Kategorie: BLOG-NEWS

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Verkehrstoten geht weiter zurück. Im August sind in Deutschland 279 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Das waren 41 Personen weniger als im August 2019. Die Zahl der Verletzten sank im August 2020 gegenüber dem Vorjahresmonat um 6,1 Prozent auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut Zahlen des ZDF-Politbarometers geht die Ansicht der Deutschen über die Maßnahmen gegen das Coronavirus immer weiter auseinander. 30 Prozent der Deutschen plädieren für strengere Regeln, und damit sieben Prozent mehr als bei der letzten Umfrage vor zwei Wochen, so die Zahlen, die am Freitag veröffentlicht wurden. Mit 14 Prozent steigt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gut eine halbe Million Hartz-IV-Empfänger haben trotz staatlicher Zuschüsse in den vergangenen Jahren stetig mehr für ihre Wohnung aus eigener Tasche zahlen müssen. Zwar sank die Zahl der Bedarfsgemeinschaften, bei denen die Mietkosten der Wohnung nicht vom Wohnkostenzuschuss abgedeckt wurde, von 588.000 im Jahr 2017 und 546.000 im Jahr 2018 auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Den CDU-Spitzengremien Präsidium und Vorstand werden am Montag verschiedene Alternativszenarien für den Anfang Dezember in Stuttgart geplanten Bundesparteitag vorgestellt, der wegen des Corona-Infektionsgeschehens bedroht ist. Im Gespräch sind demnach unter anderem eine Verschiebung ins Frühjahr, die Verlegung des Parteitags an einen Ort mit niedrigem Infektionsgeschehen wie beispielsweise Leipzig und ein dezentraler… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Verfassungsschutz schätzt das islamistisch-terroristische Potenzial in Deutschland auf derzeit 2.060 Personen. Insgesamt geht die Kölner Behörde nach Informationen der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) von bundesweit über 28.000 Islamisten aus. "Die schreckliche Tat in Dresden zeigt, dass vom islamistischen Terrorismus nach wie vor eine große Gefahr in Deutschland ausgeht",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen wieder über 11.000 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Mit 11.242 Fällen blieb die Zahl aber um knapp vier Dutzend hinter dem Rekordwert vom Vortag zurück. Die letzten vier Wochen war der jeweils am Freitagmorgen vom RKI veröffentlichte Wert stets höher gewesen als am Vortag. 49 Menschen starben… weiterlesen

Nashville (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump und sein Herausforderer Joe Biden haben sich in ihrem zweiten und letzten Fernsehduell vor der Wahl deutlich höflicher als im ersten Aufeinandertreffen gezeigt. Beide Kandidaten fielen sich wesentlich seltener ins Wort und debattierten über weite Strecken ruhiger. Inhaltlich gab es jedoch wenig neue Impulse. Wie im ersten Duell… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – In mehreren Landtagen werden Stimmen nach mehr parlamentarischer Beteiligung in der Coronakrise laut. Zwar benötige die Regierung in einer Krise die Möglichkeit zu schnellem Handeln und dafür auch gewisse Freiräume, "die grundsätzlichen Regeln müssen dennoch parlamentarisch legitimiert werden", sagte die bayerische Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze der "Welt" (Freitagausgabe). "CSU und Freie Wähler… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der steigenden Corona-Infektionen sieht die Vorsitzende des Bundesverbandes der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert, noch keinen Kontrollverlust. Aber "wir haben eine Problematik, dass wir nicht mehr hinterherkommen mit der Personalsituation", sagte sie den ARD-Tagesthemen. Es zeige sich nun, "dass es ein Fehler war, dass die Gesundheitsämter über Jahre hinweg… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der zur Bekämpfung der Folgen der Pandemie nach heftigem Ringen der Europäer aufgelegte EU-Wiederaufbaufonds wird nach Einschätzung des deutschen EU-Botschafters Michael Clauß nicht wie geplant im Januar 2021 mit der Arbeit beginnen können. "Es ist schon jetzt nicht mehr möglich, dass der Wiederaufbaufonds im Januar pünktlich startet, weil die Ratifizierung durch… weiterlesen

