Kategorie: BLOG-NEWS
Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert
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SPD-Chef äußert Zweifel an Sinnhaftigkeit von Autokaufprämien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Autogipfel von Bundesregierung und Branche am Dienstag fordert SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, bei staatlichen Hilfen auf den richtigen Zeitpunkt zu setzen. Man sei noch mitten in der Krise, sagte er am Montag im RBB-Inforadio. "Wir können ja viel über Autoprämien reden, aber wenn Menschen das Gefühl haben, dass sie nicht weiterlesen
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Soziologe sieht deutsche Politik in einem Zielkonflikt
München (dts Nachrichtenagentur) – Der Soziologe Armin Nassehi sieht die Politik in der Coronakrise zwischen zwei widersprüchlichen Zielen gefangen. Der oft gehörte Satz, dass derzeit die Stunde der Exekutive sei, stimme, schreibt Nassehi in einem Gastbeitrag für "Zeit-Online". Allerdings befinde sich diese Exekutive "in einem Zielkonflikt zwischen der medizinischen und virologisch nach wie vor empfohlenen weiterlesen
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#Heide: #Angriff auf #Polizeibeamte bei #Kontrolle!
Am Donnerstagabend haben drei Männer im Zuge einer polizeilichen Kontrolle die Einsatzkräfte angegriffen. Dabei verletzten sie zwei Beamte leicht, einer war nach dem Einsatz nicht mehr dienstfähig. Das Trio erwartet nun eine Anzeige wegen des tätlichen Angriffes auf Vollstreckungsbeamte und wegen des Widerstandes. Gegen 21.00 Uhr rückten mehrere Streifen aus, um auf einem Parkplatz in weiterlesen
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#Hamburg-Billstedt: Größerer #Polizeieinsatz nach #Familienstreit!
Tatzeit: 03.05.2020, 21:51 Uhr Tatort: Hamburg-Billstedt, Schiffbeker Weg Gestern Abend kam es in Hamburg-Billstedt zu einem Streit zwischen mehreren Mitgliedern einer Großfamilie. Die Polizei nahm zwei Männer vorläufig fest. Nach ersten Erkenntnissen hat sich gestern Abend ein Ehestreit in Billstedt zu einem Familienstreit größeren Ausmaßes entwickelt. Im Verlauf der Auseinandersetzung fuhr der 43-jährige jugoslawische Ehemann weiterlesen
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Wirtschaftsflügel der Union kritisiert mögliche "Abwrackprämie"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Autogipfel am Dienstag bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) positioniert sich der Wirtschaftsflügel der Union klar gegen jede Form einer "Abwrackprämie". Das Resultat wäre einzig ein "Strohfeuer", welches vor allem Mitnahmeeffekte auslöse, aber kein nachhaltiges Wachstum anstoße, sagte der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Nach weiterlesen
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Maut-Affäre: Ministerium gibt zentrale Akten immer noch nicht frei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Affäre um die gescheiterte Pkw-Maut hat das Bundesverkehrsministerium dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss große Teile der Akten zu einem zentralen Untersuchungsgegenstand immer noch nicht übermittelt. Es handele sich dabei um Akten aus dem Herbst 2018, als Minister Andreas Scheuer (CSU) die Erhebung der Pkw-Maut an ein Konsortium vergab, berichtet die "Welt" weiterlesen
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Tübinger Grünen-Fraktionschef will Palmer nicht erneut nominieren
Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Fraktionsvorsitzende im Tübinger Gemeinderat, Christoph Joachim, hat dafür plädiert, Boris Palmer für die Oberbürgermeisterwahl 2022 nicht erneut zu nominieren. "Ich bin ein Freund von Boris Palmer, aber es kann nicht sein, dass er 2022 noch einmal für die Grünen antritt", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Er werde empfehlen, den amtierenden weiterlesen
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Pressecop24.com and friends starten #Campagne: #Zwangsimpfung und #Immunitätsausweis: NEIN Danke!
