Kategorie: BLOG-NEWS

  Veröffentlicht: 26. Januar 2017 Anlässlich der heutigen Debatte zu einem Reformgesetz für den hessischen Verfassungsschutz und dessen parlamentarischer Kontrolle erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Erstmals in der Nachkriegsgeschichte müssen sich Verfassungsschutzbehörden umfassend vor den NSU-Untersuchungsausschüssen zahlreicher Parlamente rechtfertigen und öffentlich Fragen zu ihrer Arbeit… weiterlesen

Protokoll der Anhörung zum Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, die am 12. Januar im Sozialausschuss im Hessischen Landtag stattgefunden hat.     Link zum Protokoll: https://hessischer-landtag.de/sites/default/files/scald/files/SIA-KB-48-12.01.17-oeAnh.pdf     [affilinet_performance_ad size=728×90]     Während die Bundeskanzlerin es sich gut gehen lässt … … schon in 20 Jahren werden ALLE Rentner in bitterer Armut leben. Und das wegen eines faulen Tricks… weiterlesen

    Aufgrund der Absage der umstrittenen Rap-Nacht auf dem Hessentag 2017 in Rüsselsheim drohen der Stadt Schadensersatzforderungen von mehreren Tausend Euro! Laut Informationen müssen eventuell die Gagen die im sechsstelligen Bereich liegen sollen,von der Stadt für die Künstler voll bezahlt werden, obwohl diese nicht auftreten dürfen! Die bereits bezahlten Ticket sollen komplett mit Gebühren… weiterlesen

  Rüsselsheim – Durch eine aufgehebelte Terrassentür verschafften sich Kriminelle am Donnerstag (02.02.) in der Zeit zwischen 7.30 Uhr und 18.45 Uhr Zutritt in ein Einfamilienhaus in der Georg-Jung-Straße. Die Täter durchsuchten anschließend ein Zimmer und ließen Schmuck im Wert von rund 200 Euro mitgehen. Hinweise bitte an die Kriminalpolizei in Rüsselsheim (Kommissariat 21/22).  … weiterlesen

    So funktioniert das, wenn man illegal nach Deutschland einreist. Die dts-Nachrichtenagentur vermeldet: Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr 111.000 Strafanzeigen wegen unerlaubter Einreise gestellt. Das teilte die Behörde Anfrage der „Welt“ mit. Darin enthalten seien erfolgte oder versuchte illegale Einreisen. Weiterlesen: http://www.journalistenwatch.com/     [affilinet_performance_ad size=728×90]     Während die Bundeskanzlerin es sich… weiterlesen

      Köln – VON DANIEL TAAB KÖLN. Die Bodycams werden zum Erfolgsprodukt. Gab es vor Jahren bei den Sicherheitsbehörden in NRW noch eine deutliche Ablehnung gegenüber den tragbaren Videokameras, wollen Polizei, Bundespolizei und nun auch die Deutsche Bahn (DB) nicht mehr ohne sein. Ab April wird die Kölner Polizei auf die Bodycams setzen. Die… weiterlesen

    Düsseldorf – Die Rechtsanwaltskanzlei Rogert und Ulbrich aus Düsseldorf, die ca. 1500 Mandanten als Geschädigte des VW-Abgasskandals vertritt, teilt zu den heutigen Medienberichten, wonach durch das Prüfinstitut TÜV-Nord den Rückrufverweigerern demnächst die HU-Plakette verweigert werden soll, mit, dass es sich um eine „Zeitungsente“ handele. Wie die TÜV Nord AG durch den Leiter Media… weiterlesen

      Köln  – Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat Flüchtlingseinrichtungen des Landes im Regierungsbezirk Köln davon abgeraten, Ausflüge zu Karnevalsveranstaltungen für ihre Bewohner zu organisieren. Wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstagsausgabe) berichtet, bewertet das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) in Duisburg solche Aktionen in einer E-Mail an die Bezirksregierungen „eher kritisch“, weil so „das… weiterlesen

