Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Mohrenstraße im Stadtteil Mitte soll umbenannt werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Mitte mehrheitlich. "Auch die BVV Mitte schließt sich der Zivilgesellschaft an und fordert das Bezirksamt Mitte Berlin auf, den Prozess der Umbenennung der M*straße unverzüglich einzuleiten. Neuer Name soll Anton-Wilhelm-Amo-Straße werden. Ein Meilenstein", schrieb die SPD-Fraktion Berlin Mitte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) ist mit der Wiederaufnahme des Regelbetriebs der Schulen zufrieden. Die Länder hätten sich "sehr, sehr stark vorbereitet", sagte Karliczek der RTL/ntv Redaktion am Freitag. "Aber natürlich: Bei steigenden Infektionszahlen werden wir es immer wieder erleben, dass auch irgendwo innerhalb einer Schule oder im Umfeld einer Schule ein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auf dem Weg in den kommenden Bundestagswahlkampf will die FDP den Tierschutz stärker ins Visier nehmen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf einen Antrag unter dem Titel "Marktwirtschaft kann Tierschutz", den der designierte Generalsekretär Volker Wissing auf dem Parteitag im September dazu den Delegierten vorlegen wird.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Treffen des Koalitionsausschusses am Dienstag macht sich Verdi-Chef Frank Werneke dafür stark, bei einer Verlängerung des Kurzarbeitergelds auch die Aufstockung beizubehalten. "In Wirtschaftszweigen wie dem Luftverkehr, dem Tourismus oder dem Veranstaltungsmanagement werden wir so schnell keine Rückkehr zur Normalität haben", sagte Werneke dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Deshalb sei es so… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des hohen Anteils an Reiserückkehrern unter den Corona-Neuinfektionen spricht sich der Berliner Epidemiologe Timo Ulrichs gegen die Schließung von Landesgrenzen aus, wie es sie zu Beginn der Pandemie gegeben hat. "Grenzschließungen sind völlig kontraproduktiv. Die haben viel mehr negative Konsequenzen auf eine sinnvolle Viruseindämmung, als dass es nutzen würde, das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chef Jörg Meuthen hat das Urteil des Landgerichtes Berlin begrüßt, das den Eilantrag von Andreas Kalbitz auf Wiederaufnahme in die AfD abgelehnt hat. "Die heutige Entscheidung des Landgerichts ist nach dem wohlfundierten und klaren Spruch unseres Parteischiedsgerichts eine weitere unmissverständliche Bestätigung unserer Rechtsposition. Damit ist sämtlichen auch intern von einigen geäußerten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) mahnt, vernünftig mit den vorhandenen finanziellen Mitteln umzugehen. "Es ist auch eine Frage der Generationengerechtigkeit", sagte Brinkhaus am Freitag dem Deutschlandfunk. Die Schuldenbremse sei nicht gebrochen, sondern Ausnahmen in Anspruch genommen worden. "Nur da sind wir als Unionsfraktion sehr, sehr vorsichtig bei diesen Ausnahmen, weil natürlich das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat den Ländern vorgeworfen, den Gesundheitsschutz in den Schulen zu vernachlässigen. "Wir bekommen viele Rückmeldungen, dass die Schulen schlecht vorbereitet sind. Es gibt sehr viel Verunsicherung – nicht nur bei den Lehrern, sondern auch bei den Eltern", sagte GEW-Schulexpertin Ilka Hoffmann der "Welt" (Samstagausgabe). In… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung fährt die Investitionen in die Erhaltung von Bundesautobahnen und Bundesstraßen zurück. Das geht aus einer Regierungsantwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die das "Handelsblatt" (Montagausgabe) berichtet. Demnach ergibt sich nach einer sogenannten "Erhaltungsbedarfsprognose" für 2021 ein Investitionsbedarf für den Erhalt der Fahrbahnen auf Autobahnen von 1,572… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz bleibt bis auf Weiteres aus der Partei ausgeschlossen. Das Landgericht Berlin wies seinen Eilantrag gegen den Parteiausschluss durch das Bundesschiedsgericht der AfD vom Juli am Freitag zurück. Damit ist die Annullierung seiner AfD-Mitgliedschaft solange wirksam, bis ein Urteil im Hauptsacheverfahren gefällt wird. Grund für den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidentin der teilautonomen Balearen, Francina Armengol, hat offene Kritik an der deutschen Reisewarnung für Mallorca geübt. "Wir respektieren sie, aber wir teilen sie nicht", sagte sie der "Bild" (Freitagsausgabe). Der zugrunde liegende Anstieg der nachgewiesenen Fälle