Kategorie: BLOG-NEWS
Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert
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Israel: Netanjahu und Gantz einigen sich auf Einheitsregierung
Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Israels amtierender Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und sein Herausforderer Benny Gantz haben sich auf eine Einheitsregierung geeinigt. Es handele sich um eine Vereinbarung über die Bildung einer nationalen Notstandsregierung, teilten Netanjahus Likud-Partei und das Mitte-Bündnis "Blau-Weiß" von Gantz in einer gemeinsamen Erklärung am Montagabend mit. Teil der Vereinbarung sei, dass Netanjahu für… weiterlesen
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#Alsbach-Hähnlein: #Mann attackiert #Spaziergängerin mit #Messer!
Ein unbekannter Mann attackierte am Samstagabend (18.04.), gegen 20 Uhr, in einem zur Landesstraße 3113 nahe gelegenen Waldstücks, eine Spaziergängerin. Nach derzeitigem Kenntnisstand griff der Unbekannte die 32-Jährige zunächst mit einem Messer an. Der Angreifer versuchte anschließend, die Frau in ein Gebüsch zu ziehen. Aufgrund der heftigen Gegenwehr der 32-Jährigen ließ der Unbekannte von ihr… weiterlesen
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Pressefreiheit in Deutschland etwas verbessert
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pressefreiheit in Deutschland hat sich im letzten Jahr im internationalen Vergleich etwas verbessert. Das geht aus der "Rangliste der Pressefreiheit" hervor, die "Reporter ohne Grenzen" am Dienstag veröffentlicht. Weltweit habe sich Deutschland um zwei Plätze vom 13. auf den 11. Rang vorgearbeitet, heißt es darin. Grund sei, dass es 2019… weiterlesen
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#Hannover: Frau wird im Zug von einem #Afghanen mit #Kondom und #Küssen belästigt!
In der vergangenen Nacht wurde eine junge Frau (22) aus Hannover während der Fahrt von Braunschweig nach Hannover im Zug sexuell belästigt. Die Frau war mit ihrer Freundin (23) unterwegs. Kurz vor Hannover setzte sich ein junger Mann (20) der Frau gegenüber. Dann blickte der Afghane der 22-Jährigen in die Augen und zeigte ihr ein… weiterlesen
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IW-Chef kritisiert Merkels Wortwahl zu Restart-Debatte
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, bewertet die Wortwahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Restart-Debatte kritisch. Der Begriff "Öffnungsdiskussionsorgien" sei für eine "legitime und notwendige Diskussion über erhebliche Eingriffe in unsere Grundrechte mindestens unglücklich gewählt", sagte Hüther der "Bild-Zeitung" (Dienstagsausgabe). Diese Debatte, in der es… weiterlesen
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Klingbeil kritisiert Karliczek-Pläne zu Studentendarlehen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat den Vorschlag von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) kritisiert, Studenten zinslose Darlehen anzubieten. "Frau Karliczek beweist mal wieder kein bis gar kein Gespür. Ihr Vorschlag, Studierenden während der Coronakrise zinslose Kredite zu gewähren, geht meilenweit an der Realität vorbei", sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal Watson. Woher sollten Studenten "denn… weiterlesen
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SPD-Gesundheitsexperte verteidigt WHO gegen Trumps Vorwürfe
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat scharfe Kritik an US-Präsident Donald Trump geübt und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) verteidigt. "Die Kritik von Trump zumindest ist ein Ablenkungsmanöver. Trump ist selbst das größte Risiko, nicht die WHO", sagte Lauterbach am Montag im ARD-Mittagsmagazin. Er warf der US-Regierung vor, die Coronakrise verharmlost und sich nicht… weiterlesen
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Corona-Apps: Hamburger Datenschützer für dezentrale Nutzerdaten-Speicherung
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – In den Richtungsstreit verschiedener Wissenschaftler über den Datenschutz bei der Umsetzung der geplanten Corona-Warn-Apps hat sich der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar eingeschaltet: Umstritten ist, ob die anonymisierten IDs der Corona-Infizierten und die IDs der Corona-Kontakte auf einem zentralen Server gespeichert oder dezentral auf den Smartphones abgelegt werden sollen. "Der dezentrale Ansatz… weiterlesen
