Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sieht die Kunst- und Kulturszene Deutschlands durch die Coronakrise nicht grundsätzlich in ihrer Existenz bedroht. "Es wird Verluste geben, aber einen Kahlschlag sehe ich nicht", sagte Grütters der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie gehöre nicht zu denen, "die Abgesänge auf die Kultur anstimmen". Kultur sei kein Luxus, den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich für die Kürzung von Managergehältern in Unternehmen ausgesprochen, die in der Coronakrise vom Staat gerettet werden müssen. "Ich bin der Meinung, dass in einer Krise alle einen Beitrag leisten müssen. Auch starke Schultern müssen ihr Päckchen tragen", sagte Altmaier der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Dort, wo weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die Bundesregierung zu Korrekturen am Corona-Hilfspaket gedrängt. "Beim Thema Wirtschaftshilfen muss dringend nachgesteuert werden. Die Bazooka, von der die Rede war, hat eine Ladehemmung", sagte Kretschmer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochausgaben). Es gebe "eine Lücke bei der Unterstützung des weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat von Polen angesichts der Grenzschließung zu Deutschland wegen der Corona-Pandemie mehr Engagement für die Aufrechterhaltung der deutsch-polnischen Kooperation gefordert. "Die enge Verbindung im brandenburgisch-polnischen Grenzraum darf nicht zusammenbrechen", sagte Woidke, der auch Polen-Koordinator der Bundesregierung ist, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Gerade in der weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat einen "Expertenrat Corona" gegründet, der ihn im weiteren Umgang mit der Krise beraten soll. Das berichtet die "Welt" (Mittwochausgabe). "Wir müssen heute damit beginnen, anhand transparenter Verfahren Kriterien und Maßstäbe für die Öffnung des sozialen und öffentlichen Lebens zu entwickeln", heißt es unter anderem in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat staatliche Hilfen für Unternehmen angekündigt, die derzeit auf die Produktion von Atem-Schutzmasken umstellen. "Ich wünsche mir, dass nicht nur unser Personal in Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeheimen ausreichend ausgestattet ist, sondern dass geeignete Schutzmasken auch allen Bürgern, die es möchten, bei ihrer Arbeit oder beim Einkaufen zur weiterlesen

