Kategorie: BLOG-NEWS

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht Ostdeutsche in der Corona-Krise besser gewappnet als Westdeutsche. Ältere Ostdeutsche seien "sturmerprobt, was Ausnahmesituationen betrifft", sagte Haseloff der "Welt" (Mittwochsausgabe). Die Erfahrung, dass im Leben "nicht immer alles glatt" laufe und man auf Schwierigkeiten "am besten mit Ruhe und Gelassenheit" reagiere, "haben wir hier gemacht",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat sich entschieden gegen eine Maskenpflicht im Kampf gegen das Coronavirus ausgesprochen. "Die Verpflichtung zum Tragen eines Mundschutzes ist reine Symbolpolitik", sagte Gassen dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Sie vermittele "eine trügerische Sicherheit", helfe aber "so gut wie gar nicht". Man könne "auch in die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat ein Papier aus seinem Ministerium verteidigt, in dem spekuliert wird, die Todeszahlen im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus könnten im schlimmsten Fall die Millionengrenze übersteigen. "Das ist ein Worst-Case-Szenario für den Fall, dass keine Maßnahmen getroffen werden oder unzureichende Maßnahmen getroffen werden", sagte Seehofer der "Bild-Zeitung"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) schließt die mittelfristige Einführung einer Maskenpflicht in Deutschland zur weiteren Eindämmung des Coronavirus nicht aus. Es könne eine Situation eintreten, in der dieses Thema "möglicherweise einmal diskutiert werden" müsse, allerdings "nicht jetzt", sagte Seehofer der "Bild". Seehofer bekräftigte ausdrücklich, er wolle nicht ausschließen, "das so etwas mal… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Datenschutzbeauftragte des Bundes, Ulrich Kelber, hält eine App zur Corona-Bekämpfung prinzipiell für eine gute Idee, stellt aber Bedingungen. "Es wird bei uns keine chinesischen Verhältnisse geben", sagte er der "Welt". Zudem warnte er vor überzogenen Erwartungen an ein Programm, welches derzeit für das Robert-Koch-Institut entwickelt wird. Diese App könne zur… weiterlesen

Wachtberg (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Imkerbund (DIB) warnt davor, Bienen auf dem Balkon oder am Haus mit Honig zu füttern. "Diese gut gemeinten Angebote gibt es immer wieder, aber sie können genau das Gegenteil bewirken", sagte DIB-Geschäftsführer Olaf Lück am Dienstag. Rund 75 Prozent aller Honige, die in Deutschland im Handel erhältlich sind, stammen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet wegen der Coronakrise mit steigenden Arbeitslosenzahlen. "Wir können nicht jeden Arbeitsplatz garantieren", sagte er am Dienstagnachmittag in Berlin. Die Arbeitslosigkeit in Deutschland werde "das erste Mal seit vielen Jahren" wieder zunehmen. Man werde aber mit den Mitteln, die man habe, "um jeden Arbeitsplatz kämpfen", fügte Heil… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will ein Gesetz zur medizinischen Grundversorgung auf den Weg bringen, welches sicherstellt, dass in Deutschland im Fall einer Epidemie genug Schutzkleidung und Ausstattung wie Beatmungsgeräte zur Verfügung steht. "Es nutzt uns nichts, wenn wir darauf angewiesen sind, Produkte aus China zu bekommen", sagte der Minister der "Bild".… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Fast jeder vierte Pflegebedürftige in Deutschland lebt in einem vollstationären Pflegeheim. Zum Jahresende 2017 seien es 818.300 Pflegebedürftige gewesen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag auf Basis der Pflegestatistik mit. Das war demnach knapp ein Viertel (24 Prozent) aller 3,41 Millionen Pflegebedürftigen in Deutschland. Gut 92 Prozent (756.600) der vollstationär… weiterlesen

Das Land Hessen hat zur Eindämmung der Corona-Infizierungen unter anderem auch ein großes Kontingent an Atemschutzmasken bestellt. Dazu Volker Richter, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Mund- und Nasenschutzmasken sind wichtig, können aber nur ein Anfang sein. Zuerst müssen wir die kritischen Dienstleister versorgen wie Kliniken, Praxen, Pflegeeinrichtungen, Apotheken und Co, dann aber auch die Bevölkerung,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland will sich mit einem Flugzeug an der neuen EU-Operation "Irini" im Mittelmeer zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen beteiligen. Das berichtet die "Welt" (Mittwochsausgabe). Im Rahmen einer Truppenstellerkonferenz am Dienstag in Brüssel handeln die europäischen Staaten die militärischen Fähigkeiten aus, die sie in die Mission einbringen. Laut Zeitung bietet Deutschland… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Thüringer Landesregierung ist auf Distanz zur Entscheidung der Stadt Jena gegangen, die Bürger zum Tragen von Mundschutzmasken zu verpflichten. "Die Landesregierung ist der Überzeugung, dass wirkungsvollen Schutz derzeit vor allem die Einhaltung des Abstandsgebots und die signifikante Reduzierung physischer Kontakte bieten", sagte ein Regierungssprecher der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Ebenso wichtig… weiterlesen

