Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat in der neuesten INSA-Umfrage in der Wählergunst zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für die "Bild-Zeitung" (Dienstagsausgabe) gewinnt die SPD im Vergleich zur Vorwoche einen halben Prozentpunkt hinzu und kommt nun auf 15,5 Prozent der Stimmen. Die Union verliert dagegen einen halben Prozentpunkt und liegt nun bei 38 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts von Medienberichten, wonach Mobilfunkfirmen beim Ausbau des 5G-Netzes in Deutschland trotz massiver Sicherheitsbedenken des Bundesnachrichtendienstes und des Auswärtigen Amtes Technik des chinesischen Konzerns Huawei einbauen, hat die FDP massive Kritik an der Bundesregierung geübt. "Die Bundesregierung muss in dieser Frage zu Potte kommen, statt zuzusehen, wie durch das Verbauen von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat mit Kritik auf die Äußerungen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zum Schutz des Lebens reagiert. "Es gibt bisher weder ein Medikament noch einen Impfstoff gegen Covid-19. Deshalb geht es nicht nur um jederzeit ausreichende Beatmungskapazitäten, sondern auch die Vermeidung möglichst vieler Infektionen bis zur Entwicklung wirksamer Medikamente", weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton stellt der Autoindustrie massive Hilfen aus Brüssel in Aussicht. Rund zehn Prozent des geplanten europäischen Wiederaufbauprogramms sollten für den Sektor reserviert werden, sagte Breton dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Die Autoindustrie gehört zu den am härtesten von der Krise getroffenen Ökosystemen und ist so stark in den europäischen Binnenmarkt integriert weiterlesen

Mag­de­burg (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen-Anhalt, Kai-Uwe Lohse, warnt vor einem möglichen Waldbrand im durch Borkenkäfer und Trockenheit stark geschädigten Harz, der außer Kontrolle geraten könnte. "Ich bin grundsätzlich niemand, der schwarz malt. Aber die Bedingungen, dass hier im Harz bei einem Waldbrand etwas außer Kontrolle geraten könnte, sind meiner Meinung nach weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwischen Sonntagabend und Montagabend sind in Deutschland binnen 24 Stunden nur 530 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Das geht aus direkten Abfragen bei den Landesministerien, Städten und Landkreisen hervor, die die dts Nachrichtenagentur seit Anfang März täglich gegen 20 Uhr auswertet. Die Zahlen weichen stets von denen des Robert-Koch-Instituts ab, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat seine Forderung nach einem Recht auf Homeoffice bekräftigt. Wenn es betrieblich möglich sei, solle jeder Arbeitnehmer von zu Hause arbeiten dürfen, sagte Heil in der n-tv-Sendung "Klamroths Konter". Zur Not müsse dieses Recht vor Gericht eingeklagt werden, so der SPD-Politiker weiter. Er ist allerdings nicht der weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich in der Debatte über den Schutz des Lebens in der Corona-Pandemie eindeutig hinter Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) gestellt. "Schäuble hat recht", sagte Laschet der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Die "ernsthafte Abwägung zwischen Gesundheitsrisiken einerseits" und "Schäden des Lockdowns" andererseits fordere "schon das Gebot der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Peter Dabrock, hat die Warnung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) begrüßt, der Schutz von Leben rechtfertige nicht alles. "Wir dürfen Lebenslänge nicht grundsätzlich über Lebensqualität stellen", sagte Dabrock dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Der Ethikrat und viele andere hätten in den vergangenen Wochen darauf hingewiesen, dass dem Schutz weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Das Land Nordrhein-Westfalen prüft die Öffnung von Spielplätzen unter bestimmten Bedingungen. "Dort, wo es verantwortliche Aufsicht geben kann, befürworte ich, eine Öffnung von Spielplätzen in absehbarer Zeit wieder zu ermöglichen", sagte der nordrhein-westfälische Familienminister Joachim Stamp (FDP) dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstagsausgabe). Für die Aufsicht gebe es verschiedene Möglichkeiten: "Das könnten Verwaltungsmitarbeiter weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht des Internetverbands Eco und des Bundesverbands Digitale Wirtschaft (BVDW) zeigt die Debatte um die geplante Corona-Warn-App die Notwendigkeit, ein eigenständiges Digitalministerium auf Bundesebene aufzubauen. An dem Entscheidungsprozess für die App sehe man einmal mehr, "dass wir mit einem koordinierenden und mit entsprechenden Kompetenzen ausgestatteten Digitalministerium mit Sicherheit konsequenter und weiterlesen

