Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Eltern ist einverstanden mit dem Einsatz der Lehrkräfte beim Distanzlernen. Knapp über 60 Prozent der befragten Eltern sind zufrieden oder sogar sehr zufrieden (sehr zufrieden: 13 Prozent, eher zufrieden: 48 Prozent), ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv. Gut ein Drittel ist mit dem… weiterlesen

Merkel ist am Ende ihrer Kanzlerschaft angekommen, da zum wiederholten Mal das Corona-Kabinett ihren Forderungen nach einem MegaLockdown und FFP2-Maskenpflicht nicht einheitlich befolgt wurde! Nun stell sich die Frage was will sie in dieser kleinen Runde überhaupt noch erreichen. Keiner hört mehr auf die ausgebrannte Altkanzlerin, die eigentlich seit ihrer letzten Wahl, nichts mehr so… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) fordert eine konkrete Ursachenforschung in der Corona-Pandemie. "Wie sind tatsächlich in Deutschland die Infektionsketten? Es wird behauptet, Kinder seien weniger infektiös", sagte Althusmann der "Bild". Dazu gebe es aber sich widersprechende wissenschaftliche Bewertungen. "Es wird behauptet, der ÖPNV sei sicher. Die Verkehrsminister haben jetzt eine Untersuchung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schon Anfang nächster Woche soll wohl die Entscheidung fallen, dass die gesamte AfD beobachtet wird. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Es wird demnach davon ausgegangen, dass Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), die AfD zum Verdachtsfall erklären wird. Damit kann die ganze… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesfinanzministerium hat kurz nach der Pleite von Wirecard Optionen geprüft, mit denen es den Aschheimer-Konzern mit Steuergeld hätte retten können. Das sagte ein Sprecher des Ministeriums dem Wirtschaftsmagazin "Business Insider" (Mittwochausgabe). Eine Rettungs-Variante, die das Ministerium demnach erwogen hat, war die Aktivierung von Mitteln aus Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF), die eigentlich Unternehmen… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Stimmung in Deutschland gegenüber den Corona-Verordnungen hat sich nach Ansicht von Stephan Grünewald, Leiter des Marktforschungsinstituts Rheingold, im Vergleich zum Frühjahr verschlechtert. "Ich würde das Corona-Korrosion nennen", sagte er der "Rheinischen Post" (Onlineausgabe). Dass Erfolge in der Infektionsbekämpfung bisher ausblieben, sei zermürbend. Der "Hoffnungsschimmer Impfstoff" werde durch die Virusmutationen überschattet.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitgeber sollen verpflichtet werden, Beschäftigten Homeoffice anzubieten, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz einen Schwellenwert von 50 übersteigt. Das sieht der Referentenentwurf des Bundesarbeitsministeriums für eine Corona-Arbeitsschutzverordnung vor, über den das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) berichtet. Dies gilt für Beschäftigte in Büro- oder vergleichbaren Tätigkeiten, "wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen". Wo kein Homeoffice möglich ist,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor Beginn der Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der 16 Länder über eine Verlängerung des Lockdowns haben sich alle Seiten offenbar endgültig auf erste Eckpunkte geeinigt. Das geht aus geeinten Beschlussvorschlag von Dienstagmittag (Stand: 12:40 Uhr) hervor, über den das Portal "Business Insider" berichtet. Demnach soll… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat sich gegen bundesweite Ausgangssperren ausgesprochen. "Bundesweite Ausgangssperren lehne ich grundsätzlich ab. Alleine die Diskussion schadet uns", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Im Regionalen sei das möglich, "bei total hohen Inzidenzwerten kann das Sinn geben", so Bartsch weiter. Die derzeit "im Übrigen ohne den Bundestag" debattierten schärferen Freiheitsbeschränkungen seien… weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Im Verfahren gegen Mitglieder der rechtsextremen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) sind beim Bundesgerichtshof (BGH) Revisionen eingegangen. Das teilte der BGH am Dienstag mit. Demnach ist der 3. Strafsenat mit der Rechtssache befasst, der nach der Geschäftsverteilung bundesweit für alle Revisionen in Staatsschutzstrafsachen zuständig ist. Die Senatsmitglieder werden sich in einem ersten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will mit dem designierten US-Präsidenten Joe Biden darüber verhandeln, dass Europa und Deutschland mehr Impfstoff aus den USA bekommt. Das geht aus Antworten von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf Fragen von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hervor, über die das Portal "Business Insider" berichtet. Hintergrund ist, dass die USA deutlich… weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das bayernweite Alkoholverbot im öffentlichen Raum vorläufig außer Vollzug gesetzt. Er gab am Dienstag dem Eilantrag einer Privatperson aus Regensburg statt. Nach § 28a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) seien Alkoholverbote nur an bestimmten öffentlichen Plätzen vorgesehen. Die Anordnung eines Alkoholverbots für die gesamte Fläche Bayern überschreite daher die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat Bund und Länder aufgerufen, nur solche Corona-Maßnahmen zu beschließen, deren Einhaltung auch durchgesetzt werden kann. "Macht nichts, was wir nicht kontrollieren können. Also, Appell ist gut. Wir brauchen die Akzeptanz der Menschen", sagte er dem Fernsehsender Phoenix. Landsberg sprach sich grundsätzlich für… weiterlesen

