Kategorie: BLOG-NEWS

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Schwere der Tat und hohe Straferwartung rechtfertigen keine unverhältnismäßig lang andauernde Untersuchungshaft Oberlandesgericht Köln, Beschluss vom 29.02.2016 – 2 Ws 60/16 –     Kommt es im Strafverfahren zu einer vermeidbaren und sachlich nicht gerechtfertigten Verzögerung von über acht Monaten, rechtfertigt dies die Aufhebung der Untersuchungshaft. Dies gilt selbst dann, wenn dem Angeklagten ein versuchter Mord zur Last gelegt… weiterlesen

  Wiesbaden  – Kiedrich, 10.12.2016 Seit heute Mittag 13.00 Uhr wird ein 30-jähriger Mann aus der Vitos-Klinik in Kiedrich vermisst. Der Mann hatte eine ihm genehmigte Möglichkeit des Ausganges genutzt, um sich abzusetzen. Seitdem ist sein Aufenthaltsort unklar. Alle Maßnahmen der Polizei in Rheingau-Taunus-Kreis haben bisher nicht zum Auffinden des Entwichenen geführt. Die Ermittlungen dazu… weiterlesen

  Frankfurt –  Heute Morgen, den 11. Dezember 2016, gegen 07.50 Uhr ist ein ziviles Polizeifahrzeug von Unbekannten in Bockenheim in Brand gesetzt worden. Auslöser für den Brand war ein auf dem Hinterreifen abgelegter Brandbeschleuniger. Die Flammen führten zu einem Brandschaden, allerdings konnte ein Ausbrennen durch die Feuerwehr verhindert werden. Das Dienstfahrzeug war von außen nicht… weiterlesen

  Tatort : Rüsselsheim, Im Hasengrund Tatzeit: Sonntag, 11.12.2016, 03.20 Uhr Eine 31-jährige Frau aus Rüsselsheim, die mit ihrem Pkw das Gewerbegebiet Im Hasengrund befuhr, fiel einer Funkstreife auf und wurde kontrolliert. Die Beamten stellten Alkoholgeruch in der Atemluft fest und führten einen Alkoholtest durch, der positiv verlief. Die Fahrerin wurde mit zur Dienststelle genommen,… weiterlesen

  Hamburg – Tatzeit: 11.12.2016, 03:45 Uhr Tatort: Hamburg-St.Pauli, Große Freiheit Polizeibeamte haben heute am frühen Morgen in Hamburg-St. Pauli einen 34-jährigen Marokkaner nach einem Sexualdelikt an einer 24-jährigen Frau vorläufig festgenommen. Die 24-Jährige befand sich zur Tatzeit mit Bekannten in einem Club in der Großen Freiheit, als sie von dem späteren Tatverdächtigen zunächst angetanzt wurde.… weiterlesen

  Neue schockierende Statistiken zeigen, dass Migranten in Österreich immer mehr Vergewaltigungen begehen. Von Belinda Robinson für www.Express.co.uk, 9. Dezember 2016 Die Zahl der von in Österreich lebenden Migranten begangenen sexuellen Übergriffe stieg im Jahr 2016 um unglaubliche 133 Prozent, wie Zahlen belegen, welche die Freiheitliche Partei Österreichs vom Innenministerium erhielt.   Weiterlesen: http://1nselpresse.blogspot.de/  … weiterlesen

  Rüsselsheim  – In der Nacht auf den 10.12.2016 kam es zu einem besonders schweren Fall des Diebstahls in das Werksgelände der Adam Opel AG. Hierbei wurde durch die unbekannten Täter im rückwärtigen Bereich der Mainzer Straße vom Main aus kommend ein Zaun aufgeschnitten und so das Gelände betreten. Auf dem Gelände wurden von insgesamt… weiterlesen

Derartige Boots soll der Täter getragen haben   Stade  – Am Mittwoch, dem 07.12.2016, gegen 14:45 Uhr, kam es in Buxtehude, Viverstraße, zu einer Vergewaltigungstat. Nach bisherigen Ermittlungen klingelte der Täter an der Wohnungstür des Opfers. Die Bewohnerin öffnete ihm und stellte fest, dass es sich um eine ihr nicht bekannte Person handelte. Sie wollte… weiterlesen

