Autor: Dirk Lauer
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Corona-Polizei löst illegale Kindergeburtstagsparty in Mittelbiberach auf!
Gegen 16 Uhr ging bei der Polizei in Biberach eine Anzeige ein, wonach sich in einer Wohnung knapp zehn Erwachsene aufhalten sollen. Eine Polizeistreife überprüfte die Örtlichkeit. Offensichtlich fand dort ein Kindergeburtstag mit mehreren Kindern unter 14 Jahren statt. Nicht zum Hausstand gehörende Erwachsene mussten das Fest verlassen. Nur widerwillig und mit lauten Protesten sollen… weiterlesen
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VdK nennt Hartz-IV-Zuschuss "Tropfen auf brennend heißen Stein"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, hat den von der Koalition beschlossenen einmaligen Zuschlag von 150 Euro für Hartz-IV-Empfänger als zu gering kritisiert. "Es ist gut, dass erwachsene Grundsicherungsempfänger nun bedacht werden. Allerdings sind einmalig 150 Euro ein Tropfen auf den brennend heißen Stein", sagte Bentele der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe).… weiterlesen
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Kramp-Karrenbauer will bei Bundestagswahl antreten
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will bei der Bundestagswahl im September im Saarland für ein Mandat kandidieren. Die frühere CDU-Bundesvorsitzende und Ex-Saar-Ministerpräsidentin, die dem Bundestag derzeit noch nicht angehört, bestätigte auf Anfrage der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagsausgabe), dass sie dem Vorschlag der beiden Kreisvorsitzenden Peter Strobel und Michael Adam folgt und sich für… weiterlesen
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Göring-Eckardt: GroKo-Beschlüsse sind "kleines Trostpflästerchen"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt bemängelt die am Mittwoch vom Koalitionsausschuss vereinbarte Unterstützung als nicht ausreichend. "Wenn man sich das anguckt, dann ist das jetzt nicht wirklich ein Aufbruch und das ist auch für viele keine Hilfe, sondern höchstens ein kleines Trostpflästerchen", sagte Göring-Eckardt der RTL/n-tv-Redaktion. Die Einmalzahlung von 150 Euro für Hartz-IV-Empfänger… weiterlesen
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DIW-Präsident will weitere sozialpolitische Hilfsmaßnahmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat nach den Koalitionsbeschlüssen von Mittwochabend weitere sozialpolitische Hilfsmaßnahmen in der Coronakrise gefordert. "Dies wird bei Weitem noch nicht das letzte Hilfsprogramm in der Pandemie gewesen sein. Vor allem Soloselbstständige und Minijobber brauchen mehr Unterstützung", sagte Fratzscher der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe).… weiterlesen
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Infratest: CDU in Baden-Württemberg deutlich hinter Grünen
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Knapp sechs Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist der Abstand zwischen den Grünen und der CDU laut einer Umfrage von Infratest noch einmal größer geworden. Im sogenannten BW-Trend im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) und der "Stuttgarter Zeitung" kommen die Grünen auf 34 Prozent der Stimmen (-ein Prozentpunkt im Vergleich zu… weiterlesen
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Kinderschutzbund begrüßt Kinderbonus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, hat die Ergebnisse des ersten Koalitionsausschusses des Jahres begrüßt. "Ich bin positiv überrascht. Der Kinderbonus in Höhe von 150 Euro ist eine wichtige Hilfe für alle Familien", sagte Hilgers der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Auch den einmaligen Corona-Zuschuss für erwachsene Hartz-IV-Empfänger bewertete er positiv. "Auch… weiterlesen
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Wirtschaftsweiser wirft GroKo "Wahlgeschenk" an Gastgewerbe vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsweise Lars Feld hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses teilweise kritisiert. Die Verlängerung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für das Gastgewerbe werde man "als Wahlgeschenk an das Gastgewerbe einordnen müssen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). In den Genuss der Maßnahme kämen nur die Unternehmen, die nach der Krise wieder ordentliche Umsätze… weiterlesen
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Eilmeldung aus Australien: Kunden mit Maskenbefreiung werden für andere Kunden gekennzeichnet!