spiegle "nicht die tatsächliche Gesundheitssituation auf den Inseln wider, sondern zeigt vielmehr eine bessere… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas hat im Ringen mit den USA um UN-Sanktionen gegen den Iran vor einem Ende des Atomabkommens gewarnt und die US-Strategie des maximalen Drucks kritisiert. "Iran spielt eine gefährliche Rolle in der Region des Nahen und Mittleren Ostens", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Es sei klar, dass… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung sind 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 13,7 Prozent gestiegen. Insgesamt machten derartige Straftaten jedoch weniger als zwei Prozent aller staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren aus, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Der Anstieg der Verfahren wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz um 5,4 Prozent wirkte sich aufgrund… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vom Wirtschaftsrat der CDU kommt heftige Kritik an der Ankündigung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), die Schuldenbremse wegen der Corona-Pandemie auch im nächsten Jahr noch auszusetzen. "Der Krisenmodus der öffentlichen Haushalte darf kein Dauerzustand werden", sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger (CDU) der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Ziel der Bundesregierung müsse es sein, im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins neuer Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel zeigt sich offen gegenüber der privaten Wohnungswirtschaft. Es gehe darum, klare Signale auch in Richtung der Immobilienwirtschaft zu senden, dass sie willkommen ist, sagte der Linken-Politiker am Freitag im RBB-Inforadio. Das Gegeneinander bringe nichts. Es müsse aber auch auf Seiten der Wirtschaft das Verständnis da sein,… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) kann sich ein Karnevalsverbot in diesem Jahr nicht wirklich vorstellen. "Wir haben noch ein bisschen Zeit bis Karneval. Ich würde gerne erstmal sehen, wie die Zahlen in NRW sind, wenn die Reiserückkehrerei zurückgegangen ist", sagte Laumann im RTL/n-tv-"Frühstart". Das werde ja in den nächsten Tagen passieren. "Und… weiterlesen

Die Polizei sucht zwei bislang unbekannte Männer, die am Freitag, 14. August 2020, in Bulmke-Hüllen auf einen Busfahrer eingeschlagen haben. Das Duo wartete gegen 13.35 Uhr an der Haltestelle „Sellmannshof“ und versuchte durch die vordere Tür den Bus zu betreten. Als dieses nicht gelang, ging einer der Männer um den Bus herum zur Fahrerseite und… weiterlesen

Schnell gefasst war ein 22 – Jähriger am Mittwochabend in der Gießener Innenstadt. Der Mann hatte sich nackt ausgezogen und dann offenbar in der Heuchelheimer Straße mehrere Autos beschädigt. Mehrere Zeugen hatten in der Folge die Polizei verständigt. Der Verdächtige musste dann mit zur Ausnüchterung in eine Zelle. Ein Test ergab einen Wert von fast… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Datenschutzbeauftragter Stefan Brink warnt vor den Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum EU-US-Datenschutzabkommen "Privacy Shield". Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden versuchten derzeit einen Ausweg aus einer "nahezu unlösbaren Situation" zu finden, sagte Brink dem "Handelsblatt". Gelinge dies nicht, müsse jedes deutsche Unternehmen geprüft und mit Bußgeldern belegt werden, wenn es… weiterlesen

In der Gustav-Clauss-Anlage kam es am 20.08.2020 gegen 20 Uhr zu einem äußerst ekelerregenden Ereignis, bei dem zwei junge Frauen von einer unbekannten angespuckt wurden. Die beiden Geschädigten, 30 und 27 Jahre alt, verweilten auf einer der Liege- und Ruhebänke in der Gustav-Clauss-Anlage, nahe dem Rohrbach. Grundlos trat eine als ca. 35 Jahre alt beschriebene… weiterlesen

