Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um eine Verteuerung von Fleisch hat sich Grünen-Chef Robert Habeck gegen den Vorschlag gestellt, dies durch einen höheren Mehrwertsteuersatz anzustreben. Eine "isolierte Betrachtung von Einzelsteuersätzen" sei nicht sinnvoll, sagte Habeck der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Wer wirklich etwas ändern wolle, müsse das "Kuddelmuddel" von unterschiedlichen Sätzen aufheben und das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsch-französische Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit hat seine Partei aufgefordert, Robert Habeck als Kanzlerkandidaten aufzustellen. "Für mich ist Robert Habeck ganz klar die Person, die als erster grüner Bundeskanzler in die Geschichte eingehen kann", sagte Cohn-Bendit der Wochenzeitung "Die Zeit". Eine Partei könne in der heutigen Parteienlandschaft mit 25 oder 26 Prozent… weiterlesen

Kabul (dts Nachrichtenagentur) – In der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Mittwochmorgen mindestens 18 Menschen bei einem Autobomben-Anschlag ums Leben gekommen. Mehr als 100 Menschen seien verletzt worden, berichtet der afghanische Fernsehsender Tolo News unter Berufung auf Behördenangaben. Der Vorfall hatte sich demnach gegen 09:00 Uhr Ortszeit (06:30 Uhr deutscher Zeit) im Westen der Stadt… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Hamburger Zoll hat in einem Schiffscontainer 1,5 Tonnen Kokain mit einem Straßenverkaufswert von etwa 350 Millionen Euro entdeckt. Der Fund sei bereits in der letzten Woche gemacht worden, teilte die Behörde am Mittwoch mit. "Der Container mit Tabakkartons wurde in Rio Grande, Brasilien geladen und sollte wiederum in Antwerpen gelöscht… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) hat die Planungen des Bundes zum Ausbau der Windenergie in Norddeutschland scharf kritisiert. "Es ist das Gegenteil dessen, was wir brauchen. Die Pläne sind eine handfeste Anleitung, die Klimaziele von 2030 zu reißen", sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Lies warf Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU)… weiterlesen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Der italienische Autor Roberto Saviano fühlt sich nach jahrelanger Beschäftigung mit dem organisierten Verbrechen in Bezug auf sein Umfeld wie seine kriminellen Gegner. "Ich bin genauso misstrauisch. Ich denke in Machtparametern. Wenn ich in ein Land komme, dann sehe ich es aus einem anderen Blickwinkel: Wie ist es organisiert? Wo läuft… weiterlesen