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Umweltbundesamt: Klimawandel trotz Corona bekämpfen
Dessau-Roßlau (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Umweltbundesamts, Dirk Messner, ruft dazu auf, trotz der Coronakrise die Bekämpfung des Klimawandels voranzutreiben. "Wenn wir uns jetzt nur um das Hier und Jetzt kümmern und die viel größere Klimakrise vergessen, wird sich das rächen", sagte Messner der "Welt" (Dienstagsausgabe). Um den Klimaschutz voranzutreiben, sollte die Bundesregierung die weiterlesen
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Führende SPD-Politiker lehnen Abwrackprämie ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende SPD-Politiker sprechen sich in der Debatte um ein Konjunkturprogramm in der Coronakrise gegen eine Abwrackprämie und für europäische Anleihen mit echten Investitionszuschüssen aus. "Eine Abwrackprämie, die Technologien aus dem letzten Jahrhundert fördert, löst keine Probleme von Morgen", schreiben die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Sören Bartol, Matthias Miersch und Achim Post in einem weiterlesen
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JU-Chef gegen Steuererhöhungen im Kontext der Coronakrise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban (CDU), hat sich gegen Steuererhöhungen im Kontext der Coronakrise ausgesprochen. "Steuererhöhungen wären jetzt Gift für alles", sagte Kuban in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Der Schuldenstand werde in jedem Fall steigen, mehr Sorgen mache ihm allerdings, wie man sich in besseren Zeiten verhalten werde. weiterlesen
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Europa-SPD will europäischen Reisesicherungsfonds
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Ismail Ertug, stellvertretender Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, hat sich für eine europäische Lösung zur Rettung der Reisebranche ausgesprochen. "Die Einrichtung eines europäischen Reisesicherungsfonds hätte den Vorteil, dass die aktuellen Stützungsmaßnahmen in den Mitgliedstaaten mittelfristig auf europäischer Ebene zusammengeführt werden könnten", sagte Ertug dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Ertug bekräftigte damit eine weiterlesen
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Heinsberg-Studie: Geschätzt 1,8 Millionen Corona-Infizierte
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Dunkelziffer der Corona-Infizierten in Deutschland ist laut einer aktuellen Studie möglicherweise um den Faktor zehn größer als die Gesamtzahl der offiziell gemeldeten Fälle. Die geschätzte Gesamtzahl könne rund 1,8 Millionen Infizierte betragen, heißt es in den am Montag veröffentlichten Ergebnissen der sogenannten "Heinsberg-Studie". Bei dieser Hochrechnung orientieren sich die Wissenschaftler weiterlesen
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Nord-CDU macht CSU Druck bei Wahlrechtsreform
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Landesgruppen-Vorsitzenden aus Niedersachsen und Schleswig-Holstein machen Druck auf die CSU, bei der Wahlrechtsreform weniger Wahlkreisen zuzustimmen. "Die CSU sollte ihre Blockade bei der Reduzierung der Wahlkreise aufgeben", sagte der niedersächsische Landesgruppen-Chef Mathias Middelberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Christsozialen sollten den Weg für einen Kompromiss öffnen. Jeder müsse sich ein weiterlesen
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FDP für Erforschung von "Wolkenimpfung" zur gezielten Beregnung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will die Landwirtschaft in Deutschland besser vor lang anhaltender Trockenheit schützen. Dabei setzen die Liberalen auch auf unkonventionelle Methoden, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf einen FDP-Antrag, der in den Bundestag eingebracht werden soll. Darin stellt die Fraktion nicht nur das geplante Verbot des umstrittenen Herbizids Glyphosat weiterlesen
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JU-Chef fordert "Deutschland-Plan" in Coronakrise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban (CDU), hat sich für einen klaren Fahrplan in der Coronakrise ausgesprochen. "Wir müssen langsam zu Lockerungen kommen. Die Zahlen des RKI lassen das im Moment auch zu", sagte Kuban in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Er forderte einen "Deutschland-Plan", der konkrete Anhaltspunkte liefert: "Wenn weiterlesen
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Baden-Württemberg: Zwei Tote bei Verkehrsunfall
Heilbronn (dts Nachrichtenagentur) – Auf einer Landstraße im baden-württembergischen Neckar-Odenwald-Kreis sind am Sonntagabend ein 22-jähriger Pkw-Fahrer und seine 18-jährige Beifahrerin bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Der Fahrzeugführer war aus bisher unbekannter Ursache im kurvigen Straßenverlauf der Landstraße nach links von der Fahrbahn abgekommen, teilte die Polizei am frühen Montagmorgen mit. Dabei wurden mehrere Bäume weiterlesen
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Gericht stellt Loveparade-Prozess ein