Allensbach (dts Nachrichtenagentur) – Die meisten Bundesbürger freuen sich weiterhin über die Deutsche Einheit. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). Der Aussage, dass die Wiedervereinigung ein Glücksfall sei, stimmten demnach 56 Prozent der Befragten zu, 29 Prozent widersprachen. In Ostdeutschland betrug das Verhältnis… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der Bundesländer und Berliner Gesundheitssenatorin, Dilek Kalayci (SPD), will, dass Gesundheitsämter Kontaktpersonen von Coronavirus-Infizierten trotz neuer Rekordwerte weiterhin nachverfolgen. "Strategiewechsel suggeriert, dass man die Kontaktnachverfolgung aufgibt", sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin. "Im Gegenteil – die Kontaktnachverfolgung wird weiterverfolgt." Auf Grund der extrem hohen Infektionszahlen sei… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im NRW-Landtag, Matthias Kerkhoff, hat sich gegen die Wahl von Armin Laschet als CDU-Bundesvorsitzender ausgesprochen. "Meine Priorität ist der Erfolg bei der nächsten Landtagswahl", sagte der Landtagsabgeordnete der "Westfalenpost" (Freitagausgabe). Er rief die nordrhein-westfälischen Delegierten beim CDU-Parteitag dazu auf, den Blick auch auf die anstehenden Landtagswahlen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) drängt auf eine Föderalismus-Reform. "Ich möchte den Föderalismus an sich nicht infrage stellen. Trotzdem müssen wir uns fragen, ob das gegenwärtige System in der momentan doch recht dynamischen Situation noch adäquat auf die neuen Herausforderungen reagieren kann", sagte Brinkhaus dem Wirtschaftsmagazin "Business Insider" (Freitagausgabe). Die Pandemie habe… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die große Mehrheit der Deutschen rechnet mit erneuten Lockdowns. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov für das "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Demnach äußerten neun von zehn Befragten diese Erwartung. 53 Prozent gehen von einem lokalen beziehungsweise regionalen Lockdown aus, 36 Prozent rechnen wegen der zunehmenden Corona-Neuinfektionen mit einem Lockdown in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD fordert angesichts der sich verschärfenden Infektionslage eine schnelle Verlängerung der Corona-Hilfen. "Unser Ziel ist es, den Betroffenen Planungssicherheit zu geben und eine möglichst zeitige Verlängerung zu vereinbaren", sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Wir kämpfen dafür, dass unser soziales Netz auch in der Coronakrise tragfähig bleibt." Die SPD… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 50 Prozent der Bundesbürger sind der Meinung, dass die hohen Datenschutzanforderungen der Corona-Warn-App gelockert werden sollten, damit zum Beispiel positive Tests automatisch in die Corona-Warn-App eingespeist werden können und Tracking möglich wird. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv. Insbesondere Nutzer der App befürworten dies… weiterlesen

Kopenhagen (dts Nachrichtenagentur) – Menschen aus Deutschland dürfen ohne triftigen Einreisegrund nicht mehr nach Dänemark einreisen. Das teilte Dänemarks Außenminister Jeppe Kofod am Donnerstagnachmittag mit. Deutsche Urlauber dürfen demnach nicht mehr ins Land kommen. Für Einwohner Schleswig-Holsteins soll es allerdings Ausnahmen geben. Grund für die Maßnahmen seien steigende Corona-Infektionszahlen in Deutschland. Dänemark hatte zuletzt im… weiterlesen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaschutzbewegung "Fridays for Future" hat die Strategie der Bundesregierung für die Anpassung an den Klimawandel kritisiert, die am Mittwoch vorgestellt worden ist. "Deutschland klimafest machen – eine durchaus nette Idee und Strategie, allerdings ist dies lediglich eine Symptombehandlung der Klimakrise, und das auch nur in einem nationalen Rahmen", sagte Asuka… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat die Vergabe des Sacharow-Preises für geistige Freiheit an die Opposition in Weißrussland als "hochverdient" bezeichnet. Der anhaltende Kampf der Demokraten in Weißrussland für Freiheit und Menschenrechte verdiene "höchste Anerkennung und Respekt", schrieb Esken auf Twitter. Auch Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) bewertete die Auszeichnung der weißrussischen Opposition "für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung prüft angesichts der sich verschärfenden Infektionslage offenbar eine Verlängerung der Corona-Hilfen für die Wirtschaft. Das berichtet das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Dabei geht es demnach unter anderem um die Überbrückungshilfen für Selbstständige und kleine Unternehmer, die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht oder KfW-Schnellkredite für Unternehmer. Alle Maßnahmen sind bis… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Kollegen in der Politik dazu aufgerufen, bei Vorschlägen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie den Fokus auf den praktischen Nutzen zu legen. "Corona bleibt eine große Bedrohung. Deshalb ist es nicht klug, täglich neue unausgegorene Vorschläge zu machen, die oft eher der eigenen Profilierung dienen als dazu,… weiterlesen

