Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, Cem Özdemir (Grüne), lehnt Autokaufprämien im Zusammenhang mit der Coronakrise nicht grundsätzlich ab. "Die Automobilindustrie ist eine Leitindustrie für Deutschland", woran "sehr viele Jobs" hängen, sagte Özdemir am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin. Wenn man sich eine "großzügige Sozialpolitik leisten" wolle, "dann brauchen wir Einnahmen und die generieren wir weiterlesen

Nach einem Handbeil-Angriff am Sonntagabend (3.5., 19.11 Uhr) an der Teichstraße setzten die Ermittlungsbehörden beim Polizeipräsidium Münster eine Mordkommission ein. Ein Richter ordnete heute (4.5.) Untersuchungshaft gegen die 34-jährige Beschuldigte an. Die Beschuldigte soll einen 37-Jährigen, den sie aus dem Arbeitsumfeld kennt, unter einem Vorwand in ihre Wohnung gelockt haben. Sie soll ihn unter anderem weiterlesen

Oberursel, Wald im Bereich der Königsteiner Straße (K772), 29.04.2020, gg. 10.00 Uhr (pa)Nachdem eine 62-jährige Joggerin vergangene Woche bei der Polizei in Oberursel Strafanzeige wegen Körperverletzung erstattete, sucht die zuständige Ermittlungsgruppe Zeugen des Vorfalls. Die Tat ereignete sich vergangene Woche Mittwoch gegen 10.00 Uhr auf einem Waldweg bei Oberursel nahe der Königsteiner Straße (K772). Die weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat vor einer Abkehr von der nuklearen Teilhabe Deutschlands gewarnt. "Einseitiger nuklearer Ausstieg bedeutet Verzicht auf Abschreckung und Verteidigung und wäre massiv schädlich für das Bündnis, besonders für unsere östlichen EU- und NATO-Partner", sagte Ischinger der "Rheinischen Post". Polen würde sich von Deutschland im weiterlesen

Am Montagabend, kurz nach 21.00 Uhr, meldeten Passanten, dass ein Mann Gegenstände aus dem 2. Stock auf die Hafenstraße wirft. Vor Ort stellten die Beamten fest, dass Haushaltsgegenstände auf der Fahrbahn der Hafenstraße lagen. Der Verursacher, ein 41-Jähriger reagierte auf Ansprache der Beamten nicht und warf weitere Gegenstände auf die Straße. Daraufhin wurde die Hafenstraße weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung behält sich vor, Komponenten bestimmter Hersteller aus besonders sicherheitsrelevanten Teilen des 5G-Netzes auszuschließen. Das geht aus einem gemeinsamen Bericht der Ministerien für Wirtschaft, Verkehr, Inneres und des Auswärtigen Amts zum Stand des 5G-Ausbaus hervor, über den das "Handelsblatt" berichtet. Das Mobilnetz der nächsten Generation sei eine "zentrale kritische Infrastruktur weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat sich unter strengen Bedingungen für die staatliche Unterstützung der Autoindustrie in der Coronakrise ausgesprochen. "Wer öffentliche Hilfe will, sollte etwas weniger dreist auftreten. Dennoch halte ich Hilfen für die Autoindustrie für richtig", sagte Hofreiter der "Rheinischen Post". Es gehe um einen Schlüsselsektor der deutschen Wirtschaft mit Hunderten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) drängt auf einen klaren Fahrplan für die Gastronomie im Zusammenhang einer Lockerung der Corona-Beschränkungen. Bund und Länder müssten den Gastronomen "klar sagen, womit sie rechnen können, wenn das Infektionsgeschehen weiterhin niedrig bleibt", sagte Dreyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir brauchen ein Stufensystem mit klar nachvollziehbaren weiterlesen

