Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Putsch der malischen Sicherheitskräfte gegen Präsident Ibrahim Boubacar Keita warnen deutsche Verteidigungspolitiker vor chaotischen Zuständen. "Mali und Zentralafrika dürfen nicht im Chaos versinken", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Union, Henning Otte (CDU), der "Bild". Deutschland und Frankreich müssten sich eng abstimmen, denn Europa sei immer noch nicht krisenreaktionsfähig. "Das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund unterstützt Veranstalter von Musikfestivals und Livemusik-Programmen angesichts der Coronakrise mit bis zu 80 Millionen Euro. "Unser Ziel ist es, die immense Vielfalt unseres Musiklebens in den Metropolen, den Städten und auf dem Land abzusichern, sodass wir alle möglichst bald wieder in den Genuss musikalischer Aufführungen kommen", sagte Kulturstaatsministerin Monika… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Staaten erkennen das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Weißrussland nicht an. "Die Wahlen waren weder fair noch frei", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch nach einem virtuellen EU-Sondergipfel. "Es gibt für uns als Mitglieder des Europäischen Rates keinen Zweifel daran, dass es massive Regelverstöße bei den Wahlen gegeben hat." Man… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: EU-Staaten erkennen weißrussisches Wahlergebnis nicht an. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat sich hinter die IG-Metall-Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung mit Lohnausgleich gestellt, um Massenentlassungen zu verhindern. "Ich finde den Vorstoß der Gewerkschaften insgesamt gut, der Anfang ist längst gemacht", sagte Walter-Borjans der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Frage des vollen oder teilweisen Lohnausgleichs sei zwar Sache der Tarifpartner, "eine direkte… weiterlesen

Pressemitteilung 19. August 2020 Der mutmaßliche islamistische Terrorist, Khaled A., wurde Dienstagfrüh von der Polizei in seiner Potsdamer Wohnung verhaftet. Der Syrer soll 2013 an der terroristischen Vereinigung „Ahrar al-Tabka“ beteiligt gewesen sein. Ihm wird vorgeworfen, gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen und Kriegsverbrechen begangen zu haben. Die innenpolitische Sprecherin, der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Lena Duggen,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz des Putsches in Mali will Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die deutschen Soldaten vorerst nicht aus dem westafrikanischen Land zurückziehen. Man müsse die Lage aber weiter beobachten, sagte die Ministerin dem Fernsehsender "Welt". Sie habe sich am Dienstagabend noch beim Einsatzführungskommando über die Lage vor Ort informiert. "Die gute Nachricht ist:… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Experten kritisieren die Ausweitung der Corona-Tests in Bayern und an deutschen Flughäfen. Zwar können laut Robert-Koch-Institut in Deutschland mittlerweile rund 1,2 Millionen Proben pro Woche untersucht werden – diese Zahl beschreibe aber nur die maximale Kapazität, sagte der Vorstandsvorsitzende der Akkreditierten Labore in der Medizin, Michael Müller, der "Zeit". Die könne… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Unfallfluchten steigt in Nordrhein-Westfalen seit 2015 kontinuierlich. Das geht aus einer Auswertung des NRW-Innenministeriums für die "Rheinische Post" hervor. Demnach stieg die Zahl von 2015 bis 2019 von rund 127.600 auf 143.500. Im überwiegenden Teil blieb es bei Blechschäden. Aber auch die Zahl der Verkehrsunfallfluchten mit Personenschaden stieg… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die noch amtierende CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nach eigenen Angaben von einem Amtsverzicht noch in letzter Sekunde abhalten wollen. "Ich bin ihr gegen meine Gewohnheit während ihrer Erklärung im Parteipräsidium ins Wort gefallen, aber da war die Nachricht auch schon verbreitet", sagte Schäuble der "Neuen Westfälischen" (Online-Ausgabe).… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich nach dem mutmaßlichen Anschlag auf der A 100 entsetzt geäußert. "Es schockiert mich zutiefst, dass der Unfall auf der A 100 offenbar absichtlich herbeigeführt wurde und der Vorfall auf der Autobahn von den Ermittlern inzwischen als Anschlag eingestuft wird", sagte Müller am Mittwoch.… weiterlesen