  Düsseldorf – Wegen der ablehnenden Haltung von NRW-CDU-Chef Armin Laschet zu gleichgeschlechtlichen Ehen formulieren die Grünen in NRW eine Bedingung für ein mögliches schwarz-gelb-grünes Bündnis nach der Landtagswahl im Mai. Die Landesvorsitzende der Grünen, Mona Neubaur, sagte der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe): „Armin Laschet behauptet in einem Interview: ‚Das Grundgesetz definiert Ehe als… weiterlesen

      Was derzeit im Bereich der Überwachung hier in Deutschland geschieht, scheint fast einem bekannten Roman mit einer ganz bestimmten Jahreszahl entnommen. – Genau George Orwells 1984. Denn es scheint ganz so, als wäre in der Abhörstation in Bad Aibling nicht nur das Abhören von Terrorverdächtigen auf der täglichen ToDo-Liste, sondern es werden… weiterlesen

      Hannover  – Rund 200 Millionen Mädchen und junge Frauen sind weltweit von Genitalverstümmelung betroffen. Die massive Menschenrechtsverletzung ist in rund 30 Ländern vor allem Afrikas und des Mittleren Ostens, aber auch Asiens verbreitet. Die Mädchen sind bei dem Eingriff meist nicht einmal 15 Jahre alt. Darauf macht die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW)… weiterlesen

  Wiesbaden  – Wiesbaden, 03.02.2017 Nach dem Fund von zwei toten Handwerkern in einem Wohnhaus in Seitzenhahn liegt mittlerweile das Ergebnis der Obduktion vor. Bei der Begutachtung der Leichen wurden keine Hinweise gefunden, dass Dritte an der Gewalttat beteiligt waren. Diese Erkenntnis wurde darüber hinaus zusätzlich durch die erste Auswertung der Spurensicherung untermauert. Die Verletzungen… weiterlesen

    Allahu akbar in Paris: Livestream vom Louvre:  https://www.youtube.com/watch?v=EdlbDUCey1c rt france Einreise-Skandal: Viele Verfahren wegen illegaler Einreise landen im Papierkorb -welt Merkel-Deal: Merkel sagt Erdogan die Aufnahme von 500 Flüchtlingen pro Monat zu – baz Der Schäuble-Skandal: Schäuble wusste früh von Steuertricks der Banken -spiegel Flüchtling-NEWS: Wie aus illegalen Einwanderern ganz schnell „Flüchtlinge“ werden  -jouwatch Trauerfeier-Debakel: Moslem stört Trauerfeier– „Komme, um Allahs Botschaft zu… weiterlesen

    Epoch Times3. February 2017 Aktualisiert: 3. Februar 2017 8:48 Die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen kündige an, im Fall ihres Wahlsieges ein Referendum über den Austritt aus der EU zu organisieren – einen sogenannten „Frexit“. Weiterlesen:  http://www.epochtimes.de/     [affilinet_performance_ad size=728×90]     Während die Bundeskanzlerin es sich gut gehen lässt … …… weiterlesen

  Wiesbaden / Niederhosenbach – Durchsuchung in Niederhosenbach Dem Fachkommissariat für Rauschgiftdelikte in Wiesbaden ist, in Abstimmung mit der Wiesbadener Staatsanwaltschaft und in Zusammenarbeit weiteren Fachdienststellen der hessischen und rheinland-Pfälzischen Polizei sowie dem Hessischen und Rheinland-Pfälzischen Landeskriminalamt, ein Schlag gegen den bandenmäßigen Drogenhandel gelungen. Im Zuge der Ermittlungen wurden mittlerweile fünf dringend tatverdächtige Männer im Alter… weiterlesen

