Kategorie: BLOG-NEWS

  Osnabrück  – Missbrauch und Mobbing in Niedersachsens Schulen: Anlaufstelle verzeichnet mehr Kontaktaufnahmen Bis Ende Oktober mehr Fälle als um gesamten Jahr 2015 Osnabrück. Die Anlaufstelle des Landes Niedersachsen für Opfer und Fragen sexuellen Missbrauchs und Diskriminierung in Schulen und Tagesstätten hat in diesem Jahr bereits mehr Kontaktaufnahmen als noch 2015 verzeichnet. Das berichtet die… weiterlesen

  Der Cas hat Joseph Blatters Einspruch gegen seine Ethiksperre zurückgewiesen. Immer noch offen sind die weiteren juristischen Konsequenzen für Blatter. Die Schweizer Justiz ermittelt weiter.   Weiterlesen: http://www.lto.de/     weiterlesen

      „Neusprech“ wurde es in George Orwells 1984 genannt. Das Wort bezieht sich darauf, dass dem Volk mit der Besetzung bestimmter Dinge mit bestimmten Meinungen etwas weißgemacht werden soll. Etwa, dass bestimmte Dinge gut, andere wiederum schlecht sind. Wer sich derzeit in der deutschen Politik und auch in der Medienlandschaft umschaut, der muss… weiterlesen

  Rüsselsheim  – Eine Wohnung im 3. Obergeschoss eines Mehrfamilienhauses in der Adolf-von-Menzel-Straße geriet am Montag (05.12.) in der Zeit zwischen 7.40 Uhr und 14.00 Uhr in das Visier von Kriminellen. Die Täter verschafften sich gewaltsam durch die Wohnungstür Zutritt in die Räume und durchsuchten anschließend sämtliche Zimmer, Schränke und Schubladen. Ob etwas gestohlen wurde,… weiterlesen

  Essen – Dem Bundesverfassungsgericht ist ein seltenes Kunststück gelungen: Einerseits sind die Aktienkurse der Atomkonzerne kräftig gestiegen, andererseits ruft die Entscheidung der Richter auch bei Kernkraftgegnern Genugtuung hervor. Alle haben eben ein bisschen gewonnen. Der größte Verlierer ist allerdings der Steuerzahler, zu dessen Lasten eine Entschädigung für die Energieversorger geht. Die Bürger werden für… weiterlesen

  Im Rahmen der Pressekonferenz werden weitere Entwicklungen und insbesondere die weiteren juristischen Schritte durch die Rechtsanwältin Hanna Henning vorgestellt!   am:  13.12.2016 um: 14:00 Uhr Kanzlei Kassel Kleine Rosenstraße 3 34117 Kassel   Pressekonferenz Teilnehmer der Pressekonferenz (nicht abschließend): Rechtsanwältin Hanna Henning, Rechtsanwältin Sabine Lehr,   Gudrun Rödel (Betreuerin), „Unterstützergruppe Ulvi“, Thomas Henning  … weiterlesen

Hilfsorganisationen schmuggeln im industriellen Maßstab Einwanderer nach Europa. Von Tyler Durden für www.ZeroHedge.com, 4. Dezember 2016     Zwei Monate lang haben wir mit Hilfe von www.MarineTraffic.com die Bewegungen von einigen Schiffen beobachtet, die zu Hilfsorganisationen (NGOs) gehören und das ganze mit Zahlen von www.Data.UNHCR.com verknüpft. Wir haben damit die täglichen Ankünfte afrikanischer Einwanderer in… weiterlesen

PRESSEMITTEILUNG CDU ist Festung für intransparenten Lobbyismus CDU-Parteitag: Protest gegen Blockadehaltung der Union zum Parteiensponsoring   Essen, 6.12.2016: LobbyControl hat heute vor dem CDU-Parteitag in Essen gegen die Blockadehaltung der Union beim Parteiensponsoring protestiert. Immer mehr Unternehmen nutzen dieses Schlupfloch im Parteiengesetz, um Parteien auf diesem Wege verdeckt Geld zukommen zu lassen. Auch der CDU-Parteitag… weiterlesen

  von Dr. Jonas Kahl 06.12.2016 Aus verfassungsrechtlichen Gründen gibt es seit 2008 keinen bundeseinheitlichen Presseausweis mehr. Durch eine neue Kooperation zwischen Innenministern und Presserat soll sich das nun wieder ändern. Jonas Kahl zu einem langjährigen Streit.   Weiterlesen: http://www.lto.de/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Aachen. Aus Sorge vor einem Atomunfall in Belgien baut eine Aachener Initiative ein Messnetz zur Überwachung der Radioaktivität in der Luft auf. Dazu sucht die Initiative Privatleute, die die Technik auf ihren Grundstücken aufbauen.   Weiterlesen: http://www.rp-online.de/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

