Kategorie: BLOG-NEWS
Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert
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LIVESTREAM: Yellow Vests protestieren für die 33. Woche in Folge in Paris!
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Umfrage: Mehrheit begrüßt Abgrenzung der Union zur AfD
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Bundesbürger (73 Prozent) begrüßt es, dass sich die CDU-Führungsspitze klar von der AfD abgrenzt und eine Zusammenarbeit ausschließt. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde. Demnach äußern sich nur 22 Prozent der Befragten dagegen, dass die AfD ausgegrenzt wird. weiterlesen
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Ex-Generalinspekteur erwartet G36-Nachfolgegewehr
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte neue Aufsichtsratschef von Heckler und Koch und Ex-Generalinspekteur Harald Kujat rechnet damit, dass der Waffenhersteller auch das G36-Nachfolgegewehr der Bundeswehr liefert. Er wolle sich nicht in die Ausschreibung einmischen, sagte Kujat der "Welt am Sonntag". "Nach allem, was ich gesehen habe, gibt es dazu keine Alternative." Heckler und Koch weiterlesen
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Neukölln: Und wieder eine Auseinandersetzung mit Messer!
In der vergangenen Nacht kam es zwischen zwei Männern zu einer Auseinandersetzung in Rudow. Kurz nach Mitternacht wurden Einsatzkräfte des Abschnitts 56 in den Margueritenring alarmiert. Zeitgleich mit ebenfalls alarmierten Feuerwehrkräften trafen die Beamten ein und bemerkten einen Schwerverletzten. Auf Grund sprachlicher Barrieren konnte der Mann nur ausdrücken, dass er von einem anderen Mann weiterlesen
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Sinsheim/Mannheim/Heidelberg/RNK: Shisha-Bar-Kontrollen in Sinsheim; 70 Kilogramm unversteuerter Tabak sichergestellt!
Am Freitagabend wurden in der Sinsheimer Innenstadt und im Gewerbegebiet insgesamt drei Shisha-Bars ganzheitlich kontrolliert. In den Einsatz (19-23 Uhr) waren insgesamt rund 40 Beamte eingebunden. Neben dem Polizeirevier Sinsheim, dem Einsatzzug Heidelberg auch Beamte des Hauptzollamts Karlsruhe, sachverständige Dokumentenprüfer des Landeskriminalamts Stuttgart und des Gewerbeamts der Stadt Sinsheim sowie dessen Stadtbrandmeister der Feuerwehr, weiterlesen
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Forsa: Union und Grüne gleichauf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst deutlich zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, gewinnt die Union im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte hinzu und kommt auf 26 Prozent der Stimmen. Damit liegen CDU/CSU gleichauf mit den Grünen, die weiterlesen
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Systemabbruch: Greta fordert Ende der Demokratie!
Gerhard Wisnewski www.wisnewski.ch weiterlesen
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Habeck kritisiert Festnahme von Sea-Watch-Kapitänin
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat die Festnahme der Kapitänin der "Sea Watch 3", Carola Rackete, scharf kritisiert. "Die Verhaftung von Kapitänin Rackete zeigt die Ruchlosigkeit der italienischen Regierung und offenbart das Dilemma der europäischen Flüchtlingspolitik", sagte Habeck den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Sonntagsausgaben). Rackete "Unterstützung von Menschenhändlern und Piraterie" vorzuwerfen, "wie es weiterlesen
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Wildeshausen: Notgeiler dunkelhäutiger Mann holt sich vor zwei Joggerinnen einen runter!
Bereits am Donnerstag, 20. Juni 2019, gegen 19:15 Uhr, sind zwei junge Frauen in Wildeshausen Opfer eines Exhibitionisten geworden. Die 27 und 31 Jahre alten Frauen waren im Pestruper Gräberfeld bzw. im Rosengarten joggen und kamen an einer Sitzbank vorbei, vor der ein junger Mann stand. Als sie sich näherten, konnten sie erkennen, dass weiterlesen
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Schleiz: Schon wieder Ärger im Asylheim, 22-jähriger aus Eritreer schlägt mit Hantel zu!