Heute wird mal wieder von der Mainstream-Presse gefeiert, das schon 1,25 Millionen Menschen in Deutschland geimpft sind! Also wurde diese Zahl zu erreichen sage und schreibe mehr als drei Wochen benötigt! Bei 83 Millionen Bundesbürger benötigt man dann rund 70 Wochen und dies sind dann 1 Jahr und 4 Monate. Dieses Land soll fortschrittlich sein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor Beginn der Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder ab 14 Uhr gibt es offenbar noch Streit um Details der geplanten vorzeitigen Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns in Deutschland. Laut eines Berichts des Wirtschaftsmagazins "Business Insider" haben die SPD-geführten Bundesländer einen Beschlussentwurf von Bundeskanzlerin Angela… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag 23 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der verabreichten Erstdosen in Deutschland auf 1.274.783 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Montag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 1.225.558 Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 49.225 an. Die bundesweite Impfquote… weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Alexander Kekulé hat davor gewarnt, das Aufkommen neuer Corona-Varianten zu dramatisieren. "Die neuen Varianten werden kommen, aber es ist kein Grund jetzt zur Panik", sagte Kekulé am Dienstag im Deutschlandfunk. In Pandemien gebe es immer wieder Viren-Varianten, die andere verdrängen, die wahrscheinlich dann auch stärker ansteckend seien. Die… weiterlesen

Wie unten auf den beiden Grafiken zu sehen ist, gab es im Jahr 2016 wöchentlich 26777 Sterbefälle in der 10. Kalenderwoche! In der 51. Kalenderwoche im Jahr 2020 waren es insgesamt 23550 und davon sollen 4484 Covid19 gehabt haben! Jetzt muss sich jeder die berechtigte Frage stellen, warum wurde 2016 nicht das Land mit einem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach zeigt sich kritisch gegenüber den geplanten Schritten im Entwurf vor der Corona-Konferenz zwischen Ministerpräsidenten und der Kanzlerin. Er halte die geplanten Maßnahmen für einen Schritt in die richtige Richtung, "aber möglicherweise zu klein", sagte Lauterbach der RTL/n-tv-Redaktion. "Wenn man verhindern will, dass die neue Mutante B.1.1.7 aus… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Fahrgastverband fordert die Politik auf, in der Corona-Pandemie für mehr flexible Arbeitszeiten und mehr Homeoffice zu sorgen. Zwar würden Fahrzeuge regelmäßig desinfiziert und gelüftet, bei der BVG stünden aber nicht mehr Busse und Bahnen zur Verfügung, um die Fahrgastzahlen zu reduzieren, sagte der Vize-Vorsitzende des Verbands, Jens Wieseke, am… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) plant Regelungen für die Aufdeckung von nationalen und europäischen Rechtsverstößen. "Ich will Rechtssicherheit für diejenigen schaffen, die verantwortlich handeln und Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Unternehmen und Behörden aufdecken", sagte Lambrecht dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). "Wer diesen Mut zeigt, darf nicht der Ungewissheit ausgesetzt sein, mit einer Abmahnung oder… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil der positiven Corona-Tests in Deutschland ist gesunken. Nach Angaben des Laborverbandes ALM waren in der zurückliegenden Kalenderwoche vom 11. bis zum 17. Januar 10,8 Prozent aller durchgeführten Tests positiv, in der Vorwoche waren es 13,7 Prozent. Insgesamt wurden innerhalb von sieben Tagen 1.056.969 PCR-Tests durchgeführt – und damit ähnlich… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundespolizei hat an den Bahnhöfen in Nordrhein-Westfalen in den vergangenen vier Monaten rund 27.600 Verstöße im Zusammenhang mit der Tragepflicht einer Mund-Nase-Bedeckung festgestellt. "Das sind täglich rund 230 Verstöße", sagte Jens Flören, Sprecher der Bundespolizei in NRW, der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Davon wird täglich im Durchschnitt in 16 Fällen ein… weiterlesen

