Kategorie: BLOG-NEWS

  Halle  – Der Rauswurf einer Referentin durch die AfD-Landtagsfraktion wird immer fragwürdiger. In der AfD-Spitze war offenbar frühzeitig bekannt, dass die Frau den Abgeordneten Matthias Büttner eines sexuellen Übergriffs beschuldigt. Das belegt ein Dokument, das der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe) vorliegt. Demnach war der Landtags-Abgeordnete Andreas Mrosek bereits Mitte Dezember im Bilde.… weiterlesen

  Düsseldorf – Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, mit ihrem Besuch an diesem Donnerstag in Ankara den „islamistischen Autokraten Erdogan“ zu hofieren. „Es ist ein politisches Armutszeugnis, dass Angela Merkel dem Despoten Erdogan erneut vor einer wichtigen Entscheidung im Land den Rücken stärkt“, sagte Wagenknecht der… weiterlesen

  Am Mittwoch, 1. Februar 2017, um 22:15 Uhr live bei RTL sollte der Beitrag:  Skrupelloses Geschäft: Wie der Handel mit kranken Hundewelpen funktioniert ausgestrahlt werden (https://pressecop24.com/stern-tv-skrupelloses-geschaeft-wie-der-handel-mit-kranken-hundewelpen-funktioniert/) Wie wir heute erfahren haben, wurde der Beitrag aufgrund des Besuchs des aktuellen Dschungelkönigs Marc Terenzi abgesagt! Die Ausstrahlung des Beitrags wird um eine Woche auf den 08.02.2017… weiterlesen

  Osnabrück  – Polizei in Niedersachsen überprüft massenhaft Handydaten Fast 20.000 Funkzellenabfragen im vergangenen Jahr – Kritik von FDP und Datenschützern Osnabrück. Auf Betreiben der Polizei in Niedersachsen sind im vergangenen Jahr fast 20.000 nicht individualisierte Funkzellenabfragen bei den Handynetzbetreibern erfolgt. Laut „Neuer Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) geht das aus der Antwort des Innenministeriums auf eine… weiterlesen

    Halle  – Der frühere Magdeburger Polizeipräsident Andreas Schomaker darf trotz eines juristischen Erfolgs nicht auf seinen Posten als Chef der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord zurückkehren. Das sagte ein Sprecher von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). Polizisten hatten Schomaker im vergangenen Jahr anonym angezeigt, die Rede war von unerlaubt… weiterlesen

    Bundeswehr-Zensur: Von der Leyen plant „Maulkorb“ für Soldaten -sputnik Schulz-NEWS: Martin Schulz – der größte Abkassierer von allen?  -philosophia-perennis NRW-Heimbetreiber-Skandal: Humanitäre“ Abzocke in NRW: Heimbetreiber kassiert bis 9500 Euro pro Migrant -sputnik Innere Sicherheit Hessen: Paukenschlag im Lande Hessen: Terror-Beschuldigter wurde im August 2016 schon einmal festgenommen! -behoerdenstress Statistik unerwünscht: Obdachlose zählen nicht -jungewelt Flüchtling-NEWS: Umgang mit kriminellen Flüchtlingen: Absprachen zwischen Kieler Staatsanwaltschaft und… weiterlesen

Haben die Selbstversorger zugeschlagen?     Interne Ermittlungen im Europäischen Parlament: Zahlreiche Abgeordnete sollen bei ihren Abrechnungen betrogen haben, wie es am Mittwoch in einem Bericht für den Haushaltskontrollausschuss hieß. Demnach sind 2015 nicht weniger als 376 Unregelmäßigkeiten – vor allem bei Reisekosten – festgestellt worden. Weiterlesen: http://www.krone.at/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Kassel – (Beachten Sie bitte auch unsere am gestrigen Dienstag, 31. Januar, um 23:41 Uhr, über OTS veröffentlichte Pressemitteilung: „Brand in Fuldabrück-Bergshausen“.) Die Ursache für den Ausbruch des Brandes in einem Firmengebäude an der Kasseler Straße in Fuldabrück-Bergshausen am gestrigen späten Dienstagabend gegen 22:20 Uhr ist derzeit noch unklar. Mit den weiteren Ermittlungen zur Brandursache… weiterlesen

  Offenbach  – Polizeibeamter bei Auseinandersetzung schwer verletzt – Dietzenbach (neu) Bei einer tätlichen Auseinandersetzung ist in der Nacht zu Mittwoch ein 26 Jahre alter Polizeibeamter durch einen Schuss in die Schulter schwer verletzt worden. Der Vorfall ereignete gegen 23.55 Uhr vor der Wache in Dietzenbach, als ein 58 Jahre alter Mann aus dem Lahn-Dill-Kreis… weiterlesen

