Monat: Mai 2019

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anlässlich der jüngsten Äußerungen des ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, zum Skandal um den bisherigen österreichischen Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, Konsequenzen gefordert. "Was Herr Maaßen tut, ist mit dem Bundesbeamtengesetz und dem dort verankerten Mäßigungsgebot nicht zu vereinbaren", sagte sie dem weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Wien: Niki Lauda im Alter von 70 Jahren gestorben. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch wirft dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz vor, die FPÖ nicht früher in ihre Schranken verwiesen zu haben. "Das eigentliche Problem heißt Sebastian Kurz, der längst hätte handeln müssen bei den vielfältigen Skandalen der FPÖ", sagte Bartsch der "Heilbronner Stimme" (Dienstagsausgabe). Zum Skandal um das Strache-Video sagte Bartsch weiter: weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Niki Lauda ist tot. Der dreifache Formel-1-Weltmeister starb am Montag im Alter von 70 Jahren, meldeten österreichische Medien in der Nacht zu Dienstag. Lauda hatte sich zuletzt in der Schweiz einer Spezialbehandlung unterzogen und sein geplantes Comeback beim Rennzirkus verschoben. Lauda startete zwischen 1971 und 1985 als Fahrer in der Formel weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), will erreichen, dass die Kosten für die Entsorgung weggeworfener Zigaretten-Kippen nicht mehr von der Allgemeinheit getragen werden. In die Pflicht nehmen will sie, wie von einer EU-Initiative vorgesehen, stattdessen die Tabakindustrie, kündigte die Ministerin laut eines Berichts von "Bild" (Dienstagausgabe) an. Die Zigaretten-Hersteller sollen auf Basis der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswahlleiter Georg Thiel sieht die Europawahl in Deutschland vor Hackerangriffen gut geschützt. "Aktuell haben wir keine Sicherheitslücke und auch keine Hinweise darauf", sagte Thiel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Wir tun alles, um die Sicherheit des Wahlablaufs zu gewährleisten. Deshalb arbeiten wir eng mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) hat Schulen und Kindertagesstätten aufgefordert, stärker zur Verhinderung von Fettleibigkeit bei Kindern beizutragen. "In Deutschland sind 15,4 Prozent der drei bis 17-Jährigen überwichtig – etwa ein Drittel davon sogar fettleibig", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Wichtig ist daher eine gesunde Ernährung und die Vermittlung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Konjunkturschwäche und wachsender Haushaltsnöte drängen führende Ökonomen und Wirtschaftsvertreter die Bundesregierung zu einem Kurswechsel. "Deutschland befindet sich im Abschwung, und sollten sich die internationalen Handelskonflikte zum Handelskrieg auswachsen, wird das die hiesige Wirtschaft nach unten ziehen", sagte der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, in der "Welt". Mittelfristig sehe er weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wehrt sich gegen den Ruf nach raschen Steuersenkungen, um die Wirtschaft anzukurbeln. "Wir brauchen jetzt keine hektischen Maßnahmen, sondern müssen klug die strukturellen Voraussetzungen für zusätzliches Wachstum schaffen", sagte Scholz der "Welt". Ein wichtiger Faktor dabei seien Investitionen in Forschung und Entwicklung, damit Deutschland technologisch Weltspitze bleibe. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die elektronische Patientenakte, die von Januar 2021 an für jeden Patienten in Deutschland zur Verfügung stehen soll, wird zunächst eine entscheidende technische Einschränkung haben. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, wird es anders als geplant für Patienten am Anfang nicht möglich sein auszuwählen, welche seiner persönlichen Informationen ein Arzt, Apotheker oder Therapeut weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 50 Jahre nach der ersten bemannten Mondlandung sieht der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) realistische Möglichkeiten, im Weltall zunehmend Geld zu verdienen. In einem 17-seitigen Grundsatzpapier mit dem Titel "Zukunftsmarkt Weltraum" weist der BDI darauf hin, dass Raumfahrt für deutsche Unternehmen "von zentraler Bedeutung" und Voraussetzung für Zukunftstechnologien wie autonomes Fahren weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die nach Einführung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) befürchtete Abmahnwelle für Unternehmen der Digitalwirtschaft ist ausgeblieben. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Umfrage des Bundesverbands Digitale Wirtschaft (BVDW) unter 237 Experten aus BVDW-Mitgliedsunternehmen hervor, über die das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) berichtet. Demnach haben nur vier Prozent der Befragten (Juni 2018: fünf Prozent) Abmahnungen erhalten, weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Regierungskoalition ist endgültig zerbrochen. Alle FPÖ-Minister verlassen das Kabinett, meldeten österreichische Medien am Montagabend. Der Schritt war von der FPÖ im Vorfeld angedroht und auch erwartet worden, nachdem Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Abend angekündigt hatte, sich von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) zu trennen. Die freiwerdenden Posten sollen nach Angaben weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Wien: Österreichs Bundeskanzler Kurz entlässt Innenminister. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das ZDF hat ausgeschlossen, dass Moderator Jan Böhmermann oder seine Produktionsfirma an der Erstellung des Ibiza-Skandal-Videos beteiligt waren, das "Süddeutsche Zeitung" und "Spiegel" am Freitag in Teilen veröffentlicht hatten. Das berichtet "Bild" (Dienstagausgabe). Im Video ist ein Treffen des nun zurückgetretenen österreichischen Vize-Kanzlers und FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache zu sehen, der sich weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will im Zusammenhang mit der Video-Affäre um seinen bisherigen Vizekanzler Heinz-Christian Strache auch den Innenminister Herbert Kickl (beide FPÖ) entlassen. Das kündigte Kurz am Montagabend in Wien an. Er habe den Bundespräsidenten darum gebeten die notwendigen Schritte vorzunehmen. Kickl sei 2017, als die enthüllten Videoaufnahmen aufgenommen weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Wien: Österreichs Bundeskanzler will FPÖ-Ministerposten durch "Experten" ersetzen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Tel Aviv (dts Nachrichtenagentur) – Der israelische Geschäftsmann und Politikberater Tal Silberstein hat die von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz gegen ihn vorgebrachten Verdächtigungen im Zusammenhang mit dem Ibiza-Skandal-Video um den FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache zurückgewiesen. In einem Statement, über das die "Bild" berichtet, erklärte er: "Ich weise diese falschen und unbegründeten Anschuldigungen gegen mich zurück. Ich weiterlesen

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor schweren Gewittern mit Starkregen und Hagel in Deutschland. Betroffen seien Teile der Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Thüringen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Hessen, hieß es in einer Warnmeldung vom Montagnachmittag. Es könne im Laufe des Tages und in der Nacht zu Dienstag örtlich zu Blitzschäden, Überflutungen von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will stärker gegen Geldwäsche und Steuertricks vorgehen. Dazu soll das seit 2017 bestehende Transparenzregister, in dem die wahren Hintermänner von Unternehmen genannt werden müssen, künftig öffentlich zugänglich sein, wie es aus einem neuen Gesetzentwurf von Scholz hervorgeht, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Dienstagausgaben) berichten. Bisher weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der gescheiterten Koalition in Österreich hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) grundsätzlich vor Bündnissen mit Rechtspopulisten gewarnt, besonders mit der AfD in Deutschland. "Die deutsche Politik kann daraus lernen, dass es mit Rechtspopulisten keine Annäherung geben darf. Es ist eine Illusion zu glauben, dass man den Charakter von Rechtspopulisten ändert, weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, sorgt sich um den Zustand der Rechtsstaatlichkeit in Osteuropa. "Die Entwicklung in einigen europäischen Staaten weg von einem Rechtsstaat und damit weg von der Gewährleistung von Recht und Freiheit sowohl des Einzelnen als auch der Gemeinschaft ist besorgniserregend", sagte Harbarth der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Bruch der rechtskonservativen Koalition in Österreich hat der Vizechef der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aufgefordert, sich klar gegen Rechtspopulisten in Europa zu positionieren. Theurer warf Seehofer im "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) vor, zunächst als CSU-Parteichef den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán "hofiert und die große Bühne bereitet" zu haben. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über das Strache-Video hat der Grünen-Europapolitiker und deutsche Spitzenkandidat seiner Partei, Sven Giegold, der FPÖ eine Opferrolle abgesprochen und die Veröffentlichung verteidigt. "Opfer ist nicht die FPÖ, sondern ihre Wähler und die Demokratie insgesamt", sagte Giegold der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe). Mit der Veröffentlichung des Videos hätten die Journalisten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, sieht das Kanzleramt in der Verantwortung, die deutsche Beratertätigkeit für das von Herbert Kickl (FPÖ) geführte österreichische Innenministerium zu beenden. "Nach den aktuellen Entwicklungen sollte das Kanzleramt endlich alles daransetzen, den ehemaligen Staatssekretär und Geheimdienstkoordinator der Bundeskanzlerin, Klaus-Dieter Fritsche, zu bewegen, seine Beratungstätigkeit für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat die Große Koalition in Berlin zur Sacharbeit gemahnt. "Wir haben einen Koalitionsvertrag, die Kanzlerin ist gewählt bis 2021 und das wollen wir alles abarbeiten", sagte Ziemiak am Montag dem Fernsehsender n-tv. Man habe schon viel zu lange über Personalfragen im vergangenen Jahr und über das Fortbestehen der weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat sich für eine Reform des Föderalismus ausgesprochen. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe) riet der Jurist konkret dazu, die Zuständigkeiten von Bund und Ländern wieder schärfer zu trennen. "In einem Bundesstaat benötigen Bund wie Länder eigenständige politische Gestaltungsspielräume", sagte Harbarth. "Die zunehmende Verschränkung politischer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit über die Kapitalismus-Kritik von Kevin Kühnert hat sich Ex-SPD-Chef Martin Schulz hinter den Juso-Chef gestellt. "Die Gerechtigkeitsdebatte muss man führen", sagte der Vorgänger von SPD-Chefin Andrea Nahles der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er selbst habe schon 2017 gefordert, "die Systemfrage zu stellen". Das sei "keine Erfindung von Kevin Kühnert", sagte weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Zukunft der Bundesminister der FPÖ nach der Video-Affäre um seinen bisherigen Vizekanzler Heinz-Christian Strache in einem mit Spannung erwarteten Statement zunächst offen gelassen. Er werde alles tun, um sicherzustellen, dass es Stabilität gebe, sagte Kurz am Montagmittag in Wien. Der Strache-Skandal müsse vollständig aufgeklärt weiterlesen

  „Mit der Beschlagnahmung der ‚Sea-Watch 3‘ setzt Italiens Innenminister Salvini ein wichtiges Zeichen im Kampf gegen die illegale Einwanderung nach Europa“, so Alexander #Gauland, Vorsitzender der #AfD-Fraktion im Deutschen #Bundestag. https://t.co/BcXTwudsP3 pic.twitter.com/3VfJJ0JdxY — Fraktion der AfD im 🇩🇪 Deutschen Bundestag (@AfDimBundestag) May 20, 2019   Die italienischen Behörden haben das private deutsche Hilfsschiff „Sea-Watch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem 70. Jahrestag des Grundgesetzes hat der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, die Bedeutung der Verfassung als eine Art "Leitkultur" gewürdigt. "Was die Gesellschaft zusammenhalten kann, ist allein die Unterwerfung unter die verfassungsrechtliche Werteordnung des Grundgesetzes", sagte Papier dem "Handelsblatt". Damit stelle die Verfassung einen ganz bedeutenden Integrationsfaktor weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat die Bundesregierung aufgefordert, dem ehemaligen Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche die Genehmigung zur Beratung des bislang FPÖ-geführten österreichischen Innenministeriums zu entziehen. "Klaus-Dieter Fritsche, vor kurzer Zeit noch Koordinator der deutschen Geheimdienste im Kanzleramt, berät mit fortgesetzter Billigung der Bundesregierung das stramm rechts geleitete Innenministerium Österreichs", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Putschgerüchte gegen SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zurückgewiesen. "Ich halte das für eine Ente. Andrea Nahles ist gewählte Fraktions- und Parteivorsitzende. Sie macht den Job gut", sagte Klingbeil am Montag dem Fernsehsender "Welt". Er rate allen in seiner Partei, sich jetzt auf den Wahlkampf zu konzentrieren. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) bezweifelt nach dem Skandal um den bisherigen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, ob Rechtspopulisten wirklich regierungsfähig sind. "Ich finde man muss ernsthaft überlegen, ob man mit solchen Leuten in eine Regierung geht", sagte der SPD-Politiker am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Im Moment sehe es so aus weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz "eindeutig eine Mitverantwortung" im Skandal um seinen ehemaligen Vizekanzler Heinz-Christian Strache zugeschoben. "Er hat ihn in die Regierung geholt, er hat ihn hofiert", sagte der SPD-Politiker am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Kurz sei ein "Cleverle" und versuche, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will am Donnerstag Opfer des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt empfangen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Seehofer will demnach zwei Stunden mit den Opfern sprechen. Außerdem steht ein gemeinsames Mittagessen auf dem Programm. Ein Sprecher des Ministeriums sagte dem Focus, dass es dem Minister ein "ganz persönliches, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – ARD-Wahlmoderator Jörg Schönenborn hält es kurz vor der Europawahl am 26. Mai für falsch, von einer Schicksalswahl für die EU zu sprechen. "Das passt nicht zur deutschen Wirklichkeit. Es gibt bei uns ein breites Bekenntnis zu Europa", sagte der WDR-Fernsehdirektor dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Das gelte auch fürs Ausland. "Europa ist so weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte FPÖ-Chef Norbert Hofer hat nach dem Skandal um den bisherigen FPÖ-Vorsitzenden Heinz-Christian Strache eine "strenge Prüfung" der Parteifinanzen angekündigt. Großspenden habe die FPÖ nicht erhalten, sagte Hofer am Montagvormittag in Wien. Die größte Spende habe 10.000 Euro betragen und sei von einer Landwirtin gekommen. Hofer kündigte an, die Spendenliste weiterlesen