Mit einer Hantel soll ein junger Mann gestern Abend einen Widersacher in einer Schleizer Gemeinschaftsunterkunft im Streit niedergeschlagen haben. Zeugen alarmierten gegen 19.15 Uhr die Polizei und berichteten, dass das 18-jährige Opfer mit einer Kopfwunde, zeitweise bewusstlos am Boden lag. Nach ersten Erkenntnissen soll der verdächtige, 22-jährige Eritreer mit dem jüngeren Somalier um Bier gestritten weiterlesen
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Desiderius-Erasmus-Stiftung: David Berger verkündet Rücktritt nach „Druck von Steinbach“!
David Berger auf der Konferenz der AfD im Bundestag / Foto: VFM Heute auf Philosophia Perennis zu lesen: AnzeigeJetzt mit Coinbase kostenlos Kryptowährungen handeln und 8 Euro Prämie kassieren Hiermit trete ich mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Kurator der Desiderius-Erasmus-Stiftung zurück. Seit etwa 14 Tagen versucht die Präsidentin der Stiftung, Dr. Erika Steinbach, in weiterlesen
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Esslingen (ES): Mit Messer von Mann mit ausländischem Dialekt bedroht!
Das Polizeirevier Esslingen ermittelt wegen einer versuchten räuberischen Erpressung gegen einen bislang unbekannten jungen Mann und sucht entsprechend Zeugen. Am Freitagabend um 21.15 Uhr ging der 18-jährige Geschädigte zu Fuß die Sulzgrieser Straße entlang, als er auf Höhe eines Getränkemarktes bemerkte wie jemand von hinten herannahte. Nachdem er sich umdrehte wurde er sofort von dem weiterlesen
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Grüne ziehen kritische G20-Bilanz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin zieht eine kritische Bilanz des G20-Gipfels in Japan. "Die G20 haben sich mit knapper Not zu einer gemeinsamen Erklärung durchgerungen. Damit entgehen sie gerade so dem Vorwurf der Überflüssigkeit", sagte Trittin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben). Immerhin konnte der Versuch von US-Präsident Trump, die G20-Mitglieder in der Klimafrage weiterlesen
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Hannover: Zöllner öffnen Koffer eines Reisenden aus Chana und machen Ekel-Fund!
Zöllner am Flughafen Hannover nahmen aus einem geschlossenen Koffer extremen Gestank wahr. Das Gepäckstück eines 45-jährigen ghanaischen Staatsangehörigen aus Hannover wurde deshalb einer Kontrolle unterzogen. Die Zöllner staunten, denn der Koffer war mit einer toten 4,5 Kilogramm schweren Großen-Rohrratte (lat. Thryonomys swinderianus) prall gefüllt. „Die Kollegen sahen große Nagezähne, ein nasses Fell und einen weiterlesen
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Heil für Verbleib der SPD in Großer Koalition
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundearbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat an seine Partei appelliert, in der großen Koalition zu bleiben. "Die Regierung hat noch große Aufgaben vor sich – etwa beim Klimaschutz und der Grundrente", sagte Heil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Er forderte seine Parteifreunde auf, sich auf die Sacharbeit zu konzentrieren: "Die Bürgerinnen und weiterlesen
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Paukenschlag in Leipzig: Polizei nimmt Intensivtäter und Messerstecher fest und lässt ihn anschließend laufen!
Die Pressestelle der Polizeidirektion Leipzig hatte am Mittwoch, den 26. Juni unter der Überschrift „Gefährliche Körperverletzung„ einen Sachverhalt mitgeteilt, indem es vor dem Technischen Rathaus in der Prager Straße am 25. Juni gegen 12:10 Uhr zu einem Messerangriff gekommen war. In der weiteren Folge übernahmen die Beamten der Kriminalpolizei den Sachverhalt. Die Täter waren weiterlesen
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Göppingen – Angestellte schließt Ladendieb ein!
