Kategorie: BLOG-NEWS

  Angela Merkel schüttelt Flüchtlingen die Hände und die Innenminister ihrer Partei in Bund und Ländern, die schütteln auch Hände, nämlich an der Gangway. [mehr– zum Video: Flüchtlinge – Doppelstrategie der CDU]   Weiterlesen: http://www.br.de/ http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/quer/161201-quer-thema-fluechtlinge-100.html   weiterlesen

  Düsseldorf – Frankreichs sozialistischer Präsident wird sich im kommenden Jahr nicht zur Wiederwahl stellen. Das scheint nur logisch, wenn man bedenkt, dass nicht einmal mehr jeder zwanzigste Franzose noch Vertrauen in seine Politik hat. Trotzdem hatte Hollande bis zuletzt durchblicken lassen, er wolle noch einmal antreten – sehr zum Entsetzen seiner Parteifreunde. Dass er… weiterlesen

  Der Bundesnachrichtendienst will 150 Millionen Euro ausgeben, um die Verschlüsselung von Instant-Messengern zu knacken. Das geht aus geheimen Haushaltsunterlagen hervor, die wir veröffentlichen. Der Geheimdienst will auch offensive IT-Operationen durchführen – also Rechner hacken.   Weiterlesen: https://netzpolitik.org/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Die Slowakei verabschiedete ein Gesetz, mit dem effektiv verhindert wird, dass der Islam den offiziellen Status einer Religion erhalten kann und reiht sich damit ein in die wachsende islamkritische Einstellung in Europa. Von Rebecca Perring für www.Express.co.uk, 1. Depzember 2016   Weiterlesen: http://1nselpresse.blogspot.de/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Greifswald, Anklam (ots) – Die Anklamer Polizei hat am 30. November 2016 einen bei Anklam wohnhaften 54-jährigen bekennenden Reichsbürger dem Amtsgericht Greifswald vorgeführt. Gegen den Mann lagen zwei Haftbefehle wegen einer Ersatzfreiheitsstrafe von 40 Tagen und ein jüngst ausgestellter Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung vor. Zuvor war er zu einer angesetzten Hauptverhandlung nicht erschienen. Auch… weiterlesen

  Frankfurt  – Der Maut-Kompromiss von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ist ein Murks. Denn auch deutsche Autofahrer müssen die Maut zahlen, auch wenn die Gebühr über eine ermäßigte Kfz-Steuer ausgeglichen werden soll. Ausländische Fahrer zahlen für eine Zehn-Tages-Vignette nicht mehr als 2,50 Euro. So steht kümmerlichen Einnahmen ein imposanter Verwaltungsaufwand gegenüber. Hinzu kommen Herstellung, Vertrieb und… weiterlesen

  Landau  – 20.09.2016, 12.50 Uhr Während eines Polizeieinsatzes im Ostpark am Montag, bei dem eine Person durch eine Messerattacke schwer verletzt wurde, sollte das Gebiet weiträumig abgesperrt werden. Zu diesem Zweck wurde eine 60 jährige Frau gebeten, die Örtlichkeit zu verlassen. Dieser Weisung kam die Frau zunächst nicht nach. Als sogenannte „Reichsbürgerin“ erkannte sie… weiterlesen

Pressemitteilung: Wie die Ernährungs- und Gesundheitslobby getarnt Einfluss nimmt     Die Wochenzeitung Die Zeit dokumentiert in einem heute veröffentlichten Beitrag (Online-Version hier) mehrere Fälle, wie unternehmensnahe Tarnvereine aus der Gesundheits- und Ernährungsindustrie die Öffentlichkeit bewusst in die Irre führen. Für LobbyControl ist klar: Solche unlauteren Methoden haben mit „gesundem Lobbyismus“ nichts zu tun. So… weiterlesen

      Droht Washington damit, Exporterleichterungen für Europas Autoindustrie zu blockieren, um im Gegenzug zu erreichen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt? Dieses unglaubliche Geschehen geht jetzt aus geheimen Unterlagen hervor. Eine solche Drohung, würde sie denn in Form von Vereinbarungen tatsächlich zustande kommen, würde zudem das grundlegende Vorsorgeprinzip beim europäischen Verbraucherschutz ernsthaft gefährden.… weiterlesen

von Matthias Monroy am 30. November 2016, 10:23 in Datenschutz / 1 Kommentar   Eine langjährige Europol-Mitarbeiterin der niederländischen Polizei nahm sensible Personendaten mit nach Hause und kopierte diese auf einen Datenträger. Die Informationen landeten schließlich bei einem Fernsehsender. Weiterlesen: https://netzpolitik.org/ weiterlesen

