Kategorie: BLOG-NEWS

Kassel (dts Nachrichtenagentur) – Im Zusammenhang mit dem Mordfall an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke sind in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag bei Durchsuchungen mehrere Waffen gefunden worden. Die Maßnahmen richteten sich laut eines Berichts von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" gegen zwei Männer, die dem geständigen Täter Stephan E. Waffen vermittelt und verkauft weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor geplanten Verschärfung des Staatsbürgerschaftsrechts hat der Unionsinnenpolitiker Mathias Middelberg (CDU) Kritik an dem Gesetzentwurf zurückgewiesen. "Mit der Änderung schließen wir Terrorkämpfer mit Doppelpass, Polygamisten und Identitätstäuscher von der deutschen Staatsangehörigkeit aus. Eigentlich regeln wir damit Selbstverständliches", sagte Middelberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es gehe dabei "nicht um die Durchsetzung irgendeiner weiterlesen

Detmold (dts Nachrichtenagentur) – Der Hamelner Rechtanwalt Roman von Alvensleben hat vor dem am Donnerstag beginnenden Prozess gegen die mutmaßlichen Täter im Missbrauchsfall Lügde erneut Kritik an den Behörden geübt. Es habe genügend Hinweise auf möglichen Missbrauch gegeben, sagte der Anwalt der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Alvensleben vertritt als Nebenkläger im Prozess mehrere missbrauchte Kinder. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unions-Kommunalpolitiker fordern eine Grundgesetzänderung zur Förderung von Dorfkinos und ähnlichen kommunalen Einrichtungen. "Eine Änderung des Grundgesetzes zur Verbesserung der ländlichen Versorgungsstrukturen ist unerlässlich", sagte der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV), Christian Haase, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Wir müssen diese Anpassungen im Zuge der Öffnung des Grundgesetzes für weiterlesen

Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Schauspieler Max Wright ist tot. Er starb im Alter von 75 Jahren in seinem Haus in der Nähe von Los Angeles, berichtet das üblicherweise gut informierte US-Promiportal TMZ unter Berufung auf die Familie des Schauspielers. Auch in Deutschland bekannt wurde Wright vor allem durch seine Rolle in der Sitcom weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat im Zusammenhang mit dem Mordfall Lübcke die Einrichtung einer eigenen Arbeitsgruppe gefordert. "Es ist erforderlich, dass Innenminister Seehofer im Fall Lübcke eine Task Force in seinem Ministerium einrichtet, die auch mit Expertise von außen untersucht, ob die Tat Bezüge zu rechtsextremen Strukturen und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen pochen auf eine milliardenschwere Investitionsoffensive bei der Deutschen Bahn. "Wer die Klimaziele im Verkehrssektor erreichen will, muss jetzt die Weichen für die Verkehrswende stellen auf Verkehrsmeidung und Verkehrsverlagerung setzen", heißt es in einem Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion, der an diesem Donnerstag vom Bundestag beraten werden soll und über den die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (PKGr), Armin Schuster (CDU), hat nach dem Mordfall Walter Lübcke und dem Geständnis des dringend Tatverdächtigen Stephan E. dazu aufgerufen, auch Extremisten, die länger nicht auffällig geworden sind, zu überwachen. Es habe zuletzt keine Möglichkeit gegeben, etwaige rechtsextremistische Aktivitäten von Stephan E. zu erkennen, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD fordert Nachbesserungen am Entwurf für das Berufsbildungsgesetz, der von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) erarbeitet worden ist. "Die SPD sieht noch deutlichen Redebedarf für weitere Verbesserungen für Auszubildende und Ausbilder", sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Yasmin Fahimi den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Dabei gehe es unter anderem um Freistellungen zur Berufsschule weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering begrüßt, dass es künftig auch die Möglichkeit einer Doppelspitze in der SPD geben soll. "Ich finde es gut, wenn der SPD Parteivorstand jetzt den Weg dazu eröffnet, dass die Partei von einer Doppelspitze geführt werden kann – ohne dass es gleich einen Zwang gibt, das immer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka fordert eine genaue Untersuchung sämtlicher Internet-Aktivitäten rund um den Fall Lübcke. "Bei der Aufklärung der Hintergründe im Fall Walter Lübcke müssen die Ermittler konsequent die Kommunikation im Internet beleuchten. Was ist im Internet seit 2015 passiert? Ist Stephan E. wirklich ein Einzeltäter? Mit wem hatte er in weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ermordung des CDU-Politikers Walter Lübcke hat die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und kommissarische SPD-Vorsitzende, Manuela Schwesig, auf mögliche Versäumnisse der Sicherheitsbehörden hingewiesen. "Ich bin erschüttert, dass ein Politiker wegen seiner Äußerungen über Flüchtlinge von einem Rechtsextremisten ermordet wurde. Das ist ein Alarmsignal für unseren demokratischen Rechtsstaat", sagte Schwesig den Zeitungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und kommissarische SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig sieht ihre Partei gerüstet für mögliche Neuwahlen. "Ich habe keine Angst vor Neuwahlen", sagte Schwesig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Auch wenn die SPD in einer schwierigen Lage sei: "Wir können eine Wahl jederzeit gut bestreiten – personell wie inhaltlich", so die weiterlesen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) wird in den Landtagswahlkampf in Sachsen, Brandenburg und Thüringen eingreifen und auf großen Unternehmerveranstaltungen auftreten. Als Vizepräsident des Wirtschaftsrates der CDU halte Merz neben Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) auf dem Wirtschaftstag Sachsen am 3. Juli in Leipzig vor Unternehmern die Hauptrede, sagte Wolfgang Steiger, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, hat seine Kriegsdienstverweigerung zurückgenommen. Um an einer Wehrübung der Bundeswehr für Bundestagsabgeordnete teilnehmen zu können, habe er dem Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben in Köln schriftlich mitgeteilt, dass ihn "Gewissensgründe nicht mehr daran hindern, in der Bundeswehr zu dienen", sagte Lindner der "Welt" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, die Arbeit des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre zu behindern. "Die Kräfte im Ministerium wirken gegen die Aufklärung – und nicht dafür", sagte Lindner der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Obwohl die Verteidigungsministerin versprochen habe, die Aufklärung der Affäre zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Schleudersitz der Maschine des bei dem Absturz zweier Eurofighter-Kampfjets an der Müritz in Mecklenburg-Vorpommern getöteten Bundeswehr-Piloten ist möglicherweise nicht ausgelöst worden. Offenbar nährten erste Indizien an dem Eurofighter-Wrack Zweifel, berichtet die "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. So sei teilweise intaktes Explosionsmaterial für die Rettungssysteme wie Cockpit-Haube gefunden worden. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, im Kampf gegen Geldwäsche strengere Regeln für Immobilienmakler und Notare zu setzen. "Schwache Kontrollen, hohe Intransparenz und satte Renditen machen Deutschland zum Geldwäsche-Paradies", sagte Lisa Paus, finanzpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Leidtragende seien die Mieter, "denn auch schmutziges Geld lässt die Immobilienpreise weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für den geplanten Mietendeckel in Berlin sollen gestaffelte Obergrenzen gelten. "Es wird sich voraussichtlich um differenzierte Mietobergrenzen handeln, die sich zum Beispiel an Baualter, Ausstattung und Größe orientieren werden", sagte Berlins Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Der Berliner Senat hatte in der vergangenen Woche einem Eckpunktepapier aus dem Hause weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf die Debatte im Bundestag hat sich der neue Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, klar für eine Widerspruchslösung bei Organspenden ausgesprochen. "Wir als Ärzteschaft stehen definitiv zur Widerspruchslösung. Auch mit der Widerspruchslösung würde niemand gegen seinen Willen zum Organspender", sagte Reinhardt der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Widerspruchslösung sei der weiterlesen

