Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder wirft seiner Nachfolgerin Angela Merkel vor, die CDU ins Chaos gestürzt zu haben. "Frau Merkel hat einen entscheidenden Fehler gemacht", sagte Schröder dem "Spiegel". Merkel habe "ein Vakuum geschaffen, indem sie gesagt hat: Ich bleibe Kanzlerin, aber nicht Parteivorsitzende." Das räche sich jetzt. Merkel sei dafür verantwortlich, dass weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat seine Favoriten für die Kanzlerkandidatur der SPD benannt. "Ich finde, dass vier, fünf Leute infrage kommen: Olaf Scholz, Hubertus Heil, Franziska Giffey, Rolf Mützenich und Lars Klingbeil, der Generalsekretär", sagte Schröder dem "Spiegel". Normalerweise haben die SPD-Vorsitzenden das Vorschlagsrecht. Als vorrangig sieht der Altkanzler weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem die Türkei ihre Grenze für Flüchtlinge nach Europa geöffnet hat, rechnen 76 Prozent der Deutschen damit, dass wieder deutlich mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen werden. 20 Prozent glauben das nicht, so ein Ergebnis des ZDF-Politbarometers, das am Freitag veröffentlicht wurde. So einig sich die Anhänger der verschiedenen Parteien in dieser weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen ZDF-Politbarometer verlieren CDU und CSU einen Punkt im Vergleich zur letzten Erhebung und kommen nur noch auf 26 Prozent. Das sei der "bisher schlechteste Projektionswert im Politbarometer", teilte das ZDF am Freitag mit. Die SPD könnte dagegen zwei Punkte zulegen auf 16 Prozent, die AfD bliebe unverändert bei 14 weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns SPD-Landeschefin Natascha Kohnen hat sich für die Aufnahme von Kindern, Minderjährigen und Schwangeren aus den Flüchtlingslagern auf der griechischen Insel Lesbos ausgesprochen. "Wir wissen seit Jahren, dass auf den griechischen Inseln Menschen unter unwürdigsten Bedingungen leben", sagte Kohnen am Freitag in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Deutschland müsse in diesem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Freitagmorgen 534 Coronavirus-Infektionen in Deutschland bestätigt. Es könne dabei zu Abweichungen zu den Angaben der betroffenen Bundesländer kommen, da ausschließlich Fälle berücksichtigt seien, die über den Meldeweg oder offizielle Quellen mitgeteilt wurden, so die Behörde. Tatsächlich zeigt eine eigene Erhebung der dts Nachrichtenagentur, dass die lokalen weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2019 haben in Deutschland 255.000 junge Menschen ein Bildungsprogramm im Übergangsbereich zwischen Schule und Berufsausbildung begonnen. Die Anfängerzahl im Übergangsbereich nahm um 3,3 Prozent gegenüber 2018 ab, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen der integrierten Ausbildungsberichterstattung am Freitag mit. Damit setzt sich der rückläufige Trend weiter fort. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat wegen der Coronavirus-Krise staatliche Hilfsmaßnahmen für die Wirtschaft angekündigt. "Wir werden Sonntag wichtige Zeichen setzen", sagte Mützenich dem "Handelsblatt" mit Blick auf den für diesen Tag geplanten Koalitionsausschuss. Eine Ausweitung des Kurzarbeitergeldes, gekoppelt mit Weiterqualifizierung, habe die SPD bereits vor dem Ausbruch der Coronavirus-Krise weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, dass die Sterbehilfe noch vor der nächsten Bundestagswahl gesetzlich neu geregelt wird und appellierte an die Bundestagsabgeordneten, tätig zu werden. "Ich halte es für machbar, dass wir noch in dieser Wahlperiode über Gruppenanträge im Bundestag Regelungen zum Thema Suizidhilfe schaffen", sagte Lambrecht der weiterlesen