Merzig (dts Nachrichtenagentur) – Die Arzneimittel-Importeure warnen vor einer Verschärfung der Medikamentenengpässe in Deutschland. "Die Knappheit einzelner Medikamente hat sich durch die teilweise geschlossenen Grenzen innerhalb Europa, durch Hamsterkäufe von Verbrauchern sowie durch zu großzügige Verschreibungen von Ärzten bereits deutlich verschärft. Und die Liste der knappen Produkte wird jeden Tag länger", sagte Jörg Geller, Vorstandsmitglied weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann (CDU), hat die wegen der Corona-Krise geschaffene Möglichkeit, Mietzahlungen auszusetzen, scharf kritisiert. "Die Möglichkeit, vertragliche Leistungen wegen der Krise zu verweigern, hat fatale Wirkungen", sagte Linnemann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Sie führe "zu Unfrieden zwischen Vertragspartnern" und verlagere "Zahlungsschwierigkeiten einfach weiter". weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem über mehrere Monate Bedenken aus dem Umfeld des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz an den Plänen zur elektronischen Patientenakte zu hören waren, hat sich das Haus nun mit den Regelungen abgefunden. Das geht aus einem Entwurf für ein Patientendaten-Schutzgesetz (PDSG) hervor, der am Mittwoch durch das Bundeskabinett beschlossen werden soll weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf das umstrittene Pandemie-Notstandsgesetz in Ungarn hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn die Europäische Union zum Widerstand gegen die ungarische Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán aufgerufen. "Wir dürfen uns nicht damit abfinden, dass innerhalb der EU eine diktatorische Regierung existiert", sagte Asselborn der "Welt" (Mittwochsausgabe). Ungarn gehöre "ohne Zeitverlust in weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben sich erleichtert über die angekündigten Hilfsmaßnahmen der nordrhein-westfälischen Landesregierung in der Corona-Krise geäußert. "Für Kommunen ist ein Schutzpaket des Landes überlebenswichtig. Wir sind erleichtert, dass die Landesregierung unseren Hilferuf erhört hat und jetzt handelt", sagte Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds Nordrhein-Westfalen, der "Rheinischen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich für den Einsatz einer möglichen Corona-Tracking-App ausgesprochen. "Wir sollten alle Möglichkeiten nutzen, um in dieser Pandemie dafür zu sorgen, dass so wenig Menschen wie möglich infiziert werden. Und eine solche App kann dafür sorgen, dass frühzeitig erkannt wird, wer hatte mit wem Kontakt", sagte Lambrecht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, lehnt es ab, bei den Bürgern auch mit steuerlichen Anreizen für den Einsatz der geplanten Corona-Tracking-App zu werben. Entsprechenden Überlegungen in der Union erteilte er eine klare Absage: "Wenn die Nutzung einer solchen App aus epidemiologischen Gründen sinnvoll ist, liegt die Anwendung im Interesse weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wirtschaftsstaatssekretär Thomas Bareiß (CDU) soll neuer Mittelstandsbeauftragter der Bundesregierung werden. Das berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf das Bundeswirtschaftsministerium. Schon an diesem Mittwoch soll die Personalie im Kabinett beschlossen werden. Bareiß will sich für weitere Hilfen für den Mittelstand einsetzen: Es sei klar, "dass Rettungsprogramme allein nicht reichen werden", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, will darauf drängen, dass das vom Bundestag beschlossene Paket zur Eindämmung der Corona-Krise auch umgesetzt wird. "Wir sollten jetzt nicht eine Forderung nach der anderen aufstellen, sondern besonders auf die Einhaltung dessen achten, was bisher vom Parlament auf den Weg gebracht worden ist", sagte Bartsch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung möchte die Rechte der Nutzer von sozialen Netzwerken stärken. An diesem Mittwoch will das Kabinett deshalb ein "Gesetz zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes" beschließen: "Die Notwendigkeit der Bekämpfung strafbarer Hassrede im Internet" sei "von unveränderter Aktualität", heißt es in dem Gesetzentwurf, über den die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe) berichtet. Die Bürger weiterlesen

Ein unbekannter Mann hat am Donnerstagnachmittag (26.03.2020) etwa ab der Haltestelle Bottroper Straße in der Stadtbahn U12 in Fahrtrichtung Dürrlewang eine 54 Jahre alte Frau sexuell belästigt. Die Frau stieg dort gegen 14.45 Uhr in die Stadtbahn ein und setzte sich auf einen freien Platz. Ihr schräg gegenüber saß der Unbekannte. Dieser holte sein Glied weiterlesen

Aufmerksame und besorgte Zeugen informierten am Samstagabend (28.03.2020) um 22:50 Uhr die Polizei über möglichen Betrieb in einer Shisha Lounge im Stadtbezirk Zuffenhausen. Die alarmierten Streifenbeamten stellten fest, dass die Scheiben der Gaststätte von innen verdunkelt waren. Leise Musik drang nach außen. Die Eingangstüre war verschlossen, jedoch waren an einem Seiteneingang Stimmen und laute Geräusche, weiterlesen

Bayreuth (dts Nachrichtenagentur) – Die Bayreuther Festspiele finden aufgrund der Corona-Krise in diesem Jahr nicht statt. Das teilte der Veranstalter am Dienstagabend mit. Die nachfolgenden Festspieljahrgänge müssten aufgrund der diesjährigen Aussetzung umdisponiert werden. Die Bayreuther Festspiele sollten in diesem Jahr ursprünglich vom 25. Juli bis zum 30. August stattfinden. Die bereits für dieses Jahr und weiterlesen