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NRW-Gesundheitsminister gegen Maskenpflicht
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird nach Angaben von Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) nicht dem Beispiel Bayerns folgen und eine Pflicht zum Tragen von Schutzmasken in der Öffentlichkeit anordnen. "Nordrhein-Westfalen folgt dem letzte Woche von Bund und Ländern gefassten Beschluss: Wir empfehlen den Menschen – insbesondere im öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkauf im… weiterlesen
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SPD-Gesundheitsexperte lehnt Auslandsreisen im Sommer ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (SPD) lehnt Auslandsreisen der Deutschen in diesem Sommer ab. "Es ist ein falsches und überaus gefährliches Signal, jetzt über Auslandsreisen im Sommer zu reden", sagte Lauterbach den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Dienstagsausgaben). Er reagierte damit auf ein Vorschlag der österreichischen Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP), deutsche Urlauber bei… weiterlesen
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Merkel mahnt weiterhin zu Wachsamkeit und Besonnenheit in Coronakrise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnt weiterhin zu Wachsamkeit und Besonnenheit in der Coronakrise. Man stehe trotz allem noch "ganz am Anfang" der Corona-Pandemie und sei "noch lange nicht über den Berg", sagte Merkel am Montagnachmittag in Berlin. Dies müsse man sich "gerade zu Beginn dieser Woche, in der ja die ersten… weiterlesen
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G-BA-Chef: Telefonische Krankschreibungen weiterhin möglich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Krankschreibungen bei leichten Atemwegserkrankungen können in der Coronakrise vorerst weiterhin nach telefonischer Anamnese erfolgen. Das teilte der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Josef Hecken, am Montagnachmittag in Berlin mit. Aufgrund der aus der Versorgungspraxis am Wochenende vorgetragenen unterschiedlichen Einschätzungen zur Gefährdungslage für Patienten in den Arztpraxen wegen zum Teil noch fehlender… weiterlesen
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SPD will Maskenpflicht auch für NRW
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Maskenpflicht für den Freistaat angekündigt hat, gibt es erste Forderungen, dass NRW nachziehen soll. "Armin Laschet hat bisher jeden Ruf nach einer Maskenpflicht von sich gewiesen", sagte Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Das sei das beste Indiz dafür, dass… weiterlesen
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Kritik an AKK im Tornado-Streit wächst
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im koalitionsinternen Streit um Nachfolger für die veralteten Tornado-Kampfjets wächst die Kritik an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Dienstagsausgabe). Der SPD-Politiker Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, wirft ihr demnach vor, dem Parlament gegenüber nicht offen mit einem der wichtigsten Rüstungsvorhaben umzugehen. Er sieht den Zeitpunkt für eine… weiterlesen
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Tschentscher kritisiert Corona-Politik von CDU-geführten Ländern
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat den CDU-geführten Bundesländern Unstimmigkeiten in der Corona-Politik vorgeworfen. "Die A-Seite, die SPD-Seite, ist sehr sortiert, wir sind sehr einvernehmlich. Wir haben auch keinen Wettbewerb von Einzelnen um Profilierung. In Reihen der B-Länder gibt es durchaus Unplausibilitäten", sagte er am Montag der "Bild". Zum Beispiel… weiterlesen
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Bericht: Merkel will telefonische Krankschreibungen weiter erlauben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) pocht offenbar darauf, dass Ärzte ihre Patienten wieder am Telefon krankschreiben dürfen. Das berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf "politische Kreise". Demnach stellt Merkel sich gegen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Spahn besteht nach Informationen der Zeitung auf ein Ende der Ausnahmeregelungen, um Missbräuche auszuschließen. Am Freitag… weiterlesen