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Der Kreml-Kritiker Alexei Nawalny darf nicht verlegt werden. Der Chefarzt habe geurteilt, dass Navalny nicht transportabel sei, teilte Nawalnys Sprecherin über Twitter mit. Nawalnys Zustand sei instabil, habe es geheißen. "Die Entscheidung von Verwandten zum Transport sei nicht ausreichend." Das Transportverbot für den Kreml-Kritiker sei eine "direkte Bedrohung für sein Leben",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Entwicklungen in Weißrussland hat die Bundesregierung die Arbeit einer Expertenkommission ausgesetzt, die sich unter anderem um rechtsstaatliche Beratung und kulturellen Austausch kümmern sollte. "Es bringt ja nichts, zum Beispiel über gemeinsame Kulturprojekte zu reden, wenn gerade Menschen mit Polizeigewalt niedergeknüppelt werden", sagte der Koordinator der Bundesregierung für Russland und… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Coronatest-Pannen in seinem Bundesland hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) deutlich in der bundesweiten Wählergunst eingebüßt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts INSA. Danach erreicht Söder in dieser Woche einen Zustimmungswert von 149 Punkten (auf einer Skala bis 300 Punkte) bei den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsanwaltschaft Berlin verzögert laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins "Focus" angeblich seit fünf Jahren ein Ermittlungsverfahren, das den Tod von 18 an Krebs erkrankten Polizisten des Berlin Spezialeinsatzkommandos (SEK) aufklären soll. Nach Strafanzeigen wegen Körperverletzung im Amt gegen mehrere hochrangige Verantwortliche verliefen die Ermittlungen nur schleppend, heißt es laut "Focus" in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des zunehmenden Personalmangels im Gesundheitswesen wollen die Grünen erreichen, dass Ärzte einen Teil ihrer Aufgaben an andere Gesundheitsberufe wie etwa Pflegekräfte abgeben. Diese sollen damit mehr Verantwortung bekommen. Die bestehende Aufgabenverteilung zwischen Medizinern und den nichtärztlichen Gesundheitsberufen sei überholt und müsse reformiert werden, heißt es in einem Bundestags-Antrag der Grünen-Fraktion,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP fordert von der Bundesregierung, die Privatisierung der Flugbereitschaft der Bundeswehr zu prüfen. "Wir müssen jetzt darüber sprechen, wie die Flugbereitschaft zuverlässiger und zugleich effizienter werden kann. Privatisierung ist dafür eine Möglichkeit, die es zu prüfen gilt", sagte der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, der "Passauer Neuen Presse" (Freitagsausgabe).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz lehnt die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens strikt ab. "Das wäre Neoliberalismus. Und wenn man fair und richtig rechnet, ist das auch unbezahlbar", sagte der Bundesfinanzminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Er habe die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens schon immer für falsch gefunden: "Das würde viele Errungenschaften des Sozialstaates… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich kritisch zum Zustand der FDP geäußert. "Im Kern reduziert sich heute das ganze Programm der FDP auf Steuersenkungen für Spitzenverdiener", sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) mit Blick auf die Frage, ob nach der Bundestagswahl in sozialliberaler Tradition ein Ampelbündnis für ihn denkbar sei. FDP-Chef… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bereitet die Deutschen auf noch höhere Kosten der Coronakrise vor. Nach der historisch einmaligen Rekordverschuldung des Bundes von 218,5 Milliarden Euro im Haushaltsjahr 2020 werde er im Etat für das kommende Jahr erneut Kredite aufnehmen müssen, sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Davon ist auszugehen angesichts… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hat eine stärkere Überwachung von Maskenpflicht und anderen Corona-Regeln angekündigt. Die Mehrheit der Menschen halte sich an die Regeln, "aber wir beobachten auch, dass sich ein Teil über die notwendigen Corona-Beschränkungen hinwegsetzt", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Ordnungsbehörden und Polizei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit dem erneuten Anstieg der Corona-Neuinfektionen wächst auch die Angst vor einer Ansteckung. Aktuell äußern 34 Prozent der Deutschen sehr große bzw. große Sorgen, dass sie sich selbst oder Familienmitglieder mit dem Virus infizieren könnten, so eine Infratest-Umfrage für das ARD-Morgenmagazin (Freitag). Das sind mehr als in den vergangenen Monaten. Am… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD und Linke können laut neuer Infratest-Umfrage leicht zulegen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union demnach auf 37 Prozent der Wählerstimmen, ein Prozent weniger als bei der letzten Umfrage Anfang August. Die Grünen wären mit 17 Prozent zweitstärkste Kraft, ebenfalls ein Prozent weniger als vor zwei Wochen. Für die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD will im Bundestagswahlkampf mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz für einen starken Staat und mehr Einfluss für den Staat gegenüber dem Markt werben. "Bei der Bundestagswahl wird es auch um die Frage gehen: Staat oder Markt? Die Corona-Pandemie führt zu enormen sozialen Verwerfungen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Datenschutzbehörden in Deutschland sind seit Mai insgesamt mehr als 670 Beschwerden gegen die Corona-Kontaktformulare eingegangen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf eine Umfrage bei den Datenschutzbeauftragten der Länder. Die meisten Beschwerden (120) erreichten das Büro der niedersächsischen Datenschutzbeauftragten Barbara Thiel. Mehr als 100 Beschwerden die entsprechende Behörde… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, auf die stark steigende Zahl der an Corona infizierten Reiserückkehrer zu reagieren. "Der Gesundheitsminister sollte rasch eine Strategie vorlegen, wie Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten verbindlicher und schneller erfolgen können", sagte Lindner der "Bild" (Freitagausgabe). Es müsse sichergestellt werden, dass man durch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Innenpolitiker der CDU/CSU auf europäischer und nationaler Ebene verlangen Reaktionen auf die steigende Zahl eingeschleppter Corona-Infektionen aus der Balkanregion. Er fordere ein "systematisches Corona-Profiling" als "Lehre aus den kosovarischen Infektionszahlen", sagte der Europa-Abgeordnete Sven Schulze (CDU) der "Bild" (Freitagausgabe). Die laufenden Kontrollen der Urlaubsheimkehrer müssten sich "weniger auf Badeurlauber und mehr… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Nominierung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten erreicht dieser nicht den Zuspruch seiner beiden Vorgänger zum vergleichbaren Zeitpunkt. Laut Infratest-Umfrage, die am Freitag im ARD-Morgenmagazin veröffentlicht wird, halten 44 Prozent der Wahlberechtigten Scholz für einen guten SPD-Kanzlerkandidaten, vom Martin Schulz waren im Januar 2017 64 Prozent überzeugt, Peer Steinbrück erreiche… weiterlesen

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben des Aktivisten Jaka Bizilj steht der Transport des russischen Oppositionspolitikers nach Deutschland kurz bevor. "Ein Rettungsflieger mit Spezialisten für Koma-Patienten startet noch heute Nacht", sagte Bizilj am Donnerstag der "Bild" (Freitagausgabe). Wenn Nawalny am Freitag transportfähig sei, werde der Flieger am Morgen sofort nach Berlin fliegen, auch seine Ehefrau… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesjustizministerium plant, dass Kinder künftig auch ohne Adoption zwei Mütter haben können. Das gilt für Ehen wie auch für unverheiratete lesbische Paare, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagausgabe) unter Berufung auf einen Gesetzentwurf des Ministeriums, der nun in der Regierung abgestimmt wird. Danach sollen beide Frauen Mutter heißen, wie das etwa… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, den Bundeshaushalt nach der Coronakrise möglichst schnell wieder zu konsolidieren. "Wir können nicht die nächsten Jahre mit den Ausgaben so weitermachen", sagte Brinkhaus dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Das kommende Jahr werde noch mal schwierig. "Den Bundeshaushalt für das Jahr 2022 müssen wir wieder ohne… weiterlesen

Bregancon (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die europäische Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie bekräftigt. "Corona ist nicht vorbei", sagte Merkel am Donnerstagabend nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Mann müsse bezüglich der Pandemie noch europäischer und regionaler arbeiten und sich eng abstimmen, wie das Virus eingedämmt werden könne. "Wir… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat die drei Bewerber für den CDU-Vorsitz dazu aufgerufen, sich vor dem Parteitag Anfang Dezember zu einigen. "Ich fände es gut, wenn die Kandidaten miteinander sprechen und einen gemeinsamen Weg finden", sagte Brinkhaus dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Eine einvernehmliche Lösung vor dem Parteitag im Dezember wäre das Beste."… weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Alexander Kekulé fordert, Corona-Tests für viele Menschen verfügbar zu machen. "Wenn jeder sich ganz einfach testen könnte, der aus irgendeinem Grund meint, er hätte sich vielleicht infiziert, wäre das ein echter Game Changer. Das würde unser ganzes Verhältnis zu dieser Pandemie verändern", sagte der Direktor des Instituts für… weiterlesen