Strafmildernde Berücksichtigung bei: 1. Sprachproblemen, 2. abweichenden Lebensbedingungen oder 3. erschwerten familiären Kontakten   Weiterlesen: http://www.kostenlose-urteile.de/             [affilinet_performance_ad size=728×90]         weiterlesen

  Düsseldorf – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat zum Bundesparteitag der CDU in Essen angekündigt, die Asylpolitik zu verschärfen. „Wir müssen 2017 deutlich mehr abschieben als im laufenden Jahr“, sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). De Maizière rechnet für 2016 mit rund 100.000 Abschiebungen. Dazu werde er am 8. Dezember… weiterlesen

Deutscher Bundestag stellt als Organ der Gesetzgebung keine auskunftspflichtige Behörde im Sinne des Presserechts dar   Das Ober­verwaltungs­gericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass der Presse kein Auskunftsanspruch gegenüber dem Deutschen Bundestag in Ermittlungs­verfahren gegen Mitglieder des Deutschen Bundestages zusteht.     Weiterlesen: www.kostenlose-urteile.de     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Rüsselsheim – Fünf junge Männer im Alter zwischen 16 und 19 Jahren in einem Auto kontrollierten Fahnder des Polizeipräsidiums Südhessen am Sonntagabend (04.12.) gegen 19.15 Uhr in der Grabenstraße. Im Rahmen der anschließenden Überprüfung fanden die Beamten im Fahrzeug mehrere Päckchen mit jeweils rund 6 Gramm Marihuana. Wem der Insassen die Drogen tatsächlich gehören, ist… weiterlesen

  Saarbrücken/Berlin – Das durchschnittliche Einkommen der armutsgefährdeten Personen in Deutschland lag im vergangenen Jahr nur bei durchschnittlich 719 Euro im Monat und damit fast 30 Prozent unterhalb der offiziellen Armutsschwelle. Das geht nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstag-Ausgabe) aus Daten der EU-Statistikbehörde Eurostat hervor, die die Linksfraktion im Bundestag angefordert hatte. Rund 13,4 Millionen… weiterlesen

  Rüsselsheim  – Einen kompletten, unbeladenen, auf einem Parkstreifen in der Lise-Meitner-Straße abgestellten Sattelzug im Wert von rund 175.000 Euro, entwendeten Kriminelle am Samstagabend (03.12.) gegen 21.45 Uhr auf bislang unbekannte Weise. Der Sattelauflieger konnte mittlerweile an der Autobahn 5, in der Nähe von Karlsruhe wieder aufgefunden werden. Von der weißen Sattelzugmaschine der Marke DAF… weiterlesen

  Was bisher geschah: Phantomfahndung: Chinesische Studentin (27) vergewaltigt – Bochumer Polizei jagt Täter – Konsulat ermahnt Chinesen in Deutschland auf Sicherheit zu achten   Foto: http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11530/3489863 In einem Gebüsch nahe eines stark genutzten Gehwegs wurde am Mittwochnachmittag in Bochum eine chinesische Studentin (27) vergewaltigt. Der Täter sei eindeutig ein Asylbewerber gewesen, schrieb die junge Frau… weiterlesen

5. Dezember 2016 Diese Bilder schockieren ganz Holland. Ein Mitarbeiter einer Unterkunft für Asylbewerber nahm am Freitag im niederländischen Apeldoorn diese Szenen mit seinem Handy auf. Asylbewerber rasten aus und zertrümmern die Einrichtung.   Der Vorsitzende der PVV, Geert Wilders, postete heute das Video über seinen Twitter-Account. Der Mitarbeiter hatte ihm die Aufnahmen zugespielt, blieb… weiterlesen

Ein Video soll eine Wahlfälschung zugunsten Van der Bellens beweisen.     Link/Quelle: Wahlmanipulation? Video sorgt für Wirbel!       weiterlesen

Verhalten verstößt gegen Kernpflichten eines Soldaten     Die Klage eines Soldaten gegen seine Entlassung aus dem Dienstverhältnis wurde abgewiesen. Dies hat das Verwaltungsgericht Koblenz in seiner Entscheidung bekanntgegeben. Im hier zugrundeliegenden Fall wurde gegen den Kläger im März 2014 ein Strafverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Weiterlesen:… weiterlesen

