Kategorie: BLOG-NEWS

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), hat die Bundesregierung aufgefordert, kurzfristig Migranten aus dem Flüchtlingslager Moria auf Lesbos aufzunehmen. Die Bundesregierung müsse anbieten, "kurzfristig Kontingente der Geflüchteten auf Lesbos zu übernehmen", sagte Thüringens Innenminister der "Welt" (Donnerstagausgabe). "Die Bereitschaft der Länder und Kommunen ist vorhanden. Thüringen hat angeboten, 500 Geflüchtete… weiterlesen

Nach einem Streit im Nürnberger Süden ging eine Frau am Montagvormittag (07.09.2020) mit einem Messer auf hinzugerufene Polizeibeamte los. Beamte des Spezialeinsatzkommandos (SEK) nahmen die 36-Jährige schließlich fest. Gegen 10:15 Uhr rief der Vermieter einer Pension in der Innstraße die Polizei. Er war zuvor mit einer Bewohnerin der Pension in Streit über Mietrückstande geraten. Dabei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Co-Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, hat die Kritik von Grünen-Chef Robert Habeck an der Linkspartei in der Diskussion um einen Baustopp des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 zurückgewiesen. "In der Debatte um Nord Stream 2 bin ich in vollständiger Übereinstimmung mit dem Kurs von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Das Verbrechen an Nawalny… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria hat Entwicklungsminister Gerd Müller der EU schwere Versäumnisse vorgeworfen. "Die menschenverachtenden Zustände in Moria waren seit Jahren bekannt", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). "Und obwohl der Ausbruch von Corona und eine solche Katastrophe angesichts der herrschenden Zustände vielfach vorausgesagt wurde, ist… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) sind die geplanten Änderungen des Batteriegesetzes ein Rückschritt für den Umweltschutz. "Praktisch jede zweite Gerätebatterie wird falsch entsorgt und landet zum Beispiel im Restmüll", sagte der DUH-Leiter für Kreislaufwirtschaft, Thomas Fischer, am Mittwoch. "Es ist völlig unverständlich, warum Umweltministerin Svenja Schulze es weiterhin zulassen möchte,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Katja Leikert hat die britische Regierung aufgefordert, sich an die politischen Zusagen beim Brexit zu halten und "lösungsorientiert" zu verhandeln. "Die Diskussionen in London über die sogenannte Internal Market Bill, mit der nur vier Monate vor Ende der Übergangsfrist noch einmal das völkerrechtlich verbindliche Austrittsabkommen zwischen der Europäischen Union und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Norbert Röttgen hat sich für eine Abkehr von der Schwarzen Null und damit eine höhere Staatsverschuldung ausgesprochen. "Es ist ein Gebot der Ehrlichkeit zu sagen, dass die Zukunftsaufgaben Anreize und Investitionen bedürfen", sagte der Kandidat für den CDU-Parteivorsitz dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Die Fiskalpolitik müsse dabei ihre Rolle spielen. "Wir… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), hat Ärzte aufgefordert, Schwangere vor den Folgen von Alkoholkonsum zu warnen. "Auch das kleinste Gläschen Alkohol in der Schwangerschaft ist ein No-Go", sagte Ludwig im ARD-Mittagsmagazin. Es sei eine "natürliche Aufgabe der Ärzte in den Praxen", die die Frauen regelmäßig im Rhythmus von wenigen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Juso-Chef Kevin Kühnert und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erheben einen gemeinsamen Führungsanspruch in ihrer Partei: "Wir wollen die Politik der nächsten 15 Jahre in der SPD mitbestimmen", sagte Klingbeil der Wochenzeitung "Die Zeit". Die beiden Sozialdemokraten verbinden das Anliegen mit einem Stilwechsel: "Führung erfolgt doch heute nicht mehr durch Druck, Herumbrüllen und… weiterlesen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Frankfurter Stadtdekan Johannes zu Eltz hat die katholischen Bischöfe zum freiwilligen Machtverzicht aufgefordert. "Die Reform, die die Amtskirche jetzt braucht, heißt Gewaltenteilung", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Er fragte, warum die Amtskirche immer noch an einer zentralistischen und absolutistischen Organisationsform festhalte, "die nicht mehr funktioniert". Der Katholik kritisierte mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat sich klar dafür ausgesprochen, im Falle eines Sieges auch die Kanzlerkandidatur anzustreben. "Ich nehme für mich in Anspruch, Kanzler werden zu wollen und das auch zu können", sagte Röttgen dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Die Frage des Kanzlerkandidaten müsse neben dem Parteivorsitz noch im Dezember zwischen CDU und