Autor: Dirk Lauer

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Im Fall der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat die Bundesanwaltschaft vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main Anklage gegen zwei Personen erhoben. Der Angeschuldigte Stephan E. sei des Mordes sowie des versuchten Mordes hinreichend verdächtig, teilte die Karlsruher Behörde am Mittwoch mit. Im Fall des Mordversuchs werde ihm zudem tateinheitlich weiterlesen

Hinweis: Rückfragen zu dieser Meldung richten Sie bitte an den Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Hanau, Herrn Oberstaatsanwalt Dominik Mies, der ab 9.30 Uhr unter der Rufnummer 06181 297-385 zu erreichen ist. (fg) Nachdem gestern Abend vier Personen mit Verletzungen, unter anderem Stichwunden, im Klinikum in Hanau erschienen waren (wir berichteten), nahm die Polizei nach einem Zeugenhinweis weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Karlsruhe: Bundesanwaltschaft erhebt Anklage im Fall Lübcke. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission startet im Streit um die polnische Justizreform ein neues Vertragsverletzungsverfahren. Konkret gehe es um ein Gesetz, welches am 14. Februar 2020 in Kraft trat, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Das neue Gesetz zur Disziplinierung von Richtern untergrabe die richterliche Unabhängigkeit und sei mit EU-Recht unvereinbar, hieß es weiterlesen

Seoul (dts Nachrichtenagentur) – In Südkorea sind am Mittwoch 25 Bauarbeiter bei einem Brand ums Leben gekommen. Mindestens sieben weitere wurden verletzt, teilten die örtlichen Rettungskräfte mit. Der Vorfall ereignete sich in der Stadt Icheon, 80 Kilometer südöstlich von Seoul. Das Feuer soll durch eine unerwartete Explosion auf der Baustelle eines Warenlagers ausgelöst worden sein, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller hat Verständnis für die Entscheidung der Bundesregierung geäußert, an die strikten Beschränkungen für Fernreisen wegen Corona vorerst nicht zu lockern. "Die Verlängerung der Reisewarnung ist nachvollziehbar. Sie bedeutet Klarheit für alle: Verbraucher und Unternehmen", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Gebuchte Reisen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Forderung des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans nach dem Ausschluss steuervermeidender Unternehmen von Staatshilfen stößt in der CDU nicht auf Ablehnung. "Die SPD stellt den Finanzminister und macht diesen Vorschlag: also ran an die Buletten, Vorschlag machen und nicht lange diskutieren", sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak der RTL/n-tv-Redaktion. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) solle weiterlesen

Gelsenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – In Gelsenkirchen ist am Mittwochmorgen ein 28 Jahre alter SEK-Beamter bei einem Polizeieinsatz erschossen worden. Der Vorfall ereignete sich gegen 6 Uhr im Stadtteil Buer, teilte die Polizei über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Demnach wurde der Beamte bei einer Durchsuchungsmaßnahme von einem 29 Jahre alten Gelsenkirchener angeschossen und schwer verletzt – weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Fraktionschef im nordrhein-westfälischen Landtag, Thomas Kutschaty, hat die bayerische Corona-Politik gelobt. "Bayern hat einen R-Wert von 0,57. Da zeigt sich, dass die bayerische Regierung mit den Kommunen zusammenarbeitet und auf unabhängige Wissenschaftler hört", sagte Kutschaty der "Rheinischen Post". NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sei von dem Gedanken getrieben, immer der zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die vom Bund geförderten Kulturinstitutionen werden Künstlern bis zu 60 Prozent ihrer Gage als Ausfallhonorar zahlen, wenn die Veranstaltung wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden musste. Das sagte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) am Mittwoch im RBB-Inforadio. Voraussetzung für die Zahlung des Ausfallhonorars sei, dass der Vertrag bis zum 15. März geschlossen wurde. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat die Verlängerung der Reisewarnungen wegen der Coronavirus-Pandemie bis Mitte Juni als hilfreich für die Verbraucher bezeichnet. "Es hat ja was mit Planungssicherheit und rechtlichen Folgen zu tun, nämlich auch wie die Verbraucher auftreten können gegenüber den Reiseveranstaltern, wenn es eine solche Reisewarnung gibt", sagte Ziemiak der RTL/n-tv-Redaktion. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Kinderärzte werfen Bundes- und Landespolitikern vor, die Interessen von Kindern und Jugendlichen in der Coronakrise missachtet zu haben. "Wir fordern von der Politik, dass sie mehr Rücksicht auf die Kinder nimmt, dass sie den Blick der Kinder annimmt, dass sie Berater zur Seite nimmt, die spezifisch Kinderinteressen vertreten", sagte Jakob weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund beschafft 4,5 Millionen Impfstoff-Dosen gegen Grippe, um ein gleichzeitiges Hochschnellen von Corona- und Influenza-Infektionen im Herbst und Winter zu verhindern. "Gleichzeitig viele Grippe- und Corona-Kranke zu versorgen könnte unser Gesundheitssystem überfordern", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Mit Blick auf die nächste Grippe-Saison ermögliche man es weiterlesen

