Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sieht auf absehbare Zeit keine Chance für eine einmütige Außenpolitik aller 27 EU-Mitgliedstaaten und schlägt deshalb die Bildung einer "Gruppe von willigen Staaten" vor. "Europa muss ein außenpolitischer Akteur werden. Die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union werden das in den nächsten zehn Jahren nicht erreichen", sagte Röttgen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat am Mittwoch eine Erhöhung des Kindergeldes auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Vormittag den Entwurf für ein Zweites Familienentlastungsgesetz. Demnach soll das Kindergeld pro Kind ab dem 1. Januar 2021 um 15 Euro pro Monat erhöht werden. Ziel sei die steuerliche Entlastung und Förderung der Familien, weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Infektiologe Gerd Fätkenheuer hält den jüngsten Anstieg der Corona-Zahlen für eine "brandgefährliche" Entwicklung. Ein großer Risikofaktor sei das, "was sich derzeit in den Köpfen abspielt", sagte der Wissenschaftler von der Uniklinik Köln dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Die Menschen fühlten sich heute viel sicherer als noch vor einem Vierteljahr. "Mit dem starken weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat ein Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Regierungskreise. Das sogenannte Arbeitsschutzkontrollgesetz sieht unter anderem vor, dass Großschlachthöfe bei Schlachtung, Zerlegung und Fleischverarbeitung kein Fremdpersonal weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Durch die Rentenerhöhung zum 1. Juli werden nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums rund 51.000 Rentner im laufenden Jahr erstmals steuerpflichtig. Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine schriftliche Frage des FDP-Bundestagsabgeordneten Markus Herbrand hervor, über welche die "Rheinische Post" berichtet. Die Bezüge der 21 Millionen Rentner waren Mitte des Jahres weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat sich erneut gegen Vorwürfe verteidigt, sie habe die Polizei für ihr Vorgehen bei den Ausschreitungen in Stuttgart und Frankfurt kritisiert. "Für mich war es jenseits meiner Vorstellung, dass man diesen Satz fehlinterpretieren kann. Das hat man aus meiner Sicht auch sehr bösartig getan", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 22 Prozent der Covid-19-Patienten, die von Ende Februar bis Mitte April 2020 in deutschen Krankenhäusern aufgenommen wurden, sind verstorben. Bei Patienten mit Beatmung lag die Sterblichkeit bei 53 Prozent, bei denen ohne Beatmung mit 16 Prozent dagegen deutlich niedriger. Insgesamt wurden 17 Prozent der Patienten beatmet. Das geht aus einer Analyse weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hält die Wiedereinführung strengerer Corona-Maßnahmen zwar derzeit nicht für notwendig, warnt davor aber angesichts steigender Infektionszahlen. "Der Appell an die Bürgerinnen und Bürger, der bleibt: Dass es sehr, sehr wichtig ist, gerade jetzt in der Phase der Urlaubsrückkehrer, dass man sich wirklich an die Regeln weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der geborenen Kinder in Deutschland ist im Jahr 2019 mit rund 778.100 Babys um 9.400 niedriger gewesen als im Vorjahr. Die zusammengefasste Geburtenziffer lag bei 1,54 Kindern je Frau, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Ein Jahr zuvor hatte sie noch bei 1,57 gelegen. Die Geburtenziffer nahm weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hält es weiterhin für möglich, dass Donald Trump als US-Präsident wiedergewählt wird. "In der amerikanischen Gesellschaft steckt mehr Trump, als sich viele bei uns erhoffen", sagte Schröder dem Magazin Cicero. Trump sei keine temporäre Erscheinung. Allerdings sei er sich nicht mehr so sicher wie noch vor einiger weiterlesen

Am frühen Dienstagmorgen, gegen 05.30 Uhr waren gleich mehrere Streifen in der Rödgener Straße im Einsatz. Dort hatte es eine Auseinandersetzung zwischen zwei Landsleuten gegeben, bei der nach ersten Meldungen ein Messer im Spiel war. Nach den ersten Erkenntnissen war der Diebstahl eines Handys und von Bargeld vorausgegangen. Das Opfer erwachte bei der Tat und weiterlesen

Friedberg: Steine geworfen? – Autofahrer kommt mit dem Schrecken davon Nachdem die Windschutzscheibe eines Kleinbusses am Dienstagmittag von einem Stein oder ähnlichem getroffen worden war und zu Bruch ging, blieb der Fahrer glücklicherweise unverletzt. Im Glas jedoch klaffte ein faustgroßer Einschlag. Was war passiert? Gegen 13.10 Uhr fuhr ein 61-jähriger Friedberger die Homburger Straße stadtauswärts weiterlesen