  Deutsch-Absurdistan: Vorsichtig formuliert, darf man konstatieren, dass dem täglich kolportierten Inzidenzwert schlichtweg tragfähige Füße fehlen. Ohne die tägliche Anwendung dieses Begriffes, mit willkürlich festgelegten Schwellenwerten, ließe sich das aktuelle Regierungshandeln kaum mehr rational erklären. Inzwischen ist selbst der sogenannte R-Faktor fast vollständig aus der Debatte verschwunden und alles “Bangemachen” hängt inzwischen am Inzidenzwert. Einen realen Rückschluss… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Thüringer Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat sich für eine klare Linie ihrer Partei gegen Autokraten im Ausland ausgesprochen. "Wir sind eine internationalistische Partei, die Menschenrechte auf der ganzen Welt durchsetzen will. Da kann es keine blinde Solidarität mit Despoten geben", sagte die Linken-Vorsitzkandidatin der "Welt" (Freitagsausgabe). Auf die Frage, warum es… weiterlesen

Aus einer Gruppe von mindestens zwölf Personen heraus wurden gestern Abend mehrere Brandsätze gegen das vor kurzem geräumte, ehemals besetzte Haus Liebigstr. 34 geworfen, wodurch Sperrmüll und Fensterrahmen des Gebäudes in Brand gerieten. Derzeitigen Erkenntnissen zufolge sollen die vermummten Personen vor dem vormaligen Szeneobjekt gestanden und gegen 21.15 Uhr mehrere Brandsätze in einen vor dem… weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Stefanie Hubig (SPD), sieht die maßgebliche Verantwortung für die Verbreitung der Corona-Pandemie nicht bei den Schulen. "Wir sehen auch in Rheinland-Pfalz bei unseren Zahlen, dass das Infektionsgeschehen sich nicht maßgeblich in den Schulen abspielt, dass es keine Hotspots sind", sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin am Donnerstag im Deutschlandfunk.… weiterlesen

Dresden/München (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Festnahme eines syrischen Islamisten, der in Dresden einen Mann erstochen haben soll, haben sich die Innenminister Bayerns und Sachsens für ein Ende des vollständigen Abschiebestopps nach Syrien ausgesprochen. "Die Bundesregierung, allen voran das Auswärtige Amt, muss endlich die Voraussetzungen dafür schaffen, Rückführungen nach Syrien oder in Drittstaaten zu ermöglichen… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der Mann, der für die tödliche Messerattacke in Dresden Anfang Oktober verantwortlich sein soll, ist im Oktober 2015 als Flüchtling nach Deutschland gekommen. Der Syrer habe im Mai 2016 einen Asylantrag gestellt, teilten die Ermittler am Donnerstag mit. Sein Asylstatus sei allerdings aufgrund mehrerer Straftaten 2019 wieder aberkannt worden. Behördenangaben zufolge… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Geiselnahme in der JVA Münster, bei der der inhaftierte Täter am 16. Oktober durch die Polizei erschossen wurde, wird Thema einer Sondersitzung des Rechtsausschusses im Düsseldorfer Landtag. Das Landtagspräsidium habe einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion am Donnerstag angenommen und die Sitzung für Freitag terminiert, berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagsausgabe). "Wir… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, sieht das deutsche Gesundheitssystem derzeit gut aufgestellt. "Die Kliniken und Intensivstationen sind Stand heute von Überlastung weit entfernt. Wir verfügen über genügend Kapazitäten", sagte Gassen der "Rheinischen Post". Gassen warnte vor Panikmache: "Die Pandemie wird nicht am Rechenschieber beendet. Corona ist keine Bagatellerkrankung, aber… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Vorsitzkandidatin Susanne Hennig-Wellsow fordert infolge der Coronakrise einen bundesweiten Mietendeckel. "Wenn wir das Virus nicht bald stoppen, wird es für manche Menschen um existenzielle Fragen gehen. Zum Beispiel, wie sie ihre Wohnung halten können", sagte Hennig-Wellsow der "Welt" (Freitagsausgabe). "Wir brauchen deswegen einen Mietendeckel für ganz Deutschland – möglicherweise mit regionalen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen den Klimawandel ist offenbar eine Mehrheit der Deutschen dazu bereit, auch finanzielle Mehrbelastungen für sich und die Wirtschaft in Kauf zu nehmen. Das geht aus einer internationalen Umfrage des Instituts Kantar im Auftrag des Vodafone-Instituts hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach stimmen 62 Prozent der Deutschen eher… weiterlesen

Polizeibeamte haben am Dienstagnachmittag (20.10.2020) einen 36 Jahre alten Mann festgenommen, der im Verdacht steht, einen 81-Jährigen niedergeschlagen und auf ihn eingetreten zu haben. Passanten beobachteten den Tatverdächtigen, wie er gegen 16.05 Uhr an der Straße Am Stadtgraben auf den am Boden liegenden Mann eintrat. Der 36-Jährige verfolgte den Senior offenbar zuvor, schlug ihn nieder… weiterlesen

Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Oberbürgermeister der Stadt Essen, Thomas Kufen (CDU), hat die Vielzahl neuer Corona-Regelungen, die von den Runden zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten ausgehen, kritisiert. Es sei sehr ärgerlich, wenn quasi im Wochentakt neue Regelungen verkündet werden und man den Bürgern immer wieder neu erklären müsse, dass das, was die Bundeskanzlerin… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Sacharow-Preis für geistige Freiheit geht in diesem Jahr an die Opposition in Weißrussland. Das teilte der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, am Donnerstagmittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. "It is an honour to announce that the women and men of the democratic opposition in Belarus are the 2020 Sakharov… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Brüssel: Weißrussische Opposition bekommt Sacharow-Preis. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat sich besorgt über eine hohe Zahl von Übergriffen gegen Journalisten im Vorfeld der Präsidentenwahl in den USA geäußert. Seit Jahresbeginn hätten Pressefreiheitsorganisationen in den Vereinigten Staaten mindestens 371 Übergriffe gegen Medienschaffende dokumentiert, darunter 223 tätliche Angriffe und 73 Festnahmen, teilte ROG am Donnerstag mit. Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ordnet ab dem 26. Oktober offenbar einen weitgehenden Mitarbeiter-Lockdown an. Das berichtet die "Bild" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf eine "Arbeitsregelung" des Fraktionsdirektors Jörg Sammler vom 21. Oktober. Demnach sollen Mitarbeiter der Fraktion "bis auf Weiteres vorrangig auf die Möglichkeit des mobilen Arbeitens zurückzugreifen". Dies gelte "sowohl für Sitzungswochen als… weiterlesen

Gainesville (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Politikwissenschaftler Michael McDonald geht davon aus, dass die hohe Zahl an Briefwählern bei den US-Präsidentschaftswahlen "ein enormer strategischer Vorteil" für Herausforderer Joe Biden ist. Bei den Wählern in den USA, die bereits ihre Stimme abgegeben haben, lägen die Demokraten mit weitem Abstand vorn – dieser Trend habe sich verfestigt, sagte… weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, mit der das umstrittene Beherbergungsverbot in Schleswig-Holstein außer Vollzug gesetzt werden sollte. Der Antrag sei unzulässig, weil die erforderlichen Darlegungen fehlten, teilten die Karlsruher Richter am Donnerstag mit. Die Antragsteller hätten sich weder vertieft mit der Regelung selbst noch mit… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Nach der tödlichen Messerattacke in Dresden erhärtet sich offenbar der Tatverdacht gegen einen 20-Jährigen. Der festgenommene Syrer soll die mutmaßliche Waffe bereits zwei Tage vor der Tat in einem Dresdner Kaufhaus erworben haben, berichtet die "Welt" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Dabei handelte es sich laut Ermittlern um ein handelsübliches… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat Österreich fast komplett zum Corona-Risikogebiet erklärt. Das geht aus der Auflistung der Ausweisungen internationaler Risikogebiete des RKI hervor, die am Donnerstagvormittag aktualisiert wurde. Demnach gelten nun auch die österreichischen Bundesländer Salzburg, Oberösterreich, Niederösterreich, Burgenland und Steiermark als Risikogebiete. Damit ist nur noch Kärnten nicht betroffen. Ab Samstag… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) geht davon aus, dass es im Zuge der immer schneller steigenden Corona-Fallzahlen auch wieder deutlich mehr Intensivpatienten und Tote geben wird. Es müssten schon jetzt immer mehr Menschen intensiv behandelt werden, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Donnerstagvormittag in Berlin. Er gehe davon aus, dass künftig immer mehr alte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat bei seiner Kritik an Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und der bayerischen Corona-Politik nachgelegt. "Markus Söder gibt anderen Ländern regelmäßig Empfehlungen, wie sie sich verhalten sollen, kann aber nicht erklären, warum in Bayern die Infektionszahlen mit am höchsten sind und vor allem die Todeszahlen die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Patientenschützer haben die angekündigten Schnelltests für Pflege- und Altenheime als unzureichend kritisiert. "Die neue Schnelltest-Strategie ist für Pflegebedürftige eine Mogelpackung. In der Altenpflege wird von der versprochenen zusätzlichen Sicherheit nicht viel ankommen", sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Mit den Antigentests will Gesundheitsminister Jens Spahn… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Sicherheitsbehörden zählen mehr bewaffnete Rechtsextremisten als im Vorjahr. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner hervor, über welche "Zeit-Online" berichtet. Demnach verfügen derzeit 1.114 Rechtsextreme über eine waffenrechtliche Erlaubnis. Dazu kommen 633 sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter, die legal Schusswaffen besitzen dürfen.… weiterlesen