  Wiesbaden  – Durchsuchungen und Festnahme in einem Ermittlungskomplex wegen des Verdachts der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung und der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat In einem Ermittlungskomplex der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und des Hessischen Landeskriminalamts wegen des Verdachts der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung (§§ 129b Abs. 1,… weiterlesen

Arbeitsgericht Berlin verneint Anspruch auf Entschädigung wegen nicht feststellbarer Diskriminierung     Das Arbeitsgericht Berlin hat die Klage einer Reporterin des ZDF aufgrund einer Ungleichbehandlung bei der Vergütung wegen des Geschlechts abgewiesen. Weiterlesen:  http://www.kostenlose-urteile.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

Persönlich begangene terroristische Handlung für Ausschluss von Flüchtlings­anerkennung nicht erforderlich       Ein Asylantrag kann abgelehnt werden, wenn der Antragsteller an den Aktivitäten einer terroristischen Vereinigung beteiligt war. Es ist weder erforderlich, dass der Antragsteller persönlich terroristische Handlungen begangen hat, noch, dass er zu solchen Handlungen angestiftet hat oder daran beteiligt war. Dies entschied… weiterlesen

  Ein Polizist hatte auf Facebook über den milden Umgang mit kriminellen Flüchtlingen geplaudert und wurde suspendiert. Kurz danach sickerten in Kiel Details über solche Absprachen zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei durch. Weiterlesen: http://www.epochtimes.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Baierbrunn (ots) – Aufnahmen von einem schweren Unfall oder Brand zu twittern oder auf Facebook zu posten, ist für die ganz große Mehrheit der Bundesbürger ein No-Go. 91,5 Prozent der Frauen und Männer in Deutschland finden es widerwärtig, wenn jemand Privatfotos oder -videos von schweren Unfällen macht und sie dann ins Internet stellt. Das… weiterlesen

  Gütersloh  – Gütersloh (FK) – Am Dienstagvormittag (31.01., 09:45 Uhr) wurde ein 32-jähriger Polizist aus Gütersloh durch einen 33-jährigen Nigerianer am ZOB im Rahmen einer Widerstandshandlung erheblich verletzt. Ein Busfahrer hatte eine zufällig vorbeifahrende Streifenwagenbesatzung angesprochen, da sich in seinem Bus ein Mann ohne Fahrkarte befand. Dieser weigerte sich eine Karte zu lösen. Durch… weiterlesen

  Köln  – Köln. Der Spitzenkandidat der schleswig-holsteinischen FDP, Wolfgang Kubicki, übt harte Kritik an der Landesregierung in NRW im Fall des Berliner Attentäters Amri. „Unabhängig davon, dass in NRW der Wahlkampf beginnt, sind wir uns alle einig, dass ein Minister nicht mehr im Amt sein darf, der das zu verantworten hatte wie Ralf Jäger.… weiterlesen

Mittwoch, 1. Februar 2017, 22:15 Uhr live bei RTL Moderation: Steffen Hallaschka   Verdreckte Zwinger, verwahrloste Tiere, tote Welpen: Es war ein grausames Bild, das sich der Polizei bei einer Razzia auf dem Gelände eines Hundehändlers in Siegen bot. „Solche Bilder kenne ich sonst nur aus Osteuropa“, sagt Birgitt Thiesmann von der Organisation „Vier Pfoten“,… weiterlesen

  Köln  – Köln. Der Einsturz des Kölner Stadtarchivs vor rund acht Jahren ist offenbar auf Pfusch beim Bau einer neuen U-Bahn-Linie zurückzuführen. Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwoch-Ausgabe) verfassen die von der Anklagebehörde mit der Ursachensuche beauftragten Gutachter derzeit einen Bericht, auf dessen Grundlage die Anklageschrift erstellt werden soll. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft stehen… weiterlesen

Sozialarbeiter soll Psychiatrisches Gutachten erstellt haben?   Laut einem Bericht von Echo-Online soll die Polizei mit einem gerichtlichen Durchsuchungsbeschluss in der Vitosklinik für Psychiatrie und Psychotherapie in Heina erschienen sein und auf die Herausgabe einer Patientenakte einer 35-jährigen Frau bestanden haben! Denn seit Wochen soll die Strafkammer in Darmstadt auf diese Akte gewartet haben, ohne diese… weiterlesen

