Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat vor falschen Schlüsse aus den Enthüllungen bei der hessischen Polizei gewarnt. Er sei "überzeugt davon, dass es keine rechten Netzwerke in der hessischen Polizei gibt", sagte Gewerkschaftschef Rainer Wendt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Er setze alles Vertrauen in die zuständigen Ermittlungsbehörden, die die Vorwürfe aufklären sollten.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, pocht auf eine gerechte Verteilung der Kosten der Coronakrise. "Die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer ist jetzt so dringend wie nie zuvor. Auch Erbschaften müssen stärker besteuert werden", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Zudem ergebe es keinen Sinn, dass Kapital deutlich geringer besteuert werde… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) hat den Rücktritt des Landespolizeipräsidenten Udo Münch im Zuge der Ermittlungen zu den "NSU 2.0"-Drohschreiben bestätigt. Münch habe ihn um eine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand gebeten, sagte Beuth am Dienstag. "Dieser Bitte habe ich heute Vormittag entsprochen", so der CDU-Politiker. Er werde das Amt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit scharfer Kritik hat der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, auf die Ankündigung von Grünen-Chef Robert Habeck reagiert, im Fall einer Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl 2021 möglichst rasch ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen durchzusetzen. "Wer von einer liberalen Gesellschaft spricht und im selben Atemzug neue Verbote fordert, versucht die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) hat den Grünen-Vorstoß für ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern scharf kritisiert. "Die Grünen entlarven mit ihrer Forderung bereits vor der Wahl und möglichen Koalitionsverhandlungen wieder einmal ihre dogmatische Art, Politik zu machen", sagte Frei dem Nachrichtenportal T-Online. "Das ist alter Wein in alten Schläuchen." Grünen-Chef… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat ihre Unterstützung für ein Tempolimit signalisiert und den Grünen zugleich Untätigkeit auf Landesebene vorgeworfen. "Tempo 130 auf Autobahnen erhöht die Sicherheit und schützt das Klima", sagte Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, dem Nachrichtenportal T-Online. "Das Tempolimit scheitert nicht am Widerstand der Sozialdemokratie. Wir fordern schon lange ein… weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um nicht bezahlte Lieferungen von Schutzmasken wehren sich mehrere Unternehmen mit Klagen gegen das Bundesgesundheitsministerium. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin "Capital" (Heft 8/2020) unter Berufung auf das Landgericht Bonn. Demnach liegen dort mittlerweile rund 20 Klagen von Firmen vor, die auf ihr Geld warten. Der Großteil der Klagen wurde nach… weiterlesen

Oppenau (dts Nachrichtenagentur) – In der Region rund um Oppenau im Schwarzwald befindet sich seit mehreren Tagen ein bewaffneter 31 Jahre alter Mann auf der Flucht. Nach Angaben der Polizei vom Dienstag wird er weiterhin mit einem großen Aufgebot an Beamten gesucht. Der 31-Jährige hatte am Sonntag während einer Kontrolle in einem Waldstück bei Oppenau… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Landwirtschaftsministerin Renate Künast (Grüne) hat dafür geworben, ein Gesetz gegen das Kükentöten schnell zu verabschieden. "Ein klarstellendes Gesetz muss her. Wir sind bereit. Zu dem Thema ist so viel gesagt, dass wir ein entsprechendes Gesetz gerne noch im September verabschieden können", sagte Künast den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die Grünen nach ihrem Vorstoß für die Einführung eines generellen Tempolimits im Falle einer Regierungsbeteiligung gerügt. "Wer im Angesicht einer der schwersten ökonomischen Krisen der Bundesrepublik jetzt ein Tempolimit fordert, lebt politisch hinter dem Mond", sagte Kubicki dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). "Den Grünen scheint jegliches… weiterlesen