CSU… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Digitalexperte Jacob Chammon beklagt die mangelnde Technik in deutschen Klassenzimmern. Ein Großteil der Schulen starte ohne "zufriedenstellende technische Ausstattung" in den Herbst, sagte Chammon der Wochenzeitung "Die Zeit". Er rät dazu, dringend Vorbereitungen für einen möglichen Fernunterricht im Herbst und Winter zu treffen. "Schüler brauchen jetzt Techniken, wie sie sich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) schließt nach dem Brand im griechischen Flüchtlingscamp Moria eine "isolierte Entscheidung der Bundesregierung zur Aufnahme der Migranten" aus. "Unabhängig davon, wer das Feuer gelegt hat, brauchen die Migranten sofort schnelle und unbürokratische Hilfe", sagte Frei der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Sobald die griechische Regierung Deutschland darum bitte, sei das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Brandes im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos fordert der designierte FDP-Generalsekretär Volker Wissing, dass Kommunen in Deutschland Flüchtlinge aufnehmen dürfen. "Es ist schlichtweg nicht vermittelbar, dass Kommunen, die sich in der Lage sehen, Menschen in Not zu helfen, und diese aufnehmen wollen, dies seitens des Bundes verwehrt… weiterlesen

Ulmen (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben der Bundeswehr können einige ihrer Diensthunde eine Infektion mit dem Coronavirus erschnüffeln. Es gebe am Trainingsautomaten eine Erfolgsrate von 94 Prozent, sagte eine Vertreterin der Schule für Diensthundewesen in einem Fernsehbeitrag, der von der Bundeswehr selbst hergestellt und am Mittwoch verbreitet wurde. Das Training auf das Coronavirus mit Speichel… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionschef der SPD im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty, hat sich dagegen ausgesprochen, über die Olympia-Bewerbung von NRW für das Jahr 2032 nur die Bürger in den Austragungsorten abstimmen zu lassen. "Eine Bewerbung für die Spiele kann nur erfolgreich sein, wenn sie die breite Zustimmung der Menschen in unserem Land findet",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria hat Linken-Chef Bernd Riexinger die Bundesregierung zur Aufnahme der Geflüchteten aufgefordert. "Deutschland muss die Menschen aus dem zerstörten Lager in Moria jetzt schnellstmöglich aufnehmen. Die Not ist akut. Auf eine europäische Lösung zu warten ist weniger denn je eine Option", sagte der Linken-Chef der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der Axel-Springer-Verlagsgruppe, Friede Springer, kann sich nach eigenen Angaben in Politiker hineinfühlen, die von der "Bild-Zeitung" hart angegangen werden. "Manchmal schon", sagte Springer der Wochenzeitung "Die Zeit" als Antwort auf eine entsprechende Frage. Acht Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl übte Springer ungewöhnlich harte Kritik an US-Präsident Donald Trump. "Großsprecher,… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis sieht die Krankenhäuser in Deutschland gut gerüstet für den Umgang mit schwer an Covid-19 erkrankten Patienten im Herbst und Winter. "Ich habe einige schwerstkranke Patienten gesehen, die jetzt wieder im Berufsleben stehen", sagt er der Wochenzeitung "Die Zeit", die am Donnerstag erscheint. Der Professor für extrakorporale Lungenersatzverfahren… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Griechenland nach dem Großbrand im Flüchtlingslager Moria Hilfe angeboten. Das teilte Seehofers Sprecher Steve Alter am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. "Wir befinden uns seit gestern in intensiven Gesprächen mit der griechischen Regierung", schrieb er. Man habe Griechenland in der Vergangenheit geholfen und werde selbstverständlich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Autogipfel im Kanzleramt hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter neue Hilfen für die Zulieferindustrie gefordert. Gerade die Zulieferer der zweiten und dritten Reihe sollten staatliche Zuschüsse bekommen, "wenn sie auf neue und saubere Technologien setzen und ihre Produktionsstandorte garantieren", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). "Hier muss die Bundesregierung mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria dazu aufgefordert, sich in der Frage der Aufnahme von Migranten zu bewegen. "Bundesinnenminister Seehofer muss seine Blockadehaltung beenden", sagte Kipping der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Verschiedene Städte und Bundesländer, beispielsweise Thüringen, Bremen und Berlin, wollten seit Monaten Menschen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um die künftige