Ein 14 Jahre altes Mädchen wurde am Montagabend (27.07.), gegen 18.30 Uhr, im Centallmenweg von einem Unbekannten angesprochen. Der Mann stellte der 14-Jährigen auf sexuell anzügliche Weise eine Frage und fragte sie zudem, ob sie nicht mit ihm mitkommen wolle. Das Mädchen ging anschließend sofort ins Haus. Der Mann entfernte sich daraufhin in Richtung Schwanenstraße. weiterlesen

Polizeibeamte haben am Dienstagnachmittag (28.07.2020) in einer Wohnung an der Degenfelder Straße die Leiche einer Frau entdeckt. Zeugen riefen gegen 14.50 Uhr die Polizei, nachdem sie offenbar zuvor verdächtige Geräusche aus der Wohnung gehört hatten. Die alarmierten Beamten ließen die Wohnungstür öffnen und fanden die leblose Frau. Ein Notarzt stellte den Tod fest. Offenbar handelt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Coronakrise hat Sänger Udo Lindenberg schwer erschüttert. "Wir alle, die ganze große Panikfamilie, die Band, die Kreativcrew und die Techniker haben durch die grausame Pandemie `nen schweren Blues abgekriegt", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Der Sänger will aber allen Mut machen, in Ausnahmesituationen kreativ zu werden und neue weiterlesen

Kölner Spezialeinsatzkräfte haben am Dienstagnachmittag (28. Juli) einen 51-jährigen Mann in Leverkusen-Opladen in seiner Wohnung festgenommen. SEK-Beamte verschafften sich nach längeren Gesprächen mit dem Mann um 19.37 Uhr gewaltsam Zutritt zur Wohnung und überwältigten ihn. Trotz Gegenwehr blieb er unverletzt. Er hatte keine Gelegenheit mehr, auf eine Armbrust und dazugehörende Stahlbolzen sowie eine Luftdruckpistole zuzugreifen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat den Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel 2021 als Zäsur für Deutschland bezeichnet, wobei er keinen Automatismus für den Machterhalt der Union sieht. "In den jetzigen Umfragewerten von 38 Prozent ist unbestreitbar ein Merkel-Anteil enthalten. Wenn Angela Merkel 2021 nicht mehr regiert, dann bedeutet das für Deutschland und weiterlesen

Am Dienstag, den 28.07.2020 gegen 20:37 Uhr meldete sich ein PKW Fahrer telefonisch bei der Führungszentrale in Mainz und teilte mit, dass sein PKW von einer Brücke aus mit einem Stein beworfen wurde. Als es zu dem Vorfall kam, sei er auf der Autobahn 61 in Fahrtrichtung Koblenz gefahren. Eine sofort eingeleitete Fahndung verlief negativ. weiterlesen

In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch (28./29.07.) um kurz nach 02:00 Uhr meldete ein Zeuge der Leitstelle der Polizei eine Schlägerei von mehreren Personen in Erbach vor einer Spielothek. Er und auch die den Anruf entgegennehmende Beamtin konnten Schussgeräusche wahrnehmen. Die erste Streife der Polizeistation Erbach bekam dann auch direkt von einem der 15 weiterlesen

  Zwei Unbekannte bedrohten einen 35-Jährigen am Dienstag, gegen 22.45 Uhr, auf der Straße Storksbrede mit einem handelsüblichen Hammer und verlangten die Herausgabe seines Handys. Der Mann verweigerte dies und versuchte vor seiner Haustür stehend die Klingel zu betätigen. Daraufhin kam es zu einem kurzen Handgemenge in deren Verlauf der 35-Jährige leicht verletzt wurde. Die weiterlesen

