Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Finanzminister Olaf Scholz hat weitere Corona-Hilfen für deutsche Unternehmen angekündigt. Die Regierung arbeite gerade "an einem unbürokratischen Weg, dass Unternehmen in begrenztem Umfang ihre Verluste aus diesem Jahr schon mit dem Gewinn 2019 verrechnen können", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Eine solche Regelung versorge die Firmen mit zusätzlicher… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Wirtschaftsweise Monika Schnitzer fordert von der Politik, ihre Anstrengungen zu erhöhen, um die Entwicklung und Ausbringung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus zu beschleunigen. "Eine Möglichkeit wäre, ein hohes Preisgeld für einen Corona-Impfstoff auszuloben, das Unternehmen dann aber zu einer kostengünstigen Lizenzierung an andere Unternehmen zu verpflichten. So könnte der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anhaltende Grenzkontrollen innerhalb Europas gefährden nach Einschätzung von Wirtschaft, Gewerkschaften und Verbänden die Versorgung mit wichtigen Gütern und längerfristig den EU-Binnenmarkt. Das ist das Ergebnis einer Befragung der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) und ihrer Mitgliedsverbände, über die die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Wochenendausgabe berichtet. "Eine unkoordinierte Schließung von Staatsgrenzen führt zu… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Handlungsfähigkeit der Demokratie in der Krise gelobt und zugleich vor schweren Gefahren für das Gemeinwohl gewarnt. "Ich sehe die Demokratien in dieser Krise in der Vorderhand", sagte Kretschmann der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe). Bundes- und Landesregierungen erbrächten derzeit den Beweis, dass sie wenn nötig schnell… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat vor der besonderen Gefahr für Obdachlose durch die Corona-Pandemie gewarnt. "Derzeit bieten viele Wohnungslosenhilfen keine Gruppenaktivitäten mehr an, Essensausgaben werden geschlossen, Gemeinschaftsunterkünfte geschlossen", sagte der Sozialexperte des Gemeindebundes, Uwe Lübking, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Die Hilfen vor Ort leiden auch darunter, dass es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Coronakrise hat Finanzminister Olaf Scholz vor Steuersenkungen gewarnt. "Die zusätzlich entstandenen Schulden müssen bis zum Jahr 2043 wieder abgetragen werden", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Das ist zu leisten, solange wir nicht denen folgen, die jetzt neuerliche Steuersenkungen für Spitzenverdiener in den Mittelpunkt der politischen Planung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will zehntausende Helfer aus den Freiwilligendiensten zum Coronakriseneinsatz bewegen. "Freiwillige, die ihren Dienst wegen der aktuellen Situation gerade nicht ausüben können, bekommen die Möglichkeit, unbürokratisch und schnell an eine andere Einsatzstelle zu wechseln – beispielsweise dahin, wo jetzt dringend Helfer gebraucht werden: in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder bei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich gegen eine baldige Lockerung des Corona-Ausnahmezustands ausgesprochen. "Die Menschen halten sich an die Maßnahmen, und die Maßnahmen zeigen Wirkung. Das gibt Hoffnung und zeigt, dass wir es in der Hand haben, durch unser Verhalten dem Virus Einhalt zu gebieten", sagte Heil der "Welt" (Samstagausgabe). Diesen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält es für notwendig, auf internationaler Ebene Gespräche zur Vorbeugung neuer Pandemien anzustrengen. Auf die Frage, ob sich die Politik für ein Verbot von chinesischen Wildtiermärkten einsetzen werde, antwortete Altmaier der "Bild" (Samstagausgabe), die Regierungen müssten "im Rahmen von G20 darüber reden, ob es Mindeststandards zur Seuchenverhinderung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pflege-Branche begrüßt den Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Menschen in Pflegeberufen einen Extra-Bonus zu zahlen. "Wir sind offen für einen einmaligen Bonus in Höhe von bis zu 1.500 Euro", sagte Friedhelm Fiedler, Vizepräsident des Arbeitgeberverbands Pflege, der "Bild" (Samstagausgabe). "Diese große Geste wäre absolut sinnvoll." Jedes Unternehmen müsse allerdings… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesregierung in einer Vielzahl von Fällen Missmanagement und die Verschwendung von Steuergeldern vor. Das berichtet die "Bild" (Samstagausgabe) unter Berufung auf einen aktuellen Rechnungshof-Bericht. In seinen "Bemerkungen" zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes werfen die Prüfer etwa Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor, nicht genug für den Ausbau… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat dazu aufgerufen, sich in der Osterzeit strikt an die Ausgangsbeschränkungen zu halten. Die allermeisten Bürger hätten in den vergangenen Wochen "ein Höchstmaß an Verantwortung für sich und ihre Mitmenschen bewiesen", sagte Walter-Borjans der "Welt" (Samstagausgabe). Das stimme zuversichtlich, "dass wir die Ausbreitung der Pandemie zeitlich so gestreckt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Arbeitnehmerflügel fordert die Einführung eines neuen Mindest-Kurzarbeitergelds ("Mindest-KuG"), um die Lohnersatzleistung der Bundesagentur für Arbeit vor allem für Geringverdiener zu erhöhen. Es gehe nun darum, "zusätzlich zu den bereits erfolgten Schritten eine staatlich finanzierte untere Linie für das Kurzarbeitergeld einzuziehen", heißt es in einem Konzeptpapier der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe im Bundestag, über… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Das Weiße Haus hat Vorwürfe aus Berlin zurückgewiesen, die USA hätten in Bangkok für die Bundeshauptstadt bestellte Schutzmasken beschlagnahmt. Auf Anfrage des Nachrichtenportals T-Online hieß es von der US-Regierungszentrale, die USA hätten keinerlei Masken, die in ein anderes Land geliefert werden sollten, beschlagnahmt oder an sich genommen. Ein hoher Regierungsbeamter sprach… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will, dass alle Arbeitnehmer in Deutschland in den Betrieben Zugang zu Atemschutzmasken bekommen, um sich vor einer Corona-Ansteckung zu schützen. "Jeder Arbeitnehmer sollte, wenn er das möchte, die Chance haben, eine solche Maske zu tragen", sagte der CDU-Politiker der "Bild" (Samstagausgabe). Deutschland müsse sich darauf einstellen, "dass… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Euro-Gruppen-Chef Mário Centeno ist zuversichtlich, dass sich die EU-Finanzminister am kommenden Dienstag auf Finanzhilfen in der Coronakrise einigen werden. Er sehe "breite Unterstützung" für ein Paket aus drei Teilen, sagte der portugiesische Finanzminister, der als Euro-Gruppen-Chef diese Treffen leitet, der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe). "Diese drei Maßnahmen bilden ein Sicherheitsnetz von etwa… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), will die Reserven der Bundeswehr für eine mögliche spätere Verschärfung der Coronakrise aufsparen. Der Einsatz von Bundeswehrsoldaten in der Coronakrise sei der "größte Einsatz im Inneren in der Geschichte der Bundeswehr", sagte Bartels dem "Spiegel". Die Truppe gebe Essen aus, richte Teststationen ein, fliege… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wohlhabende Bürger könnten jedes Jahr mit 20 bis 25 Milliarden Euro zusätzlich belastet werden, ohne dass dies die deutsche Wirtschaft schwächen würde. Das sagte Stefan Bach, Steuerexperte des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), dem "Spiegel". Die Summe könnte je zur Hälfte durch eine einmalig festgelegte, aber über mehrere Jahre gezahlte Vermögensabgabe… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verband der alleinerziehenden Mütter und Väter (VAMV) fordert Notfällpläne für die Betreuung von Kindern an Corona schwer erkrankter alleinerziehender Eltern. "Wenn eine Alleinerziehende unverzüglich ins Krankenhaus muss, haben wir ein ernsthaftes Problem", sagte die VAMV-Vorsitzende Daniela Jaspers dem "Spiegel". "Insbesondere wenn kein Kontakt mehr zum anderen Elternteil besteht." Bayern, Berlin,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion trägt den von der EU-Kommission geplanten neuen europäischen Kurzarbeiter-Fonds in der Coronakrise mit. "Wir sind als Unionsfraktion in dieser Situation der Meinung, dass es die Stunde der Solidarität ist", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andreas Jung (CDU), dem "Handelsblatt". Die Union unterstütze einen "Dreiklang der Solidarität":… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat angesichts des Neins der Bundesregierung zu Corona-Bonds eindringlich vor einem Ende der Solidarität in Europa gewarnt. "Ich bin höchst irritiert, dass jetzt die Euro-Bond-Debatten aus anderen Zeiten einfach wiederholt werden", sagte Kretschmann der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe). Es sei schlicht nicht die Zeit, "alte Schuldendebatten noch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel will weiter keinen Termin für eine Lockerung der Corona-Einschränkungen nennen. Es sei "viel zu früh", um "auch nur an irgendeiner Stelle die strengen Regeln, die wir uns gegeben haben, schon wieder zu lockern", sagte Merkel in ihrem wöchentlichen Video-Podcast, der außerplanmäßig schon am Freitag anstatt am Samstag veröffentlicht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Strategie zur Stabilisierung der europäischen Staatsfinanzen in der Coronakrise vorgestellt. "Mein Vorschlag ist, jetzt die vorhandenen Instrumente schnell und effektiv zu nutzen und eine gemeinsame europäische Antwort zu geben", sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben) vor dem Treffen der EU-Finanzminister. Dabei denke… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich am Freitag erneut mit einer Video-Ansprache zur Coronakrise an die Bevölkerung gewandt. Hier der Text im Wortlaut: "Guten Tag, liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, ich bin froh, mich heute wieder aus dem Kanzleramt an Sie wenden zu können. Meine häusliche Quarantäne ist vorbei, und mir geht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker von Union und SPD üben Kritik am Robert Koch-Institut und dessen Chef, dem Veterinärmediziner Lothar Wieler. "Mal heißt es, die Lage entspanne sich, dann heißt es plötzlich wieder, wir stünden vor einer Lage wie in Italien", sagte Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas, dem "Spiegel". Als Gesundheitspolitikerin habe sie zwar noch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung prüft eine gesetzliche Regelung zum Einsatz von Vertrauenspersonen bei der Polizei. Das geht aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesjustizministerium Christian Lange (SPD) auf eine schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Canan Bayram (Grüne) hervor. Bislang erfolgt der Einsatz von V-Personen bei der Polizei anders als bei V-Leuten des Verfassungsschutzes… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Am Freitag präsentiert Moderator Guido Cantz die filmischen Highlights aus 40 Jahren "Verstehen Sie Spaß?". "Ich weiß nicht, ob es die Sendung in 40 Jahren noch gibt. Aber ich gehe jetzt mal das nächste Jubiläum an: 50 Jahre. Da glaube ich in jedem Fall dran, weil dieses Thema `versteckte Kamera` die… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Psychotherapien finden trotz des Kontaktverbots aufgrund der Coronakrise weiterhin statt. Wer eine schwere psychische Krankheit in Deutschland habe, der finde in den Psychiatrien Deutschlands Platz, sagte der ehemalige Leiter einer Kölner Fachklinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Neurologie, Manfred Lütz, am Freitag dem Deutschlandfunk. "Die haben Aufnahmepflicht und die Betten sind auch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant für die Zeit nach der Corona-Epidemie ein Anschubpaket für die Wirtschaft. "Das Schlimmste wäre, wenn man in einer Krise gegen die Krise anspart", sagte Scholz dem "Spiegel". Da müsse man "genau das Gegenteil tun". In dieser "zweiten Phase" der Krise hält er ein Konjunkturprogramm für notwendig,… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich gegen einen Aufnahmestopp für Pflegeheime ausgesprochen. "Wer neu in ein Pflegeheim kommt, muss vorher getestet werden. Das ist ein besseres Instrument als ein Aufnahmestopp", sagte Kretschmer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). Pflegebedürftige in einem Heim müsse man in besonderer Weise schützen. Deswegen gebe… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, fordert anlässlich des Welttags für die Minenaufklärung und die Unterstützung von Antiminenprogrammen die konsequente Beseitigung von Sprengminen. "Noch heute stellt die Kontaminierung großer Flächen mit Minen und explosiven Kampfmittelrückständen viele Länder vor große Schwierigkeiten und Herausforderungen: selbst wenn Kriege und Konflikte lange vorbei sind, laufen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ob Menschen ihren Sommerurlaub antreten können, ist angesichts der Covid-19-Krise unklar: Viele Reisende müssten aber spätestens im Mai die letzte Rate für ihre Reise zahlen. "So lange nicht klar ist, ob im Sommer überhaupt wieder gereist werden kann, brauchen wir dringend eine Aussetzung der Zahlungspflicht", sagte Klaus Müller, Chef des Verbraucherzentrale… weiterlesen

Ein Streit in einem ICE im Dortmunder Hauptbahnhof führte gestern Abend (1. April) zu einem leichtverletzten 80-Jährigen. Zwei Männer sollen den Reisenden zu Boden gestoßen haben, weil dieser nicht schnell genug Platz machte. Gegen 21:30 Uhr wurden Bundespolizisten zum ICE 514 im Dortmunder Hauptbahnhof gerufen. Nach Angaben einer Bahnmitarbeiterin waren dort drei Personen in Streit… weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Fler steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Atlantis" des deutschen Rappers kletterte vom siebten auf den ersten Platz der Hitliste, gefolgt von "20 Jahre – Die einmalige Jubiläums-Show (Live aus Berlin)" des deutschen Allround-Musiker-Duos SDP, deren Album neu einstieg. Dahinter… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen dringen auf mehr europäische Solidarität. "Ein finanzieller Schutzschirm für Europa fehlt bisher komplett", sagte Grünen-Chefin Annalena Baerbock der "Welt" (Samstagausgabe). Ein solcher wäre ihrer Ansicht nach dringend erforderlich, um die Lage in Europa insgesamt zu beruhigen. "Es gibt die klare Erwartung unserer europäischen Nachbarn, dass Deutschland sich nicht von… weiterlesen

