Kategorie: BLOG-NEWS

Ankara (dts Nachrichtenagentur) – Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat das Verhalten der EU und Griechenlands in der aktuellen Flüchtlingskrise scharf kritisiert. Griechenland setze "seine Verpflichtungen aus dem internationalen Recht und dem EU-Recht aus, schießt auf dem Land und zur See auf Flüchtlinge, die an ihrer Grenze Zuflucht suchen, und geht gegen diese auf eine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat für einen mögliches Digitalministerium ein Vetorecht gefordert. "Beim Digitalen brauchen Sie einfach einen horizontalen Durchgriff und auch die Möglichkeit, vorher schon mal ein Veto einzulegen, bei Gesetzen vorher schon einen Digitalcheck zu machen", sagte Bär am Donnerstag in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. "Ein Digitalminister bräuchte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut hat am Donnerstagvormittag 349 Infektionen mit dem Coronavirus in Deutschland bestätigt, am Mittwoch um 10 Uhr waren es 240. Laut Zählweise der selbstständigen Bundesoberbehörde für Infektionskrankheiten gibt es Stand Donnerstag 175 Fälle in NRW, 65 in Baden-Württemberg, 52 in Bayern, 14 in Hessen, zehn in Niedersachsen, neun in Berlin, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat nach dem rassistischen Anschlag von Hanau Konsequenzen angemahnt. Man müsse "besser werden bei der Durchsetzung des Rechts", sagte Schäuble am Donnerstag im Bundestag. Es müsse darum gehen, mit "allen rechtsstaatlichen Mitteln" rechtsradikale Netzwerke "aufzudecken und zu zerschlagen". Der Staat müsse sich vorwerfen lassen, die Gefahr von weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Eklat um Äußerungen auf einer Strategiekonferenz der Linkspartei hat der frisch gewählte Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow "Gewaltfantasien" in den eigenen Reihen scharf verurteilt. "Es geht überhaupt nicht, nicht einmal in ironischer Form, nicht einmal in satirischer Form, dass man vom Erschießen vom reichsten ein Prozent der Bevölkerung redet", sagte weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Union und die USA nähern sich im Handelsstreit an. Die Gespräche zwischen beiden Seiten über ein begrenztes Abkommen liefen "konstruktiv", sagte EU-Handelskommissar Phil Hogan dem "Handelsblatt". Man wolle viele der langjährigen Streitpunkte ausräumen. Von einem möglichen Deal könnte demnach auch die deutsche Wirtschaft profitieren: "Es gibt Spielraum, um die weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) warnt trotz steigender Fälle von Coronavirus-Infizierten davor, in Panik zu verfallen. Hamsterkäufe, wie sie aktuell in Supermärkten und Drogerien zu beobachten sind, seien "wirklich übertrieben", sagte die SPD-Politikerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es sei ein Sicherheitsbedürfnis, welches da zum Ausdruck komme, "aber letztlich muss keiner Sorge weiterlesen

  Bereits am noch frühen Dienstagnachmittag des 03.03.2020, gegen 16.10 Uhr, wurde die Haaner Polizei von Bewohnern eines Mehrfamilienhauses an der Breite Straße im Haaner Ortsteil Gruiten telefonisch alarmiert, weil sich dort gegen 15.30 Uhr eine randalierende Person im Treppenhaus des Gebäudes aufgehalten hatte. Die Zeugen hatten zur Tatzeit zunächst nur mitbekommen, wie der Unbekannte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Innenpolitiker Armin Schuster hat das Angebot von mehreren Ministerpräsidenten zur Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge aus griechischen Lagern in ihren Bundesländern scharf kritisiert. "Diese Botschaft bleibt doch nicht in Deutschland, sondern wird in die Welt posaunt und sendet wieder falsche Signale", sagte Schuster der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Für ihn sei die wichtigste Erfahrung weiterlesen