  Mannheim-Innenstadt (ots) – Am Donnerstagabend wurde ein 36-jähriger Mann in der Innenstadt von Unbekannten angetanzt und bestohlen. Der Mann war gegen 21.20 Uhr zu Fuß in der Breiten Straße unterwegs. Nachdem er am Marktplatz in Richtung H 2 abgebogen war, kam eine Gruppe von vier Männern auf ihn zu. Während einer der Männer begann,… weiterlesen

Pressemitteilung: 09.12.2016, PP Oberbayern Süd Im Rahmen eines laufenden Disziplinarverfahrens gegen einen Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, der privat einen sog. Staatsangehörigkeitsausweis beantragt hatte, wurden weitere disziplinarrechtliche Ermittlungen durchgeführt. Gestern wurde dem Polizeipräsidium Oberbayern Süd bekannt, dass der Beamte zurückliegend im Dienst Gedankengut der sog. Reichbürgerbewegung verbreitet hat. Der Polizeibeamte wurde deshalb von Polizeipräsidenten Robert… weiterlesen

Veröffentlicht am 09.12.2016 um 09:43 von Laura Gerken in Bundestag, Lobbyismus, Transparenz     Wieviel zahlen Konzerne und Lobbyverbände, um mit ihrem Stand auf einem Parteitag vertreten zu sein? Beim Politsponsoring geht es um Millionensummen, deren Herkunft vollkommen im Dunkeln bleibt. Als der Bundestag jetzt über die RENTaSOZI-Affäre der SPD diskutierte, versuchten einige Redner, die… weiterlesen

  Der niederländische Rechtspopulist ist der Beleidigung und Anstachelung zur Diskriminierung von Marokkanern schuldig gesprochen worden; er geht aber dennoch straffrei aus.    Weiterlesen: http://www.lto.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  „Ich werfe ihnen nicht vor, dass sie sich um die Sicherheit ihrer Angestellten sorgen. Ich habe 24 Stunden am Tag Personenschützer dabei. Ich glaube aber, dass wir nicht nachgeben dürfen. Wenn Flemming den Mund schließt, wird die Demokratie verloren sein.“ — Naser Khader, ein liberaler Muslim syrischer Herkunft, der in Dänemark lebt.   Weiterlesen:… weiterlesen

Immer wieder kommt es in einem Wäldchen an der Bochumer Ruhr-Uni zu Vergewaltigungen.   Stefan Laurin9, Dezember 2016 Nach den Vergewaltigungen zweier chinesischer Studentinnen in der Nähe der Ruhr-Universität Bochum hat die Polizei einen irakischen Asylbewerber als Tatverdächtigen festgenommen. Viele Studentinnen fürchten sich vor weitere Vergewaltigungen. Im Wäldchen an der Uni kam es schon früher… weiterlesen

  Düsseldorf  – Die deutschen Strafvollzugsbehörden haben immer häufiger mit radikalen Islamisten zu tun. Derzeit befinden sich bundesweit 155 von ihnen in Straf- oder Untersuchungshaft, wie eine Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Samstagausgabe) bei den Justizministerien aller 16 Bundesländer ergab. Das sind knapp 30 Prozent mehr als noch im vergangenen Jahr. Damals waren… weiterlesen

  FATHER Christmas has been stopped visiting two French primary schools on the grounds of ‘religious harmony’, sparking anger in the town.   Link / Source http://www.express.co.uk/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

    Wussten Sie bereits, dass die größten und profitabelsten Unternehmen der Welt, zumindest im Vergleich, so gut wie keine Steuern zahlen? Tatsächlich scheint die Versteuerung von deren milliardenschweren Gewinnen nur absolut minimal zu sein, denn die Großkonzerne wissen genau wie sie ihre Gewinne am Fiskus vorbeischlugen um keine oder nur unerhebliche Steuern zahlen zu… weiterlesen

  Berlin (ots) – Nach ihrer Verurteilung wegen falscher Verdächtigung will Schauspielerin und TV-Model Gina-Lisa Lohfink das Urteil sofort vor der höchstmöglichen Instanz anfechten: Wie der Berliner „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe) erfuhr, haben die Anwälte der 29-Jährigen ihre im August eingelegte Berufung in einen Revisionsantrag beim Berliner Kammergericht umgewandelt. Der Unterschied ist, dass es nun zunächst nicht… weiterlesen

