Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hält die zweiwöchige Quarantäne für Reiserückkehrer aus Risikogebieten und Kontaktpersonen von Corona-Infizierten für nicht zielführend, um die Infektionen einzudämmen. "Die Quarantäne ist de facto nicht zu kontrollieren. Ich vermute, dass sie vielfach nicht eingehalten wird, und es gibt auch keine Erhebungen dazu", sagte Lauterbach der "Neuen Osnabrücker weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat vor dem für Mittwoch geplanten Kabinettsbeschluss zum Werkvertragsverbot in der Fleischindustrie noch Änderungsbedarf am Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angemeldet. Ob das Kabinett den Gesetzentwurf am Mittwoch beschließen kann, sei daher zur Zeit noch offen, berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Die Union kritisiert weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesfinanzministerium weiß nach eigenen Angaben nichts über den Verbleib der verschwundenen Wirecard-Milliarden. Das geht aus einer Anfrage des FDP-Abgeordneten Frank Schäffler an das Bundesfinanzministerium hervor, über die das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) berichtet. "Die Bundesregierung hat keine Kenntnis darüber, ob und in welcher Höhe Guthaben auf Treuhandkonten in Höhe von 1,9 Milliarden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat dem designierten neuen US-Botschafter in Deutschland, Douglas Macgregor, nach Turbulenzen im transatlantischen Verhältnis einen Neustart der Zusammenarbeit angeboten. "Auf das deutsche Angebot einer partnerschaftlichen, freundschaftlichen Kooperation kann sich der neue US-Botschafter verlassen", sagte Röttgen der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat die geplante Entsendung eines deutschen Marineschiffs vor die Küste Libyens begrüßt. "Es ist wichtig, dass Deutschland die zu Beginn der Mission zugesagte Fregatte jetzt ins Mittelmeer schickt. Wir haben immer gesagt, dass die militärische Mission nur ein Teil der Lösung sein kann. Dazu leistet Deutschland jetzt weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Eine mutmaßlich völkische Mädchengruppe, die im Elbsandsteingebirge in Uniformen mit dem sogenannten Wotansknoten auf der Armbinde aufgetreten ist, stellt den Verfassungsschutz vor ein Rätsel. Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) teilte dem Nachrichtenportal Watson mit, dass es bislang keine Erkenntnisse zu der Mädchengruppe habe. "Eine Gruppierung, die Uniformen mit diesem Symbol weiterlesen

Die Bonner Polizei hat einen 55-jährigen Mann festgenommen. Er soll am Montag, 27. Juli 2020, gegen 16:00 Uhr, in einem Linienbus, der sich in der Nähe des Bonner Hauptbahnhofes befand, einen 22-jährigen Fahrgast schwer verletzt haben. Dabei soll der Tatverdächtige ein Messer eingesetzt haben. Der 22-Jährige wurde nach notärztlicher Erstversorgung mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt rät wegen der Ausbreitung des Coronavirus von "nicht notwendigen, touristischen Reisen" in die autonomen spanischen Gemeinschaften Katalonien sowie Aragón und Navarra ab. Grund seien erneut hohe Infektionszahlen und örtliche Absperrungen, teilte das Ministerium am Dienstag mit. Die Regionalregierung von Katalonien habe zum Beispiel für mehrere Gebiete die Empfehlung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hat sich besorgt über die Entwicklung der Corona-Fallzahlen in Deutschland und der Welt geäußert. "Wir sind mitten in einer sich rasant entwickelnden Pandemie", sagte Wieler am Dienstag in Berlin. "Einige Länder, die die Pandemie bereits unter Kontrolle zu haben schienen, verzeichnen erneut zunehmende Fallzahlen." weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, hält lokale Schulschließungen aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus weiterhin für möglich. Dies hänge vom lokalen Infektionsgeschehen ab und ob es eine "mächtige zweite Welle" gebe, sagte Meidinger in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Wir werden viele Schulen haben, die aufgrund von Infektionsfällen weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Das Land Niedersachsen hat seit März 68 Aufträge zur Beschaffung von Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel für insgesamt weit mehr als 150 Millionen Euro vergeben. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf das Gesundheitsministerium in Hannover. Ein Großteil der Lieferungen beispielsweise für Mundschutz-Masken oder Desinfektionsmittel sei bereits erfolgt, teilte ein Sprecher weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung des CDU-Außenpolitikers Jürgen Hardt sollte man US-Präsident Donald Trump bei der Wahl im November trotz schlechter Popularitätswerte noch nicht politisch abschreiben. "Vor vier Jahren um diese Zeit haben uns die gleichen Experten in Amerika gesagt, dass Trump gegen Hillary Clinton keine Chance habe. Deshalb sollte man bei solchen Prognosen weiterlesen

