Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz empfiehlt der FDP eine Rückbesinnung auf sozialliberale Werte. "Die FDP, die in den siebziger Jahren mit Willy Brandt und Helmut Schmidt koalierte, verfolgte Ziele, für die man heute wohl in der FDP schräg angesehen werden würde", sagte Scholz der "Neuen Westfälischen" (Onlineportal). Die sozialliberale Koalition habe damals die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im monatelangen Streit über ein Verbot von Zwei-Jahres-Verträgen versucht die Unionsfraktion, einen Kompromiss zwischen dem Bundeswirtschafts- und -justizministerium zu finden. Das berichtet der "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Der Verbraucherschutzbeauftragte der Unionsfraktion, Sebastian Steineke, schlägt demnach vor, dass es zwar bei den 24-Monats-Verträgen bleiben soll, Kunden aber in bestimmten Notlagen ein Sonderkündigungsrecht bekommen sollen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) hat sich für eine deutliche Erhöhung der Anwohner-Parkgebühren in der Hauptstadt ausgesprochen. "So wie es ist, kann es ganz sicher nicht bleiben", sagte sie dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). Bisher kostet eine Parkvignette lediglich 10,20 Euro im Jahr. Der Bundestag hatte kürzlich im Rahmen einer Novelle des weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion ist offenbar zu einer von der SPD geforderten Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bereit, wenn die Voraussetzungen dafür verschärft werden. Laut eines Berichts der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe) soll es am Sonntagnachmittag entsprechende Absprachen in einer Schalte mit Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) zum Kurzarbeitergeld gegeben haben, welches die SPD von bisher zwölf weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager hält eine stärkere Regulierung von Digitalunternehmen wie Apple oder Facebook durch die US-Politik für möglich. "In den USA gibt es derzeit eine Zeitenwende", sagte Vestager dem "Tagesspiegel". Es gebe in den USA zunehmend einen parteiübergreifenden Konsens, "dass einige Dinge im Digitalbereich nicht in die richtige Richtung laufen". Ob weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Äußerungen des Bundesfinanzministers und SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz zur Schuldenpolitik stoßen beim Koalitionspartner auf Widerspruch. "Herr Scholz gibt immer mehr den Kanzlerkandidaten der SPD als den verantwortungsvollen Bundesfinanzminister", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Eckhardt Rehberg, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Rehberg bezog sich auf Scholz` Äußerungen, die deutsche Schuldenbremse weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der designierte FDP-Bundesschatzmeister Harald Christ strebt bei der kommenden Bundestagswahl nicht ins Parlament. "Ein Bundestagsmandat kommt für mich nicht infrage, auch als Minister stelle ich mich nicht in die Schlange", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Er habe seine Firma und müsse sich um Mitarbeiter und Kunden kümmern. Christ sagte zudem, weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) lehnt die Pläne von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ab, eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz einzuführen. "Nach allen Statistiken, die ich kenne, fällt nur eine geringe Zahl der Neuansteckungen – rund sechs Prozent – auf den Arbeitsplatz zurück", sagte Laumann der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Ich gehe daher davon aus, dass weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat CSU-Chef Markus Söder Eitelkeit und Versagen in der Coronakrise vorgeworfen. "Markus Söder zerstört gerade seinen selbst gebastelten Mythos als Krisenkönner. Er hat das Managen der Coronakrise zum Kanzlerkriterium gemacht und wird jetzt ertappt, wie er es nicht hinkriegt", sagte Walter-Borjans der "Bild am Sonntag". Söder müsse weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich besorgt über den Gesundheitszustand des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny geäußert. "Die Nachrichten über seine plötzliche Erkrankung sind