Monat: Mai 2019

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Union zieht eine vorsichtig positive Bilanz ihrer Maßnahmen zum Schutz der Europawahl gegen digitale Angriffe von außen. Zwar hätten "Akteure aus Russland" in den vergangenen Monaten wie üblich über das Internet Botschaften verbreitet, um die Europäische Union zu unterminieren und die europäische Demokratie zu diskreditieren. "Eine massive, besonders hervorstechende weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat sich "tief erschüttert" über einen antisemitischen Vorfall in Hemmingen bei Hannover geäußert. "Hier wurde nicht eine jüdische Einrichtung angegriffen, die als solche deutlich zu erkennen ist, sondern hier haben die Täter den privaten Wohnort eines jüdischen Ehepaares ausfindig gemacht und sind mit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland hat am Sonntagmorgen um 8 Uhr die Europawahl begonnen. Dabei werden die 96 Abgeordneten aus der Bundesrepublik für das Europäische Parlament gewählt. 609.000 Wahlhelfer sind im Einsatz, bis 18 Uhr sind die Wahllokale geöffnet. In den Niederlanden und in Großbritannien begann die Europawahl bereits am Donnerstag, in Irland und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parteilinke in der SPD, einschließlich der Jusos, will nach diesem Wahlsonntag mit einer Erklärung auf die Ergebnisse reagieren und darin Forderungen aufmachen, was die SPD noch bis zum Bilanzparteitag im Dezember in der Koalition durchsetzen sollte. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS). In der Erklärung wollen die Linken zudem weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die NATO unterstützt die Europäische Union während der Europawahlen, Cyberangriffe aus Russland abzuwehren. "Wir wissen, dass sich Russland durch Falschinformationen und Cyberangriffe gezielt in unsere Demokratien einmischt. Das gilt insbesondere bei Wahlen", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg der "Welt am Sonntag". Die Allianz arbeite in dieser Frage "eng" mit der EU zusammen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesjustizministerium erwägt erstmals, eine größere Zahl von Stiefeltern am Sorgerecht zu beteiligen. "Das kleine Sorgerecht von Stiefeltern wird ebenfalls Gegenstand der Prüfung sein, insbesondere vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Stiefkindadoption", sagte eine Sprecherin des Ministeriums der "Welt am Sonntag". Derzeit tage die vom Ministerium eingesetzte Arbeitsgruppe "Sorge- weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem vergangene Woche in Deutschland drei Radfahrer von Lkw beim Rechtsabbiegen getötet wurden, will sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nach der Europawahl bei der neuen EU-Kommission für eine Abbiegeassisstenten-Pflicht für Lkws einsetzen. "Weil mir das viel zu lange dauert, habe ich als einziger Verkehrsminister in Europa gegen den Zeitplan der EU weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) wettert gegen den mühsam ausgehandelten Wolfskompromiss der Bundesregierung. Sie hält weiter an einer umfassenden Regulierung der Wolfspopulation fest: "Im Interesse der Gesundheit des Menschen und der öffentlichen Sicherheit sollten wir weiter eine regulierende Bestandskontrolle, die Wolfsrissen vorbeugt, als Ziel haben", sagte Klöckner der "Bild am Sonntag". Das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der langjährige CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat die Parteispitze wegen ihres Umgangs mit dem Anti-CDU-Video des Youtubers Rezo scharf kritisiert. "Schnell, souverän und mit vielen Zahlen, Daten und Fakten gespickt – genau so hätte die Union reagieren müssen um das Zerrbild ihrer Politik zu überzeugend zu korrigieren", sagte Bosbach der "Bild am weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zur Europawahl am Sonntag hat die SPD in der von Emnid gemessenen Wählergunst zugelegt und ist wieder auf Augenhöhe mit den Grünen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, gewinnt die SPD einen Prozentpunkt hinzu und kommt auf 17 Prozent der Stimmen. Die Grünen büßen im weiterlesen

