Kategorie: BLOG-NEWS

Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert

  • Umfrage: Jeder Vierte hasste Mathe-Unterricht

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 26 Prozent der Deutschen haben laut eigener Aussage das Schulfach Mathematik gehasst oder nie gemocht. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Policy Matters im Auftrag der Körber-Stiftung und der Wochenzeitung "Die Zeit". Demnach gaben dies 30 Prozent der Frauen und 22 Prozent der Männer an. Demgegenüber stufen 21 Prozent… weiterlesen

  • Frankfurt-Bahnhofsviertel: Mann im Rollstuhl ausgeraubt und umgeschmissen

    (ne)Ein Unbekannter überfiel gestern Morgen gegen 9:00 Uhr im Bereich der Karlstraße einen 60-jährigen Mann in seinem Rollstuhl. Dabei schmiss er ihn sogar mit seinem Rollstuhl um. Zunächst sprach der Räuber sein Opfer an und fragte nach Bargeld, angeblich für ein Zugticket. Der 60-Jährige verneinte und wurde daraufhin mit einer Spritze bedroht. Anschließend griff der… weiterlesen

  • Grüne fordern "Bauwende"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Fraktion im Bundestag fordert von der Bundesregierung, zur Erreichung der Klimaziele die Bauwirtschaft stärker in den Blick zu nehmen. Das berichtet der Fernsehsender n-tv. In einem von der Fraktion verabschiedeten Antrag fordern die Grünen demnach, eine "Bauwende" einzuleiten, um CO2-Emissionen und den Verbrauch natürlicher Ressourcen zu mindern. "Der Bausektor ist… weiterlesen

  • EU-Kommission: Anstieg der Corona-Fälle "sehr besorgniserregend"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat wegen des starken Anstiegs der Corona-Infektionszahlen in Europa Alarm geschlagen und in einem Appell alle Mitgliedstaaten zu verschärften Schutzmaßnahmen aufgerufen. die Situation sei in der gesamten Europäischen Union "sehr besorgniserregend", sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). In allen Mitgliedstaaten gebe es steigende Infektionsraten in allen… weiterlesen

  • Moritz Bleibtreu ist Nichtwähler aus Überzeugung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspieler Moritz Bleibtreu ist Nichtwähler. Er weigere sich, das geringere Übel zu wählen, sagt er der Wochenzeitung "Die Zeit". "Ich warte auf die Partei, die sich in einer Weise gerade macht, dass ich jeden Punkt unterschreiben kann. Solange die nicht kommt, wähle ich nicht", sagte Bleibtreu. Den Vorwurf, durch Nichtwählen die… weiterlesen

  • Pinneberg: Drei Männer schlagen und treten auf zwei Frauen ein!

    Am 11.10.2020 gegen 04.00 Uhr wurden in der Bahnhofstraße in Höhe des Imbiss „Juli Food“ zwei Frauen von 3 Männern beleidigt und angegriffen. Die beiden 22- und 28-jährigen Frauen aus Rellingen waren unterwegs aus einem Etablissement in Richtung Bahnhof und mussten in Höhe des Imbisses an drei männlichen Personen vorbeigehen. Grundlos wurde sie aus der… weiterlesen

  • Schäuble will Unions-Kanzlerkandidatur erst nach Osterpause klären

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) rät der Union, sich erst nach der Osterpause auf einen Kanzlerkandidaten zu verständigen. "Für mich spricht alles dafür, dem Vorschlag des CSU-Vorsitzenden Markus Söder zu folgen. Wir sollten uns erst nach der Osterpause auf einen Unions-Kanzlerkandidaten verständigen. Das ist ausdrücklich meine Meinung", sagte Schäuble der "Rheinischen Post".… weiterlesen

  • Schavan beklagt Erstarrung der katholischen Kirche

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Bundesbildungsministerin und Vatikanbotschafterin Annette Schavan beklagt eine Erstarrung der katholischen Kirche. "Am meisten ärgere ich mich über verpasste Chancen in der Weltkirche und auch vor Ort", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". Und weiter: "Wenn die Pandemie nicht zum Aufbruch führt, gibt es gar keinen Aufbruch. Wir erleben jetzt,… weiterlesen

  • Bericht: Bund will Maskenpflicht ausweiten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will offenbar die Maskenpflicht ausweiten. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eine Beschlussvorlage für das Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder im Kanzleramt. Demnach soll eine ergänzende Maskenpflicht gelten, wenn die Zahl der Neuinfektionen 35 pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschreitet.… weiterlesen

