Autor: Dirk Lauer

Im Trilex-Zug von Zittau nach Dresden ist es am späten Abend des 7. Juli 2020 zu einer Auseinandersetzung gekommen. Die Zugbegleiterin hatte die Bundespolizei alarmiert. Ein Fahrgast habe sie angespuckt und hatte sie beißen wollen. Kurz darauf hielt der Zug am Bahnhof in Ebersbach. Um 23:26 Uhr übernahmen die Beamten dort den Fahrgast. Bei ihm weiterlesen

Im Rahmen von Kontrollmaßnahmen hatten Beamte der Polizeistation Rüsselsheim mit Unterstützung von Kollegen der Hessischen Bereitschaftspolizei sowie einer Streife der Stadtpolizei, am Dienstagabend (07.07.) das Stadtgebiet im Visier. Hierbei überprüften die Ordnungshüter über 60 Personen. Im besonderen Fokus der Polizisten standen neben dem Innenstadtbereich auch der Vernapark, der Bereich um die Großsporthalle sowie sechs Lokale, weiterlesen

Im Jobcenter in Erfurt ging heute Morgen eine Bombendrohung ein. Durch die Polizei liefen seit ca. 10:45 Uhr umfangreiche Maßnahmen an, dazu gehören u. a. die Evakuierung der Agentur für Arbeit, sowie angrenzender Gebäude. Ca. 100 Personen sind von den Einschränkungen betroffen. Der ÖPNV bleibt davon unberührt. In der weiteren Folge wird das Objekt von weiterlesen

Am Freitagabend wurde gegen 20:30 Uhr in der Asylunterkunft Innerer Weidach ein Bewohner mit einem Messer verletzt. Zuvor war es zu einem Streit zwischen zwei 21-jährigen Bewohnern gekommen, der in einer körperlichen Auseinandersetzung gipfelte. In diese mischten sich ein 37-jähriger und ein 20-jähriger Bewohner ein. Im weiteren Verlauf verletzte der 20-jährige Guineer den 37-jährigen Mitbewohner weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der evangelische Militärbischof Sigurd Rink will, dass eine neue Dienstpflicht gleichberechtigt auch für Frauen gilt. "Wir brauchen keine militärische Subkultur, sondern Bürger und Bürgerinnen in Uniform", sagte Rink der Wochenzeitung "Die Zeit". Es sei egal, ob dieser Dienst "bei den Streitkräften, beim Roten Kreuz oder bei der Diakonie geleistet wird". Der weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat die Pläne Deutschlands genehmigt, in der Coronakrise einen Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) mit einer Mittelausstattung von bis zu 500 Milliarden Euro einzurichten. Die Genehmigung sei auf der Grundlage des befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen erfolgt, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. "In diesen schwierigen Zeiten arbeiten wir weiterhin eng weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen unterstützt den Vorschlag der Satzungskommission zur Einführung einer Frauenquote in der Partei von 50 Prozent bis 2025, sieht aber weiteren Handlungsbedarf zur besseren Integration von Frauen in die Parteiarbeit. "Ich unterstützte den gefundenen Kompromiss", sagte Röttgen der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Er reicht aber nicht, um mehr Frauen für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) scharf kritisiert. Das sei ein "herber Rückschlag" für die internationale Zusammenarbeit, teilte Spahn am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die weltweite Infektionsdynamik zeige, dass koordiniertes Vorgehen wichtig sei. "Wir brauchen mehr Zusammenarbeit im Kampf gegen Pandemien, nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat vor dem Hintergrund der deutschen EU-Ratspräsidentschaft mehr Gewicht der EU in der Weltgemeinschaft gefordert. "Die Frage ist, wie entwickelt sich die Welt: Zum Autoritären, von oben nach unten drückenden System, wie USA, China, Russland, oder eine Demokratiengemeinschaft, wo Staaten sich zusammenschließen, um Grundrechte ihren Bürgern weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat den Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als "traurig dumm" bezeichnet. "Nur wer bei einem Club dabei ist, kann auch gestalten", sagte Montgomery der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Und gestalterische Reformen habe die WHO bitter nötig, so der Mediziner. "China schlägt sich jetzt auf die Schenkel." weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Landesvorsitzende der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Felix Banaszak, hat eine konsequente Test-Strategie und flächendeckende Corona-Testmöglichkeiten gefordert. "Überall da, wo die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass es Ausbrüche gibt. In Sammelunterkünften, in Pflegeheimen und wenn die Schulen und Kitas nach den Sommerferien wieder öffnen, muss es auch da regelmäßige Testungen geben", so Banaszak weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen im Bundestag wollen Städtern durch ein gefördertes "Probewohnen" das Leben auf dem Land schmackhaft machen. Die Fraktion beschloss einen entsprechenden Antrag "Neues Leben auf dem Land", über den die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. Ziel soll sein, "Projekte zu fördern, die Probewohnen auf dem Land anbieten und mit nachhaltigen Beratungsangeboten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ab September sollen Produktionsstätten in Deutschland in der Lage sein, binnen eines Jahres zusätzlich 2,5 Milliarden Masken zu produzieren. Das teilte das Wirtschaftsministerium auf Anfrage der "Rheinischen Post" mit. Bis Ende Juni 2021 sollen die Unternehmen hierzulande dann bis zu sieben Milliarden Masken jährlich in zertifizierter Qualität zusätzlich herstellen können. Dazu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sahra Wagenknecht, frühere Chefin der Linksfraktion im Bundestag, beklagt eine zunehmende soziale Spaltung in Deutschland und geht dabei auch mit den Linken hart ins Gericht. "Viele linke Politiker haben den Kontakt zu den Benachteiligten verloren, zu denen ohne Universitätsabschluss, zur alten Mittelschicht und erst recht zu den Ärmeren, die heute in weiterlesen

