Kategorie: BLOG-NEWS

  Entweder der Wahlkampf hat Heiko Maas erwischt oder er wechselt die politischen Seiten und tritt der AfD bei. Denn früher wären solche Aussagen, wie er sie heute trifft in der Schublade auf der rechten Seite seines Schreibtisches gelandet. Weiterlesen: http://www.journalistenwatch.com/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  „Wenn eine bandenmäßig organisierte Räuberbande mit wenigen Monaten auf Bewährung davonkommt, ist das kein Rechtsstaat. Das ist ein Witz und keine Strafjustiz, sondern Sozialpädagogik“, kritisiert Polizeigewerkschaftler Rainer Wendt die deutsche Justiz. Weiterlesen: http://www.epochtimes.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

    Es ist schockierend, dass der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz, bei dem 12 Menschen getötet worden sind, überhaupt hat stattfinden können. Nicht nur die Todesopfer auf dem Weihnachtsmarkt sind dabei zu beklagen, auch der polnische LKW-Fahrer und dutzende Opfer, die teils schwer verletzt wurden. Täter war ein junger Tunesier, der zudem… weiterlesen

  Stuttgart-Mitte – Ein unbekannter Mann hat am Sonntagabend (08.01.2017) in den Mittleren Schloßgartenanlagen eine 22 Jahre alte Frau belästigt. Der Unbekannte sprach die 22-Jährige gegen 20.50 Uhr an und wurde während des Gesprächs immer aufdringlicher. Er versuchte mehrfach, der Frau an die Brüste sowie an den Po zu fassen und sie zu küssen. Der… weiterlesen

  von Volker Hahn In Deutschland macht sich Unbehagen breit – freundlich formuliert. Das entzündet sich an der Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, ein weiteres Mal zu kandidieren. Viele Menschen fühlen sich an Autokraten wie etwa den türkischen Staatschef Erdogan erinnert, der von sich auch immer behauptet, die Demokratie zu verteidigen. Und doch das genaue… weiterlesen

    Das Pflegepersonal ist in Deutschland mittlerweile aus dem Alltag vieler Familien nicht mehr wegzudenken. Nicht nur in Krankenhäusern, auch in der häuslichen Krankenpflege sind die fleißigen Angestellten zu finden. Pflegeberufe sind Berufe, bei denen es nicht zuletzt um das zwischenmenschliche Miteinander, das pflegen und das helfen geht. Und genau für diese zwischenmenschliche Interaktion… weiterlesen

  Saarbrücken  – In der Debatte über Sanktionen für Staaten, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen, hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) jetzt die Streichung von Fördermitteln ins Gespräch gebracht. Maas sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstag): „Den Entzug von Fördergeldern sollten wir nicht ausschließen.“ Abschiebungen dürften nicht an der fehlenden Mitwirkung der Herkunftsländer scheitern. „Das ist ein… weiterlesen

Ein spektakulärer Justizirrtum findet seinen Abschluss: Harry Wörz und das Land Baden-Württemberg einigten sich nach zähem Ringen auf eine Entschädigung. Rein finanziell ist der Fall damit beendet.     Justizopfer Harry Wörz und das Land Baden-Württemberg haben sich nach langem Rechtsstreit auf eine Entschädigung von 450.000 Euro geeinigt. Beide Seiten hatten nach einer mündlichen Verhandlung… weiterlesen

  Niederwiesa. Drei Mädchen im Alter von 13 und 14 Jahren sind am Samstagabend an der Dresdner Straße in Niederwiesa Opfer sexueller Übergriffe geworden. Wie die Polizei informierte, konnten zwei Männer gestellt werden. Weiterlesen: http://www.freiepresse.de     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Rotenburg  – 46-jähriger Mann auf offener Straße angeschossen Visselhövede. Am Montagvormittag kurz nach 11 Uhr ist ein 46-jähriger Mann in der Großen Straße durch einen unbekannten Täter angeschossen und lebensgefährlich verletzt worden. Nach bisherigen Erkenntnissen sei der Mann in Höhe der Kastanienschule auf offener Straße attackiert worden. Zeugen hätten beobachtet, dass sich ihm ein… weiterlesen