Cannes (dts Nachrichtenagentur) – Bei den 72. Internationalen Filmfestspielen von Cannes ist die Tragikomödie "Parasite" des südkoreanischen Regisseurs Bong Joon-ho mit der goldenen Palme ausgezeichnet worden. Das gab die Jury am Samstagabend bekannt. Der Preis für den besten Hauptdarsteller ging an den spanischen Schauspieler Antonio Banderas. Er wurde für seine Rolle in "Leid und Herrlichkeit" weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die Aufnahme des sogenannten Ibiza-Videos wird in Spanien vermutlich keine juristischen Konsequenzen haben. Es gebe dort mit Blick auf eine etwaige Verletzung von Persönlichkeitsrechten keine Ermittlungen, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft auf Ibiza der "Welt am Sonntag". Österreichs zurückgetretener Vizekanzler und früherer FPÖ-Chef, Heinz-Christian Strache, hat nach eigener Auskunft bei der weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 6, 12, 15, 21, 36, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1473430. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 020251 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Video-Kritik des Youtubers Rezo hat der Politikberater und Experte für politische Kommunikation, Martin Fuchs, der CDU und allen anderen Parteien geraten, nicht nur kurz vor Wahlen die sozialen Medien zu nutzen. "Wir haben jetzt seit 14 Jahren Facebook auf dem deutschen Markt, was genutzt wird, und wir haben sehr, weiterlesen

Aschersleben (dts Nachrichtenagentur) – Neo Rauch lässt sich in der Kunst von Geschlechterfragen nicht leiten. Ob die Künstler Frauen oder Männer seien, habe bei der vorgenommenen Auswahl "keine Rolle gespielt", sagte Rauch am Samstag bei der Eröffnung der achten Jahresausstellung in seiner Grafikstiftung in Aschersleben auf eine entsprechende Frage. Relevant sei ausschließlich, dass die Werke weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat laut eines Zeitungsberichts offenbar bereits Anfang Mai die drei Vorsitzenden seiner regionalen SPD-Kreisverbände darüber unterrichtet, dass er bei der nächsten Wahl nicht mehr für den deutschen Bundestag kandidieren wird. Gabriel sei schon länger fest entschlossen gewesen, seine politische Laufbahn endgültig zu beenden, berichtet der "Tagesspiegel" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat sich besorgt über die wachsende Gewalt gegen Juden in Deutschland gezeigt. "Die immer häufigeren Gewalttaten gegen Jüdinnen und Juden sind beschämend für unser Land. Rechte Bewegungen greifen unsere Demokratie an und zielen auf unser friedliches Zusammenleben", sagte Barley dem "Handelsblatt". Polizei und Justiz seien jedoch wachsam, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Bundestagsfraktion will gesetzliche Schritte gegen Ticketplattformen im Internet einleiten: Konzertkarten auf der umstrittenen Ticket-Plattform Viagogo kosten im Durchschnitt das Dreifache des Originalpreises. Besonders nachgefragte Karten könnten sogar mehr als das Achtfache kosten, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eine Auswertung des Marktwächter-Teams der Verbraucherzentrale Bayern. "Verbraucher sind bei weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern die Einführung eines Klimachecks für alle EU-Gesetze – und stellen Bedingungen für die Wahl des neuen EU-Kommissionschefs. "Wir werden als Grüne gegenüber einer neuen EU-Kommission einfordern, dass Europa einen Klimacheck für alle EU-Gesetze bekommt. Jede neue Richtlinie und Verordnung soll darauf hin abgeklopft werden, ob sie die Klimakrise weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) glaubt daran, dass Deutschland und Europa zum führenden Standort für "Künstliche Intelligenz" werden können. "Deshalb gibt die Bundesregierung bis zum Ende dieser Legislaturperiode drei Milliarden Euro für die Förderung von Künstlicher Intelligenz aus", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Zudem sei es wichtig, genügend Fachkräfte weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die NPD und die ebenfalls meist als rechtsextrem eingestufte Partei "Der III. Weg" sind mit Eilanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Der Antrag der NPD zielte darauf, die Stadt Zittau zu verpflichten, drei von ihr beseitigte Wahlplakate für den Europawahlkampf unverzüglich wieder an ihren alten Standorten aufzuhängen. Zwar bestünden an der "Tragfähigkeit weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Der Digitalminister von Schleswig-Holstein, Jan Philipp Albrecht (Grüne), hat der Bundesregierung Versagen im Umgang mit der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vorgeworfen. Auch ein Jahr nach Inkrafttreten der DSGVO habe es die Bundesregierung nicht verstanden, das Regelwerk "als Chance für die deutsche Digitalwirtschaft zu nutzen", schreibt Albrecht in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". "Dabei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – US-Schauspieler George Clooney weiß den Zusammenhalt der Länder innerhalb der EU zu schätzen. Dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" sagte er: "Europa, ich verbinde mit Dir die brillante Idee, nach den beiden Weltkriegen alle Europäer in einer gemeinsamen, europäischen Union zusammenzubringen." Der Schauspieler sieht aber auch die Gefahr populistischer Strömungen. "Europa, ich will von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Beauftragte der Bundesregierung im Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, warnt Juden davor, überall in Deutschland die Kippa aufzusetzen. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) sagte Klein: "Ich kann Juden nicht empfehlen, jederzeit überall in Deutschland die Kippa zu tragen. Das muss ich leider so sagen." Seine Meinung habe sich "im Vergleich weiterlesen