Bochum (dts Nachrichtenagentur) – Der Bochumer Kriminologe Tobias Singelnstein hat die Absage einer Studie zum Racial Profiling bedauert und die Bedeutung einer solchen Untersuchung als Basis für eine neue Verständigung in Deutschland hervorgehoben. "Die Erstellung der Studie wäre für alle Seiten vorteilhaft", sagte Singelnstein der "Rheinischen Post". Auf der einen Seite gebe es jede Menge weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Gabriel Felbermayr, hat Schleswig-Holstein, Niedersachsen und die anderen Nord-Bundesländer aufgefordert, eine gemeinsame Linie gegen Bayern oder Baden-Württemberg zu verfolgen. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" nannte er als Beispiel die Strommarktordnung in Deutschland, die den Nordländern so sehr zum Nachteil gereiche, dass man hier Strom weiterlesen

Am Dienstagnachmittag gegen 17:10 Uhr kam es zu einem Polizeieinsatz in der Rektor-Forestier-Straße in Mainz-Gonsenheim. Dort kam es nach vorheriger Mitteilung über Notruf zu einem Messerangriff auf eine männliche Person. Die eingesetzte Funkstreife traf vor Ort auf eine Person mit Schnittverletzungen. Der vermeintliche Aggressor verschanzte sich zunächst in einer Wohnung. Im weiteren Verlauf verließ er weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Beantragung von Mitteln aus dem Digitalpakt Schule muss aus Sicht der NRW-Kommunen deutlich erleichtert werden. "Die Landesregierung sollte besser ein verbindliches und landesweit geltendes Rahmenkonzept vorgeben, wie eine digitale Grundausstattung an den Schulen aussehen soll", sagte Christoph Gerwers, Vorsitzender des deutschen Bildungsausschusses im Städte- und Gemeindebund, der "Rheinischen Post". Es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat ihre Kabinettskollegen dazu aufgerufen, an der Gleichstellung von Frauen mitzuwirken.  "Die Gleichstellungsstrategie, die ich im Kabinett vorlege, setzt Maßstäbe für das Regierungshandeln und auch für weitere Legislaturperioden", sagte Giffey der "Rheinischen Post". Sie sprach von einem "Meilenstein". So benennt die Strategie nach Angaben ihres Ministeriums insgesamt weiterlesen

Am Dienstag, dem 07.07.20, kurz vor 18 Uhr, laufen die drei Geschädigten aus Saarbrücken im Alter von 16, 18 und 19 Jahren durch den Lützelbachtunnel in der Nähe des Saarbrücker Hauptbahnhofs. Dort werden sie von dem ihnen unbekannten Täter (23 Jahre alt, wohnhaft in Saarbrücken) unter Vorhalt eines Messers zur Herausgabe von Geld aufgefordert. Als weiterlesen

