Kategorie: BLOG-NEWS

  Berlin  – Die Arzneimittelkommission der Deutschen Apotheker (AMK) bearbeitete im Jahr 2016 rund 8 900 Verdachtsfälle auf Arzneimittelrisiken. Verglichen mit der Anzahl an Meldungen seit 1993 stellt dies den bisherigen Höchststand dar; im Jahr 2015 bearbeitete die AMK rund 8 400 Fälle. „Apotheken tragen durch die Meldungen an die AMK entscheidend dazu bei, die… weiterlesen

  Die Bundesregierung hält den Majestätsbeleidigungs-Paragrafen für antiquiert, am Mittwoch hat das Kabinett daher dessen Abschaffung beschlossen. Bekanntheit hatte die Regelung durch die Böhmermann-Affäre erlangt. Das Bundeskabinett hat sich am Mittwoch auf die Aufhebung des umstrittenen § 103 Strafgesetzbuch (StGB) verständigt, der die Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten unter Strafe stellt. Die Abschaffung… weiterlesen

  Von Rosemarie Frühauf25. January 2017 Aktualisiert: 26. Januar 2017 7:11 Hier erzählt die 53-jährige Anneke Lucas, wie sie als Kind fünf Jahre lang Vergewaltigung und Folter erlebte: Sie war Opfer jenes berüchtigten belgischen Kinderschänder-Netzwerks, das in den 90er Jahren durch den „Fall Dutroux“ bekannt, aber niemals ganz enttarnt wurde. Adlige, Politiker und VIPs seien… weiterlesen

      Bad Homburg – Fast jedem fünften Kind (18 Prozent) in Hessens Kitas fehlen psychische Schutzfaktoren, die es dazu befähigen, eine stabile Persönlichkeit zu entwickeln. Diese Auffassung vertreten Erzieherinnen und Erzieher aus 300 Einrichtungen, die an einer repräsentativen Umfrage (forsa) im Auftrag der AOK Hessen teilgenommen haben. Sie äußerten sich auch über die Gründe… weiterlesen

  Köln  – Das Land Nordrhein-Westfalen hat im Haushalt 2017 für die Betreuung, Versorgung und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen 632 Millionen Euro bereitgestellt. Das teilte das Familienministerium auf Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstag-Ausgabe) mit. Jeder Fall kostet die Behörden monatlich im Schnitt 4500 Euro, hinzu kommt eine jährliche Verwaltungspauschale von 3100 Euro. Derzeit leben… weiterlesen

  Osnabrück (ots) – Atommüll aus Frankreich und England kommt nicht vor 2019 zurück nach Deutschland 26 Castoren sollen in Zwischenlager bei Kraftwerken – Weiterer Radioaktiver Abfall aus Frankreich soll nach Ahaus Osnabrück. Die Rückholung des deutschen Atommülls aus französischen und englischen Wiederaufarbeitungsanlagen beginnt nicht vor 2019. Das hat das Bundesumweltministerium auf Anfrage der Grünen… weiterlesen

  HuffPost Staff/cho Veröffentlicht: 25/01/2017 12:13 CET Aktualisiert: Vor 5 Stunden AfD will das Grundrecht auf Asyl abschaffen Grund: Deutschland müsse den Rechtsstaat erhalten Die Grünen-Vorsitzende widerspricht – die Fluchtbewegungen kämen durch unseren Lebensstil zustande Im vergangenen Jahr suchten 280.000 Menschen Asyl in Deutschland. Nach dem Willen der Alternative für Deutschland soll sich das jedoch… weiterlesen

  Epoch Times25. January 2017 Aktualisiert: 25. Januar 2017 11:46 Nach dem Livestream einer Gruppenvergewaltigung in Uppsala hat eine junge Frau ihren eigenen Peiniger wiedererkannt. Auch sie war von ihm vergewaltigt worden. Sie hofft, dass er diesmal verurteilt wird. Nachdem sie Videos des Übergriffs von Uppsala sah, hat eine 21-jährige Schwedin in einem der Täter… weiterlesen

  Berlin – Der Bundesrechnungshof prüft, ob die Hilfsorganisation „Islamic Relief Deutschland“ Fördermittel der Bundesregierung zweckentfremdet hat. Das teilte eine Sprecherin des Rechnungshofes mit. Nach Recherchen des rbb erhielt der Verein für soziale Projekte vor allem in Syrien seit dem Jahr 2014 mehr als fünf Millionen Euro vom Auswärtigen Amt. Darüber hinaus zahlte das Entwicklungsministerium rund… weiterlesen