  Quellen/Links: Zugunglück von Bad Aibling: Dreieinhalb Jahre Haft für Fahrdienstleiter Zugunglück von Bad AiblingAngeklagter Fahrdienstleiter muss dreieinhalb Jahre ins Gefängnis   www.google.de   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  von Ingo Dachwitz am 03. Dezember 2016, 15:10 in Datenschutz / 13 Kommentare Das deutsche Recht muss an die europäische Datenschutzgrundverordnung angepasst werden. Wir haben mit dem ehemaligen Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar über den entsprechenden Gesetzesvorschlag gesprochen. Sein Fazit: Es würde den Schutz der Menschen in Deutschland massiv schwächen.   Weiterlesen: https://netzpolitik.org/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Hamburg – – Schäden durch Insolvenzen in Deutschland steigen trotz sinkender Fallzahlen deutlich an: in den 12 Monaten bis August 2016 lagen sie ganze 48% über dem Vorjahreszeitraum – Grund: Vermehrt wirtschaftlich bedeutende Unternehmen schlittern in die Pleite – Trend setzt sich 2017 fort; zudem stagnierende Fallzahlen in Deutschland in 2017 Die Schäden durch Insolvenzen… weiterlesen

  Regensburg – Wo bleibt der Aufschrei? Wo bleiben die Aufrufe zu Protestkundgebungen oder Boykottaktionen der Fußballfans? Es gibt sie nicht, und das verwundert nicht weiter. Das florierende Unternehmen „CR7“, betrieben von einem gewissen Cristiano Ronaldo und als Marke weltbekannt, agiert eben in Steuerfragen so, wie es global operierende Wirtschaftskonzerne längst vorexerzieren. Und dass ihm die… weiterlesen

  Berlin  – Es gibt Ärger bei der Berliner Polizei. Es geht um eine Anordnung, die es den Beamten untersagt, auch in ihrer Freizeit die Dienstwaffe zu tragen. Die Gewerkschaft der Polizei wittert dahinter ein Misstrauen der Vorgesetzten gegen die eigenen Mitarbeiter. Doch das ist der falsche Kritikansatz. Vielmehr verschafft die neue Regelung Klarheit. Denn… weiterlesen

  Mainz  – Vor dem „Clásico“ sah man Real Madrids Superstar Cristiano Ronaldo mit Tunnelblick der Gästekabine zustreben. Ein klobiger Kopfhörer – vermutlich ein Modell der von „CR7“ gemeinsam mit der Firma „Monster“ produzierten Serie „ROC Sport“- schirmte seine Ohren ab gegen den Spott der Barcelona-Fans. Deren Schmähgesänge waren diesmal auch inspiriert von aktuellen Presseberichten… weiterlesen

  Bielefeld  – Mutmaßungen gab es vor allem zu einer Personalie: Haben die Delegierten des Grünen-Landesparteitags in NRW Volker Beck abgestraft, weil er im Frühjahr in Berlin mit 0,6 Gramm einer verdächtigen Substanz kontrolliert worden war, bei der es sich um die Droge Crystal Meth gehandelt haben soll? Nach der Abstimmung über die Landesliste in… weiterlesen

  1. Hochrechnung: – van der Bellen  53,6 % – Hofer                   46,4 %   [affilinet_performance_ad size=728×90]       weiterlesen

  Ich habe diesen Blog erstellt, um Informationen zu teilen, die kollektiv bei 4chan zusammengetragen und nachgeforscht wurden und bei denen es um einen angeblichen Pädophilie- und Schleuserring geht, an dem Politiker der Elitenklasse beteiligt sein sollen. Es begann alles mit einer unglaublich verdächtigen E-Mail, von der Skeptiker meinten, sie würden nicht wirklich über Pizza… weiterlesen

  Am heutigen Sonntag wird in Österreich die Präsidenten-Stichwahl wiederholt. Sputnik hält Sie per Live-Ticker auf dem Laufenden. Weiterlesen: https://de.sputniknews.com/politik/20161204313609727-wahl-oesterreich-live/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

von Giulio Meotti 3. Dezember 2016 Englischer Originaltext: Islamists Won: Charlie Hebdo Disappears Übersetzung: Daniel Heiniger     „Die Zeitschrift ist nicht mehr dieselbe, Charlie ist jetzt künstlerisch und redaktionell erstickt.“ — Zineb el Rhazoui, französisch-tunesische Intellektuellen und Journalistin, Autorin von Détruire le Fascisme Islamique. Weiterlesen: https://de.gatestoneinstitute.org/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

