Kategorie: BLOG-NEWS

  SI / Bielefeld – Nach mehreren Serien von Fahrzeugaufbrüchen im August und September 2019 machen Ermittler der Kriminalpolizei 15 Jugendliche und Heranwachsende für die Taten verantwortlich. Insgesamt elf Serien verzeichnen die Ermittler im Zeitraum vom 21.08.2019 bis 25.09.2019. Darunter fallen Diebstähle aus Fahrzeugen, Fahrzeugaufbrüche sowie Komplettentwendungen von Pkw. Betroffen waren die Stadtbezirke Mitte, Senne… weiterlesen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte ist verfassungsgemäß. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Zwar greife die Verpflichtung zum Tragen des Namensschilds "in das auch Beamten ungeschmälert zustehende Recht auf informationelle Selbstbestimmung ein", weil sie verpflichtet seien, ihren Nachnamen gegenüber Dritten im Rahmen von Amtshandlungen zu offenbaren. Dieser Eingriff sei aber… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten ist mit Paul Podolay auch der vierte AfD-Kandidat bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten durchgefallen. Podolay erhielt am Donnerstagnachmittag im ersten Wahlgang im Bundestag 214 Ja-Stimmen, 397 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Zudem gab es 33 Enthaltungen und eine ungültige Stimme. Zur Wahl nötig war… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, zum Tod von Jacques Chirac kondoliert. "Die Nachricht vom Tod von Jacques Chirac erfüllt mich mit tiefer Trauer", schreibt Steinmeier. Als Premierminister und Staatspräsident Frankreichs habe Chirac "die Geschichte und das politische Leben der Französischen Republik über Jahrzehnte mitgeprägt", so der Bundespräsident weiter.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der heftigen Kritik am Klimapaket der Bundesregierung ist die SPD-Spitze zu Nachbesserungen bei der CO2-Bepreisung bereit. "Wir haben ja der Union vorgeschlagen, dass man wenigstens als Kompromiss mit 20 Euro beginnt", sagte die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer dem "Tagesspiegel". Es sei nicht an der SPD gescheitert, "es hätte mit uns… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping geht davon aus, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland kippen wird. Die Vorratsdatenspeicherung stelle einen massiven Eingriff in die persönliche Freiheitsrechte der Bürger in Deutschland dar, sagte Kipping am Donnerstag. "Ich bin positiv gestimmt, dass der EuGH dieser Sicht folgt und gemäß vorherigen Richtungsentscheidungen die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat betrübt auf den Tod des ehemaligen französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac reagiert. "Ich bin sehr traurig über die Nachricht vom Tod Jacques Chiracs", ließ sich Merkel von Regierungssprecher Steffen Seibert bei Twitter zitieren. "Er war uns Deutschen und mir persönlich ein herausragender Partner und Freund." Sie trauere mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Schauspielerin Andrea Sawatzki hat sich für einen humorvollen Umgang mit der Unsicherheit gegenüber fremden Kulturen ausgesprochen. "Gerade weil die Stimmung in Deutschland so angespannt ist und es viele Missverständnisse gibt, befreit es, darüber zu lachen", sagte die 56-Jährige dem Magazin "DB Mobil" (Oktober-Ausgabe). In ihrem neuen Film "Zoros Solo" spielt… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat bestürzt auf den Tod des ehemaligen französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac reagiert. Europa verliere einen "großen Staatsmann", ließ sich Juncker über den Twitter-Account der EU-Kommission zitieren. Chirac sei ein enger Freund gewesen. Sein Erbe für Frankreich und die Europäische Union werde für immer bestehen, so Juncker weiter. Chirac… weiterlesen

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige französische Staatspräsident Jacques Chirac ist tot. Er starb am Donnerstag im Alter von 86 Jahren, berichten mehrere französische Medien übereinstimmend unter Berufung auf die Familie des Politikers. Chirac war von 1995 bis 2007 Staatspräsident Frankreichs. Zuvor war er bei den Präsidentschaftswahlen in den Jahren 1981 sowie 1988 gescheitert. In… weiterlesen