Bei IKEA in Australien drehen sie langsam auch durch, denn alle Personen, die eine Maskenbefreiung haben und von Angestellten (Mitarbeiter) überprüft wurden müssen entweder ein Armband oder einen Sticker in Brusthöhe tragen! Andere Kunden können dann erkennen, dass man überprüft wurde. Das erinnert an die Vergangenheit der Deutschen mit den Leuten, die einen Stern tragen… weiterlesen
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AKK schließt größeren Bundeswehr-Einsatz in Impfzentren nicht aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) glaubt, dass die Bundeswehr bei der Impfkampagne in Deutschland noch deutlich mehr gebraucht werden wird. "Ich glaube, dass das notwendig sein kann, wenn eben Impfstoff in ausreichender Menge zur Verfügung stehen wird und es darum geht, möglichst viele Menschen möglichst schnell zu impfen", sagte Kramp-Karrenbauer im RTL/n-tv-"Frühstart."… weiterlesen
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Bartsch kritisiert Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger als zu gering
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat den einmaligen Corona-Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger als zu gering kritisiert. "Ein Zuschlag auf die Grundsicherung war überfällig – wir fordern das seit einem Jahr. Eine einmalige, bescheidende Zahlung ist allerdings kein Ruhmesblatt für die bisherige Ignoranz und hilft strukturell und dauerhaft so wenig wie ein weiterer Kinderbonus", sagte… weiterlesen
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Mobilität in zweiter Januarhälfte höher als zu Jahresbeginn
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die durchschnittliche Mobilität in Deutschland ist in der zweiten Januarhälfte höher gewesen als zu Jahresbeginn. Das zeigen am Donnerstag veröffentlichte Daten des Statistischen Bundesamtes, welches Mobilfunkdaten ausgewertet hatte. Demnach lag die Mobilität im bundesweiten Durchschnitt in der dritten Kalenderwoche 12,2 Prozent und in der vierten Kalenderwoche 11,4 Prozent unter dem Vorkrisenniveau… weiterlesen
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2,12 Millionen Corona-Impfungen in Deutschland
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag 39 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 2.121.371 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer, die teilweise voneinander abweichen. Gegenüber den am Mittwoch im Laufe des Tages bekannt gewordenen 2.069.235 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge… weiterlesen
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Union: Aussetzung der Schuldenbremse darf nicht Dauerzustand werden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, hat sich dafür ausgesprochen, bald zur Schuldenbremse zurückzukehren. "Diese Ausnahmeregelung kann kein Dauerzustand sein", sagte Weiß am Donnerstag im RBB-Inforadio. "Schließlich geht es auch darum, die Handlungsfähigkeit des Staates für die Zukunft zu erhalten." Die weiteren Hilfen zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie lobte… weiterlesen
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Orbán kritisiert aktuellen Kurs der EU
Budapest (dts Nachrichtenagentur) – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sieht den aktuellen Kurs der Europäischen Union kritisch. "Europa geht gerade in die falsche Richtung", sagte der Regierungschef dem Magazin "Stern". Das sehe man an den nackten Zahlen: "Vor Jahren lag der globale Anteil der EU-Wirtschaftsleistung bei 25 Prozent. Heute ist er auf rund 15 Prozent… weiterlesen
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Ethikrat lehnt Sonderrechte für Geimpfte weiter ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Ethikrat lehnt besondere Regeln für Geimpfte in der Coronakrise weiterhin ab. "Zum gegenwärtigen Zeitpunkt verbietet sich die individuelle Rücknahme staatlicher Freiheitsbeschränkungen nach Ansicht des Ethikrates schon deshalb, weil die Möglichkeit einer Weiterverbreitung des Virus durch Geimpfte nicht hinreichend sicher ausgeschlossen werden kann", teilte das Gremium am Donnerstag mit. Eine… weiterlesen
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Umweltministerin verteidigt Entwurf für Insektenschutzgesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat ihren Entwurf für ein Insektenschutzgesetz verteidigt und auf eine Umsetzung gedrängt. "Das Gesetz muss noch in dieser Legislaturperiode beschlossen werden. Mir dauert das alles schon viel zu lange", sagte die SPD-Politikerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Landwirtschaft in Deutschland müsse insektenfreundlicher werden. "Das ist auch im… weiterlesen
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Karlsruhe: Elektronische Fußfessel mit Grundgesetz vereinbar
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die gesetzlichen Regelungen zur Aufenthaltsüberwachung ehemaliger Straftäter mithilfe einer elektronischen Fußfessel sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Das geht aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 01. Dezember 2020 hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach liege zwar ein "tiefgreifender Grundrechtseingriff" insbesondere in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und das allgemeine Persönlichkeitsrecht vor.… weiterlesen
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AKK hält größeren Portugal-Einsatz der Bundeswehr für schwierig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ist skeptisch, ob die Bundeswehr ihren Corona-Einsatz in Portugal bei Bedarf ausweiten könnte. "Wir haben jetzt das geschickt, was wir wirklich frei verfügbar machen können. Aber gerade beim Sanitätspersonal, Ärzte und Pfleger, sind auch wir sehr knapp", sagte Kramp-Karrenbauer im RTL/n-tv-"Frühstart". Die Bundeswehr sei ein Teil der… weiterlesen
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Studie: Homeschooling verschärft Bildungsungleichheit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gegenwärtige Praxis des Distanzunterrichts verschärft die Ungleichheit im Schulwesen. Das belegt eine Erhebung der Landeselternkonferenz Nordrhein-Westfalen, über welche das ARD-Magazin "Kontraste" berichtet. Hierzu wurden 22.000 Eltern aus Nordrhein-Westfalen online zum Homeschooling befragt. Demnach sind ausgerechnet die Schulformen mit den größten Herausforderungen bei der technischen Ausstattung benachteiligt: Während rund 60 Prozent… weiterlesen
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Esken zieht nach Koalitionsausschuss positives Fazit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat nach dem Koalitionsausschuss am Mittwochabend ein positives Fazit gezogen. Es seien "gute Maßnahmen" beschlossen worden, "um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie abzufedern", sagte sie in der RTL-Sendung "Guten Morgen Deutschland". Auf die Frage, wann die beschlossenen milliardenschweren Corona-Hilfen, zum Beispiel der Kinderbonus, ausgezahlt werden, sagte… weiterlesen
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AKK setzt weiter auf Bewaffnung der Eurodrohne
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Obwohl in den jüngsten Beschlüssen des Koalitionsausschusses keine Bewaffnung der Eurodrohne vorgesehen ist, spricht sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) weiter dafür aus. Die europäischen Projektpartner würden "sicherlich bewaffnen", sobald die Drohne fertig gebaut sei, sagte die Ministerin in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Und ich hoffe sehr, dass wir… weiterlesen
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Spahn: Corona-App ab 10. Februar auch für ältere Handys
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat rasche Verbesserungen bei der Corona-Warn-App angekündigt. "Die nächste Aktualisierung in der kommenden Woche löst ein Problem, das uns seit Beginn des Projekts beschwert: die Nutzung der App auf älteren Handys", sagte Spahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Ab 10. Februar gibt es ein Update, mit der die… weiterlesen
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Kipping will Lehrer früher impfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Nachbesserungen bei der Impfstrategie der Bundesregierung angemahnt. Es sei überhaupt nicht erklärbar, warum Pflegekräfte in der ambulanten Pflege nicht zusammen mit den Kollegen im Krankenhaus zu den ersten gehören, die geimpft werden, sagte Kipping der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Beide hätten gleichermaßen jeden Tag mit… weiterlesen
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Corona-Eilmeldung: Sterbende Patientin wurde von Mobilen Impfteam noch gegen Corona geimpft!