„In Deutschland hat sich eine Paralleljustiz etabliert“ von Soeren Kern, 4. Dezember 2016 Englischer Originaltext: Germany Submits to Sharia Law Übersetzung: Stefan Frank   Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass sieben Islamisten, die eine Bürgerwehrpatrouille gebildet hatten, um in Wuppertals Straßen das Schariarecht durchzusetzen, nicht gegen deutsches Recht verstoßen, sondern bloß von ihrem Recht auf freie… weiterlesen

Fahrzeugnutzung durch andere Personen kein Rechtfertigungsgrund     Ungeachtet der im Verkehrszentralregister eingetragenen Punktzahl kann eine Fahrerlaubnis schon bei einer Vielzahl von Parkverstößen entzogen werden. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilbeschluss bestätigt.   Weiterlesen: www.kostenlose-urteile.de   weiterlesen

Volker Beck ist weg bzw. er hat es nicht geschafft einen sicheren Listenplatz für die Bundestagswahl 2017 zu sichern! Er landete nur auf dem Listenplatz 12 der Landesliste in NRW! Durch die schlechte Platzierung ist der sicher Einzug in den Bundestag stark gefährdet! Das schlechte Listenplatz-Ergebnis löste entsetzen in der Grünen-Basis aus! Mit Volker Beck… weiterlesen

  Rüsselsheim  – Zu einem schweren Verkehrsunfall kam es am Samstagmorgen (03.12.2016) gegen 08.20 Uhr auf der K 159 in Rüsselsheim, Ortsteil Königstädten. Ein 19 Jahre alter Fahrer eines PKW fuhr von der L 3482 kommend auf der Kreisstraße in Richtung Königstädten. Kurz vor dem Gebäude der Feuerwehr kam er aus nicht bekannten Gründen in… weiterlesen

Veröffentlicht am 15.03.2015 um 10:05 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in Lobbyismus     500 Mio. Euro, vielleicht auch eine Millarde oder mehr, lassen sich Konzerne und Verbände ihre Lobbybüros in Berlin kosten. Abgeschirmt von der Öffentlichkeit wollen sie Politik in ihrem Sinne beeinflussen. In seinem neuen Buch nimmt Investigativ-Journalist Hans-Martin Tillack die Leser mit hinter die… weiterlesen

  Köln (dpo) – Der Bundesverfassungsschutz hat mit einem neuen Skandal zu kämpfen: Wie heute bekannt wurde, war in der Zentrale des Geheimdienstes in Köln jahrelang ein qualifizierter Mitarbeiter beschäftigt, der sich als ganz normaler Verfassungsschutz-Versager tarnte. Der Mann wurde nach seiner Enttarnung sofort entlassen.   Weiterlesen: http://www.der-postillon.com/     [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  von Markus Reuter am 02. Dezember 2016, 12:28 in Überwachung / 11 Kommentare Der jetzt online stehende 90 Gigabyte große Fundus an Dokumenten aus dem NSA-Untersuchungsausschuss bietet der Öffentlichkeit erhellende Einblicke in Geheimdienstarbeit. Die Arbeit des Untersuchungsausschusses könnte die Enthüllung jedoch erschweren.   Weiterlesen: https://netzpolitik.org/   [affilinet_performance_ad size=728×90] weiterlesen

  Berlin  – Deutsche Umwelthilfe präsentiert Ergebnisse des 6. Dienstwagen-Checks Papst Franziskus setzt bei der Wahl seines Dienstfahrzeugs auf Bescheidenheit. Doch wie sieht es bei seinen deutschen Stellvertretern aus? Wer setzt auf Luxuslimousinen und spritschluckende Pferdestärken und wer nicht? Welche Bischöfe, Kardinäle und andere Repräsentanten der Kirche predigen nur vom Klimaschutz, wer hingegen kommt seiner… weiterlesen

  Saarbrücken  – Der österreichische Botschafter in Deutschland, Nikolaus Marschik, hat die Kritik seines Landes an den Maut-Plänen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bekräftigt. Marschik sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Samstag), bei dem zwischen Brüssel und Berlin ausgehandelten Maut-Kompromiss hätten österreichische Experten „weiterhin Zweifel, ob nicht auch diese Variante gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen könnte“. Anders als… weiterlesen

  Das Außenministerium warnt alle US Bürger vor der erhöhten Gefahr terroristischer Anschläge überall in Europa und insbesondere während der Feiertagszeit. US Bürger sollten Vorsicht walten lassen bei Feiertagsfesten, Veranstaltungen und Weihnachtsmärkten. Diese Reisewarnung gilt bis zum 20. Februar 2017. Für www.Travel.State.gov, 21. November 2016 Weiterlesen:  http://1nselpresse.blogspot.de/ weiterlesen