Veröffentlicht am 12.10.2016 um 09:30 von Marthe Ruddat in IFG, Parteispenden     Seit Jahren wird Deutschland vom Europarat für seine intransparente Parteienfinanzierung gerügt. Interne Dokumente zeigen nun, wie führende Politiker von der eigenen Untätigkeit ablenken und die Dauerkritik aus Straßburg einfach aussitzen.   Weiterlesen: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

Veröffentlicht am 08.11.2016 um 19:06 von Martin Reyher in Bundestag, IFG, Lobbyismus     Nach einer abgeordnetenwatch.de-Klage kam 2015 ans Licht, welche Lobbyisten einen Hausausweis zum Bundestag erhalten hatten. Interne Dokumente belegen nun, wie CDU und CSU die Veröffentlichung ihrer Lobbykontakte unter allen Umständen verhindern wollten – und das, obwohl selbst Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU)… weiterlesen

Die Pressemitteilungen der Wiener Polizei manipulieren unsere Wahrnehmung von Verbrechen       Die Polizei bestimmt durch ihre Mitteilungen, welche Kriminalfälle in der Zeitung stehen werden und welche nicht. Über 200.000 Anzeigen im Jahr in Wien stehen weniger als 2.000 Pressemitteilungen gegenüber. Das führt unweigerlich zu Verzerrungen der Wirklichkeit. Wir haben alle Polizeimitteilungen der Jahre… weiterlesen

Veröffentlicht am 25.11.2016 um 09:30 von Meike Röttjer in Lobbyismus   Fließen Lobby-Forderungen in Gesetzentwürfe ein – unter Umständen sogar als wörtliche Zitate? Aufschluss geben könnten die schriftlichen Stellungnahmen, mit denen sich Lobbyisten ins Gesetzgebungsverfahren einbringen. Doch nach abgeordnetenwatch.de-Recherchen halten die Bundesministerien Tausende dieser Papiere unter Verschluss. Eine öffentliche Kontrolle wird dadurch so gut wie unmöglich… weiterlesen

  Berlin – Zur Verabschiedung des Pflegestärkungsgesetzes III im Deutschen Bundestag erklärt bpa-Präsident Bernd Meurer: „Der bpa sieht mit Sorge, dass ein erhebliches Misstrauen des Gesetzgebers gegenüber den Pflegeheimen deutlich wird. Nachdem mit Müh und Not verhindert werden konnte, dass per budgetneutraler Umstellung die Pflegeheime zu den Verlierern im PSG II wurden, erleben wir jetzt… weiterlesen

  Saarbrücken (ots) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll im kommenden Frühjahr im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestages vernommen werden. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstag) berichtet, plant das Gremium am 8. März eine Sondersitzung, um die Kanzlerin zu ihrer Rolle in der Abgasaffäre zu befragen. Dabei soll es nach Angaben von Ausschussmitgliedern darum gehen, ob Merkel vor… weiterlesen

Neue Datenbank zeigt erstmals, welcher Arzt in Österreich wie viel Geld von der Pharmaindustrie bekommen hat.   EXKLUSIV: Mehr als 105 Millionen Euro haben Pharmafirmen im vergangenen Jahr an Österreichs Ärzte gezahlt, für Vorträge, Beratungshonorare, Studien und Spesen. Nur ein kleiner Teil der Ärzte war einverstanden, dass ihr Honorar auf den Websites der Pharmaunternehmen veröffentlicht… weiterlesen

  Osnabrück (ots) – Deutsche Krebshilfe wirft Politik Versäumnisse vor Nettekoven: Bundestag darf Tabakwerbeverbot nicht länger verzögern Osnabrück. Angesichts steigender Zahlen von Krebs-Neuerkrankungen wirft die Deutsche Krebshilfe der Politik schwere Versäumnisse vor. Der Vorstandsvorsitzende Gerd Nettekoven forderte in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag), der Bundestag stehe in der Verantwortung, das geplante Tabakwerbeverbot nicht länger zu… weiterlesen

  von Judith Bergman 30. November 2016 Englischer Originaltext: Europe: Let’s Self-destruct!   Etwa 30.000 ausländische und europäische Kämpfer für den Islamischen Staat aus rund 100 verschiedenen Ländern, die nach Syrien, Irak und Libyen gegangen sind, könnten sich nach der Zerschlagung der Terrorgruppe in ihrer irakischen Festung über den Kontinent ausbreiten, warnteKarin von Hippel, Generaldirektorin… weiterlesen

