Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf die coronabedingten Einbußen für Millionen Haushalte fordert Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller ein Hilfspaket für Konsumenten. "Der Staat hat längst für viele Branchen Rettungsschirme aufgespannt. Aber Millionen Bürger werden nicht ausreichend vor den Auswirkungen der wirtschaftlichen Folgen geschützt", sagte Müller, Chef des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen (VZBV), der "Neuen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linkspartei will nach den Worten ihres Fraktionschefs Dietmar Bartsch erst im nächsten Jahr über die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl entscheiden. "Da lassen wir uns von Medien und anderen Parteien nicht treiben", sagte Bartsch der "Saarbrücker Zeitung". Bei der letzten Wahl vor drei Jahren hatte Bartsch zusammen mit der damaligen Co-Fraktionschefin weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen der Ausbreitung des Coronavirus gerade in geschlossenen Räumen wächst die Unterstützung für ein mögliches Bund-Länder-Programm zur Anschaffung tausender mobiler Filteranlagen, um die Aerosole in Schulen, Kitas und Betrieben zu mindern. "Einer staatlichen Förderung des Einbaus von Filteranlagen zur Reduzierung von Aerosolbildungen stehe ich offen gegenüber", sagte der stellvertretende Vorsitzende der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium hat sich das Ziel gesetzt, bis 2025 die Technologie für einen deutschen Quantencomputer zu entwickeln. "Was wir jetzt machen, wird darüber entscheiden, ob wir die industrielle Kompetenz der deutschen Wirtschaft erhalten können", sagte Thomas Jarzombek (CDU), Beauftragter des Wirtschaftsministeriums für digitale Wirtschaft, dem "Handelsblatt". Das Wirtschaftsministerium bezeichnet Quantentechnologien als weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vize-Kanzler Olaf Scholz hat Angela Merkel zum Ende ihrer Kanzlerschaft gelobt und zugleich die besondere Bedeutung der nächsten Bundestagswahl hervorgehoben. Im nächsten Parlament würden sehr viele Parteien vertreten sein und erstmals seit 1949 trete kein amtierender Kanzler mehr an – "allerdings ein Vizekanzler", sagte der SPD-Politiker der "Neuen Westfälischen". Deshalb sei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Thomas Strobl, stellvertretender CDU-Parteivorsitzender und Innenminister in Baden-Württemberg, geht bei Polizeigewalt von Einzelfällen im "Promille-Bereich" aus. Das sagte er im "Bericht aus Berlin". Strobl befürwortete eine unabhängige Untersuchungsstelle für Fälle von polizeilichem Falschverhalten, wie sie bundesweit gefordert wird. Eine solche Stelle gebe es bereits in Baden-Württemberg, sagte der CDU-Politiker. Zur Zeit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verdi-Chef Frank Werneke hat die Regierungskoalition gewarnt, zu früh wieder auf einen Sparkurs umzuschalten. Im Moment sei die wirtschaftliche Entwicklung erfreulich positiv, auch weil die Politik mit Kurzarbeit und Konjunkturpaket gut reagiert habe, sagte der Gewerkschafter dem "Handelsblatt". Die Erfolge könnten aber "verdaddelt werden", wenn "zu früh in eine noch nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert, die Digitalisierung in den Gesundheitsämtern und bei der Nachverfolgung von Infektionsketten schnell voranzutreiben. "Bei über 2.000 Neuinfektionen pro Tag droht in Deutschland eine zweite Welle der Corona-Pandemie. Dies wäre eine schwere Belastung für die Menschen und die Wirtschaft", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Passauer Neuen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat im Zuge der Ankündigung einer möglichen Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und der Überbrückungshilfen für den Mittelstand den Reformwillen der Bundesregierung kritisiert. "Die Bundesregierung hat einen enormen Reformstau zu verantworten. Der lässt sich nicht auf Dauer hinter milliardenschweren Hilfsprogrammen verstecken", sagte der designierte FDP-Generalsekretär und rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) will sich bei seinem Treffen mit Nordrhein-Westfalens Regierungschef Armin Laschet für einen Kompromiss auf der Suche nach einem neuen CDU-Vorsitzenden einsetzen. Er werde "mit ihm über die Frage sprechen, wie die Kandidaten doch noch zusammenkommen könnten, berichtet die "Welt". Eine knappe Entscheidung, wie wir sie bei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn wird in den Abendstunden ihre Präsenz von Sicherheitskräften an Stationen erhöhen. Wie die "Bild" berichtet, soll das zusätzlich eingesetzte Personal die Einhaltung der Maskenpflicht an den Bahnhöfen kontrollieren. "Maske tragen ist keine unverbindliche Empfehlung, sondern Pflicht. Es ist deshalb für uns nicht hinnehmbar, wenn sich Einzelne nicht an weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des IT-Verbands Bitkom, Achim Berg, hat die Politik in Deutschland mit Blick auf die Digitalisierung vor Beliebigkeit gewarnt. "Die Coronakrise hat auch gezeigt, welche Potenziale digitale Technologien für den gesellschaftlichen Zusammenhalt bergen", sagte Berg dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Das sei zwar von der Bundesregierung und fast allen Parteien erkannt worden. weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU) hält es für "naheliegend", dass der russische Staat hinter dem mutmaßlichen Giftanschlag auf Oppositionsführer Alexej Nawalny steckt. "Wir können alle nur spekulieren. Doch die Zusammenhänge sind naheliegend: Wir haben in wenigen Wochen in Russland Regionalwahlen. Die Zustimmungsraten zu ihm als weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Filmproduzent Jaka Bizilj geht nach eigenen Worten davon aus, dass der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny den mutmaßlichen Giftanschlag auf ihn überleben wird. "Aus meiner Sicht ist die entscheidende Frage, ob er das unbeschadet übersteht und seine Rolle weiter einnehmen kann", sagte Bizilj am Sonntagabend der "Bild" (Montagausgabe). Bizilj, der den weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte FDP-Generalsekretär und Verkehrsminister von Rheinland-Pfalz, Volker Wissing, hat sich dafür ausgesprochen, deutschlandweit ein einheitliches Bußgeld in Höhe von 50 Euro für "Maskenmuffel" festzusetzen, die gegen die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr respektive in der Deutschen Bahn verstoßen. "Es geht hier um die Gefährdung der Allgemeinheit mit wahnsinnigen Risiken, nicht nur weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sieben Organisationen, die sich schon seit Längerem mit dem Thema Lobbyismus beschäftigen, haben in einem gemeinsamen offenen Brief die Koalitionsfraktionen aufgefordert, ein "Lobbyregister ohne Schlupflöcher" zu schaffen. Unterzeichnet ist der Brief von den Organisationen Abgeordnetenwatch, Lobby Control, Campact und Bürgerbewegung Finanzwende sowie von den eingetragenen Vereinen Mehr Demokratie, Open Knowledge Foundation weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz empfiehlt der FDP eine Rückbesinnung auf sozialliberale Werte. "Die FDP, die in den siebziger Jahren mit Willy Brandt und Helmut Schmidt koalierte, verfolgte Ziele, für die man heute wohl in der FDP schräg angesehen werden würde", sagte Scholz der "Neuen Westfälischen" (Onlineportal). Die sozialliberale Koalition habe damals die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im monatelangen Streit über ein Verbot von Zwei-Jahres-Verträgen versucht die Unionsfraktion, einen Kompromiss zwischen dem Bundeswirtschafts- und -justizministerium zu finden. Das berichtet der "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Der Verbraucherschutzbeauftragte der Unionsfraktion, Sebastian Steineke, schlägt demnach vor, dass es zwar bei den 24-Monats-Verträgen bleiben soll, Kunden aber in bestimmten Notlagen ein Sonderkündigungsrecht bekommen sollen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) hat sich für eine deutliche Erhöhung der Anwohner-Parkgebühren in der Hauptstadt ausgesprochen. "So wie es ist, kann