Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, hat Aussagen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer (Grüne) über Leben und Sterben älterer Menschen in der Coronakrise kritisiert. "Unsere Verfassung ist eindeutig: Menschenwürde heißt auch, dass die Gesundheit jedes Menschen geschützt wird. Egal, wie alt wir sind", sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Palmer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um die Rettung der angeschlagenen Lufthansa verlangt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans im Gegenzug für Milliardenhilfen der Steuerzahler Mitspracherechte für den Bund. "Es gibt gute Gründe, einem an sich gesunden Unternehmen mit öffentlichen Geldern aus der Patsche zu helfen. Wenn die Allgemeinheit aber ein Unternehmen mit Milliarden stützen soll, muss weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP fordert von der Bundesregierung mehr Unterstützung für Schüler, die in der Corona-Pandemie von zu Hause lernen müssen. "Bund und Länder müssen sicherstellen, dass alle Schüler Zugang zu digitaler Bildung haben", sagte die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Katja Suding, dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Dazu sei ein "unbürokratisches Investitionsprogramm für digitale Lernmittel" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidung der Bundesregierung, die geplante Corona-Warn-App nun federführend von der Deutschen Telekom und dem Softwarekonzern SAP entwickeln zu lassen, stößt auf Kritik. Der Grünen-Wirtschaftspolitiker Dieter Janecek warf der Bundesregierung "mangelnde Koordination und Kommunikation" vor: "Die Frage der Softwarearchitektur ist immer noch nicht geklärt, und nun kommen mit Telekom und SAP weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat das am Dienstag beschlossene Rahmenkonzept der Kultusminister zu einer Wiedereröffnung der Schulen begrüßt. "Das Ziel, dass alle Schülerinnen und Schüler vor den Sommerferien zumindest tageweise die Schule besuchen sollen, ist nur zu begrüßen", sagte Karliczek den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Es sei aber auch eine große weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um den Start der Fußball-Bundesliga hat sich der Vizepräsident des CDU-Wirtschaftsrates und CDU-Vorsitz-Kandidat, Friedrich Merz, positiv über die Pläne der Deutschen Fußball Liga (DFL) geäußert. "Die Deutsche Fußball Liga hat ein sehr abgewogenes Konzept vorgelegt, wie mit der Lage umgegangen werden kann", sagte Merz den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" weiterlesen

Die hessische Landesregierung hat die Zusammenarbeit beim islamischen Religionsunterricht mit dem türkisch-islamischen Dachverband DITIB beendet. Dazu der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Heiko Scholz: „Wir sind froh, dass die Landesregierung endlich erkannt hat, dass Vertreter des sunnitisch-fundamentalistischen Islams wie DITIB nichts an deutschen Schulen zu suchen haben.“ Die AfD-Fraktion habe bereits im Januar 2019 in einem weiterlesen

Ein bislang unbekannter Mann hat sich am gestrigen Montagnachmittag in der Kasseler Südstadt vor einer Joggerin entblößt. Als das Opfer den Täter anschrie, ergriff er mit seinem Fahrrad die Flucht. Die Polizei sucht nun nach Zeugen, die Hinweise auf den Exhibitionisten geben können. Wie die 55-jährige Frau aus Kassel den aufnehmenden Polizisten des Reviers Mitte weiterlesen

Mehrere gefälschte Plakate, auf denen das Logo der Partei SPD zu sehen ist, tauchten am Wochenende im Stadtgebiet von Marburg auf. Der Staatsschutz der Kriminalpolizei hat Ermittlungen aufgenommen und sucht dringend nach Zeugen. Am Samstagmorgen, 25. April, ging bei der Polizei gegen 9 Uhr der erste Hinweis auf ein Werbe-Plakat an einer Bushaltestelle in der weiterlesen

Nicht zu beruhigen war ein 34 – Jähriger offenbar am Mittwochfrüh in der Frankfurter Straße. Letztendlich mussten die Beamten den Taser einsetzen, um die Lage in den Griff zu bekommen. Der Mann konnte festgenommen werden und musste anschließend in eine Klinik. Gegen 00.10 Uhr wurde der Polizei eine Schlägerei auf einem Tankstellengelände gemeldet. Es stellte weiterlesen

Die Staatsanwaltschaft Heidelberg und das Dezernat für Kapitalverbrechen der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg ermitteln gegen eine 50-jährige Frau. Sie steht im dringenden Verdacht, in einer Sozialunterkunft in Wiesloch ihre Mitbewohnerin in den frühen Morgenstunden des Dienstages erschlagen zu haben. Ein Zeuge informierte die Polizei, die das Opfer im Kellergeschoss fand. Die Tatverdächtige wurde in ihrer Wohnung festgenommen weiterlesen