Leute, die USA Rache geschworen haben Von Rosemarie Frühauf9. January 2017 Aktualisiert: 9. Januar 2017 15:55 US-Präsident Obama will die letzten Tage seiner Amtszeit nutzen, um Gefangene aus Guantanamo freizulassen und in andere Länder zu überstellen. Alle sind entschlossene Top-Terroristen.       Aktionismus in letzter Minute: Der scheidende US-Präsident Obama will aus dem kubanischen… weiterlesen

  Kleve (ots) – Am Sonntag (8. Januar 2017) gegen 05.30 Uhr kam es auf der Emmericher Straße zu einem versuchten Sexualdelikt zum Nachteil einer 23-jährigen Frau aus Kleve. Die junge Frau verließ zuvor eine Diskothek an der Van-den-Bergh-Straße und begab sich zum Bahnhof, um mit einem Taxi nach Hause zu fahren. Da sie kein… weiterlesen

  Köln – Hinter der Einstellung der Ermittlungen in Deutschland zum Absturz der Germanwings-Maschine vermutet der Rechtsanwalt der Opfer-Angehörigen politische Motive. „Ich halte es nicht für völlig absurd, in Erwägung zu ziehen, dass das Verfahren aus politischen Gründen eingestellt wurde. Zumindest muss die Entscheidung nach oben abgesichert sein“, sagte Rechtsanwalt Elmar Giemulla dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstag-Ausgabe).… weiterlesen

    Freuen wir uns nicht alle auf den Ruhestand? Auf eine Zeit, in der wir uns endlich mal ausruhen können und wo wir unsere Zeit frei einteilen und endlich Dinge tun können die wir schon so lange tun wollten? Genau. Wir alle freuen uns auf die Zeit nach dem aktiven Arbeitsleben. Doch eben genau,… weiterlesen

  Oldenburg  – Ein 36-jähriger Mann fuhr am Dienstag gegen 15.15 Uhr mit seinem Peugeot auf das Gelände der Polizeiakademie an der Bloherfelder Straße. Bei der Kontrolle durch den Sicherheitsdienst an der Pforte erklärte der Edewechter, dass er sich für ein Studium an der Polizeiakademie bewerben wolle. Da der Mann sofort zugab, keine Fahrerlaubnis zu… weiterlesen

  Hamburg (ots) – Tatzeit: 07.01.2017, vormittags Tatort: Hamburg-St. Georg, Kreuzweg Eine 27-jährige Obdachlose soll am Samstagmorgen von mehreren Männern angegriffen worden sein. Die weiteren Ermittlungen hat das LKA 45 übernommen. Nach Angaben der Geschädigten hatte sie vor dem Eingang eines Hauses gelegen als sie von mehreren Männern angegriffen wurde. Zeugen, die Angaben zum Sachverhalt… weiterlesen

  Hamburg (ots) – Tatzeit: 07.01.2017, 21:45 Uhr Tatort: Hamburg-St. Georg, Bülaustraße/Lohmühlenpark Nach dem Übergriff auf eine 28-Jährige gestern Abend im Lohmühlenpark bittet die Polizei um Hinweise aus der Bevölkerung. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen hörte die spätere Geschädigte Hilferufe aus dem Lohmühlenpark. Als sie sich in den Park begab, um diesen nachzugehen, wurde sie… weiterlesen

Kein gewichtiger Grund für Umsiedlung während Winterschlafphase! Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 03.01.2017 – 2 M 118/16 –     Die vom Landkreis Mansfeld-Südharz erlassene artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung zur Umsiedlung von Feldhamstern in Sangerhausen während der Winterschlafphase darf nicht vollzogen werden. Dies hat das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt entschieden. Weiterlesen:  www.kostenlose-urteile.de     [affilinet_performance_ad size=728×90]     weiterlesen

  Vergangene Woche wurde eine Einsatzhundertschaft zu einer wilden Schlägerei gerufen – in eine Polizeischule. Weiterlesen: http://www.epochtimes.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Die Dortmunder Polizei ermittelt in einem Vorfall von Körperverletzung, der sich gestern Nachmittag (4.1.) in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge zugetragen haben soll. Ein 29-jähriger Mann aus Ghana hatte zunächst gegenüber der Polizei angegeben, von Mitarbeitern des Sicherheitsunternehmens der Einrichtung körperlich angegangen worden zu sein. Nach bisherigen Ermittlungen und Zeugenangaben zufolge wurde der verhaltensauffällige Mann… weiterlesen