Mumbai (dts Nachrichtenagentur) – Der indische Schauspieler Irrfan Khan ist tot. Er starb am Mittwochmorgen im Alter von 53 Jahren in einem Krankenhaus in Mumbai, teilte seine Familie mit. Der Schauspieler hatte im Jahr 2018 öffentlich gemacht, dass bei ihm ein neuroendokriner Tumor diagnostiziert wurde. Bekannt wurde Khan für seine zahlreichen Hauptrollen in Bollywoodfilmen. Insgesamt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kontrolle der EU-Außengrenzen durch die EU-Grenzagentur Frontex ist in der Folge der Corona-Pandemie deutlich ausgedünnt worden. "Deutschland hat in enger Abstimmung mit Frontex und den jeweiligen Einsatzmitgliedstaaten ab Mitte März 2020 begonnen, Einsatzkräfte sukzessive aus Italien, Spanien, Bulgarien und Albanien zurückzuholen", heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Corona-Gesprächen von Bund und Ländern am Donnerstag hat Norbert Röttgen, Bewerber um den CDU-Parteivorsitz, vor zu schnellen Lockerungen gewarnt – und damit indirekt Kritik am Lockerungskurs seines Konkurrenten Armin Laschet geäußert. "Manche tun so, als müsse man die Pandemie in ihren Folgen für die Gesundheit und den Lockdown in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat zu einem neuen Anlauf für eine Wahlrechtsreform aufgerufen. "Ich appelliere an alle im Bundestag vertretenen Parteien, die für unsere Demokratie entscheidende Wahlrechtsreform nicht `auszusitzen`, sondern nun schnell eine Einigung zu erzielen, die auch über die kommende Wahlperiode hinausweist", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post". Auch Bundestagsvizepräsidentin weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will ihre weltweite Reisewarnung offenbar bis Mitte Juni verlängern. Das Bundeskabinett werde am Mittwoch einen entsprechenden Beschluss fassen, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf einen Beschlussvorschlag des Auswärtigen Amts. Die Reisewarnung soll demnach mindestens bis zum 14. Juni gelten. Ob es im Anschluss eine Lockerung geben soll, blieb zunächst weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Ifo-Chef Clemens Fuest rechnet mit Steuererhöhungen und Kürzungen von staatlichen Leistungen zur späteren Gegenfinanzierung der stark steigenden Staatsausgaben in der Coronakrise. "Es wird künftig entweder höhere Steuern oder geringere staatliche Leistungen geben. Vermutlich beides", sagte Fuest der "Rheinischen Post". Die Grenze für den derzeitigen Anstieg der Staatsverschuldung liege dort, wo die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat sich offen dafür gezeigt, dem Bund zusätzliche Kompetenzen im Katastrophenschutz einzuräumen. "Das könnte eine Konsequenz sein", sagte Merz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben) mit Blick auf die zum Teil unterschiedlichen Strategien der Bundesländer im Umgang mit der Coronakrise. "Aber darüber muss man mit Abstand zu den aktuellen Ereignissen weiterlesen

Zwei Männer haben am Montagnachmittag (30. September) einem Senior (86) im Kölner Stadtteil Poll die Armbanduhr vom Handgelenk gerissen. Die Polizei Köln fahndet nach zwei auffallend schlanken Männern. Die beiden Täter sollen nach Zeugenangaben etwa 15 bis 20 Jahre alt sein und „vermutlich aus dem nordafrikanischen Raum“ stammen. Zur Tatzeit war der Haupttäter mit einem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unternehmen, die gegen Wettbewerbsregeln verstoßen haben, sollen wegen der Coronakrise bis Ende Juni 2021 vorerst keine Zinsen auf Bußgeldstrafen des Kartellamtes bezahlen müssen. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Wirtschaftsministeriums zur Abmilderung der Folgen der Pandemie hervor, über den die "Rheinische Post" berichtet. Er soll am Mittwoch vom Kabinett gebilligt werden. weiterlesen