      Es ist wie eine Szene aus einem Science-Fiction Film: Ein Schwarm von kleinen Drohnen kommt angeflogen und jagt gnadenlos seinem Ziel hinterher. Nicht aufzuhalten sind die kleinen Kampfmaschinen und selbst wenn der Schwarm Verluste erfährt, so ist er doch nie zur letzten Drohne voll kampffähig und lässt erst dann vom Ziel ab… weiterlesen

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  Cottbus  – Wirklich überraschen kann es nicht, dass viele Minijobber um den Mindestlohn geprellt werden. Die entsprechende Untersuchung eines gewerkschaftsnahen Wirtschaftsinstituts ist gewissermaßen nur eine Bestätigung vergleichbarer Befunde aus der jüngeren Vergangenheit. So hatte auch schon das hauseigene Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit ermittelt, dass mehr als jeder dritte Minijobber rechtswidrig keinen bezahlten Urlaub… weiterlesen

  Düsseldorf – Der Deutsche Richterbund hat NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) wegen seiner Argumentation im Fall Amri kritisiert. „Ich finde es wenig fair von Innenminister Jäger, so zu tun, als würden die Gerichte unüberbrückbare Hürden für Abschiebungshaft herstellen“, sagte Richterbund-Vorsitzender Jens Gnisa der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Wenn die Behörden keinen Antrag auf Haft… weiterlesen

  Weiterlesen: http://www.epochtimes.de/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Berlin – Mitglieder der Jugendorganisation der AfD arbeiten mit der „Identitären Bewegung“ zusammen. Das hat der Vorsitzende der „Jungen Alternative“ Berlin, Thorsten Weiß, dem rbb gegenüber erstmals bestätigt. Die europaweit agierende „Identitäre Bewegung“ wird vom Verfassungsschutz beobachtet und als rechtsextremistisch eingestuft. Es sei „überhaupt nicht verwerflich“, so Weiß, dass Personen aus der AfD und der… weiterlesen

  von Martin Rath                                                                                        29.01.2017 Mit BGH-Urteil vom 30.01.1967 entkam die bayerische… weiterlesen

  von Michael Reissenberger                                                                          30.01.2017 Im Februar wird Angelika Nußberger die erste deutsche Vizepräsidentin des EGMR. Im LTO-Podcast spricht… weiterlesen

  Rüdiger Grube ist als Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn zurückgetreten Grund ist offenbar ein Streit um die Dauer des Vertrags und die Höhe des Gehalts Bahn-Chef Rüdiger Grube verlässt das Unternehmen. Nach Informationen des „Spiegel“ gab es Ärger mit dem Aufsichtsrat. Grube habe dem Kontrollgremium vorgeworfen, sich nicht an Absprachen gehalten zu haben, schreibt die… weiterlesen

  Appel – Wechselseitige Körperverletzung unter Flüchtlingen Am Samstagabend kam es in einer Flüchtlingsunterkunft in Appel zu einem handfesten Streit zwischen zwei somalischen Flüchtlingen im Alter von 23 Jahren. Beide waren mit 3,70 Promille und 1,99 Promille stark alkoholisiert und hatten sich mit jeweils einer Glasflasche auf den Kopf und die Brust geschlagen. Leichte Schnittverletzungen… weiterlesen

  Reutlingen  – Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Tübingen und des Polizeipräsidiums Reutlingen Tübingen. Ein Spaziergänger hat am Samstagmittag, kurz vor 12 Uhr, im Garten eines Verbindungshauses in der Stauffenbergstraße unterhalb eines kleinen Balkons eine leblose männliche Person aufgefunden. Die hinzugerufene Notärztin konnte nur noch den Tod des 20-Jährigen feststellen. Nach den bisherigen Ermittlungen der Polizei… weiterlesen

  Berlin – Ikea verweigert rechtswidrig die Rücknahme alter Elektrogeräte und lässt Verbraucher mit schadstoffhaltigem Elektroschrott allein – Schwedische Möbelhauskette weigert sich, zukünftig weitere Gesetzesverstöße auszuschließen – DUH reicht Klage vor dem Landgericht Frankfurt am Main ein – Umweltschutzverband fordert endlich behördliche Kontrollen Ikea verstößt massiv gegen die im Elektrogesetz festgeschriebene Rücknahmeverpflichtung von alten Elektrogeräten.… weiterlesen

  Bielefeld  – Das Goethe-Institut hat sich nach Informationen des WESTFALEN-BLATTS (online) in dieser Woche von einem Großteil seiner Mitarbeiter getrennt. Es handelt sich um die Honorarkräfte, die insgesamt etwa 80 Prozent der Mitarbeiter stellen sollen. Hintergrund ist, dass es sich nach Auffassung der Deutsche Rentenversicherung bei den Honorarkräften nicht um echte freie Mitarbeiter handeln… weiterlesen

  Düsseldorf  – Der neue Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, Frank Bergmann, kritisiert den Missbrauch der Notarzt-Praxen und fordert mehr Eigenbeteiligung der Patienten. „Die Zahl der Patienten, die den ärztlichen Notdienst in Nordrhein in Anspruch nehmen, steigt stetig an: Im Jahr 2010 waren es rund 2,4 Mio. Behandlungen, im Jahr 2015 gab es insgesamt schon… weiterlesen

  Regensburg – Hunderttausende kranke Babys, etliche Todesfälle: Der Skandal, bei dem Lebensmittelfälscher in China Babynahrung mit Melamin streckten, entsetzte vor acht Jahren die Welt. Und zeigte, wie skrupellos Betrüger vorzugehen bereit sind, wenn sie sich davon Profit versprechen. In Deutschland scheint ein solcher Vorgang unvorstellbar, doch auch hier erschüttern Lebensmittelskandale von Gammelfleisch bis Bayern-Ei das… weiterlesen

  Stuttgart  – Die Exzesse in der Ausbildungskaserne der Bundeswehr in Pfullendorf stehen in einer unrühmlichen Reihe mit früheren Skandalen in Mittenwald, Zweibrücken, Coesfeld oder Hammelburg. Überall wurden Soldaten von Kameraden oder Vorgesetzten menschenunwürdig behandelt. Dass sich so etwas nicht herumspricht an einem Standort, ist schwer vorstellbar. Besonders verwerflich wäre es daher, wenn Ausbilder die… weiterlesen

  Bremen  – Es wird Zeit, dass das neue Düngegesetz kommt – zum Schutz des Grundwassers und unserer Gesundheit. Kaum zu glauben, mit welcher Ignoranz der Bund das Problem bislang aufgeschoben hat. Nicht einmal eine milliardenschwere Klage der Europäischen Union wegen des Verstoßes gegen die europäische Nitratrichtlinie konnte die Lobbyisten im Deutschen Bundestag beeindrucken. Bis… weiterlesen

  Cottbus – Das US-Einreiseverbot betrifft Deutschland nicht? Das ist in vielfacher Hinsicht falsch. Es betrifft auch deutsche Staatsbürger, nämlich alle, die einen Doppelpass mit einem der auf der Trump-Liste aufgeführten Länder haben. Und wenn das Reisen von Managern von deren Glauben abhängig gemacht wird, betrifft es auch die deutsche Wirtschaft, so wie die Weltwirtschaft insgesamt,… weiterlesen

  von Simon Rebiger am 27. Januar 2017, 14:33 in Überwachung / 10 Kommentare Die Bundespolizei soll an den deutschen Grenzen die Kennzeichen von Fahrzeugen automatisch erfassen und mit Fahndungsdatenbanken abgleichen dürfen. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, der am Freitag im Bundestag debattiert wurde. Die Opposition bezweifelt den Nutzen für den Anti-Terror-Kampf. Weiterlesen: … weiterlesen

    von Prof. Dr. Ulrich Sommer 24.01.2017 Der Irrtum eines Managers kostet Geld. Der eines Strafrichters zerstört Leben. Und der Jurist erkennt seine Fehler nicht einmal, meint Ulrich Sommer. Der Strafprozess scheitere, wenn er weiter psychologische Selbstverständlichkeiten ignoriert. Weiterlesen:  http://www.lto.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

„Wir Politiker sind Menschen, auch wir machen Fehler“     Epoch Times29. January 2017 Aktualisiert: 29. Januar 2017 7:36 „Wir haben versucht, vieles von dem, was uns 2015 aus dem Ruder gelaufen ist, besser zu machen“, sagte Bundesfinanzminister Schäuble mit Blick auf die Flüchtlingskrise. „Wir Politiker sind Menschen, auch wir machen Fehler. Aber man kann… weiterlesen

  Stuttgart  – Im Skandal um Misshandlungen in einer Pfullendorfer Ausbildungskaserne rügt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, die Kommunikationsstrategie von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). „Wieder einmal wurde das Parlament nicht rechtzeitig informiert, obwohl die Fakten schon seit einiger Zeit bekannt waren“, sagte Arnold der „Stuttgarter Zeitung“/den „Stuttgarter Nachrichten“ (Montagausgabe). Arnold und… weiterlesen