Duisburg (dts Nachrichtenagentur) – Das Landgericht Duisburg hat den Strafprozess um das Unglück bei der Loveparade 2010 am Montag eingestellt. Die drei verbliebenen Angeklagten sowie die Staatsanwaltschaft hatten einer Einstellung des Verfahrens bereits im Vorfeld zugestimmt. Eine Zustimmung der Nebenkläger war nicht erforderlich. Die Behörden schätzten die Schuld der Angeklagten zuletzt nur noch als gering weiterlesen
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Loveparade-Prozess wird eingestellt
Duisburg (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Duisburg: Loveparade-Prozess wird eingestellt. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen
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Brinkhaus dringt auf effizienten Einsatz staatlicher Hilfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) dringt in der Debatte um eine Ankurbelung der Wirtschaft auf einen effizienten Einsatz staatlicher Hilfen und regt deren Ausweitung über die Autoindustrie hinaus an. Jeder Euro werde "vernünftig eingesetzt werden" müssen, "mit einer großen Präzision", sagte Brinkhaus der RTL/n-tv-Redaktion. Deswegen "halte ich sehr wenig von Gießkannen". Er weiterlesen
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Kubicki kritisiert Rechenfehler bei Infiziertenzahlen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat die Bundesregierung in der Coronakrise kritisiert. "Es ist ja nicht nur peinlich, dass der Bundesgesundheitsminister und die Bundeskanzlerin sich verrechnet haben. Sie haben eine völlig falsche Zahl ihren Bewertungen zugrunde gelegt", sagte Kubicki in der RTL-Sendung "Guten Morgen Deutschland". Das führe zu Fehleinschätzungen, möglicherweise auch zu weiterlesen
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Vorerst keine verpflichtende Videoüberwachung in Schlachthöfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland wird es vorerst keine verpflichtende Kameraüberwachung in Schlachthöfen geben. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Demnach kommt die Bundesregierung der Aufforderung der Bundesländer vorerst nicht nach, die rechtlichen Voraussetzungen für eine obligatorische Videoaufzeichnung in den Betrieben zu schaffen. Zudem scheint eine entsprechende freiwillige Vereinbarung in Niedersachsen zwischen Landesregierung und weiterlesen
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Naturfilm-Produzent: Atempause für Natur nicht überbewerten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Naturfilm-Produzent und Autor Jörn Röver warnt davor, die gegenwärtige Atempause, die die Natur durch die Corona-Pandemie bekommt, überzubewerten. Nötig sei ein grundsätzliches Umdenken, sonst werde in Sachen Umweltverschmutzung alles wieder wie vor der Krise sein oder noch schlimmer, sagte Röver dem Nachrichtenportal Watson. Die jetzigen Erleichterungen für Natur und weiterlesen
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Kühnert kritisiert VW-Chef Diess
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert hat die Forderung der Autohersteller für Kaufprämien in der Coronakrise zurückgewiesen und Volkswagen-Chef Herbert Diess wegen dessen Zögern beim Kürzen von Boni angegriffen. "Mit der Maßgabe `keine Grundsatzdiskussion` und dem Drängen auf mehr Tempo agiert VW-Chef Diess kurzsichtig und damit gegen eine langfristige Perspektive für seine weiterlesen
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SPD und IG Metall warnen vor schnellem Ende von Beschränkungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken und IG-Metall-Chef Jörg Hofmann haben vor einem schnellen Ende der Corona-Beschränkungen gewarnt. Entsprechende Forderungen der Wirtschaft mögen verständlich sein, verantwortungsvoll seien sie nicht, sagte Esken dem "Handelsblatt". Eines müsse die Wirtschaft doch fürchten wie alle: "Eine zweite ungebremste Infektionswelle würde alle mühsam erreichten Erfolge im Kampf gegen die weiterlesen
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+++ 59-Jähriger ohne #Mund-Nase-Bedeckung nach #Belästigungen, #Angriff auf DB Mitarbeiter und #Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte im #Hamburger Hbf festgenommen+++
Am 28. April 2020 gegen 12:45 Uhr belästigte ein Mann Reisende im Hamburger Hauptbahnhof. Als Mitarbeiter der DB ihn des Bahnhofs verweisen wollten, griff er diese an. Bei den Einsatzmaßnahmen der Bundespolizei leistete er Widerstand. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen, näherte sich Dienstagmittag ein 59-jähriger britischer Staatsangehöriger mehrfach Reisenden auf dem Südsteg des Hauptbahnhofes. Der weiterlesen
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Renan Demirkan warnt vor existenzieller Bedrohung älterer Künstler
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Autorin und Schauspielerin Renan Demirkan hat vor einer existenziellen Bedrohung älterer Künstler durch die Coronakrise gewarnt. Weil sie aufgrund ihres Alters zur Risikogruppe zählten, würden über 60-Jährige aus Drehbüchern herausgeschrieben, schreibt die 64-Jährige in einem offenen Brief an NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), den der "Kölner Stadt-Anzeiger" veröffentlicht. Bereits besetzte Kollegen erhielten weiterlesen
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#Jüterbog: #Dunkelhäutiger Mann fällt hinter #REWE-Markt über ein 15-jähriges #Mädchen her!