Nach dem Brand am Samstagabend (25.07.) bei den städtischen Betriebshöfen in der Johann-Sebastian-Bach-Straße (wir haben berichtet), haben Brandermittler des Kommissariats 10 der Rüsselsheimer Kriminalpolizei die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen. Passanten fanden am Sonntag (26.07.) in einem Blumenbeet in der Stettiner Straße einen pyrotechnischen Gegenstand, eine Art Feuerwerkskörper. Aufgrund der Spuren am Brandort geht die Kriminalpolizei weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2019 haben 21,2 Millionen Menschen und somit 26,0 Prozent der Bevölkerung in Deutschland einen Migrationshintergrund gehabt. Dies entspricht einem Zuwachs gegenüber dem Vorjahr von 2,1 Prozent (2018: 20,8 Millionen), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag auf Basis des Mikrozensus mit. Im Zeitvergleich seit 2011 ist dies der schwächste weiterlesen

Am 27.07.2020 um 16.11 Uhr kam es in der Georg-Treber-Straße in Rüsselsheim zu einem schweren Verkehrsunfall. Ein 48jähriger Hofheimer befuhr mit seinem PKW die Straße in Richtung Berliner Straße. Ein 8jähriges Kind aus Rüsselsheim, welches zeitgleich auf seinem Fahrrad parallel zum PKW auf dem Gehweg fuhr, wollte nach derzeitigem Ermittlungsstand die Georg-Treber-Straße fahrenderweise überqueren. Es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben sich dafür ausgesprochen, angesichts der hohen Ausgaben für Corona-Hilfen die Steigerung des Verteidigungsetats zu beschränken. "Der Etat wird wie der Bundeshaushalt wachsen, allerdings wird es keine überdurchschnittlichen Steigerungen wie in der Vergangenheit geben können. Wegen der Schulden-Rückzahlung gibt es Konsolidierungsdruck – und der gilt für alle Ressorts", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die "Wirtschaftsweise" und Münchner Ökonomie-Professorin Monika Schnitzer sieht die deutsche Konjunktur wieder im Aufwind. Es gebe immer mehr Anzeichen, an denen sich ablesen lasse, "dass es wieder aufwärts geht", sagte das Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung der "Passauer Neuen Presse". Für eine Entwarnung sei es aber noch zu früh. Entscheidend abhängen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chef Jörg Meuthen hat sich empört über die Kritik des Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland am Bundesschiedsgerichts der Partei geäußert. "Die Kritik an unserem Schiedsgericht finde ich komplett inakzeptabel", sagte Meuthen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Niemand in der Partei sollte behaupten, dem Bundesschiedsgericht der AfD gehe es um politische Interessen." Der Fraktionschef weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach seiner Ankündigung, Einreisende aus Risikogebieten verpflichtend auf das Coronavirus zu testen, sieht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Risikogebiete in den Staaten außerhalb der EU. "Nahezu alle Länder außerhalb der EU sind Risikogebiete", sagte Spahn in den ARD-Tagesthemen am Montag. Dass alle Rückreisenden, die wieder in Deutschland ankommen, getestet werden, sei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weil Kliniken sich auf dem Höhepunkt der Coronakrise auf die Pandemiebekämpfung konzentrierten und Patienten nicht unbedingt notwendige Arztbesuche verschoben, ist Kurzarbeit auch im Gesundheitswesen verbreitet. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage der Grünen hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Demnach haben in den Monaten März bis weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine Testpflicht für Urlauber, die aus Corona-Risikogebieten zurückkehren, angekündigt. "Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen. Deswegen werde ich eine Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten anordnen", teilte Spahn am Montag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Es diene dem Schutz aller weiterlesen