    Wie kommt eigentlich ein ehemaliger treuer und ergebener Stasi-Mitarbeiter und ein überzeugtes Mitglied der SED zu einem Posten in der Rot-Rot-Grünen Berliner Landesregierung? Nun, das kann scheinbar ganz einfach passieren, wenn man Andrej Holm heißt, im Laufe des Lebens SED-Mitglied und Stasi-Mitarbeiter war, sich öffentlich dazu bekennt und bereits unter dem Verdacht stand… weiterlesen

  Bonn – Vor der Erklärung von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum Fall Amri im Düsseldorfer Landtag hat der FDP-Vorsitzende Christian Lindner den Rücktritt von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) gefordert. „Jäger muss sein Amt räumen, denn er hat den Eindruck vermittelt, es hätten keine rechtlichen Möglichkeiten bestanden, um Anis Amri festzusetzen“, sagte er im phoenix-Interview. Die… weiterlesen

  DÄNEMARK hat Gesetze festgelegt, um sicherzustellen, dass Kinder Migranten die Sprache des Landes lernen und wenn sie nicht ihre Eltern aufhören, Leistungen zu erhalten. Momentan müssen dreijährige Migrantenfamilien im nordischen Land, die nicht in die Vorschule gehen, einen Sprachtest durchführen. Diese Kinder, die entdeckt werden, um nicht über die richtige Ebene der dänischen müssen… weiterlesen

  Bonn  – Kaum ein Kontinent beherbergt noch so viele freilebende Wildtiere wie Afrika. Doch seit Jahrzehnten reduzieren sich die Zahlen dramatisch. Der Kampf gegen Wilderer und professioneller Syndikate scheint aussichtlos: Korruption und mangelnde Strafverfolgung spielen den Jägern in die Hände. ZDF-Korrespondent Timm Kröger geht der Frage nach, wie Mensch und Tier es schaffen können,… weiterlesen

  Die Rede des Dresdner Richters Jens Maier ruft jetzt auch die Staatsanwaltschaft auf den Plan. Dort ist eine Vielzahl von Strafanzeigen wegen Volksverhetzung eingegangen. Zeitgleich prüft das LG Dresden Disziplinarmaßnahmen. Gegen einen Richter am Landgericht (LG) Dresden wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Der 54-jährige Jens Maier hatte in der vergangenen Woche laut… weiterlesen

    Erneut Zugriff in einem Flüchtlingsheim im Salzburger Fuschl: Für einen 34-jährigen Iraker klickten am Montag wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der schiitischen terroristischen Vereinigung „Badr Corps“ die Handschellen. Der Mann war der Mitbewohner jenes25-jährigen Marokkaners, der im Dezember wegen Terrorverdachts festgenommen, in der Vorwoche jedoch wieder enthaftet worden war.    Weiterlesen: http://www.krone.at/… weiterlesen

  In der Nacht zum Dienstag, 24. Januar, kam es durch Steinwürfe zu zwei beschädigten Fensterscheiben am Verwaltungsgebäude der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in der Niederkleiner Straße (Neustadt). Verantwortlich war ein betrunkener 30-jähriger Bewohner.   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Urteil vom 06.11.2014 – 12 LC 252/13 – Erforderlichkeit einer mehrfachen Alkoholfahrt       Für die Entziehung des Sport­boot­führer­scheins gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1a der Verordnung über die Eignung und Befähigung zum Führen von Sportbooten auf den See­schiff­fahrts­straßen (SportBootFSV) genügt nicht eine einmalige Trunkenheitsfahrt mit 2,17 Promille. Vielmehr ist eine mehrfache Alkoholfahrt erforderlich. Dies geht aus einer Entscheidung des… weiterlesen

  Berlin (ots) – Auch wenn sie ein paar Mäuse für die kommunalen Kassen bringen würden, lehnt der Bund der Steuerzahler Bagatellsteuern wie eine Katzensteuer ab. „Aufwand und Ertrag würden in keinem Verhältnis stehen“, sagte die Steuerexpertin des Verbands, Isabel Klocke, dem Tagesspiegel (Mittwochausgabe).   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Köln (ots) – Die Folgen des Atomzeitalters könnten die Steuerzahler noch teurer zu stehen kommen als bisher angenommen. Nach Recherchen der WDR-Redaktion „die story“ müssen die Konzerntöchter von E.ON und RWE – Uniper und innogy – im Falle einer Pleite ihrer Mütter nicht für die Kosten beim Rückbau der Atomkraftwerke haften. Eine solche Haftung… weiterlesen