Eisenach (dts Nachrichtenagentur) – Auf das Büro von Thüringens CDU-Generalsekretär Raymond Walk in Eisenach ist in der Nacht zu Freitag ein Anschlag verübt worden. Walk twitterte am Morgen das Foto einer eingeschlagenen Schaufensterscheibe. Dazu schrieb er: "Angriff auf unsere Demokratie und uns alle! Gewalt kann nie legitimes Mittel politischer Auseinandersetzung sein! Demokraten, wo seid ihr!?" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bevor sich der Bundestag an diesem Freitag mit dem Kohleausstiegsgesetz befasst, hat der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, ein schnelleres Ende der Kohleverstromung gefordert. "Es ist unverantwortlich, dass große Mengen an Kraftwerkskapazitäten später abgeschaltet werden als ausgehandelt", sagte Hofreiter der "Rheinischen Post". Die Bundesregierung riskiere damit ihre eigenen Klimaziele. "Dass mit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein kostenloser Nahverkehr in Deutschland nach dem Vorbild Luxemburgs ist nach Einschätzung des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB) kurzfristig nicht umsetzbar. Die Idee, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in deutschen Städten kostenlos anzubieten, "wäre zurzeit nicht finanzierbar und würde den notwendigen Umbau und die Investitionen verzögern", sagte Städtebund-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem "Handelsblatt". weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat nach der Vorlage zweier Gutachten zu den Klimaschutzmaßnahmen der Bundesregierung auf rasche Nachbesserungen beim Klimaschutz gedrungen und will das Klimakabinett erneut einberufen. "Mir ist wichtig, dass wir jetzt die notwendige Nachsteuerung gerade in den Bereichen mit den absehbaren deutlichen Zielverfehlungen angehen", heißt es in einem Brief weiterlesen

Aus noch nicht bekannten Gründen ist eine Frau am Dienstagnachmittag (3.3.) auf dem Luisenplatz ausgerastet und hat dabei eine 17 Jahre junge Frau leicht verletzt. Warum die Frau gegen 17 Uhr außer Rand und Band geraten war und dabei der 17-Jährigen unter anderem an den Haaren zog, ist jetzt Gegenstand der Ermittlungen. Nach ersten Erkenntnissen weiterlesen

Bereits am Montagmorgen 02.03.20 gegen 00.20 Uhr kam es im Bereich des Klinikums zu einem Handyraub. Eine 23-Jährige war kurz nach Mitternacht zu Fuß in Richtung Parkplatz, Nähe des Klinikums, unterwegs, als im Bereich des Schildsteinwegs eine männliche Person an sie herantrat und sie bedrängte. Die Person forderte vergeblich Geld vom Opfer, entriss der Frau weiterlesen

Gestern Abend sind Polizeibeamte in Friedrichshain im Rahmen eines Einsatzes am kriminalitätsbelasteten Ort Rigaer Straße mit Reizgas und Farbe besprüht worden. Im Rahmen der Präsenzmaßnahmen wurden vereinzelt Personen überprüft. Gegen 20.45 Uhr wurde eine Person vor dem Wohngebäude in der Rigaer Straße 94 kontrolliert. Etwa 15 Minuten später traten dort zwei Männer vor das Haus weiterlesen

#niewieder2015 weiterlesen

Cottbus ist neben Dresden zu einem Symbol der Patriotischen Bürgerbewegung geworden. Wir haben erlebt, wie Tausende den Mut gefunden haben zu protestieren, in ihrer Wut und Empörung darüber, was uns und unserem Land angetan wurde. Welche kraft sie hat, offenbarte der 17. Februar 2020, als sich Tausende in Dresden versammelten. Und wer bei der großen weiterlesen

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die Union dazu aufgefordert, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern und will das Thema am Sonntag im Koalitionsausschuss auf die Tagesordnung setzen. „Wir haben uns im Koalitionsvertrag ganz klar darauf verständigt, dass diese Grundgesetzänderung kommen soll“, sagte Lambrecht der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Freitag). Ihr Vorschlag sei ausgewogen und beruhe auf weiterlesen

