Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Politiker Karl Lauterbach macht sich nach dem Corona-Jahr 2020 Sorgen, was die Bekämpfung des Klimawandels anbelangt. "Ich bin in einem ganz zentralen Punkt skeptischer geworden. Ich bin skeptisch, dass es uns gelingen wird, mit den Mitteln der Vernunft allein den Klimawandel zu bekämpfen", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal Watson über seine Erkenntnisse… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Impfzentren in den Städten sind startklar. "Mit den Impfzentren sind wir inzwischen gut aufgestellt. Dafür haben die Städte in den vergangenen Wochen aber auch ordentlich geklotzt", sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, der "Passauer Neuen Presse" (Samstagausgabe). Weil zu Beginn der Corona-Impfungen jedoch nur eine begrenzte Zahl an Impfdosen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Corona-Impfstart am 27. Dezember bringt den Intensivstationen nach Einschätzung des Chefs der Intensivmediziner, Uwe Janssens, frühestens vom März an geringe Entlastungen. "Der Impfstart bringt den Intensivstationen zunächst keine Entlastung", sagte Janssens der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Die erste Gruppe der Impfpersonen sind knapp neun Millionen Menschen, wir haben aber zwischen 15… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) in einem Brandbrief aufgefordert, die Umsiedlung und Zerstörung der Dörfer im Braunkohle-Abbaugebiet Garzweiler durch den Energiekonzern RWE sofort aufzuhalten. "Bitte stoppen Sie alle Aktivitäten des Bergbautreibenden und seiner Beauftragen im Vorgriff auf die Zerstörung und Inanspruchnahme der Dörfer durch den Kohleabbau", heißt es in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die Corona-Warn-App um ein Erinnerungstagebuch zu ergänzen, in das jeder seine Kontakte eintragen kann. "Damit könnten wir die Rückverfolgung von Infektionsketten vereinfachen", sagte sie den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Samstagausgaben). Weitere Änderungen an der App wie eine automatische Weiterleitung der Kontaktdaten von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Corona-Hilfen auf lange Sicht zugesagt. "Finanziell können wir den Lockdown lange durchhalten, weil wir über eine robuste Volkswirtschaft mit sehr leistungsfähigen und international wettbewerbsfähigen Unternehmen verfügen", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Die neuen Überbrückungshilfen seien auf einen längeren Zeitraum ausgelegt. "Meine Botschaft: Der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Koalitionsstreit um die Bewaffnung von Drohnen hat Vizekanzler Olaf Scholz vor "falschen Akzenten" gewarnt. "Aus meiner Sicht geht es gerade darum, dass wir uns nicht in der Technologiefrage verstricken, sondern die Legitimationsfrage klären", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Eine starke Parlamentsarmee braucht gesellschaftlichen Rückhalt." In der Diskussion um… weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Armin Schuster, hält trotz überlasteter Krankenhäuser im Zuge der Corona-Pandemie eine Triage noch abwendbar. "Wir schaffen es aktuell immer noch, jedem Corona-Patienten die bestmögliche Versorgung zu bieten, auch durch regionale Verlegungen", sagte Schuster dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Bund und Länder sind über ein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts eines rasanten Booms des Warenverkehrs will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) den Transport von Paketen im öffentlichen Nahverkehr forcieren, um Deutschlands Städte zu entlasten. "Der Online-Handel boomt und der Bedarf am Transport von Paketen und Waren wächst", sagte Scheuer der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe). Zu Weihnachten erwarte man in diesem Jahr sogar… weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Die meisten Menschen in Europa sind mit dem Kampf ihrer Regierungen gegen Corona unzufrieden. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov im Auftrag der "Welt am Sonntag" in neun europäischen Ländern hervor. Demnach glauben 52 Prozent der befragten Menschen, dass ihre Regierung mehr Maßnahmen hätten ergreifen müssen. 14 Prozent halten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Suche nach einem neuen Parteivorsitzenden hat die CDU am Freitag mit Friedrich Merz die mehrfach verschobene Reihe von Kandidaten-Fragestunden abgeschlossen. Merz bekam zu Beginn von einem CDU-Mitglied eine Frage zum Thema "Partei der Mitte" gestellt. Der Ex-Unionsfraktionschef legte hier einen Schwerpunkt auf Sicherheitspolitik und warnte davor, den Grünen "das… weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreich geht am 26. Dezember bis 24. Januar erneut in einen Lockdown. Das teilte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitagabend mit. "Die Anstrengungen der letzten Wochen" hätten "Wirkung gezeigt", sagte Kurz. Dennoch seien die Ansteckungen weiter auf einem hohen Niveau. Deshalb gebe es ab dem 26. Dezember ganztägige Ausgangsbeschränkungen, es… weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Wien: Österreich geht am 26. Dezember in dritten Lockdown. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Die Bundes- und Landespolizisten der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz trafen in der Nacht zum 18. Dezember im Zittauer Stadtgebiet insgesamt acht Bürgerinnen und Bürger an, die offensichtlich mit teils unglaublichen Erklärungen gegen die Bestimmungen der Sächsischen Corona-Schutzverordnung verstoßen haben und in einem Fall noch unglaublichere Dinge dabei hatten. Zwischen 23:08 Uhr und 01:10 Uhr kontrollierten die… weiterlesen

