Autor: Dirk Lauer

Die Teilnehmenden der Demo, die von Unter d. Linden über Friedrichstr., Alex, Leipziger Pl. zum Brandenburger Tor laufen will, wurden mehrfach vergeblich aufgefordert, die Abstände einzuhalten. Daher wird nun von unserem Einsatzleiter das Tragen des MNS zur Auflage gemacht.#b2908 — Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) August 29, 2020 #Berlin2908 #Demo #Coronademo #b2808 #querdenken711 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat in der Kanzlerfrage weiter deutlich bessere Karten als seine Co-Chefin Annalena Baerbock. 36 Prozent der Bundesbürger sind für ihn als Kanzlerkandidat der Grünen, 17 Prozent für Baerbock, so eine Forsa-Umfrage für das "Trendbarometer" von RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde. 47 Prozent haben dazu keine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Forsa gemessene politische Stimmung bleibt in Deutschland gegenüber der Vorwoche unverändert. Das RTL/ntv-Trendbarometer verzeichnet für keine Partei Gewinne oder Verluste. Damit bleibt die Union mit derzeit 36 Prozent klar die stärkste politische Kraft im Land, 17 Prozentpunkte vor den Grünen und 20 Prozentpunkte vor der SPD. Wenn jetzt der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Einen Tag nach seiner Co-Vorsitzenden Katja Kipping hat auch Linken-Chef Bernd Riexinger seinen Rückzug von der Parteispitze angekündigt. Er werde ebenfalls auf dem kommenden Parteitag nicht mehr kandidieren, heißt es in einem Schreiben Riexingers, aus dem am Samstag mehrere Medien zitieren. Zusammen mit Kipping hatte Riexinger seit 2012 die Linke geführt. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Berichte: Auch Riexinger tritt als Linken-Chef ab. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Liveticker: Corona Demo in Berlin 29.08.2020 weiterlesen