Am Freitag, dem 24. April 2020, ist es in Högersdorf zu einem Gebäudebrand gekommen.   Im Laufe der Ermittlungen erhärtete sich der Verdacht einer Brandstiftung. Im Fokus der Ermittlungen steht ein 22-jähriger Bewohner der Unterkunft. Die Motivlage ist derzeit unklar und Bestandteil weiterer Ermittlungen. Der Tatverdächtige wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft Kiel am 25.04.2020 einem weiterlesen

Zeit:     26.04.2020, 17.15 Uhr Ort:      Johanngeorgenstadt (1487) Die Polizei hat gegen einen 22-jährigen Mann aus Libyen Ermittlungen wegen versuchter schwerer Brandstiftung aufgenommen. Der 22-jährige Bewohner hatte am Sonntagnachmittag die Gemeinschaftsunterkunft Schwefelwerkstraße verlassen. Unmittelbar danach löste ein Rauchmelder in der Unterkunft aus. Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes gingen dem nach und stellten im Zimmer des 22-Jährigen brennendes Papier weiterlesen

Gestern Abend wurde über die Rettungsleitstelle gegen 21.15 Uhr bekannt, dass zwei Müllcontainer vor der Gemeinschaftsunterkunft in der Eisenacher Landstraße in Brand geraten sind. Die eingesetzte Polizei konnte einen Tatverdächtigen ermitteln. Die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung richten sich gegen einen 29-jährigen Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft (irakisch). Die Höhe des Sachschadens ist unbekannt. Eine Gefahr für angrenzende Gebäude weiterlesen

Am Samstag gegen 15:30 Uhr ging in der Felsstraße in Karlsruhe-Grünwinkel eine zunächst verbale Streitigkeit in eine wechselseitige schwere Körperverletzung über. Nach ersten Angaben soll ein 22-Jähriger, mit marokkanischer Staatsangehörigkeit, einen 24-Jährigen, mit irakischer Staatsangehörigkeit, mit einem Holzstück angegriffen haben. Der 24-Jährige ging mit Pfefferspray auf den 22-Jährigen los. Zeugen wurden auf den Vorfall aufmerksam weiterlesen

Allensbach (dts Nachrichtenagentur) – Die Angst der Deutschen vor den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Bekämpfung übertrifft mittlerweile die Furcht vor dem Virus. "Die überwältigende Mehrheit macht sich mittlerweile große und wachsende Sorgen über die wirtschaftliche Entwicklung", sagte Renate Köcher, Chefin des Instituts für Demoskopie Allensbach, dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). In den ersten zwei, drei Wochen der Ausgangsbeschränkungen weiterlesen

Unbekannte haben in der vergangenen Nacht in Kreuzberg ein Einsatzfahrzeug des zentralen Objektschutzes der Polizei mit Steinen beworfen. Ersten Informationen zufolge fuhr ein Beamter des Objektschutzes gegen 00.45 Uhr mit seinem Dienstfahrzeug die Möckernstraße in Richtung Tempelhofer Ufer. In Höhe der Wartenburgstraße trafen, aus einer für den Beamten nicht bestimmbaren Richtung, mindestens drei Gleisschottersteine das weiterlesen

Eine 26-jährige Dortmunderin ist in der Nacht zu Samstag (25. April) auf einem Fußweg nahe der Güntherstraße von einem Unbekannten angegriffen worden. Die Polizei sucht Zeugen. Ihren ersten eigenen Angaben zufolge war die junge Frau gegen 22.35 Uhr auf dem Fußweg zwischen Weißenburger und Güntherstraße unterwegs. Dieser endet an der dortigen Hausnummer 40. Auf diesem weiterlesen