(aa) Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr rückten am Freitagmittag zu einem Brand in der Industriestraße aus. Gegen 13.35 wurde das Feuer in dem als Gemeinschaftsunterkunft dienenden Gebäude gemeldet. Nach ersten Erkenntnissen gelangten die Bewohner unversehrt nach draußen. Das Haus ist derzeit wegen starker Rauchentwicklung nicht bewohnbar; für eine Ausweichbleibe ist gesorgt worden. Eine Schadenshöhe ist… weiterlesen

  Vorläufige Außervollzugsetzung des Feuerwerksverbots in der Niedersächsischen Corona-Verordnung Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 18. Dezember 2020 das sogenannte „Feuerwerksverbot“ in § 10a Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 der Niedersächsischen Corona-Verordnung (im Folgenden: Corona-VO) in der zuletzt am 15. Dezember 2020 geänderten Fassung vorläufig außer Vollzug… weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Elektroautohersteller Tesla muss weiter auf die Genehmigung für sein Werk im brandenburgischen Grünheide warten. "Ich gehe derzeit davon aus, dass die Entscheidung über den Genehmigungsantrag zu Jahresbeginn kommt", sagte Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Zuletzt hatte es geheißen, dass das zuständige Landesumweltamt seine Entscheidung im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die SPD im Drohnenstreit scharf kritisiert. Es sei "unverantwortlich – vor allem mit Blick auf die Sicherheit und den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten", dass die SPD der Anschaffung von Drohnen für die Bundeswehr nun doch nicht zustimmen will, sagte die CDU-Bundesvorsitzende der RTL/n-tv-Redaktion. "Wir haben… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete Gerhard Schick hat "eine richtig knackige Aufarbeitung" der hessischen Milliardenverluste aus Derivategeschäften gefordert. "Das ist eine Größenordnung von Milliarden, fast wie bei Cum-Ex oder Wirecard. Da muss eine richtig knackige Aufarbeitung geleistet werden", sagte er der "Frankfurter Rundschau" (Samstagsausgabe). Der hessische Rechnungshof hatte in dieser Woche bekannt gegeben,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Frank Ulrich Montgomery, Vorsitzender des Weltärztebundes, geht davon aus, dass der derzeitige harte Lockdown in Deutschland "über den Januar hinaus" verlängert werden muss. "Wenn sich alle strikt an die Beschränkungen hielten, würden wir das Ziel erst frühestens zum 20. Januar erreichen. Es wird mit Sicherheit noch später werden", sagte er der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein großangelegter Hackerangriff betrifft nicht nur US-Regierungsstellen: Das Bundesinnenministerium bestätigte an diesem Freitag auf Anfrage des "Handelsblatts" (Montagausgabe), dass auch deutsche Unternehmen und Behörden die infizierte Software einsetzten. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) stehe in engem Kontakt mit den betroffenen Unternehmen und Ämtern und unterstütze sie dabei, mögliche… weiterlesen