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der Bedarf an Schutzmasken wird in Bayern wohl noch erheblich steigen. Nach einer Lockerung der rigiden Ausgangsbeschränkungen rechne die bayerische Staatsregierung mit einem Bedarf von mindestens einer Million Schutzmasken pro Tag, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Sie gelte für einen Zeitraum, nachdem die jetzigen Ausgangsbeschränkungen gelockert sind, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenpolitiker der Koalitionsparteien fordern als Konsequenz aus den Erfahrungen der Corona-Krise eine härtere Gangart gegenüber China. "Die Corona-Krise sollte uns darin bestärken, europäische Souveränität anzustreben", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Man sehe, dass China "sich als Retter geriert", und man müsse zeigen, "dass wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um das Problem der Unterversorgung mit Schutzmasken und Schutzkleidung zu lösen, fordern die Grünen den Aufbau einer "Pandemiewirtschaft". "Wir brauchen jetzt eine nationale, europäische und globale Kraftanstrengung, um eine Pandemiewirtschaft aufzubauen", sagte der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Man habe bei lebenswichtigen Gütern derzeit eine Unterproduktion. "Es braucht weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht Ostdeutsche in der Corona-Krise besser gewappnet als Westdeutsche. Ältere Ostdeutsche seien "sturmerprobt, was Ausnahmesituationen betrifft", sagte Haseloff der "Welt" (Mittwochsausgabe). Die Erfahrung, dass im Leben "nicht immer alles glatt" laufe und man auf Schwierigkeiten "am besten mit Ruhe und Gelassenheit" reagiere, "haben wir hier gemacht", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat sich entschieden gegen eine Maskenpflicht im Kampf gegen das Coronavirus ausgesprochen. "Die Verpflichtung zum Tragen eines Mundschutzes ist reine Symbolpolitik", sagte Gassen dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Sie vermittele "eine trügerische Sicherheit", helfe aber "so gut wie gar nicht". Man könne "auch in die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat ein Papier aus seinem Ministerium verteidigt, in dem spekuliert wird, die Todeszahlen im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus könnten im schlimmsten Fall die Millionengrenze übersteigen. "Das ist ein Worst-Case-Szenario für den Fall, dass keine Maßnahmen getroffen werden oder unzureichende Maßnahmen getroffen werden", sagte Seehofer der "Bild-Zeitung" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) schließt die mittelfristige Einführung einer Maskenpflicht in Deutschland zur weiteren Eindämmung des Coronavirus nicht aus. Es könne eine Situation eintreten, in der dieses Thema "möglicherweise einmal diskutiert werden" müsse, allerdings "nicht jetzt", sagte Seehofer der "Bild". Seehofer bekräftigte ausdrücklich, er wolle nicht ausschließen, "das so etwas mal weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Datenschutzbeauftragte des Bundes, Ulrich Kelber, hält eine App zur Corona-Bekämpfung prinzipiell für eine gute Idee, stellt aber Bedingungen. "Es wird bei uns keine chinesischen Verhältnisse geben", sagte er der "Welt". Zudem warnte er vor überzogenen Erwartungen an ein Programm, welches derzeit für das Robert-Koch-Institut entwickelt wird. Diese App könne zur weiterlesen

