Autor: Dirk Lauer
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Aufklärung des Attentats auf Botschaft in Kabul gescheitert
Kabul (dts Nachrichtenagentur) – Die Suche nach den Hintermännern des schweren Terroranschlags auf die Deutsche Botschaft in Kabul im Mai 2017 ist gescheitert. Da der Generalbundesanwalt von den afghanischen Behörden keine Hinweise erhalten habe, die für einen Tatverdacht ausgereicht hätten, habe er das Ermittlungsverfahren eingestellt, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Deutsche Fahnder hatten weiterlesen
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Laschet hält an Lockerungskurs fest
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will an seinem Kurs der schrittweisen Lockerungen in der Coronakrise festhalten. "Im demokratischen Rechtsstaat ist es selbstverständlich, den Menschen ihre Freiheitsrechte zurückzugeben, sobald dies unter Abwägung aller relevanten Aspekte möglich ist", sagte Laschet dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe). "Ob wir weitere Schritte gehen können, werden wir sowohl anhand weiterlesen
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#Gelsenkirchen: #Staatenloser #bricht #Bundespolizisten den #Mittelhandknochen!
Gestern Mittag (30. April) wurden Einsatzkräfte der Bundespolizei durch einen Tatverdächtigen beleidigt, nachdem sie ihn auf die Maskenpflicht im ÖPNV hinwiesen. Während der Identitätsfeststellung griff er mehrere Bundespolizisten an. Dabei brach sich ein 30-jähriger Bundespolizist den Mittelhandknochen und musste noch am gleichen Tag operiert werden. Gegen 12 Uhr wies eine Streife der Bundespolizei den bislang weiterlesen
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#Bielefeld: 17-jähriger erliegt nach #Messerangriff von #Osteuropäer seinen #Verletzungen!
Am gestrigen Donnerstagabend, 30.04.2020 gegen 23 Uhr, wurde ein 17-jähriger Bielefelder im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Schelpmilser Weg in Bielefeld-Baumheide niedergestochen. Mehrere Zeugen, die sich an der Haltestelle aufhielten, konnten beobachten, wie zuvor eine männliche Person mit dem späteren Opfer sprach und dieses dabei augenscheinlich mit einem Messer bedrohte. Kurz darauf kam der junge Bielefelder den weiterlesen
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#Auma: #Großeinsatz der #Polizei wegen 13-jährigen #Sexualstraftäter!
Am gestrigen Nachmittag kam es zum Einsatz von zahlreichen Polizeikräften im Bereich Auma (Auma Weidatal). Nachdem bei der Polizei eine Meldung über ein Sexualdelikt zum Nachteil einer 42-Jährigen einging, leitete die Polizei Greiz sofort umfangreiche Fahndungs- und Ermittlungsmaßnahmen ein, bei welchen weitere Kräfte der Landespolizeiinspektion Gera sowie anderer Behörden zum Einsatz kamen. Im Zuge dieser weiterlesen
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Vestager fürchtet stärkere Ungleichheit in EU
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager befürchtet, dass die Ungleichgewichte in der EU nach der Coronakrise noch steigen werden. Grund dafür ist die unterschiedliche finanzielle Ausstattung der einzelnen Mitgliedstaaten: "Diese Ungleichheit droht tatsächlich noch extremer zu werden", sagte sie dem "Spiegel". Dahinter steht die Sorge, dass Länder wie Deutschland die wirtschaftlichen Turbulenzen besser überstehen weiterlesen
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Mai Thi Nguyen-Kim mag keine "Sendung mit der Maus"-Vergleiche
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – ARD-Journalistin Mai Thi Nguyen-Kim ("Quarks") mag es nicht, wenn ihre Arbeit mit der "Sendung mit der Maus" verglichen wird. "Es ist ein Missverständnis, Wissenschaftsjournalismus darauf zu reduzieren, schwierige Sachverhalte einfach darzustellen", sagte sie dem "Spiegel". Es gehe auch darum, Aussagen von Wissenschaftlern einzuordnen. "So, wie Politikjournalisten das mit Politikern tun." In weiterlesen
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Haseloff: "Schutz des Lebens hat oberste Priorität"
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) widerspricht Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mit Blick auf Prioritäten in der Coronakrise. Er sei kein Jurist, sondern, "ein sehr ethisch orientierter Naturwissenschaftler – und Politiker", sagte Haseloff dem Onlineportal des Magazins Cicero. Als solcher nehme er die Argumentation von Schäuble zur Kenntnis. Der Bundestagspräsident hatte vor weiterlesen
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Reform des Führungspositionen-Gesetzes verzögert sich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Durch die Coronakrise verzögert sich die von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) geplante Reform des Gesetzes für mehr Frauen in Führungspositionen (FüPoG II), welches unter anderem eine Frauenquote für Vorstände vorsieht. "Unser Gesetzentwurf sollte jetzt eigentlich ins Kabinett kommen", sagte Giffey dem "Handelsblatt". Das verzögere sich allerdings wegen der Bewältigung der Coronakrise, weiterlesen
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Deutlich weniger Abschiebungen wegen Coronakrise
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aufgrund der Coronavirus-Pandemie schiebt Deutschland deutlich weniger ausreisepflichtige Ausländer ab: Von Januar bis März 2020 führte die Bundespolizei 4.827 Rückführungen auf dem Land-, See- oder Luftweg durch. Das teilte die Behörde den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben) mit. Im gesamten Jahr 2019 waren es noch mehr als 22.000 Menschen. Für April liegen weiterlesen
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#Gütersloh: #Geldautomat gesprengt, #Sachschaden 80.000 Euro!