  Jetzt scheint der richtige Zeitpunkt zu sein, um Sie alle – sowohl Liebhaber als auch Hasser – daran zu erinnern, warum wir diese Plattform gestartet haben. Wir glauben, dass Datenschutz an erster Stelle steht und Redefreiheit unerlässlich ist, insbesondere in sozialen Medien. Unser Ziel war es immer, einen unparteiischen öffentlichen Platz zu schaffen, auf dem Einzelpersonen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) warnt vor deutlich steigenden Preisen für FFP2-Masken, sollten Bund und Länder eine flächendeckende Pflicht zum Tragen entsprechender Masken beschließen. Eine denkbare FFP2-Maskenpflicht für alle Bundesbürger würde eine stark erhöhte Nachfrage bedeuten, die im Markt zu erhöhten Preisen führen könnte, sagte ABDA-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening der "Rheinischen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will dem gescheiterten CDU-Vorsitzkandidaten Friedrich Merz kein Angebot für einen Parteieintritt unterbreiten. "Wir haben genug Wirtschaftskompetenz, wir brauchen Herrn Merz nicht", sagte FDP-Wirtschaftspolitiker Reinhard Houben der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). Der Liberale ergänzte, Merz sei zweimal durchgefallen bei der Wahl zum CDU-Vorsitz. "Die FDP ist kein Auffangbecken für gescheiterte CDU-Politiker."… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder ringen um Regelungen für nächtliche Ausgangssperren zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Nach einem Entwurf für die Beschlussvorlage der Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag soll es zwar keine einheitliche bundesweite Ausgangssperre geben – allerdings sollen die Länder und Landkreise nun auch unterhalb der Sieben-Tage-Inzidenz von 200 Neuinfektionen… weiterlesen

Wie eine Mutter der Redaktion gerade gezeigt hat, wurde ihr per Handy (WhatsApp) gerade mitgeteilt, dass die Schulen in Hessen bis 15.02.2021 geschlossen sind und so wie es aussieht müssen die Schüler dann danach FFP2-Masken tragen! Diese und andere Meldungen erhalten die Eltern in einer WhatsApp-Gruppe vom Elternbeirat!  weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Kanzleramt will den Lockdown zunächst bis 15. Februar verlängern. Das steht in der Beschlussvorlage für die Videoschaltkonferenz mit den Ländern, die um 14 Uhr beginnen soll. Das 9-seitige Dokument liegt der dts Nachrichtenagentur vor. Private Zusammenkünfte sind demnach weiterhin im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In mehreren Bundesländern drohen ab dieser Woche zwangsweise Pausen beim Impfen, weil nicht genügend Impfstoff geliefert wurde. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf Behördenangaben. Demnach verfügt Bayern aktuell über 110.000 Dosen des Impfstoffs von Biontech/Pfizer, die aber innerhalb von zwei Tagen verimpft werden können. Die nächste Lieferung ist planmäßig erst… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Schulen in Deutschland sollen wegen der Corona-Pandemie offenbar mindestens bis zum 15. Februar "grundsätzlich geschlossen" bleiben. Das geht aus einer Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Runde am Dienstagnachmittag hervor, über welche unter anderem der Fernsehsender n-tv berichtet. Demnach soll weiter auf Distanzlernen gesetzt werden. Laut n-tv soll unterdessen das Tragen von medizinischen… weiterlesen

Lüneburg (dts Nachrichtenagentur) – Auf einem Parkplatz im niedersächsischen Lüneburg ist in der Nacht zum Dienstag der Leichnam einer 19-Jährigen in einem Pkw gefunden worden. Die junge Frau wies mehrere Verletzungen auf, die zum Tod geführt haben dürften, teilte die Polizei mit. Sie wurde gegen 3 Uhr im Lüneburger Stadtteil Schützenplatz sitzend in dem von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat für weitere Verschärfungen der Corona-Maßnahmen geworben. Vor allem im Wirtschaftsleben müsse man nachschärfen, sagte der SPD-Politiker am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. "Wir haben viel mehr Leben auf den Straßen, als es im März oder April der Fall war." Damals hätten deutlich mehr Arbeitgeber Homeoffice angeboten.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chef Jörg Meuthen hält eine drohende Beobachtung der Gesamtpartei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz für unbegründet. "Für eine Beobachtung der Gesamtpartei durch den Verfassungsschutz bietet die AfD keinerlei inhaltliche Grundlage. Wer die AfD kennt, weiß: An der Verfassungstreue unserer Partei kann es keinen Zweifel geben", sagte Meuthen der "Neuen Westfälischen" (Dienstagsausgabe).… weiterlesen