In keinem anderen Bundesland kommen auf 100.000 Einwohner so wenig Kinderärzte wie in Hessen. Das ergaben Daten des Bundesärzteregisters. 2019 waren es 8,4 Kinderärzte pro 100.000 Einwohner. Hessen liegt damit noch hinter Brandenburg. Am besten sieht es in Bremen aus, dort sind es 14,3 Ärzte pro 100.000 Einwohner. Dazu Claudia Papst-Dippel, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um die Rettung der angeschlagenen Lufthansa dringt der Wirtschaftsflügel der Unionsfraktion im Bundestag auf eine stille Beteiligung. "Die Coronakrise, die zahlreiche Unternehmen unverschuldet in große Schwierigkeiten gebracht hat, darf nicht zu einer Staatswirtschaft führen", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Die soziale Marktwirtschaft sei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Philologenverband hat die Beschlüsse der Kultusministerkonferenz kritisiert, alle Schüler möglichst bis vor Beginn der Sommerferien zumindest tageweise wieder in die Schulen zurückkehren zu lassen. "Dass Lehrer jetzt Digital- und Präsenzunterricht geben sollen, ist eine große Herausforderung", sagte die Vorsitzende des Deutschen Philologenverbands, Susanne Lin-Klitzing, der "Bild-Zeitung" (Mittwochsausgabe). Aus Sicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) weist die Kritik an den seit von Dienstag an geltenden neuen Bußgeldsätzen im Straßenverkehr zurück. Die Verkehrssicherheit mache es nun einmal erforderlich, die präventive Wirkung höherer Sanktionsankündigung zu nutzen, sagte der Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Deutschland war und bleibt ein Billigland im weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für eine internationale CO2-Bepreisung ausgesprochen. Sie sei der Ansicht, dass bei der Einsparung von CO2-Emissionen der marktwirtschaftliche Anreiz eine "wichtige Bedeutung" habe, sagte Merkel am Dienstagnachmittag beim 11. Petersberger Dialog, der dieses Jahr aufgrund der Coronakrise per Videokonferenz stattfand. Dazu brauche man eine CO2-Bepreisung. "Es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung rückt offenbar von der Strategie der Massentests gegen das neuartige Coronavirus ab. Es sollen keine Millionen Tests an symptomfreien Menschen durchgeführt werden, berichtet die "Welt" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf einen noch unveröffentlichten Gesetzentwurf. Demnach macht das Papier nun keine Aussagen mehr zur Teststrategie. Noch in der vergangenen Woche war weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat angesichts der Coronakrise eine "Vertrauenskrise der Patienten" beklagt und mehr Sicherheitsmaßnahmen vor Infektionen in Krankenhäusern gefordert. "Die Auslastung der Krankenhäuser in Deutschland liegt am Boden. Das liegt nicht allein daran, dass Intensivbetten für mögliche Covid-19-Patienten vorgehalten worden oder planbare Operationen verschoben worden weiterlesen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Zwei Tage vor dem nächsten Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder hat sich Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) gegen eine schnelle Fortsetzung der Bundesliga ausgesprochen. Es falle ihm zunehmend schwer zu begründen, warum intensiv über die Wiederaufnahme der Fußball-Bundesliga debattiert werde und gleichzeitig die Spielplätze geschlossen blieben, sagte Bovenschulte weiterlesen

Vermutlich in einem psychischen Ausnahmezustand befand sich ein Mann, der am Freitagmittag, kurz nach 11 Uhr, in Zwingenberg ein Polizeieinsatz verursacht hat. Das Polizeirevier Mosbach wurde per Notruf darüber informiert, dass ein 19-Jähriger in einer Gemeinschaftsunterkunft in der Alten Dorfstraße randalieren würde. Vor Ort empfing der Mann die Beamten mit einem Messer in der Hand. weiterlesen

(jn)Bereits am Samstagnachmittag ist am Hofheimer Busbahnhof ein 54-jähriger Taxifahrer von mehreren Personen geschlagen worden. Am Samstagabend erschien der Geschädigte auf der Polizeistation in Hofheim und gab an, zwischen 15:30 Uhr und 15:45 Uhr im Bereich der „Alten Bleiche“ von einer Personengruppe angesprochen und nach Zigaretten gefragt worden zu sein. Da er der Bitte nach weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die Kultusministerkonferenz (KMK) hält eine schnelle Rückkehr zum normalen Schulbetrieb für ausgeschlossen. "Vor den Sommerferien wird kein reguläres Unterrichtsgeschehen mehr stattfinden können", sagte KMK-Präsidentin Stefanie Hubig (SPD) am Dienstagnachmittag in Mainz. Das gelte schon alleine wegen der Abstands- und Hygieneregelungen. "Aber jede Schülerin und jeder Schüler soll vor den Sommerferien wochen- weiterlesen