besorgniserregend", sagte Scholz der "Neuen Westfälischen" (Onlineportal). Er sei froh, dass es gelungen sei, Nawalny nach Deutschland auszufliegen, damit die Ärzte der Berliner Charité sich um ihn kümmern weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lehnt die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens anstelle des bestehenden Systems von Sozialleistungen ab. "Ich halte nichts von einem bedingungslosen Grundeinkommen", sagte Heil der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). "Dieser Begriff ist vor allem eine große Projektionsfläche: Geht es um eine Pauschalierung aller Sozialleistungen auf niedrigstem Niveau oder um weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linkspartei schließt eine Verschiebung ihres für Ende Oktober geplanten Parteitags nicht mehr gänzlich aus. "Wir hoffen natürlich, dass der Parteitag wie geplant stattfinden kann", sagte Parteichef Bernd Riexinger der "taz" (Montagsausgabe). Das Hygienekonzept sei an die derzeit geltenden Regelungen angepasst. Sollten die Corona-Infektionszahlen allerdings weiter steigen und die Auflagen verschärft weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erhöht den Druck auf den weißrussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, eine diplomatische Vermittlung durch die Organisation anzunehmen. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf einen gemeinsamen Brief des albanischen Ministerpräsidenten und aktuellen amtierenden OSZE-Vorsitzenden Edi Rama und seiner designierten Nachfolgerin, der schwedischen Außenministerin weiterlesen

Der „wahre“ unzensierte Wochenrückblick der täglichen Einzelfallnews – Trotz Corona-Verbote – Nein, es werden nicht weniger Einzelfälle, sondern es werden mehr Delikte! Hier werden immer mehr Fakten, Fakten, Fakten gesammelt, zu einem Deutschland in dem Wir gut und gerne leben – Hier werden die von den Mainstream-Medien verharmlosten #Einzelfallnews, #Messerattacken, #Schusswaffengebrauch und #Sexangriffe, #Kindesmissbrauch, #Vergewaltigungen der letzten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bereitet wegen der andauernden Folgen der Coronakrise ein Gesetzespaket mit dem Ziel vor, die gelockerten Regeln für Kurzarbeit über das Jahr 2020 hinaus befristet zu verlängern. "Ich werde dem Koalitionsausschuss am Dienstag vorschlagen, dass wir die Brücke der Kurzarbeit zunächst über den Jahreswechsel hinaus verlängern und sie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Helge Schneider könnte nach eigenen Angaben damit leben, auch nach einem Ende der Corona-Beschränkungen vor weniger Publikum zu spielen als zuvor. "Jetzt ist es so: Die Leute sitzen da und sind zwar viel weniger als sonst, aber sie sind sehr aufmerksam und freuen sich. Und ich freue mich auch. Ich könnte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Russland-Koordinator der Bundesregierung, Dirk Wiese (SPD), hat von der russischen Regierung Aufklärung über die Ursache der schweren Erkrankung des Regimekritikers Alexei Nawalny gefordert. "Der Vorwurf der Vergiftung steht im Raum. Die rapide Verschlechterung von Nawalnys Gesundheitszustand muss glaubwürdig, transparent und kooperativ mit den russischen Behörden aufgeklärt werden", sagte Wiese dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP dringt auf eine rasche digitale Registrierung für Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten. "Das Risikomanagement der Bundesregierung in Verbindung mit eklatanten digitalen Defiziten muss schnellstens den Pandemie-Anforderungen angepasst werden", sagte FDP-Fraktionsvize Michael Theurer dem "Handelsblatt". Er fordere die sofortige Einsetzung einer Taskforce aus IT- und Pandemie-Experten, "um schnellstmöglich praxistaugliche digitale Lösungen ans weiterlesen

Der junge Mann aus Bayreuth, der mit einem Fahrrad, aus dem Stadtgebiet kommend, in Richtung Oberkonnersreuth unterwegs war, wurde gegen 0.45 Uhr von Passanten auf dem Fuß- und Radweg zwischen der Dr.-Konrad-Pöhner-Straße und der Fraunhoferstraße gefunden und wies tödliche Verletzungen auf. Das vorläufige Ergebnis der Obduktion bestätigt, dass der Mann aufgrund massiver Gewalteinwirkung starb. Einzelheiten weiterlesen