  Laut einem Zeitungsbericht der Frankenpost, vom 9. Dezember 2016, soll im Juli 2016 ein Pilzsammler in Thüringen, in der Nähe von Rodacherbrunn angeblich die Leiche (Schädel und Torso) der seit dem 07.05.2001 in Lichtenberg verschwundenen Peggy gefunden haben! Dieser angebliche Pilzsammler soll laut dem Zeitungsbericht daraufhin bei seinen Bekannten in Lichtenberg angerufen und diese… weiterlesen

  Link/Quelle zum Video:   Infos zum Fall auf der Homepage von Andreas Darsow: http://www.doppelmord-babenhausen.de/Home.htm   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Link/Quelle: Der Gesetzentwurf der Hessischen Landesregierung zur Unterbringung von psychisch Kranken (PDF)     Die mündliche Anhörung dazu findet am 12. Januar 2017 im Raum 501A des hessischen Landtags statt und beginnt um 14 Uhr!     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Freiburg  – In Folge einer Streitigkeit kam es am Freitagnachmittag auf Bahnsteig 1 des Hauptbahnhofes Freiburg zu einer körperlichen Auseinandersetzung, an der insgesamt fünf männlichen Personen beteiligt waren. Nach aktuellem Ermittlungsstand schlugen die vier 20 bis 27 Jahre alten Tatverdächtigen irakischer Herkunft auf einen 20-jährigen syrischen Staatsangehörigen ein und versetzten ihm Tritte, als er… weiterlesen

  Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete verfügen nach abgeordnetenwatch.de-Recherchen über zum Teil beträchtliche Nebeneinkünfte. Mehrere Parlamentarier kassierten seit Anfang 2015 jeweils mehr als 100.000 Euro. Besonders fragwürdig: Hoch vergütete Posten in Unternehmen, für die zehntausende Euro flossen.   Weiterlesen: https://www.abgeordnetenwatch.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Berlin  – Der niederländische Gewerkschaftsbund Federatie Nederlandse Vakbeweging (FNV), zwei Gewerkschaften aus Bangladesch sowie der Bangladescher Nadim Alam haben am Donnerstag vor dem Handelsgericht Zürich Klage gegen den Fußballweltverband FIFA wegen der Vergabe der Fußball-WM 2022 an das Wüstenemirat Katar erhoben. »Wir haben unsere 150-seitige Klageschrift heute eingereicht« sagte der Züricher Rechtsanwalt David Husmann… weiterlesen

DRAMATIC footage of the Cologne New Year’s Eve sex attacks has been released as police drop half of the cases.   Continue reading: http://www.express.co.uk/     [affilinet_performance_ad size=728×90]   weiterlesen

  Rüsselsheim  – Gleich sieben Fahrzeuge brachen Kriminelle in der Nacht zum Donnerstag (08.12.) auf einem Parkplatz in der Alzeyer Straße, im Bereich der Feuerwache, auf. In allen Fällen schlugen die Täter Scheiben der Autos ein, um sich Zugang in die Innenräume zu verschaffen. Sonderlich wählerisch waren sie bei der Auswahl ihrer Beute nicht und… weiterlesen

  Osnabrück  – Mehr als 100 Opfer: Mann soll Kinder zu Sex-Aufnahmen verleitet haben Staatsanwaltschaft ermittelt wegen sexuellen Missbrauchs gegen 32-Jährigen aus Bad Iburg – BKA: Steigende Tendenz bei Cyber-Grooming Osnabrück. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt gegen einen 32-Jährigen aus Bad Iburg wegen dutzendfachen sexuellen Missbrauchs von Kindern. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Freitag) berichtet, soll… weiterlesen

  von Yves Mamou 8. Dezember 2016 Englischer Originaltext: France: Decomposing in Front of Our Eyes Vier Beamte sind verletzt (zwei übel verbrannt) worden, als rund 15 „Jugendliche“ (muslimische Gangmitglieder) ihre Autos umzingelten und Steine und Brandbomben auf sie schleuderten. Die Polizei war verärgert, als der Innenminister die Angreifer „kleine Wilde“ nannte. Polizei und Oppositionspolitiker… weiterlesen