Ein Corona-Skandal jagt den nächsten, wie in diesem Video zu hören ist! In Phoenix-Runde erklärt ein Arzt, dass eine 95-Jährige die im Sterben lag, noch von Mobilen Impfteam gegen Corona geimpft wurde. Wird ihr anschließender Tod mit Corona deklariert? Alles Corona oder was Deutschland versinkt im Corona-Chaos! weiterlesen
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Merkel plant weiteres TV-Interview
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur zwei Tage nach einem Interview im ARD-Programm plant Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kurzfristig einen weiteren TV-Auftritt. Die Regierungschefin werde sich am Donnerstagabend um 20:15 Uhr in einer Sondersendung bei RTL und n-tv den Fragen von Frauke Ludowig und Nikolaus Blome stellen, teilte die Mediengruppe RTL mit. Im Zentrum sollen demnach… weiterlesen
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Der Video-Nachweis: FFP2 oder OP-Masken bringen nichts!
Wer unten das Video anschaut, muss sich auf jeden Fall Gedanken machen, denn die Aerosole werden weder von der OP-Maske noch von der FFP2-Make daran gehindert unkontrolliert aufzusteigen, um sich zu verbreiten. Wer zieht die Hose noch mit der Kneifzange an? ❌❌🦠🦠Dieser Mann, der nur * atmet *, geschweige denn hustet oder niest, zeigt, dass… weiterlesen
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Walter-Borjans erwartet keinen Nachtragshaushalt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans geht nicht davon aus, dass die Beschlüsse des Koalitionsausschusses vom Mittwochabend zu einem Nachtragshaushalt führen werden. "Es ist genau für die was dabei rausgekommen, die jetzt am stärksten unter Druck sind – Familien, Firmen, Kultur und Gastronomie", sagte er am Donnerstag im ARD-Morgenmagazin. Auch das Volumen der Beschlüsse… weiterlesen
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Grüne fordern mehr Familienabteile in ICEs
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen werfen der Deutschen Bahn vor, in ihren Fernverkehrszügen nicht über ausreichend Familien- und Kleinkindabteile zu verfügen. "Wenn die Bahn die Fahrgastzahlen bis 2030 verdoppeln will, dann muss sie auch ihre Familienfreundlichkeit deutlich verbessern. Das aktuelle Angebot an Kleinkind- und Familienabteilen ist viel zu gering", sagte der haushaltspolitische Sprecher der… weiterlesen
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Corona-England: Frau veröffentlichte Fotos von leeren Krankenhaus-Stationen und wird verhaftet!
Die 30-jährige Hannah Dean, die zuvor von der Polizei mit einer Geldstrafe belegt worden war, wird nun verhaftet und möglicherweise strafrechtlich verfolgt, wenn sie einen Hinweis zum Schutz der Gemeinschaft im Asbo-Stil ignoriert. Die 30-jährige Hannah Dean wird jetzt verhaftet und möglicherweise strafrechtlich verfolgt, wenn sie einen Hinweis zum Schutz der Gemeinschaft im Asbo-Stil ignoriert.… weiterlesen
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Bauern-Aufstand #Dijon: Bauern kippen Mist vor die Regionaldirektion für Ernährung, Land- und Forstwirtschaft!
