dass sich CDU… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskabinett hat die sogenannte Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) beschlossen, wonach künftig elektrisch angetriebenen City-Rollern die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr ermöglicht werden soll. Die neue Verordnung soll nun auch "elektrisch betriebenen Fahrzeugen ohne Sitz und selbstbalancierenden Fahrzeugen" die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr ermöglichen, hieß es am Mittwoch. Damit gemeint seien sogenannte "E-Scooter beziehungsweise… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat für eine weitere Verschiebung des Brexits bis zum 22. Mai plädiert. Voraussetzung sei, dass das britische Unterhaus dem Austrittsabkommen bis zum 12. April doch noch zustimme, sagte er am Mittwoch im EU-Parlament in Brüssel. Die EU werde bis zum letzten Moment daran arbeiten, einen No-Deal-Brexit zu verhindern,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat den Abgeordneten im britischen Parlament "zynische Machtspielchen" vorgeworfen. Die Brexit-Debatte im Unterhaus sei ein "bedauernswertes Schauspiel", sagte Schulz dem Fernsehsender Phoenix. Er rate Oppositionsführer Jeremy Corbyn zu einer parteiübergreifenden Initiative, denn es gehe nicht "um Labour, es geht nicht um die Tories, sondern es… weiterlesen

Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Der aus Australien stammende rechtsextremistische Attentäter von Christchurch hat im Jahr 2014 in Tübingen einen Tauchkurs auf den Philippinen gebucht. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben) unter Berufung auf Äußerungen eines BKA-Beamten bei der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses am Mittwoch. Demnach buchte Brenton Tarrant den Kurs am 9. Mai 2014 bei einem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Russland hat bei den trilateralen Verhandlungen mit der EU-Kommission und der Ukraine offenbar harte Bedingungen für die Fortsetzung des Gastransits durch die Ukraine nach der Inbetriebnahme der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 formuliert. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf eine interne diplomatische Korrespondenz des Auswärtigen Amts. Demnach besteht die russische Seite… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat angesichts der Krise beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) eine Modernisierung der Führungsstrukturen des Verbands gefordert. "Ich würde mir wünschen, dass wir einen DFB-Präsidenten oder -Präsidentin bekommen, der/die so modern ist wie der Fußball, den die deutsche Nationalmannschaft hoffentlich dann wieder spielt", sagte Habeck am Mittwoch dem Fernsehsender n-tv.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat Verständnis für die Ankündigung von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus geäußert, am Donnerstag nun doch für die AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel als weitere Vizepräsidentin zu stimmen. "Außer der Tatsache, dass Frau Harder-Kühnel in der AfD ist, liegen mir keinerlei Erkenntnisse vor, die gegen ihre Wahl sprächen", sagte Kubicki der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Autorin Verena Brunschweiger, die sich als radikale Feministin bezeichnet und mit der Forderung für das Klima auf Kinder zu verzichten viel mediale Aufmerksamkeit erregt hat, beklagt, dass die SPD bei Frauenpolitik nur noch an Kita-Plätze denke. "Es gibt keine Partei, deren Programm etwas Substanzielles für Frauen wie mich zu bieten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Siegfried Brockmann, Unfallforscher vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungsindustrie, hat die von der Bundesregierung beschlossene Zulassung von Elektro-Tretrollern scharf kritisiert. "Wenn E-Roller auf Gehwegen erlaubt werden, kommt es zu deutlich mehr Unfällen", sagte Brockmann der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Gefährdet sind schon normale Fußgänger, die nicht mit diesen Gefährten rechnen. Besonders dramatisch… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Zollbehörden in der Europäischen Union sind nach Angaben der EU-Kommission auf einen harten Brexit in der Nacht auf den 13. April vorbereitet. "Customs authorities in the EU are ready and prepared for `no-deal` scenario", hieß es in einer Mitteilung, die am Mittwoch verbreitet wurde. Demnach geht die EU-Kommission derzeit davon… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorschlag von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zur Reform des Wahlrechts stößt auf Zustimmung beim Bund der Steuerzahler. "Es ist keine Zeit mehr für parteitaktische Spielchen. Dieser Vorschlag darf keinesfalls verwässert werden", sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Ein XXL-Bundestag muss passé sein." Nach RND-Informationen schlägt Schäuble "eine moderate… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission startet ein neues Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen. Das wurde in Brüssel am Mittwoch mitgeteilt. Konkret geht es um ein Gesetz von 2017, durch das die Unabhängigkeit der polnischen Justiz unterlaufen werde, so die EU-Kommission. So sehe das neue polnische Recht vor, dass gegen gewöhnliche Richter wegen ihrer gerichtlichen Entscheidungen ermittelt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr soll sich auch weiterhin an den internationalen Missionen der Vereinten Nationen und der EU am Horn von Afrika und in Mali beteiligen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch die Verlängerung von insgesamt drei Mandaten. Der Bundestag muss seine Zustimmung für die Beschlüsse noch erteilen. Konkret geht es um die UN-Stabilisierungsmission… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat Altkanzler Gerhard Schröder gegen Kritik an dessen beruflichen Engagement in Russland und seinem guten Verhältnis zum russischen Präsidenten Wladimir Putin verteidigt. "Es war für Deutschland schon immer gut und richtig, ein gutes Verhältnis zu Russland zu haben – ebenso wie zu Ländern wie der Türkei",… weiterlesen

Seoul (dts Nachrichtenagentur) – Die weltweit erfolgreiche südkoreanische Jazzsängerin Youn Sun Nah hofft, eines Tages in Nordkorea auf der Bühne zu stehen: "Irgendwann in Pjöngjang aufzutreten ist ein Traum, den ich gerne noch verwirklichen würde", sagte Youn Sun Nah dem "Zeitmagazin". Und weiter: "Ich würde Arirang singen, ein Volkslied, das alle Koreaner mögen." Das sei… weiterlesen