Autor: Dirk Lauer
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Braun mahnt gemeinsames Vorgehen bei Corona-Bekämpfung an
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat im Vorfeld der Schaltkonferenz der Chefs der Staatskanzleien der Länder zu einem gemeinsamen Vorgehen bei der Corona-Bekämpfung gemahnt. Das berichtet die "Bild". Er drückte demnach Verständnis für die umstrittenen eigenständigen Entscheidungen auf Länderebene aus, meldete aber Nachbesserungsbedarf bei der Koordinierung an. Er verstehe, dass Bundesländer mit… weiterlesen
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NRW-Innenminister #Reul (CDU): „29 weitere Hinweise auf #rechtsextremistische #Umtriebe bei der #Polizei“!
Im Skandal um rechtsextremistische Gruppenchats bei der NRW-Polizei sind weitere Verdachtsfälle aufgetaucht. „Wir haben jetzt 29 weitere Hinweise auf rechtsextremistische Umtriebe bei der Polizei, um die wir uns kümmern müssen“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) im Interview mit der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag). Das seien bislang nur Hinweise, eine abschließende rechtliche Bewertung habe noch nicht… weiterlesen
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Chemie-Nobelpreis geht an Genschere-Entwicklerinnen
Stockholm (dts Nachrichtenagentur) – Der Nobelpreis für Chemie geht in diesem Jahr an die französische Mikrobiologin Emmanuelle Charpentier und die US-Biochemikerin Jennifer Doudna. Das teilte die Königlich Schwedische Akademie der Wissenschaften am Mittwoch in Stockholm mit. Sie wurden für die Entwicklung einer Methode für die Genom-Editierung ausgewählt. Beide sind bekannt für ihren Beitrag zur Entwicklung… weiterlesen
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#Erlensee: #Waffen und #Drogen bei Wohnungsdurchsuchung #gefunden!
(mm) Bei einer Kontrolle am Mittwoch, gegen 23.30 Uhr, in der Langendiebacher Straße stellten Beamte der Autobahnpolizei Langenselbold fest, dass ein 33-jähriger Fahrer eines Honda Civic seinen Wagen offensichtlich unter dem Einfluss von Drogen führte. Bei der durch die Staatsanwaltschaft Hanau beantragten und anschließend richterlich angeordneten Wohnungsdurchsuchung stellte die Polizei unter anderem 12 Marihuana-Pflanzen in… weiterlesen
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Nobelpreis für Chemie geht an Charpentier und Doudna
Stockholm (dts Nachrichtenagentur) – Der Nobelpreis für Chemie geht in diesem Jahr an Emmanuelle Charpentier und Jennifer Doudna. Das teilte die Königlich Schwedische Akademie der Wissenschaften am Mittwoch in Stockholm mit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen
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Isabelle Huppert blickt nicht gerne in die Vergangenheit
Paris (dts Nachrichtenagentur) – Die französische Schauspielerin Isabelle Huppert, die schon seit einem halben Jahrhundert vor der Kamera steht, blickt nach eigenen Angaben nicht oft in die Vergangenheit zurück. "Ich würde die Gegenwart immer der Vergangenheit vorziehen. Und ich bin auch nicht so ehrgeizig, alles auf die Zukunft zu setzen", sagte die 67-Jährige dem "Redaktionsnetzwerk… weiterlesen
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Gutachten: Schuldenbremse kann ausgehebelt werden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Schuldenbremse im Grundgesetz kann offenbar durch einen juristischen Kniff ausgehebelt werden, um milliardenschwere Investitionen auf Kredit zu finanzieren. Dies geht aus einem Gutachten im Auftrag des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung hervor, über welches die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet. Demzufolge greift die Schuldenbremse nicht, wenn Investitionen nicht vom Bund selbst,… weiterlesen
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#Oberzent: 34-Jähriger von #Spezialeinsatzkräften #überwältigt!