Ermittlungsrichter in Hanau ordnet die Untersuchungshaft an – Neuberg (neu) Der 18 Jahre alte mutmaßliche Brandstifter aus Neuberg sitzt in Untersuchungshaft. Das ist das Ergebnis der richterlichen Vorführung am Montagnachmittag in Hanau. Die Staatsanwaltschaft hatte nach dem Großbrand auf dem Luisenhof am Sonntag einen entsprechenden Antrag formuliert, da sie Wiederholungsgefahr bei dem Verdächtigen gesehen hatte. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) wendet sich gegen eine zu lange Schließung der Kitas und sieht in dieser Frage Dänemark als Vorbild. "Kinder und ihre Familien müssen stärker in den Fokus rücken, wenn wir über eine schrittweise Rückkehr zu etwas mehr Normalität sprechen", sagte Giffey den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Dienstagsausgaben). Kinderschutz weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident den IT-Verbands Bitkom, Achim Berg, hat die Verzögerungen bei der Entwicklung der Corona-Warn-App scharf kritisiert. "Während in anderen Ländern längst Corona-Tracing-Apps im Einsatz sind, diskutieren wir über Grundsatzfragen, die vor allem Glaubensfragen sind", sagte Berg dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Mit dieser Debatte sei "schon viel Zeit" verspielt worden – und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre Strategie in der Coronakrise zu ändern. "Wie es jetzt ist, muss es nicht weitergehen. Es ist inzwischen möglich zu überlegen: Öffnen wir größere Geschäfte, öffnen wir die Gastronomie, wenn Hygienekonzepte vorhanden sind?", sagte Lindner am Montag im RBB-Inforadio. Mit solchen Instrumenten sei es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Migrationsforscher Gerald Knaus hat davor gewarnt, dass sich die Lage der Syrer in der Türkei in den nächsten Monaten "weiter dramatisch verschärfen" könne. Rund 1,5 Millionen Syrer dort hätten noch keine Unterstützung der Europäischen Union, z.B. in Form von Sozialhilfe oder medizinischer Versorgung, erhalten, sagte Knaus der RTL/n-tv-Redaktion. Ihnen drohe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR), Petra Bendel, hat eine Erhöhung der EU-Mittel für die humanitäre Flüchtlingshilfe angemahnt. Damit könnten die afrikanischen Staaten Schutzsuchende vor Ort besser versorgen, sagte Bendel dem "Spiegel". Afrika und Europa könnten "nur gemeinsam Mittel gegen irreguläre Migration finden und reguläre Wege weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt will 300 Millionen Euro für Covid-19-bedingte humanitäre Hilfe bereitstellen. "Das Coronavirus kennt keine Grenzen. Es trifft insbesondere die Menschen, die besonders gefährdet sind, weil sie in Kriegsgebieten oder Flüchtlingslagern leben oder in Staaten, deren Gesundheitssysteme durch die Pandemie völlig überfordert sind", sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Montag. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae lehnt die von Bundesregierung angestrebte verpflichtende Gutscheinlösung für stornierte Reisen in der Coronakrise ab. Stattdessen forderte er im "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe), von Verbrauchern freiwillig in Anspruch genommene Gutscheine mit dem Stabilisierungsfonds der Bundesregierung abzusichern. Zur Begründung sagte Thomae, dass es nicht funktioniere, die Verbraucher zu verpflichten, "Zwangsgutscheine" zu akzeptieren weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Paritätische Gesamtverband hat der Bundesregierung vorgeworfen, den Finanzbedarf für die Verpflegung von Kindern und Jugendlichen aus sozial schwachen Familien falsch einzuschätzen. Die veranschlagten Zuschüsse für den Ersatz des kostenfreien Schul-Mittagessens seien zu niedrig angesetzt, kritisiert der Verband in einer Stellungnahme zum Gesetzentwurf, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin und aktuelle Präsidentin der Kulturministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig (SPD), hat die unterschiedlichen Termine der Bundesländer zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs in der Coronakrise verteidigt. "Wir haben sehr wohl ein einheitliches Vorgehen. Dass die genauen Zeitpunkte voneinander abweichen, liegt an den unterschiedlichen Sommerferien und an den unterschiedlichen Prüfungszeitpunkten", sagte Hubig weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreich fordert als Lehre aus der Coronakrise, die Industrieproduktion in die EU zurückzuholen, um autonomer von Asien und Amerika zu werden und die wachsende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. "Ich plädiere für eine Renaissance des Produktionsstandortes Europa. Wir müssen Produktion in Schlüsselbereichen wieder nach Europa zurückholen", sagte die österreichische Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio hält die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus für gerechtfertigt. "Insgesamt – und darauf kommt es auch für die politische Wahrnehmung an – ist die Verfassung weder außer Kraft gesetzt noch gebrochen worden", sagte Di Fabio in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Zurzeit halte er die ergriffenen weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat um Verständnis für die kurzfristige Umsetzung des Rechtsanspruchs von erwerbstätigen Alleinerziehenden auf Betreuung ihrer Kinder geworben. "Auch in den nächsten Wochen wird viel Improvisation und gegenseitige Rücksichtnahme aller Beteiligten nötig sein, wenn wir geeignete Schritte zur weiteren Öffnung für Kitas und Tagespflege gehen wollen", sagte der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat die mittlerweile bundesweit in öffentlichen Verkehrsmitteln und in fast allen Ländern auch beim Einkaufen geltende Maskenpflicht kritisiert. "Eine gesetzliche Pflicht für nicht funktionierende Masken halte ich für ein Armutszeugnis eines Staates", sagte Montgomery am Montag im Deutschlandfunk. Damit konterkariere er auch seine Kompetenz und mache sich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Datenschutzkonferenz (DSK), gemeinsames Gremium der Landes- und Bundesdatenschutzbehörden, hat einen Beschluss zur Erlaubnis der breiten Einwilligungen bei Datenspenden für die medizinische Forschung gefasst. Das bestätigten der sächsische Landesdatenschutzbeauftragte, der derzeit den DSK-Vorsitz innehat, sowie weitere Beteiligte "Handelsblatt Inside Digital Health". Der Beschluss soll demnach in den kommenden Tagen formell verkündet weiterlesen