Rheda- Wiedenbrück (FN) Am frühen Freitagmorgen (01.05.2020, 04:31 Uhr) wurde die Polizei durch Anwohner über einen explosionsartigen Knall aus dem Bereich des Parkplatzes eines Verbrauchermarktes am Kaiserforst informiert. Daraufhin suchten Einsatzkräfte der Polizei und der Feuerwehr sofort die Einsatzörtlichkeit auf und stellten fest, dass unbekannte Täter einen auf dem Parkplatz in einem Pavillon aufgestellten Geldausgabeautomaten weiterlesen
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#Polizeigewalt in #Velbert: #Ermittlungen nach Videomitschnitt gegen #Polizeibeamten nach #Polizeieinsatz!
Eine Streitigkeit zwischen mehreren Personen hat am Samstagabend (25. April 2020) auf der Berliner Straße in Velbert einen Polizeieinsatz ausgelöst. Das war geschehen: Gegen 20:30 Uhr stellten Polizeibeamte auf der Berliner Straße in Velbert eine private Streitigkeit zwischen mehreren Beteiligten fest. Nach einem klärenden Gespräch zwischen den beteiligten Personen hatten die Beamten zunächst die Absicht, weiterlesen
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#Goslar: #Schwerverletzter nach #Messerstich in #Kopf!
Seesen. Aus noch nicht geklärten Umständen kam es am Dienstagabend gegen 19.30 Uhr vor einem Wohnhauses im Seesener Stadtgebiet zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen. Im weiteren Verlauf wurde ein 23-Jährigen aus Springe geschlagen und zudem mit einem Messer in den Kopf gestochen. Der 23-Jährige wurde bei dem Vorfall schwer verletzt und nach medizinischer Erstversorgung weiterlesen
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Kubicki über Lauterbach: "Ändert alle zwei Tage seine Meinung"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki übt scharfe Kritik an SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach. "Seine Idee ist es ja, den Lockdown bis zur Findung eines Impfstoffes beizubehalten – Das kann anderthalb bis zwei Jahre dauern", sagte Kubicki dem Nachrichtenportal Watson. "Abgesehen davon ändert er alle zwei Tage seine Meinung." Viele Dinge, die Lauterbach gesagt habe, weiterlesen
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#Hamburg: Versuchtes #Tötungsdelikt mit #Messer von #Untermieter an #Vermieter!
Tatzeit: 29.04.2020, 00:30 Uhr Tatort: Hamburg-Billstedt, ggf. auch Billwerder bzw. Allermöhe Die Polizei Hamburg sucht Zeugen, die Hinweise zu einem versuchten Tötungsdelikt geben können. Die Ermittlungen werden von der Mordkommission im Landeskriminalamt (LKA 41) geführt. In der Nacht zum Mittwoch suchte ein 43-jähriger Deutscher ein Unfallkrankenhaus auf. Er hatte eine Schnittwunde im Bereich des Halses weiterlesen
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#Zwiesel: Mann mit #Beil angegriffen – #Unterbringungsbefehl ergangen!
ZWIESEL, LKR. REGEN. Am 27.04.2020, gegen 12.05 Uhr, griff ein 39-Jähriger einen 50-Jährigen mit einem Beil an und verletzte diesen am Arm. Die Kriminalpolizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen. Am 27.04.2020, gegen 11.25 Uhr, sprach ein erheblich alkoholisierter 39-jährigen Mann Arbeiter an einer Baustelle an, es kam zu einem Streit und einem Gerangel mit weiterlesen
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#Ebersbach: Mann fordert mit entblößten #Geschlechtsteil eine 19-Jährige in #Ebersbach zu sexuellen #Handlungen auf!