  Leben wie die Frau des Premierministers in Frankreich? Penelope Fillon hat möglicherweise jahrelang ein parlamentarisches Gehalt bezogen – obwohl sie keine Arbeit geleistet hat. Die Betroffene dementiert. Weiterlesen: http://www.faz.net/   [affilinet_performance_ad size=728×90]   weiterlesen

  Von Detlef Kossakowski24. January 2017 Aktualisiert: 24. Januar 2017 17:19 Nadja N. ist die Entdeckung von 300 Sozialbetrügern in Niedersachsen zu verdanken. Die Polizei Braunschweig, bei der sie die Fälle meldete, bezeichnete sie als mutig. Doch nun ist sie ihren Job bei der Landesaufnahmebehörde los. Wer führt nun die Ermittlungen in Niedersachsen weiter oder… weiterlesen

  Im Fall einer ermordeten 85-Jährigen in einem Seniorenheim gab es eine weitere Verhaftung. Ein dritter ehemaliger Mitarbeiter des Heims soll an der Ermordung beteiligt gewesen sein. Weiterlesen: http://www.swr.de/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Link zum Video:   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Berlin  – Zum heute vorgestellten Jahresbericht des Wehrbeauftragten erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbands, Oberstleutnant André Wüstner: „Der neue Bericht des Wehrbeauftragten ist an Deutlichkeit nicht zu überbieten: Schonungslos und tiefgründig wie selten zuvor beschreibt er die Herausforderung einer nach wie vor nur bedingt einsatzbereiten Bundeswehr. In Übereinstimmung mit dem DBwV sagt Hans-Peter Bartels,… weiterlesen

    Hamburg (ots) – SPD-Vorsitzender und Vizekanzler Sigmar Gabriel steht für eine Kanzlerkandidatur zur Bundestagswahl 2017 nicht zur Verfügung. Dies berichtet das Magazin stern in seiner nächsten Ausgabe, die bereits am kommenden Mittwoch, 25. Januar, im Handel erhältlich ist. Auf die Frage, warum er nicht gegen Kanzlerin Angela Merkel antreten werde, antwortet Gabriel in… weiterlesen

  Berlin – Entgegen anderslautender Berichte muss der Zoo Leipzig seine chinesischen Kleinhirsche (Muntjaks) nicht aufgrund einer EU-Verordnung töten. Die EU-Verordnung über invasive gebietsfremde Arten von unionsweiter Bedeutung schreibt nicht das Töten von Tieren vor. Reinhard Hönighaus, Sprecher der EU-Kommission in Deutschland, erklärte dazu: „Laut der Verordnung sind Zoos zwar dazu verpflichtet, zur Umsetzung der… weiterlesen

  von Stefan Frank 20. Januar 2017 Ende letzten Jahres gab es in Deutschland eine bis dahin ungekannte Boykottkampagne gegen Websites wie die beliebte regierungskritische „Achse des Guten„, die aus heiterem Himmel plötzlich des „Rechtspopulismus“ verdächtigt wurde – und das auch von einer Einrichtung, die vom Staat finanziert wird. Alles begann mit Donald Trumps Sieg… weiterlesen

  1. Auseinandersetzung in Asylbewerberunterkunft, Idstein, Bahnhofstraße, 21.01.2017, 20.30 Uhr, (pl) Im Zimmer einer Asylbewerberunterkunft in der Bahnhofstraße in Idstein kam es am Samstagabend gegen 20.30 Uhr zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen fünf afghanischen Staatsangehörigen im Alter zwischen 18 und 37 Jahren. Bei der Auseinandersetzung wurden ein 23-Jähriger und ein 20-Jähriger von ihren drei Landsmännern… weiterlesen

  Epoch Times24. January 2017 Aktualisiert: 24. Januar 2017 7:14 Während einer Vorführung beim Haftrichter sprang der Dieb laut Staatsanwaltschaft „unvermittelt“ auf und schlug dem Richter mehrfach mit der Faust ins Gesicht… Weiterlesen: http://www.epochtimes.de     [affilinet_performance_ad size=728×90]     weiterlesen

  Cottbus  – Keine Frage: Die Zahl der mit Krankenhauskeimen infizierten Patienten in Deutschland ist deutlich zu hoch. In den Niederlanden oder Skandinavien sorgen längst strengere Hygienevorschriften dafür, dass deutlich weniger Keime in die Klinik kommen. Was Correctiv jedoch gemacht hat, war schlampige Arbeit. Zum einen suggeriert der Bericht, dass Infektionen auf das Fehlen von… weiterlesen