Bei einem Zusammenstoß auf der Autobahn 3 in Richtung Oberhausen sind am Samstagabend (22. August) kurz vor der Anschlussstelle Siebengebirge ein Falschfahrer sowie eine noch nicht identifizierte Person in einem Mercedes Kombi ums Leben gekommen. Der VW Polo des Falschfahrers wurde durch die Wucht des Zusammenstoßes über die Mittelschutzplanke auf die Fahrbahn in Richtung Frankfurt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat die geplante Ablösung von Generalsekretärin Linda Teuteberg verteidigt. "Eine neue Mannschaftsaufstellung ist im Sport normal", sagte Lindner der "Bild am Sonntag". Es sei wahrscheinlich, dass nach dem Parteitag mehr Frauen in der Führung vertreten seien als davor. "Aber das Geschlecht sollte keine Rolle spielen, wenn richtige Politik weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Führung will über die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl nicht mit einer Mitgliederbefragung entscheiden lassen. "Eine sinnvolle Urwahl benötigt Konkurrenz, diese sehe ich nicht", sagte der Bundesgeschäftsführer der Partei, Michael Kellner, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die Vorsitzenden würden nicht gegeneinander antreten, und deswegen sei der Parteitag nächstes Jahr entscheidend für die Aufstellung weiterlesen

Am Freitagvormittag kam es in einer Hagener Bäckereifiliale zu einem völlig unnötigen und unverständlichen Vorfall. Ein 24 jähriger Mann betrat die Bäckereifiliale, ohne den erforderlichen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Die 30 jährige Verkäuferin erinnerte den Mann höflich, aber bestimmt daran, den M-N-Schutz anzulegen oder das Geschäft zu verlassen. Darüber regte er sich so auf, dass er weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat der Bundesregierung schwere Fehler bei der Bewältigung der Coronakrise vorgeworfen. "Dass nur ein verschwindend kleiner Teil der Milliardenhilfen bei Unternehmen ankommt, zeigt, dass es heftige Konstruktionsfehler beim wirtschaftspolitischen Krisenmanagement der Bundesregierung gibt", sagte Göring-Eckardt der "Welt am Sonntag". Die viel beschworene "Bazooka" habe "Ladehemmung". Es sei inakzeptabel, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit Blick auf die aktuell guten Umfrageergebnisse der Union davor gewarnt, die Bundestagswahl im kommenden Jahr schon für gewonnen zu halten. Niemand glaube, dass das Wahljahr 2021 so gut wie gelaufen sei, sagte Kramp-Karrenbauer der "Welt am Sonntag". Die CDU werde weiter versuchen, sich programmatisch und personell weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zur Verhinderung von Corona-Infektionen in Schulen fordert Linken-Parteichefin Katja Kipping die Bereitstellung von geeigneten Luftfiltern. "Schulen, Büros und Gastronomiebetriebe müssen vor dem Winter Luftfilter zur Verfügung haben, die Aerosole mit Corona-Viren sicher aus der Luft filtern können", sagte Kipping dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben). Die Bundesregierung müsse dringend die ausreichende Verfügbarkeit solcher weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben die Zielvorgabe für ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz deutlich erhöht, indem die SPD bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr die Nummer eins werden soll. Saskia Esken sagte "Bild am Sonntag": "Wir wollen stärkste Kraft im Bundestag werden." Walter-Borjans ergänzte: "Wir setzen auf Sieg, nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gemeinsame Schuldenaufnahme in Europa mit dem Corona-Wiederaufbaufonds ist nach Ansicht von Bundesfinanzminister Olaf Scholz keine krisenbedingte Eintagsfliege. "Der Wiederaufbaufonds ist ein echter Fortschritt für Deutschland und Europa, der sich nicht mehr zurückdrehen lässt", sagte der SPD-Kanzlerkandidat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Die EU nehme erstmals gemeinsame Schulden auf, setze diese weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parteivorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, hat mit Blick auf die steigenden Corona-Fälle in Deutschland vorgeschlagen, die Maskenpflicht auszuweiten. Der "Welt am Sonntag" sagte Kramp-Karrenbauer: "Viele Unternehmen auch bei uns