Durch Zeugen eines Körperverletzungsdelikts wurde gestern Mittag die Polizei verständigt und nach Jüterbog in die Straße Hinter der Mauer gerufen. Dort hatten zwei Zeugen beobachten können, wie eine 15-jährige Jugendliche aus dem dortigen REWE-Markt kam und hinter dem Markt in die Straße Hinter der Mauer einbog. Ein Mann folgte der Jugendliche auffällig nahe, bis er weiterlesen
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#Braunschweig: #Polizeibeamte im Rahmen einer #Wohnungsdurchsuchung #angegriffen!
Nach einem Verkaufsgeschäft von Drogen, das die Polizei beobachtet hatte, durchsuchten die Beamten die Wohnung des Verkäufers. Hierbei griffen zwei junge Männer nacheinander die Polizisten an. Ein Polizist sowie die beiden Angreifer wurden hierbei verletzt. Bereits am Samstagmittag hatten Polizeibeamte zwei männliche Personen beim Handel von Betäubungsmitteln beobachtet. Im Zuge dessen wurde durch die Staatsanwaltschaft weiterlesen
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Entwicklungsminister fordert Digitalsteuer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) drängt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Coronakrise zur Einführung der international umstrittenen Steuer für Digitalkonzerne. Deutschland solle seine EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 dafür nutzen, dass Europa Solidarität nach innen zeige und einen qualitativen Sprung bei der Finanzierung mache, sagte Müller der der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). weiterlesen
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#Steinheim: Ukrainischer Lastwagenfahrer #sticht Landsmann nieder!
Nach einem versuchten Tötungsdelikt in Steinheim, Industriestraße, sucht die Polizei dringend Zeugen. Am gestrigen Samstag, 02.05.2020, wurden die Polizei sowie Rettungskräfte gegen 17:48 Uhr zum Gelände einer Spedition in der Industriestraße in Steinheim / Kreis Höxter gerufen. Auf dem Hof der Spedition standen zu dem Zeitpunkt zwei Lkw nebeneinander. Zwei Zeugen konnten beobachten, wie auf weiterlesen
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Hemer: Erneut #Bienen-Diebstahl angezeigt!
Im Raum Hemer kommt es derzeit zu einer Häufung von Diebstählen ganzer Bienenvölker. Bereits in der Nacht auf den 15. April waren zwei Völker an der Hönnetalstraße sowie zwischen dem 23. und 26. April vier Völker am Riemker Weg gestohlen worden. Dieses Mal verschwanden zwei Beuten (Holzbehausung für die Bienen) an einem Rapsacker nahe des weiterlesen
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#Witzenhausen: Tragischer #Unglücksfall – Vierjähriges #Kind stürzt aus Fenster und #verstirbt!
Zu einem tragischen Unglücksfall kam es am heutigen Tag um kurz vor 13:00 Uhr in einem Wohnhaus in der Erfurter Straße in Witzenhausen. Wie die Beamten der Polizeistation Witzenhausen berichten, stürzte ein vier Jahre altes Kind aus dem Fenster einer im 6. Obergeschoss eines Mehrfamilienhauses gelegenen Wohnung. Sofort alarmierte Rettungskräfte, darunter auch weiterlesen
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RLP: Teurer Adrenalinstoß – Vier #Basejumper springen vom #Hochmoselübergang!
Ein Verkehrsteilnehmer meldete am Sonntag, 03.05.2020 gegen 18:50 Uhr, vier Fußgänger, die sich auffällig auf der Hochmoselbrücke bei Zeltingen-Rachtig aufhielten. Er konnte im Anschluss noch erkennen, wie diese die Absperrung überwanden und jeweils mit einem Fallschirm von dem 158m hohen Brückenbauwerk sprangen. Ein weiterer Zeuge meldete sich hiernach und berichtete über die Landung von vier weiterlesen
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#Kraichtal: Stiller #Protest gegen #Corona-Maßnahmen!