Du fumier vient d’être déversé rue Hoche à #Dijon, devant la Direction régionale de l’alimentation, de l’agriculture et de la forêt pic.twitter.com/U1cbctx9RO — Le Bien Public 🗞️ (@Lebienpublic) January 29, 2021 #Dijon : les agriculteurs arrivent rue Hoche, où se trouve la Direction régionale de l’alimentation, de l’agriculture et de la forêt pic.twitter.com/tTRE0gpvNM —… weiterlesen
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Verbraucherschützer für Entschädigung bei Nachteilen für Ungeimpfte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Klaus Müller, hat Entschädigungen für Verbraucher gefordert, wenn ihnen aufgrund einer fehlenden Corona-Impfung künftig der Zugang zu einer Kulturveranstaltung verweigert werden sollte. "Sollten Verbrauchern durch eine solche Ungleichbehandlung finanzielle Nachteile entstehen, muss hier – analog der Corona-Hilfen für Anbieter – über einen finanziellen Ausgleich gesprochen werden",… weiterlesen
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Deutschland nimmt verfolgte Weißrussen auf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verfolgte Oppositionelle aus Weißrussland sollen Zuflucht in Deutschland finden. Es solle die Behandlung traumatisierter Folteropfer, die erleichterte Einreise Schutzbedürftiger sowie die Aufnahme "verfolgter Personen und ihrer Kernfamilien" ermöglicht werden, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Manuel Sarrazin. Die vereinfachten Visaregeln sind… weiterlesen
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RKI meldet 14.211 Corona-Neuinfektionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen 14.211 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 19,0 Prozent oder 3.338 Fälle weniger als am Donnerstagmorgen vor einer Woche, als 17.549 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank von 82,9 auf 80,7. Insgesamt geht das Institut derzeit von rund 201.600 aktiven Corona-Fällen… weiterlesen
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Scholz erwägt staatliches Online-Vergleichsportal für Girokonten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Scheitern des bisher einzigen kostenlosen Online-Verbraucherportals für den Vergleich von Girokonten erwägt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nun, das Portal zu verstaatlichen. "Auch die Einrichtung eines staatlichen Vergleichsportals stellt eine der in Prüfung befindlichen Optionen dar", heißt es in der Antwort des Finanzministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion, über… weiterlesen
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NRW-Schulministerin sieht Spielräume für Präsenzunterricht
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) sieht Spielräume für eine allmähliche Öffnung der Schulen. "Durch die Zeit der Vorsicht mit weitreichenden Maßnahmen in allen Lebensbereichen haben wir uns Spielräume erarbeitet, um unseren Kindern und Jugendlichen zeitnah wieder anteilig Bildungsangebote zu machen, wo sie diese am besten wahrnehmen können in unseren Schulen", sagte… weiterlesen
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Hausärzte fürchten Gesundheitsprobleme ohne Lockerungsperspektive
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um Lockerungen der Corona-Beschränkungen hat der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, klare Perspektiven gefordert und vor gesundheitlichen Schäden gewarnt, wenn diese fehlen. "Nach mehr als einem Jahr Pandemie, verbunden mit Ängsten vor Erkrankung, Existenzverlust und zahlreichen weiteren enorm belastenden Einschränkungen im privaten, beruflichen wie auch öffentlich-gesellschaftlichen Bereich,… weiterlesen
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Gutachten: NRW-Landtag könnte von 199 auf 315 Sitze anschwellen
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Düsseldorfer Landtag könnte nach den NRW-Wahlen 2022 deutlich größer werden. Das belegt ein Gutachten des Parlamentarischen Beratungs- und Gutachterdienstes des Landtags im Auftrag von Grünen-Fraktionschefin Verena Schäffer, über das die "Rheinische Post" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Hintergrund sind die sogenannten Überhang- und Ausgleichsmandate. Die Gutachter haben sechs verschiedene Szenarien berechnet.… weiterlesen
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Gewerkschaft GEW will bundesweiten Stufenplan für Schulöffnungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Marlis Tepe, hat einen bundeseinheitlichen Stufenplan gefordert, um Schulen eine klare Öffnungsperspektive zu geben. "Schulen brauchen jetzt endlich eine klare Strategie und einen bundesweit einheitlichen, verlässlichen Stufenplan", sagte Tepe der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Dieser muss vorgeben, bei welchen Inzidenzwerten welche Maßnahmen ergriffen werden… weiterlesen
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Spahn mahnt Corona-Lockerungen an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine Lockerung der Corona-Beschränkungen angemahnt. "Wir können nicht den ganzen Winter in diesem harten Lockdown bleiben", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Das würden wir nicht gut aushalten als Gesellschaft." Bei den Lockerungen seien "auf jeden Fall zuerst Kitas und Schulen dran", so der… weiterlesen