  Karlsruhe/Stuttgart (ots) – Am Vormittag des 2. Februar 2017 nahmen Ermittler des LKA BW mit Unterstützung von Spezialkräften des Polizeipräsidiums Einsatz am Flughafen Frankfurt/Main einen 21-jährigen Verdächtigen fest. Die Festnahme des rumänischen Staatsangehörigen erfolgte aufgrund eines Haftbefehls, den die Staatsanwaltschaft Karlsruhe zuvor wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat erwirkt hatte. Der… weiterlesen

  Frankfurt – Der für das Wettbewerbsrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes in Frankfurt am Main hat in der Berufungsverhandlung am 2. Februar 2017 die verschiedenen Rabattaktionen der Mercedes-Tochter „Mytaxi“ für wettbewerbswidrig erachtet (Az. 6 U 29/16). Das Oberlandesgericht bestätigt damit die Entscheidung des LG Frankfurt am Main vom 19. Januar 2016, mit der die Rabattaktionen… weiterlesen

  Köln – Köln. Autofahrer mit Dieselfahrzeugen, die nach dem Abgasskandal noch nicht umgerüstet wurden, müssen sich auf Probleme mit der TÜV-Plakette gefasst machen. „Eine Plakette wird nicht erteilt und das Fahrzeug wird stillgelegt, wenn ein Pkw nicht nachgerüstet wurde“, sagte TÜV-Rheinland-Sprecher Wolfgang Partz dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe). Das könnte für die Kunden zum Problem werden,… weiterlesen

Wie mehrere Bürger berichteten soll anfang der Woche die Kampfmittel-Überwachung für den Hessentag 2017, im Bereich vom Landungsplatz bis zu den Opelbrücken in Rüsselsheim, die dort befindlichen Mainwiesen mit ihrem Messfahrzeug komplett abgefahren haben um nach Kampfmittel-Resten zu suchen! Dabei sollen erhebliche Schäden durch Fahrspuren entstanden sein und die vor Ort befindlichen 4 Sportplätze sollen… weiterlesen

  Gleich zwei Fälle von sexueller Belästigung beschäftigen derzeit die Kripo in Offenbach. Am Mittwochmorgen berührte ein Unbekannter gegen 8.15 Uhr zwei 12-jährige Mädchen unsittlich, die gerade am Bahnhof Offenbach-Ost in einen Bus einstiegen. Er machte hierbei auch anzügliche Bemerkungen, woraufhin die beiden Schülerinnen einen anderen Einstieg in den Bus wählten. Am frühen Donnerstag wurde… weiterlesen

  Osnabrück  – 560.000 Putenküken in Niedersachsen getötet – Verstoß gegen Tierschutzgesetz? Ministerium ordnet Überprüfung an – Exportbeschränkungen wegen Vogelgrippe Osnabrück. Brütereien in Niedersachsen haben vor dem Hintergrund der Vogelgrippe-Epidemie fast 560.000 gesunde Putenküken getötet. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Freitag) berichtet, könnte den Unternehmen deswegen nun Ärger drohen. Das Landwirtschaftsministerium in Hannover hat die… weiterlesen

  Sigmar Gabriel scheint gemerkt zu haben, dass ihn niemand so wirklich als Kanzler haben wollte. Aus der eigenen Partei war vermehrt Kritik laut geworden und Gabriel selbst scheint sich ebenfalls nicht so recht wohl gefühlt zu haben. Wie sonst wäre der monatelange Zick-Zack-Kurs, der ihm auch immer wieder vorgeworfen worden war, zu erklären? Dies… weiterlesen

  Wiesbaden  – Die Maßnahmen im Ermittlungskomplex der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und des Hessischen Landeskriminalamts wegen des Verdachts der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung und der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sind für den heutigen Tag weitestgehend beendet. Insgesamt wurden 56 Objekte hessenweit von rund 1.100 Polizistinnen und Polizisten… weiterlesen