Gegen 23 Uhr befand sich die 19-Jährige auf dem Ebersbacher Bahnhof. Dort sprach sie ein 29-Jähriger an und wollte wohl mit ihr Sex haben. Der Mann umarmte die junge Frau und begrabschte sie an ihren Geschlechtsteilen. Die junge Frau schob den Mann von sich. Daraufhin öffnete der 29-Jährige wohl seine Hose und zeigte sein Geschlechtsteil. weiterlesen
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Politiki-NEWS: Partei #Widerstand2020 überholt nach #AfD nun auch #Linkspartei bei #Mitgliederzahlen!
Der Siegeszug der am 21.04.2020 gegründeten Partei #Widerstand2020 geht weiter! Nachdem die AfD und jetzt die Linke nach nur 11 Tagen bei den Mitgliederzahlen überholt wurden, steht nun die FDP mit 96.000 in Reichweite! Warum bei diesen Wachstumszahlen die Mainstream-Presse nicht berichtet, ist absolut nicht zu verstehen! Haben die Hofberichterstatter angst, dass Widerstand2020 noch mehr weiterlesen
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Bartsch zum 1. Mai: "Es wird wieder Klassenkampf geben"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, rechnet angesichts der Coronakrise und ihrer wirtschaftlichen Folgen mit verschärften gesellschaftlichen Konflikten. "Es ist schon sehr besonders, dass das kraftvolle `Heraus zum 1. Mai` in dieser angespannten Situation nicht gilt", sagte Bartsch den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben) mit Blick auf den Tag der Arbeit. weiterlesen
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Laschet kritisiert Öffnungspolitik von Bundesregierung
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Öffnungspolitik der Bundesregierung und deren Orientierung an den Infektionszahlen kritisiert. "Die exponentiellen Schäden, die vor uns liegen, lassen sich nicht in täglichen R-Faktoren messen", schreibt Laschet in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin Focus. Wer angesichts "laufend veränderter Indikatoren und Zielbeschreibungen" so tue, "als sei weiterlesen
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Grüne wollen Flexibilitätsbonus für Leiharbeiter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen verlangen eine deutliche Aufwertung der Leiharbeit. "Was wir brauchen ist gleicher Lohn für gleiche Arbeit und einen Flexibilitätsbonus, also einen Gehaltszuschlag, für Leiharbeitskräfte", sagte die Sprecherin für Arbeitnehmerrechte der Grünen-Bundestagsfraktion, Beate Müller-Gemmeke, der "Welt" (Freitagsausgabe). Zeitarbeit wäre dann für die Einsatzunternehmen auch kein Modell mehr, um die Lohnkosten zu weiterlesen
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Digitalisierung: Ziemiak und Kellner wollen Parteiengesetz ändern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat sich vor dem Hintergrund der Coronakrise für eine baldige Reform des Parteiengesetzes ausgesprochen mit dem Ziel, in den Parteien mehr digitale Beteiligung zu ermöglichen. "Mein Ziel ist eine parteiübergreifende Initiative für ein modernes Parteiengesetz im digitalen Zeitalter", sagte Ziemiak den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben). Die CDU weiterlesen
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CSU-Politikerin Lindholz sieht Hisbollah-Verbot als Ausrufezeichen gegen Terror
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Andrea Lindholz (CSU), sieht im Verbot aller Hisbollah-Aktivitäten in Deutschland ein "Ausrufezeichen im Kampf gegen den globalen Terror". Deutschland zeige damit 75 Jahre nach Auschwitz seine starke Verbundenheit mit Israel, sagte Lindholz der "Passauer Neuen Presse" (Freitagsausgabe). Sie hoffe, dass die EU "unserem Beispiel" folge. weiterlesen
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DGB-Chef will Teilverstaatlichungen mit aktiver Beteiligung des Staates
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, will eine finanzielle Beteiligung des Staates an Unternehmen an eine aktive Beteiligung knüpfen. "Wichtig ist, dass der Staat am operativen Geschäft beteiligt wird", sagte Hoffmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Wenn der Staat mit Steuergeldern einspringe, müsse klar sein, "dass sich nicht andere weiterlesen
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Brandenburgs Verfassungsschutz spricht von "Scheinauflösung" des AfD-"Flügels"
Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Der Brandenburger Verfassungsschutz hat Zweifel an der Ankündigung des AfD-"Flügels", sich nach der Aufforderung des Bundesvorstands selbst aufzulösen. "Für uns ist die Ankündigung von Björn Höcke und Andreas Kalbitz eine Scheinauflösung", sagte Jörg Müller, Leiter des Verfassungsschutzes in Brandenburg, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Die Mitglieder der AfD, die sich zum weiterlesen
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SPD-Chef verlangt höhere Löhne für "systemrelevante" Berufsgruppen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Tag der Arbeit am 1. Mai hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans höhere Löhne für Leistungsträger in der Coronakrise gefordert. "Systemrelevant" seien diejenigen, die Kranke versorgten, Bürger schützten, Busse in Fahrt und Supermärkte am Laufen hielten, sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Sie haben nicht nur Anerkennung, sondern auch eine deutliche weiterlesen
