Kategorie: BLOG-NEWS
Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert
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Tschentscher beklagt fehlende Konkretheit in politischer Debatte
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) beklagt fehlende konkrete Vorschläge in der politischen Debatte in Deutschland. "Die, die in Parlamenten und Regierungen unterwegs sind, sollten nicht nur in Talkshows über Ziele reden. Sie sollten klare Umsetzungsvorschläge machen – wissen, wie die Pendlerpauschale funktioniert – und nicht nur auf der allgemeinen Ebene… weiterlesen
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Deggendorf: Schlägerei zwischen zwei Personengruppen mit anschließendem Widerstand!
DEGGENDORF. Am Sonntag den 05.01.2020 kam es in der Nacht zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Personengruppen, bei der mehrere Beteiligte verletzt wurden. In der Nacht von Samstag auf Sonntag kam es gegen 04.00 Uhr am Luitpoldplatz auf Höhe des dortigen Taxistandes zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Personengruppen, von der sich eine gewaltbereit zeigte. Dabei… weiterlesen
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Schulze ruft zum Kauf weniger spritintensiver Autos auf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat die Deutschen aufgefordert, weniger große und spritintensive Autos zu kaufen. Dadurch würden die Emissionen sinken, sagte Schulze am Mittwoch im RBB-Inforadio. "Es muss so sein, dass das nächste Auto ein sparsameres wird, eins was weniger Sprit verbraucht, am besten gar keins mehr." Schulze verwies in diesem… weiterlesen
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Friedrichshain-Kreuzberg: Homosexueller wird im Viktoriapark gesteinigt!
Gestern Nachmittag wurde ein Mann von einem Bekannten in Kreuzberg mit einem Kleinpflasterstein angegriffen. Nach bisherigen Ermittlungen trafen sich die beiden 30 und 32 Jahre alten Bekannten gegen 14.40 Uhr im Viktoriapark, wo es, aufgrund der sexuellen Orientierung des 32-Jährigen, zwischen ihnen zu einem Streitgespräch kam. In dessen Verlauf habe der Bekannte einen Kleinpflasterstein aufgehoben… weiterlesen
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Perthes: Soleimani-Tötung war "schwerer strategischer Fehler"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, Volker Perthes, hat die Tötung des iranischen Generals Qasem Soleimani durch die USA verurteilt. "Ich halte diese Exekution für einen schweren strategischen Fehler", sagte Perthes am Rande einer Veranstaltung der "Welt" in Berlin. Es gebe gute Gründe dafür, dass Staaten darauf… weiterlesen
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EEG-Umlage und Netzentgelte treiben Strompreise in Deutschland ins Allzeithoch!
Das neue Jahr startet für Verbraucher in Deutschland mit Rekordpreisen beim Strom: Eine Kilowattstunde (kWh) kostet aktuell laut Verivox-Verbraucherpreisindex durchschnittlich 30,01 Cent – so viel wie nie zuvor. Auf Jahressicht hat sich Strom damit um 4,1 Prozent verteuert, wie die Daten des Vergleichsportals Verivox zeigen. EEG-Umlage und Netzentgelte treiben Strompreise Zum Jahreswechsel hat mehr als… weiterlesen
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Verfassungsschützer warnt vor Radikalisierung der linken Szene
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, Torsten Voß, warnt vor einer zunehmenden bundesweiten Mobilisierung und Radikalisierung der linken Szene. Er sehe den Linksextremismus "auf dem Weg, die Schwelle des Linksterrorismus zu erreichen", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Zu dieser Einschätzung gelangt Voß auf Grund folgender Taten: "Bundesweit gibt es… weiterlesen
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Nettozuwanderung nach Deutschland geht zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Nettozuwanderung nach Deutschland geht weiter zurück. Im Jahr 2018 zogen mit rund 1,59 Millionen zwar etwa 40.000 Menschen mehr nach Deutschland als im Vorjahr, im Gegenzug verließen aber 1,19 Millionen Personen das Land, rund 60.000 mehr, teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. Daraus ergebe sich ein Wanderungssaldo von 0,4 Millionen,… weiterlesen
