Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chef Jörg Meuthen hat die Verhandlungen der EU-Finanzminister über ein Corona-Hilfspaket kritisiert, die ergebnislos vertagt wurden. "Die EU nutzt die Coronakrise schamlos aus, um sich weitere Kompetenzen zuzuschanzen", sagte Meuthen am Mittwoch. Dabei gehe es auch um die Einführung von Corona-Bonds, die nichts anderes seien als Euro-Bonds. "Bisher scheitert deren Einführung,… weiterlesen

Rotenburg. Mit Blick auf das bevorstehende verlängerte Osterwochenende wendet sich die Polizei direkt an die Menschen im Landkreis. Bislang haben die Beamten die Einhaltung der Bestimmungen der Niedersächsischen Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona-Pandemie konsequent überwacht und auch geahndet. Daran wird sich laut Polizeisprecher Heiner van der Werp nichts ändern. Mit… weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hält die Zusammenarbeit ihres Bundeslandes mit den europäischen Nachbarn trotz Coronakrise für gut. "Wir haben uns gegenseitig geholfen. Mein Kollege aus dem Nachbar-Departement Grand Est hat sich an uns gewandt, wir haben französische Bürgerinnen und Bürger hier behandelt oder auch Menschen aus Italien", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer weiteren Verschlechterung der Nahrungsmittelversorgung in der Sahelregion durch die Covid-19-Pandemie gewarnt. Zurzeit seien dort mehr als fünf Millionen Menschen von Hunger bedroht, sagte Maas am Mittwoch. "Für unter- oder mangelernährte Menschen ist die Gefahr durch Covid-19 besonders groß." Um die betroffenen Menschen in der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat den europapolitischen Kurs der Bundesregierung in der Coronakrise scharf kritisiert. "Egal, was am Donnerstag rauskommt, ein Ergebnis steht nach diesem Poker fest", sagte Trittin mit Blick auf die laufenden Verhandlungen der EU-Finanzminister der "Welt" (Donnerstagsausgabe). "Deutschland hat in den Augen vieler Spanier und Italiener nun ein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner AfD-Fraktionsvorsitzende Georg Pazderski stellt sich in der Debatte um eine Spaltung der Partei vor den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen. Die Angriffe auf den Parteichef müssten umgehend eingestellt werden, sagte Pazderski dem RBB. Meuthen sei eines der wichtigsten Gesichter der Partei, welches jetzt geschützt werden müsse. Zwar habe der Parteivorsitzende seinen… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hat der AfD angesichts der angekündigten Auflösung des sogenannten "Flügels" vorgeworfen, mit einem Trick zu arbeiten. "Wenn Björn Höcke und Co. von der Auflösung des Flügels sprechen, dann wollen sie uns für dumm verkaufen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Denn mit der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der seit Wochen fehlenden Kontrolle durch Angehörige sieht der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus (CDU), aktuell keinen Grund zur Sorge. Er sei überzeugt, dass die Menschen in Heimen weiterhin gut versorgt werden, sagte er dem "Westfalen-Blatt". Man müsse sich jetzt vertrauen, "dass jeder sein Bestes gibt, und nach meinem Eindruck… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, Pflegekräfte in Heimen und Krankenhäusern besser zu bezahlen. "Die Coronakrise zeigt, wie sehr die Gesellschaft auf diese Leistungsträger angewiesen ist", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Die bisherigen Gehälter würden der hohen Verantwortung und der außergewöhnlichen Leistungsbereitschaft der Arbeitnehmer in den Pflegeberufen nicht… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für in Deutschland verkaufte Lebensmittel sollen künftig keine Wälder mehr in anderen Teilen der Erde zerstört werden. Das ist das Ziel entsprechender Leitlinien, die das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin beschließen will, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Demnach werden möglichst zu 100 Prozent "entwaldungsfreie Lieferketten" bei Agrarrohstoffen wie Soja oder Palmöl… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die IG Bergbau Chemie Energie (IG BCE) warnt vor einschneidenden Folgen aufgrund knapper Schutzausrüstungen für die Pharmabranche. Gerade in den Steril-Bereichen, die besonders hohe Sicherheitsstandards einhalten müssten, sei die Situation inzwischen hochkritisch, zitiert die "Rheinische Post" die Gewerkschaft. Demnach gebe es Bereiche, bei denen die Schutzausrüstung nur noch für zwei bis… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig fordert ein sofortiges Lockdown-Ende und rebelliert damit offen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung. "Mindestens Grundschulen und Kindergärten und Kindertagesstätten müssen wieder geöffnet werden", sagte Ludwig der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Nur so könnten Arbeitnehmer und Unternehmen wieder voll ihrer Arbeit nachgehen und die notwendigen wirtschaftlichen Impulse schaffen. Die… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) will ein zügiges Ende der Besuchsverbote in Altenheimen. "Die Pflegeheime sind ganz klar unsere Sorgenkinder", sagte Laumann der "Rheinischen Post". Man müsse dort "unter allen Umständen" eine Ausbreitung verhindern – "mit sehr weitreichenden Besuchsverboten und seit Neuestem auch mit weitreichenden Testungen von Bewohnern und Beschäftigten". Man sehe… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat vor autoritären Tendenzen in Deutschland durch die Coronakrise gewarnt. "Es wäre fatal, die Logik der Krisenwirtschaft nach der Krise beizubehalten", schreibt der FDP-Politiker in einem Gastbeitrag für die Online-Ausgabe der "Rheinischen Post". Die politische Linke "mit ihrer Gemeinwirtschaft und die politische Rechte mit dem angeblichen Volkswillen stehen… weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburg will angesichts von weltweiten Lieferengpässen Corona-Schutzkleidung im eigenen Land herstellen. Das kündigte Landesinnenminister Michael Stübgen (CDU) am Mittwoch im RBB-Inforadio an. "Es gibt einen Anbieter, der in der Lage sein wird, in wenigen Monaten eine solche Produktion hier zu machen. Da muss es natürlich entsprechend staatliche Förderung geben, sonst rechnet… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aufgrund der kritischen Lage in den griechischen Flüchtlingslagern und der Gefahr durch das Coronavirus hat Außenminister Heiko Maas (SPD) angekündigt, dass Deutschland in den kommenden Wochen zwischen 350 und 500 unbegleitete Minderjährige aus den Lagern aufnehmen wird. Bereits in der kommenden Woche sollen die ersten 50 Flüchtlingskinder eingeflogen werden, sagte Maas… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) ruft angesichts der Coronavirus-Pandemie zu Spenden an deutsche Hilfsorganisationen auf. "Die deutschen Hilfsorganisationen leisten hier einen unverzichtbaren Beitrag, den Corona-Ausbruch in den Flüchtlingsregionen einzudämmen", sagte Müller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie seien häufig die einzige Zufluchtsstätte, weshalb Unterstützung und Spenden zurzeit "enorm wichtig" seien. Man solle in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Coronakrise hat Außenminister Heiko Maas (SPD) davor gewarnt, die Fehler der Migrationskrise zu wiederholen und Italien zu lange allein zu lassen. "Es ist wichtig, jetzt zu schnellen, auch finanzpolitischen, Lösungen zu kommen", sagte der SPD-Politiker der RTL/n-tv-Redaktion. Das sei in Bezug auf die umstrittenen Corona-Bonds nicht zu erwarten. Deutschland… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert in einem Konzeptpapier eine gestaffelte Anhebung des Kurzarbeitergelds auf bis zu 90 Prozent des Nettolohns. "Wer ohnehin wenig Einkommen hat, kann einen Verlust von bis zu 40 Prozent kaum verkraften, schon gar nicht monatelang", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der Onlineredaktion des Fernsehsenders n-tv. "Niemand sollte aufgrund… weiterlesen

Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Freiburger Fundamentaltheologe Magnus Striet sieht den Umgang des Papstes mit dem Coronavirus kritisch. "Eine solche Epidemie wird durch die Medizin, durch medizinischen Fortschritt bekämpft, aber nicht durch ein Bittgebet", sagte Striet der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Traditionen, die jetzt reaktiviert werden, etwa ein angeblich wundertätiges Pestkreuz in den Vatikan zu holen,… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Beratungen der EU-Finanzminister über ein milliardenschweres Corona-Rettungspaket sind vorerst ohne Einigung beendet worden. Das teilte Eurogruppen-Chef Mário Centeno am Mittwochmorgen über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. "After 16h of discussions we came close to a deal but we are not there yet", schrieb er. Die Verhandlungen sollen seinen Angaben zufolge am… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sein Epidemie-Gesetz gegen Kritik von Medizinern und Oppositions-Politikern verteidigt. "Mich ärgert, dass jetzt sogar schon von Zwangsarbeit die Rede gewesen ist. Wer mich kennt, weiß, dass Arbeitnehmerrechte für mich ein sehr hohes Gut sind, für die ich schon seit Jahrzehnten politisch kämpfe", sagte er der "Rheinischen… weiterlesen

Gestern Abend alarmierte eine Frau die Polizei in die Wohnung ihrer verreisten Schwester nach Niederschöneweide. Gegen 20 Uhr entdeckte die 34-Jährige in der Wohnung der jüngeren, 29 Jahre alten Schwester, in der Schnellerstraße zufällig sogenannte Polenböller, diverse Selbstlaborate und Feuerwerkskörper. Eine telefonische Rücksprache mit der Wohnungsinhaberin ergab, dass die Gegenstände ihrem 34-jährigen Ex-Lebensgefährten gehören sollen.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Serpil Midyatli hat angesichts der weltweiten Verbreitung des Coronavirus einen Abschiebestopp gefordert. "Wenn die Kanzlerin es ernst meint, wenn sie richtigerweise davon spricht, dass die ganze Welt Corona-Risikogebiet sei, dann müssten wir auch so konsequent sein und Abschiebungen grundsätzlich aussetzen", sagte Midyatli der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Damit reagierte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Christian Dürr hat die Forderung der Linkspartei nach einer Corona-Abgabe für Superreiche zurückgewiesen. "In Krisenzeiten ist es wichtig, Bürger und Unternehmen zu entlasten und ihnen nicht noch mehr Abgaben aufzudrücken. Der große Teil des Vermögens in Deutschland findet sich in Betrieben wieder. Es geht gerade nicht um Superreiche, wie die… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen, die für den 13. September geplanten Kommunalwahlen zu verschieben. "Wahlen sind in einer Demokratie mit die höchsten Güter, die verschiebt man nicht mal eben leichtfertig", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Bayern habe die Stichwahl als Briefwahl stattfinden lassen. "Die Listenaufstellungen sind allerdings… weiterlesen

Durch einen Zeugen wurde am Montag, dem 06.04.2020, gegen 15:20 Uhr im Buttelwarfer Weg in Nordenham, im Bereich eines trockenliegenden Grabens, ein skelettierter Leichnam aufgefunden. Zur Ermittlung der Identität der verstorbenen Person sowie zur Ermittlung der Todesursache wurde durch die Staatsanwaltschaft Oldenburg eine rechtsmedizinische Untersuchung angeordnet. Ein Untersuchungsergebnis steht aktuell noch aus. Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch  … weiterlesen

STRAUBING. Eine 32-jährige Frau fiel auf einen vorgetäuschten Gewinn herein und leistete vorab eine Zahlung über 900 Euro in Form von Guthabenkarten. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen.   Ende März und Anfang April erhielt eine 32-Jährige Frau Anrufe von einem unbekannten Mann, zunächst wurde ihr ein Gewinn von 49.900 Euro vorgetäuscht. Für die Bezahlung… weiterlesen