(lu) Gestern Nachmittag wurde eine 92-jährige Frau im Frankfurter Stadtteil Eckenheim in ihrer Wohnung ausgeraubt. Zwei Täter entwendeten unter anderem Bargeld und konnten anschließend flüchten. Gegen 15 Uhr klingelten die Unbekannten an der Wohnungstür des Opfers in der Rohlederstraße. In der irrigen Annahme, dass es sich hierbei um den Pflegedienst handle, öffnete sie ihre Wohnungstür. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zur Stärkung der Wirtschaft in der Corona-Krise hat der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, die Bundesregierung aufgefordert, beim Koalitionsgipfel am kommenden Sonntag eine schnelle Steuerentlastung für Arbeitnehmer anzuschieben. Dazu sollte der steuerliche Grundfreibetrag, der 2020 bei 9.408 Euro liegt, "auf deutlich über 10.000 Euro" angehoben werden, sagte Bartsch den Zeitungen der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung soll in Zukunft bei allen Gesetzen und Förderprogrammen die Gleichstellung von Frauen und Männern berücksichtigen: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat dazu am Mittwoch den Entwurf einer nationalen Gleichstellungsstrategie auf den Weg gebracht. "Ziel der nationalen Strategie ist Gleichstellung in allen Lebensbereichen", sagte Giffey den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Bislang weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen die Arbeitslosenversicherung grundlegend reformieren. Das geht aus einem Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, der am Freitag in den Bundestag eingebracht werden soll und über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) berichten. Die Grünen wollten mit dem Antrag einen Rechtsanspruch auf Weiterbildung einführen, der sowohl für Erwerbstätige als auch für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Kanzleramt unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sind jahrelang immer wieder schwere europarechtliche Bedenken gegen die Pkw-Maut-Pläne der Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und später Andreas Scheuer (CSU) erhoben worden. Dies geht aus zahlreichen Unterlagen aus dem für Verkehrspolitik zuständigen Referat des Bundeskanzleramts hervor, über welche die "Welt" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Ein erster weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU hat ihre Forderung nach einem Rücktritt von Linken-Chef Bernd Riexinger bekräftigt. "Es ist empörend, dass Riexinger glaubt, mit einer windelweichen Erklärung durchzukommen und einen Rücktritt ablehnt. Nicht zu fassen, wie er sich verbissen an seinen Posten klammert. Wenn er Anstand hätte, würde er umgehend zurücktreten", sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Gutachten des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) im Auftrag der Bundesregierung konstatiert bei der geplanten Finanztransaktionssteuer von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Nachbesserungsbedarf. Die "größte Schwäche" des Gesetzesvorschlags sei, dass Scholz nur an der Börse gehandelte Aktien besteuern wolle, heißt es in dem Gutachten, über das die "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Dies weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Coronavirus-Infektionen in Deutschland schnellt in die Höhe. Bis Mittwochabend gab es in Deutschland nach Zählung der dts Nachrichtenagentur 364 bestätigte Infektionen. Das waren 102 mehr als bei der letzten offiziellen Meldung des Robert-Koch-Instituts vom Mittwochnachmittag und 147 mehr als am Dienstagabend. Damit ist die Zahl der bestätigten weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Protagonist der RTL-Fernsehshow "Der Bachelor", Sebastian Preuss, hat sich zu der Kritik, die ihm in den sozialen Netzwerken entgegengekommen ist, geäußert. "Das tat sehr weh! Wie ich teilweise beleidigt wurde und was mir für Hassnachrichten geschickt wurden, das ist schon sehr traurig, wie Menschen abgehen. Denn immerhin war das ein weiterlesen

Hanau (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bei der Trauerfeier zum Anschlag in Hanau vor einer Spaltung der Gesellschaft gewarnt. Man solle nicht denen "auf den Leim" gehen, die die Gesellschaft versuchten zu spalten "mit dem simplen Schema von `wir` gegen `die`", sagte der Bundespräsident am Mittwoch in Hanau laut vorab verbreitetem Redetext. weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 14, 19, 22, 29, 46, 47, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3266350. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 787261 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Im Fall des in der Türkei inhaftierten Kooperationsanwalts gibt es schwere Vorwürfe gegen deutsche Diplomaten. Der Jurist soll die deutsche Botschaft in Ankara über eine mögliche Gefährdung durch dessen Tätigkeit informiert haben. Das geht aus der Anklageschrift der türkischen Staatsanwaltschaft hervor, die der NDR einsehen konnte. In einer darin zitierten E-Mail an einen Botschaftsmitarbeiter hatte weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der deutschen Kultusministerkonferenz, Stefanie Hubig (SPD), hält es aktuell nicht für nötig, mit Blick auf das Coronavirus landesweit Schulen zu schließen: Italien erwägt dies derzeit offenbar für alle Schulen und Universitäten. Dies schließe sie jedoch für Deutschland zum jetzigen Zeitpunkt aus, sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Bundesvize Thomas Strobl hat Polizisten aus Baden-Württemberg angeboten, um die türkisch-griechische Grenze zu sichern. "Europa darf und wird Griechenland nicht alleine lassen", sagte der baden-württembergische Innenminister der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Europa müsse Griechenland helfen, die Außengrenzen zu schützen. "Deutschland ist dabei, wir in Baden-Württemberg sind mit Polizei und weiterer humanitärer Hilfe bereit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, will nach den heftig kritisierten Äußerungen einer Parteifreundin zu Erschießungen von Reichen im Amt bleiben. Der "taz" (Donnerstagsausgabe) sagte Riexinger: "Es gibt keinen Grund zurückzutreten." Er räumte gleichwohl ein, dass er einen Fehler gemacht habe. "So etwas darf nicht noch einmal passieren", sagte Riexinger. "Ich weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bürgermeister von New York und Unternehmer, Michael Bloomberg, steigt aus dem Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten aus. Vor drei Monaten sei er in das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur eingestiegen, um den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump abzulösen, teilte Bloomberg am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Am heutigen Mittwoch weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Bodo Ramelow (Linke) ist erneut zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt worden. Der Linken-Politiker bekam am Mittwoch im Landtag in Erfurt im dritten Wahlgang 42 Ja-Stimmen. Das Bündnis aus Linkspartei, SPD, und Grünen hat zusammen genau so viele Parlamentssitze. 23 Abgeordnete stimmten mit "Nein", 20 Abgeordnete enthielten sich, die FDP-Abgeordneten nahmen nicht an weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag hat Bodo Ramelow (Linke) im dritten Wahlgang 42 Ja-Stimmen erreicht, bei 23 Nein-Stimmen. AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke war nicht mehr angetreten. Laut Landesverfassung reichen im dritten Wahlgang die "meisten Stimmen", um zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Die dts Nachrichtenagentur sendet nach dem nächsten Wahlgang weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) blickt zuversichtlich auf die Zukunft von nuklearen Abrüstungsverträgen. Er sehe "hoffnungsvolle Signale, auf denen man aufbauen kann", sagte Maas der RTL/n-tv-Redaktion, die das Interview am Donnerstag ausstrahlt. Der Außenminister mahnte die Nuklearmächte, Abrüstungsverträgen eine Zukunft zu geben. Man sei dazu mit Russland und den USA im Gespräch. weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Erfurt: Thüringen: Höcke tritt im 3. Wahlgang nicht an. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Etablierung eines eigenständigen Digitalministeriums im Bund übt die FDP scharfe Kritik an der SPD. "Für die Ignoranz und Blockadehaltung von Saskia Esken und der SPD habe ich absolut kein Verständnis", sagte der Vorsitzende des Digitalausschusses im Bundestag, Manuel Höferlin (FDP), dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte kürzlich weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag hat Bodo Ramelow (Linke) auch im zweiten Wahlgang nicht die absolute Mehrheit von 46 Stimmen erreicht. Ramelow wurde im zweiten Durchgang ebenso wie im ersten Wahlgang von 42 Abgeordneten gewählt, genau so vielen, wie sein Bündnis aus Linken, SPD und Grünen Sitze im Landtag hat. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekommt für sein Krisenmanagement Lob aus der Opposition – außer von der AfD. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel kritisierte, dass die Regierung in Sachen Coronavirus zu spät gehandelt und ein Chaos verursacht habe. "Von Hausärzten und Primärversorgungspraxen zu erwarten, dass sie ohne den erforderlichen Schutz Hilfe leisten, grenzt an weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag hat Bodo Ramelow (Linke) im ersten Wahlgang nicht die absolute Mehrheit erreicht. Er bekam 42 Stimmen, genau so viele Abgeordnete, wie sein Bündnis aus Linken, SPD und Grünen im Landtag hat. AfD-Landeschef Björn Höcke erhielt 22 Stimmen. Das entspricht den Sitzen der AfD im Landesparlament. weiterlesen