Ausübung einer Nebentätigkeit ohne Genehmigung stellt schweres Dienstvergehen dar   Das Land Rheinland-Pfalz begehrte mit ihrer Klage die Dienstentfernung eines Justizvollzugsbeamten wegen der Ausübung einer Nebentätigkeit ohne entsprechenden Verlängerungsantrag. Das Verwaltungsgericht Tier hatte hierüber zu entscheiden…….   Weiterlesen: www.kostenlose-urteile.de     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Rüsselsheim – Ein Kiosk in der Bauschheimer Straße geriet in der Nacht zum Mittwoch (30.11.) gegen 1.00 Uhr in das Visier von zwei Kriminellen. Als sie von zufällig vorbeikommenden Passanten angesprochen wurden, beendete das Duo die Hebelversuche am Verkaufsfenster und suchte sofort das Weite. Eine anschließende polizeiliche Fahndung führte nicht zum Erfolg. Beide Täter werden… weiterlesen

  Pressemitteilung:   Ein klares Votum, ein roter Teppich und Lobbyisten mit gezückter Brieftasche: Die heutige Preisverleihung zum TTIP-Lobby-Award in Brüssel hielt ein paar Überraschungen parat. Doch der Reihe nach. Kaum jemand kennt die Verbände ECPA und CLA – aber mit den Substanzen, für die sie sich stark machen, kommen wir alle täglich in Berührung.… weiterlesen

  Hamburg  – Nach Recherchen des „Hamburg Journals“ im NDR Fernsehen soll ein Arzt im Hamburger Universitätskrankenhaus Eppendorf (UKE) über gefälschte medizinische Atteste irakische Flüchtlinge aus Dubai in die Hansestadt geschleust haben. In einem Schreiben mit dem Briefkopf des UKE bescheinigte Dr. Ali Gbara eine angebliche Operation, für die die Familie bei der deutschen Botschaft… weiterlesen

    Der gläserne Mensch. Was noch vor wenigen Jahrzehnten als ferne Zukunftsvision sowohl Erstaunen als auch Entsetzen auslöste, scheint heute verdammt nah an der Realität zu sein. Genau genommen zu nah. Denn unter der Haut implantierte Mikrochips gibt es längst nicht mehr nur bei Haustieren, sondern – sogar bereits seit 2004 – auch bei… weiterlesen

Doppelt so teuer wie geplant, doppelt so lange wie vereinbart und nur halb so leistungsstark wie versprochen – die Rüstungsprojekte von Airbus stehen seit Jahren in der Kritik.   Weiterlesen: Link/Quelle: ZDF: Frontal21 Manuskript: Gescheiterte Rüstungspolitik   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Mainz  – Sportvereine in mehreren Bundesländern sehen sich in ihrer Existenz bedroht, weil etliche Hallen noch immer gesperrt sind. Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins „Report Mainz“ (heute, 29.11., 21.45 Uhr im Ersten) sind Hallen in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Hessen noch nicht für den Sport freigegeben. Besonders betroffen sind Vereine in Berlin. Nach Angaben… weiterlesen

  Baden-Baden – SWR3 Helferschwerpunkt „Retter in Not“ am 30.11.2016 in SWR3 Immer mehr Touristen entdecken den Schwarzwald für sich, im Sommer wie im Winter. Für die Bergwacht Schwarzwald steigen die Einsätze. Die öffentlichen Fördermittel decken den Aufwand nur begrenzt. Von den ehrenamtlichen Helfern wird unterdessen einiges abverlangt: Ihre Schutzausrüstung müssen Sie etwa selbst bezahlen.… weiterlesen

  Kassel – In der Nacht zum heutigen Dienstag machten bislang Unbekannte mehrere stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen in der Stadt Kassel vorübergehend unbrauchbar. Die Taten dürften alle auf das Konto ein und derselben Täter gehen. Die Blitzersäulen sind erst vor wenigen Wochen an vier Standorten in Kassel installiert worden. Nun haben die Unbekannten an drei Standorten die Blitzer… weiterlesen

  Ostfildern  – Am 28.11.2016 findet im Familienausschuss des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung zu einer geplanten Änderung des Conterganstiftungsgesetzes statt. Mit diesem Gesetz soll es zum einen zu einer gerechteren Aufteilung der vom Staat für die spezifischen Bedarfe der Conterganopfer jährlich zur Verfügung gestellten 30 Millionen Euro kommen. Andererseits aber soll diese Gelegenheit genutzt… weiterlesen