  • Sachsens Ministerpräsident gegen neue Corona-Maßnahmen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich vor dem Corona-Treffen von Bund und Ländern gegen neue Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Neue Regeln brauchen wir nicht. Wir wollen die, die wir haben, bekräftigen und entschieden durchsetzen", sagte der Regierungschef dem "Spiegel". Er warnte vor einer Verunsicherung der Bevölkerung und warb für Akzeptanz der vorhandenen… weiterlesen

  • Gesundheitsminister wirbt für Grippeschutzimpfung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bürger erneut dazu aufgerufen, sich gegen die Grippe impfen zu lassen. Nicht nur das Corona- sondern auch das Grippevirus habe es während der kalten Jahreszeit leichter, sagte Spahn am Mittwochmittag in Berlin. "Je weniger Menschen an Grippe erkranken, desto mehr Kapazitäten stehen für andere Patienten… weiterlesen

  • DRK warnt vor Blutkonservenknappheit in Sachsen-Anhalt

    Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) warnt vor einer Knappheit der Blutkonserven in Sachsen-Anhalt. "Die Bestände für die wichtigen Blutgruppen Null-positiv und Null-negativ reichen derzeit für gerade einmal zwei Tage", sagte Markus Baulke, Sprecher des DRK-Blutspendedienstes für Sachsen-Anhalt, der "Mitteldeutschen Zeitung". Um zu erwartende Einbrüche abfedern zu können, sei jedoch mindestens das… weiterlesen

  • SWR-Intendant: ARD muss breiteres Meinungsspektrum abbilden

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ARD sollte nach Ansicht von SWR-Intendant Kai Gniffke ein breiteres Meinungsspektrum in ihrem Programm abbilden. "Wir sehen durchaus, dass wir noch stärker ein divergierendes Meinungsbild abgeben müssen", sagte der Chef des Südwestdeutschen Rundfunks der Wochenzeitung "Die Zeit". Er wisse auch, dass man bestimmte Haltungen in der Belegschaft vielleicht nicht abbilde,… weiterlesen

  • Digitalstaatsministerin verteidigt Corona-Warn-App

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat die Corona-Warn-App trotz Einschränkungen bei der Nachverfolgung von Infektionsketten verteidigt. "Wir haben jetzt lieber eine App, wo wir den Datenschutz so hoch gehängt haben, als wenn wir gar keine App gehabt hätten", sagte Bär in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Die Vorgaben zum Datenschutz… weiterlesen

  • Rüsselsheim: Sprengung eines Geldausgabeautomaten hinterlässt eine Spur der Verwüstung!

        Pressecop24 war persönlich heute morgen vor Ort und am Tatort zeigte sich ein Ort der Verwüstung der extremen Art! Türen, Fenster und der gesprengte Geldautomat waren total zerstört wie auf den Bildern zu sehen ist! Ob das Gebäude weiter bewohnbar ist muss ein Gutachter entscheiden! Ein anwesender Sicherheitsmitarbeiter teilte uns mit, dass er… weiterlesen

  • Bundesregierung will Geldwäsche effektiver verfolgen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will die strafrechtliche Bekämpfung der Geldwäsche intensivieren. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf, der vom Bundesjustizministerium vorgelegt wurde. Damit sollen die Grundlagen für eine "effektive und konsequente strafrechtliche Verfolgung von Geldwäsche" gestärkt werden. "Mit den neuen Regeln bekommt die Geldwäschebekämpfung noch mehr Biss. Es wird einfacher, Geldwäsche… weiterlesen

  • BDI fordert mehr Zusammenhalt von Bund und Ländern

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, hat Bunde und Länder zu mehr Zusammenhalt in der Coronakrise aufgerufen. "Es ist zwingend notwendig, die Corona-Maßnahmen zu Inlandsreisen angesichts der steigenden Infektionszahlen besser abzustimmen, etwa das Beherbergungsverbot", sagte Kempf am Mittwochmorgen. Das "Hin und Her einzelner Bundesländer" verunsichere die Wirtschaft… weiterlesen

  • Grüne kritisieren Merkels Krisenmanagement

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat das Krisenmanagement von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf kritisiert. "Längst hätte der Bund zusammen mit den Ländern vorausschauend geeignete Maßnahmen treffen müssen. Es ist geradezu fahrlässig, dass die Bundesregierung nach wie vor keine bundesweit klaren Leitlinien und verständliche Konzepte koordiniert hat", sagte Göring-Eckardt der "Rheinischen Post". Es… weiterlesen

  • NRW-Ministerpräsident vor Bund-Länder-Treffen optimistisch

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich vor dem Corona-Treffen von Bund und Ländern optimistisch gezeigt, die Pandemie noch in den Griff zu bekommen. Einen erneuten Lockdown zum Jahresende schließe er nicht aus, sagte Laschet in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Das könne niemand versprechen, "aber man kann alles… weiterlesen

  • Kubicki will mehr Mitsprache des Bundestags bei Corona-Maßnahmen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts vieler Eingriffe in die Freiheitsrechte durch Corona-Verordnungen der Exekutive hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) eine Rückkehr der Corona-Entscheidungen in die Hand des Parlaments angemahnt. "Die vielfache Missachtung verfassungsrechtlicher Grundlagen durch die Exekutive schadet dem Ansehen unserer demokratischen Ordnung massiv", sagte der FDP-Politiker der "Rheinischen Post". Es entstehe der Eindruck, dass… weiterlesen

  • Baden-Württembergs Kultusministerin warnt vor Dauerlüften

    Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) warnt vor einem dauerhaften Lüften in den Schulen. "Ich habe in manchen Diskussionen den Eindruck, dass einfach die Fenster dauerhaft aufgerissen werden, egal bei welchen Temperaturen", sagte die Ministerin der "Rhein-Neckar-Zeitung". Sie rede aber von Stoßlüften und nicht von Dauerlüften. Die CDU-Politikerin sieht im dauerhaften Lüften… weiterlesen

  • Acht Berliner Bezirke über Corona-Grenzwert

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Berliner Bezirke, welche die kritische Marke an Corona-Neuinfektionen überschreiten, ist auf acht angewachsen. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor, die am Mittwochmorgen veröffentlicht wurden. Demnach sind jetzt auch die Bezirke Spandau und Steglitz-Zehlendorf "Risikogebiete" – in den letzten sieben Tagen wurden also mehr 50 Neuinfektionen je… weiterlesen

  • Berater: Bundesregierung braucht umfassende Open-Data-Strategie

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berater der Bundesregierung fordern eine nationale Strategie, um Daten und Wissen in Forschung und Wirtschaft viel schneller zu veröffentlichen. "Nur so können Wissen und Innovationen für die Bewältigung der großen Herausforderungen unserer Zeit nutzbar gemacht werden und neue Geschäftsmodelle entstehen", mahnen die Experten des sogenannten "Hightech-Forums" in einem Papier, über welches… weiterlesen

  • Rassismus-Studien: Bayern kritisiert "Alleingang" einzelner Länder

    München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Ankündigungen mehrerer Bundesländer kritisiert, mit eigenen wissenschaftlichen Studien das Ausmaß von Rechtsextremismus in der Polizei erforschen zu lassen. "Studien, die nur die Polizei unter Generalverdacht stellen, lehne ich strikt ab. Dafür gibt es keine Notwendigkeit", sagte Herrmann der "Rheinischen Post". Auch Alleingänge einzelner Bundesländer… weiterlesen

  • Bundestagspräsident "tief enttäuscht" über Wahlrechtsreform

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich enttäuscht über die Reform des Wahlrechts gezeigt. "Das Ergebnis ist für mich nicht akzeptabel. Ich bin sehr enttäuscht. Das ist kein Ruhmesblatt für den Bundestag", sagte Schäuble der "Rheinischen Post" mit Blick auf die Abstimmung im Bundestag in der vergangenen Woche, bei der er sich… weiterlesen

  • Saar-Ministerpräsident will Beherbergungsverbot kippen

    Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die umstrittenen Beherbergungsverbote für Gäste aus Corona-Hotspots zu kippen. Millionen Bürger seien vom Beherbergungsverbot betroffen, sagte Hans der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Das Beherbergungsverbot hilft aber nicht, das Infektionsgeschehen positiv zu beeinflussen. Deshalb ist es überflüssig geworden." Hans sagte weiter, die Maßnahme… weiterlesen

  • Labore warnen vor Überforderung durch Urlauber-Corona-Tests

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die medizinischen Labore in Deutschland sehen sich seit dem Beherbergungsverbot mehrerer Länder am Rand einer Überforderung durch Corona-Tests für Urlauber. "Seit dem Ministerpräsidentenbeschluss zum Beherbergungsverbot hat die Inanspruchnahme durch diese Tests in Berlin seit Freitag sprunghaft zugenommen. Das gilt im Übrigen nicht für Berlin allein, sondern für alle ähnlich betroffenen Ballungsräume… weiterlesen

  • Lehrerverband kritisiert Lüftungskonzept der Bildungsminister

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Tagung der Kultusministerkonferenz (KMK) am Donnerstag hat der Deutsche Lehrerverband das Lüftungskonzept der Bildungsminister kritisiert. "Es ist erbärmlich, dass der KMK und den meisten Schulministerien zum Thema Aerosolbelastung in vollen Klassenzimmern nichts anderes einfällt, als regelmäßiges Stoßlüften zu empfehlen", sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er fügte… weiterlesen

  • Bitburg: Maskenverweigerer verursacht Polizeieinsatz

    Am Mittag des 13.10.2020 wurde der Polizeiinspektion Bitburg ein renitenter Maskenverweigerer in einem Bitburger Einkaufsmarkt gemeldet. Der Kunde weigere sich innerhalb des Ladens einen Mund-Nasen-Schutz aufzusetzen, sei aber auch nicht bereit den Markt zu verlassen. Am Einsatzort trafen die Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Bitburg auf einen 27 Jahre alten Mann. Eine sachliche Verständigung mit der Person… weiterlesen

  • Corona-Regeln: Merz fürchtet "großes Chaos"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie hat CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz das umstrittene Beherbergungsverbot scharf kritisiert. "Das sogenannte Beherbergungsverbot überzeugt mich überhaupt nicht, es ist einfach unverhältnismäßig. Außerdem trifft es eine Branche, die ohnehin schon massiv gebeutelt ist", sagte Merz der "Neuen… weiterlesen

  • Laschet für einheitliches Vorgehen in Hotspots

    Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem Treffen der Regierungschef der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für ein einheitlicheres Vorgehen geworben. "Wir brauchen den richtigen Schutz, daher müssen alle den Schwerpunkt auf wirklich wirksame Maßnahmen legen", sagte Laschet der "Rheinischen Post". Dazu gehörten klare und konsequente Regeln in den… weiterlesen

  • Wirtschaftsminister bereitet neue Corona-Hilfen vor

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Bundeswirtschaftsministerium werden neue Hilfen für Unternehmen vorbereitet, die besonders hart von möglicherweise verschärften Corona-Auflagen betroffen sind. Das Haus von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zielt vor allem auf das Hotel- und Gaststättengewerbe, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) unter Berufung auf eigene Informationen. Weitere Unterstützung sollen demnach auch die Veranstaltungsbranche sowie… weiterlesen

  • Berlin: Auseinandersetzung in der Liebigstraße 34 wegen einer Kerze

    Polizeimeldung vom 13.10.2020 Friedrichshain-Kreuzberg Nr. 2388 Gestern Abend wurde die Polizei zu einer Auseinandersetzung in der Liebigstraße in Friedrichshain alarmiert. Nach Angaben von Zeugen soll eine unbekannt gebliebene Frau gegen 22.15 Uhr eine Kerze in der Nähe des Hauses Liebigstraße 34 aufgestellt haben, die durch einen Mitarbeiter einer dort tätigen Sicherheitsfirma ausgetreten worden sein soll.… weiterlesen

  • Viersen-Boisheim: Zwei PKW durch Brandstiftung zerstört

    Am Dienstag, 13.10.2020, gegen 21.30 Uhr wurden die Feuerwehr und Polizei zu einem brennenden PKW nach Boisheim, auf der Linder Straße, gerufen. Vor Ort wurde ein zweiter brennender PKW auf der gleichen Straße festgestellt. Die Feuerwehr konnte den Skoda und den VW-Bus löschen, es entstand jedoch Totalschaden. Nach ersten Ermittlungen am Brandort ist eine vorsätzliche… weiterlesen

  • Person unter Zug: Tragischer Unfall im Bereich des Bahnhof Düren

    Gegen 19:30 h wurde die Feuerwehr Düren mit dem Stichwort „Person unter Zug“ zum Hauptbahnhof Düren alarmiert. Aus bisher ungeklärten Gründen wurde eine männliche Person, die sich im Bereich des Gleiskörpers befand, in Höhe des Bahnhofs Düren durch einen ausfahrenden Zug verletzt. Die verletzte Person wurde nach der notfallmedizinischen Versorgung durch den Rettungsdienst und die… weiterlesen

  • FDP gegen längere Winter- und kürzere Sommerferien

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, lehnt es ab, in der Corona-Pandemie die Winterferien an den Schulen zu verlängern und im Gegenzug die Sommerferien zu kürzen. "Der Vorschlag, die Winterferien zu verlängern, beruht auf der Annahme, dass wir im Sommer nächsten Jahres die Pandemie überstanden haben", sagte er dem… weiterlesen

  • Grüne prüfen Verfassungsklage gegen neues Wahlrecht

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das erst in der vergangenen Woche verabschiedete neue Wahlrecht könnte ein Fall für das Bundesverfassungsgericht werden. Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe), ihre Fraktion prüfe bereits eine derartige Klage. So etwas müsse man aber "sorgfältig abwägen". In jedem Fall könne man aber… weiterlesen

  • Laschet für weitere Kontaktbeschränkungen

    Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dringt auf weitere Kontaktbeschränkungen, um die Corona-Pandemie einzudämmen. "Feiern müssen reduziert, Partys können jetzt nicht stattfinden", sagte Laschet den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) vor dem Treffen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch in Berlin. Es sei jetzt wichtig, die Kontakte wieder zu… weiterlesen

  • Städte- und Gemeindebund für einheitliche Corona-Ampel

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Bund-Länder-Konferenz zur Corona-Bekämpfung am Mittwoch hat der Städte- und Gemeindebund eine einheitliche Ampel-Lösung gefordert. "Diese Ampel muss Grenzwerte definieren, bei deren Überschreitung dann Einschränkungen wirksam werden", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Werde in einem Kreis etwa die Grenze von 50 Neuinfektionen überschritten, "springt die Ampel auf Rot… weiterlesen

  • Ärztekammer: Beherbergungsverbot ungeeignet zur Corona-Bekämpfung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hält Beherbergungsverbote für ein untaugliches Mittel im Kampf gegen Corona. Solche Regelungen seien "ungeeignet, das Pandemiegeschehen einzugrenzen", sagte Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). So habe sich etwa "die Infektionsdynamik trotz des sehr intensiven innerdeutschen Reiseverkehrs in diesem Sommer kaum beschleunigt". Zum anderen führten die… weiterlesen

  • Bundesregierung nutzt noch über 900 Faxgeräte

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung nutzt immer noch regelmäßig über 900 Faxgeräte. Das berichtet die "Bild" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann. Die Faxgeräte sind laut Innenministerium "zwingend erforderlich" für den Einsatz bei Kryptoverbindungen, da für die nach VSA (Verschlusssachenanweisung) eingestufte Textkommunikation noch keine global… weiterlesen

  • Söder fordert "Ruck" zu mehr Sicherheit

    München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für mehr einheitliche Regelungen plädiert. "Wir müssen uns einfach morgen offen in die Augen schauen. Wir dürfen nicht wieder eine Ministerpräsidenten-Konferenz verstreichen lassen mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern es sollte schon einen Ruck geben", sagte Söder… weiterlesen

  • CSU verlangt mehr Parlamentsbeteiligung bei Corona-Maßnahmen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU im Bundestag verlangt eine stärkere Parlamentsbeteiligung an Entscheidungen über Corona-Schutzmaßnahmen. "Bundesweite Beherbergungsverbote oder gar ein zweiter Lockdown, falls er kommen sollte, sind nur vorstellbar, wenn diese von den Parlamenten beschlossen werden", sagte Volker Ullrich, innenpolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, der "Welt" (Mittwochausgabe). "Je tiefer ein Grundrechtseingriff ist, desto… weiterlesen

  • Vestager verteidigt deutsche Corona-Hilfen

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissions-Vizepräsidentin Margrethe Vestager verteidigt die überdurchschnittlichen Corona-Hilfen der Bundesregierung für die deutsche Wirtschaft: "Wir bewilligen nur Hilfen, die angemessen und nötig sind", sagte die für Subventionskontrolle zuständige Vestager der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Das Traurige ist aber, dass nicht alle Mitgliedstaaten sich das leisten können." Die EU-Kommission hat Corona-Hilfspakete der Mitgliedstaaten im… weiterlesen

  • Zwei Drittel deutscher Hotspot-Gesundheitsämter an Belastungsgrenze

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Lage in den Gesundheitsämtern in deutschen Corona-Hotspots wird immer dramatischer. Das berichtet die RTL/n-tv-Redaktion unter Berufung auf eine eigene Auswertung. Zwei Drittel der Ämter sind demnach bei der Nachverfolgung der Kontakte von Corona-Infizierten an der Belastungsgrenze. RTL und n-tv haben die Gesundheitsämter in den derzeit 43 Corona-Risikogebieten im Inland angefragt,… weiterlesen

  • Kretschmer will Corona-Inzidenzwert auf den Prüfstand stellen

    Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat im Vorfeld des Treffens der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Gesprächsbedarf über die Kriterien zur Verhängung von Beherbergungsverboten angemeldet. "Wir müssen darüber sprechen", sagte er der "Bild" (Mittwochausgabe). Denn "gerade in der Urlaubszeit" müsse "jeder wissen", woran er sei. "Wir haben eine Regelung in… weiterlesen