(ck) Am Dienstagabend (28.07., 19.20 Uhr) informierten aufmerksame Zeugen die Polizei, nachdem sie eine Frau bemerkt hatten, die auf einen Kran an einer Baustelle an der Paderborner Straße /Heinz-Nixdorf-Ring kletterte. Starke Polizeikräfte, darunter auch Spezialeinsatzkräfte aus Bielefeld, die Feuerwehr mit Höhenrettern und Notarzt sowie weitere Rettungskräfte suchten daraufhin unverzüglich den Einsatzort auf. Die Kommunikation gestaltete weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie haben für einen milliardenschweren Investitionsstau beim Bund gesorgt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Gerald Ullrich (FDP) hervor, über die die "Welt" (Mittwochausgabe) berichtet. Verzögerungen bei der Vergabe hätten dafür gesorgt, dass Investitionen im Umfang von mehr weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP fordert eine Fortbildungspflicht in digitalem Unterrichten für Lehrer in den Sommerferien. "In Krisenzeiten für die Bildung kann es keine Sommerferien für die Verantwortlichen geben", schreibt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Thomas Sattelberger, in einem Positionspapier, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Mittwochausgaben berichten. "Die unterrichtsfreie Zeit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Unions-Wirtschaftsflügel drängt auf Regelungen, um Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten das Überleben zu ermöglichen. "Wenn wir nichts unternehmen, steuert Deutschland auf einen Pleiteherbst zu, der sich gewaschen hat", sagte der Vorsitzende der Mittelstandsunion (MIT), Carsten Linnemann, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "So oder so werden die Insolvenzen zunehmen und damit auch die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Sondersitzung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages zum Skandal um den insolventen Finanzdienstleister Wirecard an diesem Mittwoch hat die FDP-Fraktion den Aufklärungswillen der Bundesregierung angezweifelt. "Entscheidend wird in der Sitzung sein, ob man der Bundesregierung abnehmen und zutrauen darf, diesen beispiellosen Skandal umfassend aufzuklären. Daran sind nach den letzten Tagen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) entschuldigt sich für die Debatte um härtere Strafen für sexuelle Gewalt gegen Kinder bei den Betroffenen. "Das tut mir leid", sagte sie dem Magazin Cicero. "Ärgerlich" sei nicht die Kritik an ihr gewesen, "sondern, dass dadurch Menschen verletzt wurden, die solche Verbrechen erlebt haben und den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat die Praxis der Polizei kritisiert, für Ermittlungen auf die von Restaurants zur Pandemiebekämpfung geführten Gästelisten zurückzugreifen. "Wer seine Daten in dem Glauben preisgibt, dies sei zur Offenlegung von Infektionsketten gedacht, darf sich nicht plötzlich in einer polizeilichen Ermittlung wiederfinden", sagte der FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle den Zeitungen der Funke-Mediengruppe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anlässlich der Sondersitzung des Finanzausschusses am Mittwoch zum Wirecard-Skandal fordert die Ausschussvorsitzende Katja Hessel (FDP) klare Antworten von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). "Ich erwarte vom Bundesfinanzminister, dass er sich am Mittwoch nicht wegduckt, sondern eine transparente Aufklärungsarbeit leistet. Die Hinhalte-und Verschleierungstaktik werden wir nicht länger hinnehmen", weiterlesen

Berlin/Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig, warnt vor einer gefährlichen Zunahme des Medienkonsums bei Kindern und Jugendlichen durch die Coronakrise: "Kinder und Jugendliche spielen und chatten satte 75 Prozent mehr als vor der Coronapandemie – das ist ein heftiger Anstieg, der so nicht weitergehen darf", sagte die CSU-Politikerin den Zeitungen der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, hat die Pläne von Ernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) für weniger Regelkontrollen in der Lebensmittelbranche als nicht zielführend kritisiert. "Die meisten Lebensmittelüberwachungsbehörden können ihre Aufgaben jetzt schon kaum bewältigen und haben viel zu wenig Personal", sagte Müller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Daran werde weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsrat der CDU fordert die Bundesminister von CDU/CSU dazu auf, bei der Kabinettssitzung am Mittwoch den Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zum Verbot von Zeitarbeit und Werkverträgen in der Fleischindustrie zurückzuweisen. "Im Windschatten von Corona und Sommerloch versucht die SPD, ein Verbot von Werkverträgen durchzudrücken", sagte die Präsidentin des weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Co-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, lässt vor der Sondersitzung des Finanzausschusses zum Skandal um Wirecard am Mittwoch offen, ob die Grünen einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss fordern werden. Ein Untersuchungsausschuss sei "dann angezeigt, wenn die offenen Fragen nicht anders zu beantworten sind oder die Bundesregierung mauert", sagte Habeck der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) spricht sich dafür aus, die Restriktionen für Kinobetreiber zu lockern, um eine Pleitewelle unter den Lichtspielhäusern zu verhindern. "Die Corona-Abstandsregel von 1,50 Meter ist ein Problem, weil die Säle zu großen Teilen leer bleiben müssen", sagte Grütters der "Bild" (Mittwochausgabe). "Ich bin darüber sehr unglücklich." Stattdessen empfiehlt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Philipp Wagnitz vom Umweltschutzverband WWF fordert die Beseitigung von obsoleten Barrieren in Flüssen, um Fischen wieder das Wandern zu ermöglichen. "Wir brauchen keine neuen Wasserkraftwerke, die müssen verhindert werden. Wir haben mittlerweile Solar- und Windenergie, die von der Kilowattstunden-Ausbeute in der Energiegewinnung gleichwertig zu großer Wasserkraft sind", sagte Wagnitz am Dienstag weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die NRW-Landesregierung hat im Kampf gegen Steuerbetrug mit sogenannten Cum-Ex-Geschäften die zehnköpfige Spezialabteilung der Staatsanwaltschaft verstärkt. Die Abteilung sei "um weitere fünf Ankläger aufgestockt" worden, sagte NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe). Im kommenden Jahr sollen bei weiter steigenden Fallzahlen nochmals fünf Staatsanwälte hinzukommen. Biesenbach sprach von einer "Steuerhinterziehungsindustrie". weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sieht in dem jüngsten EU-Gipfel einen Durchbruch für den Kontinent. "Wir dürfen den Beschluss der Staats- und Regierungschefs der EU für ein Aufbaupaket mit Fug und Recht historisch nennen", schreibt von der Leyen in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). "Früher kamen weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) nimmt die ansteigenden Fallzahlen bei den Corona-Infektionen sehr ernst. "Wir beobachten das Infektionsgeschehen in Nordrhein-Westfalen sehr aufmerksam", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe). "In den letzten drei Wochen gab es einen leichten Anstieg der Neuinfektionen, so dass wir heute in etwa bei einem Niveau von Anfang weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In einem Brief an AfD-Bundesfraktionschef Alexander Gauland weisen Richter des AfD-Bundesschiedsgerichts Gaulands Kritik an ihrem Urteil im Fall Andreas Kalbitz zurück. "Die Unterzeichner weisen Ihre haltlosen Unterstellungen, die eines Ehrenvorsitzenden der AfD unwürdig sind, aufs Schärfste zurück", heißt es in dem Brief an Gauland, über den die "Welt" (Mittwochausgabe) berichtet. Die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Außenpolitiker und Journalistenverbände haben mit Sorge auf Pläne der türkischen Regierung reagiert, die Regeln für Soziale Netzwerke in der Türkei zu verschärfen. "Die Sozialen Medien sind einer der wenigen Orte, wo Journalisten in der Türkei noch vergleichsweise frei und unabhängig berichten können", sagte Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen, weiterlesen