  15.08.2016    15:53   Julia Burri 14 Menschen sind im Jahr 2015 durch Vergiftungen gestorben. Zwölf der Todesfälle sind die Folge von Medikamentenvergiftungen, zwei waren durch Chemikalien bedingt, wie der Vergiftungsstatistik des Tox-Zentrums (Tox Info Suisse) zu entnehmen ist. Weiterlesen: https://telebasel.ch/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Ein Psychiater des Zentrums für Suchtmedizin hatte mehrmals Sex mit einer drogensüchtigen Patientin. Nun erhält er eine bedingte Freiheitsstrafe von 16 Monaten. Weiterlesen: http://www.20min.ch/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Mörfelden – In der Nacht zum Sonntag (29.01.17) versuchten unbekannte Täter einen Geldautomaten in Mörfelden aufzusprengen. Anwohner nahmen gegen 02.45 Uhr einen lauten Knall im Bereich der Industriestraße wahr. Eine Fahndung nach den Tätern verlief bislang ohne Erfolg. Nach ersten Erkenntnissen ist es den Tätern nicht gelungen an das Bargeld in dem Automaten zu gelangen.… weiterlesen

  Link zum Video:   Presse-Echo zum  Bayern-Ei-Skandal Bayern–Ei-Skandal: Ermittlungen gegen sechs weitere Beschuldigte -Bayerischer Rundfunk Bayern–Ei: Salmonellen-Skandal – weit mehr Erkrankte als behauptet -Die Welt Bayern–Ei-Affäre: SPD fordert Rücktritt von Scharf –Bayerischer Rundfunk  Scharf soll zurücktreten -Bayerische Staatszeitung Scharfe Kritik an Ministerin Scharf -Radio Trausnitz Bayerns Umweltministerin Ulrike Scharf wegen Bayern–Ei-Affäre unter Druck -Merkur.de Bayern: Der Bayern–Ei-Skandal: Hat der Verbraucherschutz… weiterlesen

  VON CICERO-REDAKTION am 25. Januar 2017 Waren die Anwälte der RAF mehr als nur Verteidiger, nämlich Unterstützer des Terrorismus? Im Fall des Grünen-Politikers Hans-Christian Ströbele entschied ein Gericht mit „Ja“. Das geht aus einem Urteil von 1982 hervor, aus dem „Cicero“ in seiner Februar-Ausgabe erstmals Auszüge veröffentlicht! Weiterlesen: http://cicero.de/berliner-republik/hans-christian-stroebele-und-die-raf-tief-verwickelt   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Karlsruhe – Die Bundesanwaltschaft hat gestern (26. Januar 2017) den 21-jährigen afghanischen Staatsangehörigen Khan A. festnehmen lassen. Er ist dringend verdächtig, sich als Mitglied an der ausländischen terroristischen Vereinigung „Taliban“ beteiligt und zudem Beihilfe zum Mord geleistet zu haben (§ 129b Abs. 1, § 129a Abs. 1, §§ 211, 27 Abs. 2 StGB, §§ 1,… weiterlesen

  Hildesheim  – (aro) Bereits am 02.01.2017 wurde eine 73-jährige Frau aus Hohenhameln in der Hildesheimer Innenstadt durch unbekannte Täter gleich zwei Mal angegriffen. Die Männer hatten es auf den umgehängten Rucksack abgesehen. Aufgrund beherzt einschreitender Passanten konnte jedoch kein Diebesgut entwendet werden. Die Rentnerin war von der Fußgängerzone in Richtung des Parkplatzes am Novotel… weiterlesen

  Halle  – Am Montag will sich der sachsen-anhaltische AfD-Landtagsabgeordnete Matthias Büttner erstmals zum Vorwurf des sexuellen Übergriffs äußern. Büttner will nach Informationen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe) dabei vor allem die Glaubwürdigkeit der entlassenen AfD-Mitarbeiterin erschüttern. Die Frau soll vor ihrer Einstellung im vergangenen Sommer offenbar die Examensnote ihres Magister-Zeugnisses gefälscht haben.… weiterlesen

  Osnabrück  – Patientenbeauftragter fordert bessere Versorgung bei psychischen Leiden Laumann: Erkrankte müssen teilweise wochenlang auf einen Termin warten Osnabrück. Angesichts der steigenden Zahl psychischer Erkrankungen fordert der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), eine bessere Versorgung für Betroffene. „Mit Sorge betrachte ich, dass psychische Erkrankungen als Grund von Krankschreibungen stark voranschreiten. Und es ist… weiterlesen