Nach einem mehrstündigen Einsatz hat die Polizei mit Unterstützung von Spezialeinsatzkräften am Dienstagabend (06.10.), gegen 23.00 Uhr, einen 34 Jahre alten Mann aus Schöllenbach in dessen Haus unverletzt überwältigt und vorläufig festgenommen. Der Mann hatte am Nachmittag gegenüber Angehörigen seinen Freitod angekündigt. Er war über Stunden nicht dazu zu bewegen, freiwillig seine Wohnung zu verlassen.… weiterlesen
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KI wird in Unternehmen viel seltener genutzt als gedacht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Bürger überschätzen offenbar stark, wie intensiv Künstliche Intelligenz (KI) von Unternehmen eingesetzt wird. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Demnach gehen rund drei Viertel der Verbraucher (77 Prozent) davon aus, dass personalisierte Werbung mit KI-Hilfe bereits heute von einer Vielzahl von… weiterlesen
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Aiwanger: Söder hätte als Kanzlerkandidat momentan Chancen
München (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Ministerpräsident Bayerns, Hubert Aiwanger (Freie Wähler), geht davon aus, dass CSU-Chef Markus Söder als Kanzlerkandidat der Union momentan Chancen hätte. "Ich habe aber den Eindruck, dass er vielleicht selber noch nicht ganz weiß, ob er es machen soll, oder nicht, weil er weiß: Die Berliner Luft ist natürlich etwas… weiterlesen
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FDP und Grüne fordern Aufklärung von Maaßen im Amri-U-Ausschuss
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic (Grüne) und Benjamin Strasser (FDP) haben angekündigt, den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen im Untersuchungsausschuss zum Attentat am Berliner Breitscheidplatz mit "drängenden Fragen" unter Druck setzen zu wollen. Das berichtet das Nachrichtenportal Watson. Maaßen, der bis 2018 Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) war, soll am Donnerstag vor… weiterlesen
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Zahl der Intensivbetten seit 1991 deutlich gestiegen
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Intensivbetten in deutschen Krankenhäusern ist in den letzten Jahrzehnten deutlich gestiegen. Sie wuchs um 36 Prozent von 20.200 im Jahr 1991 auf 27.500 im Jahr 2018, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Im selben Zeitraum nahm bundesweit die Bettenkapazität insgesamt ab: 1991 hatte es noch 666.000… weiterlesen
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Nawalny nennt Schröder "Laufbursche Putins"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der russische Oppositionspolitiker Alexei Nawalny hat den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder scharf kritisiert. Schröders Äußerungen, dass es noch keine "gesicherten Fakten" zum Giftanschlag auf ihn gebe, seien sehr enttäuschend, sagte Nawalny der "Bild". Es sei "erniedrigend" für die deutsche Bevölkerung. "Und insbesondere für das Bundeswehr-Labor. Haben sie etwa das Resultat ihrer… weiterlesen
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Habeck fordert unabhängigen Polizeibeauftragten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat nach der Vorstellung des Lageberichts zu Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden neben einer wissenschaftlichen Analyse die Einrichtung eines unabhängigen Polizeibeauftragten gefordert. "Eine Studie muss ergänzt werden durch die Einrichtung eines wirklich unabhängigen, also außerhalb der polizeilichen Strukturen angesiedelten, Polizeibeauftragten", sagte Habeck der "Rheinischen Post". An diesen sollten sich Polizisten… weiterlesen
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BAMF beklagt Vollzugsdefizite bei Rückführungen
Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckhard Sommer, sieht fünf Jahre nach dem Höhepunkt der Flüchtlingsmigration weiter große Vollzugsdefizite bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber. "Gegen fast jeden negativen Bescheid wird geklagt und an den Verwaltungsgerichten sind immer noch mehr als 200.000 offene Asylverfahren anhängig", sagte Sommer dem "Handelsblatt".… weiterlesen
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SPD-Chef unterstützt innerdeutsche Reiserestriktion