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Flugzeugabsturz im Iran: Experte bezweifelt offizielle Darstellung
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Hamburger Luftfahrtexperte Cord Schellenberg bezweifelt die offizielle Darstellung Teherans, wonach der Absturz der ukrainischen Passagierflugzeuges im Iran am Mittwoch auf einen technischen Defekt zurückzuführen ist. "Die Erfahrung lehrt, dass vorschnelle Einschätzungen oft daneben liegen. Wir sollten die ersten offiziellen Untersuchungsergebnisse abwarten, die laut internationalen Vereinbarungen in 30 Tagen vorliegen müssen",… weiterlesen
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Autonome Kurden wollen Bundeswehr-Verbleib im Irak
Erbil (dts Nachrichtenagentur) – Der Außenminister der autonomen Region Kurdistan, Falah Mustafa, hat an die deutsche Bundesregierung appelliert, trotz der jüngsten Raketenangriffe des Iran keine deutschen Soldaten aus der Region abzuziehen. "Natürlich sind wir tief besorgt über die Entwicklung. Wir wollen nicht, dass der Iran ein Schlachtfeld wird. Die Menschen hier haben in der Vergangenheit… weiterlesen
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Bundes-CDU schließt Regierungskooperation mit Linken weiter aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund der Diskussion um die Bildung einer "Projektregierung" in Thüringen hat die Bundes-CDU erneut jede Kooperation in einer Regierung mit der Linken wie auch mit der AfD kategorisch ausgeschlossen. "An der Haltung der CDU zu einer Regierungszusammenarbeit mit Linke und AfD hat sich nichts geändert. Sie ist ausgeschlossen", sagte… weiterlesen
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Zahl der Asylerstanträge 2019 gesunken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2019 ist die Zahl der in Deutschland gestellten Asylerstanträge um 14,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken. Insgesamt wurden 111.094 förmliche grenzüberschreitende Asylerstanträge gestellt, teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. Haupt-Staatsangehörigkeiten waren demnach Syrien, der Irak und die Türkei. Im letzten Monat des Jahres wurden beim Bundesamt für Migration und… weiterlesen
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Steinmeier kondoliert Australien
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Buschbrände in Australien hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein Kondolenzschreiben nach Down Under geschickt. Steinmeier drückte gegenüber dem australischen Generalgouverneur David Hurley seine Anteilnahme aus, sprach von "tief beunruhigenden Nachrichten" und nannte die Buschfeuer "schrecklich". Er deutete an, dass Deutschland helfen könnte. "Ich würde mich freuen, wenn wir auch aus… weiterlesen
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Annen: In Nahost-Krise muss "Gesprächsfähigkeit" erhalten bleiben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Niels Annen (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, hat den iranischen Raketenbeschuss auf irakisches Territorium verurteilt und alle Beteiligten aufgefordert, die Lage nicht noch weiter anzuheizen. "Wichtig ist, dass jetzt in dieser angespannten und hoch gefährlichen Situation alle die Nerven behalten, damit keine weiteren militärischen Provokationen zu beklagen sind. Die Gesprächsfähigkeit muss… weiterlesen
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US-Botschafter in Deutschland: "Wir wollen keinen Krieg"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Raketen-Angriff der iranischen Revolutionsgarden auf US-Stützpunkte im Irak hat der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, die angebliche Friedfertigkeit seines Landes betont. "Tatsache ist, dass Präsident Donald Trump von Anfang an gesagt hat, dass wir keinen Krieg wollen", sagte Grenell am Mittwochmorgen der "Bild". Trump wolle eine diplomatische Lösung. Gleichzeitig… weiterlesen
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Maas verurteilt iranische Raketenangriffe