  Heidelberg  – Seit Jahrzehnten streitet die Politik über den besten Weg im Kampf gegen die Prostitution. Auch mit dem Argument, dass sich niemand freiwillig und ohne Schaden an der Seele zu nehmen prostituiert. Es gibt keinen Grund, warum das anders sein sollte, wenn das Honorar von der Kranken- oder Pflegekasse bezahlt wird.    … weiterlesen

Von Christoph Cuntz POLIZEI Ein Hauptkommissar über den täglichen Frust und die geringe Besoldung     Weiterlesen: http://www.wiesbadener-kurier.de/     [affilinet_performance_ad size=728×90]   weiterlesen

  Im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge sollten künftig nach Ansicht von Hessens Regierungschef Volker Bouffier wieder nach Nordafrika zurückgebracht werden. Einem entsprechenden Vorschlag der CSU stimme er „uneingeschränkt“ zu, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Weiterlesen: http://www.huffingtonpost.de/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Osnabrück  – Bauern kritisieren Greenpeace-Studie als „Masterplan zur Abwicklung der Landwirtschaft“ Generalsekretär sieht 250.000 Jobs durch Vorschläge gefährdet – „Ostblock-Mentalität“ Osnabrück. Der Deutsche Bauernverband (DBV) reagiert mit massiver Kritik auf eine Greenpeace-Studie zum Umbau der Landwirtschaft. DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken sagte im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag): „Was Greenpeace hier vorschlägt, ist der… weiterlesen

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) sagt, es gebe keine rechtliche Handhabe, Gefährder wegzusperren. Stimmt das?     Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt steht NRW-Innenminister Ralf Jäger unter Druck. In einer Sondersitzung des Landtages sagte er: „Wir können in einem Rechtsstaat Gefährder nicht einfach vorsorglich wegsperren.“ Damit erweckt der Minister den Eindruck, es habe bei… weiterlesen

Bevor sich Dirk Niebel als Waffenlobbyist von Rheinmetall kaufen ließ, war er von 2009 bis 2013 Entwicklungshilfeminister. Niebel wurde quasi von Anfang an Vetternwirtschaft vorgeworfen. Die „Frankfurter Rundschau“ berichtet jetzt über neue Vorwürfe. So habe eine von Niebel aufgelegte Afrika-Initiative vor allem Personen gefördert, die ihm und seinem Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz nahe stehen.Zudem habe es… weiterlesen

„Die Peggy hieß Knobloch, nicht Knoblauch“   Tag 314 bis 327: Ein Polizist beobachtete das NSU-Trio mutmaßlich beim Ausspähen einer Berliner Synagoge. Auf eine Frage des Vorsitzenden Richters reagiert Zschäpes Anwalt mit einer Provokation. Weiterlesen: http://www.sueddeutsche.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt     „Bild“-Chef Kai Diekmann ist einem Bericht zufolge wegen sexueller Belästigung angezeigt worden. Die Staatsanwaltschaft Potsdam bestätigte, dass gegen den 52-Jährigen ermittelt würde. Diekmann hat kürzlich angekündigt, den Springer-Verlag zu verlassen. Weiterlesen: http://www.rbb-online.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Der frühere Piraten-Politiker und heutige Sozialdemokrat Christopher Lauer hat einen Sparkassen-Mitarbeiter in Bedrängnis gebracht. Er machte mit zwei Tweets eine E-Mail öffentlich, in der dieser sich zur AfD bekannt und der SPD die „Versenkung in der Bedeutungslosigkeit“ gewünscht hatte.   Weiterlesen: http://www.rp-online.de/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Hannover  – Angesichts der terroristischen Bedrohung und des vielfachen Sozialmissbrauchs durch Flüchtlinge fordert die CSU eine rückwirkende Neukontrolle aller eingereisten Flüchtlinge. Dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) sagte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU): „Die Bevölkerung hat Anspruch auf eine lückenlose Registrierung und auf eine standardmäßige Überprüfung aller seit zwei Jahren nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge.“ Müller erinnerte an… weiterlesen

  Hamburg  – Der grüne Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin fordert nach den zahlreichen Sicherheitspannen im Fall Anis Amri den Rücktritt von Bundesinnenminister (CDU). „Wenn es so etwas wie politische Verantwortung gibt, dann bei diesem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt“, sagte Trittin in einem Interview mit dem stern. „Thomas de Maizière sollte das erkennen und sein Amt… weiterlesen