      Bundestagswahl 2017: Dann ist es vorbei mit der «mächtigsten Frau der Welt» -nzz Zensur: WDR-LEITER PACKT AUS: DIE REGIERUNG ERLAUBT UNS KEINE FREIE BERICHTERSTATTUNG UND DIE THEMEN WERDEN VORGESCHRIEBEN -votum24 Merkel knickt ein: Merkel kündigt Aufnahme von 500 Flüchtlingen im Monat aus der Türkei an -epoch times Türkeireise: Buckeln am Bosporus -opposition24 Merkel-Aktuell: Merkel machts wie das Eichhörnchen – prabel Martin Schulz: Wer um Himmels… weiterlesen

      LINDAU. In der Nacht von Montag auf Dienstag wurden wieder mehrere Fernbusse von der Lindauer Schleierfahndung überprüft. Im Bus der Linie Frankfurt – Rom waren u.a. drei Männer, bei denen die Beamten Verdacht schöpften. Die Überprüfung ihrer Daten ergab, dass sie in Deutschland als Asylbewerber gemeldet sind, obwohl sie eigentlich in Italien… weiterlesen

  Ulm  – Der Jugendliche war gegen 11.45 Uhr von einem Mitarbeiter beim Ladendiebstahl auf frischer Tat erwischt worden. Er hatte Waren in einer speziell für Diebstahl präparierten Tasche versteckt und an der Kasse vorbei geschmuggelt. In einem Büro des Marktes schlug und trat der Jugendliche mehrfach auf den Mitarbeiter ein. Auch die hinzukommende Polizeistreife… weiterlesen

  Bielefeld – Bundesinnenminister Thomas (CDU) hat sich gegen ein Verbot der Alternative für Deutschland (AfD) ausgesprochen. „Die AfD ist eine rechtspopulistische Partei, mit der wir uns politisch auseinandersetzen“, sagte de Mazière der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagausgabe). „Und dazu gehört vor allem, den Menschen in Deutschland immer wieder deutlich zu machen, dass das Konzept… weiterlesen

  Berlin – Deutsche Umwelthilfe gewinnt Klage gegen den Freistaat Bayern – Verwaltungsgericht München bestätigt den Anspruch gegenüber Spitzenpolitikern auf Herausgabe von Umweltdaten – Urteil ist Sieg für die Informationsrechte der Bürger Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat vor dem Verwaltungsgericht München einen Sieg für die Informationsrechte der Bürger errungen. Gegenstand des Verfahrens war die Frage,… weiterlesen

Berlin  – Zur Forderung der saarländischen Ministerpräsidentin nach einer Änderung des Parteiengesetzes erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Frau Kramp-Karrenbauer will das Parteiengesetz ändern. Gut so! Allerdings sind ihre Änderungsvorschläge halbherzig und ideologiegesteuert. Selbstverständlich wollen die Vertreter der Altparteien nicht ihre eigenen, teilweise dreistelligen Millionenzuschüsse kürzen. Dafür haben sie sich zu lange an die staatliche Teilfinanzierung gewöhnt,… weiterlesen

Mehrere dutzend Menschen in Bayern an Salmonellen erkrankt!     Regensburg – Krisenmanagement fragwürdig, Aufklärungsarbeit mehr als mangelhaft. In der Bayern-Ei-Affäre macht Umweltministerin Ulrike Scharf nun seit über zwei Jahren eine denkbar schlechte Figur. Die Frage der Grünen-Abgeordneten Rosi Steinberger ist berechtigt: Warum haben die bayerischen Verbraucher erst im Januar via Anklage der Regensburger Staatsanwaltschaft erfahren,… weiterlesen

  Halle  – Der Rauswurf einer Referentin durch die AfD-Landtagsfraktion wird immer fragwürdiger. In der AfD-Spitze war offenbar frühzeitig bekannt, dass die Frau den Abgeordneten Matthias Büttner eines sexuellen Übergriffs beschuldigt. Das belegt ein Dokument, das der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe) vorliegt. Demnach war der Landtags-Abgeordnete Andreas Mrosek bereits Mitte Dezember im Bilde.… weiterlesen