Ein 44 Jahre alter Mann steckte am Samstag gegen 00.30 Uhr am Getränkeregal einer Tankstelle Waren ein, ohne zu bezahlen. Die 25-jährige Angestellte erkannte den Mann, der tags zuvor bereits Waren gestohlen hatte. Da er alkoholisiert und aggressiv war, schloss die junge Frau den Mann kurzentschlossen in der Tankstelle ein und verständigte die Polizei. Die weiterlesen
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Sachsens SPD-Chef Dulig bekommt Sturmgewehr zugeschickt
Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der sächsische Wirtschaftsminister und SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig ist Opfer einer massiven Bedrohung geworden. Wie sächsische Sicherheitskreise dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben) bestätigten, schickten bislang unbekannte Täter ihm und seiner Familie ein Paket mit der Nachbildung eines Sturmgewehrs nach Hause. Bei der täuschend ähnlichen Nachbildung der an Dulig versandten Waffe handelt es sich weiterlesen
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EU will im Verkehrsstreit zwischen Wien und Berlin vermitteln
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den Verkehrsstreit zwischen Österreich und Deutschland startet die EU-Kommission eine Vermittlungsinitiative. EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc hat Vertreter der Regierungen Österreichs, Deutschlands und Italiens zu einem Krisengespräch eingeladen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ziel sei es, alle möglichen Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation zu diskutieren, schrieb Bulc in Briefen an die Verkehrsminister weiterlesen
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Schwerte – Versuchter Raub auf Discounter – psychisch auffällige Täterin hatte Waffen bei sich!
Am Freitagmorgen (28.06.2019) betrat gegen 7.50 Uhr eine vermummte Frau einen Discounter an der Hagener Straße und begab sich zu einer Kassiererin. Sie sagte ihr, dass sie das Geld aus der Kasse haben wolle und dass sie auch Waffen dabei habe. Die Täterin wurde von eingesetzten Polizeibeamten überwältigt und festgenommen. Sie hatte Messer und eine weiterlesen
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Kaiserslautern: Unbekannter schießt mit Metallkugeln auf Person sowie Linienbus!
Am Freitagabend, gegen 21:30 Uhr, verlies eine 44-jährige, in Mannheim wohnende Frau, eine Gaststätte in der Richard-Wagner-Straße, als sie von einem zunächst unbekannten Gegenstand im Brustbereich und am Bein getroffen wurde. Bei einer Absuche in der näheren Umgebung konnte sie daraufhin zwei Metallkugeln mit einem Durchmesser von ca. 3 Millimetern finden. Die 44-Jährige klagte weiterlesen
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#EU #Macron #G20 AUFGEDECKT – Die Maske der DEMOKRATIE (EU) ist gefallen!
Carsten Jahn Frankreichs Präsident will auf jeden Fall verhindern, dass Manfred Weber (CSU) Präsident der Europäischen Kommission wird. Nun scheint Macron seinen Willen zu bekommen – Weber ist als Kommissionspräsident offenbar aus dem Rennen. Das ist nichts anderes als Betrug am Wähler. weiterlesen
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Freilaufende Hunde stoßen Fußgänger zu Boden 81-jähriger Mann schwer verletzt
Am Mittwoch, den 26.06.19 gegen 19.00 Uhr, wurde auf dem Lidl-Parkplatz in der Friedrich-Bergius-Str. in Wiesbaden, ein 81-jähriger Mann durch freilaufende Hunde zu Boden gestoßen. Dabei zog sich der Mann erhebliche Kopf- und Rumpfverletzungen zu, so dass er mehrere Tage stationär in einem Krankenhaus behandelt werden musste. Der Hundehalter hat sich in einen PKW mit weiterlesen
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Kreis Unna – Polizeieinsatz gegen Clankriminalität – Null Toleranz für Straftäter
Am Freitagabend (28.06.2019) hat die Kreispolizeibehörde Unna gemeinsam mit dem Zoll, den Kommunen und Mitarbeitern des Kreises zwischen 19 Uhr und 24 Uhr einen Schwerpunkteinsatz zur Bekämpfung von Clankriminalität durchgeführt. In Kamen, Selm, Bönen und Unna wurden Shisha Bars und Wettbüros gemeinsam mit den Netzwerkpartnern umfangreichen Kontrollmaßnahmen unterzogen. Folgende Maßnahmen haben sich aus den Kontrollen weiterlesen
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Malchin: Nach Bedrohung mit Messer und Beil kommt es zum Polizeieinsatz mit Warnschussabgabe!