Ort:      Leipzig (Sellerhausen-Stünz), Sybelstraße Zeit:     02.04.2020, gegen 18:45 Uhr Am gestrigen Abend kam es kurz vor 18.45 Uhr zu einer Auseinandersetzung in der Sybelstraße in Leipzig, OT Sellerhausen-Stünz. Der Hintergrund und die Gesamtzahl der Beteiligten sind gegenwärtig unklar. Zwei Männer wurden dabei schwer verletzt. Ein Person erlitt eine Stichverletzung und der weitere Geschädigte eine Schussverletzung.… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Das Erzbistum Köln hat die zunächst bis zum 10. April befristete Aussetzung aller öffentlichen Gottesdienste über das Osterfest hinaus verlängert. "Da die Beschränkung des öffentlichen Lebens verlängert worden ist, werden auch wir uns daran orientieren", sagte der Kölner Erzbischof, Kardinal Rainer Maria Woelki, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe). An Ostern und darüber… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Kölner Erzbischof, Kardinal Rainer Maria Woelki, setzt auf ein gesellschaftliches Umdenken für die Zeit nach der Coronakrise. "Ich hoffe, dass wir in dieser Zwangspause die Chance nutzen, über unser wirtschaftliches Handeln gründlich nachzudenken, dass wir unsere Maßlosigkeit und unsere Verirrungen erkennen und einen neuen Ausgleich ins Auge fassen: einen gerechteren… weiterlesen

Ein bereits mehrfach polizeilich in Erscheinung getretener 25-jähriger Deutscher beschäftigte die Bundespolizei am Magdeburger Hauptbahnhof am Vormittag des 2. Aprils 2020 gleich mehrfach: Zunächst sprach ein Zeuge einen Bundespolizisten, der sich auf dem Weg zum Dienst befand, gegen 05:45 Uhr, in der Unterführung des Hauptbahnhofes an und wies ihn auf eine Auseinandersetzung am Haupteingang hin.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als erste Partei in Deutschland planen die Grünen einen Online-Parteitag. "Wir wagen ein demokratisches Experiment: Am 2. Mai laden wir zu unserem ersten komplett digitalen Parteitag ein", sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner dem "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). Es werde ein kleiner Parteitag mit 100 Delegierten, alle nähmen per Video teil. "Es wird gesetzte und… weiterlesen

Auf Zigaretten und Geld hatten es Unbekannte am Mittwochabend (01.04.), gegen 19.30 Uhr, bei einer versuchten räuberischen Erpressung im Ziegelhüttenweg abgesehen. Nach derzeitigem Kenntnisstand sprachen zwei Männer einen 25-jährigen Raunheimer und seinen Bekannten an. Im Zuge des Gesprächs forderte einer des Duos den 25-Jährigen auf, ihm mehrere Zigaretten zu geben. Dies lehnte der Raunheimer ab.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will eine weitere riesige Summe zur Verfügung stellen, um Unternehmen mit Geld zu versorgen. Da die Kreditversorgung mithilfe der Hausbanken trotz der 90-prozentigen Abdeckung durch die staatliche Förderbank KfW nicht gut funktioniert, soll es nun Kredite ohne vorherige Prüfung geben: Dafür sei ein Gesamtvolumen von 300 Milliarden Euro im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesländer haben sich darauf geeinigt, das anlaufende Sommersemester trotz der Coronakrise nicht zu verschieben. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Länderkreise. Ein Vorschlag Thüringens, die Semesterzeit zu verlängern, damit vor allem auch alle praktischen Kurse stattfinden können, habe keine Mehrheit gefunden, berichtet die Zeitung weiter. Auch die Hochschulrektorenkonferenz (HRK)… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, hat Pläne der Großen Koalition verteidigt, wonach Kunden statt einer sofortigen Rückzahlung nur noch Gutscheine bekommen sollen, wenn bereits gebuchte Reisen oder Sport- und Kulturveranstaltungen wegen der Corona-Epidemie abgesagt werden. "Die Gutscheinlösung für Pauschalreisen, Flüge und Konzertkarten ist ein fairer Lastenausgleich zwischen Verbraucherinnen und… weiterlesen

Hanau (dts Nachrichtenagentur) – Der Attentäter von Hanau soll laut eines Berichts im Jahr 2019 auf einem Schießstand in der Slowakei geübt haben. Den Ermittlern liegen Erkenntnisse vor, dass er dort mindestens zweimal an Gefechtstrainings einer privaten Sicherheitsfirma teilgenommen hat, schreibt der "Spiegel". Als Ausbilder fungierten dort ehemalige Militärs und Spezialeinsatzkräfte. Der damals 43-Jährige soll… weiterlesen