In einem Artikel vom ZDF: Wer hinter „Widerstand 2020“ steckt? wird der erste Versuch gestartet die neue viertgrößte Partei in Deutschland anzugreifen! In dem Artikel werden die neuen Parteimitglieder als Verschwörungstheoretiker, Rechte und Impfgegner deklariert bzw. es wird vor rechtsextremer Vereinnahmung gewarnt! Wie von Pressecop24.com in dem Artikel +++ Eilmeldung +++ Hackerangriffe auf Internetseite der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat vor der erneuten Telefonschaltkonferenz zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder den Kurs der NRW-Landesregierung in der Debatte um die Lockerung von Corona-Maßnahmen gestützt. Zugleich kündigte er noch mehr Druck der FDP für weitere Öffnungen an: "Armin Laschet wird völlig zu Unrecht angegriffen", sagte weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay hat sich gegen eine Neuauflage der Abwrackprämie ausgesprochen und fordert stattdessen staatliche Hilfen für den Ausbau klimafreundlicher Transportmöglichkeiten. "Bei der Diskussion um staatliche Hilfen muss es um die Förderung neuer Mobilität statt um ausschließliche Förderung des motorisierten Automobilverkehrs gehen", sagte der Grünen-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Staatsschutz hat Ermittlungen wegen rechtsextremer Terrorbriefe aufgenommen. Die Morddrohungen richten sich gegen Politiker, Staatsanwälte und Journalisten. Das Bundeskriminalamt und mehrere Landeskriminalämter untersuchen die Briefe, wie Sicherheitskreise dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben) bestätigten. Die wortgleichen Schreiben wurden in der vergangenen Woche an zwei Bundestagsabgeordnete, zwei Landtagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern und Bayern, die Staatsanwaltschaft weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Verfassungsschutz zählt derzeit 2.080 Menschen in Deutschland zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial. Das teilte eine Sprecherin des Amtes dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben) mit. 12.150 Frauen und Männer werden demnach zur salafistischen Szene gerechnet. Die Bedrohung im Bereich des islamistischen Terrorismus sei "immer noch hoch", sagte die Sprecherin. Denn auch nach weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Patientenschützer haben das Vorhaben der Bundesregierung scharf kritisiert, einen Corona-Immunitätsausweis einzuführen und damit Ausnahmen von Alltags-Beschränkungen zu ermöglichen. "Der Immunitätsausweis wäre ein tiefer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte", sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). Der Vorschlag gehe "ethisch weit über die aktuelle Bekämpfung der Pandemie hinaus, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hat angesichts der jüngsten Erfahrungen in der Coronakrise für eine erneute Föderalismusreform plädiert. "Zwei Föderalismusreformen haben die Aufgabenverteilung angepasst, aber längst nicht alle Probleme gelöst", heißt es in einem von Korte verfassten Positionspapier, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Bundesregierung angestrebte verpflichtende Gutscheinlösung für stornierte Reisen in der Coronakrise steht vor dem Aus. Nach der Union rückt nun auch die SPD von dem umstrittenen Vorhaben ab: "Die Zwangsgutscheine werden nicht kommen, weil wir keinen nationalen Alleingang machen werden", sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, dem weiterlesen