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans unterstützt Entscheidungen in einzelnen Bundesländern, Quarantäne für Reisende aus Covid-19-Risikogebieten auszuweisen. "Wir wollen möglichst schnell wieder zum normalen Leben zurückkehren und das bedeutet, dass wir jetzt bestimmte Dinge nicht machen können", sagte er der "Bild". Die innerdeutschen Reiserestriktionen bezeichnete er als "zumutbar", da diese helfen würden, "möglichst… weiterlesen
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Zahl minderjähriger Bundeswehr-Soldaten gestiegen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr wieder mehr Minderjährige als Soldaten beschäftigt als im Jahr zuvor. Ihre Zahl stieg von 1.679 auf 1.705, berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf die Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken. Von 652 auf 747 und damit um knapp 15 Prozent nahm die… weiterlesen
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BA-Vorstand sieht Flüchtlingsintegration durch Corona in Gefahr
Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Daniel Terzenbach, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), fürchtet, dass die Coronakrise Erfolge bei der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten zumindest teilweise wieder zunichtemachen könnte. "Ein Drittel der Flüchtlinge, die wir vermittelt haben, hat zuerst in der Zeitarbeit angefangen", sagte Terzenbach dem "Handelsblatt". Viele seien im Hotel- und Gaststättengewerbe untergekommen, andere in der… weiterlesen
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EVP-Fraktionschef warnt vor höherem Klimaziel
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Manfred Weber, hat vor einer weiteren Verschärfung des EU-Klimaziels für 2030 gewarnt. "Das 55 Prozent-Ziel wird viele Wirtschaftszweige massiv fordern, es stehen große Veränderungen an. Ziele, die von 60 bis 70 Prozent Reduktion von CO2 bis 2030 sprechen, sind nicht sinnvoll", sagte der stellvertretende… weiterlesen
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Vestager fürchtet Ausverkauf angeschlagener Firmen an China
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Vizepräsidentin Margrethe Vestager warnt im Zuge der Coronakrise vor einem umfassenden Aufkauf angeschlagener europäischer Unternehmen durch chinesische Investoren. Bisher sei dies zwar nicht eingetreten "was aber nicht bedeutet, dass derartige Aufkäufe nicht noch folgen könnten", sagte die dänische Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Die EU-Staaten haben ihr Budget an staatlichen… weiterlesen
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Weltärztepräsident befürchtet medizinische Engpässe
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat vor einer Überforderung der medizinischen Kapazitäten in den Coronakrise gewarnt. Zwar könne man bei der zur Zeit eher langsamen Zunahme der Infektionen in Deutschland noch ohne große Probleme reagieren, "irgendwann kommen wir aber in Bereiche, in denen die Kapazitätsgrenzen des Gesundheitswesens überschritten werden", sagte Montgomery dem… weiterlesen
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CSU-Generalsekretär: Berliner Senat ist Coronakrise nicht gewachsen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Markus Blume übt scharfe Kritik am Berliner Umgang mit der Corona-Pandemie. Die Zahlen der Neuinfektionen in einzelnen Bezirken seien Anlass zur Sorge, sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochsausgabe). "Berlin ist in weiten Teilen Risikogebiet. Die Berliner Verwaltung ist hier offenbar unwillig, energisch einzuschreiten." Der rot-rot-grüne Senat in der Hauptstadt… weiterlesen
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FDP dringt auf staatliche Bildungs- und Betreuungsgarantie
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP dringt auf eine staatliche Bildungs- und Betreuungsgarantie und fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, dies zum Thema bei ihren nächsten Beratungen mit den Ministerpräsidenten zu machen. "Das Recht auf Bildung muss mit einer staatlichen Verpflichtung zur Betreuung und Beschulung von Kindern und Jugendlichen einhergehen", heißt es in einem Bundestagsantrag… weiterlesen
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Aiwanger wirbt für Wintertourismus
München (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Ministerpräsident Bayerns, Hubert Aiwanger (Freie Wähler), hat sich gegen härtere Corona-Maßnahmen ausgesprochen und für den Wintertourismus geworben. "Was wir derzeit den Menschen abverlangen, das reicht fürs Erste", sagte Aiwanger im RTL/n-tv-"Frühstart". Weiter sagte der bayerische Wirtschaftsminister, dass man den Wintertourismus nicht "totreden" dürfe. "Die Menschen sollen im Winter zum… weiterlesen