Finanzierung der Pflege fordert der Wirtschaftsflügel der Union eine ergänzende private Absicherung für Arbeitnehmer. Das berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf ein vom Bundesvorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) beschlossenes Papier. Angesichts der steigenden Kosten müsse "eine betriebliche, staatlich geförderte Pflegezusatzversicherung" geschaffen werden, heißt… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der evangelische Sektenexperte Matthias Pöhlmann sieht die Bewegung QAnon hierzulande auf dem Vormarsch. "QAnon wächst in Deutschland rasant", sagte Pöhlmann der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Das lasse sich seit März beobachten und hänge mit den Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zusammen. "QAnon kann hierzulande an bereits bestehende Verschwörungserzählungen andocken, an ein diffuses… weiterlesen

Limburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, fordert einen neuen Feiertag. "Ein interreligiöser Feiertag, ein Sabbat-Tag der Besinnung, wäre gut für Deutschland", schreibt Bätzing in einem Gastbeitrag für die "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Bätzing, der auch Bischof von Limburg ist, stellt seinen Vorstoß in den Kontext der Corona-Pandemie. "An die tiefgehende… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Großbrand im griechischen Flüchtlingslager Moria hat SPD-Chefin Saskia Esken Hilfe vor Ort sowie eine Aufnahme der Migranten gefordert. "Die Bilder aus Moria sind erschütternd, und sie sind eine Schande für Europa", schrieb sie am Mittwoch auf Twitter. Das Bundesinnenministerium müsse eine Dringlichkeitssitzung der EU-Innenminister herbeiführen, die einen "gerechten Verteilmechanismus"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat Äußerungen von Linken-Politikern zum Fall Nawalny kritisiert. "Was die Linke macht, ist unterirdisch. Das geht ja in Richtung Verschwörungstheorien", sagte Habeck in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Mehrere Politiker der Linken, darunter auch der außenpolitische Sprecher Gregor Gysi, hatten sich an Spekulationen über die Vergiftung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben einen entschädigungsfreien Baustopp der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 gefordert und dafür Vorschläge vorgelegt. "Die Bundesregierung muss jetzt einen wasserdichten und entschädigungsfreien Weg aufzeigen, wie die Fertigstellung der Nord Stream 2 verhindert werden kann", sagte Fraktionsvize Oliver Krischer der "Rheinischen Post". Bei der Regulierung durch die Bundesnetzagentur müssten "die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) hat die weißrussische Regierung aufgefordert, alle politischen Gefangenen unverzüglich freizulassen. Es könne nicht angehen, "dass alle kritischen Geister das Land verlassen müssen, weil sie dort nicht mehr in Sicherheit leben können", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im RBB-Inforadio. "Das ist inakzeptabel." Roth kündigte an, die EU werde… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat sich bestürzt über den Brand in dem griechischen Flüchtlingslager Moria geäußert und die Bundesregierung zur Aufnahme weiterer Geflüchteter aufgerufen. "Die Bilder aus Moria sind erschütternd", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgabe). "Europa kann und darf da nicht mehr wegsehen." Die griechischen Lager müssten evakuiert und die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die russische Regierung aufgefordert, aufzuklären, wer den russischen Oppositionellen Alexei Nawalny vergiftet hat. "Wir haben gegenüber der russischen Regierung ganz deutlich gemacht, dass aus unserer Sicht feststeht, dass Herr Nawalny mit einem Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet wurde", sagte Lambrecht der "Rheinischen Post". Es handele sich um… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben den Druck auf die Bundesregierung erhöht, die Staatshilfen für Tui an Bedingungen zum Erhalt von Arbeitsplätzen und an ökologische Standards zu knüpfen. "Die Bundesregierung darf ihre Fehler vom Lufthansa-Deal nicht wiederholen", sagte Sven-Christian Kindler, haushaltspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, der "Rheinischen Post". Sie müsse sich in den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Fall des vergifteten russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny fordert die scheidende Linke-Vorsitzende Katja Kipping eine unabhängige Untersuchung und Aufklärung von der Regierung in Moskau. Bei dem Anschlag auf Nawalny handle sich um ein Verbrechen, welches dringend aufgeklärt werden müsse, sagte die Linken-Politikerin im "Zeit-Online"-Podcast "Was jetzt?". Klar sei, dass wegen des… weiterlesen