Ruf nach Verbot von Großveranstaltungen – Kassenarztchef Gassen: Virus wird nicht mehr verschwinden Osnabrück. Der Chef-Virologe der Berliner Charité hält es für möglich, dass in Deutschland langfristig eine Viertelmillion Menschen am Coronavirus sterben werden. Das Virus werde sich erst dann nicht weiter verbreiten, wenn zwei von drei Menschen zumindest vorübergehend immun seien, weil sie die weiterlesen

Die Stadt Thale im Landkreis Harz geht ungewöhnliche Wege, um dem ausufernden Vandalismus im Stadtgebiet Herr zu werden. Bürgermeister Thomas Balcerowski (CDU) hat per Eilentscheidung ein „Kopfgeld“ in Höhe von 1.000 Euro für Hinweise ausgesetzt, die in Fällen von Vandalismus zur Ergreifung des Täters führen. Das gelte ab sofort. Damit ist Thale nach Informationen von weiterlesen

Der Vorstandsvorsitzende der Barmer, Prof. Christoph Straub, fordert vor dem Hintergrund der Corona-Krise, die Herstellung von Medizinprodukten nach Europa zurückzuholen. „Es gibt Probleme, wenn China als Lieferant ausfällt. Wir sollten angesichts der Konzentration auf Indien und China bestimmte Produktionen nach Europa zurückholen, um die Versorgung sicherzustellen“, sagte Straub der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (online und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Andrea Lindholz (CSU), Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, erwartet nicht, dass sich die Flüchtlingskrise von 2015 wiederholen wird. "Dafür werden wir alles tun, notfalls mit Zurückweisungen an unseren Grenzen", sagte Lindholz der "Passauer Neuen Presse" (Freitagsausgabe). Kritik übte sie in diesem Zusammenhang an den Grünen. Deren Vorschlag, Deutschland solle jetzt wieder weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz fordert eine Vermittlerrolle der Europäischen Union im Syrienkonflikt. "Es braucht einen europäischen Friedensplan für Syrien. Die EU muss stärker aktiv werden", sagte Kurz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) und ihrer französischen Partnerzeitung Ouest-France. "Die Lösung kann nur sein, eine Friedenszone in Syrien zu schaffen, vorzugsweise im Norden. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Finanzminister und frühere CSU-Vorsitzende Theo Waigel hat mit Blick auf die bevorstehende Wahl eines neuen CDU-Vorsitzenden und dem Richtungsstreit in der Union seine Partei vor einer Verschiebung nach rechts gewarnt. "Die Geschichte zeigt, wer am rechten Rand punkten will, verliert in der Mitte und links von der Mitte, insbesondere weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die für kommende Woche geplante EU-Parlamentssitzung wird wegen Sorge um das Coronavirus von Straßburg nach Brüssel verlegt. Das teilte EU-Parlamentspräsident David Sassoli am Donnerstagabend mit. Der Gesundheitsdienst des EU-Parlaments habe ihm mitgeteilt, dass das Gesundheitsrisiko in Straßburg "signifikant" höher sei als in Brüssel, so Sassoli. Zum Ausgleich soll zu einem späteren weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der offiziell bestätigten Coronavirus-Infektionen in Deutschland schnellt weiter scheinbar ungebremst in die Höhe. Bis Donnerstagabend wurden mindestens 548 Fälle bestätigt, so eine Abfrage der dts Nachrichtenagentur bei den Landesgesundheitsministerien und den Gesundheitsämtern der Städte und Landkreise. Das Robert-Koch-Institut hatte bis zum Nachmittag 400 Bestätigungsmeldungen. Mit 195 bestätigten Infektionen ist weiterlesen