Am Dienstag gegen 17:50 Uhr kam es in einem Supermarkt in der Lange Straße in Waiblingen zu einer Auseinandersetzung. Ein Kunde missachtete im Kassenbereich mehrfach den Mindestabstand zu der vor ihm in der Schlange wartenden Kundin. Nachdem er durch einen Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes mehrfach aufgefordert worden war, den Abstand einzuhalten, ging er in aggressiver Weise… weiterlesen

Zu einem von einem Häftling vorsätzlich herbeigeführten Brand einer Matratze in einer Einzelzelle der JVA Hamm kam es am Dienstag, 7. April. Justizvollzugsbeamte bemerkten gegen 16.25 Uhr den Brand in dem Haftraum und konnten ihn umgehend mit eigenen Mitteln löschen. Der 33-jährige Häftling erlitt nach der Brandlegung eine Rauchgasvergiftung. Er wurde einem Hammer Krankenhaus zugeführt… weiterlesen

Zu einem Familienstreit ist die Polizei am Dienstagabend (07.04.2020) nach Buschhütten gerufen worden. In einem Einfamilienhaus im Karl-Carstens-Weg war ein 46-jähriger Familienvater mit seiner 45-jährigen Ehefrau in Streit geraten. Dieser eskalierte derart, dass der ebenfalls anwesende 20-jährige Sohn der Eheleute eingriff. Der 46-jährige Vater wurde durch einen Messerstich schwer verletzt und in ein Krankenhaus gebracht.… weiterlesen

Am Montagabend, gegen 21.30 Uhr, wurde in einer Wohnung der im Stadtteil Rheinau gelegenen Ortsstraße, ein Mann im Verlauf eines Streits mit einem Messer schwer verletzt. In diesem Zusammenhang konnte eine tatverdächtige Frau festgenommen werden. Hintergrund der Tat sind noch unbekannt und Gegenstand der Ermittlungen. Über den Gesundheitszustand des Mannes liegen derzeit keine Erkenntnisse vor.… weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat an die Bundesregierung appelliert, die Kontrollen an den Grenzen zu Luxemburg und zu Frankreich so schnell wie möglich wieder aufzuheben. "Die Grenzkontrollen machen mir große Sorgen. Wir müssen höllisch aufpassen", sagte Asselborn den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Wenn der Schengen-Raum falle, "dann fällt auch das… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hat davor gewarnt, dass Rechtsextremisten aus der Coronakrise Kapital zu schlagen versuchen. "Man wird nach der Coronakrise schauen müssen, wie sich die Dinge im rechtsextremistischen Bereich verschoben haben", sagte Maier den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Manche dort versuchten, "die Krise… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Verbraucherorganisation Foodwatch warnt vor einer Mangelernährung in einkommensschwachen Haushalten durch die Corona-Pandemie. "Die Coronakrise droht zu einem Programm für Ernährungsarmut zu werden", sagte der Foodwatch-Geschäftsführer Martin Rücker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Schlimmstenfalls könnten sich "mehrere Millionen Menschen in Deutschland eine ausgewogene Ernährung nicht mehr leisten. Manche nicht mal mehr… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will Veranstaltern etwa von Konzerten oder Sportwettkämpfen sowie Betreibern von Freizeiteinrichtungen wie Museen oder Schwimmbädern in der Coronakrise helfen. "Die Veranstalter von Freizeitveranstaltungen werden berechtigt, den Inhabern der Eintrittskarten statt der Erstattung des Eintrittspreises einen Gutschein zu übergeben", heißt es in einem Gesetzentwurf, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Coronakrise rechnet der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, mit massiven Einschränkungen beim Sommerurlaub. "Ich glaube nicht, dass die Deutschen in diesem Sommer schon wieder Urlaubsreisen machen können", sagte Reinhardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Selbst wenn Deutschland jetzt anfange, schrittweise wieder in den Alltag zurückzukehren, werde die Pandemie das… weiterlesen