Autor: Dirk Lauer

Aus einer Gruppe von mindestens zwölf Personen heraus wurden gestern Abend mehrere Brandsätze gegen das vor kurzem geräumte, ehemals besetzte Haus Liebigstr. 34 geworfen, wodurch Sperrmüll und Fensterrahmen des Gebäudes in Brand gerieten. Derzeitigen Erkenntnissen zufolge sollen die vermummten Personen vor dem vormaligen Szeneobjekt gestanden und gegen 21.15 Uhr mehrere Brandsätze in einen vor dem… weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Stefanie Hubig (SPD), sieht die maßgebliche Verantwortung für die Verbreitung der Corona-Pandemie nicht bei den Schulen. "Wir sehen auch in Rheinland-Pfalz bei unseren Zahlen, dass das Infektionsgeschehen sich nicht maßgeblich in den Schulen abspielt, dass es keine Hotspots sind", sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin am Donnerstag im Deutschlandfunk.… weiterlesen

Dresden/München (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Festnahme eines syrischen Islamisten, der in Dresden einen Mann erstochen haben soll, haben sich die Innenminister Bayerns und Sachsens für ein Ende des vollständigen Abschiebestopps nach Syrien ausgesprochen. "Die Bundesregierung, allen voran das Auswärtige Amt, muss endlich die Voraussetzungen dafür schaffen, Rückführungen nach Syrien oder in Drittstaaten zu ermöglichen… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der Mann, der für die tödliche Messerattacke in Dresden Anfang Oktober verantwortlich sein soll, ist im Oktober 2015 als Flüchtling nach Deutschland gekommen. Der Syrer habe im Mai 2016 einen Asylantrag gestellt, teilten die Ermittler am Donnerstag mit. Sein Asylstatus sei allerdings aufgrund mehrerer Straftaten 2019 wieder aberkannt worden. Behördenangaben zufolge… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Geiselnahme in der JVA Münster, bei der der inhaftierte Täter am 16. Oktober durch die Polizei erschossen wurde, wird Thema einer Sondersitzung des Rechtsausschusses im Düsseldorfer Landtag. Das Landtagspräsidium habe einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion am Donnerstag angenommen und die Sitzung für Freitag terminiert, berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitagsausgabe). "Wir… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, sieht das deutsche Gesundheitssystem derzeit gut aufgestellt. "Die Kliniken und Intensivstationen sind Stand heute von Überlastung weit entfernt. Wir verfügen über genügend Kapazitäten", sagte Gassen der "Rheinischen Post". Gassen warnte vor Panikmache: "Die Pandemie wird nicht am Rechenschieber beendet. Corona ist keine Bagatellerkrankung, aber… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Vorsitzkandidatin Susanne Hennig-Wellsow fordert infolge der Coronakrise einen bundesweiten Mietendeckel. "Wenn wir das Virus nicht bald stoppen, wird es für manche Menschen um existenzielle Fragen gehen. Zum Beispiel, wie sie ihre Wohnung halten können", sagte Hennig-Wellsow der "Welt" (Freitagsausgabe). "Wir brauchen deswegen einen Mietendeckel für ganz Deutschland – möglicherweise mit regionalen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen den Klimawandel ist offenbar eine Mehrheit der Deutschen dazu bereit, auch finanzielle Mehrbelastungen für sich und die Wirtschaft in Kauf zu nehmen. Das geht aus einer internationalen Umfrage des Instituts Kantar im Auftrag des Vodafone-Instituts hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach stimmen 62 Prozent der Deutschen eher… weiterlesen

Polizeibeamte haben am Dienstagnachmittag (20.10.2020) einen 36 Jahre alten Mann festgenommen, der im Verdacht steht, einen 81-Jährigen niedergeschlagen und auf ihn eingetreten zu haben. Passanten beobachteten den Tatverdächtigen, wie er gegen 16.05 Uhr an der Straße Am Stadtgraben auf den am Boden liegenden Mann eintrat. Der 36-Jährige verfolgte den Senior offenbar zuvor, schlug ihn nieder… weiterlesen