es ganz sicher nicht bleiben", sagte sie dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Bisher kostet eine Parkvignette lediglich 10,20 Euro im Jahr. Der Bundestag hatte kürzlich im Rahmen einer Novelle des weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion ist offenbar zu einer von der SPD geforderten Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bereit, wenn die Voraussetzungen dafür verschärft werden. Laut eines Berichts der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe) soll es am Sonntagnachmittag entsprechende Absprachen in einer Schalte mit Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) zum Kurzarbeitergeld gegeben haben, welches die SPD von bisher zwölf weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager hält eine stärkere Regulierung von Digitalunternehmen wie Apple oder Facebook durch die US-Politik für möglich. "In den USA gibt es derzeit eine Zeitenwende", sagte Vestager dem "Tagesspiegel". Es gebe in den USA zunehmend einen parteiübergreifenden Konsens, "dass einige Dinge im Digitalbereich nicht in die richtige Richtung laufen". Ob weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Äußerungen des Bundesfinanzministers und SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zur Schuldenpolitik stoßen beim Koalitionspartner auf Widerspruch. "Herr Scholz gibt immer mehr den Kanzlerkandidaten der SPD als den verantwortungsvollen Bundesfinanzminister", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Eckhardt Rehberg, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Rehberg bezog sich auf Scholz` Äußerungen, die deutsche Schuldenbremse weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte FDP-Bundesschatzmeister Harald Christ strebt bei der kommenden Bundestagswahl nicht ins Parlament. "Ein Bundestagsmandat kommt für mich nicht infrage, auch als Minister stelle ich mich nicht in die Schlange", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Er habe seine Firma und müsse sich um Mitarbeiter und Kunden kümmern. Christ sagte zudem, weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) lehnt die Pläne von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ab, eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz einzuführen. "Nach allen Statistiken, die ich kenne, fällt nur eine geringe Zahl der Neuansteckungen – rund sechs Prozent – auf den Arbeitsplatz zurück", sagte Laumann der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Ich gehe daher davon aus, dass weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat CSU-Chef Markus Söder Eitelkeit und Versagen in der Coronakrise vorgeworfen. "Markus Söder zerstört gerade seinen selbst gebastelten Mythos als Krisenkönner. Er hat das Managen der Coronakrise zum Kanzlerkriterium gemacht und wird jetzt ertappt, wie er es nicht hinkriegt", sagte Walter-Borjans der "Bild am Sonntag". Söder müsse weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich besorgt über den Gesundheitszustand des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny geäußert. "Die Nachrichten über seine plötzliche Erkrankung sind besorgniserregend", sagte Scholz der "Neuen Westfälischen" (Onlineportal). Er sei froh, dass es gelungen sei, Nawalny nach Deutschland auszufliegen, damit die Ärzte der Berliner Charité sich um ihn kümmern weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lehnt die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens anstelle des bestehenden Systems von Sozialleistungen ab. "Ich halte nichts von einem bedingungslosen Grundeinkommen", sagte Heil der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). "Dieser Begriff ist vor allem eine große Projektionsfläche: Geht es um eine Pauschalierung aller Sozialleistungen auf niedrigstem Niveau oder um weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linkspartei schließt eine Verschiebung ihres für Ende Oktober geplanten Parteitags nicht mehr gänzlich aus. "Wir hoffen natürlich, dass der Parteitag wie geplant stattfinden kann", sagte Parteichef Bernd Riexinger der "taz" (Montagsausgabe). Das Hygienekonzept sei an die derzeit geltenden Regelungen angepasst. Sollten die Corona-Infektionszahlen allerdings weiter steigen und die Auflagen verschärft weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erhöht den Druck auf den weißrussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, eine diplomatische Vermittlung durch die Organisation anzunehmen. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf einen gemeinsamen Brief des albanischen Ministerpräsidenten und aktuellen amtierenden OSZE-Vorsitzenden Edi Rama und seiner designierten Nachfolgerin, der schwedischen Außenministerin weiterlesen

Der „wahre“ unzensierte Wochenrückblick der täglichen Einzelfallnews – Trotz Corona-Verbote – Nein, es werden nicht weniger Einzelfälle, sondern es werden mehr Delikte! Hier werden immer mehr Fakten, Fakten, Fakten gesammelt, zu einem Deutschland in dem Wir gut und gerne leben – Hier werden die von den Mainstream-Medien verharmlosten #Einzelfallnews, #Messerattacken, #Schusswaffengebrauch und #Sexangriffe, #Kindesmissbrauch, #Vergewaltigungen der letzten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bereitet wegen der andauernden Folgen der Coronakrise ein Gesetzespaket mit dem Ziel vor, die gelockerten Regeln für Kurzarbeit über das Jahr 2020 hinaus befristet zu verlängern. "Ich werde dem Koalitionsausschuss am Dienstag vorschlagen, dass wir die Brücke der Kurzarbeit zunächst über den Jahreswechsel hinaus verlängern und sie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Helge Schneider könnte nach eigenen Angaben damit leben, auch nach einem Ende der Corona-Beschränkungen vor weniger Publikum zu spielen als zuvor. "Jetzt ist es so: Die Leute sitzen da und sind zwar viel weniger als sonst, aber sie sind sehr aufmerksam und freuen sich. Und ich freue mich auch. Ich könnte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Russland-Koordinator der Bundesregierung, Dirk Wiese (SPD), hat von der russischen Regierung Aufklärung über die Ursache der schweren Erkrankung des Regimekritikers Alexei Nawalny gefordert. "Der Vorwurf der Vergiftung steht im Raum. Die rapide Verschlechterung von Nawalnys Gesundheitszustand muss glaubwürdig, transparent und kooperativ mit den russischen Behörden aufgeklärt werden", sagte Wiese dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP dringt auf eine rasche digitale Registrierung für Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten. "Das Risikomanagement der Bundesregierung in Verbindung mit eklatanten digitalen Defiziten muss schnellstens den Pandemie-Anforderungen angepasst werden", sagte FDP-Fraktionsvize Michael Theurer dem "Handelsblatt". Er fordere die sofortige Einsetzung einer Taskforce aus IT- und Pandemie-Experten, "um schnellstmöglich praxistaugliche digitale Lösungen ans weiterlesen

Der junge Mann aus Bayreuth, der mit einem Fahrrad, aus dem Stadtgebiet kommend, in Richtung Oberkonnersreuth unterwegs war, wurde gegen 0.45 Uhr von Passanten auf dem Fuß- und Radweg zwischen der Dr.-Konrad-Pöhner-Straße und der Fraunhoferstraße gefunden und wies tödliche Verletzungen auf. Das vorläufige Ergebnis der Obduktion bestätigt, dass der Mann aufgrund massiver Gewalteinwirkung starb. Einzelheiten weiterlesen

Bei einem Zusammenstoß auf der Autobahn 3 in Richtung Oberhausen sind am Samstagabend (22. August) kurz vor der Anschlussstelle Siebengebirge ein Falschfahrer sowie eine noch nicht identifizierte Person in einem Mercedes Kombi ums Leben gekommen. Der VW Polo des Falschfahrers wurde durch die Wucht des Zusammenstoßes über die Mittelschutzplanke auf die Fahrbahn in Richtung Frankfurt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat die geplante Ablösung von Generalsekretärin Linda Teuteberg verteidigt. "Eine neue Mannschaftsaufstellung ist im Sport normal", sagte Lindner der "Bild am Sonntag". Es sei wahrscheinlich, dass nach dem Parteitag mehr Frauen in der Führung vertreten seien als davor. "Aber das Geschlecht sollte keine Rolle spielen, wenn richtige Politik weiterlesen