Der Linienbus war im Rahmen einer Sonderfahrt eingesetzt, um Busfahrer der AVV zur Frühschicht zu fahren. Dem 47-jährigen Fahrer gelang es den Bus trotz zerbrochener Frontscheibe vom Tatort wegzufahren und die Polizei zu verständigen. Nur wenige Minuten nach dieser Tatbegehung hielt der Beschuldigte gegen 04:00 Uhr im Alten Postweg eine 50-jährige Autofahrerin an, schlug erneut… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die aktuell in Deutschland zur Eindämmung des Coronavirus geltenden Maßnahmen wirken nach Ansicht des Robert-Koch-Instituts (RKI) auch gegen die Grippe. "Das Abstandsgebot und all` die Maßnahmen der physischen Distanzierung, die wir wünschen, wird auch einen Einfluss darauf haben, wie sich das Grippevirus weiter verbreitet, sicher", sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Dienstag… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat an Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) appelliert, schnell und unbürokratisch für eine Entlastung der mittelständischen Unternehmen zu sorgen. "Der deutsche Mittelstand ist in großer Gefahr – das Rückgrat unserer Volkswirtschaft und der Garant dafür, dass wir auch in Zukunft in Wohlstand leben können", heißt es in einem Brief von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat das neue Notstandsgesetz in Ungarn scharf kritisiert. "Orbáns Notstandsgesetz schaltet de facto die Opposition aus", schrieb Röttgen am Dienstag bei Twitter. Das sei ein "Dammbruch", den es in der EU nicht geben dürfe. "Die EU-Kommission muss sofort eingreifen", forderte der CDU-Politiker. Die EU-Staaten, also auch die Bundesregierung,… weiterlesen

In Marzahn ereignete sich heute früh ein Tötungsdelikt. Gegen 5.45 Uhr wurde der Leichnam einer 53-jährigen Frau im Hausflur eines Mehrfamilienhauses an der Borkheider Straße aufgefunden und die Polizei alarmiert. Die Umstände und die Auffindesituation deuten auf ein Tötungsdelikt hin. Noch in der Nähe wurde ein 33-Jähriger durch Einsatzkräfte festgenommen, der im dringenden Tatverdacht dazu… weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Münster, der Polizei Warendorf und der Polizei Münster Nach einer Auseinandersetzung zwischen zwei Bewohnern eines Mehrfamilienhauses am Sonntagabend (29.3.2020, 19.15 Uhr) an der Straße Lange Wende in Oelde ist eine Mordkommission beim Polizeipräsidium Münster im Einsatz. Dabei soll ein 63-jähriger Mann einen 38-Jährigen mit einem Hammer und einem Messer angegriffen und… weiterlesen

Ein Beamter der Wolfsburger Polizei wurde am Montag positiv auf das Corona Virus getestet. Der Beamte befindet sich derzeit in häuslicher Quarantäne. Sein unmittelbares dienstliches Umfeld wird nun ebenfalls aus dem Dienstbetrieb herausgenommen. Eine Ersatzgestellung erfolgt im Rahmen des vorgehaltenen Notfallmanagements.   Polizei Wolfsburg weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping dringt darauf, dass die Vermögensprüfung für Arbeitslosengeld II bei Paaren ausgesetzt wird. "Jetzt in der Krise ist die Anrechnung der Partnereinkommen besonders absurd. Sie führt zu einem enormen bürokratischen Prüfaufwand, den die Sachbearbeitenden in den Jobcentern gerade schon so kaum bewältigen können angesichts der hohen Zahl an neuen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Diskussion um eine allgemeine Schutzmaskenpflicht hat sich die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, kritisch geäußert. "Atemschutzmasken sind derzeit in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen Mangelware. Wir hoffen, dass sich die Situation durch zusätzliche Lieferungen verbessert, die von der Bundesregierung und den Landesregierungen veranlasst worden sind", sagte sie der "Rheinischen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Bundesbürger würde den Arztbesuch angesichts der Coronavirus-Pandemie gerne ins Internet verlegen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach meinen zwei Drittel (66 Prozent) der Befragten, Ärzte sollten Online-Sprechstunden anbieten, um die Ansteckungsgefahr in der Praxis zu reduzieren. Damit ist der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linkspartei hat sich trotz Datenschutzbedenken offen für die Nutzung einer freiwilligen Corona-App zur Eindämmung der Pandemie gezeigt. "Über die freiwillige Nutzung von Handy-Apps zum Erkennen von möglichen Kontaktpersonen kann man grundsätzlich reden, wenn die Anonymität der Daten gewahrt bleibt", sagte Linken-Chef Bernd Riexinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dann sei das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Finanzpolitiker Otto Fricke hat das Verhalten mancher Geschäftsbanken kritisiert, die wegen der Coronakrise mittelständischen Unternehmen die Kreditlinien kürzen. "Damit vertiefen sie die Krise nur", sagte Fricke der "Saarbrücker Zeitung". Die Banken könnten nicht so tun, als hätten sie mit der Realwirtschaft nichts zu tun. Vielmehr hätten sie in der derzeitigen… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Rechtswissenschaftler Christoph Degenhart hat gravierende Bedenken gegen das geplante Epidemiegesetz der nordrhein-westfälischen Landesregierung. "Ich halte den Gesetzentwurf in der jetzigen Form in einigen Punkten für verfassungswidrig. Eine Reihe der geplanten Bestimmungen greift zu weit in Grundrechte ein und ist zu unbestimmt", sagte der Staatsrechtler der "Rheinischen Post". Der Gesetzentwurf sei… weiterlesen

Mit Atemschutzmasken und Einweghandschuhen nähern sich fünf Jugendliche am Sonntag (29. März) einer Frau (55) in der Nähe der Mozartstraße. Im angrenzenden Stadtgarten ist sie zu Fuß unterwegs. Ihren Angaben zufolge rennen gegen 10.30 Uhr plötzlich fünf Jugendliche (16 bis 17 Jahre) auf sie zu. Alle tragen Atemschutzmasken und Einweghandschuhe. Sie erschrecken die Frau und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat ein Tracking von Covid-19-Infizierten und ihren Kontaktpersonen anhand von Funkzellendaten der Mobilfunkanbieter kritisiert, wie es Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ins Spiel gebracht hatte. "Dieser Vorschlag Spahns taugte schon praktisch nicht, weil eine Funkzelle mit ihrer Größe von mindestens mehreren tausend Quadratmetern keine Aussage über… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Bundesvorstand hat den saarländischen Landesvorstand mit sofortiger Wirkung abgesetzt. Grund seien „schwerwiegende Verstöße gegen die Grundsätze oder Ordnung der Partei“, teilte die Parteispitze am Dienstag mit. Der Bundesvorstand werde beim zuständigen Schiedsgericht die Einsetzung eines Notvorstandes für den Landesverband Saarland beantragen. Dieser soll sich aus den Bundesvorstandsmitgliedern Stephan Protschka, Carsten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Spitze stellt sich gegen den vor allem von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) forcierten Vorschlag zum Tracking individueller Mobilfunkdaten zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie. Der Vorschlag Spahns würde "gar nicht helfen gegen die Ausbreitung des Virus", sagte SPD-Chefin Saskia Esken dem "Tagesspiegel". Weil die Funkzellen viel zu groß seien, "wären die Ergebnisse… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Flughäfen in Deutschland sind nur unzureichend mit dem Digitalfunk versorgt, der für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) vorgeschrieben ist. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, über welche die "Rheinische Post" berichtet. "Aus Sicht der Bundespolizei sind 20 Flughäfen mit bundespolizeilicher Zuständigkeit nicht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der innenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, fordert im Kampf gegen Covid-19 einen zurückhaltenden Umgang mit Handydaten. In der Debatte um eine App, die über Bluetooth-Technologie erfassen könnte, wer sich in der Nähe einer positiv auf Covid-19 getesteten Person aufgehalten hat, legt Kuhle ein Positionspapier vor, über welches die "Rheinische Post"… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert Bürger dazu auf, Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen direkt anzusprechen oder sie im Bedarfsfall auch der Polizei zu melden. "Steht man beispielsweise in der Schlange im Supermarkt und stellt fest, dass jemand die Sicherheitsabstände nicht einhält, kann man darauf hinweisen, die Regeln einzuhalten", sagte er im… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner (CDU) hat die Schließung der deutsch-niederländischen Grenze trotz des Verbots touristischer Übernachtungen in der Provinz Zeeland ausgeschlossen. "Offene Grenzen sind eine große Errungenschaft der Europäischen Union. Die deutsch-niederländische Grenze ist weiterhin offen, auch um Lieferketten und wichtige Versorgungsströme nicht zu unterbrechen und die Mobilität von Berufspendlern der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) sieht die Coronavirus-Pandemie als eine "historische Zäsur" wie sie die heute lebenden Generationen noch niemals erlebt hätten. Die Erfahrung lehre, dass solch schwere Erschütterungen in der Vergangenheit nicht ohne gefährliche Verwerfungen geblieben seien, schreibt er in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Dienstagsausgabe). "Vor… weiterlesen