  Fall 1 aus Ludwigsburg: Die Freiwillige Feuerwehr Sachsenheim rückte am Sonntag gegen 21:40 Uhr mit sieben Fahrzeugen und 38 Einsatzkräften in die Rudolf-Diesel-Straße in Großsachsenheim aus, nachdem dort ein Brand in einer Asylunterkunft gemeldet worden war. Nach bisherigen Erkenntnissen soll ein 39 Jahre alter Bewohner in seinem Zimmer, das sich im Erdgeschoss der zweistöckigen weiterlesen

Liverpool (dts Nachrichtenagentur) – Der Musiker Paul McCartney hat eine Teilnahme an der US-Fernsehshow "Carpool Karaoke" des Entertainers James Corden ursprünglich nicht vorgehabt. "Ich hasse es, das zuzugeben, aber ich wollte die Sendung gar nicht machen", sagte er dem "Zeitmagazin". Er habe bis zum Schluss versucht, aus der Nummer rauszukommen. "Bis zu dem Moment, als weiterlesen

Istanbul (dts Nachrichtenagentur) – Der Bürgermeister von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, kritisiert das Krisenmanagement der Regierung in Ankara. "Istanbul ist das Zentrum der Coronakrise in der Türkei. Aber wir haben keinerlei Daten über die Lage in unserer Stadt", sagte İmamoğlu der Wochenzeitung "Die Zeit". Ob es um Diagnosen gehe, die Zahl der Behandlungen oder andere Themen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat ihre Pläne zur Bereitstellung einer Corona-App konkretisiert. Basierend auf einer dezentralen Softwarearchitektur werde angestrebt, sie durch die Deutsche Telekom und SAP zu entwickeln und zur Marktreife zu bringen, teilten die zuständigen Ministerien am Dienstag mit. Die Fraunhofer-Gesellschaft und das Helmholtz-Institut CISPA stehen demnach bei der Entwicklung beratend zur weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) fordert eine verstärkte Untersuchung darüber, welche Rolle Kinder bei der Übertragung des neuartigen Coronavirus spielen. Diese seien begleitend zu den möglichen Öffnungen von Grundschulen von Kitas und Grundschulen in Deutschland wichtig, sagte Giffey der "Welt" (Mittwochsausgabe). Man brauche "belastbare und gesicherte" Erkenntnisse dazu, wie Kinder das Virus weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, hat Kritik an der mittlerweile bundesweiten Maskenpflicht und einer entsprechenden Trageempfehlung des RKI zurückgewiesen. Mund-Nase-Bedeckungen könnten einen "geringen Mehrwert" bieten, sagte Wieler am Dienstagvormittag in Berlin. Voraussetzung sei aber, dass die Menschen auch genau wissen müssten, wie sie diese Masken zu tragen haben. Ebenso müsse weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Landesvorsitzende in NRW, Sebastian Hartmann, will als Reaktion auf die Coronakrise die Kompetenzen des Bundes beim Bevölkerungsschutz stärken. "Die Katastrophenschutzplanung der Länder ist teilweise veraltet und unvollständig", heißt es in einem 14-seitigen Konzept, über das die "Rheinische Post" berichtet. Hartmann fordert darin eine Grundgesetzänderung: "Wir müssen wegkommen vom föderalen Kooperationsverbot weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Uwe Schummer, hat den Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zurückgewiesen, einen Rechtsanspruch auf Heimarbeit gesetzlich zu regeln. "Auch wir wollen Heimarbeit fördern und stärken", sagte der CDU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Ein Rechtsanspruch sei aber "schwer umzusetzen". Heil hatte angekündigt, im Herbst einen Gesetzentwurf weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) unterstützt in der Frage weiterer Lockerungen der Kontaktbeschränkungen in der Coronakrise den vorsichtigen Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). "Wir wissen momentan noch überhaupt nicht, wie sich die jüngsten Lockerungsmaßnahmen auf das Infektionsgeschehen auswirken", sagte sie der "Rheinischen Post". Sie wolle zu hohe Erwartungen an weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH) fordert mit Blick auf jüngste Studien eine sofortige Öffnung von Kindertagesstätten und Grundschulen. "Unter einem Schutzschild sollte es unbedingt wieder losgehen, um die teils untragbaren Situationen für unzählige Familien zu beenden. Da brauchen wir mehr Tempo", sagte DGKH-Vorstandssprecher Peter Walger, selbst Infektiologe und Intensivmediziner, der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Deutschen Beamtenbundes, Ulrich Silberbach, hat die Länder vor übereiltem Handeln in der Coronakrise gewarnt: "Ich halte die Lockerungen für verfrüht", sagte Silberbach der "Rheinischen Post". Da habe die Wirtschaft augenscheinlich viel Druck auf die Politik gemacht. "Diejenigen, die gerade mit sehr viel staatlichen Geldern gerettet werden, schreien am weiterlesen