Mönchengladbach (dts Nachrichtenagentur) – Die NRW-Landesregierung will Touristen, die im Urlaub ein Risikogebiet bereist haben, entweder für 14 Tage in Quarantäne schicken oder an den Kosten für einen Corona-Test beteiligen. Die Menschen sollten sich sehr gut überlegen, ob sie wirklich in ein vom Robert-Koch-Institut ausgewiesenes Risikogebiet fahren, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Rande einer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Bernd Riexinger hat sich in der Debatte um ein Tempolimit für eine Begrenzung auf 120 km/h ausgesprochen. "Ich verstehe nicht, warum die Grünen so hasenfüßig auftreten und nur eine Begrenzung auf 130 km/h wollen", sagte Riexinger dem Nachrichtenportal T-Online. "Umwelt- und Verkehrsverbände empfehlen 120 km/h, das ist auch die Position… weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die österreichische Regierung hat die Reisewarnungen für den Kreis Gütersloh in der Nacht zum Dienstag aufgehoben. Das berichtete die "Rheinische Post" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf nordrhein-westfälische Regierungskreise. Zudem habe die Regierung von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Aufhebung der Einreisebeschränkungen für Bürger aus dem Kreis Gütersloh erlassen. Ein entsprechender Hinweis sei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Etwas mehr als die Hälfte aller Bundesbürger (52 Prozent) würde es laut einer aktuellen Umfrage begrüßen, wenn CSU-Chef Markus Söder als Kanzlerkandidat der Union bei der nächsten Bundestagswahl antritt. In der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL und n-tv gaben 39 Prozent der Befragten an, eine solche Kandidatur nicht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um die in der Coronakrise als "Helden des Alltags" gelobten Altenpfleger hat der Sozialverband VdK Deutschland einen "großen Wurf" gefordert. "Als einmalige Anerkennung nehmen die Angestellten den Pflegebonus sicher gerne mit, aber übrig bleibt hinterher das alte Problem: ein jahrzehntelanger Reformstau. Ein Pflegebonus ändert nichts an der systematischen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat die Ankündigung von Grünen-Chef Robert Habeck kritisiert, im Fall einer Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl 2021 rasch ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen durchzusetzen. "Wir haben keine Zeit für Sommerlochthemen", sagte Ziemiak dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). Ziemiak warf den Grünen falsche Prioritäten vor. "Die CDU arbeitet mit ganzer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz Coronakrise hat sich die Zahl der Organspender in Deutschland in den ersten sechs Monaten des Jahres deutlich erhöht. Nach aktuellen Daten der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO), über welche der "Tagesspiegel" berichtet, wurden seit Januar 2020 in Deutschland 487 Verstorbenen Organe für Transplantationen entnommen. Das ist, gemessen am ersten Halbjahr 2019,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer hat an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) appelliert, Widerstand der europäischen Konservativen gegen eine vorrangige Bekämpfung des Klimawandels während der EU-Ratspräsidentschaft zu verhindern. "Frau Merkel ist jetzt gefragt, die Weichen zu stellen und den eigenen Laden davon abzuhalten, den Klimaschutz zu blockieren", sagte Neubauer der "Rheinischen Post" mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat bestätigt, dass zwischen den Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer und dem Bundeskanzleramt Gespräche stattfinden, in denen es um ein zielgenaueres Durchgreifen bei regionalen Corona-Ausbrüchen geht. "Wir reden gerade zwischen den Chefs der Staatskanzleien und mir nochmal darüber, wie man dieses Verfahren, wenn ein Hotspot plötzlich auftaucht,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA in der Wählergunst zugelegt. Im sogenannten "Meinungstrend" für die "Bild" gewinnen CDU/CSU (37 Prozent) einen Punkt hinzu. Die Linke (8,5 Prozent) verbessert sich um einen halben Punkt. SPD (14,5 Prozent) und Grüne (16,5 Prozent) verlieren je einen halben Punkt. AfD (11… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der massiven CO2-Einsparungen hat der BUND in Nordrhein-Westfalen die Energiepolitik der NRW-Landesregierung scharf kritisiert. Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) rühme sich der CO2-Einsparungen, die nichts mit gutem Regierungshandeln zu tun hätten, sondern rein marktgetrieben seien, sagte der Geschäftsleiter der Organisation, Dirk Jansen, der "Rheinischen Post". Pinkwart profitiere von den "nicht sehr… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2019 sind in Deutschland 3.046 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen: Das ist der niedrigste Stand seit mehr als 60 Jahren, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Im vergangenen Jahr starben im Straßenverkehr sieben Prozent oder 229 Menschen weniger als im Vorjahr. Die Polizei zählte insgesamt 2,7… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftsrat hat angesichts der zunehmenden Extremismus-Gefahr in Deutschland vor einer Schwächung der Sicherheitsbehörden gewarnt. Der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger, nahm im "Handelsblatt" Bezug zum umstrittenen Antidiskriminierungsgesetz des Landes Berlin. Einen ausreichenden Schutz vor Extremismus könnten nur "eine starke Polizei und Justiz sowie gut ausgestattete Dienste" bieten. "Diesen Institutionen, die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) will das Töten männlicher Küken per Gesetz verbieten. "Da ich bislang nicht erkennen konnte, dass die Branche die bestehenden Alternativen auch nutzt, um das Kükentöten bis Ende 2021 flächendeckend zu beenden, lege ich ein Gesetz vor", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Damit werde sie "das Töten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit über eine Verschärfung von Fahrverboten streben Bund und Länder eine Einigung bis Ende der Woche an; bis zur endgültigen Novellierung der Straßenverkehrsordnung sollen bereits eingezogene Führerscheine wie im Saarland weitgehend zurückgegeben werden. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Landesministerien. Bei Bußgeldbescheiden gebe es keine Rücknahmemöglichkeit mehr, hieß… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, dämpft die Erwartungen an eine Erholung der Wirtschaft in der Corona-Pandemie. "Der langsame Aufwärtstrend der Konjunktur ist kein Grund zum Übermut. Frühestens 2022 wird die Volkswirtschaft wieder das Vorkrisenniveau erreichen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben) anlässlich des Starts der ersten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Datenschutzbeauftragten von Baden-Württemberg und Hamburg, Stefan Brink und Johannes Caspar, haben vor der Nutzung in Deutschland angebotener chinesischer Bezahl-Apps gewarnt. Hintergrund ist eine Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz, berichtet das "Handelsblatt". Der Inlandsgeheimdienst stellt in seinem aktuellen Jahresbericht erstmals fest, dass chinesische Geheimdienste auf die Kundendaten von Bezahlsystemen chinesischer Unternehmen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Pandemie hat die Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber weitgehend zum Erliegen gebracht. Die Zahl der Rückführungen hat sich in den ersten fünf Monaten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 10.951 auf 5.022 reduziert, berichtet die Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Im Mai kam es demnach nur noch zu rund 150 Rückführungen. Die Gesamtzahl der Ausreisepflichtigen ist… weiterlesen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Hungernden weltweit ist 2019 um zehn Millionen Menschen gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Das geht aus dem Welternährungsbericht der Vereinten Nationen hervor, der am Montag veröffentlicht wurde. Demnach hungerten 2019 insgesamt fast 690 Millionen Menschen. Die Covid-19-Pandemie könnte laut Bericht die Situation allerdings verschärfen. So könnten im Jahr 2020… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), lehnt eine Aussetzung des Auslieferungsabkommens mit Hongkong ab. "Das wäre vielleicht ein symbolischer Akt, der uns allerdings in der Sache nicht weiterbringen würde", sagte Hardt am Montag dem Deutschlandfunk. Es sei so, dass man von dem Abkommen, dem Rechtshilfeabkommen mit Hongkong… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) zeigt Verständnis für die landesweiten Proteste der Motorradfahrer, die sich gegen die Pläne eines Sonn- und Feiertagsfahrverbotes wenden. "Für Sonn- und Feiertage generelle Fahrverbote für Motorradfahrer zu erlassen, das ist völlig überzogen und so kann man der Probleme nicht gerecht werden", sagte Herrmann am Montag im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte fordern eine schnelle Einigung beim geplanten EU-Wiederaufbaufonds, der beim bevorstehenden EU-Gipfel im Mittelpunkt