Wiesbaden/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Druck auf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wächst, mehr für die Sicherheit der Radfahrer in Deutschland zu tun. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Der CSU-Mann müsse seine Politik konsequent an der "Vision Zero" ausrichten, fordert der grüne hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir, "also an einem Verkehr ohne Tote und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgeworfen, mit mehreren geplanten Reformen die Sicherheit der Patienten zu gefährden. "Ärztliche Kernaufgaben sollen schrittweise an Berufe ausgelagert werden, die dafür nur unzureichend ausgebildet sind", sagte Montgomery dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Montgomery sprach sich unter anderem gegen den Plan von Spahn aus, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit der Deutschen ist dafür, dass künftig jeder Bürger so lange als Organspender gilt, bis er dem ausdrücklich widerspricht. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes YouGov im Auftrag des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagausgaben) befürworteten 47 Prozent der Befragten diese sogenannte Widerspruchslösung bei Organspenden. 38 Prozent sprachen sich dagegen aus, 15 Prozent machten weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die NATO will erstmals nach Jahrzehnten eine neue Militärstrategie vorlegen. "Unsere Militärexperten haben diese Woche eine neue Militärstrategie für das Bündnis beschlossen", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg der "Welt am Sonntag". Seit dem Jahr 2014 gebe es ein "neues Sicherheitsumfeld" und neue Herausforderungen im Osten und im Süden, begründete der NATO-Chef den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nirgends in Europa ist jungen Menschen der Klimaschutz so wichtig wie in Deutschland. Das geht aus zwei Erhebungen hervor, über die die "Welt" (Samstagausgabe) berichtet. Wie eine Yougov-Studie im Auftrag des europäischen Medienverbundes LENA zeigt, halten 51 Prozent der Deutschen zwischen 18 und 24 Jahren den Schutz von Umwelt und Klima weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben für immer mehr deutsche Soldaten schwere gesundheitliche Folgen. Laut eines Berichts der "Bild" (Samstagausgabe) sind derzeit etwa 800 Bundeswehr-Angehörige infolge der Einsätze in Afghanistan, Mali und anderen Ländern dienstunfähig. Sie befinden sich in sogenannter "Schutzzeit". Heißt: in medizinischer Behandlung oder einem Programm zur Wiedereingliederung ins Berufsleben. weiterlesen

Dessau-Roßlau (dts Nachrichtenagentur) – Das Umweltbundesamt (UBA) warnt vor Gefahren durch Biogasanlagen für Menschen, Tiere und Pflanzen. Wie der "Spiegel" berichtet, handele es sich um "komplexe Anlagen mit erheblichem Gefährdungspotenzial", schreiben die Experten in einem bisher unveröffentlichten Papier. Demnach komme es durchschnittlich alle zwei Wochen zu einem Unfall in einer Biogasanlage, teils mit gravierenden Folgen. weiterlesen

          Après l’explosion à #Lyon, les responsables politiques de tous bords réagissent ➡️ https://t.co/JhZ5YbJgWX pic.twitter.com/iVq7TM3TGn — RT France (@RTenfrancais) May 24, 2019 Al menos trece heridos por la explosión de un paquete bomba en Lyon https://t.co/6PQvf5ySWg — Aspose (@aspo_sevilla) May 24, 2019 https://t.co/izL200yRRg Rechtspopulisten reiben sich die Hände… — Yessy 🇪🇺 weiterlesen