Ein Mann hat einer 33-jährigen Frau am Samstagabend (25. April) gegen 19.15 Uhr auf der Roermonder Straße in Waldhausen ihre Tasche gestohlen. Die Frau ging zu Fuß mit ihrer Tochter auf dem Gehweg, als der Täter von hinten mit einem Fahrrad an sie heran fuhr. Er rempelte sie am Oberkörper an. Ihre Umhängetasche rutschte von weiterlesen

45143 E.-Altendorf: Gestern am frühen Abend (26. April, 18:02 Uhr) kam es auf der Nöggerathstraße zu einem Raubüberfall auf einen 55-Jährigen – die zwei unbekannten Täter erbeuteten dabei zwei Mobiltelefone. Der 55-jährige Mann aus Neuss hatte über eine Internet-Verkaufsplattform Kontakt zu einem der Täter aufgenommen, um ihm ein hochwertiges Smartphone abzukaufen. Am späten Samstagabend erfolgte weiterlesen

  Am 27.04.2020 kam es gegen 20:55 Uhr in einer Kleingartenanlage in Wismar-Wendorf zu einem tätlichen Angriff mit einem Messer zum Nachteil von Polizeivollzugsbeamten. Der 49-jährige, deutsche Beschuldigte hatte sich offensichtlich seit mehren Tagen in der Kleingartenanlage aufgehalten und seine fünf Hunde dort unversorgt gehalten. Während der Sachverhaltsklärung wurde der Beschuldigte aufgefordert, sich auszuweisen. Als weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesbürger bekommen die Folgen der Coronakrise auch bei ihren privaten Finanzen zu spüren. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Beratungsunternehmens Porsche Consulting hervor, über welche die "Welt" (Dienstagsausgabe) berichtet. Demnach muss sich jeder vierte Haushalt aufgrund der Coronakrise zumindest vorübergehend finanziell einschränken. Dabei gibt es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ökonomin Claudia Kemfert fordert, Staatshilfen für Unternehmen in der Coronakrise auf ihre Klimawirkung zu überprüfen. "Es geht darum, die Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen. Nach der Finanzkrise 2009 wurden Gelder für Maßnahmen bereitgestellt, die in keinster Weise auf ihre Umweltwirkungen geprüft wurden", sagte Kemfert, Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat Bedingungen für die Entwicklung und Nutzung der sogenannten Corona-App formuliert. "Eine sogenannte Corona-App kann eine gute Möglichkeit sein, um die Verbreitung des Covid-19-Virus einzudämmen – wenn sie bestimmte Voraussetzungen erfüllt und die Grundrechte der Nutzer gewahrt werden", sagte die Vorsitzende des Ausschusses Gefahrenabwehrrecht des DAV, Lea weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des abgeschwächten Verlaufs der Corona-Pandemie in Deutschland hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Länder aufgefordert, die Zahl der in den Krankenhäusern für Infizierte reservierten Intensivbetten herunterzufahren und die Kliniken schrittweise wieder für die Versorgung anderer Patienten zu öffnen. Die Entwicklung bei den Neuinfektionen lasse es zu, ab Mai einen Teil weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Hilfsorganisation Welthungerhilfe hat vor dramatischen Folgen des weltweiten Shutdowns für die ärmsten Länder der Welt gewarnt. "Bleibt die internationale Staatengemeinschaft untätig, besteht die große Gefahr, dass das verhängnisvolle Zusammenspiel aus Corona-Pandemie, bewaffneten Konflikten und Klimawandel zu einer Hungerkatastrophe größten Ausmaßes führt", sagte die Präsidentin der Welthungerhilfe, Marlehn Thieme, den Zeitungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die netzpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Tabea Rößner, hat zu Laptop-Spenden für bedürftige Schüler aufgerufen: Hintergrund ist die Sorge, dass bestimmte Schüler abgehängt werden könnten, wenn zu Hause keine Geräte wie Laptops, PCs oder Tablets vorhanden sind. "So wie ich meinen alten Laptop spenden werde, rufe ich Unternehmen und Privatpersonen auf, ebenfalls weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP und Grüne werfen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor, er sei in der Coronakrise politisch abgetaucht. Es sei schon im Innenausschuss ein Thema, "dass man den Minister derzeit schlicht nicht wahrnimmt", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Die Lage sei "innenpolitisch mega ernst, weiterlesen