Wachtberg (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Imkerbund (DIB) warnt davor, Bienen auf dem Balkon oder am Haus mit Honig zu füttern. "Diese gut gemeinten Angebote gibt es immer wieder, aber sie können genau das Gegenteil bewirken", sagte DIB-Geschäftsführer Olaf Lück am Dienstag. Rund 75 Prozent aller Honige, die in Deutschland im Handel erhältlich sind, stammen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet wegen der Coronakrise mit steigenden Arbeitslosenzahlen. "Wir können nicht jeden Arbeitsplatz garantieren", sagte er am Dienstagnachmittag in Berlin. Die Arbeitslosigkeit in Deutschland werde "das erste Mal seit vielen Jahren" wieder zunehmen. Man werde aber mit den Mitteln, die man habe, "um jeden Arbeitsplatz kämpfen", fügte Heil weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will ein Gesetz zur medizinischen Grundversorgung auf den Weg bringen, welches sicherstellt, dass in Deutschland im Fall einer Epidemie genug Schutzkleidung und Ausstattung wie Beatmungsgeräte zur Verfügung steht. "Es nutzt uns nichts, wenn wir darauf angewiesen sind, Produkte aus China zu bekommen", sagte der Minister der "Bild". weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Fast jeder vierte Pflegebedürftige in Deutschland lebt in einem vollstationären Pflegeheim. Zum Jahresende 2017 seien es 818.300 Pflegebedürftige gewesen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag auf Basis der Pflegestatistik mit. Das war demnach knapp ein Viertel (24 Prozent) aller 3,41 Millionen Pflegebedürftigen in Deutschland. Gut 92 Prozent (756.600) der vollstationär weiterlesen

Das Land Hessen hat zur Eindämmung der Corona-Infizierungen unter anderem auch ein großes Kontingent an Atemschutzmasken bestellt. Dazu Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Mund- und Nasenschutzmasken sind wichtig, können aber nur ein Anfang sein. Zuerst müssen wir die kritischen Dienstleister versorgen wie Kliniken, Praxen, Pflegeeinrichtungen, Apotheken und Co, dann aber auch die Bevölkerung, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland will sich mit einem Flugzeug an der neuen EU-Operation "Irini" im Mittelmeer zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen beteiligen. Das berichtet die "Welt" (Mittwochsausgabe). Im Rahmen einer Truppenstellerkonferenz am Dienstag in Brüssel handeln die europäischen Staaten die militärischen Fähigkeiten aus, die sie in die Mission einbringen. Laut Zeitung bietet Deutschland weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Thüringer Landesregierung ist auf Distanz zur Entscheidung der Stadt Jena gegangen, die Bürger zum Tragen von Mundschutzmasken zu verpflichten. "Die Landesregierung ist der Überzeugung, dass wirkungsvollen Schutz derzeit vor allem die Einhaltung des Abstandsgebots und die signifikante Reduzierung physischer Kontakte bieten", sagte ein Regierungssprecher der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Ebenso wichtig weiterlesen

Der Linienbus war im Rahmen einer Sonderfahrt eingesetzt, um Busfahrer der AVV zur Frühschicht zu fahren. Dem 47-jährigen Fahrer gelang es den Bus trotz zerbrochener Frontscheibe vom Tatort wegzufahren und die Polizei zu verständigen. Nur wenige Minuten nach dieser Tatbegehung hielt der Beschuldigte gegen 04:00 Uhr im Alten Postweg eine 50-jährige Autofahrerin an, schlug erneut weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die aktuell in Deutschland zur Eindämmung des Coronavirus geltenden Maßnahmen wirken nach Ansicht des Robert-Koch-Instituts (RKI) auch gegen die Grippe. "Das Abstandsgebot und all` die Maßnahmen der physischen Distanzierung, die wir wünschen, wird auch einen Einfluss darauf haben, wie sich das Grippevirus weiter verbreitet, sicher", sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Dienstag weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat an Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) appelliert, schnell und unbürokratisch für eine Entlastung der mittelständischen Unternehmen zu sorgen. "Der deutsche Mittelstand ist in großer Gefahr – das Rückgrat unserer Volkswirtschaft und der Garant dafür, dass wir auch in Zukunft in Wohlstand leben können", heißt es in einem Brief von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat das neue Notstandsgesetz in Ungarn scharf kritisiert. "Orbáns Notstandsgesetz schaltet de facto die Opposition aus", schrieb Röttgen am Dienstag bei Twitter. Das sei ein "Dammbruch", den es in der EU nicht geben dürfe. "Die EU-Kommission muss sofort eingreifen", forderte der CDU-Politiker. Die EU-Staaten, also auch die Bundesregierung, weiterlesen