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Paris: Berichte: Früherer französischer Präsident Jacques Chirac ist tot. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Juso-Chef Kevin Kühnert hat unter Verweis auf die anstehende Halbzeitbilanz der Großen Koalition Nachbesserungen am Klimapaket gefordert. "Die Große Koalition muss für mögliche Nachbesserungen vor allem eine gesellschaftliche Akzeptanz herstellen, um bei der Bilanzentscheidung im Dezember vor den SPD-Mitgliedern überzeugen zu können", sagte Kühnert der "Rheinischen Post". Der Juso-Chef sieht zudem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaforscherin Brigitte Knopf hat einen langen Stillstand in der deutschen Verkehrspolitik beklagt und Schweden als Vorbild für ein funktionierendes CO2-Steuer-Modell herangezogen. "In Schweden hat man die historische Verbindung von Wirtschaftswachstum und Emissionswachstum entkoppelt", sagte die Klimaforscherin dem Nachrichtenportal T-Online. "Emissionen sinken heute, das Wirtschaftswachstum wird beibehalten." Schweden hatte 1991 den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Wirtschaft hat den Gesetzentwurf zur Stärkung der Kohleregionen nach dem geplanten Kohleausstieg scharf kritisiert und Nachbesserungen an mehreren Stellen gefordert. "Die Wirtschaft in den Regionen braucht eine klare Perspektive jenseits der Kohleverstromung", sagte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Der Entwurf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg unterstützt den von der Bundesregierung bewilligten Überbrückungskredit für Condor nur unter bestimmten Bedingungen. "Wenn überhaupt, kann es nur ein Überbrückungskredit sein, der zurückzuzahlen ist", sagte sie in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Es dürfe keine dauerhafte Subventionierung irgendeines Unternehmens geben, sondern es müsse da auch gehaftet werden für… weiterlesen

Landsberg am Lech (dts Nachrichtenagentur) – Auf der Autobahn 96 im oberbayerischen Landkreis Landsberg am Lech ist am Mittwochnachmittag eine 28-jährige Frau aus einem fahrenden Auto gestürzt und dabei ums Leben gekommen. Nach bisherigen Erkenntnissen war die Frau durch eine geöffnete Schiebetüre aus dem von ihrem Ehemann gelenkten Fahrzeug gefallen, teilte die Polizei am Donnerstag… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Kinder unter drei Jahren in Kindertagesbetreuung ist in Deutschland zum 1. März 2019 gegenüber dem Vorjahr um rund 28.900 auf insgesamt 818.500 Kinder gestiegen. Damit waren 3,7 Prozent mehr unter Dreijährige in Kindertagesbetreuung als am 1. März 2018, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Der Zuwachs… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP macht ihre Zustimmung zum Klimapaket im Bundesrat von einem CO2-Limit abhängig. "Im Moment ist das Klimapaket nicht zustimmungsfähig", sagte FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv Redaktion. "Wir sind gesprächsbereit über dieses Paket, aber unser Ziel ist es, ein echtes Limit, einen Deckel auf die CO2-Menge zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann hat sich für ein "Signal der Erneuerung" an der Spitze der CDU ausgesprochen. "Die Partei braucht frischen Wind und muss jünger werden. Da erwarten die Mitglieder Zeichen, wenn der Platz von Ursula von der Leyen als stellvertretende Parteichefin neu besetzt wird", sagte der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei den besonders wichtigen namentlichen Abstimmungen im Bundestag haben die Abgeordneten der AfD-Fraktion im letzten Jahr im Durchschnitt die höchste Fehlquote gehabt. Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Kontraste" unter Berufung auf eine Auswertung von 66 namentlichen Abstimmungen seit Oktober 2018. Die AfD-Fraktion, die mit dem Versprechen angetreten war, eine höhere Präsenz im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nach seiner Einigung mit weiteren EU-Staaten über die Verteilung von Bootsflüchtlingen Missachtung des Bundestags vorgeworfen und für Freitagmorgen eine Sondersitzung des Innenausschusses mit Seehofer beantragt. "Es ist inakzeptabel, dass Herr Seehofer auf europäischer Ebene Zusagen macht, im Rat Anfang Oktober mit anderen Staaten konkrete… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Überleben von Deutschlands Blühwiesen steht auf der Kippe. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf die Antwort des Bundesumweltministerium auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion. Bis auf Bergwiesen sei der Erhaltungszustand der blütenreichen Lebensraumtypen im Bundesgebiet "ungünstig bis schlecht", heißt es darin. Die Prognose für fast alle entsprechenden Gebiete… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ehemalige Bürgerrechtler haben vor der entscheidenden Bundestagsabstimmung am Donnerstag vor der Abwicklung der Stasi-Unterlagenbehörde gewarnt. "Ich finde den Schritt verfrüht und fürchte, dass hier ein Deckel auf die Geschichte gemacht wird. Denn die Geschichte qualmt noch", sagte der spätere Grünen-Bundestagsabgeordnete und Europapolitiker Werner Schulz den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Alleinerziehende in Deutschland haben immer stärker mit Verschuldung zu kämpfen. "Im Jahr 2018 betrugen die durchschnittlichen Gesamtschulden über alle Alleinerziehenden-Haushalte 22.000 Euro", heißt es in der Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben) berichten. 2013 habe der Wert bei 16.800 Euro gelegen,… weiterlesen