Weitergeleitet von Maria Schneider mit ausdrücklicher, freundlicher Genehmigung der anonymen Autoren des nachfolgenden Artikels und der entsprechenden Bilder. Unmut gegenüber den aktuellen Einschränkungen im Zusammenhang mit den derzeitigen Corona-Maßnahmen äußert sich derzeit am Friedrichsplatz in Unteröwisheim: Offenbar seit dem 1. Mai trägt der stadtbekannte „Kerschdekipper“, eine Symbolfigur zur Erinnerung an die örtliche Tradition des Kirschanbaus, weiterlesen
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Neuer Schutzschirm für Gesundheitswesen tritt am Dienstag in Kraft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat wegen der Coronakrise wie angekündigt einen weiteren finanziellen Schutzschirm für das Gesundheitswesen aufgespannt. Wegen einbrechender Patientenzahlen werden nun auch Therapeuten, Zahnärzte und Reha-Einrichtungen für Eltern-Kind-Kuren finanziell unterstützt: Das sieht eine Verordnung des Gesundheitsministeriums vor, die laut eines Berichts des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Montagsausgaben) am Montag im Bundesanzeiger weiterlesen
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Lehrergewerkschaften fordern bessere Unterstützung der Schulen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der schrittweisen Öffnung von Schulen an diesem Montag dringen mehrere Lehrergewerkschaften auf bessere Unterstützung und fordern verbindliche Ansprechpartner in den Ministerien für die Schulleitungen. "Die Schulen dürfen nicht alleingelassen werden", sagte die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Marlis Tepe, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). Es müsse sichergestellt sein, weiterlesen
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FDP: Fehler in Coronakrise im Bundestag aufarbeiten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Fraktion im Bundestag fordert eine Aufarbeitung der Coronakrise durch das Parlament. "Der Bundestag sollte eine Enquete-Kommission einrichten, um die Maßnahmen, die die Bundesregierung während der Pandemie ergriffen hat, nachzubereiten", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Montagsausgaben). Es gehe ihm um eine "konstruktiv-kritische weiterlesen
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Opposition warnt vor Immunitätsausweis
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne und FDP haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, die Einführung eines digitalen Corona-Immunitätsausweises fallenzulassen. Grünen-Chef Robert Habeck sprach von kontraproduktiven Plänen: "Sie setzten einen indirekten Anreiz, sich zu infizieren, um im Shutdown wieder mehr Freiheiten als andere zu erhalten", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Das führe jede Eindämmungsstrategie weiterlesen
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Europol warnt vor Fälschungen nach möglichem Impfstoff-Durchbruch
Den Haag (dts Nachrichtenagentur) – Die weltweiten Bemühungen um die Entwicklung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus ruft Sicherheitsexperten auf den Plan. Die EU-Polizeibehörde Europol warnt bereits vor einer Betrugswelle mit gefälschtem Impfstoff, sobald ein echtes Mittel verfügbar sein sollte: "Wenn ein Impfstoff für Covid-19 entwickelt ist, wird das wahrscheinlich eine Welle von Angeboten von gefälschtem weiterlesen
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Unions-Bundestagsfraktion begrüßt Lockerung in Sachsen-Anhalt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion im Bundestag hat die deutlichen Lockerungen der Pandemie-Restriktionen in Sachsen-Anhalt begrüßt. "Da Sachsen-Anhalt von der Corona-Pandemie weniger belastet ist als andere Bundesländer, ist es völlig richtig, dass es dort nun zu einem langsamen Sich-voran-Tasten kommt", sagte Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein (CSU) der "Welt" (Montagausgabe). Dies sei "auch aus Sicht der weiterlesen
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Röttgen und Graf Lambsdorff gegen Abzug der US-Atomwaffen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Chef-Außenpolitiker von CDU und FDP im Bundestag reagieren mit heftiger Kritik auf Forderungen der SPD-Partei- und Fraktionsspitze nach einem Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland. "Wladimir Putin hat unter Verletzung des INF-Abrüstungsvertrages Atomraketen an der Westgrenze Russlands stationiert, die jede europäische Hauptstadt erreichen können. Aber die Partei- und Fraktionsspitzen der SPD weiterlesen
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Arbeitsminister: Aus Kurzarbeitern werden keine Arbeitslosen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) glaubt nicht, dass aus den 10,1 Millionen angemeldeten Kurzarbeitern bald Arbeitslose werden. "Kurzarbeit sichert Millionen von Arbeitsplätzen. Kurzarbeit ist unsere starke Brücke über dieses tiefe Tal", sagte Heil der "Bild" (Montagausgabe). Man könne nicht für jeden Arbeitsplatz in Deutschland garantieren. "In der Wirtschaftskrise kann das keiner. Aber weiterlesen
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Linke für Verlängerung innereuropäischer Grenzkontrollen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Amira Mohamed Ali, befürwortet die Verlängerung der innereuropäischen Grenzkontrollen. "Natürlich muss es das Ziel sein, dass die Grenzen wieder geöffnet werden. Das wollen wir in Europa so und das ist ja auch eine wichtige Errungenschaft, die wir da haben, aber aus Infektionsschutzgründen ist es im weiterlesen