Am 28.06.2019 gegen 19:55 Uhr wurde die Einsatzleitstelle des Polizeipräsidiums Neubrandenburg darüber informiert, dass eine männliche Person im Stadtgebiet von Malchin Fahrzeuge beschädigt. Im Rahmen der Nahbereichsfahndung konnten die Beamten den 39-Jährigen Tatverdächtigen feststellen. Er wurde zusammen mit seinem 17-jährigen Sohn angetroffen. Der 39-Jährige reagierte aggressiv und beschädigte zunächst mit einer Schaufel den Funkstreifenwagen. weiterlesen
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Steffenshagen: Fahrlässige Brandstiftung führt zur Sicherstellung von 2.000 kg Feuerwerkskörpern!
Am Abend des 28.06.2019 wurden die Beamten des Polizeihauptreviers nach Steffenshagen gerufen, weil dort ein Feuer ausgebrochen sei. Auf dem Grundstück angekommen stellten die Beamten fest, dass eine unbeaufsichtigte Feuerschale mit Restglut auf einem Grundstück stand. Neben der Feuerschale liegender Unrat war bereits in Brand geraten und drohte, auf eine benachbarte Scheune überzugreifen. Die weiterlesen
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Zwei Streifenwagen in Hüsten mit Graffiti besprüht
In der Nacht von Freitag, den 28.06., auf Samstag, den 29.06.2019, besprühten bislang unbekannte Täter zwei Streifenwagen der Polizeiwache Arnsberg mit schwarzer Lackfarbe. Beide Streifenwagen waren nebeneinander auf der für Dienst-Kraftfahrzeuge ausgewiesenen Parkfläche der Polizeiwache Hüsten abgestellt. Die Höhe des Gesamtschadens beträgt ca. 3.000,- Euro. Hinweise nimmt die Polizei in Arnsberg unter 02932 – 90 weiterlesen
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Justiz: Kommt Düsseldorfer „Chefarzt-Fall“ erneut vor das Bundesverfassungsgericht!
Erzbistum Köln erwägt Verfassungsbeschwerde – Mehrheit der Bischöfe will das verhindern – Fristablauf kommende Woche Grundsatz-Streit über Rechtmäßigkeit einer Kündigung katholischer Mitarbeiter wegen Wiederheirat ging bis zum EuGH Köln. In dem bundesweit beachteten Grundsatz-Streit über die Kündigung eines katholischen Chefarztes durch den kirchlichen Arbeitgeber wegen Wiederheirat läuft nächste Woche die Frist für die Einlegung weiterlesen
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Sachsen-Anhalt/Wirtschaft/ Land leidet unter Lohnlücke!
Halle – Arbeitnehmer in Ostdeutschland verdienen auch im 30. Jahr des Mauerfalls deutlich weniger als ihre Kollegen in den alten Bundesländern. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Sonnabend-Ausgabe). In Sachsen-Anhalt liegen Löhne und Gehälter von Fachkräften im Mittel bei 2 298 Euro – und damit 26 Prozent niedriger als in Westdeutschland (3 weiterlesen
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G20 einigen sich auf Abschlusserklärung
Osaka (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des G20-Treffens im japanischen Osaka haben sich die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrienationen auf eine gemeinsame Erklärung verständigt. Es werde einen "ähnlichen Text" geben wie beim vergangenen G20-Gipfel in Argentinien, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag. Die USA akzeptieren dabei, dass die anderen Staaten ihr Engagement für den weiterlesen
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Klöckner: Gentechnik kann gegen Dürre helfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat sich angesichts zunehmender Trockenperioden für den Einsatz von gentechnisch verändertem Saatgut ausgesprochen. "Ich bin gegen Scheuklappen", sagte Klöckner dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Vor allem mit Blick auf 800 Millionen Menschen, die weltweit hungern, brauchen wir Pflanzen, die resistent sind gegen Wetterkapriolen und Klimawandel", betonte die Ministerin. "Wir weiterlesen
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Seehofer will zum 70. Geburtstag untertauchen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wird nach eigenen Worten an seinem bevorstehenden 70. Geburtstag untertauchen. "Ich sehe meinem Geburtstag ganz ruhig entgegen und sogar ein bisschen mit Freude, weil ich verschwinde – und zwar an einen unbekannten Ort", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Ich genieße den Tag. Ich werde keinerlei Empfänge weiterlesen
