Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nicht kirchlich orientierte Genossen haben es schwer in der SPD. Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ. / Dienstagausgabe) berichtet, wollen die "Säkularen Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen" einen Arbeitskreis in der Partei gründen – so wie Christen, Muslime und jüdische Genossen jeweils einen haben. Aber die weltlich Gesinnten dürfen nicht. Mehr noch: Generalsekretär… weiterlesen

Utrecht (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Utrecht: Polizei nimmt Verdächtigen von Utrecht fest.. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Übereinstimmenden Medienberichten zufolge hat der britische Parlamentspräsident John Bercow eine dritte Abstimmung über den Brexit-Deal untersagt. Da die Beschlussvorlage keine Änderung zur vorherigen enthält, greift eine Regelung, die besagt, dass über dieselbe Vorlage nicht mehrmals abgestimmt werden darf. Bercow verwies im britischen Unterhaus auf ebendiese Regel aus dem 17. Jahrhundert. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Testergebnissen nachgerüsteter Diesel-Fahrzeuge erhöhen die Grünen den Druck auf die Bundesregierung. "Der Bundesverkehrsminister muss die Pkw-Hersteller jetzt in die Kooperation zwingen", sagte Grünen-Verkehrspolitiker Oliver Krischer der "Neuen Osnabrücker Zeitung". An der Effektivität der Nachrüstungen gebe es keine Zweifel mehr. "Da gibt es natürlich noch Kinderkrankheiten, aber die Senkung des… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Dachverbands der Betriebskrankenkassen und langjährige Abteilungsleiter im Gesundheitsministerium, Franz Knieps, hat den Politikstil von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heftig kritisiert. "Ich halte die Methode, die Jens Spahn bei seinem Terminservice- und Versorgungsgesetz praktiziert hat, für rechtsstaatlich bedenklich", sagte Knieps dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). Legitimation ergebe sich aus dem Verfahren.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Sozialausgaben des Bundes werden in den nächsten Jahren kräftig steigen. Das geht aus der Kabinettsvorlage von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für die Haushaltseckwerte 2020 und den Finanzplan bis 2023 hervor, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagsausgaben berichten. Demnach sollen die Sozialausgaben des Bundes von 179,5 Milliarden… weiterlesen

Utrecht (dts Nachrichtenagentur) – Bei dem Vorfall in der niederländischen Stadt Utrecht sind am Montag mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Neun weitere Personen seien verletzt worden, drei davon schwer, teilte der Bürgermeister der Stadt, Jan van Zanen, am Montagnachmittag mit. Der Täter ist demnach weiter auf der Flucht. Zuvor hatte der niederländische Ministerpräsident Mark… weiterlesen

Utrecht (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Utrecht: Drei Tote und neun Verletzte bei Vorfall in Utrecht. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hat Forderungen bekräftigt, den 18. März zum nationalen Feiertag zu erklären. Mit dem 18. März verbinde man nicht nur die deutsche Revolution im Kampf für Bürgerrechte und Freiheit im Jahr 1848, sondern auch die ersten und einzigen freien Wahlen in der DDR 1990, sagte Pau am Montag… weiterlesen

    Utrecht (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Vorfall in Utrecht fahndet die niederländische Polizei nach einem 37-jährigen Türken. Ein entsprechendes Fahndungsgesuch nach Gökman T. wurde am Nachmittag herausgegeben. Am Morgen waren gegen 10:45 Uhr in einer Straßenbahn in Utrecht Schüsse gefallen. Laut offizieller Angaben wurden mehrere Menschen verletzt, Medien berichteten zudem von einem Todesopfer.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat sich erfreut darüber gezeigt, dass eine wachsende Zahl von Flüchtlingen an deutschen Hochschulen studiert. "Die Integration in die Hochschulen gelingt immer besser", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). "Seit Ende 2015 haben es mehr als 10.000 Flüchtlinge geschafft, ein reguläres Fachstudium aufzunehmen", fügte die Ministerin hinzu.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat noch keinen Plan, wie sie die Strategie zur Förderung der Künstlichen Intelligenz, die bereits 2018 verkündet wurde, konkret umsetzen will. Nach einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums, über welches das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) berichtet, haben die drei beteiligten Ministerien Wirtschaft, Forschung und Arbeit, geleitet von Peter Altmaier, Anja Karliczek (beide CDU)… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat sich enttäuscht darüber gezeigt, dass Ex-Nationalspieler Mesut Özil den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu seiner Hochzeit eingeladen haben soll. "Das macht einen natürlich schon traurig. Wenn jemand, der so lange im deutschen Nationaltrikot Fußball gespielt hat, und nach seinem ersten Zusammentreffen mit Erdogan schon eine… weiterlesen

Utrecht (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Schießerei in der niederländischen Stadt Utrecht mit mehreren Verletzten prüft die Polizei einen terroristischen Hintergrund. Die Ermittlungen zu dem Vorfall seien angelaufen, wobei man ein Terror-Motiv nicht ausschließe, teilte die Polizei am Montagmittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Bei dem Vorfall in einer Straßenbahn waren zuvor gegen 10:45 Uhr… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sieht eine mögliche Fusion der Deutschen Bank und der Commerzbank kritisch. "Das problematischste ist, dass man den Eindruck gewinnen kann, im Finanzministerium hat man nichts gelernt aus der Banken- und Finanzkrise", sagte Hofreiter am Montag dem Fernsehsender n-tv. "Was wir wirklich bräuchten wäre zum Beispiel eine Schuldenbremse für… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Europäischen Grünen Partei und EU-Abgeordnete Reinhard Bütikofer hat die Antwort von Annegret Kramp-Karrenbauer auf die EU-Reformpläne von Emmanuel Macron scharf kritisiert. Zugleich lobte er aber, dass die CDU-Chefin überhaupt auf die Initiative aus Paris reagiert hat: "Zum ersten Mal wurde ein Europa-Vorstoß des französischen Präsidenten auch aus dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Spitzenkandidatin bei der Europawahl, Katarina Barley, erwartet mehr Profil vom seit einem Jahr bestehenden Heimatministerium in Berlin. "Die Ziele müssten klar definiert werden", sagte die Bundesjustizministerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit Blick auf die Abteilung Heimat im Bundesinnenministerium. "Heimatpolitik" nannte die SPD-Politikerin eine "Querschnittsaufgabe aller Ministerien". Die aktuelle Bundesregierung habe… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hofft auf ein Scheitern der Fusionsgespräche zwischen der Deutschen Bank und der Commerzbank. "Wir sehen das sehr kritisch", sagte Bartsch am Montag dem Fernsehsender n-tv. "Als es die Bankenkrise gab, wurde der Begriff `too big to fail` geprägt. Damals war die Deutsche Bank schon zu groß und in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung macht ihre Haltung zu einer Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank vor allem von einem Erhalt von Arbeitsplätzen abhängig. "Wir schauen natürlich auf die Zukunft der Arbeitsplätze, um die es geht", sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Das sei natürlich ein "sehr,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat CDU und CSU aufgerufen, die neuen Gruppierungen in beiden Parteien überflüssig zu machen. "Unser Ziel muss es sein, die verschiedenen Flügel der Partei wieder zu stärken und jeden davon mit starken Köpfen zu besetzen. Dann braucht es keine Gruppen wie die Union… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat sich zu den anstehenden EU-Verhandlungen bezüglich einer Fristverlängerung für den Austritt Großbritanniens skeptisch geäußert: "Wenn es die Bitte der Briten gäbe, das wissen wir ja Stand jetzt auch noch nicht, eine Verlängerung zu bekommen, sollte man dem nachkommen. Noch länger zu warten, macht keinen Sinn", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, die Fusionsgespräche zwischen der Deutschen Bank und der Commerzbank dazu zu nutzen, die Commerzbank zu privatisieren. "Deutschland braucht eine starke private Bank, aber diese Bankenfusion muss im Interesse der Kunden und Eigentümer stehen", sagte Lindner dem Fernsehsender n-tv. "Die darf nicht vom… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bis zum Jahr 2030 drohen weltweit etwa 56 Millionen Kinder unter fünf Jahren an vermeidbaren Ursachen wie Mangelernährung und fehlender Gesundheitsversorgung zu sterben. Insgesamt sind auf der Welt 150 Millionen Kinder chronisch unterernährt und 50 Millionen "akut unterernährt", berichtet die "Saarbrücker Zeitung" (Montagsausgabe) unter Berufung auf eine Stellungnahme der Bundesregierung zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der angekündigte Rückzug von Sahra Wagenknecht von der Fraktionsspitze der Linken könnte die Partei Stimmen kosten. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag der Mediengruppe RTL. Im sogenannten "RTL/n-tv-Trendbarometer" rechnen 42 Prozent der Bundesbürger damit, dass die Linke aufgrund des Rückzugs von Wagenknecht aus politischen Spitzenämtern bei künftigen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit über sogenannte Upload-Filter hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) auf die Verantwortung der EU verwiesen. "Die Entscheidung liegt nun beim Europäischen Parlament", sagte Barley der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit Blick auf die Urheberrechtsreform, über die in der nächsten Woche entschieden wird. "Künstler sollen fair vergütet werden, und die Meinungsfreiheit im… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Zentralrates der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, fordert einen besseren Schutz von Moscheen in Deutschland. Bezüglich des Anschlages in Neuseeland sagte Mazyek der "Heilbronner Stimme" (Montagsausgabe): "Wir begrüßen, dass mit Horst Seehofer erstmals ein deutscher Innenminister den Umstand eines erhöhten Sicherheitsrisikos im Zusammenhang von Moscheen erkennt, und zudem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat die Situation von Häftlingen in türkischen Gefängnissen scharf kritisiert. "Erkenntnissen der deutschen Auslandsvertretungen zufolge sind zahlreiche Haftanstalten überbelegt", heißt es der Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linken, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben berichten. Laut Ministerium fehlen in der Türkei fast… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen im Bundestag fordern 29 Jahre nach der ersten und letzten freien Volkskammerwahl in der DDR von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mehr Engagement für die Würdigung der letzten DDR-Parlamentarier. Konkret geht es darum, dass in der Installation "Archiv der deutschen Abgeordneten" des französischen Künstlers Christian Boltanski, die 5.000 Namen frei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Urteil des Bundesfinanzhofs zur Gemeinnützigkeit des globalisierungskritischen Netzwerks Attac wirkt sich offenbar auch auf die Bürgerbewegung Campact aus. Am Montag will die Organisation ihre rund zwei Millionen Unterstützer informieren, dass Spenden ab sofort nicht mehr steuerlich abgesetzt werden können, berichtet die "taz" (Montagsausgabe) unter Berufung auf eine Mail von Campact-Vorstand… weiterlesen