(fg) Am frühen Morgen des 1. Juli nahmen Polizeibeamte in Offenbach einen 41 Jahre alten Barbesitzer sowie eine 35 Jahre alte Frau vorläufig fest. Ihnen wird unter anderem Zuhälterei sowie Zwangsprostitution vorgeworfen. Hintergrund ist ein umfangreiches Ermittlungsverfahren, das seit November 2019 durch das Kommissariat 33 in Offenbach geführt wird. Nach ersten Erkenntnissen sollen mehrere junge weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) hat sich für einen grundsätzlichen Wandel bei Fleischproduktion und -konsum ausgesprochen. Man brauche einen "Systemwechsel", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Corona-Pandemie mache deutlich, dass es so wie bislang künftig nicht weitergehen könne, man müsse "weg von immer größer und immer mehr". Otte-Kinast beklagte, dass weiterlesen

Am Sonntag gegen 14:45 Uhr ereignete sich in der Talstraße in Sindelfingen-Maichingen ein Vorfall, der dazu führte, dass eine 23-Jährige in ein Krankenhaus gebracht werden musste. Die junge Frau befand sich auf dem Weg von der Bahn-Haltestelle Maichingen zu ihrer Arbeitsstelle, als ein ihr bekannter 24-Jähriger sie in ein Gespräch verwickelt haben soll. Im Verlauf weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Bundesjustizministerin und nordrhein-westfälische Beauftragte gegen Antisemitismus Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert von ihrer Partei eine deutlichere Abgrenzung von der AfD. Mit Blick auf die schlechten Umfragewerte der FDP sagte Leutheusser-Schnarrenberger dem Nachrichtenportal Watson: "Das Problem ist die Abgrenzung zur AfD." Dass der FDP-Abgeordnete Thomas Kemmerich sich mit Stimmen der AfD weiterlesen