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Bund startet Soforthilfeprogramm für Bibliotheken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund will Bibliotheken in ländlichen Räumen mit einem Soforthilfeprogramm in Höhe von 1,5 Millionen Euro unterstützen. "Gerade jetzt, in Zeiten der Coronakrise, merken wir, wie wichtig Bibliotheken sind, denn sie bieten Zugang zu unserem kulturellen Erbe und zu verlässlichen Informationen", sagte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) am Montag. Zugleich seien Bibliotheken… weiterlesen
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Kretschmann rechnet mit monatelangen Kontaktsperren
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die zur Eindämmung des Coronavirus verhängten Kontaktsperren werden nach Einschätzung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) noch lange gelten. "Sicher ist mit Monaten zu rechnen und nicht mit Wochen", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Abstandsgebot, keine Gruppen, Hygienemassnahmen werden uns noch lange begleiten." Kretschmann appellierte: "Wir müssen alle… weiterlesen
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Koalitionsausschuss für Mittwoch geplant
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Spitzen von Union und SPD wollen sich am Mittwoch offenbar im Koalitionsausschuss beraten. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Parteikreise. Den Angaben zufolge sollen der Umgang mit der Ausbreitung des Coronavirus sowie Maßnahmen für Wirtschaft und Gesellschaft einige der Themen auf der Tagesordnung sein. Auch die Einführung der… weiterlesen
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FDP warnt vor Scheitern des Corona-App-Projekts
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP warnt nach dem Rückzug des Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit (Cispa) aus der europäischen Initiative für eine Corona-App ("Pepp-pt") vor einem Scheitern des Projekts. "Wenn die Daten für die Nachverfolgung von Infektionswegen gedacht sind und im Nachhinein von den Sicherheitsbehörden genutzt werden, wird das Vertrauen der Nutzerinnen und Nutzer missbraucht", sagte… weiterlesen
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Aus für Krankschreibungen per Telefon stößt auf Kritik
München/Essen (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), die telefonische Krankschreibung bei Patienten mit leichten Atemwegsbeschwerden nicht zu verlängern, stößt auf Kritik. "Es ist empörend, wie der dringend gebotene ärztliche Sachverstand hier missachtet wird", sagte der Vorsitzende der Freien Ärzteschaft (FÄ), Wieland Dietrich. Diese Patienten könnten eine "harmlose Erkältung haben, aber auch an… weiterlesen
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Schmelz: Bedrohung von Polizeibeamten mit Macheten und spucken!
Am Samstag 18.4.2020 um 00:30 Uhr wurden der Polizei drei Jugendliche gemeldet, welche gemeinsam durch die Gresaubacher Straße in Schmelz gingen und hierbei Macheten bei sich trügen. Die Örtlichkeit wurde durch einen Streifenwagen der PI Lebach aufgesucht. Es wurden zwei Personen angetroffen, welche bei Erblicken des Streifenwagens die Flucht ergriffen. Die Flüchtenden konnten jedoch durch… weiterlesen
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GEW äußert Bedenken gegen Wiederaufnahme des Schulunterrichts
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Aus der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Nordrhein-Westfalen kommen Bedenken gegen die Wiederaufnahme des Schulunterrichts ab der aktuellen Woche. Wegen der schlechten hygienischen Verhältnisse, des Lehrermangels und des schlechten baulichen Zustands vieler Schulen blicke die große Mehrheit der Lehrer "voller Sorgen auf diese Woche", sagte die Kölner GEW-Geschäftsführerin Eva-Maria Zimmermann… weiterlesen
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Kiel: Drei Seniorinnen Opfer von Handtaschenraub, Täter flüchtet jeweils mit Fahrrad!!