Athen (dts Nachrichtenagentur) – Im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist es in der Nacht zum Mittwoch zu mehreren Bränden gekommen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge stand zwischenzeitlich fast das gesamte Lager in Flammen. Offenbar wurde das Feuer durch starke Winde immer wieder angefacht. Die genauen Hintergründe des Vorfalls waren zunächst unklar. Auch über mögliche… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) verbietet das Töten männlicher Eintagsküken in Deutschland ab Ende 2021 und fordert die Bürger auf, dann auch auf Eier aus dem Ausland zu verzichten, wenn die Tiere dort weiterhin geschreddet werden. "Das Töten von Eintagsküken ist ethisch nicht vertretbar. Es darf nicht sein, dass Tiere nach dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schauspieler Hannes Jaenicke ist auf den Umgang der Chinesen mit der Natur schlecht zu sprechen: "Vielleicht müssen wir den Chinesen doch mal ins Gewissen hämmern, dass es so nicht weiter geht", sagte der Schauspieler und Umweltschützer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Warum kann man in jedem zweiten chinesischen Elektroladen iPhone-Hüllen aus Elfenbein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Roland Jahn, hat zur Solidarität mit der demokratischen Opposition in Belarus aufgerufen. "Vieles von dem, was man jetzt in Belarus sieht, erinnert an das, was Menschen in der DDR erlebt haben", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Deshalb ist es ganz wichtig, diesen mutigen Menschen in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern eine Umstellung der Klinikvergütung, um die hohe Zahl von Kaiserschnitt-Geburten in Deutschland zu senken. Es gehe darum, finanzielle Fehlanreize zu beseitigen, heißt es in einem Konzept der führenden Gesundheitspolitiker der Grünen-Bundestagsfraktion, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Mittwochausgaben berichten. Dazu solle die Vergütung der Kliniken… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen im Deutschen Bundestag halten vor der Befragung von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) im Finanzausschuss an ihren Vorwürfen fest: "Olaf Scholz hat den Bundestag über seine Treffen mit der Warburg-Bank belogen. Er muss sich dazu diese Woche im Bundestag erklären und endlich die volle Wahrheit sagen", sagte Lisa Paus, finanzpolitische… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will Frauen und Männer mit unerfülltem Kinderwunsch stärker unterstützen. "Kinderlosigkeit ist kein Makel, Kinderlosigkeit ist kein Tabu", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Giffey reagierte damit auf die Ergebnisse einer neuen Studie des Delta-Instituts für Sozial- und Ökologieforschung zur Situation von ungewollt Kinderlosen in Deutschland, über… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat die Ergebnisse des Autogipfels als wichtige Weichenstellungen für die Zukunft der Branche bewertet. Vor dem Hintergrund der aktuellen Konjunkturlage stünden die Probleme der Zulieferer im Mittelpunkt, sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Die Idee, den Zulieferern durch einen Beteiligungsfonds für die Zukunftssicherung Eigenkapital zuzuführen, stößt auch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Entscheidung über eine mögliche Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor ist auf dem sogenannten "Autogipfel" am Dienstag ein weiteres Mal vertagt worden. Bis zum nächsten Treffen im November soll eine "Arbeitsgruppe" prüfen, welche weiteren Aspekte bei den im Konjunkturpaket vorgesehenen "Zukunftsinvestitionen in die Fahrzeugbranche" berücksichtigt werden sollten, heißt es im Entwurf… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) hat die Auflösung des "wilden" Flüchtlingslagers um Moria unter deutscher Ratspräsidentschaft gefordert. "Die katastrophalen Zustände auf den griechischen Inseln sind inakzeptabel", sagte Stamp der "Welt" (Mittwochausgabe). Die Europäische Union müsse "schleunigst" handeln, weil sich die Situation im Winter noch einmal verschlechtern werde. "Noch während der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen, die Linke und die FDP wollen die Corona-Hilfen des Bundes für die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg in der Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags am Mittwoch vorerst stoppen. In einem gemeinsamen Antrag, über den "RBB24-Recherche" berichtet, fordern sie die Bundesregierung auf, eine "detaillierte Übersicht der konkreten und tatsächlich entstandenen Corona-Schäden" bei der… weiterlesen