Verweigert ein Soldat den Befehl zur Teilnahme an einem Impftermin, liegt darin ein Dienstvergehen, das mit einer Disziplinarmaßnahme geahndet werden kann. Dies hat der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts mit Beschluss vom 22. Dezember 2020 in einem Beschwerdeverfahren entschieden.   In dem zugrundeliegenden Verfahren verweigerte ein Hauptfeldwebel die Teilnahme an der militärischen Basisimpfung. Dabei handelt es sich um… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Corona-Gipfel am Dienstag haben Deutschlands Patientenschützer Bund und Länder zu einer Kehrtwende beim Schutz von Pflegeheimbewohnern aufgerufen. "Ohne eine konsequente Verlegung von Bewohnern mit einem negativen PCR-Test an einen sicheren Ort sind Ketteninfektionen vorprogrammiert. Dafür muss der Staat in der Pandemie für bezahlte freie Plätze in den Pflegeeinrichtungen sorgen",… weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – In London werden die Forderungen nach einem Deal mit der EU für den Finanzsektor lauter. Der aktuelle Zustand sei kein dauerhafter Zustand, sagte der ehemalige britische Finanzminister Philip Hammond dem "Handelsblatt". Mit dem Brexit am 1. Januar haben die britischen Finanzdienstleister den automatischen Binnenmarktzugang verloren, und die EU-Kommission hat den Finanzplatz… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr so wenige Minderjährige eingestellt wie seit sieben Jahren nicht mehr. Das geht aus Daten des Bundesverteidigungsministeriums hervor, über welche die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. Insgesamt wurden demnach 1.148 Soldaten 2020 in die Truppe aufgenommen, die bei Dienstantritt noch keine 18 Jahre alt waren. Gegenüber dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen 11.369 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 11,2 Prozent oder 1.433 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche, als 12.802 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Dem Vernehmen nach sind in den Daten auch Nachmeldungen aus Rheinland-Pfalz sowie Bayern enthalten – von dort… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Greenpeace will in einer Eilaktion verhindern, dass Millionen nagelneue Kleidungsstücke vernichtet werden. Dazu verschickt die Umweltorganisation derzeit Briefe an bundesweit rund 130 deutsche Abfallbehörden mit der Aufforderung, die in Frage kommenden Modehändler und -hersteller auf drohende Gesetzesverstöße hinzuweisen und ihnen Konsequenzen anzudrohen, berichtet die "Welt". Die Briefaktion ist mit einem Ultimatum… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat eine mögliche Kandidatur für den Landesvorsitz der SPD in Nordrhein-Westfalen ausgeschlossen. "Ich möchte im September in den Bundestag gewählt werden und werde jetzt nicht für den Vorsitz der NRW-SPD kandidieren", sagte Schulze der "Rheinischen Post" (Dienstag). "NRW ist mein Heimatland und natürlich werde ich da weiter aktiv… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Corona-Schalte von Bund und Ländern hat der Deutsche Landkreistag das Ziel von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen infrage gestellt. Dieser Inzidenzwert könne nicht "die alleinige Größe für unseren Umgang mit der Pandemie sein", sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Diese Orientierungsgröße sollten wir… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Corona-Schalte von Bund und Ländern hat sich der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, vehement gegen eine abendliche Ausgangssperre ausgesprochen. "Ich kann einer Ausgangssperre abends nichts abgewinnen, weil ich nicht weiß, was das bringen soll. Draußen sind die Ansteckungsmöglichkeiten sehr viel geringer als drinnen", sagte Montgomery den Zeitungen der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Mittelstand fordert steuerliche Erleichterungen für die Arbeit im Homeoffice. Das geht aus einem Positionspapier des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) hervor, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten. Darin fordert der Unternehmerverband unter anderem eine Anhebung der Steuer-Pauschale sowie eine zweite Corona-Sonderprämie. Für das Jahr 2020 hatte sich die Bundesregierung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hat die Kommunen aufgefordert, städtische Mitarbeiter in der Coronakrise verstärkt ins Homeoffice zu schicken. Die Städte müssten "beim Homeoffice als Vorbild wirken", um persönliche Begegnungen noch stärker zu verringern, sagte der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Die Stadtverwaltungen müssten zwar für die… weiterlesen