haben diese Maskenpflicht am Arbeitsplatz schon eingeführt. Das könnte auf jeden Fall ein Schritt sein, der auch bundesweit verpflichtend wird, jedenfalls weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner geht zu einer möglichen Ampel-Koalition nach der Bundestagswahl auf Distanz. "Die Ampel ist inhaltlich noch nicht sonderlich attraktiv", sagte Lindner der "Bild am Sonntag". "Wer sich mit der SPD einlässt, bekommt ja auch Saskia Esken und Kevin Kühnert im Gepäck. SPD und Grüne sollten vor allem sagen, wie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen im Bundestag fordern angesichts von Rekordhitze und Dürre die Regierung auf, rasch einen Zukunftsplan zur Wasserversorgung in Deutschland vorzulegen. "Die Bundesregierung ist hier gefordert, einen klaren rechtlichen Rahmen für ein nachhaltiges Wassermanagement zu schaffen. Die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung hat dabei oberste Priorität", sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter den Zeitungen der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ökonomen zweifeln an der bisherigen Wirksamkeit der Corona-Warn-App. "Damit die Corona-Warn-App wirklich etwas bringt, sollte sich die Zahl der Downloads verdoppeln", sagte Gert Wagner, Mitglied des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen, der "Welt am Sonntag". Dann sei man auf eine zweite Welle viel besser vorbereitet. Bisher gibt es über 17 Millionen Downloads. Wieviele weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Verfassungsschutz in Bund und Ländern beobachtet eine zunehmende Kampfsport-Ausbildung linksextremer Gruppen. Nachdem die "Welt am Sonntag" geschrieben hatte, dass eine als verfassungsfeindlich eingestufte Antifa-Gruppe in Freiburg Kickboxtrainings veranstaltet, bestätigte das Landesinnenministerium Baden-Württemberg, dass "die linksextremistische Gruppierung `Offenes Antifa Treffen Freiburg` monatlich ein `Offenes Kampfsport- und Selbstverteidigungstraining` organisiert". Laut Innenministerium beobachte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hälfte der Wähler in Deutschland wünscht sich ein schwarz-grünes Regierungsbündnis nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest für die "Welt am Sonntag". Demnach bevorzugen 49 Prozent der Befragten eine Koalition von Union und Bündnis 90/Die Grünen. Nur 34 Prozent finden ein Zusammengehen von SPD, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parteivorsitzende der CDU, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, will den sich längst als Kanzlerkandidat der Union warmlaufenden Markus Söder in die Schranken weisen. Als guter CSU-Chef wisse der, "dass derjenige, der CDU-Vorsitzender wird, damit den Anspruch verbindet, als CDU-Kanzlerkandidat auch der der gesamten Union werden zu können", sagte Kramp-Karrenbauer der "Welt am weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Knapp zwei Wochen nach der Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten ist der Aufschwung der SPD in den Umfragen von Kantar/Emnid schon wieder vorbei. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, kommt die SPD in dieser Woche auf 17 Prozent, das ist ein Prozentpunkt weniger als weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes und die Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge bis März 2022 verlängern. Das geht aus einem vertraulichen Konzept hervor, das über den die "Bild am Sonntag" berichtet. Das Bundesarbeitsministerium hat kurz vor dem Koalitionsausschuss am Dienstag für die Verhandlungen in der Koalition ein Modell für weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 2, 8, 10, 29, 37, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6886345. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 557299 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Die Scharmützel an der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen haben in den letzten Tagen und Wochen wieder zugenommen. Auch am Samstag heulten im Süden Israels erneut die Sirenen. Nach Angaben des israelischen Militärs sei der Versuch gescheitert, aus dem Gazastreifen eine Rakete auf israelisches Territorium abzuschießen. Seit Anfang August steigen weiterlesen