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Grüne fordern Hartz-IV-Regelsatz von 603 Euro
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern eine deutliche Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes und wollen dafür das System der Berechnung der Regelsätze grundlegend verändern. Der Regelsatz für Erwachsene solle im Jahr 2020 bei 603 Euro pro Monat liegen, heißt es in einem Bundestagsantrag der Grünen, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Mittwochausgaben berichten.… weiterlesen
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Digitalisierungsoffensive für Gesundheitsämter kommt nicht voran
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Digitalisierungsoffensive der Bundesregierung für die 375 Gesundheitsämter in der Coronakrise ist bislang offenbar ohne großen Erfolg geblieben. Laut einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten, haben bislang nur wenige Länder mit dem Bund die notwendige Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet und… weiterlesen
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63 Prozent der Überbrückungshilfe-Anträge für Studenten bewilligt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Annähernd 120.000 Studierende haben von Juni bis September 2020 bei den Studentenwerken sogenannte Überbrückungshilfen beantragt teilweise mehrfach. Insgesamt wurden rund 244.000 Anträge gestellt, in 150.000 Fällen wurde die Überbrückungshilfe des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) an Studierende in pandemiebedingter Notlage ausbezahlt, geht aus einem abschließenden Bericht des Deutschen Studentenwerks… weiterlesen
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Umweltverbände gegen EU-Hilfen für Gasprojekte
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende deutsche Umweltverbände warnen vor einer neuen EU-Förderung für Gasprojekte. "Gas kann keineswegs als klimafreundlicher Energieträger angesehen werden", heißt es in einem Schreiben von sieben Umweltverbänden an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), aus dem die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochausgabe) zitiert. Der Einsatz von Erdgas müsse "auf ein Minimum reduziert werden und schnellstmöglich zum… weiterlesen
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Rock-Legende Eddie Van Halen gestorben
Santa Monica (dts Nachrichtenagentur) – Der Rockmusiker Eddie Van Halen ist tot. Er habe den Kampf gegen den Krebs an diesem Morgen verloren, schrieb sein Sohn am Dienstagmittag (Ortszeit) auf Twitter. Er galt als einer der besten Gitarristen aller Zeiten. Der Mitbegründer der US-Hard-Rock-Band Van Halen wurde 65 Jahre alt. Zu den erfolgreichsten Alben der… weiterlesen
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Corona-Inzidenzwert steigt bundesweit auf über 20
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Bundesregierung und den Ländern definierte Corona-Inzidenz-Kennziffer ist am Dienstag bundesweit erstmals seit Ende April wieder auf über 20 gestiegen. Konkret wurden 20,2 Neuinfektionen je Woche und 100.000 Einwohner registriert. Die Zahl basiert auf direkten Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen, die seit Anfang März täglich von… weiterlesen
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"Innocence in Danger": Schutz von Kindern eine Daueraufgabe
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Verurteilung eines zentralen Verdächtigen im sogenannten Bergisch Gladbacher Missbrauchskomplex hat die Geschäftsführerin der Kinderschutzorganisation "Innocence in Danger", Julia von Weiler, dauerhafte Aufmerksamkeit für das Thema Kindesmissbrauch eingefordert. Man müsse begreifen, "dass der Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt eine Daueraufgabe ist", sagte sie am Dienstag dem Deutschlandfunk. "Das ist… weiterlesen
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Tichanowskaja: EU muss auch Lukaschenko auf Sanktionsliste setzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die weißrussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hat Deutschland und die EU aufgefordert, auch den weißrussischen Machthaber Alexander Lukaschenko mit Sanktionen zu belegen. Sie begrüße die beschlossenen EU-Sanktionen gegen 40 Unterstützer des Präsidenten, aber "die Liste derjenigen, die genannt sind" müsse "in Zukunft länger werden", sagte sie am Dienstag den ARD-Tagesthemen. Sie sei… weiterlesen