  Düsseldorf – Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, mit ihrem Besuch an diesem Donnerstag in Ankara den „islamistischen Autokraten Erdogan“ zu hofieren. „Es ist ein politisches Armutszeugnis, dass Angela Merkel dem Despoten Erdogan erneut vor einer wichtigen Entscheidung im Land den Rücken stärkt“, sagte Wagenknecht der… weiterlesen

  Am Mittwoch, 1. Februar 2017, um 22:15 Uhr live bei RTL sollte der Beitrag:  Skrupelloses Geschäft: Wie der Handel mit kranken Hundewelpen funktioniert ausgestrahlt werden (https://pressecop24.com/stern-tv-skrupelloses-geschaeft-wie-der-handel-mit-kranken-hundewelpen-funktioniert/) Wie wir heute erfahren haben, wurde der Beitrag aufgrund des Besuchs des aktuellen Dschungelkönigs Marc Terenzi abgesagt! Die Ausstrahlung des Beitrags wird um eine Woche auf den 08.02.2017… weiterlesen

  Osnabrück  – Polizei in Niedersachsen überprüft massenhaft Handydaten Fast 20.000 Funkzellenabfragen im vergangenen Jahr – Kritik von FDP und Datenschützern Osnabrück. Auf Betreiben der Polizei in Niedersachsen sind im vergangenen Jahr fast 20.000 nicht individualisierte Funkzellenabfragen bei den Handynetzbetreibern erfolgt. Laut „Neuer Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) geht das aus der Antwort des Innenministeriums auf eine… weiterlesen

    Halle  – Der frühere Magdeburger Polizeipräsident Andreas Schomaker darf trotz eines juristischen Erfolgs nicht auf seinen Posten als Chef der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord zurückkehren. Das sagte ein Sprecher von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). Polizisten hatten Schomaker im vergangenen Jahr anonym angezeigt, die Rede war von unerlaubt… weiterlesen

    Bundeswehr-Zensur: Von der Leyen plant „Maulkorb“ für Soldaten -sputnik Schulz-NEWS: Martin Schulz – der größte Abkassierer von allen?  -philosophia-perennis NRW-Heimbetreiber-Skandal: Humanitäre“ Abzocke in NRW: Heimbetreiber kassiert bis 9500 Euro pro Migrant -sputnik Innere Sicherheit Hessen: Paukenschlag im Lande Hessen: Terror-Beschuldigter wurde im August 2016 schon einmal festgenommen! -behoerdenstress Statistik unerwünscht: Obdachlose zählen nicht -jungewelt Flüchtling-NEWS: Umgang mit kriminellen Flüchtlingen: Absprachen zwischen Kieler Staatsanwaltschaft und… weiterlesen

Haben die Selbstversorger zugeschlagen?     Interne Ermittlungen im Europäischen Parlament: Zahlreiche Abgeordnete sollen bei ihren Abrechnungen betrogen haben, wie es am Mittwoch in einem Bericht für den Haushaltskontrollausschuss hieß. Demnach sind 2015 nicht weniger als 376 Unregelmäßigkeiten – vor allem bei Reisekosten – festgestellt worden. Weiterlesen: http://www.krone.at/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Kassel – (Beachten Sie bitte auch unsere am gestrigen Dienstag, 31. Januar, um 23:41 Uhr, über OTS veröffentlichte Pressemitteilung: „Brand in Fuldabrück-Bergshausen“.) Die Ursache für den Ausbruch des Brandes in einem Firmengebäude an der Kasseler Straße in Fuldabrück-Bergshausen am gestrigen späten Dienstagabend gegen 22:20 Uhr ist derzeit noch unklar. Mit den weiteren Ermittlungen zur Brandursache… weiterlesen