  Düsseldorf  – NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) hat nach Informationen der „Rheinischen Post“ ein Mitglied des Beirats für den islamischen Religionsunterricht an Schulen abberufen, weil der Berater in Veröffentlichungen im Internet fragwürdige politische Positionen vertrat. Diese Äußerungen seien geeignet, das Vertrauen in die Arbeit des Beirats zu untergraben, teilte das Schulministerium mit. Um die ungestörte… weiterlesen

  Der griechische Geheimdienst hat mitgeteilt, dass die türkische Regierung plant, täglich 3.000 Migranten zu erlauben, ihre Küsten in Richtung Griechenland zu verlassen. Von Victoria Friedman für www.Breitbart.com, 28. November 2016 Die detaillierten Pläne, die in der griechischen Zeitung Proto Thema veröffentlicht wurden, folgten auf die Drohung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der mit… weiterlesen

Is there more than 1,000,000 victims since the year 2000 by the European Court of Human Rights?   Foto: Screeshot von: https://www.youtube.com/watch?v=yf7ncU6ZxHA     Link to the video:   Standard letters / serial letter of the ECHR, in ALL letters always Articles 34 and 35 of the Convention!       [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

Ein mutmaßlicher Anführer der rechten Freitaler Terrorzelle soll Informationen aus der sächsischen Bereitschaftspolizei bekommen haben. Link/Quelle: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-11/gruppe-freital-terror-polizei-leck     www.google.de   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

Vernetzung der Szene vermutlich größer als bisher angenommen!     Der bekennende „Reichsbürger“ und mutmaßliche Polizistenmörder Wolfgang P. hatte auch Kontakte zu Adrian Ursache. Dies belegen Recherchen von rbb und MDR. Adrian Ursache hatte am 25. August 2016 bei einer Zwangsräumung auf Polizisten geschossen und mehrere Polizisten zum Teil schwer verletzt. Die Polizei von Sachsen-Anhalt… weiterlesen

    Nicht nur weltweit, auch in Deutschland selbst hat die Wahl von Donald Trump zum nächsten Präsidenten der USA für Entsetzen gesorgt. Doch kommt diese Reaktion wirklich rein von den Äußerungen, mit denen der Kandidat im Wahlkampf um sich geworfen hat, oder steckt hier noch mehr dahinter? Ist es vielleicht sogar das Establishment, dass… weiterlesen

  Video: Link/Quelle   www.google.de   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Der November ist der übliche Monat, in dem die Geflügelpest (eine gefährliche Variante der Vogelgrippe) bei uns in Deutschland auszubrechen beginnt. Das Friedrich Loeffler-Institut (FLI) auf der Insel Riems bei Rügen kommt dann wieder mit seiner alten Leier, Wildvögel würden das gefährliche Virus verbreiten, und wenn dann einige hiesige Wildvögel am Virus sterben, sieht… weiterlesen

Y at-il plus de 1.000.000 victimes depuis 2000 par la Cour européenne des droits de l’homme? Foto: Screeshot: https://www.youtube.com/watch?v=yf7ncU6ZxHA   Lien vers la vidéo:   Lettre standard / lettre de la Cour EDH, en ALLEN Soyez toujours les articles 34 et 35 de la Convention!         [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  von Guy Millière  •  28. November 2016 Frankreich ist im Aufruhr. „Migranten“, die aus Afrika und dem Nahen Osten kommen, säen in vielen Städten Unordnung und Unsicherheit. Der riesige Slum, der allgemein als der „Dschungel von Calais“ bekannt ist, wurde gerade abgebaut, aber andere Slums entstehen jeden Tag neu. Im Osten von Paris sind… weiterlesen

  Abstinenzweisung muss Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wahren Ist ein langjähriger Drogenkonsument aufgrund seiner Suchtkrankheit nicht zu einer dauerhaften Abstinenz in der Lage und geht von ihm keine Gefahr für die Allgemeinheit aus, so ist die Anordnung einer strafbewehrten Abstinenzanweisung gemäß § 68 b Abs. 1 Nr. 10 StGB unverhältnismäßig und somit unzulässig. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundes­verfassungs­gerichts hervor. Weiterlesen:… weiterlesen