Istanbul (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige AKP-Politiker Mustafa Yeneroglu hat die Europäische Union dazu aufgefordert, die Türkei bei der aktuellen Flüchtlingssituation zu unterstützen. Der türkische Präsident Erdogan habe "seit zwei Jahren Europa gewarnt, dass das Ganze als eine gemeinsame Herausforderung betrachtet werden muss", sagte Yeneroglu am Mittwoch dem Deutschlandfunk. Erdogan habe darauf hingewiesen, dass "die weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Alexander Kekulé hat wegen der aktuellen Coronavirus-Epidemie eine zweiwöchige Schließung von öffentlichen Einrichtungen vorgeschlagen. "Es wäre gut, 14 Tage lang alle Kindertagesstätten und Schulen zu schließen und Großveranstaltungen abzusagen", sagte Kekulé der Wochenzeitung "Die Zeit". Kekulé geht davon aus, dass in Deutschland derzeit maximal 5.000 Menschen mit dem weiterlesen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – In Italien sollen wegen der aktuellen Coronavirus-Epidemie bis Mitte März alle Schulen und Universitäten geschlossen werden. Eine entsprechende Entscheidung sei bei einem Treffen von Premierminister Giuseppe Conte und seinem Kabinett getroffen worden, berichtet die italienische Nachrichtenagentur Ansa am Mittwochnachmittag. Italien ist aktuell das in der Europäischen Union am stärksten vom Coronavirus weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Direktorin des Instituts für Straf- und Strafprozessrecht an der Universität Köln, Frauke Rostalski, hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Freigabe des assistierten Suizids eine Neufassung des Paragrafen 217 im Strafgesetzbuch vorgeschlagen. Künftig könne die "unerlaubte Veranlassung oder Förderung einer Selbsttötung" unter Strafe gestellt werden, schreibt Rostalski in einem Gastbeitrag weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen begrüßen den erneuten Vorstoß von Kanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) zur Einrichtung einer Sicherheitszone in Nordsyrien – zweifeln jedoch an der Umsetzbarkeit. "Ich bin für jede Idee dankbar, die den Kindern in Idlib helfen kann. Es ist nicht sichtbar, wie eine Sicherheitszone gegen die russische weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Moderator Jörg Thadeusz hat durch den Film "Billy Elliot" gelernt, mit Trauer umzugehen. Im Kino, neben seiner Frau, "da ist alles hochgekommen, weil das ein bisschen wie zu Hause war: Yorkshire, Bergbaugebiet, das Gefühl, alles ist klein und beengt, und dann diese Typen, die waren wie mein Onkel Siggi, der 32 weiterlesen