  In Brüssel liegen finstere Pläne auf dem Tisch, nach denen die Kriminalisierung von „politischem Dissens“ gegen das EU Projekt einen Schritt näher an die Wirklichkeit rückt. Von Nick Gutteridge für www.Express.co.uk, 1. Dezember 2016 Menschenrechtsgruppen sind erschrocken, nachdem EU Mitgliedsländer neue drakonische Terrorabwehrgesetze verabschiedet haben, bei denen Kritiker warnen, dass sie dafür missbraucht werden… weiterlesen

  München  – Nun kommt es, wie es kommen musste: Ausländer werden in Deutschland mit der Einführung einer Pkw-Maut eine teilweise lächerlich niedrige Straßenbenutzungsgebühr zahlen – viele deutsche Autofahrer jedoch deutlich mehr als bisher. Dies ist das Ergebnis der Einigung zwischen Europäischer Union und Bundesverkehrsminister Dobrindt. Thorsten Glauber, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der FREIE… weiterlesen

  Malsch  – Ein 12-jähriges Mädchen ist am Donnerstag vor der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in der Benzstraße von einem bislang unbekannten mutmaßlichen Bewohner sexuell belästigt worden. Das Mädchen, das zusammen mit seiner Mutter unterwegs war, um Zeitungen auszutragen hielt sich zu diesem Zweck im Eingangsbereich der Unterkunft auf. Dort wurde es von dem Unbekannten zunächst… weiterlesen

Deutschland und die EU-Kommission duellierten sich erbittert um die Pkw-Maut. Nun willigte Verkehrsminister Dobrindt in Nachbesserungen ein – und Brüssel ist einverstanden. Einem Medienbericht zufolge kam es nur deshalb zu einem Kompromiss zwischen Kommission und Dobrindt, weil Bundeskanzlerin Angela Merkel Kommissionschef Jean-Claude Juncker grünes Licht gab.   Weiterlesen: http://www.focus.de/   weiterlesen

  Halle – Bei der Staatsanwaltschaft Dessau liegt eine Strafanzeige gegen Sachsen-Anhalts SPD-Vorsitzenden vor. Das bestätigte ein Sprecher der Behörde. Es geht um den Vorwurf des Geheimnisverrats. Anlass ist eine Äußerung über den rechten Verleger G. K. aus dem Saalekreis. L. hatte diesen am Mittwoch als einen „vom Verfassungsschutz beobachteten Rechtsextremisten“ bezeichnet. Fraglich ist, worauf er… weiterlesen

    Was Terror und Flucht für Menschen bedeuten, das können wir jeden Tag in den Nachrichten sehen. Und wie sich eben diese, hauptsächlich von der Nutzung von Waffen ausgehende, Gewalt auf einzelne Schicksale auswirkt, das sehen wir ebenfalls jeden Tag hier in unserem eigenen Land. Wir sehen Flüchtlinge, die vor Terror und Gewalt haben… weiterlesen

Laut Medienberichten will die im Münchner NSU-Prozess Hauptangeklagte Beate Zschäpe, am Donnerstag den 08.12.2016 eine Erklärung zum Fall Peggy von ihrem Anwalt verlesen lassen! Grund dafür ist, das vor einigen Wochen am Fundort von Peggy eine DNA-Spur an der Leiche des Mädchens von Uwe Böhnhardt gefunden worden sein soll! Der Termin am 08.12.2016 soll soll… weiterlesen

    Haben Sie sich schonmal gefragt warum der Einkauf im Supermarkt immer teurer zu werden scheint, obwohl von Seiten der Politik und der Medien von keiner nennenswerten Inflation die Rede ist. Schließlich veröffentlicht das Statistische Bundesamt jeden Monat eine aktuelle offizielle Inflationsquote. Und diese kann sich sehen lassen – ist sie doch so niedrig… weiterlesen

  Angela Merkel schüttelt Flüchtlingen die Hände und die Innenminister ihrer Partei in Bund und Ländern, die schütteln auch Hände, nämlich an der Gangway. [mehr– zum Video: Flüchtlinge – Doppelstrategie der CDU]   Weiterlesen: http://www.br.de/ http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/quer/161201-quer-thema-fluechtlinge-100.html   weiterlesen

  Düsseldorf – Frankreichs sozialistischer Präsident wird sich im kommenden Jahr nicht zur Wiederwahl stellen. Das scheint nur logisch, wenn man bedenkt, dass nicht einmal mehr jeder zwanzigste Franzose noch Vertrauen in seine Politik hat. Trotzdem hatte Hollande bis zuletzt durchblicken lassen, er wolle noch einmal antreten – sehr zum Entsetzen seiner Parteifreunde. Dass er… weiterlesen