    Sie denken, dass Sie im Zweiten Deutschen Fernsehen objektive Informationen bekommen mit denen Sie ihre politische Meinung bilden können? Nun, genau das wird uns immer wieder suggeriert. Unabhängige Berichterstattung, frei von jedweder Einflussnahme. Doch stimmt das? Wer genau hinschaut, der muss erkennen, dass dem tatsächlich nicht so ist. Denn der Fernsehrat des ZDFs,… weiterlesen

  Rüsselsheim/Aschaffenburg  – Einen BMW X6 mit Groß-Gerauer Kennzeichen im Wert von rund 50.000 Euro stoppten Autobahnpolizisten des Polizeipräsidiums Unterfranken am frühen Samstagmorgen (26.11.) nach einer Verfolgungsfahrt auf der A 3 bei Aschaffenburg. Am Steuer saß ein 31-jähriger aus Litauen stammender Mann. Die bayerischen Beamten hegten rasch den Verdacht, dass der hochwertige BMW gestohlen sein… weiterlesen

  Von Martin Armstrong für www.ArmstrongEconomics.com, 28. November 2016 Gerade beginnt eine sehr dunkle Phase im Kampf um den Erhalt unserer Freiheit. Derzeit flüstert man sich in Europa gegenseitig einen Plan zu, laut dem es eine Steuer auf das Abheben von Geld am Geldautomaten geben soll. Die Banken unterstützen diese Massnahme vollumfänglich, da dies das… weiterlesen

  Berlin  – Mitarbeiter der Zentralen Leistungsabteilung des Landesamtes für Flüchtlinge (LAF) verschickten heute einen Brandbrief an die Präsidentin des LAF. Diesen Brandbief, der der Abendschau exklusiv vorliegt“ nennen sie eine „Gefahrenanzeige“ nach Paragraf 15 des Arbeitsschutzgesetzes. Dieser Paragraf verpflichtet den Arbeitgeber u.a. für Sicherheit und Gesundheit gegenüber seinen Beschäftigten zu sorgen. Es ist die… weiterlesen

  Wiesbaden – Zum Jahresende 2015 erhielten in Deutschland knapp 8,0 Millionen Menschen und damit 9,7 % der Bevölkerung soziale Mindestsicherungsleistungen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen wie in den beiden Vorjahren sowohl die Anzahl der Empfängerinnen und Empfänger als auch deren Anteil an der Gesamtbevölkerung gegenüber dem Vorjahr. Im Jahr 2014 hatten knapp 7,4 Millionen Menschen beziehungsweise… weiterlesen

  Osnabrück  – Innenminister wollen offiziellen Presseausweis einführen Pistorius: Einigung auf bundeseinheitliches Verfahren steht bevor Osnabrück. Niedersachsen Innenminister Boris Pistorius hat die Einführung eines einheitlichen offiziellen Presseausweises angekündigt. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag) sagte der SPD-Politiker, „wir müssen die Arbeit der hauptberuflichen Journalisten und damit eine seriöse, faktenbasierte Informationskultur schützen“. Dazu… weiterlesen

Gibt es über 1.000.000 Geschädigte seit dem Jahr 2000 durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte? Foto: Screeshot von: https://www.youtube.com/watch?v=yf7ncU6ZxHA   Link zum Video:       Standartschreiben/Serienbrief des EGMR, in ALLEN Schreiben immer Artikel 34 und 35 der Konvention!   www.google.de [affilinet_performance_ad size=728×90]       weiterlesen

  Düsseldorf – In Deutschland sind mindestens 16 Justizvollzugsanstalten überbelegt, davon allein zehn in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Das ergab eine Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) bei den Justizministerien der 16 Bundesländer. Demnach gibt es aktuell 64.291 Gefangene und 73.579 Gefängnis-Plätze. Dies entspricht einer Belegungsquote der Gefängnisse von 87 Prozent. Darin sei aber… weiterlesen

  Von Martin Armstrong für www.ArmstrongEconomics.com, 27. November 2016 Die europäischen Proteste gegen Vergewaltigungen durch Flüchtlinge entfalten sich immer mehr. Deutschland Migrantenvergewaltigungskrise ist inzwischen auf alle Städte und Gemeinden in allen 16 Bundesländern übergeschwappt. Deutschland befindet sich nun in einem üblen Teufelskreis, aus dem es kein Entkommen gibt und das wird bei ihrem Wiederantritt zur… weiterlesen

  Mauscheleien bei der Visavergabe, Geldgeschenke für Bauaufträge: Gegen mehr als 30 Bundesbedienstete wurden 2015 wegen Korruptionsvorwürfen Ermittlungen eingeleitet.   Weiterlesen: http://www.spiegel.de/     www.google.de   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen