Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat dazu aufgerufen, dort "sehr entschlossen" zu handeln, wo die Inzidenz der Corona-Neuinfektionen über den kritischen Wert von 50 steigt. "Wir sehen gerade auch in einigen Großstädten nicht nur, dass diese Inzidenz von 50 überschritten wird, sondern wir sehen auch, dass die Zahlen sehr sehr schnell ansteigen",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, hat vor einer Verschärfung der Corona-Situation in Deutschland gewarnt. "Die aktuelle Situation beunruhigt mich sehr", sagte Wieler am Donnerstag in Berlin. "Wir wissen nicht, wie sich die Lage in Deutschland in den nächsten Wochen entwickeln wird", fügte er hinzu. "Es ist möglich, dass wir mehr… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich besorgt über den sprunghaften Anstieg der Corona-Infektionsfälle in Deutschland geäußert. Die Zahlen legten "besorgniserregend stark" zu, sagte Spahn am Donnerstagvormittag in Berlin. Damit steige auch die Unsicherheit für die Bürger. Die Zahl der Todesfälle und der intensivmedizinisch zu behandelnden Patienten sei im Gegensatz noch vergleichsweise… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: RKI-Chef hält mehr als 10.000 Corona-Fälle pro Tag für möglich. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Beherbergungsbetriebe verzeichnen weiterhin ein Minus bei den Gästeübernachtungen aus dem In- und Ausland. Im August gingen sie um 14,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zurück, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Bei den Gästen aus dem Ausland registrierten die Beherbergungsbetriebe im August 4,7 Millionen Übernachtungen. Dies entspricht einem… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn will schon bald die ersten europäischen Anleihen für das EU-Kurzarbeiterprogramm "Sure" auflegen. "Mit der Ausgabe dieser EU-Anleihen beginnen wir in der zweiten Oktoberhälfte", sagte Hahn dem "Handelsblatt". Das Volumen sei noch nicht endgültig geklärt, fügte er hinzu. "Es werden jedoch deutlich weniger als 50 Milliarden Euro sein. Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund der Steuerzahler warnt vor fiskalischen Schäden in Milliardenhöhe durch eine Reaktivierung der Vermögensteuer. Per Saldo drohten Steuermindereinnahmen zwischen 24 und 31 Milliarden Euro jährlich, heißt es in einer Analyse des Deutschen Steuerzahlerinstituts (DSI), über welche die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. Der Untersuchung zufolge würde insbesondere das Investitionsniveau zurückgehen. "In… weiterlesen

Recherche von WDR, NDR, SZ zeigt: Gesundheitsämter bekommen bei positiven Corona-Tests keine Laborwerte mitgeteilt +++ Doch diese Werte sind ein wichtiger Hinweis, wie ansteckend jemand ist. Der Vizepräsident der Virologen fordert daher Labore auf, die Details mitzuteilen. Den meisten Gesundheitsämtern in Deutschland liegen keine Informationen vor, wie ansteckend positiv Getestete tatsächlich sind. Das ergibt eine… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Spionageabwehr stellt im Zuge der Corona-Pandemie zunehmend feindselige Aktivitäten fest. So habe das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet, "dass russische Medien auf ihren deutschsprachigen Kanälen Desinformationen und Propaganda über die Corona-Situation in Deutschland verbreitet haben", sagte BfV-Präsident Thomas Haldenwang der Wochenzeitung "Die Zeit". Ausländische Geheimdienste hätten zudem technische "Vorbereitungshandlungen"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen den sprunghaften Anstieg der Corona-Infektionsfälle bestätigt. Die direkten Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen, die täglich um 20 Uhr von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden, hatten bereits am Vorabend rund 4.000 neue Infektionsfälle innerhalb von 24 Stunden gezeigt. Das war der höchste… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Städte befürworten strengere Corona-Maßnahmen und sprechen sich für ein Stufenkonzept aus. "Die steigenden Corona-Zahlen in vielen Regionen sind alarmierend. Es bleibt bei der Corona-Pandemie ganz entscheidend, die Infektionszahlen unter Kontrolle zu halten", sagte der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung, der "Rheinischen Post". Jung hält etwa Alkoholverbote auf öffentlichen… weiterlesen