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die iranischen Raketenangriffe auf zwei irakische Militärstützpunkte mit US-Soldaten scharf kritisiert. Man verurteile die Attacken auf Basen, "auf denen auch Koalitionskräfte stationiert sind", sagte Maas am Mittwoch. "Wir fordern Iran auf, alle Schritte zu unterlassen, die zu einer weiteren Eskalation führen könnten." Man stehe seit Tagen… weiterlesen
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Hessen: Mann dringt in Wohnhaus ein und tötet 35-Jährigen
Kirchheim (dts Nachrichtenagentur) – Im osthessischen Kirchheim ist am Dienstagabend ein 31-Jähriger in ein Wohnhaus eingedrungen und hat dort einen 35 Jahre alten Mann getötet. Das teilte die Polizei am Mittwoch mit. Der Täter verschanzte sich demnach über mehrere Stunden in dem Gebäude und legte im Laufe des Abends ein Feuer im Hausflur, welches wenig… weiterlesen
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Drei deutsche Opfer bei Flugzeugabsturz im Iran
Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Bei dem Absturz eines ukrainischen Passagierflugzeugs in der Nähe der iranischen Hauptstadt Teheran sind am Mittwoch offenbar auch drei Deutsche ums Leben gekommen. Das teilte der ukrainische Außenminister Wadym Prystajko über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Demnach kamen 82 Opfer aus dem Iran, 63 aus Kanada, elf aus der Ukraine, zehn aus… weiterlesen
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Berichte: Drei deutsche Opfer bei Flugzeugabsturz im Iran
Teheran (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Teheran: Berichte: Drei deutsche Opfer bei Flugzeugabsturz im Iran. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen
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Linke drängen auf Vier-Tage-Woche
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der neu entflammten Debatte über weitere Arbeitszeitverkürzungen sprechen sich die Linken im Bundestag für eine Vier-Tage-Woche aus. "Das ist moderne Arbeitsmarktpolitik und wegweisend, auch für Deutschland", sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Sabine Zimmermann der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Bundesregierung komme aber leider nicht auf solche Ideen. "Die möchte lieber den umgekehrten… weiterlesen
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Kinderhilfswerk Arche will Kindergrundsicherung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Christliche Kinder- und Jugendwerk Arche fordert eine finanzielle Grundsicherung für Kinder. "Wir fordern 600 Euro ab dem ersten Lebenstag bis zum 27. Lebensjahr", sagte Arche-Sprecher Wolfgang Büscher im RTL/n-tv-"Frühstart". Rechtlich sei es ein Einkommen für die Kinder. "Eltern würden sich strafbar machen, wenn sie das Geld für andere Dinge ausgeben."… weiterlesen
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Union lehnt "Windbürgergeld" ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Union stößt das von SPD und Grünen geforderte "Windbürgergeld" auf Gegenwehr, mit dem die Akzeptanz für Windkraftanlagen bei Bürgern erhöht werden soll. "Mit einem `Windbürgergeld` nun die Bürger bestechen zu wollen, halte ich für den falschen Weg, um den Ausbau von Windkraftanlagen an Land zu beschleunigen", sagte der energiepolitische… weiterlesen
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AKK kritisiert iranische Raketenangriffe
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die iranischen Raketenangriffe auf zwei irakische Militärstützpunkte mit US-Soldaten scharf kritisiert. Die Attacken seien Reaktionen, "die nicht ganz unvorhergesehen gekommen sind", sagte die CDU-Chefin am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. "Es sind allerdings Reaktionen, zu denen sich der iranische Staat bekannt hat." Diese Aggressionen weise man "auf das… weiterlesen
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Diplomaten beklagen Tatenlosigkeit des UN-Sicherheitsrats