Köln/Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz, Johannes Caspar, hat ein gemischtes Fazit zum Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) gegen Google bezüglich des "Rechts auf Vergessenwerden" gezogen. "Insgesamt verfolgt das BGH-Urteil das Anliegen, das Recht auf Vergessenwerden zugunsten der Betroffenen und der Außenwirkung, die von der Berichterstattung auf ihre Person ausgeht, durch einen offeneren weiterlesen

NSU 2.0: Mutmaßlicher Drohbriefschreiber gefasst Im Zusammenhang mit den „NSU 2.0“-Drohmails hat es vorläufige Festnahmen gegeben. Der Tatverdacht richtet sich gegen einen ehemaligen bayerischen Polizisten und seine Ehefrau. Dazu Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der AfD: „Es scheint sich zu bestätigen, dass wir auch weiterhin vollstes Vertrauen in die hessische Polizei und Staatsanwaltschaft haben dürfen. Natürlich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Party in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Berlin, bei der Tausende Menschen feierten, und die von der Polizei aufgelöst wurde, wird scharfe Kritik laut. "Corona lässt sich nicht ignorieren oder wegtanzen. Nur Disziplin hilft. Das ist anstrengend für alle. Aber so haben wir es bisher geschafft den weiterlesen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Polizei hat am Freitag zwei Verdächtige im Fall der "NSU 2.0"-Drohmails festgenommen. Bei den Beschuldigten handele es sich um einen 63-jährigen ehemaligen Polizisten aus Bayern und seiner 55-jährigen Ehefrau, wie die Frankfurter Staatsanwaltschaft am Montag mitteilte. Die Verdächtigen seien vorläufig festgenommen worden, inzwischen seien sie allerdings wieder auf freiem Fuß. weiterlesen

Erneut Großeinsatz der Polizei in Rheinsberg (OPR): Die zweite Nacht in Folge lieferten sich ca. 100 Personen aus scheinbar verfeindeten Migrantengruppen nach einer zuerst verbalen Auseinandersetzung eine Massenschlägerei. Es gab mehrere Festnahmen, über 50 Platzverweise und einen verletzten Polizisten. Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag Brandenburg, Birgit Bessin, erklärt: „Sie geben vor, unsere Hilfe zu brauchen. weiterlesen

Zivile Einsatzkräfte der 13. Einsatzhundertschaft haben Samstagabend in Friedrichshain und gestern Abend in Mitte mutmaßliche Kokstaxis kontrolliert. Nr. 1768 Ersten Erkenntnissen zufolge war den Fahnderinnen und Fahndern vorgestern gegen 20 Uhr in der Neuen Bahnhofstraße Ecke Sonntagstraße ein Mann aufgefallen, der kurz darauf zielgerichtet in einen aus Richtung der Neuen Bahnhofstraße ankommenden Fiat einstieg. Die weiterlesen

Gestern Mittag hat ein 21-jähriger Mann aus Schöppenstedt den Zugverkehr zwischen Braunschweig und Schöppenstedt durch wiederholte Straftaten für eine Stunde blockiert. Nach gemeinsamer Fahndung der Bundes- und Landespolizei sowie durch Einsatz eines Polizeihubschraubers konnten Bundespolizisten den Afghanen in Schöppenstedt stellen und vorläufig festnehmen. Der 21-Jährige war mit der Bahn von Braunschweig nach Schöppenstedt unterwegs, ohne weiterlesen

Heute wurde eine 40-jährige Radfahrerin im Elxlebener Weg gegen 14.10 Uhr nach einem Zusammenstoß mit einem VW Toureg tödlich verletzt. Sie verstarb kurze Zeit später im Krankenhaus. Der mutmaßliche Fahrer verließ zunächst die Unfallstelle. Durch sofort einsetzende intensive Fahndungsmaßnahmen konnte der 49-jährige deutsche Staatsangehörige tunesischer Abstammung in Ichtershausen gestellt und vorläufig festgenommen werden. Er stand weiterlesen

Am Sonntagabend, gegen 20 Uhr, alarmierten aufmerksame Zeugen die Polizei zur Oberschule „Am Sonnensee“. Drei Kinder waren auf dem Schuldach beobachtet worden. Als die ersten Funkstreifen eintrafen, konnten drei Jungen im Obergeschoss des mehrstöckigen Gebäudes beobachtet werden. Der Aufforderung, das Schulgebäude zu verlassen, kamen die Kinder nicht nach. Bereits von außen konnte alle drei Jungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat sich besorgt über steigende Corona-Infektionszahlen in Deutschland geäußert. Es gebe "Anlass zur Sorge", sagte Braun am Montagnachmittag in Berlin. "Auch das Robert-Koch-Institut hat am Freitag bereits zum Ausdruck gebracht, dass sie besorgt sind über die Entwicklung der Corona-Zahlen in Deutschland." Einerseits seien Ausbrüche in Betrieben ein weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat seinen Vorstoß zu verpflichtenden Corona-Tests für Reiserückkehrer in Deutschland präzisiert. "Verpflichtende Tests sind notwendig. Wenn die Bundesregierung zu der Einschätzung kommt, dass das nicht möglich ist, muss das entsprechende Recht schnell im Infektionsschutzgesetz geändert werden", sagte Dobrindt der "Welt" (Dienstagsausgabe). "Es geht nicht nur um Flughäfen. Es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund der Steuerzahler hat sich gegen eine Kostenübernahme für Corona-Tests bei Reiserückkehrern durch Bund und Länder ausgesprochen. "Reisende aus Gebieten, für die das Auswärtige Amt eine offizielle Reisewarnung ausgesprochen hat, sollten bei ihrer Einreise in Deutschland den Corona-Test aus eigener Tasche begleichen", sagte Reiner Holznagel, Präsident des Steuerzahlerbundes, dem "Redaktionsnetzwerk weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den am Sonntag verstorbenen früheren Parteichef Hans-Jochen Vogel als "einzigartige Persönlichkeit" gewürdigt. "Er war ein überzeugter und überzeugender Sozialdemokrat, der die SPD und unser Land in den langen Jahrzehnten seines Wirkens entscheidend geprägt hat", schreibt das SPD-Führungsduo an die Familie Vogels. Die deutsche weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat sich für verpflichtende Tests für alle Urlaubsrückkehrer nach Deutschland ausgesprochen – und unterstützt damit Forderungen des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU). "Der Bund muss schnellstmöglich prüfen, ob verpflichtende Tests für Urlaubsrückkehrer möglich sind", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal Watson. Man hätte das "aber auch schon vorher prüfen können". weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, zu prüfen, ob Reiserückkehrer zu Corona-Tests verpflichtet werden können. Eine "stärkere Verbindlichkeit" bei den Corona-Tests wäre sicher gut, sagte Braun am Montag im RBB-Inforadio. Er begrüße, dass das vom Bundesgesundheitsministerium jetzt geprüft werde. "Weil wir eben in den letzten Tagen sehen, dass (…) weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) hat sich für verpflichtende Corona-Tests nach dem Aufenthalt in einem Risikogebiet ausgesprochen. Die sei in ihren Augen sehr wichtig, sagte Huml am Montag im RBB-Inforadio. Die CSU-Politikerin verwies auf das Frühjahr, als in Bayern die Infektionszahlen nach den Faschingsferien gestiegen waren. Das Thema Reiserückkehrer beschäftige sie weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Jonas Schmidt-Chanasit vom Hamburger Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin fordert, dass verpflichtende Corona-Tests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten kostenlos für die Betreffenden sein müssen. "Hier mit dieser Stigmatisierung zu arbeiten ist kontraproduktiv in einer Pandemie", sagte Schmidt-Chanasit den Fernsehsendern n-tv und RTL. "Es geht um die Sicherheit aller." FDP-Chef Lindner hatte zuvor weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) sieht vorerst keine Chance für Pläne von US-Präsident Donald Trump, Russland wieder in die G8 zu holen. "Der Grund für den Ausschluss Russlands waren die Annexion der Krim und die Intervention in der Ostukraine. Solange wir dort keine Lösung haben, sehe ich dafür keine Chance", sagte Maas weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Sondersitzung des Finanzausschusses des Bundestags zum Wirecard-Skandal hat die SPD-Finanzpolitikerin Cansel Kiziltepe das Finanzministerium verteidigt. "Wir wollen eine lückenlose, transparente Aufklärung im Vorfeld. Das hat das Bundesfinanzministerium geleistet", sagte Kiziltepe in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Das SPD-geführte Finanzministerium hatte eine Analyse zu Wirecard für die Jahre weiterlesen