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Flüchtlinge klagen mit Hilfe der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. gegen die Handyauswertung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). An den Verwaltungsgerichten in Hannover, Berlin und Stuttgart reichten Anwälte nach eigenen Angaben im Namen von Flüchtlingen aus Syrien, Afghanistan und Kamerun Klagen gegen das Auslesen der Daten von Mobiltelefonen ein. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Veröffentlichungen deutscher Institute und Universitäten werden in der Coronakrise weltweit am meisten zitiert. Das ergibt eine Untersuchung des deutschen Instituts für Wirtschaft (IW), über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten. Danach haben US-Forscher zwar am meisten zum Thema Coronavirus veröffentlicht, aber Veröffentlichungen von deutschen Institutionen und Unis finden weltweit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei hat SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich davor gewarnt, dem Bundestag die Innen- und Rechtsexpertin Eva Högl (SPD) als Wehrbeauftragte vorzuschlagen. Das Amt des Wehrbeauftragten sei "keine Aufgabe wie ein Ministerposten, die politische Führungspersonen übernehmen können, auch ohne fachpolitisch versiert sein zu müssen", schreibt Nachtwei in einem Brief an Mützenich, weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die europäische Linke sieht sich durch die Corona-Pandemie bestätigt in ihrer Forderung nach einer grundlegenden Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts. "Die EU-Kommission hat durch ihre Eingriffe in die Haushaltsautonomie der Mitgliedstaaten die Krise verschärft", sagte Martin Schirdewan, Co-Chef der Linkenfraktion im Europaparlament, der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Er stützt seinen Angriff auf weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken stimmt Eltern mit Schulkindern auf eine lange Phase ohne regulären Schulbetrieb ein. "Ein `normaler` Unterricht ist derzeit undenkbar, auch nicht im neuen Schuljahr", sagte Esken der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Die SPD-Chefin rechnet damit, dass die Schulen wegen des Abstandsgebotes auch nach den Sommerferien lediglich einen Schichtunterricht in weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Verkehrskommissarin Adina Valean zufolge kann kein Fluggast dazu gezwungen werden, einen Gutschein statt einer Rückerstattung zu akzeptieren, wenn die Reise corona-bedingt ausfällt. Die europäischen Fluggastrechte gelten auch in Coronazeiten, schreibt Valean in einem Papier, über das das ARD-Hauptstadtstudio berichtet. Vorausgegangen war ein gemeinsamer Brief der Bundesminister Scheuer, Altmaier und Lambrecht, die weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Schon ab kommenden Samstag dürfen Restaurants in Mecklenburg-Vorpommern wieder Gäste bewirten. Darauf einigte sich die Landesregierung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) mit den Tourismus-, Hotel- und Gaststättenverbänden, berichtet die "Bild" unter Berufung auf eigene Informationen. Allerdings gelten Auflagen: Gaststätten dürfen nur von 6 bis 21 Uhr öffnen, die Tische müssen vorher weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen gewinnen in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA in der Wählergunst. Im aktuellen Meinungstrend für die "Bild" (Dienstagausgabe) verlieren die Koalitionsfraktionen CDU/CSU (37,5 Prozent) und SPD (15 Prozent) jeweils einen halben Punkt. Die FDP (sechs Prozent) gibt einen Punkt ab. AfD (11 Prozent) und Linke (7,5 Prozent) gewinnen je weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat mit Blick auf Niedersachsens Corona-Lockerungsplan ein grundsätzlich gemeinsames Vorgehen der Bundesländer angemahnt. "Wichtig bleibt, dass die Länder im Grundsatz gemeinsam entscheiden und bei den Auslegungen der Beschlüsse in ihren Rechtsverordnungen den Freiraum haben, auf die Besonderheiten in ihren Ländern einzugehen", sagte Dreyer der "Welt" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei der Covid-19-Geberkonferenz der G20 finanzielle Hilfen gegen das Virus und seine Folgen angekündigt. "Die G20 insgesamt hat die Verpflichtung abgegeben, sich zu engagieren", sagte Merkel am Montagnachmittag. Deutschland fühle sich diesem Ziel verpflichtet. "Wir werden uns mit 525 Millionen Euro direkt an diesem Pledging beteiligen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Autogipfel am Dienstag mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erteilt die SPD-Fraktion der Forderung nach einer technologieübergreifenden Kaufprämie eine klare Absage. "Angesichts der weiterhin enormen Herausforderung des Klimawandels macht es absolut keinen Sinn, Technologien von gestern zu fördern, um die Konjunktur anzuschieben", sagte Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, den weiterlesen

Am 01.05.20, gegen 18:15 Uhr, wurden eine 25-jährige aus Merchweiler und ein 22-jähriger aus Saarbrücken während ihrer Maiwanderung von einer Personengruppe im Einmündungsbereich Illinger Straße / Maybacher Weg in Bildstock aus unbekannten Gründen angegriffen. Die Tätergruppe attackierte den Geschädigten derart, dass dieser auf der Straße zu Boden ging und kurzzeitig das Bewusstsein verlor. Autofahrer kamen weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Ralf Stegner, SPD-Fraktionschef in Schleswig-Holstein, hat den Plan der niedersächsischen Regierung von Stephan Weil (SPD) zur Lockerung von Corona-Restriktionen kritisiert. "Eine verantwortbare Exit-Strategie sollte mit Blick auf die notwendige Priorität des Gesundheitsschutzes und der öffentlichen Vermittelbarkeit weiterhin erforderlicher Einschränkungen so viel Einheitlichkeit zwischen Bund und Ländern wie möglich wahren", sagte Stegner weiterlesen

    Es war ja eigentlich zu erwarten, nachdem die neue Partei Widerstand2020 innerhalb von 13 Tagen zur viertgrößten Partei herangewachsen ist, dass bei diesem Erfolg die Hackerangriffe folgen! Alle haben anscheinend den Kometenhaften Aufstieg der Partei unterschätzt bis zum Wochenende als die 100.000 Besucherhürde genommen wurde! Welche Mächten stehen hinter diesen Hackerangriffen? Kommen sie weiterlesen

Nachdem Beamte in der Nacht zum Montag (04.05.), gegen 00.30 Uhr, nach einer Kontrolle zu ihrem Streifenwagen in die Paul-Ehrlich-Straße zurückkehrten, stellten sie einen zerstochenen Vorderreifen fest. Den Beamten wurde kurz nach Mitternacht im Bereich der Großsporthalle eine größere Gruppe gemeldet, die sich dort aufhalten und mit Böllern Unruhe stiften würde. Beim Erblicken der Streifen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt nach dem Angriff auf ein ZDF-Kamerateam in Berlin gegen eine Gruppe von etwa 15 Personen. Im Raum stehe der Verdacht der gefährlichen Körperverletzung, teilte der Polizeipräsident und die Generalstaatsanwaltschaft in Berlin am Montagnachmittag mit. Am Freitag war in Berlin-Mitte ein Team der "Heute-Show" von Unbekannten angegriffen worden. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar hat deutliche Vorbehalte gegen die Einführung von Corona-Immunitätsausweisen in Deutschland. "Selbst wenn die tatsächlichen Voraussetzungen vorhanden wären, wiese der Einsatz eines solchen Ausweises den gefährlichen Weg in eine Diskriminierungs- und Entsolidarisierungsfalle", sagte Caspar dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Gesundheitsdaten "könnten über den Zugang zu Leistungen entscheiden und in weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Allgemeinen Schulleitungsverbands, Gudrun Wolters-Vogeler, hält eine "absolute Detailsteuerung" im Zusammenhang der Schulöffnungen in der Coronakrise für nicht möglich. Jede Schule habe ganz andere räumliche und personelle Voraussetzungen, sagte Wolters-Vogeler am Montag im Deutschlandfunk. "Das heißt: Wenn ich Leitlinien einhalten soll wie Abstandsregeln, dann muss ich das anpassen auf weiterlesen

Eine Streife der Bundespolizei hat am Sonntagmorgen einen 50-jährigen wohnsitzlosen Mann überwältigt, der vor dem Haupteingang zum Frankfurter Hauptbahnhof mit einer Schusswaffe drohte. Der offenbar geistig verwirrte Mann war den Beamten aufgefallen, wie er mit seiner Hand eine Pistole nachahmte und Zielübungen vorspielte. Als sich die Beamten ihm näherten zog er jedoch eine sehr echt weiterlesen

  HC / Bielefeld – Paderborn – Beamte der Bielefelder Mordkommission haben die Ermittlungen zu einem versuchten Tötungsdelikt, dass sich Sonntagmittag, 03.05.2020, in Paderborn ereignete, aufgenommen. Nach den derzeitigen Erkenntnissen verletzte ein 34-Jähriger seinen Vater lebensgefährlich. Er steht zudem im Verdacht, eine Nachbarin und deren Sohn verletzt zu haben. Gegen 12:30 Uhr meldete eine 40-Jährige weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Autogipfel von Bundesregierung und Branche am Dienstag fordert SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, bei staatlichen Hilfen auf den richtigen Zeitpunkt zu setzen. Man sei noch mitten in der Krise, sagte er am Montag im RBB-Inforadio. "Wir können ja viel über Autoprämien reden, aber wenn Menschen das Gefühl haben, dass sie nicht weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Soziologe Armin Nassehi sieht die Politik in der Coronakrise zwischen zwei widersprüchlichen Zielen gefangen. Der oft gehörte Satz, dass derzeit die Stunde der Exekutive sei, stimme, schreibt Nassehi in einem Gastbeitrag für "Zeit-Online". Allerdings befinde sich diese Exekutive "in einem Zielkonflikt zwischen der medizinischen und virologisch nach wie vor empfohlenen weiterlesen