  Berlin – Die neue Leiterin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Jutta Cordt, hat Nachbesserungsbedarf in ihrer Behörde eingeräumt. In der Vergangenheit sei nicht alles optimal gelaufen, sagte Cordt am Freitag im rbb-Inforadio. Sie führte das unter anderem darauf zurück, dass das Bundesamt tausende neue Mitarbeiter einarbeiten musste. „Die Behörde ist gewachsen, von 2.500… weiterlesen

  Osnabrück (ots) – Afrika-Historiker: Klage von Herero kann zu weiteren Reparationsforderungen führen Hamburger Forscher Zimmerer rechnet mit Klagen gegen Deutschland wegen anderer Kolonialverbrechen Osnabrück. Die Schadenersatzklage von Vertretern der Herero- und Nama-Völker wegen des Genozids durch deutsche Kolonialtruppen vor mehr als 100 Jahren kann nach Ansicht des Hamburger Historikers Jürgen Zimmerer weitreichende Folgen haben.… weiterlesen

  Von den 99 in Hamburg insgesamt ermittelten Tatverdächtigen war fast jeder Zweite (45,5 Prozent) kein deutscher Staatsbürger. 54 Tatverdächtige hatten die deutsche Staatsbürgerschaft, ein möglicher Migrationshintergrund wird in der PKS nicht erfasst. AfD-Abgeordneter Alexander Wolf kritisiert die Zustände. Weiterlesen: http://www.epochtimes.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Der Verfassungsschutz wusste schon lange, dass der Tunesier Anis Amri im „Sinne von Allah“ in Deutschland töten wollte. V-Männer hatten mit Amri Kontakt und die Gespräche mit ihm dem Verfassungsschutz gemeldet. Amri erklärte einem V-Mann „mittels Kriegswaffen (AK47, Sprengstoff) Anschläge in Deutschland begehen zu wollen.“ Doch die Bundesregierung gibt sich ahnungslos. Weiterlesen: http://www.epochtimes.de/  … weiterlesen

  Viele EU-Kommissare gelten als ausgesprochen konzernfreundlich. Der künftige Haushaltskommissar Günther Oettinger setzt noch einen oben drauf. 90 Prozent seiner Treffen fanden 2016 mit Firmenvertretern statt. Eine Firma mit Interesse an der Nabucco-Pipeline sponserte während seiner Zeit als Energiekommissar das von ihm organisierte Mini-Davos. Und mit dem Lobbyisten und Putin-Bekannten Klaus Mangold feierte er Geburtstag.… weiterlesen

Viele Richter an Bundesgerichten verdienen sich nebenbei etwas dazu. Für einige kommt dabei ein sechsstelliges Sümmchen heraus. Ein Gefährdungspotenzial für die richterliche Unabhängigkeit sieht die Regierung aber nicht. Weiterlesen:  http://www.lto.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Mainz  – Am 05.01.2017 fand ab 19:00 Uhr im Bürgerhaus in Mainz-Finthen eine Veranstaltung der AfD unter Teilnahme des Direktkandidaten der AfD, Herr Münzenmaier und ca. 50 weiteren Personen statt. Eine im Vorfeld angemeldete Versammlung mit dem Thema „Keine Bühne für rassistische Hetze“ fand zwischen 18:00 und 19:40 Uhr auf dem Parkplatz vor dem… weiterlesen

  Düsseldorf  – In einer Demokratie ist die Regierung zur Rechenschaft gegenüber ihren Bürgern verpflichtet. So hat die Öffentlichkeit ein Recht darauf zu erfahren, wer in einer Gefährdungslage seinen Aufgaben nachgekommen ist und wer nicht und deshalb mit Konsequenzen zu rechnen hat. Der richtige Ort, Rechenschaft abzulegen, ist das Parlament in öffentlicher Sitzung. Das ist… weiterlesen

  Richter sollen unabhängig sein, unantastbar und in ihrem Urteil nur dem Gesetz verpflichtet. Doch was ist, wenn sie Hunderttausende Euro zusätzlich verdienen? Das stellt ihre Unabhängigkeit in Frage. Weiterlesen: https://www.welt.de/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Third World invaders pretending to be refugees in Germany carried out at least 1,964 serious sex attacks in Germany during 2016, preying on 2,000 adults and 1,000 children, a new study by monitoring group XY Einzefall has shown. The true number of attacks and victims is much higher, because police are under orders to… weiterlesen