  Ein Migrant wurde verhaftet, nachdem eine obdachloser Rentnerin zusammengeschlagen, vergewaltigt und nackt in ihrem Blut liegend in der Innenstadt von Albufeira im Süden Portugals gefunden wurde. Von Rebecca Flood für www.Express.co.uk, 6. Dezember 2016 Weiterlesen:  http://1nselpresse.blogspot.de/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

Immer wieder kommt es zu Interessenkonflikten. Oft werden diese nicht offengelegt. Trotz Transparenzrichtlinien.     Bastian Schlange David Schraven Lobbyismus und Politik sind tief und eng miteinander verbunden. Es geht um Macht und Einfluss. Die gesetzlichen Regeln schreiben in NRW vor, dass die Abgeordneten die meisten Nebeneinkünfte veröffentlichen müssen. Das tun sie. Aber zu oft ziehen… weiterlesen

    Haben Sie sich auch schon einmal gefragt, was eigentlich passiert, sollte die EU zerbrechen? Nun, es scheint tatsächlich so zu sein, dass die Lage in Europa seit dem zweiten Weltkrieg nie angespannter war. Denn tatsächlich bereitet die Regierung die deutsche Bevölkerung anhand des erst vor Kurzem vorgestellten Zivilschutzkonzeptes auf mögliche Katastrophen, zivile Notstände… weiterlesen

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  Merkur.de: Live-Ticker: Beate Zschäpe äußert sich zum Fall Peggy Web.de: Beate Zschäpe zum Fall Peggy und Uwe Böhnhardt: Keine Ahnung, keine Informationen t-online.de: Viel Lärm um nichts Zschäpe-Aussage zu Peggy sorgt für Kopfschütteln Bild.de: Nazi-Braut Zschäpe: »Ich weiß nichts über Peggy  Zeit-Online: NSU-Prozess: Zschäpe gibt sich im Fall Peggy ahnungslos RP-Online: Zschäpe will vor Gericht nichts über den Fall „Peggy“… weiterlesen

  Hat die bayerische Räuberpistole zum Fall Peggy mit der Aussage der Beate Zschäpe beim NSU-Prozess vor dem OLG in München ein endgültiges Ende genommen? Man bedenke am 26.10.2016 wurde angekündigt das die mutmaßliche Rechtsterroristin sich schriftlich über ihren Anwalt zum Fall Peggy und dem DNA-Fund von Uwe Böhnhardt äußern wolle! Angeblich sollte Beate Zschäpe… weiterlesen

  Pressemitteilung:   Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das den Atomkonzernen eine „angemessene Entschädigung“ für die Art und Weise des 2011 von CDU und FDP beschlossenen Atomausstiegs zuspricht, erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Form des schwarzgelben Atomausstiegs von 2011 kostet die Steuerzahlen viel Geld – und… weiterlesen

Das Modeunternehmen Bogner verkauft Hundefelle aus dem Ausland. Nach einer Recherche vom Deutschen Tierschutzbüro müssen die Tiere in engen Käfigen leben und werden nach nur wenigen Monaten getötet. Das Fell der Tiere wird dann als Pelz verarbeitet und in Deutschland als kleine Accessoires an Mütze und Kapuze angeboten. Weitere …   Berlin – Wie Recherchen… weiterlesen

  Bielefeld – In der Parteizentrale der AfD genießt man diesen Moment. Die CDU kehre in der Einwanderungspolitik zum Verstand zurück, befand deren Chefin Frauke Petry, nachdem der Bundesparteitag der CDU in Essen beendet war. Doch der CDU-Parteichefin und Kanzlerin Angela Merkel dürfte damit klar sein: Der Union steht mit den Wahlkämpfen des Jahres 2017… weiterlesen

  Auf einer chinesischen Online-Plattform verlangen private Kreditgeber Nacktfotos von Frauen als Sicherheit. Der Betreiber will nun die Regeln verschärfen und Nutzer ausschließen. Weiterlesen:  www.lto.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