Am Wochenende sind drei Seniorinnen auf dem Ostufer die Taschen geraubt worden. Auffällig ist, dass der Täter jeweils mit einem Fahrrad flüchtete. Die Kriminalpolizei prüft, ob Zusammenhänge zwischen den Taten bestehen. Die erste Tat ereignete sich am frühen Samstagabend gegen 19 Uhr. Eine 79-Jährige befand sich nach eigenen Angaben auf dem Gehweg vor dem… weiterlesen
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FDP: Grundrechtseinschränkungen gehen "zu leicht von der Hand"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat sich für mehr Wachsamkeit bei den Einschränkungen der Freiheitsrechte ausgesprochen. "Es ist Job des Staates, gut zu begründen, weshalb Eingriffe in Grundrechte notwendig sind – und das wird zu wenig getan im Moment. Das geht offenbar zu leicht von der Hand mit den Grundrechtseinschränkungen. Die dürfen nicht… weiterlesen
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EU-Sozialkommissar mahnt in Coronakrise zu mehr Solidarität
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der für Jobs und Sozialpolitik verantwortliche EU-Kommissar Nicolas Schmit fordert mehr finanzielle Solidarität mit EU-Ländern wie Italien, die von der Coronakrise hart getroffen werden. "Es kann nicht sein, dass manche Länder einigermaßen unbeschadet aus der Rezession herauskommen und andere in der Misere steckenbleiben", sagte der Luxemburger dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Sonst werden… weiterlesen
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#Hagen: Versuchtes #Tötungsdelikt mit #Fahrradkette und #Messer!
Nach einem bereits am Donnerstag erfolgten Streit und anschließenden Handgreiflichkeiten mittels mitgeführter Fahrradketten kam es am Freitag, 17.04.2020, gegen 22:00 Uhr, unter mehreren Personen zu weiteren Tätlichkeiten in der Badstraße. Diese gipfelten darin, dass ein 19-Jähriger ein Messer zog und auf einen ebenfalls 19-Jährigen einstach. Anschließend liefen die Personen in verschiedene Richtungen davon. Im Rahmen… weiterlesen
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Datenschutzbehörde: Tracing-App gegen Corona-Ausbreitung sinnvoll
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus können sogenannte Tracing-Apps nach Ansicht des Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber einen sinnvollen Beitrag leisten. Seine Behörde glaube, eine derartige technische Lösung unterstütze die Teams in den Gesundheitsämtern, aber auch die Befragten, die positiv getestet wurden, sich an ihre Aufenthaltsorte zu erinnern, sagte Kelber im… weiterlesen
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FDP-Generalsekretärin kritisiert Schwesig für Corona-Maßnahmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) für ihre Corona-Maßnahmen kritisiert. "Bei denjenigen, die wie etwa in Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig, ernsthaft mit Grenzschließungen innerhalb Deutschlands, mit Ausweisungsverfügungen gegen Menschen, die ihre Zweitwohnung nutzen möchten, agieren, ist schon die Geeignetheit dieser Maßnahme nicht gegeben. Deshalb kann sie auch nicht verhältnismäßig… weiterlesen
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EU-Kommissar: Wirtschaftlicher Wiederaufbau muss "jetzt" starten
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Währungskommissar Paolo Gentiloni fordert, dass der wirtschaftliche Wiederaufbau nach der Coronakrise sofort starten muss. Dafür sei "ein gemeinsames Instrument", welches "ausreichend groß" sei, wichtig, sagte Gentiloni dem "Spiegel". Aus seiner Sicht könne das mehrjährige EU-Rahmenbudget der Weg sein, diese Ziele zu erreichen. Genaue Zahlen stünden dabei allerdings noch nicht fest, aber… weiterlesen
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Söder kündigt Maskenpflicht für ÖPNV und Geschäfte an
München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine Schutzmaskenpflicht für Geschäfte und den Nahverkehr angekündigt. Ab nächster Woche werde man eine "Mund-Nase-Schutz-Verpflichtung" anordnen, sagte der CSU-Chef am Montagvormittag im Bayerischen Landtag. Die gelte für den gesamten ÖPNV und für alle Geschäfte. Damit seien auch die Läden gemeint, die bisher schon geöffnet waren… weiterlesen