Der 26jährige geriet am frühen Vormittag des 29.03.20 mit seiner 43jährigen Mutter im häuslichen Umfeld, im Statdtteil Keideberg erst verbal aneinander, dann zeigte er ihr gegenüber aggressives Verhalten, indem er mehrere Gegenstände im Haus und im angrenzenden Garten umwarf. Nachdem seine Mutter ihn zur Rede stellen wollte, bedrohte er diese mit einem Messer und beleidigte… weiterlesen

In Neu-Hohenschönhausen wurde in der vergangenen Nacht bei einem Angriff ein Mann schwer verletzt. Nach bisherigen Ermittlungen soll der 32-Jährige gegen 2.45 Uhr in der Zingster Straße von mehreren Männern mehrmals geschlagen und getreten worden sein. Dabei ging der Attackierte zu Boden, woraufhin die Täter weiter auf ihn eingetreten haben sollen und danach flüchteten. Der… weiterlesen

Am Sonntag, gegen 17.15 Uhr wurde die Streife der PI Schwabmünchen zu einer Asylbewerberunterkunft im östlichen Dienstbereich gerufen. Dort wurde beobachtet, wie zwei Bewohner einen Grill zunächst zum Entzünden der Glut aus dem Fenster hielten und dann ins Zimmer stellten. Beim Eintreffen der Streife war der Grill bereits vor dem Haus gelöscht worden. Von der… weiterlesen

Eine Schreierei im Hausflur eines Mehrfamilienhauses in der Oberstadt hat am Montagnachmittag einen Großeinsatz der Mainzer Polizei ausgelöst. Gegen 17:15 Uhr geht bei der Führungszentrale des Polizeipräsidiums Mainz ein Anruf ein, wonach eine männliche Person im Hausflur eines Mehrfamilienhauses in der Langenbeckstraße damit droht andere Menschen umzubringen. Der Mann, der von Zeugen nur gehört, aber… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Gesundheitspolitiker und Medizinprofessor Andrew Ullmann hat an Ladenbesitzer appelliert, mehr für den Infektionsschutz ihrer Kunden zu tun. "Sinnvoll wäre es, wenn Lebensmittelläden und Apotheken beim Ein- und Ausgang Desinfektionsmittel bereitstellen würden", sagte der FDP-Politiker der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Damit könnten die Kunden dann vor und nach dem Einkauf ihre Hände… weiterlesen

Ein Baumarkt in der Alzeyer Straße wurde im Zeitraum zwischen Samstagabend (28.03.) und Montagmorgen (30.03.) zum Ziel Krimineller. Durch Gewalteinwirkung gelangten die Unbekannten ins Innere des Heimwerkermarktes. Dort hatten sie es auf hochwertige Grills abgesehen. Wie die Unbekannten die Beute abtransportierten und wie viele entwendet wurden, muss im Rahmen polizeilicher Ermittlungen geprüft werden. Die Ermittlungsgruppe… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Bürger beantragen den Kleinen Waffenschein. Nachdem ihre Zahl schon Ende 2019 auf 664.706 gestiegen war, hat sie laut eines Berichts der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) im Januar und Februar 2020 um weitere 10.000 zugenommen. Im Nationalen Waffenregister sind inzwischen 674.777 Kleine Waffenscheine eingetragen. Ihre Zahl hat sich in den vergangenen fünf… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der Kriminologe Christian Pfeiffer befürchtet, dass Kinder und Jugendliche in der Corona-Krise in die Computerspielsucht abdriften. "In Niedersachsen spielt jeder vierte männliche Jugendliche jeden Tag viereinhalb Stunden und mehr. Das ist ein Problem, das sich jetzt durch Corona noch einmal verschärft", sagte der frühere Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen der "Neuen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat für die Finanzierung der Coronakrise einen Lastenausgleich wie nach dem Zweiten Weltkrieg gefordert. "Es muss verhindert werden, dass am Ende der Krise die Reichsten noch reicher geworden sind, während die Mittelschicht, die es ohnehin schon am schlimmsten trifft, auch noch die Kosten der Rettungspakete tragen muss",… weiterlesen