Amtsgericht Eschwege, Urteil vom 12.11.2013 – 71 Cs – 9621 Js 14035/13 –       Trägt ein Fahrgast deutlich sichtbar einen Zettel mit der Aufschrift „Ich fahre umsonst“, offenbart er seine Zahlungs­unwillig­keit und macht sich daher nicht wegen Erschleichens von Leistungen gemäß § 265 a StGB strafbar. Dies geht aus einer Entscheidung des Amtsgerichts Eschwege hervor.   Weiterlesen: www.kostenlose-urteile.de     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Bremen  – Selten war die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses durch die Bürgerschaft so berechtigt wie im Fall des massenhaften Sozialbetrugs in Bremerhaven. Jahrelang konnten dort EU-Migranten Leistungen erschleichen, und im Hintergrund rieben sich offenbar weitere Profiteure die Hände. Behördenvertreter schauten weg. Dieses eklatante staatliche Versagen schreit geradezu nach Aufklärung durch das Parlament. Die Bürgerschaft darf… weiterlesen

Kronshagen  – Die 38 Jahre alte Frau ist gegen 17:30 Uhr in einem Krankenhaus aufgrund ihrer schweren Verbrennungen verstorben.   Kronshagen  – Die Ermittlungen zu dem versuchten Tötungsdelikt in Kronshagen laufen nach wie vor auf Hochtouren. Derzeit kann folgender Zwischenstand bekannt gegeben werden: Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen 41 Jahre alten Mann,… weiterlesen

ANGELA Merkel will have to spend £2.52billion on deporting half a million migrants from Germany by the end of next year, a new report has revealed.     Link/Quelle: http://www.express.co.uk/news/world/740471/Angela-Merkel-2-52-billion-deport-half-million-migrants   [affilinet_performance_ad size=728×90]   weiterlesen

CHRISTIAN ANDERS ANTI-REGIERUNGSSONG! Auf allen Sendern gesperrt! Link/Quelle zum VIDEO:   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Zwei Polizeibeamte bei Widerstandshandlungen leicht verletzt, Taunusstein-Hahn, Aarstraße, Freitag, 02.12.2016, 23:50 Uhr, (dkn)Am späten Freitagabend sind zwei Polizeibeamte bei Widerstandshandlungen in Taunusstein-Hahn leicht verletzt worden. Gegen 23:30 Uhr war es in der Aarstraße zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Jugendlichen gekommen. Ersten Ermittlungen zufolge eskalierte die Situation nach einer Körperverletzung durch einen 18-jährigen Flüchtling zum… weiterlesen

  Düsseldorf – Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt sieht keine Möglichkeit, die Bevölkerung gänzlich vor Messerattacken wie der in Grafing zu schützen. „Wir können nicht auf jeden Bahnhof rund um die Uhr Polizisten stellen“, sagte Wendt der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Im Fall von Grafing lobte er die Arbeit der Polizei: „Der… weiterlesen

  CDU-Mitglied Hedwig von Beverfoerde tritt aus der CDU aus, weil Sie könne nach der Wiederwahl von Angela Merkel zur Parteivorsitzenden, diese schicksalhafte Fehl-Entscheidung keinen einzigen Tag mehr mitverantworten! Merkel soll sich zu stark gegen den kapitalen Fehler wehren um diesen zu korregieren, die Grenzen zu schließen bzw. die Einwanderung zu beenden oder wenigstens zu begrenzen, laut… weiterlesen

    Griechenland hat in den letzten Jahren einiges mitmachen müssen, soviel steht fest. Doch nun bekommt die Situation in dem bei uns so beliebten Urlaubsland eine ganz neue Qualität, denn jetzt scheint es ans Eingemachte zu gehen. Denn die griechische Regierung will sich nun, da die Gläubiger sich nicht auf einen Schuldenerlass einigen wollen,… weiterlesen

  Kronshagen  – Die Ermittlungen zu dem versuchten Tötungsdelikt in Kronshagen laufen nach wie vor auf Hochtouren. Derzeit kann folgender Zwischenstand bekannt gegeben werden: Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen 41 Jahre alten Mann, der vor rund 20 Jahren aus Afrika nach Deutschland eingereist ist und einen unbefristeten Aufenthaltstitel hat. Die 38 Jahre… weiterlesen

  Köln  – Am Dienstagabend (1. November) hat ein bislang unbekannter Einzeltäter eine junge Kölnerin (17) an der Schlettstadter Straße im Ortsteil Merkenich überfallen. Nachdem der auf 17-18 Jahre geschätzte, circa 1,75 – 1,80 Meter große Angreifer die Geschädigte sexuell missbraucht hatte, flüchtete er in Richtung der Stadtbahn-Endhaltestelle Merkenich. Gegen 19 Uhr hatte die Jugendliche… weiterlesen