  Nach der Explosion in der türkischen Stadt Izmir hat die Polizei zwei mutmaßliche Täter erschossen, berichtet der Sender CNN Turk. Diese hätten das Feuer auf die Ordnungskräfte eröffnet und seien daraufhin getötet worden. Mehr: https://de.sputniknews.com/panorama/20170105314017324-izmir-zwei-terroristen-erschossen/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

    Angst und Unsicherheit gehen um in Europa. Während sich die Bürger Sorgen um ihre Zukunft und gar um ihre Länder machen, schreitet eine zunehmende Verunsicherung voran was die eigene Sicherheit betrifft. – Nicht nur finanziell gesehen, sondern ganz grundsätzlich, um das eigene Leben. Denn auch der Terror scheint angekommen in der Festung Europa.… weiterlesen

  Bei der Explosion vor dem Justizgebäude in der westtürkischen Millionenmetropole Izmir sind am Donnerstag mehrere Menschen verletzt worden. Die Detonation habe sich am Nachmittag in der Nähe des Gerichts ereignet, berichtete der Sender CNN Türk. Weiterlesen: http://www.krone.at/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Ulm – Zwei 24-Jährige waren gegen 23:30 Uhr zu Fuß in der Hauptstraße unterwegs. Auf Höhe einer Gaststätte wurden die beiden von vier jungen Männern angepöbelt. Nach kurzem Streit gingen die vier Angreifer auf die beiden 24-Jährigen los. Die beiden Opfer verteidigten sich gegen das Quartett. Ein Zeuge alarmierte die Polizei. Die Täter flüchteten sofort… weiterlesen

  Auf dem 33C3 wurde „Nicht öffentlich.“ uraufgeführt, eine Inszenierung von Originalszenen aus dem NSA-Untersuchungsausschuss. Damit auch andere das Material verwenden und das Stück auf eine Bühne bringen können, veröffentlichen wir das Skript. Weiterlesen:  https://netzpolitik.org/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Seeon (dpo) Schwere Klatsche für den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer: Der bayerische Ministerpräsident fiel peinlicherweise durch die traditionelle CSU-Klausur, die in diesem Jahr im Kloster Seeon geschrieben wurde. Es ist das erste Mal seit 1955, dass ein CSU-Vorsitzender den wichtigen Test vermasselt. Weiterlesen: http://www.der-postillon.com/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Berlin  – DUH setzt sich vor dem Verwaltungsgericht Köln für Verringerung der gesundheits- und umweltschädlichen Ammoniakbelastung ein – Ursache Nummer eins ist die intensive Landwirtschaft – Neue EU-Richtlinie verlangt erneuertes nationales Programm zur Luftreinhaltung Der geltende Grenzwert für den Ausstoß von Ammoniak wird in Deutschland seit Jahren überschritten. Die dadurch entstehende Luftbelastung gefährdet Umwelt… weiterlesen

  Trier – Eine weitere sexuelle Nötigung am Neujahrsmorgen wurde der Polizei am gestrigen Dienstagabend zur Anzeige gebracht. Das spätere Opfer, eine 19-Jähreige aus Trier, hatte in der Silvesternacht gearbeitet und war gegen 6 Uhr auf dem Nachhauseweg, der sie durch den Palastgarten führte. Hier traf sie auf einen jungen Mann, der sie in ein Gespräch… weiterlesen

  Am 02.01.2017, gegen 17.20 Uhr, schob ein 35-jähriger Ratzeburger seine vier Monate alte Tochter in einem Kinderwagen die Matthias-Claudius-Straße linkseitig entlang, in Richtung Albsfelder Weg. Kurz vor der Einmündung der Friedrich-Ebert-Straße passierte er zwei ältere Damen. Kurze Zeit später soll ihm eine Personengruppe, bestehend aus drei Männern, zwei Frauen sowie zwei Kindern entgegengekommen sein.… weiterlesen

  Stuttgart-Mitte – Zwei Unbekannte haben am Sonntag (01.01.2017) in den Parkanlagen des Oberen Schlossgartens einen Rollstuhlfahrer überfallen und etwas Bargeld sowie ein Handy geraubt. Der 59-Jährige fuhr gegen 21.40 Uhr mit seinem Elektrorollstuhl durch die Anlagen, als ihm zwei Unbekannte mit silbernen BMX-Fahrrädern entgegen kamen. Sie hielten vor dem Mann an und forderten zunächst eine… weiterlesen