Büren (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Fund eines mutmaßlichen Sprengsatzes in einer Schule im nordrhein-westfälischen Büren im Kreis Paderborn hat die Polizei Entwarnung gegeben. Bei dem Objekt handele es sich "um eine sehr gut gemachte Attrappe, von der zu keiner Zeit eine Gefahr ausging", teilte die Polizei am Mittwochmittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Zuvor… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Künstler Helge Schneider will sich verstärkt mit Menschen beschäftigen, die seinen Humor nicht verstehen. "Ich habe diese Leute nie verachtet", sagte der 64-Jährige der Wochenzeitung "Die Zeit". Er habe verstanden, dass sie das so nie verstehen könnten. "Sie haben zum Beispiel diese Herzensbildung nicht." Er befasse sich mit Menschen, die… weiterlesen

Leicester (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Doktorvater von Karl-Theodor zu Guttenberg, Richard Werner, hat seinen Schützling gelobt. "Die Arbeit wurde extern geprüft und vom Prüfungskomitee – in dem in England der Doktorvater kein Mitglied ist – angenommen. Das überraschte mich nicht, denn es ist eine wirklich gut recherchierte wissenschaftliche Arbeit, die eine bemerkenswerte Anzahl von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts CDU-Generalsekretär Sven Schulze hat seine Forderung bekräftigt, die geplante Rundfunkgebührenerhöhung wegen eines umstrittenen Satirebeitrags des öffentlich-rechtlichen Jugendsenders "Funk" über Racial Profiling zu stoppen. "Das Video ist nicht akzeptabel, es diskreditiert die gesamte Polizei. Und erst recht darf so etwas nicht mit Geldern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks finanziert werden, genau wie vor… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) will nach den Diskussionen um ein Interview mit dem früheren AfD-Funktionär Andreas Kalbitz seine Gesprächsreihe "Politik am See" einstellen. "Nicht nur ich halte das gesamte Format für veraltet", sagte RBB-Chefredakteur Christoph Singelnstein der "Zeit". Es werde keine Sommerinterviews im RBB mehr geben. Die Rundfunkanstalt war im Juli… weiterlesen

Am Samstagabend (15.08.20), gegen 23 Uhr, wurden vier junge Frauen am Burgplatz in Flensburg aus einem fahrenden Auto mit rohen Eiern beworfen. Ein rotes Fahrzeug mit Flensburger Kennzeichen fuhr mit hoher Geschwindigkeit aus der Knuthstraße kommend an den Fußgängerinnen vorbei, wobei der Beifahrer diese mit rohen Eiern bewarf. Die Bekleidung und Taschen der jungen Frauen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sieht im EU-Sondergipfel zur aktuellen Lage in Weißrussland ein "starkes politisches Zeichen". Man zeige damit, dass einem das Schicksal der Weißrussen nicht egal sei, aber auch in Richtung Russland, dass es der EU darum gehe, dass Weißrussland seinen Weg ohne russische oder europäische Einmischung gehen könne, sagte… weiterlesen