stehen wird. "Ich vermag heute nicht zu sagen, ob wir schon am Freitag, Sonnabend, zu einer Einigung kommen. Aber gut wäre es für Europa auf jeden Fall", sagte Merkel… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach und CDU-Politiker Wolfgang Bosbach haben sich gegen Überlegungen in der Fußball-Bundesliga ausgesprochen, mit Hilfe von Corona-Massentests wieder Spiele vor Publikum zu ermöglichen. "Ich habe mich gefreut, dass das Konzept der Bundesliga mit den Geisterspielen aufgegangen ist und ich mit meiner Prognose da nicht richtig lag", sagte Lauterbach dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery pocht auf eine 14-tägige Quarantäne für Rückkehrer aus dem Mallorca-Urlaub. Die Regierung dürfe jetzt nicht davor zurückschrecken, sagte Montgomery am Montag dem Deutschlandfunk. "Ein verrückter Urlauber am Ballermann kann doch nicht hinterher seine ganze Community in Nordrhein-Westfalen oder in Hamburg oder wo auch immer gefährden und anstecken."… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat sich enttäuscht über den Ausgang der Präsidentenwahl in Polen gezeigt. "Ich hatte gehofft, dass es anders ausgehen würde", sagte Barley dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). Immerhin habe Amtsinhaber Andrzej Duda aber trotz "der Propagandamaschinerie und der Tricksereien der polnischen Regierung" keinen Durchmarsch geschafft, so… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut dem Jugendforscher Klaus Hurrelmann werden die Probleme und die Unsicherheiten, die die Coronakrise mitbringt, besonders junge Menschen treffen. "Tatsächlich könnte eine Generation entstehen, die nachhaltig von der Pandemie geprägt ist", sagte Hurrelmann dem Nachrichtenportal Watson. Er sieht Parallelen zu den zwischen 1985 und 2000 Geborenen, deren Kindheit stark von der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat in Gesprächen mit europäischen Außenministern wegen des umstrittenen chinesischen Sicherheitsgesetzes die Suspendierung des Überstellungsabkommens und des Rechtshilfeabkommens mit Hongkong vorgeschlagen. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf EU-Kreise. Auch will Maas, der sich in der Frage vorher mit seinem französischen Amtskollegen abgestimmt hatte, eine restriktivere nationale… weiterlesen

(fue) Eine 25-jährige Frau aus Friedberg und ihr 26-jähriger Begleiter, waren am Sonntag, den 12. Juli 2020, gegen 02.35 Uhr, zu Fuß unterwegs durch die Dörnigheimer Straße. Dort kam ihnen der Fahrer eines E-Scooter entgegen und fuhr zunächst an ihnen vorbei. Dann jedoch stellte er seinen Roller ab und näherte sich dem Paar von hinten.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium übt scharfe Kritik am Kirchenasyl, das Asylbewerber zumeist vor einer Überstellung in andere EU-Staaten bewahren soll. Dies geht aus einem internen Bericht hervor, über den die "Welt" (Dienstagausgabe) berichtet. Demnach müssen Asylbewerber das Kirchenasyl eigentlich innerhalb von drei Tagen verlassen, nachdem sie als Härtefall einen Ablehnungsbescheid erhalten haben. Doch… weiterlesen

Opfer einer Gewalttat wurde letzten Samstag (11.07.) ein 23-jähriger Zugbegleiter in einem Regionalzug auf der Fahrt von Frankfurt/Main nach Kassel. Ein 52-jährigen Kasseler fuhr ohne Fahrschein. Auf Nachfragen des Zugbegleiters reagierte der alkoholisierte Mann aggressiv und schlug dem Bahnmitarbeiter plötzlich gegen die Brust. Der Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,29 Promille. Die Bundespolizei Kassel leitete… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker von Union, SPD und FDP fordern Konsequenzen gegen den zunehmenden Extremismus in Deutschland. "Wenn wir Unternehmen und Fachkräfte nach Deutschland holen wollen, um hier den Wohlstand zu steigern, müssen wir jede Form von Extremismus mit aller Härte bekämpfen", sagte die stellvertretende Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Jana Schimke (CDU), dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der polnische Botschafter in Deutschland Andrzej Przylebski geht davon aus, dass der wiedergewählte Präsident Duda in seiner letzten Amtszeit selbstständiger und europafreundlicher handeln könnte. "Präsident Duda weiß, dass die polnischen Bürger sehr europa-enthusiastisch sind und er wird nach diesem Wunsch handeln, nehme ich an", sagte er im ARD-Mittagsmagazin am Montag. Botschafter… weiterlesen