♦️CBDC – DER NEUE DIGITALE EURO KOMMT UND VERÄNDERT ALLES❗️ Der neue Euro kommt auf leisen Pfoten… und verändert… Gepostet von Nicole Schreiber am Samstag, 19. September 2020 WEITERFÜHRENDE LINKS: EZB macht Ernst mit dem digitalen Euro https://www.faz.net/…/ezb-macht-ernst-mit-dem-digitalen… EZB will digitalen Euro fördern https://www.fondsprofessionell.de/…/ezb-will-digitalen…/ Kommt der Krypto-Euro? EZB könnte Strafzinsen dann problemlos durchdrücken https://www.focus.de/…/interview-mit-waehrungsexperten… Digitaler Euro… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat das Verhalten der AfD am ersten Plenartag unter verschärfter Maskenpflicht im Bundestag als "unverantwortlich" kritisiert. Es sei "traurig zu sehen, wie die AfD gegen Vernunft und Anstand verstößt", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Michael Grosse-Brömer, der "Rheinischen Post". Einige Abgeordnete ignorierten "auf provokante Art und Weise" die… weiterlesen

Salt Lake City (dts Nachrichtenagentur) – Das TV-Duell der US-Vizepräsidentschaftskandidaten ist vergleichsweise gesittet verlaufen. Trumps Vize Mike Pence und Joe Bidens "Running Mate" Kamala Harris tauschten in der Fernsehdebatte am Mittwochabend (Ortszeit) allerdings prinzipiell ähnliche Argumente aus, wie die Kandidaten im ersten Duell. Harris griff Trumps Corona-Politik scharf an, Pence unterstellte den Herausforderern, mit radikal… weiterlesen

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europa-Grünen fordern EU-Sanktionen gegen die Verantwortlichen für die Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny. Weil das Ergebnis der OPCW-Untersuchung vorliege, "sind jetzt die Konsequenzen an der Reihe", sagte der Grünen-Europaabgeordnete Sergey Lagodinsky dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Es müsse Einreisebeschränkungen für "korrupte Beamte und Geschäftsleute aus Russland" geben, fügte er hinzu. Zudem müsse… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den schweren Vorwürfen des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny gegen Gerhard Schröder hat CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt den Altkanzler aufgefordert, seine Führungspositionen in russischen Unternehmen aufzugeben. Schröder müsse sich ernsthaft mit dem Vorwurf auseinandersetzen, dass er der deutschen Außenpolitik an der Seite von Präsident Wladimir Putin erheblich schade, sagte Hardt der "Passauer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Migrationsexperte Gerald Knaus hat den Plan der EU-Kommission als "Unsinn" bezeichnet, unwillige Mitgliedsstaaten in der Flüchtlingspolitik auf die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu verpflichten. "Die Kommission versucht so, einen unüberbrückbaren Gegensatz innerhalb der EU zu übertünchen", sagte er der "Rheinischen Post". Stattdessen fordert Knaus, eine Gruppe von EU-Staaten müsse in der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverkehrsministerium hat in den vergangenen zehn Jahren insgesamt 22,4 Millionen Euro für externe Beratungsdienstleistung rund um die Privatisierung von Autobahnen ausgegeben. Das geht aus der schriftlichen Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des Grünen-Abgeordneten Sven-Christian Kindler hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Donnerstagausgaben berichten. Derzeit gibt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans fordert eine Stärkung der Finanzaufsicht, um Betrugsfälle wie beim insolventen Finanzdienstleiter Wirecard künftig zu erschweren. "Wirecard ist ein schwerer Kriminalfall, der sich nicht wiederholen darf. Wir müssen die Finanzaufsicht stärken und in die Lage versetzen, Fälle dieser Art, aber auch der nächsten Stufen von vorn herein auszuschließen", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jürgen Kühling, der neue Vorsitzende der Monopolkommission, bemängelt das bisherige Vorgehen der europäischen Wettbewerbsbehörden gegen die US-Internetkonzerne: "Die Abhilfemaßnahmen in den Verfahren gegen Google, Amazon und Facebook sind zu hinterfragen, weil es bisher offenbar zu keiner spürbaren Belebung des Wettbewerbs auf den betroffenen Märkten gekommen ist", sagte er der "Welt" (Donnerstagausgabe).… weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Spitzenkandidat für die rheinland-pfälzische Landtagswahl, Christian Baldauf, verlangt von seiner Bundespartei Einigkeit. "Den einzigen Appell, den ich als Wahlkämpfer an meine eigenen Leute habe: Sie dürfen sich über Personalfragen nicht zerstreiten", sagte Baldauf dem "Mannheimer Morgen" (Donnerstagausgabe) mit Blick auf die ungeklärte Frage der Kanzlerkandidatur und die noch nicht entschiedene… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP stellt nach Äußerungen von Gerhard Schröder zur Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers und Putin-Kritikers Alexei Nawalny die staatlichen Privilegien des SPD-Altkanzlers infrage. Einer der Gründe für die Altersversorgung des Ex-Kanzlers – und absehbar von Angela Merkel (CDU) – sei es, "keine wirtschaftliche Not zu erleiden und nicht von anderen abhängig… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, warnt vor einem neuen Lockdown in der Coronakrise. "Die Bevölkerung muss mitmachen, das ist entscheidend", sagte Hofreiter der "Welt" (Donnerstagausgabe). Das Infektionsgeschehen spiele sich offenbar vor allem im privaten Raum ab. "Dass jetzt in Berlin vom Senat Schließungen für die Zeit zwischen 23… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, hat Verständnis für die Kritik der Fridays-for-Future-Bewegung an seiner Partei geäußert. "Ich kann den Protest gut verstehen. Wenn es uns nicht gelingt, die Klimakrise in den Griff zu bekommen, werden die Menschen, die heute Mitte 20 oder jünger sind, mit den Folgen leben… weiterlesen

Amman (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der registrierten Corona-Infektionen in palästinensischen Flüchtlingslagern ist in nur zwei Monaten auf mehr als das 40-Fache gewachsen. "Die Zahl der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus explodiert aktuell geradezu", sagte Philippe Lazzarini, der neue Chef des UN-Hilfswerks für die palästinensischen Flüchtlinge UNRWA, der "Welt" (Donnerstagausgabe). Bis Juli seien unter den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), erhebt im Fall des vergifteten russischen Oppositionspolitikers Alexei Nawalny schwere Vorwürfe gegen Altkanzler Gerhard Schröder (SPD). Schröder, der "in bezahlten Diensten im russischen Öl- und Gasgeschäft steht", beteilige sich im Fall Nawalny "an der Vertuschung und Verwischung der Verantwortung, die in… weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreichs Regierung rechnet damit, dass sich die Europäische Union trotz der bestehenden Differenzen nach jahrelangem Streit auf eine gemeinsame Migrations- und Asylpolitik einigen wird. "Insgesamt sind die Vorschläge der EU-Kommission ein mutiges Signal, das nicht einen moralischen Zeigefinger erhebt, sondern das Problem irregulärer Migration erstmalig seit fünf Jahren ernsthaft und pragmatisch… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Finanzpolitiker aus Union und SPD wollen die Bürger beim Home-Office steuerlich entlasten. Man werde sich im Rahmen der Gespräche zum Jahressteuergesetz mit dem Thema befassen, sagten die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann (CDU), und der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lothar Binding, der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Das Gesetz wird an diesem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat nach der durch die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) bestätigten Vergiftung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny Russland mit Konsequenzen gedroht. "Diese Tat, verübt mit einem chemischen Nervenkampfstoff, ist ein schwerer Bruch des Völkerrechtes. So etwas kann nach unserer festen Überzeugung nicht ohne Konsequenzen bleiben", sagte… weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die heute beschlossenen Regeln für Übernachtungen von Gästen aus deutschen Corona-Risikogebieten gegen Kritik verteidigt. Die beschlossene Regelung, nach der ein Übernachtungsverbot gilt, falls kein negativer Coronatest vorgelegt wird, sei eine, die "deutlich übersichtlicher ist" und "viel mehr Klarheit" schaffe, sagte Günther am Mittwoch den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland ist am Mittwoch sprunghaft in die Höhe geschnellt. Laut direkten Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen wurden innerhalb von 24 Stunden rund 3.950 Neuinfektionen registriert. Das ist der höchste Tageswert seit Anfang April und rund 65 Prozent mehr als im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar, dringt auf bundesweit einheitliche Regeln für ein Beherbergungsverbot für Menschen aus Corona-Risikogebieten. "Es wäre schwer verständlich und wenig vermittelbar, wenn für Bürgerinnen und Bürger aus einem innerdeutschen Risikogebiet an der Küste Deutschlands andere Regeln gelten als in den Bergen", sagte die Ärztin dem Nachrichtenportal… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Sprunghafter Anstieg der Corona-Neuinfektionen – Fast 4.000 neue Fälle am Mittwoch. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Ungeachtet der leicht ansteigenden Zahl von Corona-Neuinfektionen ist Italien nach Überzeugung von Ministerpräsident Giuseppe Conte für deutsche Urlauber ein sicheres Reiseland. Gerade die am Mittwoch von seinem Kabinett beschlossenen zusätzlichen Maßnahmen wie die sofortige Einführung der Maskenpflicht auch im Freien zeigten, "dass wir im Umgang mit dem Virus nicht nachlässig werden",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium ist skeptisch, was den Bau eines deutschen Weltraumbahnhofs betrifft. Man prüfe derzeit, ob ein Startplatz für kleine Raketen in der Nordsee oder auf dem Festplatz genehmigungsfähig und wirtschaftlich wäre, geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagfraktion hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Das… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Malte Spitz, ehemaliger Grünen-Politiker und langjähriges Vorstandsmitglied seiner Partei, hat den Umgang mit Stotternden in Deutschland kritisiert. "Es gibt viele Menschen, die selbst stottern. Es gibt auch viele Menschen, die mit stotternden Menschen zusammenleben und viele Fragen haben", sagte Spitz, der selbst stottert, am Mittwoch dem "Mannheimer Morgen". Es gebe viele… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat Teile der Niederlande und ganz Rumänien zu Corona-Risikogebieten erklärt. Das geht aus der Auflistung der Ausweisungen internationaler Risikogebiete des RKI hervor, die am Mittwochabend aktualisiert wurde. Demnach ist nun die gesamte Niederlande mit Ausnahme der Provinzen bzw. autonomen Länder Zeeland und Curacao auf der Liste zu finden,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: RKI erklärt Regionen in acht EU-Staaten zu Risikogebieten. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 8, 15, 37, 38, 44, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3150415. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 401164 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut dem Bezirksbürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln, Martin Hikel (SPD), machen Groß-Hochzeiten mit türkischem oder arabischem Hintergrund offenbar einen erheblichen Anteil an sogenannten Corona-"Superspreader"-Ereignissen aus. "Das waren stadtweite Veranstaltungen. Die haben in Tempelhof stattgefunden, in Treptow, in Spandau", sagte er am Mittwoch der RTL/n-tv-Redaktion. Und weiter: "Nach momentanem Stand waren es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um den Corona-Herausforderungen in den Innenstädten zu begegnen, will das Bundesinnenministerium einen Beirat Innenstadt gründen. Dieser soll eine Strategie Innenstadt entwickeln und konkrete Handlungsempfehlungen sowie Maßnahmen für die Stadtentwicklung erarbeiten, teilte das Ministerium am Mittwochnachmittag mit. "Corona wird das Gesicht unserer Städte verändern. Wir stehen vor einem Wandel, der große Auswirkungen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um den EU-Haushalt hat die Bundesregierung dem Europaparlament am Mittwoch einen Kompromissvorschlag präsentiert. In dem Brief des deutschen EU-Botschafters Michael Clauß an das sechsköpfige Verhandlungsteam des Parlaments, über den die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagausgabe) berichtet, heißt es, die Mittel für EU-Programme, die dem Parlament wichtig seien, könnten um bis zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstand der Organisation "Bürgerbewegung Finanzwende", Gerhard Schick, hat den Aktionsplan von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) gegen Bilanzbetrug kritisiert. Die Reformbemühungen gingen nicht weit genug, sagte Schick dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Nötig sei zum Beispiel eine strikte eigentumsrechtliche Aufteilung, und nicht nur eine Verschärfung bei der Trennung zwischen Beratung und Prüfung.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Landkreistag hat die von den Ländern beschlossenen Beherbergungsverbote für Urlauber aus inländischen Corona-Risikogebieten als überzogen kritisiert. Innerdeutsche Reisebeschränkungen seien "schwer zu begründen, nicht leicht vermittelbar und – wie sich im Falle der Kreise Gütersloh und Warendorf gezeigt hat – auch rechtlich anfechtbar", sagte Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistages,… weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesländer haben sich mehrheitlich auf ein Beherbergungsverbot für Urlauber aus inländischen Corona-Risikogebieten geeinigt. Das Verbot gelte in Schleswig-Holstein ab Freitag, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Mittwochnachmittag nach der Schaltkonferenz der Länderchefs mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU). In Hotels übernachten dürfen demnach nur Personen, die einen negativen Corona-Test vorlegen. Dieser… weiterlesen