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Kommunen fordern Konzept für Öffnung von Freibädern und Sportanlagen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund dringt auf eine weitere Lockerung der Corona-Beschränkungen. "Als Betreiber der öffentlichen Freibäder erwarten die Kommunen ein klares Konzept, ob, wann und wie diese gegebenenfalls wieder geöffnet werden dürfen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Dies gelte "entsprechend weiterlesen
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Innenministerium: Corona-Betrugsfälle nehmen zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium registriert eine deutliche Zunahme von Betrugsfällen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Die Angst vor dem Virus werde "auf vielfältige Weise ausgenutzt", berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf einen Lagebericht des Krisenstabs des Ministeriums. So würden sich Täter als Amtspersonen ausgeben und verlangten "für angebliche Amtshandlungen hohe Geldsummen". Zugleich weiterlesen
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Verkehrsministerium plant vorerst keinen Bahngipfel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverkehrsministerium hat angesichts der Coronakrise den geplanten Bahngipfel über eine neue Struktur und eine Reform der Deutschen Bahn vorerst auf Eis gelegt. Jetzt müsse man "erst einmal vorrangig über die Finanzlage der Deutschen Bahn sprechen", teilte das Ministerium dem Nachrichtenmagazin Focus auf Anfrage mit. Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Sven-Christian weiterlesen
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UN-Generalsekretär klagt über mangelnde Kooperation
New York (dts Nachrichtenagentur) – UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat das Vorgehen der Staatengemeinschaft gegen die Corona-Pandemie scharf kritisiert und die Länder aufgefordert, zusammenzustehen und ihre Maßnahmen zu koordinieren. "Wir erleben heute eine Dysfunktionalität in den internationalen Beziehungen durch die Tatsache, dass die größten Mächte gegeneinander antreten", sagte Guterres am Donnerstag den ARD-Tagesthemen. Gegen Covid-19 zu weiterlesen
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Habeck ruft zu mehr Einheitlichkeit bei Corona-Maßnahmen auf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat die Ministerpräsidenten der Länder zu mehr Einheitlichkeit im Vorgehen in der Coronakrise aufgerufen und vor "Machttaktik" gewarnt. "Im Moment geht es unter den Ländern zu wie beim Hornberger Schießen, auch darum, wer der schönste Schützenkönig ist", sagte Habeck der "Rheinischen Post". Die Lage sei zu ernst für weiterlesen
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NRW-Ministerpräsident rudert bei Grundschulöffnung zurück
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Pläne des NRW-Schulministeriums relativiert, ab dem 11. Mai die Grundschulen für alle Schüler tageweise wieder zu eröffnen. In einer entsprechenden E-Mail an die Schulen stehe eine Erläuterung, "dass alles unter dem Vorbehalt der Beschlüsse vom 6. Mai steht", sagte Laschet am Donnerstagnachmittag. Die Kultusminister weiterlesen
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Umfrage: Mehrheit hält Verlängerung von Kontaktbeschränkungen für richtig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine deutliche Dreiviertel-Mehrheit der Bundesbürger befürwortet es, dass die Kontaktbeschränkungen aufgrund der Coronakrise vorerst bis zum 10. Mai verlängert werden sollen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL und n-tv, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach halten dies 22 Prozent nicht für richtig. Auffallend ist, dass besonders weiterlesen
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Oppermann verteidigt Kubicki
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat seinen Amtskollegen Wolfgang Kubicki (FDP) in Schutz genommen. Kubicki habe recht, "wenn er von der Bundesregierung fordert, ihr strategisches Ziel bei der Virusbekämpfung klar zu benennen", schreibt Oppermann in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Online-Ausgabe). Dieses Ziel könne "nicht lauten, jegliche Infektion zu verhindern weiterlesen
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Gottesdienste werden erlaubt – Weitere Entscheidungen am 6. Mai
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder wollen in der Coronakrise Gottesdienste wieder erlauben. Die Kirchen hätten ein gutes Konzept vorgelegt, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nach einem Treffen mit den Regierungschefs der Länder. Auch Spielplätze, Museen oder Zoos sollen wieder aufmachen dürfen, so Merkel. Weitere wichtige Entscheidungen wurden auf ein weiteres Treffen weiterlesen
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Kinderarztpräsident sieht keinen Zusammenhang zwischen Covid-19 und Kawasaki-Syndrom
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Kinder- und Jugendarztpräsident Thomas Fischbach hat Warnungen vor einer womöglich durch Covid-19 verursachten gefährlichen neuen Infektionskrankheit bei Kindern als haltlos zurückgewiesen. "Die Berichte stiften unnötige Verwirrung, es gibt keinen Grund zur Panik", sagte der Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er reagierte auf die Warnung weiterlesen