Mossul (dts Nachrichtenagentur) – Ein bislang unbekanntes, riesiges Regierungsgebäude haben Archäologen im Norden Mesopotamiens entdeckt. Die Überreste des Palastes aus dem zweiten vorchristlichen Jahrtausend seien von Hasan Qasim entdeckt worden, dem Chef der kurdischen Antikenbehörde im Nordirak, berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit" in ihrer aktuellen Ausgabe. Die Überreste aus altorientalischer Zeit hätten im See des weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kritik der USA an zu geringen Militärausgaben der Europäer wollen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihre niederländische Amtskollegin Ank Bijleveld-Schouten stärker gemeinsam entgegentreten. Bei den NATO-Einsätzen der Bundeswehr gehe es nicht nur um Geld: "Entscheidend ist, was rausspringt für die NATO", sagte von der Leyen dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU hat laut eines Zeitungsberichts ihren Fahrplan für die Erarbeitung eines Klimaschutzkonzepts abgesteckt. Das Konzept der Partei solle am 16. September stehen, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" unter Berufung auf CDU-Kreise. Mit der Ausarbeitung habe CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag, Andreas Jung (CDU) weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 13, 19, 21, 34, 42, 48, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2073690. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 436214 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem Prozessbeginn im Missbrauchsfall Lügde am Donnerstag hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) Versäumnisse bei den polizeilichen Ermittlungen eingeräumt. "Der Fall Lügde wurde eindeutig unterschätzt", sagte Reul am Mittwoch der Mediengruppe RTL. Da gebe es nichts "zu beschönigen. Es gab zwei ganz konkrete Fälle, da hätte man die Hinweise weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um einem möglichen Ausfall wie beim vergangenen G20-Gipfel vorzubeugen, fliegt die Luftwaffe laut eines Zeitungsberichts am Donnerstag mit beiden verfügbaren Airbus A340 der Flugbereitschaft nach Japan. Das berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben) unter Berufung auf Bundeswehr-Kreise. Demnach seien bereits am Mittwoch die beiden größten verfügbaren Flugzeuge der Flugbereitschaft in weiterlesen

Sydney (dts Nachrichtenagentur) – Der Gitarrist der australischen Rockband Midnight Oil, Jim Moginie, hat den US-Präsidenten Donald Trump als einen "kolossalen Lügner" bezeichnet. Das wüssten viele, "aber es ist wie bei `Des Kaisers neue Kleider` – jemand muss es auch aussprechen. Trump ist aber nicht das einzige Problem, das wir derzeit haben", sagte Moginie der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Prozessauftakt zum Missbrauchsfall von Lüdge fordert der Kinderschutzbund die Einsetzung einer länderübergreifenden Expertenkommission zur Aufklärung des Behördenversagens. "Wir wissen längst noch nicht alles. Ich halte es durchaus für möglich, dass es ein Netzwerk gibt, das bis in Behörden reicht. Daher würde ich es begrüßen, wenn Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen gemeinsam weiterlesen

Landshut (dts Nachrichtenagentur) – Im bayerischen Kraiburg am Inn nahe Landshut ist am frühen Mittwochmorgen ein 26-jähriger Motorradfahrer bei einem Vekehrsunfall ums Leben gekommen. Der 26-Jährige war zusammen mit seinem 23-jährigen Soziusfahrer unterwegs, als sie frontal gegen ein gemauertes Marktplatztor prallten, teilte die Polizei am Mittwochmittag mit. Beide jungen Männer trugen keinen Helm. Der Fahrer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Rechtswissenschaftler Christian Calliess hat ein Öko-Siegel für neue Gesetze gefordert. "Bei allen neuen Gesetzen sollte mitbedacht werden, wie diese sich auf das Klima auswirken" und ob sie der Umwelt schaden, sagte der Jurist, der Mitglied im Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) ist, der Wochenzeitung "Die Zeit". So wie es bereits weiterlesen

Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – US-Sängerin Madonna fand sich selbst als Teenager nicht besonders hübsch: "Als ich aufgewachsen bin, war ich nichts Besonderes", sagte sie dem "Zeitmagazin". Ihr Vater habe über seine Verhältnisse gelebt, "also hatte ich auch nie schöne Kleidung". Und weiter: "Ich war nicht beliebt. Ich passte in keine Gruppe." Sie habe früh weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Peter Hans Hauptmann, Leiter des Hamburger Heinrich-Sengelmann-Krankenhauses, warnt davor, die Folgen von Kokainkonsum zu verharmlosen. "Die Gesundheitsschäden, die Kokain verursacht, werden systematisch unterschätzt", sagte er der "Zeit" (Hamburg-Seiten). Seit 2014 haben sich die Klinik-Behandlungen in Hamburg wegen eines "Abhängigkeitssyndroms" bei Kokain nahezu verdoppelt, auf 320 Fälle im Jahr 2017. Die Entwicklung weiterlesen