Essen (dts Nachrichtenagentur) – Der Oberbürgermeister der Stadt Essen, Thomas Kufen (CDU), hat die Vielzahl neuer Corona-Regelungen, die von den Runden zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten ausgehen, kritisiert. Es sei sehr ärgerlich, wenn quasi im Wochentakt neue Regelungen verkündet werden und man den Bürgern immer wieder neu erklären müsse, dass das, was die Bundeskanzlerin… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Sacharow-Preis für geistige Freiheit geht in diesem Jahr an die Opposition in Weißrussland. Das teilte der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, am Donnerstagmittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. "It is an honour to announce that the women and men of the democratic opposition in Belarus are the 2020 Sakharov… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Brüssel: Weißrussische Opposition bekommt Sacharow-Preis. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat sich besorgt über eine hohe Zahl von Übergriffen gegen Journalisten im Vorfeld der Präsidentenwahl in den USA geäußert. Seit Jahresbeginn hätten Pressefreiheitsorganisationen in den Vereinigten Staaten mindestens 371 Übergriffe gegen Medienschaffende dokumentiert, darunter 223 tätliche Angriffe und 73 Festnahmen, teilte ROG am Donnerstag mit. Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ordnet ab dem 26. Oktober offenbar einen weitgehenden Mitarbeiter-Lockdown an. Das berichtet die "Bild" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf eine "Arbeitsregelung" des Fraktionsdirektors Jörg Sammler vom 21. Oktober. Demnach sollen Mitarbeiter der Fraktion "bis auf Weiteres vorrangig auf die Möglichkeit des mobilen Arbeitens zurückzugreifen". Dies gelte "sowohl für Sitzungswochen als… weiterlesen

Gainesville (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Politikwissenschaftler Michael McDonald geht davon aus, dass die hohe Zahl an Briefwählern bei den US-Präsidentschaftswahlen "ein enormer strategischer Vorteil" für Herausforderer Joe Biden ist. Bei den Wählern in den USA, die bereits ihre Stimme abgegeben haben, lägen die Demokraten mit weitem Abstand vorn – dieser Trend habe sich verfestigt, sagte… weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, mit der das umstrittene Beherbergungsverbot in Schleswig-Holstein außer Vollzug gesetzt werden sollte. Der Antrag sei unzulässig, weil die erforderlichen Darlegungen fehlten, teilten die Karlsruher Richter am Donnerstag mit. Die Antragsteller hätten sich weder vertieft mit der Regelung selbst noch mit… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Nach der tödlichen Messerattacke in Dresden erhärtet sich offenbar der Tatverdacht gegen einen 20-Jährigen. Der festgenommene Syrer soll die mutmaßliche Waffe bereits zwei Tage vor der Tat in einem Dresdner Kaufhaus erworben haben, berichtet die "Welt" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Dabei handelte es sich laut Ermittlern um ein handelsübliches… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat Österreich fast komplett zum Corona-Risikogebiet erklärt. Das geht aus der Auflistung der Ausweisungen internationaler Risikogebiete des RKI hervor, die am Donnerstagvormittag aktualisiert wurde. Demnach gelten nun auch die österreichischen Bundesländer Salzburg, Oberösterreich, Niederösterreich, Burgenland und Steiermark als Risikogebiete. Damit ist nur noch Kärnten nicht betroffen. Ab Samstag… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) geht davon aus, dass es im Zuge der immer schneller steigenden Corona-Fallzahlen auch wieder deutlich mehr Intensivpatienten und Tote geben wird. Es müssten schon jetzt immer mehr Menschen intensiv behandelt werden, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Donnerstagvormittag in Berlin. Er gehe davon aus, dass künftig immer mehr alte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat bei seiner Kritik an Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und der bayerischen Corona-Politik nachgelegt. "Markus Söder gibt anderen Ländern regelmäßig Empfehlungen, wie sie sich verhalten sollen, kann aber nicht erklären, warum in Bayern die Infektionszahlen mit am höchsten sind und vor allem die Todeszahlen die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Patientenschützer haben die angekündigten Schnelltests für Pflege- und Altenheime als unzureichend kritisiert. "Die neue Schnelltest-Strategie ist für Pflegebedürftige eine Mogelpackung. In der Altenpflege wird von der versprochenen zusätzlichen Sicherheit nicht viel ankommen", sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Mit den Antigentests will Gesundheitsminister Jens Spahn… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Sicherheitsbehörden zählen mehr bewaffnete Rechtsextremisten als im Vorjahr. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner hervor, über welche "Zeit-Online" berichtet. Demnach verfügen derzeit 1.114 Rechtsextreme über eine waffenrechtliche Erlaubnis. Dazu kommen 633 sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter, die legal Schusswaffen besitzen dürfen.… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem Ende der Sommerzeit am kommenden Wochenende hat EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) die Bundesregierung aufgefordert, sich für die Abschaffung der Zeitumstellung einzusetzen. "Es bräuchte jetzt jemanden, der das Heft in die Hand nimmt. Die deutsche Ratspräsidentschaft wäre dafür eine gute Gelegenheit", sagte Barley der "Saarbrücker Zeitung". Die frühere Bundesjustizministerin… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der Umsatz der Apotheken in Deutschland ist im August gestiegen. Sie setzten real 3,8 Prozent mehr um als im Vormonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Damit fiel der Umsatz auch höher aus als vor Ausbruch der Corona-Pandemie: Im Vergleich zum Vorkrisenmonat Februar 2020 ergab sich preis-, kalender- und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, will für einheitliche Corona-Regeln in Deutschlands Pflegeheimen sorgen. "In wenigen Wochen, deutlich vor Weihnachten werden wir – unterstützt von Gesundheitsminister Jens Spahn und dem Robert-Koch-Institut – eine Handreichung vorlegen, um dem Flickenteppich mehr Einheitlichkeit und Nachvollziehbarkeit zu geben", sagte Westerfellhaus der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat den Koalitionspartner Union aufgefordert, sich bei der Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz zu bewegen. "Wir wollen im parlamentarischen Verfahren erreichen, dass noch vor der Wahl die wesentlichen Rechte von Kindern ins Grundgesetz kommen", sagte SPD-Vize Serpil Midyatli der "Rheinischen Post". Im Gegenzug solle das Wort "Rasse" aus dem… weiterlesen