  Offenbach  – Polizeibeamter bei Auseinandersetzung schwer verletzt – Dietzenbach (neu) Bei einer tätlichen Auseinandersetzung ist in der Nacht zu Mittwoch ein 26 Jahre alter Polizeibeamter durch einen Schuss in die Schulter schwer verletzt worden. Der Vorfall ereignete gegen 23.55 Uhr vor der Wache in Dietzenbach, als ein 58 Jahre alter Mann aus dem Lahn-Dill-Kreis… weiterlesen

  Wiesbaden  – Durchsuchungen und Festnahme in einem Ermittlungskomplex wegen des Verdachts der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung und der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat In einem Ermittlungskomplex der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und des Hessischen Landeskriminalamts wegen des Verdachts der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung (§§ 129b Abs. 1,… weiterlesen

Arbeitsgericht Berlin verneint Anspruch auf Entschädigung wegen nicht feststellbarer Diskriminierung     Das Arbeitsgericht Berlin hat die Klage einer Reporterin des ZDF aufgrund einer Ungleichbehandlung bei der Vergütung wegen des Geschlechts abgewiesen. Weiterlesen:  http://www.kostenlose-urteile.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

Persönlich begangene terroristische Handlung für Ausschluss von Flüchtlings­anerkennung nicht erforderlich       Ein Asylantrag kann abgelehnt werden, wenn der Antragsteller an den Aktivitäten einer terroristischen Vereinigung beteiligt war. Es ist weder erforderlich, dass der Antragsteller persönlich terroristische Handlungen begangen hat, noch, dass er zu solchen Handlungen angestiftet hat oder daran beteiligt war. Dies entschied… weiterlesen

  Ein Polizist hatte auf Facebook über den milden Umgang mit kriminellen Flüchtlingen geplaudert und wurde suspendiert. Kurz danach sickerten in Kiel Details über solche Absprachen zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei durch. Weiterlesen: http://www.epochtimes.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Baierbrunn (ots) – Aufnahmen von einem schweren Unfall oder Brand zu twittern oder auf Facebook zu posten, ist für die ganz große Mehrheit der Bundesbürger ein No-Go. 91,5 Prozent der Frauen und Männer in Deutschland finden es widerwärtig, wenn jemand Privatfotos oder -videos von schweren Unfällen macht und sie dann ins Internet stellt. Das… weiterlesen

  Gütersloh  – Gütersloh (FK) – Am Dienstagvormittag (31.01., 09:45 Uhr) wurde ein 32-jähriger Polizist aus Gütersloh durch einen 33-jährigen Nigerianer am ZOB im Rahmen einer Widerstandshandlung erheblich verletzt. Ein Busfahrer hatte eine zufällig vorbeifahrende Streifenwagenbesatzung angesprochen, da sich in seinem Bus ein Mann ohne Fahrkarte befand. Dieser weigerte sich eine Karte zu lösen. Durch… weiterlesen

  Köln  – Köln. Der Spitzenkandidat der schleswig-holsteinischen FDP, Wolfgang Kubicki, übt harte Kritik an der Landesregierung in NRW im Fall des Berliner Attentäters Amri. „Unabhängig davon, dass in NRW der Wahlkampf beginnt, sind wir uns alle einig, dass ein Minister nicht mehr im Amt sein darf, der das zu verantworten hatte wie Ralf Jäger.… weiterlesen

Mittwoch, 1. Februar 2017, 22:15 Uhr live bei RTL Moderation: Steffen Hallaschka   Verdreckte Zwinger, verwahrloste Tiere, tote Welpen: Es war ein grausames Bild, das sich der Polizei bei einer Razzia auf dem Gelände eines Hundehändlers in Siegen bot. „Solche Bilder kenne ich sonst nur aus Osteuropa“, sagt Birgitt Thiesmann von der Organisation „Vier Pfoten“,… weiterlesen