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Trump laut Leibarzt mittlerweile symptomfrei
Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat laut Angaben seines Leibarztes nach seiner Infektion mit dem Coronavirus mittlerweile keine Symptome mehr. Er habe eine ruhige erste Nacht zu Hause verbracht, teilte Sean Conley am Dienstag mit. "Vital signs and physical exam remain stable, with an ambulatory oxygen level of 95-97 percent", hieß es in… weiterlesen
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Transatlantikkoordinator zieht durchwachsene Trump-Bilanz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Transatlantikkoordinator der Bundesregierung, Peter Beyer (CDU), zieht eine ernüchternde Bilanz von Donald Trumps erster Amtszeit. "Es gab Personen an wichtigen Schaltstellen, die traf man einmal, und beim nächsten Meeting waren sie schon wieder weg. Ein viel größeres Problem aber war das fehlende Feingefühl im Miteinander an oberster Stelle, seitens des… weiterlesen
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Gesandter der Botschaft Israels für Zusammenarbeit mit Emiraten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aaron Sagui, Gesandter der Botschaft des Staates Israel in Deutschland, erwartet einen regen Austausch zwischen dem israelischen Außenminister Gabi Aschkenasi und Abdullah bin Sajid, Außenminister der Vereinigten Arabischen Emirate, bei ihrem ersten Treffen in Berlin. Beide Staaten hätten viel gemeinsam: "Wir sind nicht nur politisch wichtige Akteure im Nahen Osten, sondern… weiterlesen
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#England: #Pädophile und #Gewalttäter erhalten wegen #Corona kürzere #Gefängnisstrafen!
Großbritannien: Pädophile und Gewalttäter erhalten wegen Corona kürzere Gefängnisstrafen https://t.co/OPk8zpJ2JH — Holger Ewald (@HolgerEwald1) October 6, 2020 weiterlesen
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#Südtirol säuft nach #Regenfällen regelrecht ab!
🚒 67 Freiwillige Feuerwehren standen bei den Unwettereinsätzen am 03. Oktober bei mehr als 200 Einsätzen mit über 1.000… Gepostet von Landesfeuerwehrverband Südtirol am Sonntag, 4. Oktober 2020 #EINSATZINFO: 03.10.20 – 23:30 – Gute Nachrichten von der Etsch: Der Wasserstand hat bei den Pegelmessstellen in den… Gepostet von Landesfeuerwehrverband Südtirol am Samstag, 3. Oktober 2020 weiterlesen
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SPD-Chefin verlangt Präventionsprogramme für Polizei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nach der Vorstellung des Lageberichts zu Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden zu mehr Präventionsarbeit aufgefordert. "Mit menschenfeindlichen Stereotypen im Kopf ist man kein guter Ermittler", sagte Esken der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Das hätten die erschütternden Untersuchungen der NSU-Morde doch gezeigt. "Deshalb brauchen wir mehr Supervision,… weiterlesen
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OPCW bestätigt Nervengift der Nowitschok-Gruppe in Nawalnys Proben
Den Haag (dts Nachrichtenagentur) – Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) hat im Fall des vergifteten russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny den Nachweis eines Kampfstoffs der Nowitschok-Gruppe bestätigt. Das teilte die Organisation am Dienstagnachmittag mit. Dem Ergebnis zufolge wurde in einer Blutprobe Nawalnys ein entsprechendes Gift nachgewiesen. Die OPCW bestätigte damit die bisherigen Befunde… weiterlesen
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#Satire: Was machen #Sozialdemokraten???
Hier übrigens das Original Video ‼️ Das andere soll FAKE sein 🥴 Ulli #Nissen von der #SPD zu nichts fähig außer dumm rumzupöbeln und #MoneyForNothing kassieren. Eine Schande für den Deutschen #Bundestag und #Frankfurt #NieWiederSPD pic.twitter.com/8ULS9zWoQJ — Black Dog (@BlackDo04913777) October 6, 2020 Politiki: Sollte man das #Führungspersonal von #Grüne und #SPD auf #Gesundheitsstand… weiterlesen
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Kino-Covid19: „Sie #verkaufen einer #schwangeren #Frau ohne #Maske kein zu #Essen? „Unterlassene Hilfeleistung“?