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Roßbach: Renten steigen seit Jahren stärker als Preise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Angaben von Rentenpräsidentin Gundula Roßbach steigen die Renten in Deutschland seit Jahren deutlich stärker als die Preise. "Für eine breite gesellschaftliche Akzeptanz der Rentenversicherung ist es wichtig, dass sich die Renten automatisch im Einklang mit den Löhnen und Gehältern der Arbeitnehmer entwickeln", sagte Roßbach dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Mit der weiterlesen
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Schwesig bezweifelt Wirksamkeit von Russland-Sanktionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die kommissarische SPD-Co-Vorsitzende Manuela Schwesig zweifelt die Wirksamkeit der gegen Russland verhängten Sanktionen an. Es sei legitim, nach fünf Jahren die Frage zu stellen, was die Sanktionen gebracht hätten. "Sie haben dazu geführt, dass Russland sich in der Landwirtschaft selbst versorgt. Unsere Bauern dürfen vielfach nicht mehr nach Russland liefern. In weiterlesen
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Linke will auch von "Fridays for Future" profitieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach ihrem schlechten Abschneiden bei der Europawahl und den Verlusten an die Grünen plant die Linke für die Landtagswahlen in Ostdeutschland im Herbst eine klare Konkurrenz zu der weiter aufstrebenden Ökopartei. Das berichtet die "Rheinische Post" (Samstag). In einem Papier der Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, das an diesem Samstag weiterlesen
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Berliner Bezirksstadtrat will Autofahren "unbequem" machen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Politiker Florian Schmidt, Bezirksstadtrat im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, will den Individualverkehr per Auto drastisch einschränken, "auch wenn es ein kleines bisschen weniger bequem" werden sollte. "Viele Städte haben Mautsysteme. Da wird man sich überlegen: Mein Auto kostet 25.000 Euro in der Anschaffung und für die Zeit der Nutzung nochmals 25.000 Euro weiterlesen
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"Welt": EU-Regierungschefs einigen sich, dass Manfred Weber nicht Präsident der EU-Kommission wird
Osaka (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Osaka: "Welt": EU-Regierungschefs einigen sich, dass Manfred Weber nicht Präsident der EU-Kommission wird. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen
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"Welt am Sonntag": Manfred Weber wird nicht EU-Kommissionspräsident
Osaka (dts Nachrichtenagentur) – Die beim G20-Gipfel im japanischen Osaka anwesenden EU-Regierungschefs haben sich laut eines Berichts der "Welt am Sonntag" am Freitagnachmittag darauf geeinigt, dass der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber nicht neuer Präsident der Europäischen Kommission wird. Die Entscheidung sei unter Leitung von EU-Ratspräsident Donald Tusk und nach Rücksprache mit den jeweiligen Führern der europäischen weiterlesen
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EU einigt sich nach 20 Jahren mit Südamerikas Staatenbund Mercosur
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU hat sich mit Südamerikas Staatenbund Mercosur auf einen Handelsvertrag geeinigt und will langfristig eine gemeinsame Freihandelszone einrichten. "The European Union and Mercosur reached today a political agreement for an ambitious, balanced and comprehensive trade agreement", teilte die EU-Kommission am Freitagabend mit. Der ausgehandelte Deal sei "ein klares Bekenntnis beider weiterlesen
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Neue Justizministerin baut Behördenspitze um
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) baut offenbar die Spitze ihres Hauses um. Die "Süddeutsche Zeitung" (Wochenendausgabe) schreibt, Lambrecht entlasse nicht nur Staatssekretärin Christiane Wirtz, sondern trenne sich auch von der Chefin des Leitungsstabs, von der Chefin des Kabinettsreferats und vom Chef der Kommunikationsabteilung. Außerdem werde der Leiter des Ministerbüros wegen weiterlesen
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IRRE: Linke gehen auf Feministinnen los!