Ein Unbekannter hat am frühen Samstagmorgen (17.10.2020) im Bereich des Unteren Schloßgartens eine 29 Jahre alte Frau vergewaltigt und ist anschließend geflüchtet. Die 29-Jährige traf gegen 04.45 Uhr am Schloßplatz auf den Täter und ging gemeinsam mit ihm durch die Schloßgartenanlagen in Richtung Bad Cannstatt. Auf Höhe der Lusthausruine drückte der Mann sie zu Boden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf eine zweite Pandemie-Welle mehren sich die Forderungen nach einer Modernisierung der Justiz. "Eine der wichtigsten Lehren aus der Coronakrise ist, dass wir die Digitalisierung ernst nehmen und vorantreiben müssen, auch im Rechtsbereich", sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae dem "Handelsblatt". Bislang habe die Bundesregierung diesen Bereich völlig vernachlässigt. Folge dieser… weiterlesen

Zwischenfall nach Demo gegen AfD in Henstedt-Ulzburg https://t.co/iiONgXkpye — Pressecop24com (@Pressecop24com) October 22, 2020 Original Polizeibericht: Polizei verschweigt Angriff auf AFD-Veranstaltung! Nachdem Samstagnachmittag ein 19-Jähriger am Rande einer Demonstration in Henstedt-Ulzburg mit einem VW Amarok mehrere Personen anfuhr und diese verletzte, haben die Kieler Staatsanwaltschaft und das Kommissariat 5 der Bezirkskriminalinspektion Kiel die Ermittlungen aufgenommen.… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat angesichts stark steigender Corona-Zahlen vor einem zweiten Lockdown gewarnt. Im Saarland sei ein neuer Höchststand der Infektionszahlen seit Beginn der Pandemie gemeldet worden, schrieb Hans am Donnerstagmorgen bei Twitter. "Wenn es so weiter geht, dann dauert es nicht mehr lange und diese Welle kommt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Kassenärzte, Andreas Gassen, geht davon aus, dass Corona noch lange den Alltag in Deutschland bestimmen wird. "Selbst wenn wir in einem Jahr in größerem Umfang einen Impfstoff bekommen und sich viele impfen lassen, muss uns klar sein: Corona wird Teil der Lebensrealität werden, die deshalb aber nicht bedrohlich… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat bestätigt, dass die Zahl der Corona-Neuinfektionen am Mittwoch die 10.000er Marke überschritten hat. Das geht aus Daten des Instituts hervor, die am Donnerstagmorgen veröffentlicht wurden. Demnach erfasste das RKI innerhalb von 24 Stunden 11.287 neue Fälle in Deutschland. Das ist erneut ein neues Allzeithoch an Neuinfektionen. Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Bundestagsfraktion fordert in einem Brief an das Kanzleramt, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) solle in der nächsten Sitzungswoche eine Regierungserklärung im Bundestag zu ihrer Corona-Politik abgeben. Aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten sei berichtet worden, dass Merkel die jüngsten Maßnahmen nicht für hart genug halte, gar vor… weiterlesen