Monat: Mai 2019

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Harald Dreßing, der Leiter der Forschergruppe, die im vergangenen Herbst eine wissenschaftliche Studie über sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche vorlegt hat, geht mit den Bischöfen hart ins Gericht. "Bei den Bischöfen kann ich bisher keine gemeinsame Strategie erkennen, weitere Forschungsarbeiten in Gang zu setzen", sagte Dreßing der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Außenminister Joschka Fischer sieht in den neuen Grünen-Chefs Robert Habeck und Annalena Baerbock neue "Rock`n`Roller" in der Politik. "Beide Parteichefs sind echte Rock`n`Roller", sagte er dem "Tagesspiegel". Er selbst hatte sich einst als "letzten Live-Rock`n`Roller" der deutschen Politik bezeichnet. Auf die Frage, ob die Grünen auch den Kanzler stellen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Regierungskrise in Österreich als "neuen Tiefpunkt der politischen Kultur" bezeichnet. Ob der Skandal Auswirkungen auf die Europawahl haben werde, werde man in einer Woche sehen, sagte Maas im "Bericht aus Berlin" des ARD-Hauptstadtstudios. "Es ist eine rechtspopulistische Partei, die FPÖ, die ja angetreten weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Aufkündigung der Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ durch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat der österreichische Innenminister Herbert Kickl der ÖVP Wortbruch vorgeworfen. "Es geht Bundeskanzler Kurz und der ÖVP nur um die Macht. Offenbar auch um den Preis der Sprengung einer Regierung, die in der Bevölkerung die höchste Anerkennung für weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der österreichische Ex-Kanzler Christian Kern (SPÖ) rät dem derzeitigen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zum Rücktritt. "Er sollte es mir gleichtun und den Weg frei machen für einen Neubeginn", sagte Kern der "Welt" (Montagsausgabe). Kurz werde sich mit der Frage des Rücktritts beschäftigen müssen, wenn er seine Verantwortung ernst nehme, sagte der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer vorgeworfen, das europapolitische Erbe von Helmut Kohl zu verraten. "Die CDU war in Deutschland seit Konrad Adenauer immer die Europapartei, doch das ist vorbei. Leider. Kohl würde sich im Grabe umdrehen, wenn er das wüsste", sagte Fischer dem "Tagesspiegel". Offensichtlich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weil immer mehr Bürger mit Klagen gegen den Bau von Windrädern in ihrer Nachbarschaft vorgehen, fordert die CDU eine bundesweite pauschale Abstandsregelung nach dem Vorbild Bayerns. "Wir wollen einen gesetzlich vorgeschriebenen Abstand von 1.000 bis 2.000 Metern zwischen einem Windrad und der nächsten Wohnsiedlung", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen dem "Handelsblatt" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die Bundesbürger vor dem Montag in Berlin beginnenden Deutschen Präventionstag aufgefordert, sich aktiver gegen Extremismus und Demokratiefeindlichkeit einzusetzen. "Unsere Demokratie ist nicht unangreifbar. Die gesellschaftlichen Fliehkräfte nehmen zu und gefährden den Zusammenhalt", sagte Giffey dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). "Wir dürfen hier nicht wegschauen – nach dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat im Rahmen des sozialen Arbeitsmarktes bisher selbst keine Jobs für Langzeitarbeitslose geschaffen. Das berichtet der "Tagesspiegel" (Montagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort des Innenministerium auf eine Grünen-Anfrage. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte bei der Einführung des sozialen Arbeitsmarkts für Langzeitarbeitslose Anfang des Jahres an die Arbeitgeber appelliert, langzeitarbeitslosen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post hat sich für eine offene Debatte über die Zukunft der Parteiführung ausgesprochen. "Die dringend erforderliche Erneuerung der Partei fängt an der Spitze an. Man sollte die Verantwortung nicht auf die ganze Partei delegieren", sagte Post dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Es ist die Nahles-Scholz-SPD, die für den derzeitigen Zustand weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die vorgezogenen Parlamentswahlen in Österreich sollen Anfang September stattfinden. Er plädiere für Neuwahlen im September, "wenn möglich zu Beginn des Septembers", sagte Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Sonntagmittag in Wien. Er habe sein Vertrauen in Teile der Bundesregierung verloren und sei sich mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) über weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die Neuwahlen in Österreich sollen im September stattfinden. Das teilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Sonntagmittag in Wien mit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat der regierenden Großen Koalition ein katastrophales Zeugnis ausgestellt. "In Berlin regiert das Prinzip eingeschlafene Füße. Dieser Bundesregierung fehlt die emotionale visionäre Kraft, von der Europa immer auch lebt", sagte Fischer dem "Tagesspiegel". Deutschland blockiere sich selbst und damit auch Europa, fügte er hinzu. Nach weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – "Spiegel"-Redakteur Wolf Wiedmann-Schmidt hat die Veröffentlichung des Skandal-Videos mit kompromittierenden Aussagen des bisherigen österreichischen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache (FPÖ) verteidigt. "Wir haben das öffentliche Interesse an den Ausschnitten, die wir gezeigt haben, als sehr hoch bewertet", sagte Wiedmann-Schmidt dem Fernsehsender n-tv. Da werde unverhohlen angeboten, wenn man der FPÖ auf Platz eins weiterlesen