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Mit einem ungewöhnlichen Fall unter der Rubrik „Hauptmann von Köpenick“ beschäftigten sich gestern Bundespolizisten am Frankfurter Flughafen. Ein 74-jähriger Mann beabsichtigte in einer falschen Generalsuniform der Bundeswehr nach Istanbul zu fliegen. Beamte der Bundespolizei untersagten ihm nach dem Passgesetz die Ausreise, da die Gefahr bestand das Ansehen der Bundesrepublik im erheblichen Maße zu schädigen. Der… weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die Schlagersängerin Helene Fischer steht mit ihrem Album "Die Helene Fischer Show – Meine schönsten Momente (Vol. 1)" neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf den zweiten Platz rutscht das Album "Power Up" von der australischen Hard-Rock-Band AC/DC von Platz eins ab.… weiterlesen

Die Polizei in Tuttlingen hat Ihre Kontrollen in der Kernstadt in den letzten Tagen aufgrund anhaltend hohen Infektionszahlen intensiviert und dabei mehrere Verstöße gegen die Corona-Verordnung festgestellt. Bei 478 kontrollierten Personen seit dem letzten Wochenende sind 131 Betroffene beanstandet worden. Überwiegend wurden trotz der zunehmend angespannten Situation Masken nicht oder nicht richtig getragen oder Verstöße… weiterlesen

Limburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Katholische Kirche in Deutschland hält die Triage – also die Entscheidung der Ärzte über die Reihenfolge der Behandlung von Intensivpatienten abhängig von deren Krankheitsprognose und Überlebenswahrscheinlichkeit – bei weiter steigender Zahl von Corona-Patienten für das letzte Mittel und bei wirklicher Überlastung des Gesundheitssystem für gerechtfertigt. "Die Triage muss ethisch unter… weiterlesen

Bundestagsnachrichten/Bericht Untersuchungsausschuss/Ausschuss Berlin: (hib/FMK) Der 3. Untersuchungsausschuss („Wirecard“) beschäftigte sich am 17. Dezember 2020 weiter mit den Entscheidungsprozessen im Kanzleramt und mit einem geplanten Markteintritt der Wirecard AG in China. Welche Unternehmen erhalten bei ihren Auslands-Ambitionen die Unterstützung der Kanzlerin – und welche Beamte prüfen solche Ansinnen und bereiten dann die konkrete Hilfestellung vor? Um… weiterlesen

Zürich (dts Nachrichtenagentur) – Große Probleme für die Kleinen, kleine Probleme für die Größeren – auf diese Formel lassen sich die Folgen der Schulschließungen im Frühjahr für die Lernleistungen der Schüler bringen. Das geht aus einer Studie des Instituts für Bildungsevaluation an der Universität Zürich hervor, über die der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet.… weiterlesen