Maskenverweigernde #Covidioten im Kino: „Sie verkaufen einer schwangeren Frau kein zu Essen? Das ist unterlassene Hilfeleistung!“ 🙄 Der Angestellte handelt das aber super 👍 pic.twitter.com/xOt1fR7tYM — uhrensöhnchen (@uhrensohn14) October 6, 2020 weiterlesen
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Deutscher Richterbund hält Bergisch-Gladbach-Urteil für angemessen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund (DRB) sieht in dem Urteil im Missbrauchsfall von Bergisch Gladbach ein wichtiges Zeichen: "Das Kölner Urteil zum Missbrauchsfall Bergisch Gladbach ist das klare Signal, dass der Rechtsstaat diese abscheulichen Verbrechen an Kindern angemessen hart bestraft", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Der Richterspruch mache zugleich deutlich,… weiterlesen
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#Bischofsheim: Großer #Polizeieinsatz vor #mediamarkt, L3482 in beide #Fahrtrichtungen gesperrt! #Polizei #Hessen #schweigt!
#Bischofsheim: Großer #Polizeieinsatz vor #mediamarkt, L3482 in beide #Fahrtrichtungen gesperrt! #Polizei #Hessen #schweigt! pic.twitter.com/dT8L6jMsnj — Pressecop24com (@Pressecop24com) October 6, 2020 weiterlesen
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In neun Bundesländern gelten innerdeutsche Reisebeschränkungen
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – In neun Bundesländern gelten derzeit mehr oder minder scharfe innerdeutsche Reisebeschränkungen oder Beherbergungsverbote. Das berichtet die RTL/n-tv-Redaktion unter Berufung auf eine eigene Umfrage in den Ministerien der Länder. Demnach gelten derzeit für die Einreise nach Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein Reisebeschränkungen für Bürger aus deutschen Landkreisen… weiterlesen
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Naumann-Stiftung begrüßt EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat das EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung begrüßt. "Die Luxemburger Richter haben sich von der politischen Drohkulisse nicht einschüchtern lassen", sagte die ehemalige Bundesjustizministerin am Dienstag. "Sie setzen ihre konsequent kritische Rechtsprechung zur Vorratsdatenspeicherung fort und sprechen ein ausgezeichnetes Urteil zu einem wichtigen… weiterlesen
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BDK kritisiert Seehofers Lagebericht zum Extremismus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Daniel Kretzschmar, Bundesvorstandsmitglied des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), widerspricht Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in seiner Aussage, es gebe kein strukturelles Problem mit Rassismus und Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden. "Wir haben es sicher nicht mit massiven Netzwerken zu tun, aber ein strukturelles Problem ist mit diesem Lagebericht nicht widerlegt", sagte Kretzschmar der… weiterlesen
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EU-Kommission gibt grünes Licht für Spahns Apotheken-Gesetz
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat grünes Licht für das Apotheken-Gesetz von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gegeben. Das geht aus einem Brief von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton an Spahn hervor, über den das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) berichtet. Der Gesetzesentwurf sieht unter anderem ein Rabattverbot für den Versandhandel vor. Dieser soll verpflichtet werden, sich an die deutsche… weiterlesen
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Merkel gratuliert deutschem Physik-Nobelpreisträger
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem neuen Physik-Nobelpreisträger, Reinhard Genzel vom Max-Planck-Institut für extraterrestrische Physik, gratuliert. "Eine großartige Anerkennung für Ihre bahnbrechende Leistung bei der Erforschung Schwarzer Löcher: Herzlichen Glückwunsch zum Physik-Nobelpreis, Reinhard Genzel", ließ sich die Kanzlerin am Dienstagnachmittag von Regierungssprecher Steffen Seibert zitieren. Merkel ist selbst promovierte Physikerin. Genzel… weiterlesen
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Fall Bergisch Gladbach: Angeklagter zu zwölf Jahren Haft verurteilt
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Im sogenannten Bergisch Gladbacher Missbrauchskomplex ist einer der zentralen Verdächtigen zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das geht aus einem Urteil des Landgerichts Köln vom Dienstag hervor. Der 43-Jährige soll demnach für zwölf Jahre ins Gefängnis. Zudem wurde anschließende Sicherungsverwahrung angeordnet. Das Gericht blieb leicht unter dem Antrag der Staatsanwaltschaft, welche… weiterlesen