Der Konservative Deutschland wird jeden Tag verrückter! Jetzt drehen linke Neo-Feministinnen durch, weil eine islamkritische Alt-Feministin einen Preis erhalten soll. ✅ Unzensiert auf VIMEO https://vimeo.com/345052894 weiterlesen
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Politiki: Ruf nach Sicherheitstrainings für Lokalpolitiker –
Köln. Nach den anonymen Morddrohungen gegen Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker und den Bürgermeister von Altena, Andreas Hollstein, fordert der versierte Personenschützer Stefan Bisanz deutlich höhere Schutzmaßnahmen für Kommunalpolitiker. Im „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe) plädiert Deutschlands einziger amtlich bestellter Sachverständiger für Personenschutz und Inhaber einer großen Firma für Sicherheitsberatung für „Bürgermeisterbetreuer“ – Sicherheitsberater, die sich dauerhaft um weiterlesen
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Emnid: Kramp-Karrenbauer stürzt ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ("AKK") verliert ein weiteres Mal in der Gunst der Deutschen. Ende Juni wünscht ihr nur noch ein Drittel der für die "Spiegel"-Politikertreppe von Kantar Public befragten 1.016 Bürger eine "wichtige Rolle". Gegenüber ihrem Spitzenwert vom Dezember hat sie damit 25 Prozentpunkte eingebüßt. Die Grünen sind dagegen weiter weiterlesen
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Ingolstadt: Dreiköpfige Dealerbande festgenommen – 30 kg Rauschgift sichergestellt
Der Kriminalpolizeiinspektion – Zentralaufgaben des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord gelang am vergangenen Mittwoch ein erfolgreicher Schlag gegen international agierende Rauschgifthändler, die den südbayerischen Raum mit größeren Mengen verschiedener Betäubungsmittel versorgten. Drei Tatverdächtige konnten am Mittwochabend festgenommen werden, gegen sie erging Haftbefehl. Die bereits mehrere Monate andauernden Ermittlungen, der für die Bekämpfung organisierter und bandenmäßiger Kriminalität weiterlesen
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Politiki: NPD droht Geldentzug – Antrag geht im Juli ans Bundesverfassungsgericht!
Der Antrag von Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung auf Entzug aller staatlichen Gelder für die NPD ist fertiggestellt. Der Schriftsatz solle im Juli dem Bundesverfassungsgericht geschickt, sagten hochrangige Sicherheitsexperten dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonnabendausgabe). Fast alle Innenminister hätten inzwischen testiert, dass der Antrag keine Informationen von V-Leuten enthalte. Die NPD bekommt 2019 vierteljährlich knapp 200 000 weiterlesen
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Umfrage: Jeder Zweite für CO2-Steuer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Keine eindeutige Mehrheit gibt es in der Bevölkerung bei der Frage, ob eine Kohlendioxidsteuer sinnvoll ist. Rund die Hälfte (50 Prozent) der für den "Spiegel" von Kantar Public befragten 1.016 Bürger hält es für eine gute Idee, die Kosten für Umweltschäden den Verursachern aufzuerlegen und damit etwa Heizöl oder Kerosin zu weiterlesen
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Weniger Anzeigen von Hass-Delikten bei Bundestagspolizei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl von Anzeigen wegen Hass-Delikten bei der Polizei des Bundestags ist rückläufig. Wie das Nachrichtenportal t-online.de unter Berufung auf die Bundestagsverwaltung berichtet, wurden 2018 insgesamt 20 Drohungen angezeigt, während es 2016 noch 39 waren. Die Zahlen werden in der Form erst seit 2016 erfasst. Die Anzeigen aufgrund klassischer Beleidigungen gingen weiterlesen
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Mehrere Nicht-EU-Staaten wollen sich an Pesco beteiligen
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Staaten, die nicht zur Europäischen Union (EU) gehören, wollen sich an Projekten des EU-Verteidigungszusammenschlusses Pesco beteiligen. Zum Beispiel hätten die USA, Israel und die Türkei Interesse angemeldet, ebenso Großbritannien für die Zeit nach seinem Austritt aus der EU, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Drittstaaten stehe die Mitarbeit bei weiterlesen