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Bundestagsnachrichten/Bericht Berlin: (hib/JOH) Der Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN), António Guterres, hat die Staatengemeinschaft im Bundestag vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und des Klimawandels zu mehr internationaler Zusammenarbeit aufgerufen und vor Abschottungstendenzen gewarnt. „Es ist klar, dass globale Herausforderungen auch globale Lösungen brauchen“, sagte er am Freitag, dem 18. Dezember 2020, in seiner in deutscher… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert ein Nachsteuern der Politik bei der Priorisierung der Corona-Impfung. "Die Corona-Impfung ist kein guter Anlass für eine Neiddiskussion", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der GdP, Michael Mertens, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Aber wir sind schon enttäuscht, dass wir als Polizei in dieser dritten Gruppe sind."… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) wirft dem Koalitionspartner vor, das Gesetz gegen Unternehmenskriminalität zu verschleppen: "Für die Verzögerungsversuche der Union habe ich überhaupt kein Verständnis", sagte Lambrecht dem "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. "Wir müssen der Justiz endlich die nötigen Instrumente geben, gegen kriminelle Geschäftsmodelle effektiv zu ermitteln." International sei es längst… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Lehrerverband kritisiert, dass die heute vorgestellte Impfverordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wenig dazu beitrage, die Situation an den Schulen zu verbessern. "Mit dieser Impfverordnung schwindet die Hoffnung, dass die Impfung in diesem Schuljahr an Schulen noch einen wesentlichen Effekt hat", sagte Lehrerverbands-Präsident Heinz-Peter Meidinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen kritisieren die Hilfe der Bundesregierung für Soloselbstständige. Bei den Möglichkeiten des Zuverdienstes würden diese im Vergleich zu Angestellten "massiv benachteiligt", sagte die Grünen-Mittelstandsbeauftragte Claudia Müller dem "Spiegel". Beschäftigte in Kurzarbeit dürfen das Kurzarbeitergeld durch eine Nebentätigkeit aufstocken. Bei Soloselbstständigen, die die Neustarthilfe der Bundesregierung in Anspruch nehmen, können solche… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wiedereinführung der Vermögensteuer steht bei der SPD schon länger auf der Agenda, die zusätzlichen Ausgaben von Staats- und Sozialkassen in der Coronakrise sind nun neun neues Argument. Ihre Partei werde "die gerechte Verteilung der Corona-Kosten" zum Thema im Bundestagswahlkampf machen, sagte Parteivize Serpil Midyatli dem "Spiegel". Bisher müssten vor allem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den ersten Monaten der Pandemie ist die Zahl der Beschäftigten in der Alten- und Krankenpflege gesunken. Das ist das Ergebnis einer Datenabfrage der pflegepolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken, Pia Zimmermann, bei der Bundesagentur für Arbeit. Demnach ging in der Altenpflege von Ende März bis Ende Mai 2020 bundesweit die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ganz Spanien gilt wieder als "Corona-Risikogebiet", inklusive der Kanarischen Inseln. Das teilte das Robert-Koch-Institut am Freitag mit. Außerdem hat neu ganz Uruguay eine entsprechende Klassifizierung. Im Vereinigten Königreich gilt nun auch das britische Überseegebiet Bermuda Inseln als Risikogebiet, in Estland die Region Pärnu, in Finnland die Region Varsinais-Suomi. Mit rund 200… weiterlesen

https://youtu.be/1zBSHi4tjt0 https://t.co/C1ecSHyQvx — 76report.com- Real Info (@7tine76) December 18, 2020 Here’s the whole video… “Yes All of my staff and I are excited to get the vaccine.” Where’s the proof she already had the vaccine? Show it now or retract. pic.twitter.com/HjyMPAXaBw — TurtlePoker (@TurtlePoker) December 18, 2020   First frontline workers in Chattanooga get COVID-19… weiterlesen