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Luxemburgs Finanzminister Pierre Gramegna, der für den Vorsitz der Eurogruppe kandidiert, hat kurz vor der Wahl unter anderem eine Änderung des Verteilungsschlüssels für das EU-Konjunkturprogramm "NextGenerationEU" gefordert. "Die Modalitäten und der ganze Rahmen des Wiederaufbaufonds müssen noch diskutiert werden", sagte Gramegna der "Welt" (Mittwochausgabe). "Luxemburg ist bereit, mehr einzuzahlen, als wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Bundesjustizministerin und nordrhein-westfälische Beauftragte gegen Antisemitismus Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert die Regierenden dazu auf, den Bürgern in Deutschland wieder mehr Freiheiten zu gewähren. "Hier geht es um tiefe Beschränkungen der Freiheit. Die müssen schnellstmöglich wieder zurückgeführt werden", sagte Leutheusser-Schnarrenberger dem Nachrichtenportal Watson. Man habe noch lange keine Normalität. "Schauen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat angesichts der Corona-Pandemie davor gewarnt, Fußball-Spiele vor Publikum wieder zu erlauben, wie es jetzt in Sachsen erwogen wird. "Fußball-Bundesliga-Spiele mit Zuschauern halte ich für nicht verantwortbar", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Auch andere Großveranstaltungen ohne Grenze nach oben seien durch Hygienekonzepte nicht wirklich sicher zu machen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kulturstaatsministerin Monika Grütters fordert Chöre auf zu prüfen, ob sie im Rahmen eines Bundesprogramms Corona-Hilfen bekommen können. "Die Lage der Chöre ist zurzeit extrem schwierig", sagte Grütters den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Sie sind mit am härtesten getroffen." Sie bewundere die Kreativität, die einige von ihnen entwickelt hätten, um im Freien weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) will den Austausch von Daten zu Lebensmittelkontrollen zwischen Bund und Ländern verbessern. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) unter Berufung auf eine Studie aus Klöckners Haus, die zu dem Schluss kommt, dass im Bereich der Lebensmittelsicherheit eine zentrale IT-Infrastruktur zwischen Bund und Ländern nötig sei. Darin weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zur Bewältigung der Coronakrise fordert Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) von allen EU-Mitgliedstaaten Kompromissbereitschaft und politischen Mut. "Jeder wird seine bisherigen roten Linien hinterfragen müssen", schreibt Scholz anlässlich des ersten Treffens der EU-Finanzminister unter deutscher Ratspräsidentschaft in einem Gastbeitrag für die "Welt" (Mittwochausgabe). In einem partnerschaftlichen Ansatz müssten die gemeinsam identifizierten Reformbaustellen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Jugendrichter Andreas Müller fordert, dass das Betäubungsmittelgesetz in Bezug auf Cannabis den veränderten Vorstellungen der Gesellschaft angepasst wird. "In der Bevölkerung gibt es schon lange nicht mehr die Angst vor diesem `Gift Cannabis`. Die Zeiten von Christiane F., also einmal kiffen und dann in der Gosse – das wissen viele, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland nimmt mit Abstand die meisten Migranten auf, die im Rahmen der EU-Türkei-Erklärung direkt aus türkischen Flüchtlingslagern nach Europa gebracht werden. Nach Zahlen der EU-Kommission kamen 9.967 der insgesamt 26.835 Migranten vom 4. April 2016 bis zum 16. März 2020 nach Deutschland – mehr als doppelt so viele wie nach Frankreich, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An den 20 größten Bahnhöfen in Deutschland sind im vergangenen Jahr insgesamt 22.023 Fernverkehrshalte (ICE und IC) ersatzlos ausgefallen. Das berichtet die "Bild" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP. Wie die kleine Anfrage außerdem ergab, fuhren 2019 die Fernzüge der Deutschen Bahn an weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Dem Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrum Illegale Migration (Gasim) liegen Erkenntnisse zur Auswirkung privater Seenotrettung auf Überfahrten aus Libyen vor. "Bei Anwesenheit von NGO-Schiffen wurden konzertierte Abfahrten aus Libyen festgestellt. Nach Aussage von Flüchtlingen und Migranten nutzen Schleuser die Tracking-Funktion verschiedener Internetseiten, um den Standort von NGO-Schiffen zu bestimmen, und nahmen mittels weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2020 Rüstungsexporte in am Libyen-Konflikt beteilige Länder im Wert von 614 Millionen Euro genehmigt. Dies geht aus einer Aufstellung des Bundeswirtschaftsministeriums auf Anfrage der Grünen hervor, über die das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) berichtet. "Damit unterminiert die Bundesregierung ihre eigenen Friedensbemühungen und macht sich völlig unglaubwürdig", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politikwissenschaftler Christian Hacke sieht Donald Trump nach dem neuesten Umfragetief in der Defensive: "Trumps Reden am 4. Juli könnten auch ein letzter Strohhalm sein. Das waren Ansprachen, um seine eigenen Wähler und Unterstützer um sich zu scharen und zum Durchhalten anzutreiben", sagte Hacke dem Nachrichtenportal Watson. Die Frage sei daher, ob weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Inkrafttreten des von der chinesischen Führung verhängten sogenannten Sicherheitsgesetzes in Hongkong kritisieren FDP und Grüne die Zurückhaltung der Bundesregierung gegenüber Peking. "Die deutsche Bundesregierung schafft es noch nicht einmal, deutliche Worte der Kritik an diesem chinesischen Vorgehen zu finden", sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Sicherheitspersonal der Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG) hat nun die Befugnis, ein Bußgeld von 50 Euro zu verhängen, wenn gegen die Maskenpflicht in Bus und Straßenbahn verstoßen wird. "Die Bereitschaft, Maske zu tragen, hat sehr nachgelassen, als den Menschen klar wurde, dass es gar keine Kontrolle durch die BVG selbst gibt", sagte weiterlesen

Brasilia (dts Nachrichtenagentur) – Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das sagte der Staatschef am Dienstagmittag (Ortszeit). Bolsonaro hatte in der Coronakrise immer wieder an der Gefahr durch die Pandemie gezweifelt. Der brasilianische Präsident hatte sich in der Öffentlichkeit mehrfach ohne Einhaltung der Abstandsregeln oder Tragen des Mund-Nasen-Schutzes gezeigt weiterlesen

Wegen Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung ermittelt die Polizei gegen einen 58-jährigen Mann, der am Montag gegen 23.15 Uhr in der Schützenstraße zwei Polizeibeamtinnen und einen zur Hilfe eilenden Zeugen verletzt hat. Eine Polizistin wurde vom Rettungsdienst in eine Klinik gebracht. Sie ist durch den Vorfall vorübergehend dienstunfähig. Ein Anrufer gab der Polizei einen weiterlesen