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Russlands Präsident Putin und sein türkischer Amtskollege Erdogan haben eine neue Waffenruhe für Idlib vereinbart. Es sei eine Einigung erzielt worden, sagte Putin nach rund sechs Stunden Verhandlungen am Donnerstag vor Journalisten in Moskau. Erdogan war in die russische Hauptstadt gereist, um nach einer Reihe militärischer Auseinandersetzungen zwischen türkischen und syrischen weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als jeder zweite Deutsche ist mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zufrieden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage von Infratest-Dimap im Auftrag des ARD-Deutschlandtrends, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Unter den abgefragten Politikern legt Spahn gegenüber Februar um sieben Prozentpunkte zu und erreicht 51 Prozent Zufriedenheit. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) kommt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Jetzt über 500 bestätigte Coronavirus-Infektionen in Deutschland. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Israels Botschafter in Deutschland, Jeremy Issacharoff, hat das Einreiseverbot für Personen aus Deutschland, Frankreich, Spanien, Österreich und der Schweiz wegen des Coronavirus verteidigt. "Israel ist ein kleines und dicht besiedeltes Land, das die notwendigen Maßnahmen ergreift, um die Ausbreitung des Coronavirus innerhalb seiner Grenzen zu verhindern", sagte Botschafter Jeremy Issacharoff der weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Friedrich Merz bekommt unter den Deutschen die meiste Zustimmung im Rennen um den CDU-Vorsitz – wenn auch auf vergleichsweise niedrigem Niveau. 35 Prozent der Bürger sind der Meinung, dass er CDU-Parteivorsitzender werden sollte, so eine Umfrage von Infratest-Dimap im Auftrag des ARD-Deutschlandtrends, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. 24 Prozent der Befragten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) warnt mit Blick auf das Kopftuch in der Schule vor neuen Verbotsdebatten. "Statt sich ständig mit neuen Verbotsszenarien zu beschäftigen, die sich nur auf Einzelfälle beziehen, sollten mehr Anstrengungen unternommen werden, gute Integrationskonzepte, durchgehende Sprachbildung und, wo immer möglich, herkunftssprachlichen Unterricht in den Schulen zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, fordert eine flächendeckende Ausweitung zentraler Zentren für Tests auf das Coronavirus. "Ein Vertragsarzt ist zuständig für die Regelversorgung, nicht für die Vorbereitung oder Versorgung während einer Pandemie", sagte Gassen der "Welt" (Freitagausgabe). "Die Hausärzte, Kinderärzte, HNO- oder Lungenfachärzte springen ja derzeit in die Bresche." weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der für Krisenmanagement zuständige EU-Kommissar Janez Lenarcic ruft die EU-Staaten dazu auf, Hilfsprogramme für syrische Flüchtlinge in der Türkei weiter zu finanzieren. "Wir können nicht einfach davonlaufen, wenn unsere jetzige Unterstützung ausläuft. Unsere Arbeit ist noch nicht erledigt", sagte der Slowene der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die EU-Behörde für humanitäre Hilfe (Echo) weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Frage, ob Deutschland Flüchtlinge von der griechisch-türkischen Grenze aufnehmen sollte, sind die Bürger gespalten. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage von Infratest-Dimap im Auftrag des ARD-Deutschlandtrends, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. 48 Prozent sagen, Staaten wie Deutschland und Frankreich sollten Flüchtlinge aufnehmen, auch wenn sich andere EU-Staaten dagegen aussprechen. weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden laut Infratest 27 Prozent der Deutschen der CDU/CSU ihre Stimme geben, ein Prozent mehr als bei der letzten Umfrage Mitte Februar. Die SPD käme demnach unverändert auf 16 Prozent, so die Erhebung im Auftrag des ARD-Deutschlandtrends, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Die AfD liegt bei weiterlesen

New York (dts Nachrichtenagentur) – Im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten steigt die Senatorin Elizabeth Warren aus. Das berichtete am Donnerstag die "New York Times" auf ihrer Internetseite unter Berufung auf informierte Kreise. Warren hatte in den Vorwahlen bislang erst 66 Delegiertenstimmen auf sich vereinen können, während Joe Biden auf 656 und Bernie Sanders weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein überparteiliches Bündnis aus den Oberbürgermeistern sieben deutscher Großstädte und dem Innenminister Niedersachsens, Boris Pistorius (SPD), fordert von der Bundesregierung sofortige Schritte zur Aufnahme von Kindern aus den griechischen Flüchtlingslagern. "Die Situation auf den griechischen Inseln" habe sich "in den letzten Tagen dramatisch zugespitzt", schreiben sie in einer gemeinsamen Erklärung, über weiterlesen