New York (dts Nachrichtenagentur) – Die Vereinten Nationen sind nach Ansicht eigener Diplomaten derart geschwächt, dass die Eskalation des Nahost-Konflikts nicht angemessen im Sicherheitsrat zum Thema gemacht werden wird. Eine so zentrale Frage für die Bewahrung von Frieden und Sicherheit gehöre auf die Tagesordnung des Gremiums, es passiere aber nichts, beklagen UN-Diplomaten laut eines Berichts… weiterlesen
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Iranische Raketenangriffe: Widersprüchliche Meldungen über Opfer
Bagdad (dts Nachrichtenagentur) – Nach den iranischen Raketenangriffen auf zwei irakische Militärstützpunkte mit US-Soldaten gibt es widersprüchliche Angaben über mögliche Opfer. Iranische Staatsmedien berichten, dass mehrere US-Soldaten ums Leben gekommen seien. Die Rede war von bis zu 80 Getöteten. Der US-Nachrichtensender CNN berichtet dagegen unter Berufung auf irakische und US-Quellen, dass es wohl keine Todesopfer… weiterlesen
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Passagierflugzeug nahe Teheran abgestürzt – 176 Tote
Teheran (dts Nachrichtenagentur) – In der Nähe der iranischen Hauptstadt Teheran ist am Mittwoch ein ukrainisches Passagierflugzeug abgestürzt. Alle 176 Personen an Bord seien dabei ums Leben gekommen, berichten iranische Medien unter Berufung auf Behördenangaben. Demnach handelt es sich um 167 Passagiere und neun Crew-Mitglieder. Der Absturz der Boeing 737 ereignete sich gegen 05:00 Uhr… weiterlesen
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Kirchheim: Mann tödlich verletzt – 31-Jähriger festgenommen!
Mann in Kirchheim tödlich verletzt: 31-Jähriger festgenommen! Kirchheim – Am Dienstagabend (07.01.), gegen 20:30 Uhr, kam es in Kirchheim über mehrere Stunden zu einem Polizeieinsatz. Nach bisherigen Erkenntnissen drang ein 31-Jähriger am Abend in ein Mehrfamilienhaus in der Hauptstraße ein und verschanzte sich dort über mehrere Stunden. Hierbei wurde ein 35-jähriger Mann tödlich verletzt. Ein… weiterlesen
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Minden: Nach schwerer Attacke durch „Jugendlichen“ in der Silvesternacht, verstirbt 55-jähriger in Klinik!
Nach der schweren Attacke auf einen 55-jährigen Mindener am ZOB an der Lindenstraße am späten Silvesterabend ist der Mann nun im Klinikum verstorben. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Bielefeld wird eine Obduktion des Leichnams durchgeführt. Die soll noch im Laufe dieser Woche erfolgen. Zudem suchen die Ermittler dringend Zeugen des Vorfalls an der Lindenstraße. Wie bereits… weiterlesen
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+++ EILMELDUNG +++ #IranvsUSA: Iran greift Stützpunkte an, in denen US-Truppen stationiert sind!
All is well! Missiles launched from Iran at two military bases located in Iraq. Assessment of casualties & damages taking place now. So far, so good! We have the most powerful and well equipped military anywhere in the world, by far! I will be making a statement tomorrow morning. — Donald J. Trump (@realDonaldTrump)… weiterlesen
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Energiewende: Union erteilt „Windbürgergeld“ eine Absage!
In der Union stößt das von SPD und Grünen geforderte „Windbürgergeld“ auf Gegenwehr, mit dem die Akzeptanz für Windkraftanlagen bei Bürgern erhöht werden soll. „Mit einem ‚Windbürgergeld‘ nun die Bürger bestechen zu wollen, halte ich für den falschen Weg, um den Ausbau von Windkraftanlagen an Land zu beschleunigen“, sagte der energiepolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim… weiterlesen
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Whistleblower: Immer mehr anonyme Hinweise auf Tierquälerei und Lebensmittelpfusch
Immer mehr anonyme Hinweise auf Tierquälerei und Lebensmittelpfusch Meldestelle verzeichnet Hunderte Anrufe – Whistleblower sollen besser geschützt werden Osnabrück. Bei der anonymen Meldestelle des Landes Niedersachsen gehen immer mehr Hinweise auf mögliche Tierschutzverstöße oder Pfusch bei der Lebensmittelproduktion ein. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) unter Berufung auf Angaben des Landesamtes für Verbraucherschutz und… weiterlesen
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Arbeitszeitverkürzung: Linke drängen auf Vier-Tage-Woche!