Ein 58-jähriger Oldenburger hat in der Nacht von Sonntag auf Montag für zwei Polizeieinsätze gesorgt. Der Mann hatte gegen 0.40 Uhr erstmals die Wache am Friedhofsweg sowie anschließend mehrfach den Notruf der Polizei angerufen und dort geschildert, dass es ihm nicht gut gehe. Die Besatzung eines Streifenwagens suchte den Oldenburger kurz darauf in seiner Wohnung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben nach eigenen Angaben inzwischen mehr als 100.000 Parteimitglieder. "Das ist ein absoluter Mitgliederrekord für uns", sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner dem Nachrichtenportal T-Online. Man erreiche damit eine neue Stufe in der Entwicklung der Partei. "Das freut mich als Bundesgeschäftsführer natürlich total. Es ist großartig, dass wir auch in den weiterlesen

Am heutigen Nachmittag gegen 14.00 Uhr bedrohte ein 19-jähriger Mann mit einem Messer mehrere Passanten auf dem Autohof Vöhringen und flüchtete bei Erkennen der ersten alarmierten Polizeistreife. Nach einer Verfolgung durch den nordöstlichen Ortsteil von Vöhringen, kam es gegen 15.00 Uhr im Amselweg zu einem Schusswaffengebrauch durch Polizeibeamte, bei dem der Mann schwer verletzt wurde. weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat sich gegen eine generelle Maskenpflicht an Schulen ausgesprochen. "Ich habe Vertrauen zu unseren Schülern. Sie haben sich bisher auch schon sehr vernünftig und verantwortungsvoll gezeigt", sagte Gebauer der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Wo dies nicht der Fall sei, würden die Lehrer eingreifen. "Es spricht nichts dagegen, eine weiterlesen

Unmittelbar nach bereits beendeter Demonstration auf dem Pforzheimer Rathausplatz wurde am Samstag ein 68-jähriger Fahrradfahrer vorläufig festgenommen. Mehrere Polizeibeamte, die im Zusammenhang mit der Überwachung genehmigter Demonstrationen auf dem Marktplatz eingesetzt waren, wurden unmittelbar nach deren Beendigung, gegen 16.30 Uhr, von einem Radfahrer angesprochen, welcher offensichtlich nicht zu den Versammlungsteilnehmern gehörte. Dabei richtete er mit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen auf ihrem kleinen Parteitag zur Coronakrise am Samstag mehr Geld für Familien fordern. Man wolle Vorschläge für ein Corona-Elterngeld machen, welches Familien unterstütze, die derzeit wegen der Kinderbetreuung nur eingeschränkt arbeiten können, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner dem Nachrichtenportal T-Online. In dem Leitantrag der Parteispitze werde zudem gefordert, das Arbeitslosengeld weiterlesen

Einen nicht alltäglichen Einsatz bearbeiteten am Samstagabend, 25.04.2020, Beamte der Wache Weidenau in Kaan-Marienborn. Gegen 18:30 Uhr meldete ein Zeuge, dass von einem Garagendach aus ein Mann mit einem Gewehr schießt. Tatsächlich stellte sich die Situation, als die Beamten eintrafen, genauso dar: Ein 63-Jähriger saß auf einen Klappstuhl auf dem Dach einer Garage und hielt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die seit Montag bundesweit in öffentlichen Verkehrsmitteln und in fast allen Ländern auch beim Einkaufen geltende Maskenpflicht funktioniert. In der Berliner U-Bahn waren am Morgen nach Beobachtung von dts-Reportern über 80 Prozent der Fahrgäste mit einem Mund-Nase-Schutz unterwegs. Bis zum Vortag war das nur bei einer Minderheit der Fall gewesen. Die weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bonner Infektiologe und Intensivmediziner Peter Walger hat vor übertriebenen Hoffnungen in eine Anti-Corona-App gewarnt. "Ich erwarte von der App keine wirkliche Hilfestellung beim Versuch, in die Normalität zurückzukehren", sagte der Vorstandssprecher der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH) der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Wenn alle Mundschutz tragen und Abstand einhalten, wäre sie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat den Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) begrüßt, bis zum Herbst ein Gesetz für einen Anspruch auf Arbeit von zu Hause vorlegen zu wollen, aber zugleich eine Modernisierung des Arbeitszeitgesetzes gefordert. "Den Rechtsrahmen für Homeoffice und mobiles Arbeiten endlich anzugehen, ist überfällig", sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, weiterlesen