Wolfsburg (dts Nachrichtenagentur) – VW-Vorständin Hiltrud Werner hat im Vorfeld der anstehenden Landtagswahlen im Osten vor einem Erfolg der AfD gewarnt. "Das Erstarken der AfD ist auch für Unternehmen besorgniserregend, denn unsere Belegschaften sind ein Spiegelbild der Gesellschaft", sagte die die gebürtige Thüringerin der Zeitschrift "Super Illu" (Nr. 33/2019). Sie erkenne in der Politik der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fachkräftemangel und finanzielle Probleme bedrohen vielerorts die tierärztliche Notdienstversorgung. "Wir haben in NRW und bundesweit ein Problem damit, dass Tierkliniken keinen nächtlichen Notdienst mehr anbieten können", sagte Karl-Heinz Schulte, stellvertretender Präsident des Bundesverbands praktizierender Tierärzte (BPT) und Vorsitzender des BPT-Landesverbands Nordrhein, der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Der BPT will den Gebührensatz… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Quote der Ausländer in den Gefängnissen in Nordrhein-Westfalen ist in den vergangen vier Jahren von 31,2 auf 36,1 Prozent angestiegen. Das geht aus einer Statistik des NRW-Justizministeriums hervor, über die der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochsausgabe) berichtet. Von den derzeit rund 15.880 Strafgefangenen sind danach 5.740 Ausländer beziehungsweise Staatenlose. NRW-Justizminister Peter Biesenbach… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat sich dafür ausgesprochen, die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze aufzuheben. Sie will die Bundespolizei stattdessen flexibel reagieren lassen: "Grundsätzlich bin ich gegen stationäre Grenzkontrollen und ein Sonderregime an der bayerisch-österreichischen Grenze", sagte Teuteberg der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Das führe nur zu Ausweichbewegungen zu anderen, nicht überwachten Grenzen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ruf nach einer schnellen Einführung der Grundrente wird immer lauter und drängender. Die Debatten über das Wie der Grundrente und eine Bedürftigkeitsprüfung müssten endlich beendet werden, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Altersarmut sei mittlerweile bittere Realität in Deutschland. In Bayern startet der Sozialverband VdK am Mittwoch eine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, ihr Vorhaben umzusetzen, auch auf der Schiene "weg vom Diesel" zu kommen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Im Koalitionsvertrag ist verabredet, den Anteil der elektrifizierten Bahnstrecken in Deutschland über ein "umfassendes Förderprogramm" von 60 Prozent bis zum Jahr 2025 auf 70 Prozent zu steigern.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte, ob Kinder mit zu geringen Deutschkenntnissen später eingeschult werden sollten, hat der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, dem stellvertretenden Unionsfraktionschef Carsten Linnemann den Rücken gestärkt. "Diese jahrelange Blauäugigkeit in der Integrationspolitik hat unsere Schulen überbelastet", sagte Steiger der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Kinder ohne jedwede Deutschkenntnisse könne… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der abflauenden Konjunktur und sinkender Steuereinnahmen fordert die FDP umfangreiche Kürzungen bei den staatlichen Subventionen. "Subventionen abzubauen ist der Königsweg zu einem handlungsfähigen Staat", heißt es in einem Positionspapier der FDP-Bundestagsfraktion, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben) berichten. Dagegen sei das in der Großen Koalition diskutierte Aufweichen der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Riester-Verträge ist zuletzt leicht gesunken. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben) berichten. Demnach habe es Ende des ersten Quartals 2019 insgesamt rund 16,561 Millionen Riester-Verträge gegeben. Ende 2018 seien es 16,592… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP drängt Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) nach einer Panne im Beschaffungsamt der Bundeswehr auf eine schnelle Reform der Behörde. "Es wird die erste Aufgabe von Frau Kramp-Karrenbauer sein müssen, das Haus in Teilen der Organisation neu aufzustellen", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Persönliche Afrikabeauftragte von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Günter Nooke (CDU), fordert nach der Kritik an Äußerungen von Schalke-Aufsichtsratschef Clemens Tönnies zum afrikanischen Bevölkerungswachstum eine ehrliche Debatte über dieses Thema. "Die von Tönnies angesprochenen Probleme wie das Verschwinden des Regenwalds und das Bevölkerungswachstum auf dem afrikanischen Kontinent sind real und darüber… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts schlechter Umfragewerte der SPD im Bund wächst in den Landesverbänden die Unruhe – vor allem in jenen, wo noch in diesem Jahr Landtagswahlen anstehen. "Die Umfragewerte sind sehr bitter und zeigen, dass die Menschen im Land wissen wollen, woran sie bei der SPD sind und wofür sie steht", sagte Wolfgang… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner hält sich eine Kandidatur für den Parteivorsitz weiter offen. "Eier sollte man ausbrüten, wenn sie gelegt sind. Ich halte nichts davon, dass jeder nur erklärt, dass er nicht kandidiert", sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochsausgabe). Die Frist für die Bewerbung laufe "bis 1. September. Dann… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hat eine Null-Promille-Grenze für E-Scooter-Fahrer ins Gespräch gebracht. Die derzeit geltenden Promillegrenzen reichten angesichts der rasant steigenden Unfallzahlen nicht aus, sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Für E-Scooter solle man "eine Null-Promille-Grenze prüfen", so der SPD-Gesundheitsexperte weiter. Derzeit gelten die üblichen Promillegrenzen wie… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU hat laut einer INSA-Umfrage in Sachsen deutlich zugelegt. Im aktuellen "Sachsen-Trend", den das Meinungsforschungsinstitut für die "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe) erhebt, gewinnt die CDU im Vergleich zur letzten Umfrage Anfang Juni vier Prozentpunkte hinzu und kommt auf 28 Prozent der Stimmen. Die AfD bleibt unverändert bei 25 Prozent. Die Grünen verlieren… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Grünen-Chef Cem Özdemir kritisiert mangelnde Anstrengungen der deutschen Politik und Justiz, Straftaten der verbotenen rockerähnlichen Gruppierung "Osmanen Germania" aufzuarbeiten. "Der Verdacht einer falschen Rücksichtnahme" auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan dränge sich auf, "wenn dieser gefährlichen Organisation nicht im ganzen Land mit der nötigen auf Härte und Entschlossenheit… weiterlesen

Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) wirft der AfD und deren Anhängern vor, die Gewalt von rechts zu bagatellisieren, weil sie deren Motive weithin teilten. "Das ist eine Gefahr für die Sicherheit unseres Landes", schreibt Palmer in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Mittwochsausgabe). So wie die Anhänger der AfD auf… weiterlesen

Sofia (dts Nachrichtenagentur) – Bulgarien rechnet sich gute Chancen aus, den Zuschlag von Volkswagen für das Milliardenprojekt in der Nähe der Hauptstadt Sofia zu erhalten. "Bulgarien ist ein besserer Standort als irgendein Land der Region hinsichtlich der Investmentrisiken", teilte der bulgarische Ministerpräsident Bojko Borissow dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) in einer schriftlichen Stellungnahme mit. Er verweise auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen Verstößen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) mit Bezug auf Hasskommentare im Netz hat das Bundesamt für Justiz (BfJ) bisher 31 Bußgeldverfahren gegen Anbieter sozialer Netzwerke eingeleitet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, hervor, über die das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) berichtet.… weiterlesen

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Schriftstellerin und Literaturnobelpreisträgerin Toni Morrison ist tot. Sie sei am Montagabend im Alter von 88 Jahren in einem Krankenhaus in New York gestorben, teilte ihr Verlag Alfred A. Knopf am Dienstag mit. Morrison gilt als bedeutendste Vertreterin der afroamerikanischen Literatur. Sie erhielt 1988 den Pulitzer Preis für den Roman… weiterlesen