Büren (dts Nachrichtenagentur) – Im nordrhein-westfälischen Büren im Kreis Paderborn ist am Mittwochvormittag eine Schule nach dem Fund eines Sprengsatzes evakuiert worden. Es handele sich um eine "unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung", teilte die Polizei über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Einsatzkräfte seien vor Ort. Derzeit bestehe keine Gefahr: Schüler und Lehrer der Gesamtschule seien in Sicherheit.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion über die kommende Karnevalssession werden die Rufe nach einer Absage wegen der Corona-Pandemie lauter. "Das, was Karneval ausmacht, gerade in den Zentren des Karnevals, das wird nicht gehen", sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans am Mittwoch in der Sendung Frühstart von RTL und n-tv. Er sei "tief traurig, wenn er… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem Zwischenfall auf der Berliner Stadtautobahn gehen die Ermittler von einem islamistischen Anschlag aus. „Die Abläufe und unsere derzeitigen Ermittlungsergebnisse lassen einen Anschlag vermuten“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft dem „Tagesspiegel“. Demnach deute vieles auf ein islamistisches Motiv hin. Bei dem Vorfall war ein Autofahrer am Dienstagabend in mehrere Unfälle… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) schließt eine Maskenpflicht im Unterricht zum Schutz vor Corona zwar nicht gänzlich aus, lehnt sie aber nach derzeitigem Stand ab. "Es gibt nach meiner festen Überzeugung sehr seriöse Argumente gegen die Maske im Klassenzimmer", sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". An ganz vielen Stellen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, hat die angespannte Lage in Weißrussland als "absolut besorgniserregend" bezeichnet. "Wir haben es mit einem Diktator zu tun, der seit 1994 im Amt ist und offenbar jede Vorstellung davon verloren hat, wo sein eigenes Volk steht", sagte Walter-Borjans im RTL/n-tv-"Frühstart". Da werde etwas implodieren, das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter fordert von den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten bei ihrer Videokonferenz am Mittwoch Sanktionen gegen den weißrussischen Staatschef Alexander Lukaschenko persönlich. "Der EU-Gipfel sollte persönliche Sanktionen gegen die direkt Verantwortlichen – allen voran Lukaschenko – beschließen", sagte Hofreiter dem "Tagesspiegel" (Online-Ausgabe). "EU-Gelder dürfen nur noch an die Zivilgesellschaft… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die meisten Erstklässler sind in diesem Schuljahr ohne die eigentlich obligatorischen Schuleingangsuntersuchungen in die Schule gekommen. Grund ist die Auslastung der Gesundheitsämter in der Corona-Pandemie: "Die meisten haben es nicht geschafft, die Schuleingangsuntersuchungen durchzuführen", sagte Ute Teichert, Vorsitzende des Bundesverbandes der Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst (BVÖGD), den Fernsehsendern RTL und n-tv.… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Jeder siebte Mensch, der 2019 in Deutschland im Straßenverkehr ums Leben kam, ist mit dem Fahrrad unterwegs gewesen. Insgesamt starben im vergangenen Jahr 445 Radfahrer bei einem Unfall, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Darunter fuhren 118 ein Pedelec. Die Zahl der getöteten Radfahrer stieg gegenüber 2010 um 16,8… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem EU-Sondergipfel zu Weißrussland hat EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor einem Eingreifen gewarnt. Moskau müsse wissen: "Eine mögliche Eskalation Russlands hätte einen enorm hohen Preis", sagte Weber der "Bild". Europa sei in dieser Hinsicht alarmiert: "Russland ist zu häufig vor militärischer Gewalt nicht zurückgeschreckt."… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff rechnet auch unter einem möglichen US-Präsidenten Joe Biden mit Konfliktpotential für die deutsch-amerikanischen Beziehungen. "Biden steht ohne jeden Zweifel für eine Rückkehr zur engen deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit", sagte Lambsdorff dem "Tagesspiegel". Aber eines sei auch klar: "Konfliktfrei würde die Beziehung deshalb keineswegs. Auch die Demokraten, auch Joe Biden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Pensionierte Bundesbeamte haben im Jahr 2019 im Durchschnitt fast das Dreifache der durchschnittlichen Bruttoaltersrente erhalten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor, über welche die "Rheinische Post" berichtet. Im vergangenen Jahr betrugen die durchschnittlichen Versorgungsbezüge der rund 440.000 Bundesbeamten demnach 3.148 Euro pro Monat.… weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Der brandenburgische Umweltminister Axel Vogel (Grüne) hat den US-Autobauer Tesla für sein Projektmanagement beim Bau seines neuen Werks in Grünheide bei Berlin gelobt. "Tesla arbeitet permanent an Verbesserungen", sagte Vogel dem "Handelsblatt". Dort, wo andere Unternehmen sich schwertun, signalisiere Tesla, dass man keine Probleme schaffen, sondern lösen wolle. Als Beispiel nannte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die geplante Verschiebung des Zensus um ein Jahr auf 2022 wird den Bund zusätzlich knapp 63 Millionen Euro kosten. Das geht aus dem Gesetzentwurf zur Verschiebung der Volkszählung hervor, über den die "Rheinische Post" berichtet. Die Kosten entstehen demzufolge beim Statistischen Bundesamt unter anderem wegen der Verlängerung von Zeitverträgen für zusätzliches… weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Im Corona-Stab der Staatskanzlei in Mecklenburg-Vorpommern wird aktuell daran gearbeitet, wieder Tagesgäste ins Land zu lassen. "Wir sind dabei, für diesen Schritt alles vorzubereiten", sagte Staatskanzleichef Heiko Geue (SPD) der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Gastwirte und Hoteliers gehen demnach davon aus, dass nach der Hochsaison im Juli und August deutlich weniger Übernachtungsurlauber… weiterlesen

weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbandes, Klaus Müller, will Hersteller von Fertigprodukten dazu verpflichten, die Lebensmittelpackungen mit der Nährwertampel Nutri-Score zu versehen. Freiwilligkeit bedeute fast immer, dass nicht alle mitmachen, sagte Müller der "Rheinischen Post". Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) bringt am Mittwoch eine Verordnung ins Kabinett ein, die auf Freiwilligkeit der Unternehmen… weiterlesen

Bamako (dts Nachrichtenagentur) – In Mali haben aufständische Soldaten mehrere Regierungsmitglieder festgesetzt, vermutlich auch Staatspräsident Keita und Regierungschef Cissé. Zuvor hatten sie eine Militärbasis in Kati, etwa 15 Kilometer von Bamako entfernt, unter ihre Kontrolle gebracht und sich von dort aus in Richtung Hauptstadt bewegt. Keita erklärte schließlich in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache seinen… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Vizepräsident Joe Biden ist zum Präsidentschaftskandidat der Demokraten gewählt. Auf dem virtuell abgehaltenen Nominierungsparteitag stimmte erwartungsgemäß eine große Mehrheit für den 77-Jährigen, nachdem er aus den parteiinternen Vorwahlen als Gewinner hervorgegangen war. Offiziell wird er die Nominierung am Donnerstag annehmen. Verschiedene unterlegene Gegenkandidaten wie Bernie Sanders hatten sich in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitnehmer in Ostdeutschland müssen im Schnitt fast acht Tage im Jahr länger arbeiten als Arbeitnehmer im Westen und erhalten im Schnitt über 6.000 Euro weniger Gehalt. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben) unter Berufung auf Zahlen für 2019 hervor, die die Linksfraktion im Deutschen Bundestag beim Statistischen Bundesamt erfragt hat. Ostdeutsche… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Videos von gewaltsamen Polizeieinsätzen in verschiedenen deutschen Städten haben eine neue Debatte über Polizeigewalt entfacht. "Ganz offensichtlich stimmt etwas nicht mit dem Selbstverständnis etlicher Polizisten. Sie sollten sich eigentlich wie Freunde und Helfer der Bevölkerung verhalten und nicht wie deren Zuchtmeister", sagte Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesschatzmeister der Linken, Harald Wolf, befürwortet eine weibliche Doppelspitze in der Partei. "Eine weibliche Doppelspitze wäre gut", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Zu Namen äußere ich mich nicht." Im Gespräch sind die Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag, Janine Wissler, und die thüringische Partei- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow, berichtet das RND.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben scharfe Kritik an den von der Bundesregierung geplanten neuen Hartz-IV-Sätzen geübt, die an diesem Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden sollen. "Dieser Gesetzentwurf ist ein Schlag ins Gesicht für Millionen Menschen in Deutschland", sagte der sozialpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Sven Lehmann, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Ein Regelsatz von 439… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach rechnet damit, dass erst 2022 ausreichend Impfstoff für die gesamte Bevölkerung in Deutschland zur Verfügung stehen wird. Zwar dürfte ein sicherer, gut getesteter Impfstoff bereits Anfang 2021 zur Verfügung stehen, sagte Lauterbach dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Aber die wichtige Frage für die Bevölkerung ist, wann tatsächlich auch… weiterlesen