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat im Falle einer Regierung unter seiner Führung ab 2021 Steuererhöhungen für Besserverdienende angekündigt. „Angesichts der vielen Aufgaben, die der Staat jetzt schultert, muss klar sein, dass Leute, die ein paar Hunderttausend Euro verdienen, künftig einen höheren Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten können“, sagte Scholz der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung wollte den USA im Frühjahr 50 Beatmungsgeräte für Covid-19-Patienten schenken, doch Washington lehnte das Angebot ab. Die geplante Lieferung der Geräte ging auf eine Initiative des Vereins Atlantik-Brücke zurück. Dessen Vorsitzender Sigmar Gabriel sagte dem "Spiegel": "Amerika hat Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg mit Care-Paketen und Rosinenbombern beigestanden, die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Berliner Verwaltungsgericht hat auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) die für Samstag geplante Demonstration von Corona-Skeptikern unter Auflagen erlaubt. Die Entscheidung fiel erst in der Nacht. Sowohl die Polizeibehörde als auch die Veranstalter hatten das OVG am Freitag angerufen, nachdem die vorherige Instanz am selben Tag ein am Mittwoch ausgesprochenes weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Bundestag wird auch mit der von Union und SPD bei ihrem Koalitionsgipfel vereinbarten Wahlrechtsreform mit hoher Wahrscheinlichkeit mehr Abgeordnetenstühle brauchen. Darauf deutet eine Berechnung im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion hin, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Samstagausgaben berichten. So würde der Bundestag auf Grundlage jüngster Meinungsumfragen mit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 69 Prozent der Bundesbürger hält Deutschland "reif" für eine Bundespräsidentin. Das ergibt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar für das Nachrichtenmagazin "Focus". Lediglich 13 Prozent verneinten die Frage, 18 Prozent machten keine Angaben. Am höchsten ist die Zustimmung für eine Bundespräsidentin unter den Anhängern der Linkspartei (87 Prozent), gefolgt von den Anhängern weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, hat die jüngsten Äußerungen des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) zu den Aussichten der Grünen bei der Bundestagswahl 2021 zurückgewiesen. "Es geht ja nicht um Träumereien, sondern um demokratische Alternativen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Das ist Sinn und Zweck von Demokratie." Baerbock fügte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ausgaben für in den vergangenen Jahren beschlossene zusätzliche Rentenleistungen belaufen sich mittlerweile auf mehr als 15 Milliarden Euro. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf eine Auswertung der Stiftung Marktwirtschaft. Demnach betragen die jährlichen Ausgaben für die Mütterrente mittlerweile 11,1 Milliarden Euro. Bei der Rente mit 63 sind es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Zeit der Corona-Pandemie haben viele berufstätige Eltern kein oder deutlich weniger Kinderkrankengeld in Anspruch genommen als im vergangenen Jahr. Das zeigen Daten der Krankenkasse DAK-Gesundheit, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Demnach sind die Fälle, in denen Erziehungsberechtigte Krankengeld für die Betreuung ihrer Kinder bezogen haben, allein im weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen fordert, dass Reisen in Corona-Risikogebiete künftig vorab bei den Gesundheitsämtern angezeigt werden müssen. "Es ist nicht rational, mitten in einer Pandemie in eine Gegend zu fahren, die ein Corona-Risikogebiet darstellt", sagte Röttgen der "Welt" (Samstagausgabe). "Wer das tut, muss akzeptieren, dass dieser Urlaub keine reine Privatangelegenheit mehr ist. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat sich offen für Koalitionsgespräche sowohl mit der Linkspartei als auch mit der FDP gezeigt. Nach der Bundestagswahl müssten "Sondierungsgespräche mit allen demokratischen Mitbewerbern möglich sein", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Natürlich würde ich auch mit den Linken reden – wohl wissend, dass es dort auch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat seine Bereitschaft zur Unions-Kanzlerkandidatur bekräftigt, zeigt sich aber zugleich offen für eine Kandidatur von CSU-Chef Markus Söder. Der "Welt" (Samstagausgabe) sagte Röttgen auf die Frage, ob er eine Festlegung auf einen Kanzlerkandidaten noch im Dezember auch deshalb wolle, weil nur ein frisch gewählter CDU-Chef das Standing hat, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Abgeordnete von Union, FDP und Grünen haben Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, beim Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi kommende Woche in Berlin "Klartext zu reden". Spätestens seit "der chinesischen Aggression durch den eklatanten Bruch völkerrechtlicher Normen" im Falle der Sonderverwaltungszone Hongkong gelte es, "eine andere als die durchgängig zurückhaltende Sprache" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Infektionszahlen in Deutschland legen nicht mehr zu. Auf Basis direkter Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen, die täglich von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden, sank der Reproduktionsfaktor am Freitag auf 1,0 – zum ersten Mal seit Mitte Juli. Das bedeutet, dass im statistischen Durchschnitt jeder Infizierte lediglich genau weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Katja Kipping will nicht noch einmal als Vorsitzende der Linkspartei antreten. Das erklärte sie in mehreren Parteigremien, berichteten am Freitag mehrere Medien übereinstimmend. In einem Brief an ihre Partei schreibt sie demnach, für sei es ab dem kommenden Bundesparteitag an der Zeit, etwas Neues zu beginnen. Als Begründung für ihren Schritt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Bericht: Katja Kipping will nicht mehr als Linken-Chefin antreten. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Gotha (dts Nachrichtenagentur) – Vier Jahrzehnte nachdem Unbekannte fünf Alte Meister aus Schloss Friedenstein in Gotha gestohlen haben, ist der größte Kunstraub der DDR-Geschichte offenbar aufgeklärt. Die verschwundenen Bilder sind bereits im Dezember wieder aufgetaucht, jetzt wird klar, wer damals der Täter war. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe schreibt, deuten alle Indizien auf weiterlesen

Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Die "Tagesschau" der ARD und die "Heute"-Nachrichten des ZDF sind vom "Verein Deutsche Sprache" (VDS) zu den "Sprachpanschern" des Jahres 2020 gewählt worden. Der Negativpreis wird seit 1997 für mutmaßlich "bemerkenswerte Fehlleistungen im Umgang mit der deutschen Sprache" verliehen, wobei die Vereinsmitglieder den "Sieger" per Abstimmung küren. Mit insgesamt 1.996 Stimmen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner begrüßt die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgericht, die Demonstrationen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen zuzulassen. "Die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts ist richtig", sagte Lindner der "Bild" (Samstagausgabe). Und weiter: "Demonstrationen müssen selbstverständlich auch in Corona-Zeiten möglich sein. Es kann Vorgaben zum Gesundheitsschutz geben, aber keine pauschale Absage." In den letzten weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Schnelltests auf Sars-CoV-2 sollten nach Ansicht des Virologen Alexander Kekulé für jeden in Deutschland verfügbar gemacht werden, etwa in Apotheken. Solche Schnelltests könnten "für Einreisende, Arbeitnehmer, die wieder ins Büro gehen, oder bei Großveranstaltungen" eingesetzt werden, sagte Kekulé "Zeit-Online". Und auch in der Familie: "Wenn sie morgens feststellt, dass das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vier von zehn Schutzmasken, die die Bundesregierung eingekauft und überprüft hat, sind mangelhaft. Das teilte das Gesundheitsministerium auf eine Anfrage der FDP-Fraktion mit, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Wie viele Masken deshalb als unbrauchbar eingestuft wurden und was mit ihnen passierte, geht aus der Antwort nicht hervor. Mit rund weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bayern verlangt vom Bund Kompensation für die wirtschaftlichen Schäden durch den von US-Präsident Donald Trump angekündigten Truppenabzug aus Deutschland. Dieses Anliegen brachte der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder am vergangenen Dienstag beim Koalitionsgipfel in Berlin vor, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf Gipfelteilnehmer. Die Runde beschloss weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutschrapper "AK Ausserkontrolle" ist mit "A.S.S.N. 2" neu auf Platz 1 der Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf Platz zwei stiegen ebenfalls neu ein die deutsche Rockband Tocotronic aus Hamburg mit "Sag alles ab". Platz drei belegen wie in der Vorwoche Deep Purple mit ihrem Album "Whoosh!". weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidung der Bundesregierung, Brüssel als Corona-Risikogebiet auszuweisen, stößt bei den europäischen Nachbarn auf Widerstand. "Wir haben in Luxemburg erlebt, wie willkürlich die Obergrenze von 50 Infektionsfällen als einziges Kriterium des Robert-Koch-Instituts ist", sagte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn dem "Spiegel". Und weiter: "Wir können doch Brüssel jetzt nicht einfach zumachen und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Junge-Union-Chef Tilman Kuban kann sich angesichts der Corona-Lage einen CDU-Bundesparteitag im Dezember nur schwer vorstellen. "Eine physische Großveranstaltung in der Dimension eines CDU-Bundesparteitags wird es angesichts der jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse kaum geben können", sagte der Vorsitzende der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU dem "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. "Ich halte es jedenfalls weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen unter Auflagen gekippt. Das bestätigte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Berlin der dts Nachrichtenagentur. Die Versammlung könne stattfinden, sofern der Mindestabstand, vor allem im Bereich der Bühne, auch durch das Aufstellen von Gittern gewährleistet werde. Zudem müsse während der Veranstaltung durch weiterlesen

Pressemitteilung vom 28.08.2020 Die von der Initiative „Querdenken 711“ für den 29. August 2020 geplante Versammlung gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern kann nach einem Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Berlin stattfinden; allerdings muss der Veranstalter bei deren Abhaltung Auflagen einhalten. Der Polizeipräsident in Berlin hatte die als „Fest für Frieden und Freiheit“ angemeldete Versammlung, zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Berliner Verwaltungsgericht kippt Verbot der Corona-Demo. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Pressemitteilung vom 10.08.2020 Die Schulen in Berlin dürfen ohne den Mindestabstand von 1,5 Metern öffnen, der ansonsten bei physischen sozialen Kontakten in der Öffentlichkeit einzuhalten ist. Das hat das Verwaltungsgericht in einem Eilverfahren entschieden. Zwei Berliner Schülerinnen und ihre Eltern hatten um Rechtsschutz nachgesucht und geltend gemacht, dass auch in der Schule der Mindestabstand einzuhalten weiterlesen

Innensenator von Berlin will in die zweite Instanz gehen!     weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die geplanten US-Sanktionen gegen die deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2 kritisiert. "Sanktionen zwischen Partnern sind ganz klar der falsche Weg", sagte Maas dem "Spiegel". "Deutschland und Europa entscheiden selbstständig über ihre Energiepolitik." Scharfe Kritik kam auch von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), deren Land am meisten weiterlesen