Gestern Abend (Montag, 27.07.2020) ging bei der Polizei über Notruf die Meldung ein, dass eine psychisch kranke, männliche Person seine Mutter und einen seiner Brüder in einem Wohnhaus im Lerchenweg mit einem Messer bedrohe. Die Angehörigen flüchteten aus dem Wohnhaus und alarmierten die Polizei. Ein weiterer Bruder verblieb im Haus. Es stellte sich heraus, dass weiterlesen

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Celle genehmigte ein Ermittlungsrichter nun die öffentliche Fahndung mit einem Phantombild des unbekannten Täters. Den Ermittlungen zufolge hatte der Unbekannte am 11.05.2020 gegen 17.30 Uhr vor einem elfjährigen Mädchen in der Feldmark zwischen Bröckel und Eicklingen eine sexuelle Handlung vorgenommen. Das Kind war mit dem Fahrrad auf dem Feldweg unterwegs, als weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Bernd Riexinger hat die jetzige Debatte um Pflichttests für Urlaubsrückkehrer als zu spät kritisiert. "Ich kann nicht begreifen, dass darüber erst jetzt gesprochen wird, das wäre schon am Anfang der Pandemie notwendig gewesen", sagte Riexinger dem Nachrichtenportal T-Online. "Sobald Tests zur Verfügung standen, hätte man systematisch alle Menschen mit erhöhtem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach spricht sich für kostenlose Corona-Tests auch an Bahnhöfen und Autobahnen aus, damit sich Urlaubsrückkehrer testen lassen können. "Auch an großen Bahnhöfen sollte es die Möglichkeit geben, dass sich Reisende kostenlos testen lassen", sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal T-Online. "Ebenso an großen Autobahnen, so wie es in Bayern gemacht weiterlesen

Bad Köstritz: Die Geraer Polizei hat seit gestern Abend (26.07.2020) die Ermittlungen gegen 5 Jugendliche im Alter zwischen 15 und 18 Jahren aufgenommen. Nach derzeitigen Erkenntnissen hielten sich die Fünf gegen 18:15 Uhr in einem Freibad in Bad Köstritz auf. Da sie sich nicht an die geltende Badeordnung hielten, wurden sie von einem Verantwortlichen des weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Restmüll-Aufkommen in Deutschland hat sich in den vergangenen 35 Jahren fast halbiert. Das zeigt eine aktuelle Analyse von Siedlungsrestabfällen in Deutschland für das Umweltbundesamt (UBA), die am Dienstag veröffentlicht wurde. Die letzte solche Erhebung war 1985 erstellt worden. Viel mehr Wertstoffe wie Glas, Papier und Plastik werden heute getrennt gesammelt. weiterlesen