  Düsseldorf  – Die SPD hat das Gesetz für mehr Aufsicht und Transparenz im Gesundheitswesen, das sogenannte Selbstverwaltungsstärkungsgesetz, im parlamentarischen Verfahren gestoppt. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinenden „Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Die Union wirft der SPD deswegen Klientelpolitik vor. „Wir brauchen mehr Transparenz und Aufsicht in der Selbstverwaltung“, sagte Unionsfraktionsvize Georg… weiterlesen

Zeit, die Fehlurteile in der bayerischen Justiz zu korrigieren! Stehen Sie mit uns für eine gerechte Justiz! Erleben Sie die außergewöhnlichste Kunstaktion in der Geschichte von München!     „Justice in Jail in Bavaria“ – Kunstaktion am Marienplatz!   Am: Montag 30.01.2017 Um: 11:00 Uhr Wo: Marienplatz 1             80331… weiterlesen

  Murten: Ein junger Mann starb in seiner Zelle in den Anstalten von Bellechasse im November 2011 an einer Vergiftung durch Medikamente. Am Mittwoch stand sein Psychiater vor Gericht. Ihm wird fahr­lässige Tötung vorgeworfen. Weiterlesen: http://www.bernerzeitung.ch/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Ein Kölner Amtsrichter hatte wohl keine Lust auf die Urteilsbegründung – und kopierte einfach das vollständige Sitzungsprotokoll unter den Tenor. Das LG Köln ist entsetzt und hat sein „Urteil“ aufgehoben. Weiterlesen:  http://www.lto.de     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Hagen  – Am Freitag wurde in Taiji (Japan) eine Delfinschule mit über 200 Tieren von japanischen Fischern zusammengetrieben. In der laufenden Fangsaison fanden dort seit September bereits über 400 Delfine ihren Tod. Das Fleisch der Meeressäuger landet in japanischen Supermärkten. Der ehemalige Delfintrainer der TV-Serie „Flipper“ Ric O’Barry berichtet aktuell auf seiner Facebookseite „Dolphin… weiterlesen

  Drei Männer wurden in Schweden wegen des Verdachts einer Bande-Vergewaltigung einer Frau verhaftet, nachdem man angeblich das Verbrechen auf einer geschlossenen Facebook-Seite live gestreamt hatte. LESEN SIE AUCH: Polizei hält Pressekonferenz über mutmaßliche Vergewaltigung (in Englisch) Nach der schwedischen Aftonbladet-Boulevardzeitung fand das angebliche Verbrechen am Sonntagmorgen in einer Wohnung in der Stadt Uppsala statt. Das… weiterlesen

    BY CHARLIE PARKER, 22nd January 2017, 3:13 pm POLICE are reportedly investigating the suspected gang rape of a woman after the attack was live-streamed on Facebook. An online witness said the victim had her clothes pulled off by armed men and was sexually assaulted before cops arrived and turned off the camera.   Continue… weiterlesen

  Laut mehreren Medienberichten soll die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth nach den tödlichen Schüssen eines Reichsbürgers im Oktober 2016 in Georgensgmünd, ein Ermittlungsverfahren gegen einen Polizeibeamten eingeleitet haben! Dem Polizeibeamten soll Beihilfe zum Totschlag durch Unterlassen vorgeworfen sein, da der Beamte von dem umfangreichen Waffenarsenal aufgrund von Kontakten zu dem Reichsbürger gewußt haben soll und dies trotz bestehender… weiterlesen

    Die Welt hat die Luft angehalten. Und atmet nun zitternd wieder aus. Viele in Schock, viele im Unglauben über das was sie soeben haben mit ansehen müssen. Donald Trump wurde tatsächlich zum neuen US-Präsidenten gewählt. Eine unglaubliche Tatsache, die unsere Realität – und vermutlich die Realität sämtlicher Nationen der Erde – nachhaltig verändern… weiterlesen

Bundesgerichtshof, Urteil vom 13.01.2016 – 2 StR 148/15 –     Ist ein Schulsekretär faktisch befugt über Bestellungen selbstständig zu entscheiden, so gilt er als Amtsträger im Sinne von § 11 Abs. 1 Nr. 2c StGB. Schließt er daher Scheingeschäfte mit einem Zulieferer ab, um dadurch Provisionszahlungen zu erhalten, macht er sich wegen Bestechlichkeit im Amt gemäß § 332 StGB strafbar. Dies geht aus einer Entscheidung… weiterlesen

  Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum deutschen Geschichtsverständnis nicht verlassen. Weiterlesen: http://www.huffingtonpost.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Berlin  – Seine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das seit 10. Juli 2015 geltende Tarifeinheitsgesetz (TEG) wird der dbb in einer mündlichen Anhörung vor dem Bundesverfassungsgericht am 24./25. Januar 2017 in Karlsruhe erläutern. „Wir freuen uns, dass der Erste Senat unsere Einwände, die wir im Wege der Verfassungsbeschwerde bereits vorgetragen haben, nun auch im Rahmen einer… weiterlesen

  Wie die Bild-Zeitung berichtet  könnten die chinesischen Muntjak-Hirsche die sich  im Leipziger Zoo befinden wohl bald aufgrund einer EU-Verordnung geschlachtet werden müssen! In dem Bild-Zeitungsbericht stehen auf der EU-Liste 37 Tier- und Pflanzenarten, die nicht mehr gehalten, gezüchtet noch verkauft werden sollten! Die heimische Fauna und Flora, soll laut Einschätzung der EU von dieser Art bedroht… weiterlesen

Beschimpfungen, Beleidigungen und aggressives Verhalten!   ist in einigen Berliner Taxis offenbar kein gern gesehener Gast Der Grünen-Chef wird von türkischstämmigen Nationalisten beschimpft und beleidigt Das BKA habe Özdemir sogar von weiteren Taxi-Fahrten in Berlin abgeraten, heißt es Man kann nicht gerade behaupten, dass sich Grünen-Chef Cem Özdemir zuletzt ohne Reibereien auf dem Berliner Polit-Parkett… weiterlesen

  Hagen  – Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte dem Hagener Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) auch in zweiter Instanz Recht gegeben, dass der Zoo Duisburg neben weiterer Daten zur Delfinhaltung auch Angaben zu verstorbenen und nicht mehr vorhandenen Tieren machen muss (AZ 15 A 2350/14). Der Zoo spricht nun von „Falschbehauptungen und Lügen“ des WDSF. Bei einem… weiterlesen

  Hagen – Nachdem aufgrund einer Verwaltungsgerichtsklage durch das Hagener Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) der Zoo Duisburg bereits im Oktober 2014 verurteilt wurde, dem WDSF sämtliche Unterlagen zur Delfinhaltung zur Verfügung zu stellen, war nun auch das Berufungsverfahren für die Delfinschützer erfolgreich. Aufgrund der Berufung hat das Oberverwaltungsgericht Münster (AZ 00576/14) am 06.12.2016 in einem… weiterlesen

  Halle (ots) – Der bekannte Kriminalist und Fallanalytiker Axel Petermann hat sich überrascht gezeigt über das späte Geständnis im Mordprozess im Fall der chinesischen Studentin Yangjie Li in Dessau-Roßlau. „Mich wundert die sehr lange Zeit des Schweigens“, sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstag-Ausgabe). „Das wird das Gericht sicher hinterfragen und dafür… weiterlesen

  Link zum Video:         [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Karlsruhe  – Eine junge Frau war am Samstagabend kurz nach 21:00 Uhr mit der Straßenbahn Linie 2 vom Gottesauer Platz in Richtung Südstadt unterwegs. Der 23-Jährigen fiel ein Mann auf, der sie in der Straßenbahn ständig anschaute. Dieser verließ die Straßenbahn an der Haltestelle „Rüppurrer Tor“. Die junge Frau verblieb noch in der Straßenbahn… weiterlesen

  Epoch Times22. January 2017 Aktualisiert: 22. Januar 2017 8:17 Donald Trump warf den Medien am Samstag „Lügen“ angesichts der Zahl der Zuschauer bei der Amtseinführung vor. Sein Sprecher Spicer sprach von einer „absichtlich falschen Berichterstattung“ der Medien. „Das war die größte Zuschauerzahl, die jemals einer Amtseinführung beigewohnt hat“, sagte er. Weiterlesen: http://www.epochtimes.de/    … weiterlesen

    Laut einem bericht der HNA, soll nach mehreren Schließungen von Erstaufnahmeeinrichtungen von Flüchtlingen, in Nordhessen Tausende Holzbetten zersägt und in Müllcontainern entsorgt worden sein, obwohl die meisten Betten zum größten Teil noch brauchbar gewesen sein sollen! Diese Art der Entsorgung soll gewählt worden sein, da nicht schnell eine andere Verwendung gefunden werden konnte!… weiterlesen