Zimmermann: Das ist wegweisend – Vollen Lohnausgleich gefordert Osnabrück. In der neu entflammten Debatte über weitere Arbeitszeitverkürzungen sprechen sich die Linken im Bundestag klar für eine Vier-Tage-Woche aus. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Sabine Zimmermann sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Das ist moderne Arbeitsmarktpolitik und wegweisend, auch für Deutschland.“ Die Bundesregierung komme aber leider nicht auf… weiterlesen
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Scheuer: Planung bei Infrastrukturvorhaben wird beschleunigt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim Ersatz alter Autobahnbrücken soll es künftig keine aufwändigen Genehmigungsverfahren mehr geben. "Wir werden in den nächsten Wochen entscheidende Schritte zur Planungsbeschleunigung bei großen Infrastrukturvorhaben gehen", sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Eine Brücke aus den Siebzigerjahren, die abgerissen und durch eine neue, baugleiche ersetzt wird,… weiterlesen
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Migrationsbericht: Hochschulen werden internationaler
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Hochschulen werden internationaler: Fast 50.000 ausländische Wissenschaftler haben im Jahr 2018 an deutschen Hochschulen gearbeitet. Das geht aus dem Migrationsbericht der Bundesregierung hervor, mit dem sich am Mittwoch das Kabinett befasst und über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben) berichten. Demnach waren im Wintersemester 2018/2019 mehr als 300.000 junge… weiterlesen
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Lebensmittelwarnungen steigen 2019 auf Rekordhoch
Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Lebensmittelwarnungen haben 2019 ein neues Rekordhoch erreicht: Insgesamt wurden 198 Lebensmittelprodukte beanstandet – zwölf mehr als im Vorjahr. Dies geht aus aktuellen Jahreszahlen des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) für 2019 hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) berichten. Im Jahr 2015 wurden demnach nur in… weiterlesen
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Grüne, SPD und FDP verlangen flexiblere Arbeitszeiten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne, SPD und FDP fordern flexiblere Arbeitszeiten und eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. "Es ist höchste Zeit, dass endlich wieder mehr Schwung in die Debatte zur Vereinbarkeit von Arbeit und Leben kommt", sagte die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Man müsse diskutieren, "wie sich… weiterlesen
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US-Airbase im Irak unter Beschuss – Berichte über "Vergeltung"
Bagdad (dts Nachrichtenagentur) – Die Al-Asad-Airbase im Irak ist in der Nacht zu Mittwoch unter Raketenbeschuss gekommen. Laut verschiedener unbestätigter Medienberichte wurden sechs bis neun Raketeneinschläge gezählt. Gleichzeitig war davon die Rede, dass die "Revanche" durch den Iran begonnen habe. Der Militärflugplatz beherbergt Streitkräfte des Iraks, aber auch der Vereinigten Staaten. Die Al-Asad-Airbase liegt im… weiterlesen
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FDP unterstützt Bundeswehr-Rückkehr in den Zentralirak
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Bundestagsfraktion unterstützt die Rückkehr der abgezogenen Bundeswehrsoldaten in den Zentralirak, sollte die Regierung in Bagdad sich dafür aussprechen. "Wenn die irakische Regierung klipp und klar sagt, nach einigen Tagen der Abwägung: Wir wollen, dass es weitergeht – dann sollte es auch weitergehen", sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai,… weiterlesen
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Altmaier führt gesunkene CO2-Werte auf Energiewende zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) führt den massiven Rückgang der CO2-Belastung in Deutschland auf die Energiewende zurück. "Unsere Klimaschutzpolitik der letzten Jahre wirkt. Die CO2-Emissionen sinken drastisch, Kohlestrom macht Platz für erneuerbare Energien. Seit 2005 ist unsere Wirtschaft um rund 25 Prozent gewachsen – dennoch sanken die CO2-Emissionen um 13 Prozent", sagte… weiterlesen
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Saarland: 42-jähriger Fußgänger stirbt bei Verkehrsunfall