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag Berlin: (hib/ROL) Die Förderung der Gender-Forschung soll beendet werden. So soll die Wissenschaft von Ideologie befreit werden, schreibt die AfD-Fraktion in einem Antrag (19/25312). Die Fraktion setzt sich dafür ein, dass jegliche finanzielle Förderung des Bundes, die der (Weiter-)Entwicklung der Gender-Forschung dient, möglichst rasch eingestellt wird. Dabei soll eine (Weiter-)Entwicklung der… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Ein vom Truppengeheimdienst MAD als Rechtsextremist eingestufter Ausbilder des "Kommandos Spezialkräfte" (KSK) darf vorerst bei der Bundeswehr bleiben. Wie der "Spiegel" berichtet, hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Anfang 2020 ausgesprochene sofortige Entlassung des Offiziers verhindert. Das Verteidigungsministerium hatte dem Oberstleutnant arglistige Täuschung vorgeworfen, da er in seinem Einstellungsgespräch im Jahr 1991… weiterlesen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – In dem Großverfahren des Bundeskriminalamts gegen eine mutmaßliche Bande von Kokain-Großdealern werden neue Details bekannt. So verbüßte einer der Verdächtigen, der dem Bremer Miri-Clan angehört, zur Tatzeit eigentlich eine Gefängnisstrafe. Laut "Spiegel"-Bericht wird dem Vorbestraften vorgeworfen, im Mai an der Einfuhr von mehr als einer Tonne Kokain beteiligt gewesen zu sein.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – UN-Generalsekretär António Guterres lobt Deutschland. Deutschland sei eine Friedensmacht und Säule des Multilateralismus, sagte Guterres am Freitag aus Anlass des 75-jährigen Bestehens der Vereinten Nationen (UN) im Bundestag in einer auf Deutsch vorgetragenen Rede. Deutschland solle eine starke Führungsrolle zur Lösung der Krisen in Libyen, im Jemen, in Afghanistan, in der… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland und die Europäische Union hätten offenbar weit mehr Dosen der knappen Impfstoffe des Mainzer Forschungsunternehmens Biontech und des US-Herstellers Moderna erhalten und damit die Corona-Pandemie möglicherweise früher beenden können – zumindest hierzulande. Wie der "Spiegel" unter Berufung auf "Verhandlungskreise" schreibt, habe Biontech der für alle Mitgliedstaaten zentral ankaufenden EU ursprünglich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundespolizei wird mit bewaffneten Begleitkommandos den Corona-Impfstoff in die Zentrallager der Länder eskortieren. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Ab dort übernehmen die Länder die Bewachung des Serums, so das Ergebnis einer noch informellen Absprache zwischen Bund und Ländern. Da der Impfstoff zunächst aus dem Ausland kommt, wird… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weil Schüler in prekären Lebenslagen durch den nun wieder eingeführten Fernunterricht benachteiligt werden könnten, fordert Jugendforscher Klaus Hurrelmann von der Hertie School gesonderte Maßnahmen. "Bereits der vergangene Lockdown hat gezeigt, dass etwa 10 bis 15 Prozent der Kinder und Jugendlichen einfach vom schulischen Radar verschwinden, sobald sie in den Fernunterricht gehen",… weiterlesen

Am Freitagabend führten Beamte des Polizeipräsidiums Bietigheim-Bissingen, die von Kollegen des Polizeipräsidiums Einsatz unterstützt wurden, in Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt Bietigheim-Bissingen Kontrollen die Corona-Verordnung betreffend durch. Gegen 22.15 Uhr befanden sich Beamte, die zivil gekleidet waren, im Bürgergarten. Zunächst vernahmen sie laute Schreie. Dann kamen ihnen zwei Personen entgegen. Vermutlich erkannten die beiden Männer dann… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 80 Prozent derjenigen, die die Corona-Warn-App installiert haben, sind dafür, dass der Datenschutz für die Nachverfolgung der Infektionsketten etwas gelockert wird. Das sind 10 Prozent mehr als im Vormonat, so eine Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv, die am Freitag veröffentlicht wurde. 16 Prozent der Befragten lehnen dagegen weiterhin eine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat bestätigt, von den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) zur Rangfolge bei den geplanten Corona-Impfungen abzuweichen. "An der Reihenfolge hat sich nichts geändert, auch nicht an der Definition der Gruppen, das haben wir zu 99 Prozent übernommen", sagte Spahn am Freitag im ZDF-Morgenmagazin. Anstatt sechs, soll es… weiterlesen

1. Untersuchungsausschuss/Ausschuss Berlin: (hib/WID) Der Staatssekretär im Innenministerium Mecklenburg-Vorpommerns Thomas Lenz hat das Verhalten der Verfassungsschutzbehörde seines Landes in den Ermittlungen nach dem islamistischen Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz kritisiert. Es sei ein politischer Fehler gewesen, dass damals Angaben eines V-Mannes in Berlin über den Attentäter Anis Amri nicht weitergeleitet worden seien, sagte er am… weiterlesen