Rettenbach am Auerber (dts Nachrichtenagentur) – In der Gemeinde Rettenbach am Auerberg im schwäbischen Landkreis Ostallgäu ist es am Sonntagmorgen in einem Wohnhaus zu einer Explosion gekommen. Das Haus stürzte als Folge komplett ein, berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Polizeiangaben. Laut eines Berichts des Bayerischen Rundfunks werden bis zu vier Personen noch in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Keine andere Partei ist im Europawahlkampf in Berlin so stark von Vandalismus betroffen wie die AfD. Nach einer Auswertung der Berliner Polizei, über welche die "Welt" (Montagsausgabe) berichtet, wurden bis zum vergangenen Donnerstag in der Hauptstadt 862 Wahlplakate der Partei beschädigt oder entwendet. 839 dieser Sachbeschädigungen gelten als politisch motiviert, 23 weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der österreichische Journalist Hans Mahr hat die Reaktion von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz auf die Strache-Affäre als Beginn des Wahlkampfs bezeichnet. "Es war de facto der Wahlkampfauftakt. Er tat, was er tun musste", sagte Mahr dem Fernsehsender n-tv. "Es ist nicht nur die beste, sondern nach diesem Skandal die einzige Lösung, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Bekanntwerden des Falls Strache in Österreich hat die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ihr Nein zu einer Zusammenarbeit mit Parteien an den politischen Rändern bekräftigt. "Der Fall Strache in Österreich zeigt: Rechtspopulisten sind bereit, für ihr persönliches Wohlergehen unsere nationalen und europäischen Werte zu verkaufen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Koalitionsstreit um die Grundrente hat sich die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gesprächsbereit gezeigt. "Die CDU hat die Hand ausgestreckt", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Eine Bedarfsprüfung wie im Koalitionsvertrag vereinbart ist bei dieser Sozialleistung unabdingbar. Über die Ausgestaltung können wir jederzeit reden. Da ist die SPD am Zug." In weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat Spekulationen über einen vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt eine Absage erteilt."Bis 2021 ist Angela Merkel Kanzlerin. Ich habe meine Arbeit als Parteivorsitzende zu tun, und darauf konzentriere ich mich", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Meine Erwartung ist ganz klar: Ich gehe von der vollen Legislaturperiode weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Woche vor der Europawahl kommen CDU/CSU und SPD nicht aus dem Umfragetief. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, erreicht die Union unverändert 29 Prozent, die SPD verharrt bei 16 Prozent. Die Grünen verlieren im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und kommen auf 18 Prozent. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Woche vor der Wahl des Europäischen Parlamentes zeichnet sich eine hohe Wahlbeteiligung in Deutschland ab. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Emnid für "Bild am Sonntag" ergeben. Demnach wollen 57 Prozent der Befragten mit Sicherheit zur Wahl gehen, 20 Prozent wollen wahrscheinlich wählen. Jeweils 10 Prozent wollen wahrscheinlich oder mit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mittelstandsvereinigung von CDU und CSU (MIT) lehnt eine generelle Pflicht zur Arbeitszeiterfassung ab. "Nicht mehr Bürokratie, sondern mehr Flexibilität sind nötig", heißt es in einem MIT-Beschluss, über den die "Bild am Sonntag" berichtet. Die Pflicht zur Erfassung laufe "sowohl den modernen Flexibilitätswünschen der Arbeitnehmer zuwider", als auch führe sie "zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katarina Barley, zeigt sich optimistisch, dass sich ihr nach dem Wechsel nach Brüssel neue berufliche Optionen eröffnen. "Das hat etwas mit meinem Urvertrauen zu tun. Beruflich, privat, politisch ist meine Erfahrung: Ich tue da, wo ich bin, alles, was ich kann. Und dann öffnen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, hat den Kirchenstreik katholischer Frauen gelobt. "Ich kann nicht anders, als mich daran zu freuen. Respekt, Schwestern! Das wurde auch Zeit", schrieb Käßmann in "Bild am Sonntag". Die Reformbewegung Maria 2.0 verlangt unter anderem den Zugang von Frauen zu allen kirchlichen weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der EU-Chefunterhändler für die Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien, Michel Barnier (Frankreich), hat sich für einen britischen EU-Kommissar auch in einer neuen Kommission ausgesprochen. "Solange Großbritannien Mitglied der EU ist, hat es alle Rechte und Pflichten", sagte Barnier zu "Bild am Sonntag". "Dazu zählt das Recht auf einen Kommissar und das Recht, durch weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Bundespräsident hat die Entscheidung über Neuwahlen verschoben. Er werde dies in den nächsten Tagen weiter mit dem Bundeskanzler erörtern, sagte Alexander Van der Bellen am Samstagabend. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreich steht vor Neuwahlen, der Termin ist aber noch offen. Er werde die weiteren Abläufe nun mit dem Bundeskanzler erörtern, sagte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Samstagabend. "Die Bilder, die uns seit gestern erreichen, zeigen ein verstörendes Sittenbild", sagte Van der Bellen weiter. "So sind wir nicht, so ist Österreich weiterlesen