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Im saarländischen Saarlouis nahe Saarbrücken ist am Dienstagnachmittag ein 42-jähriger Fußgänger bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Gegen 16:05 Uhr war ein 18-jähriger Pkw-Fahrer mit seinem Fahrzeug auf der Konrad-Adenauer-Allee in Saarlouis-Steinrausch in Fahrtrichtung Rodener Straße unterwegs, als er nach dem Einmündungsbereich Karthäuserstraße nach links von der Fahrbahn abkam, die Gegenfahrbahn… weiterlesen
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NRW-Justiz versteigert erstmals beschlagnahmtes Bitcoin-Vermögen
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Zum ersten Mal versteigert die nordrhein-westfälische Justiz bei Cyberkriminellen beschlagnahmtes Vermögen der Kryptowährung Bitcoin. So sollen Bitcoins im Wert von circa 600.000 Euro über das Portal "justiz-auktion.de" in Kürze an den Meistbietenden abgegeben werden, sagte Markus Hartmann, Leiter der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) in Nordrhein-Westfalen, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochsausgabe). Zudem… weiterlesen
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CDU-Politiker Lamers fürchtet vollständigen Truppenabzug aus dem Irak
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Karl A. Lamers (CDU), warnt vor einem vollständigen Abzug der internationalen Truppen aus dem Irak. Dies würde der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in die Hände spielen, sagte Lamers dem "Mannheimer Morgen" (Mittwochsausgabe). "Das muss auch im Interesse der Sicherheit Europas verhindert werden", so der… weiterlesen
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CDU und Linkspartei prüfen "Projektregierung" für Thüringen
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als zwei Monate nach der Landtagswahl diskutiert die Thüringer CDU über die Bildung einer "Projektregierung" mit der Linkspartei. Der Weg zu einer handlungsfähigen und stabilen Regierung für Thüringen sei zwar noch weit, sagte der Generalsekretär der Thüringer CDU, Raymond Walk, der "Welt" (Mittwochsausgabe). Aber "auch ohne eine Koalition einzugehen, könnten… weiterlesen
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Umweltbundesamt fürchtet Einbruch bei Windenergie
Dessau-Roßlau (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts guter Zahlen zur deutschen Klimabilanz warnt das Umweltbundesamt (UBA) vor einem Einbruch bei der Windenergie. "Wir müssen dranbleiben, denn im Energiesektor droht der Windkraft die Luft auszugehen", sagte der neue Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe). 2019 seien "viel zu wenige" neue Windräder errichtet worden. "Das wird… weiterlesen
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CDU-Wehrexperte weist Walter-Borjans` Kritik an Waffenexporten zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte (CDU), hat die Kritik des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans an den deutschen Rüstungsexporten und an den in Deutschland stationierten US-Atomwaffen zurückgewiesen. "Die sicherheitspolitischen Einlassungen der SPD-Vorsitzenden sind naiv", sagte Otte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Eine nuklearwaffenfreie Welt sei auch das Ziel der… weiterlesen
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Scheuer räumt Nachholbedarf bei CO2-Reduzierung im Verkehrssektor ein
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat erheblichen Nachholbedarf bei der geplanten Reduzierung des CO2-Ausstoßes im Verkehrsbereich eingeräumt. "Dass der Verkehrssektor einen wesentlichen Beitrag zur Senkung der CO2-Emissionen leisten muss, ist unbestritten", sagte Scheuer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Daran arbeite man "intensiv" und setze das Klimapaket "konsequent um". Es könne jedoch… weiterlesen
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"Spiegel": NATO zieht Teil ihrer Truppen aus dem Irak ab
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die NATO zieht wegen der Spannungen im Nahen Osten einen Teil ihrer Soldaten aus dem Irak ab. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf einen NATO-Sprecher. Ein Teil der 500 Soldaten, die derzeit unter dem Kommando des transatlantischen Militärbündnisses im Irak Sicherheitskräfte ausbilden, werde aus dem Land abgezogen. Der Abzug von… weiterlesen