Am Montagnachmittag (27.04.2020) kam es in einer Wohnung zu einem Überfall auf eine 48-jährige Frau. Nach ersten Erkenntnissen suchte der Verdächtige gegen 17:00 Uhr die Geschädigte in der Wohnung eines Mehrfamilienhauses an der Stormstraße auf. Dort erlangte er unter Vorhalt eines Messers einen niedrigen vierstelligen Euro-Betrag und flüchtete in unbekannte Richtung. Der Verdächtige wurde wie weiterlesen

(aa) Nachdem gegen 22 Uhr in der Notaufnahme des Hanauer Klinikums kurz nach einander vier Personen mit Verletzungen, darunter auch Stichwunden, erschienen waren, fahndet die Polizei derzeit nach mehreren Männern. An der Fahndung war auch der Polizeihubschrauber eingesetzt. Nach ersten Erkenntnissen waren die Passanten unabhängig voneinander in den Bereichen Leimenstraße/Langstraße, Hirschstraße und am Freiheitsplatz unterwegs. weiterlesen

Die Bonner Polizei fahndet aktuell nach einem Exhibitionisten, der sich am Montagnachmittag (27.04.2020) in Bonn-Geislar vor zwei 14-jährigen Mädchen entblößt haben soll. Die beiden liefen zur Tatzeit gegen 14:15 Uhr flußaufwärts auf dem Siegtal-Radweg. Etwa 500 Meter vor der Siegfähre wurden sie auf einen Mann aufmerksam, der am Wegesrand sein Geschlechtsteil entblößte. Die Mädchen riefen weiterlesen

Am Abend des 28.04.2020 erhielt die Polizeiinspektion Linz am Rhein durch einen Anwohner der Ortslage Unkel die Mitteilung, dass man an den Rheinanlagen in Unkel parallel zum Nachtigallenweg augenscheinlich präparierte Giftköder aufgefunden habe. Vor Ort konnten an mehreren Stellen der Rheinanlage Köderbrocken aufgefunden werden. Bislang konnte nicht bestätigt werden, dass die aufgefundenen Köder vergiftet waren. weiterlesen

  Von Maria Schneider Da ist sie wieder – mein großes Vorbild Annalena Baerbock, von einigen auch liebevoll „Schnattalena“ genannt – Herrin der Kobolde, Desinfekationen und Reagenzchen. Während ich ihr intelligentes Gesichtchen bei Anne Will betrachte, stelle ich fest, dass sie während des Hausarrests wohl etwas zugelegt hat. Das Kinn sitzt nicht mehr ganz so weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Kabarettist Torsten Sträter hat den Kollegen Dieter Nuhr gegen Vorwürfe verteidigt, mit Kritik an Klimaaktivistin Greta Thunberg ins rechte Lager abgedriftet zu sein. "Wir sind nicht immer einer Meinung, aber es ist absurd, ihn in eine neurechte Ecke zu stellen. Ich stehe da kopfschüttelnd davor. Der Dieter ist so ein weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeiterwohlfahrt (AWO), einer der größten Betreiber von Pflegeeinrichtungen in Deutschland, hat scharfe Kritik am Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geübt, wonach der geplante Pflege-Bonus zum Teil von den Arbeitgebern bezahlt werden soll. Die geplante Kostenverteilung sei ein "Bruch eines Versprechens", sagte AWO-Chef Wolfgang Stadler den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Katja Kipping will die Erlaubnis der Bundesregierung zur Fortsetzung der Fußball-Bundesliga-Saison an die Bedingung knüpfen, dass die Spiele im öffentlich-rechtlichen Fernsehen übertragen werden. "Weder sollten Fans jetzt zu den Stadien pilgern noch Sky-Corona-Partys bei dem einen Bekannten feiern, der eben doch ein Abo hat", sagte Kipping den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz lehnt es ab, mit einer Änderung des Parteiengesetzes auch Personalentscheidungen auf Online-Parteitagen zuzulassen. "Spontane Antwort: Nein", sagte Merz den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben) auf eine entsprechende Frage. Ein Parteitag lebe "auch vom persönlichen Miteinander und von den Gesprächen vor Ort". Er hoffe, "dass wir irgendwann aus dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat die Bundesregierung aufgefordert, bis zum Sommer ein Konjunkturpaket zur Abfederung der Coronakrise zu schnüren. "Sinnvoll wäre ein Gesamtkonzept, das Wirtschafts-, Finanz-, Sozial- und Arbeitsmarktpolitik umfasst", sagte Merz den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). "Es wäre gut, wenn alle Betroffenen im Verlauf des Sommers wissen, wohin die Reise weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – In der Coronakrise hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) mit Blick auf die Entwicklung der Reproduktionszahl des Robert-Koch-Instituts (RKI) vor voreiligen Lockerungen gewarnt. "Wir haben uns gemeinsam darauf verständigt, über weitere Maßnahmen erst zu entscheiden, wenn wir valide Zahlen dazu haben, wie sich die ersten Öffnungen ausgewirkt haben. Da diese Zahlen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, hält Befürchtungen in Bezug auf eine mögliche finanzielle Überforderung des Staates in der Corona-Pandemie für ungerechtfertigt. "Wir können die Hilfe in der Krise finanzieren, ohne dass es zu sozialen Verwerfungen kommt. Das ist kein Hexenwerk", sagte Hoffmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hat die jüngsten Corona-bedingten Nachbesserungen der Bundesregierung beim staatlichen Kurzarbeitergeld als unzureichend kritisiert. Anders als von der Koalition kürzlich beschlossen, müssten die erhöhten Sätze beim Kurzarbeitergeld von Anfang an bezahlt werden und nicht erst nach mehreren Monaten, sagte Hoffmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, spricht sich "für einen sehr behutsamen Wiedereinstieg" in den Schul- und Kita-Betrieb aus. Dies sei ein anspruchsvolles Vorhaben, "denn es muss mit kleinen Gruppen und unter Wahrung der Abstandsgebote angefangen werden", sagte Hoffmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Es gelte, die Gesundheit "sowohl weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundesaußenminister und frühere SPD-Chef, Sigmar Gabriel, hat scharfe Kritik an der Rolle der USA und ihrer Verbündeten in der Coronakrise geübt. "In früheren Pandemiefällen waren es doch die USA, die weltweit ihre Möglichkeiten zur Hilfe eingesetzt haben", sagte Gabriel, der inzwischen als Nachfolger von Friedrich Merz dem transatlantischen Thinktank weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) plant den Rückzug der deutschen Fachleute aus vielen Partnerländern, der in seinem Haus als die größte Strukturreform seit zwölf Jahren gilt: Derzeit ist Deutschland in etwa 85 Ländern direkt aktiv, entweder über die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) oder die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). In etwa einem weiterlesen

Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Tübinger Stadtseniorenrates, Uwe Liebe-Harkort, hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) für seine jüngsten Äußerungen zum Umgang mit alten Menschen in der Coronakrise kritisiert, ihn gleichzeitig aber auch verteidigt. "Solche Brutal-Sätze, wie Herr Palmer sie in dem Interview sagt und vor ein paar Wochen schon so ähnlich gesagt hat, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesarbeitsministerium gibt für den Spielbetrieb der 1. und 2. Fußball-Bundesliga in Sachen Arbeitsschutz grünes Licht. "Der Arbeitsschutz der Spieler, Trainer und Betreuer kann bei vollständiger Umsetzung des Konzepts weitgehend sichergestellt werden", heißt es mit Blick auf ein weiterentwickeltes Wiederaufnahme-Konzept der Deutschen Fußball Liga (DFL) in einem Schreiben des Staatssekretärs im weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen ist in den Vereinigten Staaten auf insgesamt 1.003.625 angestiegen. Das geht aus Daten der Johns Hopkins University im US-Bundesstaat Baltimore vom Dienstag hervor. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus stieg in den USA den Daten zufolge auf 57.608. Die Millionenmetropole New York City weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um Corona-Staatshilfen fordert SPD-Chef Norbert Walter-Borjans von Unternehmen mehr Transparenz und einen Rückzug aus Steueroasen. Wer vom Staat Geld haben wolle, müsse diejenigen Tochterfirmen in Steueroasen schließen, "die nur der Steuervermeidung dienen und sonst keinen Geschäftszweck haben", sagte Walter-Borjans der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe), NDR und WDR. Zuletzt hatten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Entscheidung der Bundesregierung, die geplante Corona-Warn-App nun federführend von der Deutschen Telekom und dem Softwarekonzern SAP entwickeln zu lassen, fordert die SPD mehr Informationen. Die Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) müsse in der Sondersitzung des Ausschusses Digitale Agenda am morgigen Mittwoch "dringend Aufklärung" betreiben, sagte der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, hat Aussagen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer (Grüne) über Leben und Sterben älterer Menschen in der Coronakrise kritisiert. "Unsere Verfassung ist eindeutig: Menschenwürde heißt auch, dass die Gesundheit jedes Menschen geschützt wird. Egal, wie alt wir sind", sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Palmer weiterlesen